DE10248494A1

DE10248494A1 - Vorrichtung zur Bereitstellung eines Durchtritts durch eine Stoßfängerverkleidung

Info

Publication number: DE10248494A1
Application number: DE2002148494
Authority: DE
Inventors: Reinhard Schmitt; Volker Holderle
Original assignee: Magna Exteriors Germany GmbH
Current assignee: Magna Exteriors Germany GmbH
Priority date: 2002-10-17
Filing date: 2002-10-17
Publication date: 2004-05-06
Anticipated expiration: 2022-10-18
Also published as: DE10248494B4

Abstract

Vorrichtung zur Bereitstellung eines Durchtritts, insbesondere für einen teleskopartig aus- und rückfahrbaren Scheinwerferreinigungszylinder einer Scheinwerferreinigungsanlage, durch eine Stoßfängerverkleidung, mit einem in der Stoßfängerverkleidung vorgesehenen Durchbruch (3), an dem ein Rahmen (4) angeordnet ist, an welchem ein Bügel (5) zwischen einer ersten, den Durchbruch (3) wenigstens teilweise schließenden, und einer zweiten, den Durchbruch (3) freigebenden Position schwenkbar gelagert ist, wobei Rahmen (4) und Stoßfängerverkleidung (2) durch wenigstens ein Klipselement (7), welches einstückig mit dem Rahmen (4) oder mit der Stoßfängerverkleidung (2) ausgebildet ist, formschlüssig miteinander lösbar verbunden sind.

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bereitstellung eines Durchtritts durch eine Stoßfängerverkleidung, insbesondere für einen teleskopartig aus- und rückfahrbaren Scheinwerferreinigungszylinder einer Scheinwerferreingungsanlage, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Herkömmliche Scheinwerferreinigungsanlagen für Kraftfahrzeuge sind hinter einer Verkleidung bzw. einem Stoßfänger angeordnet. Damit die Reinigungsdüsen der Scheinwerferreinigungsanlage die Scheinwerfer mit Flüssigkeit besprühen können, ist hierbei in der sogenannten Stoßfängerverkleidung ein Durchbruch vorgesehen, durch den ein einen Sprühkopf aufweisender Scheinwerferreinigungszylinder teleskopartig ausfahrbar ist. An dem Durchbruch ist in der Regel ein Rahmen angeordnet, an dem eine Abdeckung über einen Bügel im geschlossenen Zustand anliegt.

Im Stand der Technik sind verschiedene Möglichkeiten zur Befestigung eines derartigen Rahmens an der Stoßfängerverkleidung beschrieben.

So ist aus der DE 10007758 A1 bekannt, den Rahmen am Innenrand der Öffnung bzw. des Durchbruchs anzuschweißen. Des Weiteren wird der Rahmen beim Stand der Technik häufig durch gesonderte Befestigungselemente, wie beispielsweise Flanschkonstruktionen, Schrauben oder Blechklipsmuttern, an der Stoßfängerverkleidung befestigt.

Nachteilig bei der Befestigung des Rahmens an der Stoßfängerverkleidung beim Stand der Technik ist, dass bei Verwendung einer Schweiß- oder Klebeverbindung der Rahmen nicht mehr bzw. nur mit großem Aufwand von der Stoßfängerverkleidung gelöst werden kann.

Bei dem Einsatz von zusätzlichen Befestigungselementen, wie Schrauben oder Blechklipsmuttern, sind zusätzliche werkzeugfallende Befestigungsstellen, wie beispielsweise Löcher, in die Stoßfängerverkleidung einzubringen. Das Einbringen der Befestigungsstellen in die Stoßfängerverkleidung ist aufwendig und verursacht zusätzliche Kosten.

Ein weiterer Nachteil bei einer Befestigung des Rahmens an der Stoßfängerverkleidung bei den Scheinwerferreinigungsanlagen des Standes der Technik liegt darin begründet, dass ein Toleranzausgleich zwischen einem gestanzten Durchbruch in der Stoßfängerverkleidung und den werkzeugfallenden Befestigungsstellen an der Stoßfängerverkleidung und dem Rahmen notwendig ist.

Das Einbringen von Befestigungsstellen in die Stoßfängerverkleidung verursacht einen zusätzlichen Produktionsaufwand und erfordert entsprechendes zusätzliches Werkzeug.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfache und kostengünstig herzustellende Befestigung eines Rahmens an einer Stoßfängerverkleidung einer Scheinwerferreinigungsanlage zur Verfügung zu stellen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 und eine Scheinwer ferreinigungsanlage mit den Merkmalen des Patentanspruchs 8 gelöst.

Durch die erfindungsgemäße Maßnahme, Rahmen und Stoßfängerverkleidung durch zumindest ein Klipselement formschlüssig miteinander lösbar zu verbinden, ist es möglich, den Rahmen einfach und kostengünstig an der Stoßfängerverkleidung einer Scheinwerferreinigungsanlage zu befestigen, wobei ein Toleranzausgleich zwischen dem Durchbruch in der Stoßfängerverkleidung und hiervon getrennten Befestigungsstellen entfällt.

Sowohl Rahmen als auch Stoßfängerverkleidung können durch zumindest zwei Klipselemente, welche einstückig mit dem Rahmen bzw. mit der Stoßfängerverkleidung ausgebildet sind, formschlüssig miteinander lösbar verbunden sein. Durch die Klipsverbindung sind Rahmen und Stoßfängerverkleidung leicht voneinander lösbar, wodurch eine einfache Wartung bzw. Reparatur der Bauteile möglich ist.

Insbesondere die einstückige Ausgestaltung des Rahmens mit Klipselementen ist sehr einfach und kostengünstig zu realisieren.

Der Rahmen mit den Klipselementen wird direkt in den beispielsweise gestanzten Durchbruch der Stoßfängerverkleidung geklipst und befestigt auf diese Art und Weise den Bügel und den Deckel, der zur Verkleidung bzw. Abdeckung des Durchbruchs dient. Denkbar ist auch, dass der Rahmen an Klipselementen an der Stoßfängerverkleidung angeordnet wird.

Diese Art der Befestigung des Rahmens an der Stoßfängerverkleidung bringt durch die vereinfachte Konstruktion der Stoßfängerverkleidung sowie durch den Entfall von zusätzli chen Befestigungselementen, wie z.B. Schrauben, ein erhebliches Einsparpotential mit sich.

Die Stoßfängerverkleidung kann als Teil der Stoßstange ausgebildet sein, aber auch von einem anderen Verkleidungselement oder einem sonstigen Befestigungselement gebildet werden. Der Deckel der Scheinwerferreinigungsanlage kann an dem Bügel einstückig ausgebildet sein oder gesondert an dem Bügel angeordnet sein.

Vorteilhafterweise liegt der Rahmen an der Innenseite der Stoßfängerverkleidung formschlüssig an, und die Klipselemente hintergreifen die Außenseite der Stoßfängerverkleidung kraftschlüssig. Durch die federbeaufschlagbaren Klipselemente ist der Rahmen leicht in den Durchbruch der Stoßfängerverkleidung einbringbar und auch wieder entfernbar. Die Klipselemente rasten an der Außenseite der Stoßfängerverkleidung ein und stellen auf diese Art und Weise eine formschlüssige Verbindung zwischen Rahmen und Stoßfängerverkleidung her.

Vorteilhaft ist weiterhin, dass die Klipselemente den Rahmen und die Stoßfängerverkleidung zusätzlich kraftschlüssig miteinander verbinden. Die Klipselemente können derart federnd ausgebildet sein, dass sie den Rahmen bzw. die Stoßfängerverkleidung kraftschlüssig hintergreifen. Auf diese Art wird eine besonders sichere und feste Verbindung des Rahmens mit der Stoßfängerverkleidung geschaffen. Dies erspart auch einen Toleranzausgleich zwischen den einzelnen Bauteilen.

Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung sieht vor, dass an der Außenseite der Stoßfängerverkleidung im Bereich des Durchbruchs Aussparungen zur Aufnahme der Klipselemente angeordnet sind. Hierdurch kann vermieden werden, dass die Klipselemente an der Außenseite der Stoßfängerverkleidung vorstehen. Durch diese Ausgestaltung kann die Abdeckung sehr nahe an der Stoßfängerverkleidung angeordnet werden.

Zweckmäßigerweise ist der Rahmen verdrehsicher in dem Durchbruch angeordnet. In der Regel ist der Durchbruch nicht kreisförmig, so dass der Rahmen drehsicher in dem Durchbruch angeordnet werden kann. Falls der Durchbruch kreisförmig ausgebildet ist, kann durch eine Sicherung, z.B. eine Nut oder einen Stift, ein Verdrehen des Rahmens in dem Durchbruch unterbunden werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass der Bügel derart an dem Rahmen angeordnet ist, dass der Scheinwerferreinigungszylinder einschließlich eines Sprühkopfes der Scheinwerferreinigungsanlage zwischen den Bügelarmen des Bügels hindurch durch den Durchbruch aus- und rückfahrbar ist. Die Bügelarme des Bügels bewegen sich Idealerweise bei Drehung des Bügels zur Außenseite hin jeweils in einer Ebene, die parallel zur Mittelachse des Scheinwerferreinigungszylinders verläuft.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der erfindungsgemäßen Vorrichtung bzw. der erfindungsgemäßen Scheinwerferreinigungsanlage werden nun anhand der beigefügten Zeichnung weiter beschrieben. In dieser zeigt:
1 eine Rückansicht einer bevorzugten Ausführungsform einer erfindungsgemäß einsetzbaren Stoßfängerverkleidung,
2 eine rückseitige Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform eines erfindungsgemäß einsetzbaren Rahmens,
3 eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in explodierter perspektivischer Ansicht,
4 eine Vorderansicht des Rahmens gemäß 2 mit Klipselement,
5 eine vergrößerte Darstellung des Bereiches 41 der 4,
6 eine vergrößerte Darstellung des Bereiches 42 der 4,
7 eine Außenansicht der Vorrichtung gemäß 3 in zusammengesetztem Zustand,
8 eine vergrößerte Darstellung des Bereiches 71 der 7,
9 eine vergrößerte Darstellung des Bereiches 72 der 7,
10 eine Außenansicht der Vorrichtung gemäß 3 bei geöffnetem Durchbruch,
11 eine rückseitige Ansicht der Vorrichtung gemäß 3 in geschlossenem Zustand,
12 eine perspektivische Rückansicht der Vorrichtung gemäß 3 im geschlossenen Zustand, und
13 eine perspektivische Rückansicht einer die erfindungsgemäße Vorrichtung umfassenden Scheinwerferreinigungsanlage.
1 zeigt eine Rückansicht einer Stoßfängerverkleidung 2 mit einem Durchbruch 3, durch welchen ein hier nicht im einzelnen dargestellter Scheinwerferreinigungszylinder einschließlich eines Sprühkopfes teleskopartig hindurchfahren bzw. durchtreten kann.
In 2 ist ein Rahmen 4 dargestellt, der an dem Durchbruch 3 angeordnet wird und der zur schwenkbaren Befestigung eines Bügels 5, wie er in 3 dargestellt ist, dient.
3 zeigt Teile einer im Rahmen einer Scheinwerferreinigungsanlage einsetzbaren erfindungsgemäßen Vorrichtung im nicht zusammengesetzten Zustand. An der Stoßfängerverkleidung 2 wird rückseitig der Rahmen 4 angeordnet, an dem wiederum eine Feder 10 angebracht wird. Der Bügel 5 wird zum Zusammenbau von der Außenseite der Stoßfängerverkleidung 2 durch den Durchbruch 3 hindurchgeführt und an dem Rahmen 4 schwenkbar angeordnet. Die Feder 10 ist hierbei so am Rahmen 4 angeordnet, dass der Bügel 5 bei einer Schwenkbewegung die Feder 10 mit einer Kraft beaufschlagt. Hierbei erfährt der Bügel 5 bei einer Verschwenkung aus seiner Schließstellung stets eine Rückstellkraft in Richtung diese Schließstellung. Ein Deckel 6 dient zur Abdichtung des Durchbruchs 3 bei geschlossenem Zustand der Scheinwerferreinigungsanlage 1. Der Deckel 6 kann einstückig mit dem Bügel 5 ausgebildet sein, oder wie in dieser Figur gezeigt, als getrenntes Bauteil.
In 4 ist der Rahmen 4 vergrößert dargestellt. An dem Rahmen 4 sind Klipselemente 7 einstückig angeordnet. Die Klipselemente 7 sind derart ausgebildet, dass sie bei Befestigung des Rahmens an dem Durchbruch 3 formschlüssig die Stoßfängerverkleidung 2 hintergreifen. Die Klipselemente 7 weisen jeweils eine Nut 11 zur Aufnahme der Stoßfängerverkleidung 2 auf. Die Nute 11 der Klipselemente 7 sind in den 5 und 6, welche vergrößerte Teilansichten der Bereiche 41 bzw. 42 der 4 darstellen, vergrößert dargestellt. Idealerweise sind die Klipselemente 11 federbeaufschlagt bzw. elastisch ausgebildet, d.h. sie hintergreifen die Stoßfängerverkleidung 2 nicht nur formschlüssig, sondern gehen auch (aufgrund ihrer Dimensionierung bzw. Eigenelastizität) eine kraftschlüssige Verbindung mit der Stoßfängerverkleidung 2 ein.
7 zeigt eine ausgeschwenkte bzw. offene Position des Bügels 5. Der (hier nicht sichtbare) Rahmen 4 ist an der Innenseite der Stoßfängerverkleidung 2 formschlüssig angeordnet. Die Klipselemente 7 des Rahmens ragen durch den Durchbruch 3 hindurch und hintergreifen die Stoßfängerverkleidung 2. In 8 ist dieses Hintergreifen vergrößert dargestellt (Bereich 71 der 7). Die Stoßfängerverkleidung 2 fügt sich in die Nut 11 des Klipselements 7 formschlüssig und gegebenenfalls, aufgrund der Eigenelastizität des Klipselements und/oder der Stoßfängerverkleidung 2, kraftschlüssig ein.
In 9 ist ein weiterer Ausschnitt (Bereich 72 der 7) des Rahmens 4 mit einem Klipselement 7 dargestellt. Ferner ist ein Teil des Bügels 5, welcher an dem Rahmen 4 schwenkbar angeordnet ist, abgebildet. Der Bügelarm 9 verläuft bei einer Schwenkbewegung des Bügels 5 nah an dem Rand des Durchbruchs 3 bzw. an dem Klipselement 7 vorbei, so dass der Scheinwerferreinigungszylinder ungehindert durch den Durchbruch 3 zur Außenseite hin geführt werden kann.
Eine Ansicht der Außenseite der Stoßfängerverkleidung 2 ist in 10 gezeigt. Die Klipselemente 7 hintergreifen die Stoßfängerverkleidung 2 an mehreren Stellen, so dass ein optimaler Sitz des Rahmens 4 und damit des Bügels 5 und des Deckels 6 an der Stoßfängerverkleidung 2 gewährleistet ist. Der Bügel 5 ist hier vollständig ausgefahren. Die nicht dargestellte Feder 10 ist in dieser Position voll beaufschlagt. Der Bügel 5 wird durch den (hier nicht dargestellten) ausfahrenden Scheinwerferreinigungszylinder in diese Position gebracht. Sobald der Scheinwerferreinigungszylinder wieder einfährt, schwenkt der Bügel 5 aufgrund der Federbelastung durch die Feder 10 zurück in seine Ausgangsposition, so dass der Deckel 6 den Durchbruch 3 verschließt. Durch die Ausgestaltung des Rahmens 4 mit Klipselementen 7 liegt dieser fest und verdrehsicher an der Stoßfängerverkleidung 2 an.
Die Schließposition des Bügels 5 ist in den 11 und 12 dargestellt. Die Figuren zeigen eine Rückansicht der Stoßfängerverkleidung 2. Der Rahmen 4 ist in den Durchbruch 3 der Stoßfängerverkleidung 2 formschlüssig und verdrehsicher eingeklipst. Der Bügel 5 verschließt den Durchbruch 3, so dass (bei Nichtbenutzung) der Scheinwerferreinigungszylinder sicher vor Einwirkungen von Außen hinter dem Deckel 6 des Bügels liegt.
Der Rahmen 4 ist durch die federnd bzw. elastisch ausgestalteten Klipselemente 7 leicht aus dem Durchbruch 3 entfernbar, wodurch eine einfache Möglichkeit der Reparatur bzw. des Austausches gewährleistet ist. Der Rahmen 6 mit Klipselementen 7 kann einfach gefertigt werden, wodurch sonstige Befestigungsstellen und zusätzliche Befestigungselemente überflüssig sind. Dies schafft Einsparungen an Material und Werkzeug und damit an Kosten.
In 13 ist schließlich eine bevorzugte Ausgestaltung einer die erfindungsgemäße Vorrichtung einsetzenden Schein werferreinigungsanlage in perspektivischer Ansicht dargestellt. Die Scheinwerferreinigungsanlage ist hierbei insgesamt mit 12 bezeichnet. Zusätzlich zu den bereits ausführlich beschriebenen Bauteilen der erfindungsgemäßen Vorrichtung, welche in 13 sichtbar sind (Stoßfängerverkleidung 2, Durchbruch 3, Rahmen 4, Bügel 5, Deckel 6), erkennt man einen Scheinwerferreinigungszylinder 14, der mit einem Sprühkopf 16 ausgebildet ist.
Der Anschaulichkeit halber ist der Scheinwerferreinigungszylinder 14 bzw. der an diesem vorgesehenen Sprühkopf 16 in 13 in zwei unterschiedlichen Positionen dargestellt, wobei diese Positionen mit P₁ bzw. P₂ gekennzeichnet sind. Mit P₁ ist die Ruhestellung des Scheinwerferreinigungszylinders 14 bezeichnet, in welcher er hinter der durch den Deckel 6 dicht verschlossenen Stoßfängerverkleidung 2 angeordnet ist. Wird nun der Scheinwerferreinigungszylinder 14 mittels eines (nicht dargestellten) Motors teleskopartig durch Durchbruch 3 nach außen gefahren, beaufschlagt er den Bügel 5 bzw. den Deckel 6, so dass diese Bauteile, den Durchbruch freigebend, um ihre Schwenkachse verschwenken, so dass der Scheinwerferreinigungszylinder 14 in seine mit P₂ bezeichnete Betriebsstellung verfahren kann. Nach Beendigung des Betriebs und einem teleskopartigen Zurückfahren des Scheinwerferreinigungszylinders 14 durch den Durchbruch 3 kommt es aufgrund der bereits beschriebenen Federbeaufschlagung des Bügels 5 zu einem automatischen Wiederverschließen des Durchbruchs 3 mittels des Deckels 6.

2: Stoßfängerverkleidung
3: Durchbruch
4: Rahmen
5: Bügel
6: Deckel
7: Klipselement
8: Aussparung
9: Bügelarmen
10: Feder
11: Nut
12: Scheinwerferreinigungsanlage
14: Scheinwerferreinigungszylinder
16: Sprühkopf

Claims

Vorrichtung zur Bereitstellung eines Durchtritts, insbesondere für einen teleskopartig aus- und rückfahrbaren Scheinwerferreinigungszylinder einer Scheinwerferreinigungsanlage, durch eine Stoßfängerverkleidung, mit einem in der Stoßfängerverkleidung vorgesehenen Durchbruch (3), an dem ein Rahmen (4) angeordnet ist, an welchem ein Bügel (5) zwischen einer ersten, den Durchbruch (3) wenigstens teilweise schließenden, und einer zweiten, den Durchbruch (3) freigebenden Position schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass Rahmen (4) und Stoßfängerverkleidung (2) durch wenigstens ein Klipselement (7), welches einstückig mit dem Rahmen (4) oder mit der Stoßfängerverkleidung (2) ausgebildet ist, formschlüssig miteinander lösbar verbunden sind.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Bügel (5) ein den Durchbruch (3) in der ersten Position vollständig verschließender Deckel (6) vorgesehen ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (4) an der Innenseite der Stoßfängerverkleidung (2) formschlüssig anliegt und die Klipselemente (7) die Außenseite der Stoßfängerverkleidung (2) formschlüssig hintergreifen.
Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klipselemente (7) den Rahmen (4) bzw. die Stoßfängerverkleidung (2) kraftschlüssig miteinander verbinden.
Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite der Stoßfängerverkleidung (2) im Bereich des Durchbruchs (3) Aussparungen (8) zu Aufnahme der Klipselemente (7) angeordnet sind.
Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (4) verdrehsicher in dem Durchbruch (3) angeordnet ist.
Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (5) derart an dem Rahmen (4) angeordnet ist, dass ein Scheinwerferreinigungszylinder einer Scheinwerferreinigungsanlage (1) zwischen den Bügelarmen (9) des Bügels (5) hindurch durch den Durchbruch (3) ausfahrbar und rückfahrbar ist.
Scheinwerferreinigungsanlage mit einem teleskopartig zwischen einer Betriebsposition und einer Ruheposition aus- bzw. rückfahrbaren, mit einem Sprühkopf ausgebildeten Scheinwerferreinigungszylinder, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche 1 bis 7.