[go: up one dir, main page]

DE10246694A1 - Seitenkanalpumpe - Google Patents

Seitenkanalpumpe Download PDF

Info

Publication number
DE10246694A1
DE10246694A1 DE2002146694 DE10246694A DE10246694A1 DE 10246694 A1 DE10246694 A1 DE 10246694A1 DE 2002146694 DE2002146694 DE 2002146694 DE 10246694 A DE10246694 A DE 10246694A DE 10246694 A1 DE10246694 A1 DE 10246694A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
wedges
impeller
side channel
floating
channel pump
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE2002146694
Other languages
English (en)
Other versions
DE10246694B4 (de
Inventor
Sabine Burhenne
Johannes Deichmann
Karsten Meiser
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Vitesco Technologies GmbH
Original Assignee
Siemens Corp
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Siemens Corp filed Critical Siemens Corp
Priority to DE10246694.7A priority Critical patent/DE10246694B4/de
Publication of DE10246694A1 publication Critical patent/DE10246694A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE10246694B4 publication Critical patent/DE10246694B4/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F04POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
    • F04DNON-POSITIVE-DISPLACEMENT PUMPS
    • F04D29/00Details, component parts, or accessories
    • F04D29/04Shafts or bearings, or assemblies thereof
    • F04D29/046Bearings
    • F04D29/047Bearings hydrostatic; hydrodynamic
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F04POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
    • F04DNON-POSITIVE-DISPLACEMENT PUMPS
    • F04D5/00Pumps with circumferential or transverse flow
    • F04D5/002Regenerative pumps
    • F04D5/003Regenerative pumps of multistage type
    • F04D5/005Regenerative pumps of multistage type the stages being radially offset

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Physics & Mathematics (AREA)
  • Fluid Mechanics (AREA)
  • Structures Of Non-Positive Displacement Pumps (AREA)

Abstract

Bei einer Seitenkanalpumpe (4) mit zwei auf einem Laufrad (8) angeordneten, einander konzentrisch umschließenden Kränzen von Leitschaufeln (10, 11) sind zwischen den Kränzen der Leitschaufeln (10, 11) Schwimmkeile (22) angeordnet. Die Schwimmkeile (22) erzeugen ein Polster aus hohem Druck zwischen dem Laufrad (8) und angrenzenden Gehäuseteilen (6, 7). Hierdurch wird das Laufrad (8) mittig zwischen den Gehäuseteilen (6, 7) gehalten.

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Seitenkanalpumpe mit einem in einem Pumpengehäuse drehbar angeordneten Laufrad, mit zwei auf derselben Stirnseite des Laufrades angeordneten, einander konzentrisch umschließenden Kränzen von Schaufelkammern begrenzenden Leitschaufeln, und mit in dem Pumpengehäuse den Kränzen der Schaufelkammern gegenüberstehend angeordneten Seitenkanälen zur Bildung von Förderkammern.
  • Solche Seitenkanalpumpen werden beispielsweise zur Förderung von Kraftstoff aus einem Kraftstoffbehälter zu einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges häufig eingesetzt und sind aus der Praxis bekannt. In der Regel dient der radial äußere Kranz Leitschaufeln zur Förderung von Kraftstoff aus einem Schwalltopf in eine zu der Brennkraftmaschine führende Vorlaufleitung, während der radial innere Kranz beispielsweise zur Befüllung des Schwalltopfes mit Kraftstoff aus dem Kraftstoffbehälter oder zur Versorgung einer im Kraftstoffbehälter angeordneten Saugstrahlpumpe vorgesehen ist. Der Bereich der Stirnseite des Laufrades sowie der zwischen den Seitenkanälen befindliche Bereich des Pumpengehäuses sind bei der bekannten Seitenkanalpumpe zwischen den Kränzen der Leitschaufeln eben gestaltet. Damit wird ein Dichtspalt gebildet, welcher ein Überströmen von Kraftstoff aus dem einen Seitenkanal in den anderen Seitenkanal unterbindet. Durch einen Druckaufbau in den beiden Förderkammern soll das Laufrad von der Wand des Pumpengehäuses weggedrückt und damit ein Schleifen des Laufrades vermieden werden.
  • Nachteilig bei der bekannten Seitenkanalpumpe ist, dass sich ein Schleifen des Laufrades an der Wand des Pumpengehäuses nicht jederzeit zuverlässig vermeiden lässt. Beispielsweise können Toleranzen des Laufrades und des Pumpengehäuses dazu führen, dass das Laufrad an dem Pumpengehäuse dennoch schleift. Auch führen Schwankungen des Füllstandes im Schwalltopf und im Kraftstoffbehälter zu wechselnder Druckverteilung in den Förderkammern und damit zu einem möglichen Schleifen des Laufrades. Das Schleifen des Laufrades hat Schwankungen der Förderleistung der Seitenkanalpumpe zur Folge.
  • Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Seitenkanalpumpe der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass ein Schleifen des Laufrades im Pumpengehäuse zuverlässig vermieden wird.
  • Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass in der die Kränze der Leitschaufeln aufweisenden Stirnseite des Laufrades und zwischen den beiden, sich koaxial umschließenden Kränzen Leitschaufeln als Vertiefungen ausgebildete Schwimmkeile angeordnet sind.
  • Durch diese Gestaltung ermöglichen die Schwimmkeile einen Druckaufbau zwischen dem Laufrad und dem Pumpengehäuse und damit eine Unterstützung der innerhalb der Förderkammern herrschenden Druckverteilung. Daher wird bereits bei einem Beginn der Drehung des Laufrades ein Druck in den Schwimmkeilen und damit zwischen dem Laufrad und der Wand des Pumpengehäuses aufgebaut. Dank der Erfindung werden damit ein Schleifen des Laufrades und damit Schwankungen der Förderleistung der erfindungsgemäßen Seitenkanalpumpe vermieden. Durch Anordnung der Schwimmkeile zwischen den Kränzen zweier sich koaxial umschließender Leitschaufeln sind die Schwimmkeile in dem Dichtspalt zwischen den Förderkammern der erfindungsgemäßen Seitenkanalpumpe angeordnet und drosseln durch ihre Druckverteilung zudem eine mögliche Strömung von der einen Förderkammer in die andere Förderkammer.
  • Bei einer axialen Durchströmung des Laufrades vermögen die Schwimmkeile das Laufrad mit einer besonders hohen Genauigkeit mittig zwischen zwei einander gegenüberstehenden Wänden des Pumpengehäuses zu halten, wenn die Schwimmkeile auf beiden Stirnseiten des Laufrades angeordnet sind, wenn zumindest einem der sich konzentrisch umschließenden Kränze der Leitschaufeln ein weiterer Kranz von Leitschaufeln unmittelbar gegenüberstehend in der zweiten Stirnseite des Laufrades angeordnet ist und wenn die Schaufelkammern der einander gegenüberstehenden Kränze der Leitschaufeln miteinander verbunden sind und mehrere auf einem Radius angeordnete Schwimmkeile koaxial umschließen.
  • Zur weiteren Verringerung eines möglichen Schleifens des Laufrades trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn auf beiden Stirnseiten des Laufrades angeordnete Schwimmkeile miteinander verbunden sind. Die Verbindung der einander gegenüberstehenden Schwimmkeile ermöglicht einen Druckausgleich zwischen den Schwimmkeilen.
  • Die Abmessungen der Schwimmkeile lassen sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn die Schwimmkeile länglich gestaltet sind und wenn eine die Schwimmkeile miteinander verbindende Ausnehmung außermittig in den Schwimmkeilen angeordnet ist. Hierdurch haben Stirnseiten des Laufrades einen besonders großen Bereich ebener, dem Pumpengehäuse gegenüberstehender Fläche zur Ausbildung eines Dichtspaltes.
  • Bei besonders großen Druckunterschieden an beiden Stirnseiten des Laufrades lässt sich ein Druckausgleich in den Schwimmkeilen einfach erzeugen, wenn die Ausnehmung einen der Breite der Schwimmkeile entsprechenden Querschnitt hat.
  • Eine Störung des Druckprofils innerhalb der Schwimmkeile durch die Ausnehmungen lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn die die Schwimmkeile miteinander verbindende Ausnehmung von den seitlichen Rändern der Schwimmkeile beabstan det ist. Damit ist die Ausnehmung schmaler als die Breite der Schwimmkeile.
  • Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in
  • 1 schematisch eine Schnittdarstellung durch eine Kraftstofffördereinheit mit einer erfindungsgemäßen Seitenkanalpumpe,
  • 2 eine vergrößerte Schnittdarstellung durch die erfindungsgemäße Seitenkanalpumpe aus 1 entlang der Linie II – II,
  • 3 eine stark vergrößerte Ansicht auf einen Schwimmkeil der erfindungsgemäßen Seitenkanalpumpe aus 1,
  • 4 eine Ansicht auf einen weiteren Schwimmkeil der erfindungsgemäßen Seitenkanalpumpe aus 1.
  • 1 zeigt schematisch eine an einem Boden eines Kraftstoffbehälters 1 eines Kraftfahrzeuges angeordnete Kraftstofffördereinheit 2 mit einer in einem Schwalltopf 3 angeordneten Seitenkanalpumpe 4. Die Seitenkanalpumpe 4 wird von einem Elektromotor 5 angetrieben und hat ein zwischen zwei Gehäuseteilen 6, 7 eines Pumpengehäuses drehbares Laufrad 8. In dem Laufrad 8 sind mehrere Kränze Schaufelkammern begrenzende Leitschaufeln 911 angeordnet. Diese Kränze der Leitschaufeln 911 stehen den in den Gehäuseteilen 6, 7 angeordneten Seitenkanälen gegenüber. In einem der Gehäuseteile 7 sind zwei Einlasskanäle 15, 16 und ein Auslasskanal 17 angeordnet, während das andere der Gehäuseteile 6 einen einzigen Auslasskanal 18 hat. Schaufelkammern der radial äußeren Kränze der Leitschaufeln 9, 10 sind untereinander verbunden und bilden damit eine Förderkammer zur Förderung von Kraftstoff von dem Einlasskanal 15 des einen Gehäuseteils 7 zu dem Auslasskanal 18 des anderen Gehäuseteils 6. Diese Förderkammer dient zur Versorgung einer nicht dargestellten Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeuges mit Kraftstoff. Der radial innere Kranz der Leitschaufeln 11 bildet mit dem gegenüberstehenden Seitenkanal 14 eine Förderkammer zur Versorgung einer im Bodenbereich des Schwalltopfes 3 angeordneten Saugstrahlpumpe 19 mit Kraftstoff. Die Saugstrahlpumpe 19 saugt über ein Bodenventil 20 Kraftstoff aus dem Bodenbereich des Kraftstoffbehälters 1 an. Die beiden Einlasskanäle 15, 16 sind mit einem im Schwalltopf 3 angeordneten Filter 21 verbunden. Zur Verdeutlichung sind in der Zeichnung die Strömungen des Kraftstoffs mit Pfeilen gekennzeichnet.
  • Zwischen den radial inneren und den radial äußeren Kränzen der Leitschaufeln 911 weist das Laufrad 8 Schwimmkeile 22 auf, welche über eine Ausnehmung 23 miteinander verbunden sind. Die Schwimmkeile 22 sind als flach bis zur Stirnseite des Laufrades 8 auslaufende Vertiefungen ausgebildet und erzeugen bei einer Drehung des Laufrades 8 jeweils ein Druckpolster, durch das das Laufrad 8 in der Mitte zwischen den Gehäuseteilen 6, 7 gehalten wird.
  • 2 zeigt eine Schnittdarstellung durch die Seitenkanalpumpe 4 aus 1 entlang der Linie II – II. Hierbei ist zu erkennen, dass mehrere Schwimmkeile 22 zwischen den Kränzen der radial umschließenden Leitschaufeln 10, 11 verteilt angeordnet sind. Die Ausnehmungen 23 haben jeweils einen der Breite der Schwimmkeile 22 entsprechenden Querschnitt.
  • 3 zeigt eine Draufsicht auf einen Schwimmkeil 24, bei dem eine Ausnehmung 25 zur Verbindung mit einem auf der gegenüberliegenden Seite angeordneten Schwimmkeil schmaler ist als die Breite des Schwimmkeils 24. Hierdurch ist die Ausnehmung 25 von den Rändern des Schwimmkeils 24 beabstandet. Fi gur 4 zeigt einen Schwimmkeil 26, bei dem eine Ausnehmung 27 außermittig angeordnet ist.

Claims (6)

  1. Seitenkanalpumpe mit einem in einem Pumpengehäuse drehbar angeordneten Lauf rad, mit zwei auf derselben Stirnseite des Laufrades angeordneten, einander konzentrisch umschließenden Kränzen von Schaufelkammern begrenzenden Leitschaufeln, und mit in dem Pumpengehäuse den Kränzen der Schaufelkammern gegenüberstehend angeordneten Seitenkanälen zur Bildung von Förderkammern, dadurch gekennzeichnet, dass in der die Kränze der Leitschaufeln (10, 11) aufweisenden Stirnseite des Laufrades (8) und zwischen den beiden, sich koaxial umschließenden Kränzen Leitschaufeln (10, 11) als Vertiefungen ausgebildete Schwimmkeile (22, 24, 26) angeordnet sind.
  2. Seitenkanalpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwimmkeile (22, 24, 26) auf beiden Stirnseiten des Laufrades (8) angeordnet sind, dass zumindest einem der sich konzentrisch umschließenden Kränze der Leitschaufeln (10) ein weiterer Kranz von Leitschaufeln (9) unmittelbar gegenüberstehend in der zweiten Stirnseite des Laufrades (8) angeordnet ist und dass die Schaufelkammern der einander gegenüberstehenden Kränze der Leitschaufeln (9, 10) miteinander verbunden sind und mehrere auf einem Radius angeordnete Schwimmkeile (22, 24, 26) koaxial umschließen.
  3. Seitenkanalpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf beiden Stirnseiten des Laufrades (8) angeordnete Schwimmkeile (22, 24, 26) miteinander verbunden sind.
  4. Seitenkanalpumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwimmkeile (26) länglich gestaltet sind und eine die Schwimmkeile (26) miteinander verbindende Ausnehmung (27) außermittig in den Schwimmkeilen (26) angeordnet ist.
  5. Seitenkanalpumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (23) einen der Breite der Schwimmkeile (22) entsprechenden Querschnitt hat.
  6. Seitenkanalpumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die die Schwimmkeile (24, 26) miteinander verbindende Ausnehmung (25, 27) von den seitlichen Rändern der Schwimmkeile (24, 26) beabstandet ist.
DE10246694.7A 2002-10-07 2002-10-07 Seitenkanalpumpe Expired - Fee Related DE10246694B4 (de)

Priority Applications (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE10246694.7A DE10246694B4 (de) 2002-10-07 2002-10-07 Seitenkanalpumpe

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE10246694.7A DE10246694B4 (de) 2002-10-07 2002-10-07 Seitenkanalpumpe

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE10246694A1 true DE10246694A1 (de) 2004-04-15
DE10246694B4 DE10246694B4 (de) 2016-02-11

Family

ID=32010338

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE10246694.7A Expired - Fee Related DE10246694B4 (de) 2002-10-07 2002-10-07 Seitenkanalpumpe

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE10246694B4 (de)

Cited By (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102004052439A1 (de) * 2004-10-28 2006-05-04 Siemens Ag Kraftstoffpumpe und Kraftstoffversorgungsanlage für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges mit einer Kraftstoffpumpe
WO2007133412A1 (en) * 2006-05-01 2007-11-22 Continental Automotive Systems Us, Inc. Fuel pump with inner channel priming
DE102006053933A1 (de) * 2006-11-15 2008-05-21 Siemens Ag Seitenkanalpumpe
FR2910080A1 (fr) * 2006-12-19 2008-06-20 Snecma Sa Pompe avec un dispositif elastique sur un roulement
WO2008091595A1 (en) * 2007-01-24 2008-07-31 Continental Automotive Systems Us, Inc. Low pressure jet by-pass system for fuel pump
CN1849454B (zh) * 2003-09-09 2011-08-03 大陆汽车有限责任公司 用于燃油箱的燃油泵

Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4872806A (en) * 1987-05-15 1989-10-10 Aisan Kogyo Kabushiki Kaisha Centrifugal pump of vortex-flow type
US5137418A (en) * 1990-12-21 1992-08-11 Roy E. Roth Company Floating self-centering turbine impeller
DE19615322A1 (de) * 1996-04-18 1997-10-23 Vdo Schindling Peripheralpumpe
EP1091127A1 (de) * 1999-10-08 2001-04-11 Visteon Global Technologies, Inc. Seitenkanalkraftstoffpumpe mit kraftausgeglichenem Laufrad
DE10013908A1 (de) * 2000-03-21 2001-09-27 Mannesmann Vdo Ag Förderpumpe
US6299406B1 (en) * 2000-03-13 2001-10-09 Ford Global Technologies, Inc. High efficiency and low noise fuel pump impeller

Family Cites Families (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE69101249T2 (de) * 1990-03-28 1994-06-01 Coltec Ind Inc Seitenkanalpumpe.
JP3228446B2 (ja) * 1993-03-30 2001-11-12 株式会社デンソー ウエスコポンプ
DE19826902C2 (de) * 1998-06-17 2000-05-04 Mannesmann Vdo Ag Förderpumpe
DE10044610B4 (de) * 2000-09-09 2006-05-18 Siemens Ag Filtermodul für eine Kraftstofffördereinheit und Kraftstofffördereinheit für ein Kraftfahrzeug

Patent Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4872806A (en) * 1987-05-15 1989-10-10 Aisan Kogyo Kabushiki Kaisha Centrifugal pump of vortex-flow type
US5137418A (en) * 1990-12-21 1992-08-11 Roy E. Roth Company Floating self-centering turbine impeller
DE19615322A1 (de) * 1996-04-18 1997-10-23 Vdo Schindling Peripheralpumpe
EP1091127A1 (de) * 1999-10-08 2001-04-11 Visteon Global Technologies, Inc. Seitenkanalkraftstoffpumpe mit kraftausgeglichenem Laufrad
US6299406B1 (en) * 2000-03-13 2001-10-09 Ford Global Technologies, Inc. High efficiency and low noise fuel pump impeller
DE10013908A1 (de) * 2000-03-21 2001-09-27 Mannesmann Vdo Ag Förderpumpe

Cited By (14)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN1849454B (zh) * 2003-09-09 2011-08-03 大陆汽车有限责任公司 用于燃油箱的燃油泵
US7658180B2 (en) 2004-10-28 2010-02-09 Siemens Aktiengesellschaft Fuel pump and fuel feed system for an internal combustion engine of a motor vehicle having a fuel pump
DE102004052439A1 (de) * 2004-10-28 2006-05-04 Siemens Ag Kraftstoffpumpe und Kraftstoffversorgungsanlage für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges mit einer Kraftstoffpumpe
WO2007133412A1 (en) * 2006-05-01 2007-11-22 Continental Automotive Systems Us, Inc. Fuel pump with inner channel priming
US8206126B2 (en) 2006-05-01 2012-06-26 Continental Automotive Systems Us, Inc. Fuel pump with inner channel priming
US7748949B2 (en) 2006-05-01 2010-07-06 Continential Automotive Systems Us, Inc. Fuel pump with inner channel priming
WO2008058983A1 (de) * 2006-11-15 2008-05-22 Continental Automotive Gmbh Seitenkanalpumpe
CN101548109B (zh) * 2006-11-15 2012-06-06 大陆汽车有限责任公司 侧通道泵
DE102006053933A1 (de) * 2006-11-15 2008-05-21 Siemens Ag Seitenkanalpumpe
EP1939457A1 (de) * 2006-12-19 2008-07-02 Snecma Pumpe mit elastischer Vorrichtung auf einem Lager
FR2910080A1 (fr) * 2006-12-19 2008-06-20 Snecma Sa Pompe avec un dispositif elastique sur un roulement
US8157502B2 (en) 2006-12-19 2012-04-17 Snecma Pump with an elastic device on a rolling bearing
US7588017B2 (en) 2007-01-24 2009-09-15 Continental Automotive Systems Us, Inc. Low pressure jet by-pass system for fuel pump
WO2008091595A1 (en) * 2007-01-24 2008-07-31 Continental Automotive Systems Us, Inc. Low pressure jet by-pass system for fuel pump

Also Published As

Publication number Publication date
DE10246694B4 (de) 2016-02-11

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE10327574B4 (de) Laufrad für eine Kraftstoffpumpe
DE4102323C2 (de) Kraftstoffpumpe
EP1315899B1 (de) Filtermodul für eine kraftstofffördereinheit und kraftstofffördereinheit für ein kraftfahrzeug
WO1992000457A1 (de) Peripheralpumpe, insbesondere zum fördern von kraftstoff aus einem vorratstank zur brennkraftmaschine eines kraftfahrzeuges
EP1183471B1 (de) Förderpumpe
DE10327573B4 (de) Einstufige Strömungspumpe
DE4418639A1 (de) Mehrstufen-Brennstoffpumpe für Kraftfahrzeuge
DE10246694A1 (de) Seitenkanalpumpe
EP1103723B1 (de) Kraftstoffpumpe
EP1805408B1 (de) Kraftstoffpumpe und kraftstoffversorgungsanlage für eine brennkraftmaschine eines kraftfahrzeuges mit einer kraftstoffpumpe
DE69011731T2 (de) Pumpe.
DE707767C (de) Sauggeblaese
EP2057377A1 (de) Kraftstoffpumpe
EP1131560B1 (de) Seitenkanalpumpe
DE10348008A1 (de) Kraftstoffpumpe
DE4239071A1 (de) Tauchpumpenaggregat
DE4340011A1 (de) Peripheralpumpe, insbesondere zum Fördern von Kraftstoff aus einem Vorratstank zur Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges
EP1891333A1 (de) Förderaggregat
DE10054590B4 (de) Kraftstoffpumpe
EP1039140A2 (de) Förderpumpe
DE102006053933A1 (de) Seitenkanalpumpe
EP1541871B1 (de) Seitenkanalpumpstufe
EP1423613A1 (de) Förderpumpe
DE10008811C2 (de) Flüssigkeitsringpumpe
DE10160199B4 (de) Laufrad

Legal Events

Date Code Title Description
OM8 Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law
8127 New person/name/address of the applicant

Owner name: CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH, 30165 HANNOVER, DE

8110 Request for examination paragraph 44
R016 Response to examination communication
R016 Response to examination communication
R016 Response to examination communication
R018 Grant decision by examination section/examining division
R020 Patent grant now final
R084 Declaration of willingness to licence
R081 Change of applicant/patentee

Owner name: VITESCO TECHNOLOGIES GMBH, DE

Free format text: FORMER OWNER: CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH, 30165 HANNOVER, DE

R081 Change of applicant/patentee

Owner name: VITESCO TECHNOLOGIES GMBH, DE

Free format text: FORMER OWNER: VITESCO TECHNOLOGIES GMBH, 30165 HANNOVER, DE

R119 Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee