DE10243633A1

DE10243633A1 - Sitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug

Info

Publication number: DE10243633A1
Application number: DE2002143633
Authority: DE
Inventors: Anja Hartmann; Robby Potisch
Original assignee: Johnson Controls GmbH
Current assignee: Johnson Controls GmbH
Priority date: 2002-09-19
Filing date: 2002-09-19
Publication date: 2004-04-08
Anticipated expiration: 2022-09-20
Also published as: DE10243633B4

Abstract

Ein Sitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, weist ein Sitzteil, eine gepolsterte Rückenlehne und in einer Ausnehmung des Polsters der Rückenlehne angeordnete Funktionselemente auf, die mittels eines in die Ausnehmung einbringbaren, gepolsterten Füllstücks abdeckbar sind. Das Füllstück ist dabei mittels eines Gelenks an der Rückenlehne angelenkt und in einem Spalt zwischen Rückenlehne und Sitzteil klappbar.

Description

Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzteil, einer gepolsterten Rückenlehne und mindestens einem in einer Ausnehmung des Polsters der Rückenlehne angeordneten Funktionselement, das mittels eines in die Ausnehmung einbringbaren, gepolsterten Füllstücks abdeckbar ist.
Stand der Technik
Eine gattungsgemäßer Kraftfahrzeugsitz ist aus der Offenlegungsschrift DE 100 62 963 A1 bekannt. In einer Aussparung im Polster der Rückenlehne ist ein Funktionselement in Form eines bügelförmigen Befestigungselements angeordnet, mittels dessen ein Kindersitz mit dem Sitz des Kraftfahrzeugs lösbar verbunden werden kann (ISOFIX). Bei Nichtgebrauch des Befestigungselements wird die Aussparung aus optischen Gründen und zur Vermeidung eines ungewollten Eingriffs durch ein polsterartiges, mit einem Bezug versehenes Füllstück geschlossen, dass auf das Befestigungselement aufrastbar ist. Zur Befestigung des Kindersitzes wird das Füllstück entnommen und die Verriegelungseinrichtung des Kindersitzes mit dem Befestigungselement in Eingriff gebracht. Nach Entnahme des Kindersitzes wird die Aussparung erneut mit dem Füllstück verschlossen.
Diese Ausführung ist mit dem Nachteil verbunden, dass das Füllstück nach der Entnahme im Fahrzeug deponiert werden muß und dazu Raum beansprucht, gegebenenfalls jedoch auch verschmutzt wird oder verloren gehen kann.
Aufgabe
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein optisch ansprechendes, einfach handzuhabendes Füllstück für derartige Ausnehmungen bereitzustellen.
Lösung
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Füllstück mittels eines Gelenks an der Rückenlehne angelenkt und in einen Spalt zwischen Rückenlehne und Sitzteil klappbar ist.
Das Gelenk umfaßt dabei mit Vorteil ein flexibles Flächengebilde, insbesondere ein Gewebe. Das Füllstück ist vorzugsweise über das Gelenk mit einer Halteplatte verbunden, die ihrerseits mit der Rückenlehne verbindbar ist.
Sind die Funktionselemente als bügelförmige Befestigungselemente, insbesondere zur lösbaren Befestigung von Kindersitzen ausgebildet (ISOFIX), wird die Halteplatte bevorzugt unmittelbar an diesen befestigt. Zu diesem Zweck kann die Halteplatte elastisch verformbare Schlitze aufweisen, die unter Vorspannung auf die bügelförmigen Befestigungselemente aufschiebbar sind.
Das Füllstück ist ferner vorzugsweise mit einer Griffeinrichtung versehen, die beim Einklappen des Füllstücks in den Spalt zwischen Sitzteil und Rückenlehne vom Fahrzeuginnenraum her zugänglich ist und das Heraufschwenken des Füllstücks zum erneuten Verschließen der Ausnehmung erleichtert.
Figuren
Die Figuren stellen beispielhaft und schematisch eine Ausführung der Erfindung dar.
Es zeigen:
1 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäß ausgestatteten Fahrzeugsitz
2 einen vergrößerten Ausschnitt des in 1 abgebildeten Füllstücks
3 den Ausschnitt nach 2 nach dem Herunterklappen des Füllstücks
4 eine Aufsicht auf das isolierte Füllstück mit Halteplatte
Der in 1 abgebildete Sitz 1 für ein Kraftfahrzeug besteht aus einem gepolsterten Sitzteil 2 und einer Rückenlehne 3. Der untere Bereich der Rückenlehne 3 weist insassenseitig eine Ausnehmung 4 aus, die durch einen Rücksprung im Polster 5 der Lehne gebildet wird und sich bis zum unteren Ende 6 der Rückenlehne erstreckt.
An der parallel zur Anlagefläche für den Sitzinsassen verlaufenden Wandung der Ausnehmung 4 sind nebeneinander zwei Funktionselemente 7 angeordnet, von denen im Längsschnitt nach 1 nur eines sichtbar ist. Zum Insassen hin ist die Ausnehmung 4 durch ein Füllstück 8 verschlossen, um das Funktionselement 7 bei Nichtgebrauch abzudecken.
Wie aus 2 ersichtlich, besteht das Füllstück 8 aus einem quaderförmigen, sich im Wesentlichen von einer Seite der Rückenlehne zur anderen erstreckenden Polsterkörper 9, der im Bereich der Funktionselemente 7 korrespondierende Aussparungen 10 aufweist. In diese Aussparungen 10 ragen die als bügelförmige Befestigungselemente 11 ausgebildeten Funktionselemente 7 hinein und sind damit bei Nichtgebrauch für die Fahrzeuginsassen unsichtbar und vor Zugriff geschützt. Der Polsterkörper 9 ist vollumfänglich mit einem Bezug 12, beispielsweise aus einem Textilsubstrat versehen. Als Werkstoff für den Polsterkörper kommt zum Beispiel ein Schaum aus Polyurethan-Kunststoff in Betracht. Diese Materialien können auch bei der Fertigung von Sitzteil 2 oder Rückenlehne 3 Anwendung finden.
An den Bezug 12 des Füllstücks 8 ist ein Gelenk 13 in Form eines Gewebebands 14 angenäht, das sich über die gesamte Länge des Füllstücks 8, also im Wesentlichen ebenfalls von einer zur anderen Seite der Rückenlehne 3 erstreckt. Das Gewebeband 14 ist ferner mit einer Halteplatte 15 aus einem flexiblen Werkstoff, beispielsweise Polypropylen verbunden, die ihrerseits auf die Befestigungselemente 11 aufgeschoben werden kann und an diesen unter Vorspannung gehalten wird. Die Halteplatte ist zu diesem Zweck mit Schlitzen 16 versehen, durch welche die Befestigungselemente 11 hindurchgeschoben werden. Das Füllstück 8 wird hierdurch unverlierbar gesichert.
Das Füllstück 8 ist ferner mit einer flexiblen Griffeinrichtung 17 versehen, die in der abgebildeten Stellung des Füllstücks 8 aus dem oberen Spalt 18 zwischen Füllstück 8 und Rückenlehne 3 zum Insassen hin herausragt.
Um das Befestigungselement 11 zugänglich zu machen (3), wird das Füllstück 8 um das Gelenk 13 herum nach unten geklappt und in einen Raum 19 zwischen Rückenlehne 3 und Sitzteil 2 eingefügt. Dabei können sich sowohl das Füllstück 8 als auch das Sitzteil 2 elastisch verformen. Die Griffeinrichtung 17 ragt jetzt aus dem Spalt 20 zwischen Sitzteil 2 und Füllstück 8 hervor und erleichtert das spätere Hochklappen des Füllstücks 8, das fortwährend über die Halteplatte 15 und das Gewebeband 14 mit dem Sitz 1 verbunden bleibt.
Aus 4 sind Lage und Gestalt der Schlitze 16 in der Halteplatte 15 ersichtlich. Die Schlitze 16 weisen jeweils eine etwa achtförmige Gestalt auf, deren Verengung nach dem Einschieben der bügelförmigen Befestigungselemente 11 mit diesen eine formschlüssige Verbindung bilden. Die Weite der Schlitze 16 ist ferner so bemessen, dass die Halteplatte 15 unter Vorspannung an den Befestigungselementen 11 anliegt, so dass durch Kraftschluß bereits einer Verschiebung entgegengewirkt wird.

1: Sitz
2: Sitzteil
3: Rückenlehne
4: Ausnehmung
5: Polster
6: unteres Ende (der Rückenlehne)
7: Funktionselement
8: Füllstück
9: Polsterkörper
10: Aussparung
11: Befestigungselement
12: Bezug
13: Gelenk
14: Gewebeband
15: Halteplatte
16: Schlitz
17: Griffeinrichtung
18: Spalt (zwischen Füllstück und Rückenlehne)
19: Raum (zwischen Rückenlehne und Sitzteil)
20: Spalt (zwischen Füllstück und Sitzteil)

Claims

Sitz (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sitzteil, einer gepolsterten Rückenlehne (3) und mindestens einem in einer Ausnehmung (4) des Polsters (5) der Rückenlehne angeordneten Funktionselement (7), das mittels eines in die Ausnehmung einbringbaren, gepolsterten Füllstücks (8) abdeckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllstück mittels eines Gelenks (13) an der Rückenlehne (3) angelenkt und in einen Raum (19) zwischen Rückenlehne und Sitzteil (2) klappbar ist.
Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (13) ein flexibles Flächengebilde, insbesondere ein Gewebeband (14) umfaßt.
Sitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllstück (8) über das Gelenk (13) mit einer Halteplatte (15) verbunden ist, die ihrerseits mit der Rückenlehne (3) verbindbar ist.
Sitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionselemente (7) als bügelförmige Befestigungselemente (11), insbesondere zur lösbaren Befestigung von Kindersitzen ausgebildet sind, an denen die Halteplatte (15) anbringbar ist.
Sitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteplatte (15) elastisch verformbare Schlitze (16) aufweist, die unter Vorspannung und/oder unter Ausbildung eines Formschlusses auf die bügelförmigen Befestigungselemente (11) aufschiebbar sind.
Sitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllstück (8) mit einer Griffeinrichtung (17) versehen ist, die beim Einklappen des Füllstücks in den Raum (19) zwischen Sitzteil (2) und Rückenlehne (3) vom Fahrzeuginnenraum her zugänglich ist.