DE10243212B4

DE10243212B4 - Türscharnier für Kraftfahrzeuge mit Feststeller

Info

Publication number: DE10243212B4
Application number: DE2002143212
Authority: DE
Inventors: Gyula Kumor; Jakob Löwen
Original assignee: ISE Innomotive Systems Europe GmbH
Current assignee: Metalsa Automotive GmbH
Priority date: 2002-09-17
Filing date: 2002-09-17
Publication date: 2004-07-08
Anticipated expiration: 2022-09-18
Also published as: DE10243212A1

Abstract

Türscharnier für Kraftfahrzeuge mit Feststeller, bestehend aus
– zwei Konsolen, nämlich
– einer Säulenkonsole und
– einer Türkonsole,
– die über einen Scharnierzapfen drehgelenkig miteinander verbunden sind,
– wobei der Feststeller ein aus Vertiefungen und Erhebungen bestehendes Rastprofil an einer der beiden Konsolen aufweist,
– mit dem ein Rastelement an der anderen der beiden Konsolen unter Druck insbesondere unter Federdruck in Eingriff steht,
– wobei das Rastelement beim Verschwenken der Tür eine Relativbewegung längs des Rastprofils ausführt und
– zum Feststellen der Tür beim Öffnen oder Schließen in eine der Vertiefungen des Rastprofils einrastet,
dadurch gekennzeichnet, daß
– das Rastelement aus einem Rotor (24)
– mit mindestens zwei Flügeln (25) besteht
– und die Flügel (25) beim Abwälzen des Rotors (24) auf dem Rastprofil (21) Eingriffspaarungen mit benachbarten Vertiefungen (22) bilden, sowie
– zum Feststellen der...

Description

Die Erfindung betrifft ein Türscharnier für Kraftfahrzeuge mit Feststelle bestehend aus zwei Konsolen, nämlich

– einer Säulenkonsole und
– einer Türkonsole,
– die über einen Scharnierzapfen drehgelenkig miteinander verbunden sind,
– wobei der Feststeller ein aus Vertiefungen und Erhebungen bestehendes Rastprofil an einer der beiden Konsolen aufweist,
– mit dem ein Rastelement an der anderen der beiden Konsolen unter Druck insbesondere unter Federdruck in Eingriff steht,
– wobei das Rastelement beim Verschwenken der Tür eine Relativbewegung längs des Rastprofils ausführt und
– zum Feststellen der Tür beim Öffnen oder Schließen in eine der Vertiefungen des Rastprofils einrastet.

Bei einem aus DE 198 11 108 bekannten Türscharnier dieser Art ist das aus Vertiefungen und Erhebungen bestehende Rastprofil des Feststellers als Mitnehmerplatte an dem Scharnierzapfen befestigt, der axial und radial gesichert im Scharnierauge der Türkonsole befestigt ist, so daß die Mitnehmerplatte den Öffnungs- und Schließbewegungen der Tür folgt. Das mit dem Rastprofil unter Federdruck in Eingriff stehende Rastelement ist als Rolle ausgebildet, die am freien Ende des Bügels an einer an der Säulenkonsole befestigten Torsionsfeder drehbar gelagert ist und durch die Torsionsfeder an das Rastprofil angedrückt wird. Bei Bewegungen der Tür wird die Mitnehmerplatte durch den Scharnierbolzen um dessen Achse verschwenkt, wobei die Rolle an dem Rastprofil der Mitnehmerplatte entlangrollt und in die nächstgelegene Vertiefung des Rastprofils gedrückt wird, wenn die Bewegung der Tür nachläßt und eine dem gewünschten Öffnungswinkel der Tür entsprechende Zwischenposition oder die dem größtmöglichen Öffnungswinkel der Tür entsprechende Endposition eingenommen werden soll.

Dieser Feststeller hat sich in der Praxis bewährt. Die Feststellung der Tür in der Endposition oder in einer Zwischenposition erfordert jedoch einen relativ hohen Federdruck, damit die Rolle sicher in die entsprechende Vertiefung des Rastprofils gedrückt wird. Entspre chend hohe Kräfte sind erforderlich, um die Tür aus der Endposition oder aus einer Zwischenposition heraus weiterzubewegen, weil sich der Druck der Feder beim Herausrollen aus der Vertiefung bis zum Überrollen der angrenzenden Erhebung noch verstärkt. Deshalb erfordert der bekannte Feststeller zum Aufbringen sicherer Haltekräfte relativ starke Torsionsfedern mit entsprechendem Platzbedarf der übrigen Scharnierteile, und der Verschleiß durch Reibung ist entsprechend hoch.

Aus der DE 199 63 702 ist eine Feststellvorrichtung für Scharniere bekannt, bei der ein als Zahnsegment ausgebildetes Rastteil, nämlich ein Rastprofil, unter Federwirkung mit einem drehbaren Nockenrad in Eingriff steht. Bei einer Schwenkbewegung der beiden Bauteile, die durch das Scharnier drehbar miteinander verbunden sind, rollt das Nockenrad auf der Stirnfläche des Zahnsegmentes ab und seine Nocken rasten in die Zwischenräume zwischen den zahnartigen Vorsprüngen des Zahnsegmentes ein. Hierbei ergeben sich beim Abrollen des Nockenrades auf dem Zahnsegment Wälzpaarungen mit den Vertiefungen des Zahnsegmentes, wobei stets ein Nocken mit einer Vertiefung in Eingriff kommt. Deshalb unterscheidet sich diese Feststellvorrichtung in ihrer Wirkung nicht grundsätzlich von dem vorstehend angegebenen Feststeller.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Türfeststeller zu schaffen, der zum sicheren Festhalten der Tür in Zwischenpositionen oder in der Endposition einen geringeren Kraftaufwand zuläßt und den Spielraum für Änderungen und Anpassungen des Scharnieraufbaus vergrößert.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß

– das Rastelement aus einem Rotor
– mit mindestens zwei Flügeln besteht
– und die Flügel beim Abwälzen des Rotors auf dem Rastprofil Wälzpaarungen mit benachbarten Vertiefungen bilden, sowie
– zum Feststellen der Tür in vorbestimmten Positionen zwei Flügel gleichzeitig in benachbarte Vertiefungen einrasten.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, daß eine sichere Feststellung der Tür in einer Zwischenposition bzw. in der Endposition erreicht wird, wenn das Rastelement unter Federdruck nicht nur in eine einzige Vertiefung gedrückt wird, sondern sich unter Federdruck gleichzeitig in zwei benachbarten Vertiefungen abstützt. Hierfür geht die Erfindung von den bisher bekannten Rastelementen wie der vorstehend erwähnten Rolle oder wie einem bloßen Federbügelende mit kreisrundem Querschnitt, das an dem Rastprofil entlanggleitet, ab, und es wird stattdessen erfindungsgemäß ein Rotor vorgesehen, der mindestens zwei Flügel aufweist, die so gestaltet sind, daß sie bei einer Relativbewegung von Rastprofil und Rastelement beim Abwälzen des Rotors auf dem Rastprofil nacheinander mit benachbarten Vertiefungen in Eingriff kommen und in der Zwischenposition sowie in der Endposition jeweils zwei Flügel gleichzeitig in benachbarten Vertiefungen einrasten.

Die Erhebungen zwischen den Vertiefungen müssen beim Stand der Technik stets ausgeformt, nämlich möglichst bogenförmig ausgebildet, sein, damit das z.B. rollenförmige Rastelement unter Federdruck an den Flanken der Erhebungen entlang bis zum Grund der benachbarten Vertiefung rollt. Nach dem erfindungsgemäßen Prinzip kommt das Rastelement, nämlich der Rotor, in der Regel nur noch mit den Vertiefungen in Eingriff. Dabei bildet das in die Vertiefung eingreifende Flügelende ein Schwenklager für den Rotor, so daß dieser eine Schwenkbewegung um das Schwenklager ausführt, bis der nächste Flügel mit seinem Ende in die nächste Vertiefung eingreift und so das nächste Schwenklager bildet usw. Weil die Drehbewegung des Rotors um seine Mittelachse die vorgenannte Schwenkbewegung überlagert, besteht die Bahn der Mittelachse des Rotors aus aneinander anschließenden Kreisbahnabschnitten.

Nach einer erfindungsgemäßen Weiterbildung ist vorgesehen, daß die radial nach außen weisenden Flügel des Rotors und die Vertiefungen des Rastprofils jeweils bogenförmig ausgebildet sind. Auf diese Weise wird ein definierter Eingriff zwischen den Flügelenden und den Vertiefungen des Rastprofils erreicht, wenn das betreffende Flügelende in der Vertiefung eine Drehbewegung ausführt, wenn nämlich der Rotor um dieses Flügelende bis zum Eingriff des nächsten Flügelendes in die benachbarte Vertiefung verschwenkt wird.

Für die vorgenannte Schwenklagerfunktion ist es vorteilhaft, wenn die Enden der Flügel des Rotors und die Vertiefungen des Rastprofils der Form nach jeweils einem Kreisbogenabschnitt entsprechen. Dabei soll der Radius der Kreisbogenabschnitte des Flügelendes und der Vertiefung möglichst jeweils gleich sein. Die Bogenabschnitte der Vertiefungen sollen halbkreisförmig sein.

Der Rotor und die Flügel des Rotors lassen sich in verschiedener Weise ausbilden. Nach einer erfindungsgemäßen Weiterbildung ist deshalb vorgesehen, daß der Rotor ein Nabenteil für eine Drehachse und wahlweise hiervon einteilig mit dem Nabenteil ausgehende Flügel, wie bei einem Zahnrad, oder alternativ hierzu eine das Nabenteil umfassende Aufnahme z. B. mindestens eine Scheibe aufweist, auf der als Flügel Rollen drehfest oder vorzugsweise drehbar angeordnet sind, die die Kreisbogenabschnitte zum Einrasten in die Vertiefungen des Rastprofils bilden, wobei der Radius der Kreisbogenabschnitte, wie bereits vorstehend erwähnt, jeweils möglichst gleich sein soll. Auf diese beiden bevorzugten Ausführungsformen ist die Erfindung keineswegs beschränkt. Der zahnradförmige Rotor zeichnet sich durch ein hohes Maß an Robustheit aufgrund seiner einteiligen Ausführung aus. Als drehfeste Zapfen oder vorzugsweise als drehbare Rollen ausgebildete Flügel auf mindestens einer Scheibe, vorzugsweise zwischen zwei Scheiben angeordnet, lassen eine einfache Herstellung des Rotors zu. Darüber hinaus können drehbar angeordnete Rollen auf dem Rastprofil leichter abrollen und bilden dennoch die erfindungsgemäß angestrebte stabile Lage der Tür in der jeweiligen Zwischen- bzw. Endposition. Im folgenden umfaßt der Begriff "Flügel" und "Flügelende" sowohl zahnförmige Arme und deren Enden als auch die Rollen und deren nach außen weisenden Abschnitte, ohne daß hierauf besonders hingewiesen wird.

Wegen der vorgenannten Bewegungsverhältnisse des Rotors beim Abwälzen auf dem Rastprofil ist nach einer erfindungsgemäßen Weiterbildung vorgesehen, daß die Form und Größe der Vertiefungen sowie ihr Abstand voneinander so auf die Anzahl und auf die Ausbildung der Flügel des Rotors abgestimmt sind, daß ein Flügelende und eine Vertiefung, wenn sie im Eingriff miteinander stehen, jeweils ein Schwenklager für den Rotor bilden, so daß die Drehachse des Rotors beim Abwälzen des Rotors auf dem Rastprofil jeweils eine bogenförmige vorzugsweise kreisbogenförmige Schwenkbewegung zwischen zwei Raststellungen ausführt. Insofern bildet der Eingriff der Flügelenden in den Vertiefungen auch eher Schwenklagerpaarungen statt Wälzpaarungen.

Vorzugsweise weist der Rotor zwei, drei oder vier Flügel in symmetrischer Anordnung auf, ohne daß hiermit eine Beschränkung der Erfindung vorgenommen wird.

Zwischen der ersten und der letzten Vertiefung des Rastprofils sind zweckmäßig drei weitere Vertiefungen angeordnet, so daß zwei Zwischenpositionen des Rotors zusätzlich zu der äußeren Endposition und der Schließposition, die der geschlossenen Lage der Tür entspricht, möglich sind. Je nach Größe des maximalen Öffnungswinkels der Tür sowie in Abhängigkeit von der Anzahl der gewünschten Rastpositionen der Tür beim Öffnen und Schließen sind jedoch ohne weiteres auch mehr Zwischenpositionen möglich.

Zum Ausgleichen von Einbautoleranzen läßt sich das erfindungsgemäße Türscharnier dadurch sehr einfach anpassen, daß die erste Vertiefung, mit der ein Flügel des Rotors in Eingriff steht, wenn die Tür geschlossen ist, eine Verlängerung aufweist, so daß der Rotor in der geschlossenen Lage der Tür über die sog. 0-Position des Scharniers hinausbewegt werden kann. Die 0-Position des Scharniers würde der letzten Raststellung entsprechen, in der sich der Rotor mit zwei Flügeln in den beiden letzten Vertiefungen des Rastprofils bei geschlossener Tür abstützt. Durch eine einfache Verlängerung der ersten bzw. letzten Vertiefung kann die 0-Position des Türscharniers jedoch ohne weiteres „überfahren" werden, so daß sich beispielsweise für das Türscharnier eine Position von –5° in der Schließlage der Tür ergibt. Unter diesen Umständen würde ein Flügelende des Rotors in der Verlängerung der ersten Vertiefung stehen, während der benachbarte Flügel des Rotors an der ersten Erhebung des Rastprofils anliegt. Diese Position des Rotors kann ohne weiteres in Kauf genommen werden, weil die Tür geschlossen ist und es deshalb nicht darauf ankommt, die Tür in einer Zwischenposition festzuhalten.

Vorzugsweise ist das Rastprofil an der Innenseite oder an der Außenseite eines Bogens ausgebildet, der mit der einen der beiden Konsolen fest verbunden ist, und der Rotor ist dann zum Verschwenken mit der anderen Konsole ausgebildet. Ein bogenförmiger Verlauf des Rastprofils läßt es zu, daß das Rastelement, nämlich der Rotor, längs einer entsprechend bogenförmigen Bahn, vorzugsweise längs einer Kreisbogenbahn bewegt wird, deren Mittelpunkt auf der Achse des Scharnierzapfens liegt. Dadurch werden Weiterbildungen der Erfindung möglich, die noch erläutert werden.

Für den notwendigen Andruck des Rotors an das Rastprofil ist nach einer erfindungsgemäßen Weiterbildung vorgesehen, daß der Rotor auf einer in Richtung auf das Rastprofil hin unter Federdruck stehenden Achse drehbar gelagert ist. Eine besonders einfache Lösung hierfür ergibt sich, wenn die federbelastete Drehachse am freien Ende eines Arms einer Bügelfeder ausgebildet ist. Wenn der andere Arm der Bügelfeder an dem Scharnierzapfen befestigt ist, ergibt sich eine sehr einfache Konstruktion für eine federbelastete Drehachse des Rotors. Vorzugsweise erstreckt sich dabei der andere Arm der Bügelfeder durch eine koaxiale Bohrung in dem Scharnierzapfen, und in dieser Lage ist der Arm der Bügelfeder in dem Scharnierzapfen zweckmäßig radial und axial gesichert. Hierdurch ergibt sich eine sehr platzsparende Konstruktion, bei der die Bügelfeder ohne zusätzlichen Platzbedarf mit ihrem anderen Arm sicher im Scharnierzapfen angeordnet und gehalten ist, während der freie Arm als Drehlager für den Rotor dient und die Federkraft der Bügelfeder den freien Arm und damit den Rotor gegen das Rastprofil drückt, das im wesentlichen konzentrisch zu der Scharnierachse angeordnet ist. Deshalb besteht eine erfindungsgemäße Weiterbildung darin, daß der freie Arm der Bügelfeder den Rotor unter Federvorspannung an das Rastprofil an der Innenseite oder an der Außenseite des Bogens drückt.

Damit die Bewegung des Rotors längs des Rastprofils exakt der Schwenkbewegung der Tür folgen kann, ist es zweckmäßig, daß der freie Arm der Bügelfeder, an dem der Rotor drehbar gelagert ist, geführt wird, ohne daß die Schwenkbewegungen des Rotors behindert werden. Denn während der Schwenkbewegung ändert sich der Abstand zwischen dem Drehlager und der Achse des Scharnierzapfens ständig. Als erfindungsgemäße Weiterbildung ist deshalb eine Führung des freien Arms der Bügelfeder in einer radialen Nut eines Führungsarms vorgesehen, der an dem Scharnierzapfen befestigt ist. Der Führungsarm wird entsprechend der Drehung des Scharnierzapfens mitverschwenkt, wobei er den freien Arm der Bügelfeder mitnimmt, der ungehindert in der radialen Nut des Führungsarms hin- und herbewegt wird entsprechend der aus Kreisbogenabschnitten bestehenden Bahn der Drehachse des Rotors.

Was den übrigen Aufbau des erfindungsgemäßen Türscharniers anbelangt, ist nach einer erfindungsgemäßen Weiterbildung vorgesehen, daß der Bogen, an dessen Innenseite das Rastprofil ausgebildet ist, eine Ausnehmung einer Bogenplatte begrenzt, die mit einer der beiden Konsolen fest verbunden ist, während die Drehlagerung des Rotors mit der anderen der beiden Konsolen verbunden ist. An dieser Stelle wird deutlich, daß für die Erfindung – einer Innenverzahnung vergleichbar – bevorzugt wird, daß der Rotor in einer Ausnehmung einer Bogenplatte angeordnet ist, an deren einer Seite sich das bogenförmig verlaufende Rastprofil befindet. Es ist auch möglich, den Rotor mit einem außenliegenden Rastprofil z.B. an der Außenseite eines Bogens, zusammenwirken zu lassen. Für die Erfindung wird jedoch bevorzugt, daß der Rotor innen läuft. Zum einen wird dadurch der Aufbau des Türscharniers kompakter, und zum anderen ergibt sich ein geschlossener Aufbau des Türscharniers im Gegensatz zum Stand der Technik, und es besteht auch eine bessere Möglichkeit zum Einsatz reibungsmindernder Mittel wie z.B. die Benutzung reibungsmindernder Überzüge für die Rotorflügel und mindestens für die Vertiefungen des Rastprofils und/oder die Verwendung einer Dauerschmierung, ohne daß äußere Störein flüsse wirksam werden können.

Ob das Rastprofil wie beim Stand der Technik über den Scharnierzapfen mit der Türkonsole oder umgekehrt das Rastelement, also im vorliegenden Fall der Rotor, über den Scharnierzapfen mit der Türkonsole verbunden wird, hängt von den konstruktiven Erfordernissen des jeweiligen Anwendungsfalls ab. Für die Erfindung wird, wie oben bereits deutlich wurde, bevorzugt, daß das Rastprofil innen an einem Aufnahmeteil (z.B. an dem Bogen einer Bogenplatte) ausgebildet ist, das mit der Türkonsole fest verbunden ist, und daß den Rotor tragende Teile fest mit dem Scharnierzapfen verbunden sind, der sich in der montierten Lage des Scharnier durch das Scharnierauge der Türkonsole erstreckt, wo er drehbar gelagert ist, und der verdrehsicher sowie gegen axiale Verschiebung gesichert in dem Scharnierauge der Säulenkonsole befestigt ist.

Zum Schutz des Rastprofils sowie des Rastelements und der übrigen insbesondere der bewegten und beanspruchten Bauteile des Feststellers wird bevorzugt, daß das Aufnahmeteil (z. B. Bogenplatte) an der an die Türkonsole angrenzenden Seite durch eine Deckplatte abgeschlossen ist.

Wenn das Scharnierauge der Türkonsole mit der Bogenplatte um den Scharnierzapfen drehbar auf dem Scharnierauge der Säulenkonsole gelagert ist, reicht es aus, wenn der Scharnierzapfen unten in axialer Richtung durch eine Klemme gesichert wird.

Wenn die Vorteile der kompakten Bauweise des erfindungsgemäßen Türscharniers und ebenso die Möglichkeiten einer relativ geschlossenen Bauweise durch eine innere Anordnung des Rotors z. B. in der Ausnehmung einer Bogenplatte benutzt werden, wirkt es sich besonders vorteilhaft aus, wenn die den Feststeller bildenden Bauteile, insbesondere das Rastprofil und der Rotor sowie die Andrück- bzw. Federvorrichtung mit einer Schutzkappe abgedeckt sind. Denn in diesem Fall ergibt sich nicht nur eine sehr kompakte sondern auch eine weitgehend geschlossene Bauweise des erfindungsgemäßen Türscharniers. Hieraus ergeben sich primär eine Reihe von Vorteilen für die Funktion des Feststellers sowie auch im Gebrauch, weil Türscharniere mit Feststeller gewöhnlich, wie der Stand der Technik zeigt, Verschmutzungen ausgesetzt sind und dabei auch die Gefahr der Berührung verschmutzter Scharnierteile mit der Hand oder mit Kleidungsstücken oder dergleichen besteht. Vorzugsweise entspricht die Schutzkappe im Querschnitt im wesentlichen dem Umrissprofil der Bogenplatte des Feststellers, so daß die Schutzkappe nicht mehr Raum als nötig beansprucht und sich auch ein ansprechendes Design ergibt. Außerdem ergibt sich dadurch eine leichte Befestigung der Schutzkappe unmittelbar an der Bogenplatte, z.B. durch federndes Einrasten des Schutzkappenrandes unterhalb der Bogenplatte.

Das erfindungsgemäße Türscharnier soll zur Montage der Tür teilbar sein. Hierfür wird bevorzugt, daß der Scharnierzapfen in vormontierter Lage des Türscharniers mit dem Scharnierauge der jeweiligen Konsole – vorzugsweise der Türkonsole – durch einen Stift gesichert ist, der durch das Scharnierauge hindurch in eine Öffnung, insbesondere in eine Nut, am Umfang des Scharnierzapfens greift.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß als Rotor eine drehbar am freien Ende der Bügelfeder gelagerte ringförmige Rolle bzw. ein Rad mit einem entsprechenden an der Innenseite der Bogenplatte ausgebildeten Rastprofil in Eingriff steht.

Für die Anwendung der Erfindung auf das sog. "Einheitsscharnier", für das sich in der eingangs berücksichtigten DE 198 11 108 ein Ausführungsbeispiel befindet, wird zur Erreichung einer weitestgehenden Beibehaltung des grundsätzlichen Aufbaus dieses Scharniertyps nach einer erfindungsgemäßen Weiterbildung vorgeschlagen, daß die Bogenplatte mit an der Außenseite des Bogens angeordneten Vertiefungen des Rastprofils verdrehfest mit dem Scharnierzapfen und dieser einerseits verdrehfest mit dem Scharnierauge der Türkonsole und andererseits drehbar in dem Scharnierauge der Säulenkonsole angeordnet ist.

Insbesondere für diese Ausführungsform nach der Erfindung ist vorgesehen, daß sich der freie den Rotor drehbar tragende Arm der Bügelfeder unterhalb der Säulenkonsole erstreckt und sich in einem vorzugsweise zweifach U-förmig gebogenen Federteil fortsetzt, der an dem Flügel der Säulenkonsole befestigt ist. Dabei wird der Rotor am oberen freien Ende des freien Arms der Bügel- bzw. Torsionsfeder vorzugsweise drehbar gelagert und an das Rastprofil federnd angedrückt.

Für eine sichere axiale Führung des Rotors an der Bogenplatte, wenn sich die Bogenplatte während des Verschwenkens der Tür an der Bogenplatte entlangbewegt, ist vorzugsweise vorgesehen, daß oberhalb und/oder unterhalb des Rotors eine Scheibe drehbar befestigt ist, die die Bogenplatte teilweise übergreift. Vorzuziehen ist ein Rotor mit zwei Scheiben, und zwar vor allem dann, wenn die Flügel des Rotors aus Rollen gebildet werden.

Im Falle der Ausbildung der Flügel des Rotors mit Rollen sind zweckmäßig Lagerzapfen als Drehlager für die Rollen zwischen zwei Scheiben befestigt.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:
1 eine Seitenansicht eines Türscharniers im Schnitt entlang der Linie I-I von 2;
2 eine Draufsicht des Scharniers von 1 zur Darstellung des bereits in der Ansicht des Türscharniers von 1 sichtbaren Türfeststellers, jedoch ohne Schutzkappe, sowie zur Verdeutlichung der Einbaulage des Scharniers an einem Rahmen und an einer Tür eines Kraftfahrzeuges;
3 eine Ansicht eines Türscharniers mit einer Bogenplatte, die außer den beiden Endpositionen eine Zwischenposition des Türscharniers und damit der Tür zuläßt;
4 eine Ansicht einer Einzelheit des Türscharniers in Draufsicht, nämlich eines Rotors in der Schließlage der Tür;
5 eine Ansicht eines Türfeststellers mit Bogenplatte in einer Zwischenstellung, die einem Öffnungswinkel der Tür von 40° entspricht;
6 eine ähnliche Ansicht wie in 5, jedoch mit vollständig geöffneter Tür mit einem Öffnungswinkel von 75°;
7 eine Ansicht eines Türfeststellers mit Rastpositionen in symmetrischer Verteilung und einer variablen Endstellung des Türscharniers in der Schließlage der Tür;
8 eine ähnliche Ansicht eines Türfeststellers wie in 7, jedoch mit nur teilweise symmetrischer Verteilung der Rastpositionen;
9 eine ähnliche Darstellung eines Türfeststellers wie in 7 und 8, jedoch mit asymmetrischer Verteilung der Rastpositionen;
10 eine Ansicht eines Türfeststellers – ähnlich wie in 7–9 –, jedoch mit einem Rotor mit zwei Flügeln statt drei Flügeln wie in den vorhergehenden Ausführungsbeispielen;
11 eine Ansicht zur Veranschaulichung des Zusammenfügens eines vormontierten Türscharniers beim Einsetzen der Tür in den Rahmen;
12 eine perspektivische Ansicht einer Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Türscharniers;
13 eine perspektivische auseinandergezogene Darstellung des Türscharniers von 12;
14 eine noch weiter auseinandergezogene Darstellung eines im wesentlichen dem Ausführungsbeispiel von 12 und 13 entsprechenden Türscharniers mit zwei verschiedenen Ausführungsbeispielen des Rotors.
In 1–3 weist ein Türscharnier mit Feststeller eine Türkonsole 1 mit einem Flügel 1a zum Anbringen an einem teilweise in 2 dargestellten Türrahmen T eines Kraftfahrzeugs und eine Säulenkonsole 2 mit einem Flügel 2a zum Befestigen an einem teilweise dargestellten Rahmen R auf, wobei die Rahmenöffnung durch Verschwenken der Tür geöffnet und geschlossen wird. Gewöhnlich sind zwei Türscharniere im Abstand übereinander angeordnet. Es reicht aus, wenn eines der beiden Scharniere mit einem Türfeststeller wie im Fall der Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung ausgerüstet wird und das andere Scharnier nur eine Trag- und Schwenkfunktion übernimmt. Der erfindungsgemäße Türfeststeller ist, wie noch deutlich wird, zum Feststellen der Tür in einer Endposition und in mehreren Zwischenpositionen vorgesehen.
Auf einem Scharnierauge 2b der Säulenkonsole 2 ist ein Scharnierauge 1b der Türkonsole 1 um einen Scharnierzapfen 3 drehbar gelagert. Hierfür ist der Scharnierzapfen 3 über einen Absatz 2c in einer Bohrung des Scharnierauges 2b mittels einer Abflachung 3a verdrehfest angeordnet. Das Scharnierauge 1b der Türkonsole 1 ist gegenüber dem Scharnierzapfen 3 um eine Drehachse 27 verdrehbar. In einer entsprechenden Bohrung des Scharnierauges 1b der Türkonsole 1 befindet sich ein Radiallager 14, und zwischen den beiden Scharnieraugen 1b und 2b ist ein Axiallager 13 vorgesehen.
Wie insbesondere 1 zeigt, erstreckt sich der Scharnierzapfen 3 durch einen Führungsarm 8, der über einen Absatz 10 verdrehfest mit dem Scharnierzapfen 3 verbunden ist, ferner durch eine als Aufnahmeteil dienende Bogenplatte 4, gegenüber der der Scharnierzapfen 3 relativ drehbar ist, anschließend durch eine mit der Bogenplatte 4 fest verbundene Deckplatte 7, gegenüber der der Scharnierzapfen 3 ebenfalls relativ drehbar ist, sowie durch die beiden Scharnieraugen 1b, 2b. In einer entsprechenden Nut 11a nahe dem Scharnierauge 2b sowie in einer Nut 12a nahe dem Führungsarm 8 sind jeweils Klemmen 11, 12 als äußere axiale Sicherungen der Lage des Scharnierzapfens 3 und des Zusammenhalts der vorgenannten Bauteile vorgesehen.
Durch den Scharnierzapfen 3 hindurch erstreckt sich koaxial in Längsrichtung eine Bohrung 3b, in der ein Arm 19 einer Bügelfeder 17 angeordnet und mit geeigneten Mitteln wie einer engstmöglichen Passung und/oder einer formschlüssigen Sicherung wie Nut und Feder oder dergleichen gegen axiale und radiale Verschiebungen gesichert ist. An dem unter dem Scharnierauge 2b vorstehenden Ende des Scharnierzapfens 3 ist durch entsprechende Verformung dieses Endes an einer Einschnürung des Arms 19 der Bügelfeder 17 eine axiale Sicherung 20 hergestellt.
Ein quer zur Längsachse des Scharnierzapfens 3 in das Scharnierauge 1b einsteckbarer Stift 15 greift in eine Nut 16 an dem Scharnierzapfen 3 zur Sicherung des Türscharniers in vormontiertem Zustand.
Die Bogenplatte 4 weist für die Ausbildung eines Türfeststellers eine Ausnehmung 5 in der insbesondere aus 2 ersichtlichen Form und Lage auf, die auf einer Seite von einem Bogen 6 begrenzt wird. An der Innenseite des Bogens 6 erstreckt sich ein Rastprofil 21 bestehend aus etwa halbkreisförmigen Vertiefungen 22, zwischen denen relativ flach verlaufende Erhebungen 23 liegen.
Am Ende des freien Arms 18 der Bügelfeder 17 ist, wie vor allem 1 in Verbindung mit 2 zu entnehmen ist, eine Drehachse 26 ausgebildet, auf der ein Rotor 24 drehbar gelagert ist, der drei Flügel 25 in symmetrischer Anordnung, wie aus der Zeichnung ersichtlich, mit halbkreisförmigen Flügelenden aufweist, deren Radius im wesentlichen dem Halbkreisbogen der Vertiefungen 22 entspricht.
Wie aus 1 zu entnehmen ist, ist das Türscharnier an der Seite, an der sich der Türfeststeller befindet, mit einer Schutzkappe 11b abgedeckt, die im Querschnitt im wesentlichen der Umrissform der Bogenplatte 4 (vgl. 2) entspricht und vorzugsweise federnd unter die Bogenplatte 4 greifend auf das Türscharnier aufgeklemmt ist. Während alle bisher beschriebenen Komponenten des Türscharniers aus Stahl bzw. Stahlblech bestehen, kann die Schutzkappe 11b entweder aus Kunststoff geformt oder im Tiefziehverfahren aus Stahlblech hergestellt sein.
Der Rotor 24 bildet mit den Flügeln 25 ein Rastelement, das unter Federdruck eine Relativbewegung längs des Rastprofils 21 ausführen, sich nämlich auf diesem abwälzen kann, und von der Bügelfeder 17 gegen das Rastprofil 21 gedrückt wird. Beim Verschwenken der Tür findet eine Drehbewegung der türseitigen Scharnierteile, nämlich der Türkonsole 1 mit dem Flügel 1a, dem Scharnierauge 1b und den Feststellerbauteilen wie vor allem der Bogenplatte 4 um den an der Säulenkonsole 2 festgelegten Scharnierzapfen 3 statt. Auch die Bügelfeder 17 und ihr freier Arm 18 mit dem Rotor 24 sind festgelegt und werden entsprechend nicht mitverschwenkt (vgl. 5 und 6). Diese Festlagerung wird durch den Führungsarm 8 unterstützt, in dessen Schlitz bzw. Nut 9 sich der freie Arm 18 und insbesondere dessen Ende mit der Drehachse 26 des Rotors 24 hin- und herbewegen kann, wenn die Bogenplatte 4 mit dem Türscharnier verschwenkt und dabei der Rotor 24 auf dem sich vorbeibewegenden Rastprofil 21 abgewälzt wird. So drückt der freie Arm 18 der Bügelfeder 17 den Rotor 24 in jeder Winkelstellung des Türscharniers gegen das Rastprofil 21. Das Abwälzen des Rotors 24 auf dem Rastprofil 21 vollzieht sich – von der Drehachse 26 des Rotors 24 her gesehen – längs einer aus nebeneinander liegenden Halbkreisen gebildeten Bahn (vgl. 3), so daß die Drehachse 26 des Rotors 24 ihren Abstand gegenüber der Drehachse 27 während einer Schwenkbewegung ständig ändert und hierfür entsprechende Ausweichbewegungen der Drehachse 26 in der Nut 9 erforderlich werden.
Die Wälzbewegung des Rotors 24 relativ zu dem Rastprofil 21 läuft so ab, daß, wenn ein Flügel 25 des Rotors 24 mit seinem halbkreisförmigen Ende mit einer der Vertiefungen 22 im Eingriff steht, der Rotor 24 eine Schwenkbewegung um dieses von der betreffenden Vertiefung 22 und dem damit in Eingriff stehenden Flügel 25 gebildete Schwenklager ausführt, bis der nächste Flügel 25 mit der nächsten Vertiefung 22 in Eingriff kommt und damit ein neues Schwenklager gebildet wird, das das bisherige ablöst. Insofern kommt der Rotor 24 nur mit den Vertiefungen 22 in Eingriff. Jedenfalls werden für die Wälzbewegung des Rotors 24 nur die Vertiefungen 22 gebraucht. Eine Ausnahme bildet die – mit Bezug auf 2 – rechts gelegene erste Erhebung 23, die aufgrund einer Verlängerung 22a der ersten Vertiefung 22 aus Gründen, die noch erläutert werden, mit einem Flügel 25 in Eingriff kommen kann (vgl. 4 und 8).
In dem Ausführungsbeispiel von 2 kann der Rotor 24 an dem Rastprofil 21 insgesamt vier Raststellungen einnehmen. Die erste Rastposition entspricht der in 2 dargestellten Endposition in der Schließlage der Tür. Die zweite Rastposition entspricht einer ersten Zwischenposition der Tür, in der zwei Flügel 25 des Rotors 24 in der – von rechts nach links in 2 gesehen – zweiten und dritten Vertiefung 22 angeordnet sind (ähnlich wie in 5). Entsprechend stehen nach einer weiteren Schwenkbewegung des Rotors 24 zwei Flügel 25 des Rotors 24 in der dritten und vierten Vertiefung 22 (ähnlich wie in 6), so daß der Rotor 24 damit eine zweite Zwischenposition einnimmt. Nach der letzten Schwenkbewegung nimmt der Rotor 24 seine äußerste Position und Raststellung ein, in der sich zwei seiner Flügel 25 in der vierten und fünften bzw. letzten Vertiefung 22 befinden und die Tür vollständig geöffnet ist.
Wird die Tür gleich aus der Schließlage in die äußerste Öffnungsposition gebracht, überfährt das Rastprofil 21 die beiden Zwischenpositionen, und der Rotor 24 gelangt gleich in die äußerste Raststellung. Wird die Türbewegung beim Öffnen oder Schließen in der Nähe einer Zwischenposition verzögert, drückt der freie Arm 18 der Bügelfeder 17 den Rotor 24 in die betreffende definierte Zwischenposition, in der die entsprechenden Enden von zwei benachbarten Flügeln 25 in den zugeordneten Vertiefungen 22 angeordnet sind.
In dieser Position und ebenso in jeder anderen Zwischenposition oder in der äußersten Raststellung stützt sich der Rotor 24 unter Federdruck stets in zwei Vertiefungen 22 ab, so daß die Tür bereits mit vergleichsweise geringer Federkraft sicher in dieser Position gehalten wird. Dennoch läßt sich diese Feststellkraft durch erneutes Bewegen der Tür zum Verschwenken derselben ohne Probleme überwinden.
Eine besonders leichtgängige Betätigung des Feststellers ergibt sich, wenn der Rotor 24 und das Rastprofil 21 einen reibungsmindernden Überzug und/oder eine Dauerschmierung erhalten. Letztere kommt – im Gegensatz zum Stand der Technik – bei erfindungsgemäßen Türscharnieren ohne weiteres in Betracht, weil erfindungsgemäße Türscharniere vorzugsweise gekapselt sind, d.h. der Feststeller ist innenliegend im Türscharnier angeordnet und zusätzlich durch die Schutzkappe 11b geschützt und gegen Berührung gesichert.
In 3 ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem Feststeller dargestellt, der außer der dargestellten Rastposition in der Schließlage der Tür und der äußeren Rastposition bei vollständig geöffneter Tür (Öffnungswinkel ca. 70°) eine Zwischenposition von ca. 35° zuläßt. Die Richtung der Schwenkbewegung der Tür und damit des Flügels 1a der Türkonsole 1 ist in 3 mit einem Pfeil 30 gekennzeichnet.
In 4 ist eine Einzelheit des Feststellers von 3 zur Erklärung dargestellt, wie bei den Ausführungsbeispielen der Erfindung Montageungenauigkeiten, Abweichungen der vorgegebenen Herstellungsmaße sowie Spannungen beseitigt, bzw. kompensiert werden können. Der Rotor 24 des Feststellers steht in 4 in seiner ersten Stellung, nämlich in der Schließlage der Tür. Die 0-Position des Rotors 24 entspricht der vorgegebenen Ideallage des Rotors 24 an dem Rastprofil 21, wenn nämlich in der Schließlage der Tür zwei Flügel 25 in der ersten und zweiten Vertiefung 22 stehen. Durch die Verlängerung 22a der ersten Vertiefung 22 kann der Rotor 24, wie durch die Winkelangabe –2°, –5° angezeigt und dargestellt ist, die 0-Position überfahren, bis die Tür tatsächlich ihre Schließlage in diesem Toleranzwinkelbereich des Türscharniers erreicht hat.
In 5 ist dargestellt, welche Lage der Rotor 24 an dem Rastprofil 21 des Feststellers von 3 einnimmt, wenn die Tür halboffen ist und der Flügel 1a der Türkonsole 1 eine Stellung einnimmt, die einem Öffnungswinkel der Tür von 40° entspricht. In der Darstellung von 6 ist die Position dargestellt, die dem größtmöglichen Öffnungswinkel der Tür von 75° entspricht.
Das Ausführungsbeispiel von 7 zeigt einen Feststeller mit vier möglichen Raststellungen, nämlich den beiden äußeren Positionen und zwei Zwischenpositionen mit gleichen bzw. symmetrischen Winkelbeträgen zwischen den Positionen. Demgegenüber ist in 8 ein Feststeller mit teilweise symmetrischen Winkelabschnitten zwischen den einzelnen Positionen dargestellt, während 9 in einem Ausführungsbeispiel eines Feststellers mit nur einer Zwischenposition eine asymmetrische Aufteilung der Winkelbeträge zeigt.
Das Ausführungsbeispiel von 10 unterscheidet sich von den bisherigen Ausführungsbeispielen vor allem dadurch, daß der Rotor 24 nicht drei sondern nur zwei Flügel aufweist. Im übrigen gibt es im Hinblick auf den Aufbau und die Funktion dieses Türscharniers keine wesentlichen Unterschiede zu den bisherigen Ausführungsbeispielen. Die Bogenplatte 4 mit der Ausnehmung 5 weist gegenüber den vorstehend beschriebenen und in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsformen einen eher quadratischen Umriß mit abgerundeten Ecken auf, und der an seiner Innenseite das Rastprofil 21 tragende Bogen 6 fällt entsprechend kürzer aus als bei den übrigen Ausführungsbeispielen. Für die zweiflügelige Ausführung des Rotors 24 wird die dargestellte bumerangähnliche Form gegenüber der Sternform der dreiflügeligen Rotoren 24 bevorzugt. Dadurch stützt sich der Rotor 24 in der Schließstellung der Tür, wie dargestellt, mit seinem Rücken an einem Kontaktpunkt 31 des Rastprofils 21 ab. Entsprechend ergibt sich eine Abstützung an einem zweiten Kontaktpunkt 32 in der vollständig geöffneten Lage der Tür T. Zwischen diesen beiden Stellungen ist eine gestrichelt dargestellte Zwischenposition möglich. Wenn beim Öffnen der Tür die Bogenplatte 4 mit dem Flügel 1a des Türscharniers 1 verschwenkt wird, wälzt sich der zweiflügelige Rotor 24, wie gestrichelt dargestellt, an dem Rastprofil 21 mit entsprechenden Eingriffsstellungen zwischen den Flügeln 25 und den entsprechenden halbkreisförmigen Vertiefungen 22 ab. Auch ein Überfahren der 0°-Lage ist möglich, weil hierfür Spiel an der Flügelseite vorgesehen ist, die dem im Eingriff mit der letzten Vertiefung 22 stehenden Flügel 25 gegenüberliegt. Im übrigen vermittelt die Darstellung in Verbindung mit den mit gleichen Bezeichnungen wie in den bisherigen Ausführungsbeispielen versehenen Bauteile das Verständnis für den Aufbau und die Funktion dieser vereinfachten Ausführungsform.
In 11 ist ein Türscharnier der Art von 1 vor dem Zusammenbau dargestellt, wobei deutlich wird, daß das Türscharnier an dem Türrahmen T fertig vormontiert ist für die Montage und für den endgültigen Zusammenbau durch Einsetzen des Scharnierzapfens 3 in das Scharnierauge 2b der Säulenkonsole 2 am Rahmen R und Sichern des Scharniers in dieser Lage mit der Klemme 11.
Dem in 12–14 dargestellten Ausführungsbeispiel eines Türscharniers, das im grundsätzlichen Aufbau dem sog. "Einheitsscharnier" entspricht, ist die Bogenplatte 4 mit dem an ihrer Außenseite angeordneten Rastprofil 21 unten an dem Scharnierzapfen 3 befestigt. Hierfür erstreckt sich ein am unteren Ende des Scharnierzapfens 3 ausgebildetes Mehrkantprofil 36 durch ein entsprechendes Innen-Mehrkantprofil 37 der Bogenplatte 4. Im übrigen ist der Scharnierzapfen 3 im Scharnierauge 2b des Flügels 2a der Säulenkonsole 2 mit der Lagerhülse 35 drehbar gelagert und an seinem oberen Ende, wie die Zeichnung zeigt, formschlüssig verdrehfest in dem Scharnierauge 1b der Türkonsole 1 angeordnet und mittels einer Spannschraube 39 befestigt. Der untere Abschluß des Scharnierzapfens 3 unterhalb der Bogenplatte 4 und einer Abschlußscheibe 38 erfolgt in üblicher Weise mittels einer Kontermutter oder einer Konterschraube (nicht dargestellt). Wie aus 14 hervorgeht, kann die Bogenplatte 4 wahlweise in einem segmentförmigen Schutzgehäuse 40 angeordnet sein. Die Bügelfeder 17 ist im übrigen in üblicher Weise mit zweifach U-förmig gebogenem Verlauf, wie in 12 und 13 dargestellt ist, an dem Flügel 2a der Säulenkonsole 2 befestigt.
Im unteren Teil der auseinandergezogenen Darstellung von 14 ergeben sich zwei nebeneinander dargestellte verschiedene Ausführungsformen des Rotors 24. In dem in der Zeichnung links gelegenen Teil ist ein zahnradförmiger Rotor 24 mit vier Flügeln 25 dargestellt, der zwischen zwei Scheiben 33 befestigt und drehbar auf der Drehachse 26 am freien Ende des freien Arms 18 der Bügelfeder 17 gelagert ist. Alternativ hierzu sind in dem davon rechts gelegenen Zeichnungsteil vier Rollen 25a als Flügel dargestellt und mittels Lagerzapfen 34 zwischen zwei Scheiben 33 drehbar gelagert, und der so gebildete Rotor 24 ist mit einer Lagerhülse 35 drehbar auf dem freien Ende des freien Arms 18 der Bügelfeder angeordnet. Die Lagerzapfen 34 bestehen im vorliegenden Ausführungsbeispiel jeweils aus Hülsen 41 und Stiften 42. Die Lagerzapfen 34 können jedoch auch einteilig ausgebildet und so zur Bildung eines käfigförmigen Rotors 24 mit den beiden Scheiben 33 und den Rollen 25a verbunden sein. In jeder der beiden Ausführungsarten ist ein zentrales Nabenteil 24a für die drehbare Lagerung des Rotors 24 vorgesehen.
Bei beiden Ausführungsarten können – je nach Bedarfsfall – zwei, drei oder, wie dargestellt, vier Flügel 25 bzw. Rollen 25a für die Bildung des Rotors 24 verwendet werden.
Die Wirkungsweise der in den 12–14 dargestellten Ausführungsbeispiele von Türscharnieren mit Feststeller ergibt sich ohne weiteres aus der vorhergehenden Beschreibung der Wirkungsweise der anderen Ausführungsbeispiele. Daß heißt, daß der Rotor 24 federnd an das Rastprofil 21 der Bogenplatte 4 angedrückt wird und jeweils zwei Flügel 25 bzw. 25a in den halbkreisförmigen Vertiefungen 22 des Rastprofils 21 einrasten, wenn die Tür verschwenkt und in einer Zwischen- oder Endposition angehalten wird. Eine weitergehenden Erläuterung des Aufbaus sowie der Wirkungsweise dieser Ausführungsbeispiel erübrigt sich aufgrund der Zeichnungen, denen der Aufbau und die Wirkungsweise dieser Scharniertürart ohne weiteres zu entnehmen ist.

Claims

Türscharnier für Kraftfahrzeuge mit Feststeller, bestehend aus – zwei Konsolen, nämlich – einer Säulenkonsole und – einer Türkonsole, – die über einen Scharnierzapfen drehgelenkig miteinander verbunden sind, – wobei der Feststeller ein aus Vertiefungen und Erhebungen bestehendes Rastprofil an einer der beiden Konsolen aufweist, – mit dem ein Rastelement an der anderen der beiden Konsolen unter Druck insbesondere unter Federdruck in Eingriff steht, – wobei das Rastelement beim Verschwenken der Tür eine Relativbewegung längs des Rastprofils ausführt und – zum Feststellen der Tür beim Öffnen oder Schließen in eine der Vertiefungen des Rastprofils einrastet, dadurch gekennzeichnet, daß – das Rastelement aus einem Rotor (24) – mit mindestens zwei Flügeln (25) besteht – und die Flügel (25) beim Abwälzen des Rotors (24) auf dem Rastprofil (21) Eingriffspaarungen mit benachbarten Vertiefungen (22) bilden, sowie – zum Feststellen der Tür in vorbestimmten Positionen zwei Flügel (25) gleichzeitig in benachbarte Vertiefungen (22) einrasten.
Türscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die radial nach außen weisenden Enden der Flügel (25) des Rotors (24) und die Vertiefungen (22) des Rastprofils (21) jeweils bogenförmig ausgebildet sind.
Türscharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden der Flügel (25) des Rotors (24) und die Vertiefungen (22) des Rastprofils (21) der Form nach jeweils einem Kreisbogenabschnitt entsprechen.
Türscharnier nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Rotor (24) ein Nabenteil (24a) für eine Drehachse (26) und wahlweise hiervon einteilig mit dem Nabenteil (24a) ausgehende Flügel (25) wie bei einem Zahnrad oder alternativ hierzu eine das Nabenteil (24a) umfassende Aufnahme z. B. mindestens eine Scheibe (33) aufweist, auf der als Flügel (25) Rollen (25a) drehfest oder vorzugsweise drehbar angeordnet sind, die die Kreisbogenabschnitte zum Einrasten in die Vertiefungen (22) des Rastprofils (21) bilden, wobei der Radius der Kreisbogenabschnitte jeweils gleich ist.
Türscharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche 2–4, dadurch gekennzeichnet, daß die Form und Größe der Vertiefungen (22) sowie ihr Abstand voneinander so auf die Anzahl und auf die Ausbildung der Flügel (25) des Rotors (24) abgestimmt sind, daß ein Flügelende und eine Vertiefung (22), wenn sie im Eingriff miteinander stehen, jeweils ein Schwenklager für den Rotor (24) bilden, so daß die Drehachse (26) des Rotors (24) beim Abwälzen des Rotors (24) auf dem Rastprofil (21) jeweils eine bogenförmige vorzugsweise kreisbogenförmige Schwenkbewegung zwischen zwei Raststellungen ausführt.
Türscharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche 1–5, dadurch gekennzeichnet, daß der Rotor (24) zwei, drei oder vier Flügel (25) in symmetrischer Anordnung aufweist.
Türscharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche 1–6, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der ersten und der letzten Vertiefung (22) des Rastprofils (21) drei weitere Vertiefungen (22) angeordnet sind, so daß zwei Zwischenpositionen des Rotors (24) möglich sind.
Türscharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche 1–7, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Vertiefung (22), mit der ein Flügel (25) des Rotors (24) in Eingriff steht, wenn die Tür geschlossen ist, eine Verlängerung (22a) aufweist, so daß der Rotor (24) in der geschlossenen Lage der Tür über die sog. 0-Position des Scharniers hinaus bewegt werden kann.
Türscharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche 1–8, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastprofil (21) an der Innenseite oder an der Außenseite eines Bogens (6) ausgebildet ist, der mit der einen der beiden Konsolen (1 oder 2) fest verbunden ist, und der Rotor (24) zum Verschwenken mit der anderen Konsole (2 oder 1) ausgebildet ist.
Türscharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche 1–9, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastprofil (21) einen Kreisbogen bildet, dessen Mittelpunkt auf der Achse (27) des Scharnierzapfens (3) liegt.
Türscharnier nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rotor (24) auf einer in Richtung auf das Rastprofil (21) hin unter Federdruck stehenden Drehachse (26) drehbar gelagert ist.
Türscharnier nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die federbelastete Drehachse (26) am freien Ende eines Arms (18) einer Bügelfeder (17) ausgebildet ist.
Türscharnier nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der andere Arm (19) der Bügelfeder (17) an dem Scharnierzapfen (3) befestigt ist.
Türscharnier nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß sich der andere Arm (19) der Bügelfeder (17) durch eine koaxiale Bohrung (3b) in dem Scharnierzapfen (3) erstreckt und in dieser Lage radial und axial gesichert ist.
Türscharnier nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der freie Arm (18) der Bügelfeder (17) den Rotor (24) unter Federvorspannung an das Rastprofil (21) an der Innenseite oder an der Außenseite des Bogens (6) drückt.
Türscharnier nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der freie Arm (18) der Bügelfeder (17) in einer radialen Nut (9) eines Führungsarms geführt ist, der an dem Scharnierzapfen (3) befestigt ist.
Türscharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche 9–16, dadurch gekennzeichnet, daß der Bogen (6), an dessen Innenseite oder an dessen Außenseite das Rastprofil (21) ausgebildet ist, eine Ausnehmung (5) einer Bogenplatte (4) begrenzt, die mit einer der beiden Konsolen (1 oder 2) fest verbunden ist, während die Drehlagerung des Rotors (24) mit der anderen der beiden Konsolen (2 oder 1) verbunden ist.
Türscharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche 1–17, dadurch gekennzeichnet, daß das Rastprofil (21) innen an einem Aufnahmeteil z.B. an dem Bogen (6) einer Bogenplatte (4) ausgebildet ist, das mit der Türkonsole (1) fest verbunden, ist, und daß den Rotor (24) tragende Teile fest mit dem Scharnierzapfen (3) verbunden sind, der sich in der montierten Lage des Scharniers durch das Scharnierauge (1b) der Türkonsole (1) erstreckt, wo er drehbar gelagert ist, und der verdrehsicher sowie gegen axiale Verschiebung gesichert in dem Scharnierauge (2b) der Säulenkonsole (2) befestigt ist.
Türscharnier nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die das Aufnahmeteil umfassende Bogenplatte (4) an der an die Türkonsole (1) angrenzenden Seite durch eine Deckplatte (7) abgeschlossen ist.
Türscharnier nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierzapfen (3) an beiden Enden axial wirkende Sicherungen insbesondere Klemmen (11, 12) trägt.
Türscharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche 18–20, dadurch gekennzeichnet, daß die den Feststeller bildenden Bauteile, insbesondere das Rastprofil (21) und der Rotor (24) sowie die Andrück- bzw. Federvorrichtung mit einer Schutzkappe (11a) abgedeckt sind.
Türscharnier nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzkappe (11a) im Querschnitt im wesentlichen dem Umrissprofil der Bogenplatte (4) des Feststellers entspricht.
Türscharnier nach einem oder mehreren der Ansprüche 1–22, dadurch gekennzeichnet, daß, der Scharnierzapfen (3) in vormontierter Lage des Türscharniers mit dem Scharnierauge der jeweiligen Konsole – vorzugsweise der Türkonsole (1) – durch einen Stift (15) gesichert ist, der durch das Scharnierauge (1b) hindurch in eine Öffnung, insbesondere in eine Nut (16), am Umfang des Scharnierzapfens (3) greift.
Türscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bogenplatte (4) mit an der Außenseite des Bogens (6) angeordneten Vertiefungen (22) des Rastprofils (21) verdrehfest mit dem Scharnierzapfen (3) und dieser einerseits verdrehfest mit dem Scharnierauge (1b) der Türkonsole (1) und andererseits drehbar in dem Scharnierauge (2b) der Säulenkonsole (2) angeordnet ist (12).
Türscharnier nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß sich der freie den Rotor (24) drehbar tragende Arm (18) der Bügelfeder (17) unterhalb der Säulenkonsole (2) erstreckt und sich in einem vorzugsweise zweifach U-förmig gebogenen Federteil fortsetzt, der an dem Flügel (2a) der Säulenkonsole (2) befestigt ist (12).
Türscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rotor (24) am oberen freien Ende des freien Arms (18) der Bügelfeder (17) drehbar gelagert und an das Rastprofil (21) der Bogenplatte (4) federnd angedrückt ist.
Türscharnier nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb und/oder unterhalb des Rotors (24) eine Scheibe (33) drehbar befestigt ist, die die Bogenplatte (4) teilweise übergreift.
Türscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Falle der Ausbildung der Flügel (25) des Rotors (24) als Rollen (25a) Lagerzapfen (24) als Drehlager für die Rollen (25a) befestigt sind.