DE19907683A1 - Türinnenbetätigung für Automobile - Google Patents
Türinnenbetätigung für AutomobileInfo
- Publication number
- DE19907683A1 DE19907683A1 DE19907683A DE19907683A DE19907683A1 DE 19907683 A1 DE19907683 A1 DE 19907683A1 DE 19907683 A DE19907683 A DE 19907683A DE 19907683 A DE19907683 A DE 19907683A DE 19907683 A1 DE19907683 A1 DE 19907683A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- handle
- housing
- rotary damper
- axis
- toothed segment
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Ceased
Links
- 230000037431 insertion Effects 0.000 claims description 2
- 238000003780 insertion Methods 0.000 claims description 2
- 210000002414 leg Anatomy 0.000 description 6
- 210000000689 upper leg Anatomy 0.000 description 1
Classifications
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
- E05B—LOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
- E05B85/00—Details of vehicle locks not provided for in groups E05B77/00 - E05B83/00
- E05B85/10—Handles
- E05B85/12—Inner door handles
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E05—LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
- E05B—LOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
- E05B77/00—Vehicle locks characterised by special functions or purposes
- E05B77/42—Means for damping the movement of lock parts, e.g. slowing down the return movement of a handle
-
- Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y10—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
- Y10S—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y10S292/00—Closure fasteners
- Y10S292/08—Buffer handles
-
- Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y10—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
- Y10S—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y10S292/00—Closure fasteners
- Y10S292/22—Inertia operated
-
- Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y10—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
- Y10S—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y10S292/00—Closure fasteners
- Y10S292/31—Lever operator, flush
-
- Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y10—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
- Y10T—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
- Y10T292/00—Closure fasteners
- Y10T292/57—Operators with knobs or handles
Landscapes
- Lock And Its Accessories (AREA)
Abstract
Türinnenbetätigung für Automobile mit DOLLAR A - einem hebelförmigen Griff, der um eine annähernd vertikale Achse schwenkbar im Gehäuse gelagert ist, das seinerseits in der Tür angebracht ist, wobei am Griff ein Gestänge oder ein Betätigungsseil angreift, DOLLAR A - einer vorzugsweise auf der Achse angeordneten Feder, die den Griff in eine nicht betätigte Stellung vorspannt, DOLLAR A - einem Abschnitt des Griffes mit einem Zahnsegment und DOLLAR A - einem im Gehäuse angebrachten Drehdämpfer, auf dessen Rotorwelle ein Ritzel sitzt, das mit dem Zahnsegment in Eingriff ist.
Description
Die Erfindung bezieht sich auf eine Türinnenbetätigung für Automobile nach dem
Patentanspruch 1.
Türinnenbetätigungen weisen zumeist einen hebelförmigen Griff auf, der vom Fahrer
oder einer mitfahrenden Person in den Innenraum des Automobils hineingeschwenkt
wird, um das Türschloß zu öffnen. Der hebelförmige Griff wird um eine annähernd
vertikale Achse verschwenkt. Der hebelförmige Griff ist von einer Feder vorgespannt,
welche den Griff nach Betätigung in seine Ausgangs- oder Ruhelage zurückverstellt.
Der Hebel dient dazu, ein Gestänge oder ein Zugseil zu betätigen, um das Schloß zu
entriegeln.
Die Vorspannfeder ist ausreichend stark zu bemessen, damit eine wirksame Rück
stellung nach Betätigung des Griffes erfolgt. Wird der Griff jedoch nach Betätigung
rasch losgelassen, kehrt er mit einem relativ unangenehmen Geräusch in die Aus
gangslage zurück.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Türinnenbetätigung für Auto
mobile zu schaffen, bei welcher die Betätigung geräuscharm verläuft.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
Bei der erfindungsgemäßen Betätigung ist der hebelförmige Griff mit einem Zahn
segment versehen, und im Gehäuse der Betätigung ist ein Drehdämpfer angeordnet,
der mit einem Ritzel mit dem Zahnsegment in Eingriff ist. Auf diese Weise wird die
durch die Feder verursachte Bewegung des Türinnengriffes gedämpft, wenn der Griff
losgelassen wird. Bei Betätigung des Griffes gegen die Feder wird der Drehdämpfer
ebenfalls wirksam. Es kann daher von Vorteil sein, den Drehdämpfer mit einem soge
nannten Freilauf auszustatten, so daß die Betätigung des Griffes nicht gegen die
Bremskraft des Drehdämpfers erfolgen muß.
Alternativ kann auch vorgesehen sein, die Rotorwelle drehfest mit einer Welle zu
koppeln, die ihrerseits mit dem Griff drehfest verbunden ist. Ein Ritzel und ein Zahn
segment können dadurch entfallen.
Der Drehdämpfer kann auch in die Achse integriert sein, was besonders platzsparend
ist.
Der Drehdämpfer kann auf der Achse des Griffes oder auch versetzt dazu angeordnet
werden. Das Zahnsegment ist vorzugsweise an einem kürzeren Schenkelabschnitt des
annähernd hakenförmig ausgebildeten Griffs angebracht oder geformt, wobei beide
Schenkelabschnitte parallel und im Abstand auf der Achse gelagert sind. Die Rück
stellfeder ist vorzugsweise zwischen den Schenkelabschnitten angeordnet.
Das Gehäuse des Drehdämpfers ist in einer Öffnung des Betätigungsgehäuses anzu
bringen, und zwar drehfest. Dies kann auf bekannte Art und Weise erfolgen. Alter
nativ kann das Gehäuse des Drehdämpfers einen radialen Bund aufweisen und in eine
passend geformte Einschubausnehmung des Betätigungsgehäuses eingeschoben wer
den.
Die Rückstellung des Griffs kann von einer Feder auf der Achse oder im Schloß der
Tür erfolgen.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand von Zeichnungen
näher erläutert.
Fig. 1 zeigt eine Rückansicht einer Türinnenbetätigung nach der Erfindung in schema
tischer Darstellung.
Fig. 2 zeigt einen Schnitt durch die Darstellung nach Fig. 1 entlang der Linie 2-2,
wobei jedoch der Drehdämpfer außerhalb der Drehachse angeordnet ist.
In Fig. 1 ist ein Gehäuse 10 für eine Türinnenbetätigung zu erkennen, das kastenartig
ausgebildet und innerhalb einer Tür (nicht weiter dargestellt) angebracht ist. Ein
hebelartiger Griff 12, der im linken Bereich hakenförmig ausgebildet ist mit Schen
kelabschnitten 14, 16, die über einen gebogenen Abschnitt 18 miteinander verbunden
sind, ist auf einer Achse 20, die fest mit dem Gehäuse 10 verbunden ist, schwenkbar
gelagert. Die Achse 20 erstreckt sich annähernd vertikal. Zwischen den Schenkel
abschnitten 14, 16 ist eine Feder 22 auf der Achse 20 angeordnet. Der eine End
abschnitt der Feder 22 liegt gegen den Abschnitt 18 des Griffs an, während der andere
Abschnitt mit dem Gehäuse 10, 14 verbunden ist. Dadurch ist der Griff 12 in die
Ruhestellung vorgespannt.
In Fig. 1 kann man erkennen, daß der kürzere Schenkelabschnitt 16 mit einem Zahn
segment 24 versehen ist, das mit einem Ritzel 26 kämmt. Das Ritzel ist koaxial zur
Achse 20 angeordnet und auf dieser drehbar. Das Ritzel sitzt auf einer nicht gezeigten
Rotorwelle eines an sich bekannten Drehdämpfers 28, dessen Gehäuse 30 mit einem
Ringbund 32 versehen ist, der in einer passenden Ausnehmung 34 des Gehäuses 10
eingesetzt ist. Der Drehdämpfer 28 ist in seiner Lage zum Gehäuse 10 fixiert. Bei
einer Betätigung des Betätigungshebels 12 wird auch der Drehdämpfer 30 betätigt,
ebenso beim Loslassen des Betätigungshebels, wenn die Feder 22 diesen in die Aus
gangsstellung zurückschwenkt.
Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 sitzt der Drehdämpfer 28 in einem vorderen
Abschnitt in einer Öffnung 36 des Gehäuses 10, 14, wobei der Ringbund 32 von außen
gegen die Gehäusewand anliegt. Man erkennt, daß der kürzere Schenkelabschnitt 16
des Griffes 12 ein Zahnsegment 24 aufweist, das mit dem Ritzel 26 des Drehdämpfers
28 kämmt. Der Drehdämpfer 28 ist jedoch bezüglich der Achse 20 exzentrisch ange
ordnet.
Claims (6)
1. Türinnenbetätigung für Automobile mit
- - einem hebelförmigen Griff (12), der um eine annähernd vertikale Achse (20) schwenkbar im Gehäuse (10) gelagert ist, das seinerseits in der Tür angebracht ist, wobei am Griff (12) ein Gestänge oder ein Betätigungsseil angreift,
- - einer vorzugsweise auf der Achse (20) angeordneten Feder (22), die den Griff (12) in eine nicht betätigte Stellung vorspannt,
- - einem Abschnitt (16) des Griffes (12) mit einem Zahnsegment (24) und
- - einem im Gehäuse (10) angebrachten Drehdämpfer (28), auf dessen Rotor welle ein Ritzel (26) sitzt, das mit dem Zahnsegment (24) in Eingriff ist.
2. Türinnenbetätigung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (12)
im Bereich der Achse (20) hakenförmig ist mit zwei beabstandeten parallelen
Schenkelabschnitten (14, 16), die auf der Achse (20) drehbar gelagert sind und das
Zahnsegment (24) am kurzen Schenkelabschnitt (16) geformt oder angebracht ist.
3. Türinnenbetätigung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (22)
zwischen den Schenkelabschnitten (14, 16) angeordnet ist.
4. Türinnenbetätigung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß der Drehdämpfer (28) auf der Achse (20) angeordnet ist.
5. Türinnenbetätigung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse (30) des Drehdämpfers (28) in einer Öffnung (36) einer Ge
häusewand angeordnet ist.
6. Türinnenbetätigung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse (30) des Drehdämpfers (28) einen radialen Bund (32) aufweist
und das Gehäuse (10) an der Außenseite eine Einschubausnehmung (34) aufweist,
in die das Gehäuse (30) des Drehdämpfers (28) mit dem Bund (32) annähernd pas
send einschiebbar ist.
Priority Applications (4)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19907683A DE19907683A1 (de) | 1999-02-23 | 1999-02-23 | Türinnenbetätigung für Automobile |
| EP99126238A EP1031682A1 (de) | 1999-02-23 | 1999-12-30 | Innenbetätigungsmittel für Kraftfahrzeugtüren |
| CA002298231A CA2298231A1 (en) | 1999-02-23 | 2000-02-08 | Inner actuation means for the doors of automobiles |
| US09/510,297 US6460904B1 (en) | 1999-02-23 | 2000-02-22 | Inner actuation for automobiles door locks |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19907683A DE19907683A1 (de) | 1999-02-23 | 1999-02-23 | Türinnenbetätigung für Automobile |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE19907683A1 true DE19907683A1 (de) | 2000-08-31 |
Family
ID=7898510
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19907683A Ceased DE19907683A1 (de) | 1999-02-23 | 1999-02-23 | Türinnenbetätigung für Automobile |
Country Status (4)
| Country | Link |
|---|---|
| US (1) | US6460904B1 (de) |
| EP (1) | EP1031682A1 (de) |
| CA (1) | CA2298231A1 (de) |
| DE (1) | DE19907683A1 (de) |
Cited By (4)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE10046726A1 (de) * | 2000-09-21 | 2002-04-11 | Bayerische Motoren Werke Ag | Türgriff, insbesondere an einem Kraftfahrzeug |
| DE10052640A1 (de) * | 2000-10-24 | 2002-05-02 | Bayerische Motoren Werke Ag | Türgriff mit Dämpfungseinrichtung, insbesondere an einer Kraftfahrzeugtür |
| EP1249567A1 (de) * | 2001-04-14 | 2002-10-16 | ITW Automotive Products GmbH & Co. KG | Türinnenbetätigung für Automobile |
| EP1277899A1 (de) | 2001-07-18 | 2003-01-22 | Kiekert Aktiengesellschaft | Betätigungsvorrichtung für einen Kraftfahrzeugtürverschluss |
Families Citing this family (22)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US6367124B1 (en) * | 1999-09-09 | 2002-04-09 | Illinois Tool Works Inc. | Damper and a door handle |
| FR2814126B1 (fr) * | 2000-09-19 | 2003-02-07 | Ecia Equip Composants Ind Auto | Dispositif de commande d'un systeme de verrouillage |
| US20030097798A1 (en) * | 2001-11-27 | 2003-05-29 | Staser Brian Hale | Vehicle door module |
| WO2003091064A2 (en) * | 2002-04-07 | 2003-11-06 | Southco, Inc. | Glovebox latch |
| US6733049B2 (en) * | 2002-07-03 | 2004-05-11 | The Boeing Company | Apparatus and methods for latching an aircraft door |
| DE10253636B4 (de) * | 2002-11-13 | 2005-09-08 | Faurecia Innenraum Systeme Gmbh | Kraftfahrzeugtür |
| JP4536580B2 (ja) * | 2004-05-13 | 2010-09-01 | 株式会社ニフコ | 自動車のドアハンドル装置 |
| US7210716B2 (en) * | 2004-06-03 | 2007-05-01 | Illinois Tool Works Inc. | Movement prevention device |
| CN100529615C (zh) * | 2005-01-21 | 2009-08-19 | 利布赫尔家用器具奥克森豪森股份有限公司 | 用于冰箱和/或冷柜的门把 |
| DE202005002960U1 (de) * | 2005-01-21 | 2006-06-01 | Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen GmbH | Kühl- und/oder Gefrierschranktürgriff |
| US20080018120A1 (en) | 2006-07-18 | 2008-01-24 | Bailey Steve | Door Handle Assembly |
| FR2905400B1 (fr) * | 2006-08-29 | 2010-09-24 | Peugeot Citroen Automobiles Sa | Dispositif de commande de l'ouverture d'un ouvrant de vehicule automobile. |
| DE102006053250A1 (de) * | 2006-11-11 | 2008-05-15 | Itw Automotive Products Gmbh & Co. Kg | Vorrichtung zur Innenbetätigung einer Tür eines Automobils |
| US8029032B1 (en) * | 2008-02-01 | 2011-10-04 | Lei Yang | Automotive door handle assembly with directly coupled-inertia activated mechanism |
| JP5460478B2 (ja) * | 2010-06-18 | 2014-04-02 | 株式会社パイオラックス | ロック装置 |
| DE102011051617A1 (de) * | 2011-07-06 | 2013-01-10 | Huf Hülsbeck & Fürst Gmbh & Co. Kg | Sichere Türgriffeinheit |
| JP6227370B2 (ja) | 2013-10-16 | 2017-11-08 | 株式会社ニフコ | ロック装置 |
| KR20160054990A (ko) * | 2014-11-07 | 2016-05-17 | 현대자동차주식회사 | 차량용 아웃사이드 핸들 장치 |
| US10337218B2 (en) * | 2015-07-08 | 2019-07-02 | Arconic Inc. | Handle mechanisms |
| KR20180037467A (ko) * | 2016-10-04 | 2018-04-12 | 현대자동차주식회사 | 차량도어 아웃사이드 핸들 |
| CN110952847A (zh) * | 2019-12-23 | 2020-04-03 | 湖北航宇精工科技有限公司 | 一种汽车内开手柄总成 |
| CN115110845B (zh) * | 2022-07-07 | 2022-12-23 | 温州市东风通用机电厂 | 一种闭锁器及其装配系统 |
Family Cites Families (10)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| JPS57184169A (en) * | 1981-05-06 | 1982-11-12 | Ohi Seisakusho Co Ltd | Inside handle apparatus of automobile door |
| JPH0639006Y2 (ja) * | 1986-09-30 | 1994-10-12 | アイシン精機株式会社 | 車両用インサイドハンドル装置 |
| JPH0739771B2 (ja) * | 1988-03-31 | 1995-05-01 | 株式会社アルファ | ドアハンドル装置 |
| DE4305094C1 (de) * | 1993-02-19 | 1994-06-01 | Daimler Benz Ag | Bewegliches Karosserieteil eines Kraftfahrzeugs |
| US5669642A (en) * | 1996-06-05 | 1997-09-23 | Hyundai Motor Company | Outside door handle automatic locking device for automobiles |
| US5743575A (en) * | 1997-01-27 | 1998-04-28 | Adac Plastics, Inc. | Fluid-damped automotive door latch actuator |
| ATE206497T1 (de) * | 1997-03-27 | 2001-10-15 | Emka Beschlagteile | Hebelverschluss |
| US6095573A (en) * | 1999-03-31 | 2000-08-01 | Hartwell Corporation | Translating handle assembly |
| US6241294B1 (en) * | 1999-08-04 | 2001-06-05 | Adac Plastics, Inc. | Motor vehicle door handle assembly |
| US6264257B1 (en) * | 1999-10-08 | 2001-07-24 | Adac Plastics, Inc. | Motor vehicle door handle assembly |
-
1999
- 1999-02-23 DE DE19907683A patent/DE19907683A1/de not_active Ceased
- 1999-12-30 EP EP99126238A patent/EP1031682A1/de not_active Withdrawn
-
2000
- 2000-02-08 CA CA002298231A patent/CA2298231A1/en not_active Abandoned
- 2000-02-22 US US09/510,297 patent/US6460904B1/en not_active Expired - Fee Related
Cited By (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE10046726A1 (de) * | 2000-09-21 | 2002-04-11 | Bayerische Motoren Werke Ag | Türgriff, insbesondere an einem Kraftfahrzeug |
| DE10052640A1 (de) * | 2000-10-24 | 2002-05-02 | Bayerische Motoren Werke Ag | Türgriff mit Dämpfungseinrichtung, insbesondere an einer Kraftfahrzeugtür |
| EP1249567A1 (de) * | 2001-04-14 | 2002-10-16 | ITW Automotive Products GmbH & Co. KG | Türinnenbetätigung für Automobile |
| US6874829B2 (en) | 2001-04-14 | 2005-04-05 | Itw Automotive Products Gmbh & Co. Kg | Inner actuator for automobile door locks |
| EP1277899A1 (de) | 2001-07-18 | 2003-01-22 | Kiekert Aktiengesellschaft | Betätigungsvorrichtung für einen Kraftfahrzeugtürverschluss |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| CA2298231A1 (en) | 2000-08-23 |
| US6460904B1 (en) | 2002-10-08 |
| EP1031682A1 (de) | 2000-08-30 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE19907683A1 (de) | Türinnenbetätigung für Automobile | |
| DE102006003351B3 (de) | Scharnieranordnung für ein Abdeckelement im Innenraum eines Kraftfahrzeuges | |
| EP3396088B1 (de) | Fahrzeugtürgriff | |
| DE102005007042A1 (de) | Öffnungs- und Schließmechanismus für einen Deckel | |
| DE102006055630B4 (de) | Handschuhfachvorrichtung | |
| EP1997997A2 (de) | Verfahren zur motorischen Verstellung einer Kraftfahrzeugtür | |
| EP3015629B1 (de) | Kraftfahrzeugtürgriffanordnung mit unfallsicherung | |
| EP3612696A1 (de) | Türgriffanordnung für ein kraftfahrzeug | |
| DE19758078A1 (de) | Kraftfahrzeugtürverschluß | |
| WO2018137839A1 (de) | Türgriffanordnung für eine fahrzeugtür | |
| EP2920389A2 (de) | Kraftfahrzeugtür | |
| DE102013106176A1 (de) | Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug | |
| DE102007060915B4 (de) | Schließvorrichtung mit Endlagensicherung | |
| DE102010000158B4 (de) | Sperreinrichtung für handbetätigte hintere Fahrzeugfenster, Handkurbel mit Sperreinrichtung und Fahrzeug damit | |
| DE102008062213A1 (de) | Türgriffeinrichtung | |
| EP1842992A2 (de) | Haubenschloss | |
| EP3784855B1 (de) | Kraftfahrzeugschloss | |
| DE102020117046B3 (de) | Türgriffanordnung für eine Fahrzeugtür | |
| WO2019206362A1 (de) | Kraftfahrzeugschloss | |
| DE602005000803T2 (de) | Verriegelungssystem einer Tankklappenanordnung | |
| DE102009007686A1 (de) | Manuelle Feststellvorrichtung für höhenverstellbare hintere Fahrzeugfenster, feststellbare Kurbelvorrichtung und Kraftfahrzeuge hiermit | |
| EP1780355B1 (de) | Betätigungsvorrichtung für die Haube eines Kraftfahrzeuges | |
| DE202012008326U1 (de) | Kraftfahrzeugtürschloss | |
| DE19946484B4 (de) | Antriebsvorrichtung für eine Verschlusseinrichtung eines Fahrzeugtank-Einfüllstutzens | |
| DE10061641B4 (de) | Betätigungsvorrichtung für eine zwischen einer Öffnungs-und einer Schließlage schwenkbare Abdeckung, insbesondere eine Fahrzeug-Heckklappe |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| 8131 | Rejection |