DE1024760B - Rohrverbindung - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft eine Rohrverbindung, bei der die Rohrenden in eine Verbindungsmuffe gesteckt und durch elastisch verformbare Dichtungsringe abgedichtet werden, wobei die Dichtungsringe durch Einrollen zwischen der Rohroberfläche und der Innenwand der Muffe eingeklemmt sind und weder die Rohrenden noch die Verbindungsmuffe eine besondere Ausbildung oder zusätzliche Mittel zum Festhalten der Dichtungsringe aufweisen.

Es ist bekannt, die Verbindungsmuffe an ihren Enden konisch aufzuweiten und die Dichtungsringe unter Deformation in die aufgeweitete Muffe einzurollen. Dabei besteht der Nachteil, daß die durch Einrollen eingepreßten Dichtungsringe bei hohem Druck bzw. bei stoßweise auftretenden Druckerhöhungen des die Rohrleitung durchfließenden Mediums aus der Verbindungsmuffe herausgedrückt werden. Will man dies vermeiden, so sind besondere Sicherungen in Form von Schraubringen, Sprengringen od. dgl. erforderlich, die die beidseitigen Öffnungen der Muffe verschließen.

Gemäß der Erfindung sollen die Dichtungsringe in einfacherer Weise festgehalten werden, indem zwei oder mehr Dichtungsringe unter Verformung derart zwischen die Verbindungsmuffe und die Rohrobertfäche eingerollt werden. Der oder die äußeren Ringe verhindern, daß die inneren, hauptsächlich der Dichtung dienenden Ringe herausgedrückt werden.

Dabei können der oder die äußeren Dichtungsringe zusätzlich durch einen Bördel an der Muffe gesichert sein.

Das Einrollen der Dichtungs- bzw. Sicherungsringe kann durch einen Einrollring erleichtert werden, der auf das Ende der Verbindungshülse derart gesteckt wird, daß die auf das Rohr aufgelegten elastisch verformbaren Ringe sich bei axialem Verschieben der Verbindungsmuffe unter Deformation durch den sich verengenden Ringspalt zwischen dem Einrollring und der Rohroberfläche in den Ringraum zwischen dem Rohrende und der Verbindungsmuffe einrollen.

Der Einrollring kann auch mehrteilig ausgeführt und von einer darumgelegten Schelle zusammengegehalten sein, so daß er für verschiedene Durchmesser von Verbindungsmuffen verwendbar ist.

Nach dem Einrollen der Dichtungsringe wird der EinroHring wieder entfernt.

Durch Wegfall einer konischen Erweiterung der Enden der Verbindungsmuffe zum Einrollen der Dichtungsringe und durch die Sicherung der Dichtungsringe durch im gleichen Arbeitsgang gerollte, elastisch verformbare Ringe ergibt sich eine einfache und billige Rohrverbindung, auch dann, wenn die Enden der Verbindungshülse zusätzlich umgebördelt werden.

Rohrverbindung

Anmelder:

Pho enix-Rheinrohr Aktienges ells chaft

Vereinigte Hütten- und Röhrenwerke,

Düsseldorf

Ferdinand Dapra und Rudolf Midcan,

Mülheim/Ruhr-Saarn,
sind als Erfinder genannt worden

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der

ao Erfindung dargestellt.

Gemäß Fig. 1 und 2 sind zwei Dichtungsringe auf jedem Rohrende 1 bzw. 2 aufgebracht, und zwar je ein äußerer Ring 5 und je ein innerer Ring 4, wobei die äußeren Ringe 5 die inneren Ringe 4 gegen Herausdrücken aus der Muffe 3 sichern. Besondere Sicherungen sind überflüssig, so daß die Verbindung äußerst einfach und. billig ist. Dabei kann man zusätzlich durch geringes Umbördeln des Randes 6 der Muffe 3 noch eine Sicherung treffen, wie in Fig. 1 links gezeigt ist.

Fig. 3 stellt dar, wie ein auf das Ende der Muffe 3 aufgebrachter, auswechselbarer Einrollring 10 das Einrollen der Dichtungsringe 4, 5 erleichtert.

Durch den mit einem konischen Einlauf versehenen Einrollring 10 wird der Ring 4 bei axialem Verschieben der Muffe 3 unter Deformation durch den sich verengenden Ringspalt zwischen dem Einrollring 10 und der Rohroberfläche in- den Ringraum zwischen dem Rohr und der Muffe 3 eingerollt, wie es der Ring 5 in der Fig. 3 zeigt. Der Einrollring 10 hat eine ringförmige Ausnehmung mit einer Lippe 12, durch die für den Dichtungsring 4 ein glatter Übergang beim Einrollen geschaffen wird. Um den Einrollring 10 nicht nur für Muffen eines bestimmten Durchmessers verwenden· zu können, ist er, wie in Fig. 4 dargestellt ist, mehrteilig ausgebildet, wobei die Teile durch eine Schelle 11 zusammengehalten werden, die als verschraubte Bandage oder auch als Bandage mit Bajonettverschluß ausgeführt sein kann.

Die Rohrverbindung gemäß der Erfindung ist einfach und billig, da weder die Rohrenden noch die Muffe eimer besonderen formgebenden Bearbeitung bedürfen. Durch die Benutzung des immer wieder verwendbaren Einrollringes ist es entbehrlich, die

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Muffenenden konisch zu erweitern, was sich ebenfalls verbilligend auswirkt.

Claims (4)

PATENTANSPBOCHE:

1. Rohrverbindung, bei der die Rohrenden in eine Verbindungsmuffe gesteckt und durch elastisch verformbare Dichtungsringe abgedichtet werden, wobei die Dichtungsringe durch Einrollen zwischen der Rohroberfläche und der Innenwand der Muffe eingeklemmt sind und weder die Rohrenden noch die Verbindungsmuffe eine besondere Ausbildung oder zusätzliche Mittel zum Festhalten der Dichtungsringe aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß auf beiden Rohrenden (1, 2) zwei oder mehr Dichtungsringe (4, 5) zwischen den Rohren (1, 2) und der Muffe (3) eingerollt sind.

2. Rohrverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die äußeren Ringe (5) zusätzlich durch einen Bördel (6) der Muffe (3) gesichert sind.

3. Vorrichtung zum Herstellen einer Rohrverbindung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch einen an sich bekannten Einrollring (10), der auf das eine Ende der Muffe (3) derart gesteckt wird, daß die auf das Rohr aufgelegten, elastisch verformbaren Ringe (4, 5) sich bei axialem Verschieben der Muffe (3) unter Deformation durch den sich verengenden Ringspalt zwischen dem Einrollring (10) und der Rohroberfläche in den Ringraum zwischen dem Rohr und der Muffe (3) einrollen.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Einrollring (10) in an sich bekannter Weise aus Segmenten besteht, die durch eine als Bandage darumgelegte Schelle (11) zusammengehalten werden.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 200 226;
schweizerische Patentschrift Nr. 294 816;
französische Patentschrift Nr. 357 535;
britische Patentschriften Nr. 511 527, 533 751;
USA.-Patentschriften Nr. 2 505 863, 2 521 127,
590 565.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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