DE10240850A1

DE10240850A1 - Schließsystem

Info

Publication number: DE10240850A1
Application number: DE2002140850
Authority: DE
Inventors: Dogan Kamali
Original assignee: Delphi Technologies Inc
Current assignee: Delphi Technologies Inc
Priority date: 2002-09-04
Filing date: 2002-09-04
Publication date: 2004-03-18

Abstract

Ein Schließsystem für eine Tür weist einen Türgriff und eine Sensoreinrichtung auf, die zur Überwachung des Griffraumes zwischen dem Türgriff und einer den Türgriff tragenden Befestigungsfläche dient. Die Sensoreinrichtung ist mit einer Verriegelungseinrichtung des Schließsystems gekoppelt, wobei die Sensoreinrichtung einen Signalgeber und zwei Signalempfänger aufweist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Schließsystem für eine Tür, insbesondere eine Kraftfahrzeugtür, mit einem Türgriff und mit einer zur Überwachung des Griffraumes zwischen dem Türgriff und einer den Türgriff tragenden Befestigungsfläche zugeordneten Sensoreinrichtung, die mit einer Verriegelungseinrichtung des Schließsystems gekoppelt ist.

Aus der DE 198 43 594 A1 ist es bekannt, einen berührungslos arbeitenden Sensor an dem Türgriff einer Kraftfahrzeugtür vorzusehen, mit dem der Griffraum zwischen dem Türgriff und der Außenhaut des Fahrzeuges überwacht wird, so dass beim Eingreifen einer Hand einer Bedienperson eine Steuereinheit aktiviert wird, die wiederum einen von der Bedienperson des Fahrzeuges getragenen Transponder aktiviert und den entsprechenden Identifikationscode automatisch abruft. Stimmt der Identifikationscode mit einem vorgegebenen Code überein, wird die Zentralverriegelung des Fahrzeuges durch die Steuereinheit entriegelt.

Aus der WO 02/02893 A1 ist es ferner bekannt, einen optischen Schließschalter am Türgriff eines Fahrzeuges vorzusehen, mit dem die Fahrzeugtüre zusätzlich handbetätigt verriegelt werden kann.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Schließsystem für eine Türe, insbesondere eine Kraftfahrzeugtüre, zu schaffen, bei dem die Bedienung für die Bedienperson komfortabel ist und das einen geringen Herstellungsaufwand erfordert und geringe Herstellungskosten verursacht.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1.

Erfindungsgemäß sind zur Überwachung des Griffraumes ein Signalgeber und zwei Signalempfänger vorgesehen, wobei dem einen Signalempfänger eine Entriegelungsfunktion und dem anderen Signalempfänger eine Verriegelungsfunktion zugeordnet ist. Somit ist es erfindungsgemäß möglich, durch Unterbrechen oder Schließen der Signalstrecke zwischen dem Signalgeber und dem einen oder dem anderen Signalempfänger entweder ein Entriegeln oder ein Verriegeln des Schließsystems zu bewirken.

Das erfindungsgemäße Schließsystem ist mit Türgriffen jeder geeigneten Art verwendbar, beispielsweise mit einem Türgriff einer Kraftfahrzeugtür, der zum Öffnen der Tür um eine Achse an einer seiner Stirnseiten schwenkbar ist, oder einem so genannten Klappengriff einer Kraftfahrzeugtür, der um seine Längsachse schwenkbar ist, um die Tür zu öffnen. Auch kann der Türgriff starr befestigt sein. Unter einer Tür werden im Rahmen dieser Erfindung auch Schiebetüren, Klappen, Kofferraumdeckel etc. verstanden.

Durch das Einschieben einer Hand in dem Griffraum zwischen dem Türgriff und der den Türgriff tragenden Struktur kann das von der Signalgebereinheit abgegebene Signal eine Entriegelungs- oder Verriegelungsfunktion aktivieren. Die Entriegelungs- und Verriegelungsfunktionen können dabei beispielsweise durch zwei unterschiedliche Schaltzustände der beiden Signalempfänger aktiviert werden. Das heißt, dass eine Entriege lungsfunktion in einem Zustand aktiviert werden kann, wenn der erste Signalempfänger durch Eingreifen einer Hand in den überwachten Griffraum kein Signal der Signalgebereinheit mehr empfängt, wohingegen die Verriegelungsfunktion aktiviert werden kann, wenn das Signal der Signalgebereinheit durch einen geeigneten Eingriff einer Hand in den überwachten Griffraum zu dem zweiten Signalempfänger reflektiert wird. Das bedeutet mit anderen Worten, dass beim Eingreifen einer Hand in den Griffraum der Signalweg von der Signalgebereinheit zu dem ersten Signalempfänger unterbrochen werden kann, womit eine Entriegelung des Schließsystems hervorgerufen wird. Demgegenüber kann durch ein bestimmtes Eingreifen der Hand in den Griffraum das von der Signalgebereinheit abgegebene Signal durch die Hand auch in Richtung zu dem zweiten Signalempfänger reflektiert werden, womit die Verriegelungsfunktion des Schließsystems aktiviert werden kann.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in der Beschreibung, der Zeichnung, sowie den Unteransprüchen beschrieben.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Sensoreinrichtung des Schließsystems eine im Infrarotbereich arbeitende optische Sensoreinrichtung, wodurch sich ein störungsfreier Betrieb ergibt.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann ein Signalgeber an einem Lagerbügel des Türgriffes angeordnet ist, der ein Griffteil schwenkbar hält. Durch die Anordnung des Sensors an dem Lagerbügel wird erreicht, dass die elektrischen Verbindungsleitungen von dem Sensor zur Auswerte-Elektronik nicht beim Montieren des Griffteiles von außen in die Fahrzeugtüre geführt werden müssen. Um den Sensor vor Beschädigungen oder vor Verschmutzungen zu schützen, kann der Sensor in einer Ausnehmung vorgesehen sein, die mit einem signaldurchlässigen Fenster verschlossen ist.

Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann der erste Signalempfänger die Entriegelungsfunktion aktivieren, wenn das Signal des Signalgebers ausbleibt und der zweite Signalempfänger kann die Verriegelungsfunktion aktivieren, wenn das Signal des Signalgebers empfangen wird. Bei der Ausführungsform arbeitet die eine Signalstrecke nach Art einer Unterbrechungslichtschranke, wohingegen die andere Signalstrecke nach Art einer Reflexionslichtschranke arbeitet.

Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung kann der erste Signalempfänger nur bei geschlossener Stellung des Schließsystems wirksam sein und/oder der zweite Signalempfänger kann nur bei geöffneter Stellung des Schließsystems wirksam sein. Hierdurch ist ausgeschlossen, dass es beim Eingreifen in den Griffraum zu undefinierten Schaltzuständen kommt.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Entriegelungs- und Verriegelungsfunktion des erfindungsgemäßen Schließsystems im Fall einer Kraftfahrzeugtür mit einer Wegfahrsperre des Fahrzeuges gekoppelt. Bei einer Aktivierung der Entriegelung kann somit gleichfalls die Wegfahrsperre aufgehoben werden oder es kann durch ein Aktivieren der Verriegelungsfunktion gleichzeitig die Wegfahrsperre aktiviert werden.

Die Erfindung wird nun mit Bezug auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert, in der
1 eine perspektivische Ansicht einer beispielhaften Ausführungsform der Erfindung, und
2 eine Draufsicht des Türgriffs von 1 zeigt.
1 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schließsystems an einer Kraftfahrzeugtüre 12. Das Schließsystem umfasst einen Türgriff 10, der um eine Achse A schwenkbar gehalten ist, wobei ein Schwenken des Türgriffs 10 in Bewegungsrichtung O vom Türblatt weg im entriegelten Zustand der Tür zum Öffnen derselben führt. Dem Schließsystem ist ferner eine Verriegelungseinrichtung (nicht gezeigt) zugeordnet, mit der ein Herausziehen des Türgriffs 10 in Bewegungsrichtung O zwar möglich ist, welche Verriegelungseinrichtung in einem verriegelten Zustand jedoch ein Öffnen der Tür verhindert.
Das Schließsystem weist eine im Infrarotbereich arbeitende optische Sensoreinrichtung auf, die einen Signalgeber 16 umfasst, der an einem Ende des Türgriffs 10 an dessen Innenseite in einer Ausnehmung angeordnet ist. Der Signalgeber 16 sendet im Wesentlichen parallel zur Längsachse des Türgriffs 10 in Pfeilrichtung P ein optisches Signal an einen ersten Signalempfänger 18 der Sensoreinheit, welcher Signalempfänger 18 an dem dem Signalgeber 16 gegenüberliegenden Ende des Türgriffs 10 an dessen Innenseite angeordnet ist. Greift nun eine Hand einer Bedienperson in den Griffraum zwischen den Türgriff 10 und den Türgriff tragende Befestigungsfläche, erhält der erste Signalempfänger 18 nicht mehr das optische Signal des Signalgebers 16 und durch die Unterbrechung des Signalweges P durch eine Steuereinheit (nicht gezeigt) des Schließsystems wird ein Entriegelungssignal erzeugt, so dass die Tür bei einem Anziehen des Türgriffs 10 geöffnet werden kann.
Das erfindungsgemäße Schließsystem weist ferner einen zweiten Signalempfänger 14 auf, der benachbart zu dem und an demselben Ende wie der Signalgeber 16 angeordnet ist. Ausgehend von einem entriegelten Zustand des Schließsystems kann die Bedienperson durch ein Eingreifen in den Griffraum zwischen dem Türgriff 10 und der Türe 12 eine Verriegelungsfunktion aktivieren, indem das von dem Signalgeber 16 abgegebene optische Infrarotsignal durch die Hand an den zweiten Signalempfänger 14 reflektiert wird. Wenn der zweite Signalempfänger 14 das von dem Signalgeber 16 abgegebene Infrarotsignal detektiert, löst die Steuereinheit des Schließsystems ein Verriegeln der Verriegelungseinrichtung aus. Der zweite Signalempfänger 14 ist dabei so ausgelegt, dass dessen Schaltzustand nur durch Einfallen des von dem Signalgeber 16 abgegebenen Infrarotsignals geändert werden kann. Gleichfalls ist es möglich, in der Steuereinrichtung des Schließsystems das auf den zweiten Signalempfänger 14 auftreffende codierte Signal des Signalgebers mit einem gespeicherten Signalwert zu vergleichen, um bei einer Übereinstimmung die Verriegelungsfunktion zu aktivieren. Auf diese Weise ist eine sichere, handbetätigte und von Hand auslösbare Verriegelungsfunktion realisiert.
Die vorhergehende Beschreibung des gezeigten Ausführungsbeispiels der Erfindung dient nur zu illustrativen Zwecken. Im Falle einer Anwendung des erfindungsgemäßen Schließsystems für eine Kraftfahrzeugtüre kann jeder Türgriff einer Kraftfahrzeugtüre bzw. einer Heckklappe oder eines Kofferraumdeckels mit obiger Sensoreinrichtung ausgerüstet sein. Ferner ist es möglich, die Entriegelungs- und/oder Verriegelungsfunktion des erfindungsgemäßen Schließsystems mit weiteren Aktivierungsmechanismen zu kombinieren. So ist es beispielsweise möglich, ein Lichtsignal oder Tonsignal beim Aktivieren der Entriegelungs- und/oder Verriegelungsfunktion auszulösen, um der Bedienperson über akustische bzw. optische Mittel das Aktivieren der Entriegelung bzw. Verriegelung mitzuteilen. Gleichermaßen ist es möglich, mit dem Aktivieren der Verriegelungsfunktion ein gleichzeitiges oder verzögertes Abschalten einer Innenraumbeleuchtung auszulösen.

10: Türgriff
12: Kraftfahrzeugtür
14: Zweiter Signalempfänger zum Aktivieren der Verriegelungsfunktion
16: Signalgeber
18: Erster Signalempfänger zum Aktivieren der Entriegelungsfunktion
A: Schwenkachse des Türgriffs
P: Signalweg
O: Bewegungsrichtung zum Öffnen der Tür

Claims

Schließsystem für eine Tür (12), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Türgriff (10) und mit einer zur Überwachung des Griffraumes zwischen dem Türgriff (10) und einer den Türgriff tragenden Befestigungsfläche zugeordneten Sensoreinrichtung, die mit einer Verriegelungseinrichtung des Schließsystems gekoppelt ist, wobei die Sensoreinrichtung einen Signalgeber (16) aufweist, dessen abgegebenes Signal von der Sensoreinrichtung detektierbar ist, um eine Entriegelungs- und Verriegelungsfunktion der Tür mit Hilfe der Verriegelungseinrichtung zu aktivieren, wobei die Sensoreinrichtung einen ersten Signalempfänger (18) zum Aktivieren der Entriegelungsfunktion und einen zweiten Signalempfänger (14) zum Aktivieren der Verriegelungsfunktion aufweist.
Schließsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Signalempfänger an entgegengesetzten Enden des Türgriffs angeordnet sind.
Schließsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Signalempfänger (18) zum Aktivieren der Entriegelungsfunktion an einem dem Signalgeber (16) gegenüberliegenden Ende des Türgriffs (10) angeordnet ist, und dass der zweite Signalempfänger (14) zum Aktivieren der Verriegelungsfunktion benachbart zu dem Signalgeber (16) angeordnet ist.
Schließsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass dass der Signalgeber (16) an einem Ende des Türgriffs (10) derart angeordnet ist, dass das von ihm gesendete Signal den Griffraum im Wesentlichen in Richtung (P) der Längsachse des Türgriffs (10) durchläuft.
Schließsystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dass der erste Signalempfänger (18) die Entriegelungsfunktion aktiviert, wenn das Signal des Signalgebers (16) ausbleibt, und dass der zweite Signalempfänger (14) die Verriegelungsfunktion aktiviert, wenn das Signal des Signalgebers (16) empfangen wird.
Schließsystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dass der erste Signalempfänger (18) nur bei geschlossener Stellung des Schließsystems wirksam ist und/oder dass der zweite Signalempfänger (14) nur bei geöffneter Stellung des Schließsystems wirksam ist.
Schließsystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung eine im Infrarotbereich arbeitende optische Sensoreinrichtung ist.
Schließsystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entriegelungs- und Verriegelungsfunktion der Tür jeweils mit einer Wegfahrsperre eines Fahrzeugs gekoppelt ist.
Türgriff (10) für eine Tür, insbesondere eine Kraftfahrzeugtür (12), mit einer Sensoreinrichtung eines Schließsystems nach einem der vorangehenden Ansprüche.