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DE19907683A1 - Türinnenbetätigung für Automobile - Google Patents

Türinnenbetätigung für Automobile

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Publication number
DE19907683A1
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DE
Germany
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handle
housing
rotary damper
axis
toothed segment
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Ceased
Application number
DE19907683A
Other languages
English (en)
Inventor
Uwe Stapf
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
ITW Ateco GmbH
Original Assignee
ITW Ateco GmbH
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Publication date
Application filed by ITW Ateco GmbH filed Critical ITW Ateco GmbH
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Priority to EP99126238A priority patent/EP1031682A1/de
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Priority to US09/510,297 priority patent/US6460904B1/en
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Ceased legal-status Critical Current

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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B85/00Details of vehicle locks not provided for in groups E05B77/00 - E05B83/00
    • E05B85/10Handles
    • E05B85/12Inner door handles
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B77/00Vehicle locks characterised by special functions or purposes
    • E05B77/42Means for damping the movement of lock parts, e.g. slowing down the return movement of a handle
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
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    • Y10STECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
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    • Y10S292/08Buffer handles
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    • Y10S292/22Inertia operated
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    • Y10T292/00Closure fasteners
    • Y10T292/57Operators with knobs or handles

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  • Lock And Its Accessories (AREA)

Abstract

Türinnenbetätigung für Automobile mit DOLLAR A - einem hebelförmigen Griff, der um eine annähernd vertikale Achse schwenkbar im Gehäuse gelagert ist, das seinerseits in der Tür angebracht ist, wobei am Griff ein Gestänge oder ein Betätigungsseil angreift, DOLLAR A - einer vorzugsweise auf der Achse angeordneten Feder, die den Griff in eine nicht betätigte Stellung vorspannt, DOLLAR A - einem Abschnitt des Griffes mit einem Zahnsegment und DOLLAR A - einem im Gehäuse angebrachten Drehdämpfer, auf dessen Rotorwelle ein Ritzel sitzt, das mit dem Zahnsegment in Eingriff ist.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Türinnenbetätigung für Automobile nach dem Patentanspruch 1.
Türinnenbetätigungen weisen zumeist einen hebelförmigen Griff auf, der vom Fahrer oder einer mitfahrenden Person in den Innenraum des Automobils hineingeschwenkt wird, um das Türschloß zu öffnen. Der hebelförmige Griff wird um eine annähernd vertikale Achse verschwenkt. Der hebelförmige Griff ist von einer Feder vorgespannt, welche den Griff nach Betätigung in seine Ausgangs- oder Ruhelage zurückverstellt. Der Hebel dient dazu, ein Gestänge oder ein Zugseil zu betätigen, um das Schloß zu entriegeln.
Die Vorspannfeder ist ausreichend stark zu bemessen, damit eine wirksame Rück­ stellung nach Betätigung des Griffes erfolgt. Wird der Griff jedoch nach Betätigung rasch losgelassen, kehrt er mit einem relativ unangenehmen Geräusch in die Aus­ gangslage zurück.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Türinnenbetätigung für Auto­ mobile zu schaffen, bei welcher die Betätigung geräuscharm verläuft.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.
Bei der erfindungsgemäßen Betätigung ist der hebelförmige Griff mit einem Zahn­ segment versehen, und im Gehäuse der Betätigung ist ein Drehdämpfer angeordnet, der mit einem Ritzel mit dem Zahnsegment in Eingriff ist. Auf diese Weise wird die durch die Feder verursachte Bewegung des Türinnengriffes gedämpft, wenn der Griff losgelassen wird. Bei Betätigung des Griffes gegen die Feder wird der Drehdämpfer ebenfalls wirksam. Es kann daher von Vorteil sein, den Drehdämpfer mit einem soge­ nannten Freilauf auszustatten, so daß die Betätigung des Griffes nicht gegen die Bremskraft des Drehdämpfers erfolgen muß.
Alternativ kann auch vorgesehen sein, die Rotorwelle drehfest mit einer Welle zu koppeln, die ihrerseits mit dem Griff drehfest verbunden ist. Ein Ritzel und ein Zahn­ segment können dadurch entfallen.
Der Drehdämpfer kann auch in die Achse integriert sein, was besonders platzsparend ist.
Der Drehdämpfer kann auf der Achse des Griffes oder auch versetzt dazu angeordnet werden. Das Zahnsegment ist vorzugsweise an einem kürzeren Schenkelabschnitt des annähernd hakenförmig ausgebildeten Griffs angebracht oder geformt, wobei beide Schenkelabschnitte parallel und im Abstand auf der Achse gelagert sind. Die Rück­ stellfeder ist vorzugsweise zwischen den Schenkelabschnitten angeordnet.
Das Gehäuse des Drehdämpfers ist in einer Öffnung des Betätigungsgehäuses anzu­ bringen, und zwar drehfest. Dies kann auf bekannte Art und Weise erfolgen. Alter­ nativ kann das Gehäuse des Drehdämpfers einen radialen Bund aufweisen und in eine passend geformte Einschubausnehmung des Betätigungsgehäuses eingeschoben wer­ den.
Die Rückstellung des Griffs kann von einer Feder auf der Achse oder im Schloß der Tür erfolgen.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert.
Fig. 1 zeigt eine Rückansicht einer Türinnenbetätigung nach der Erfindung in schema­ tischer Darstellung.
Fig. 2 zeigt einen Schnitt durch die Darstellung nach Fig. 1 entlang der Linie 2-2, wobei jedoch der Drehdämpfer außerhalb der Drehachse angeordnet ist.
In Fig. 1 ist ein Gehäuse 10 für eine Türinnenbetätigung zu erkennen, das kastenartig ausgebildet und innerhalb einer Tür (nicht weiter dargestellt) angebracht ist. Ein hebelartiger Griff 12, der im linken Bereich hakenförmig ausgebildet ist mit Schen­ kelabschnitten 14, 16, die über einen gebogenen Abschnitt 18 miteinander verbunden sind, ist auf einer Achse 20, die fest mit dem Gehäuse 10 verbunden ist, schwenkbar gelagert. Die Achse 20 erstreckt sich annähernd vertikal. Zwischen den Schenkel­ abschnitten 14, 16 ist eine Feder 22 auf der Achse 20 angeordnet. Der eine End­ abschnitt der Feder 22 liegt gegen den Abschnitt 18 des Griffs an, während der andere Abschnitt mit dem Gehäuse 10, 14 verbunden ist. Dadurch ist der Griff 12 in die Ruhestellung vorgespannt.
In Fig. 1 kann man erkennen, daß der kürzere Schenkelabschnitt 16 mit einem Zahn­ segment 24 versehen ist, das mit einem Ritzel 26 kämmt. Das Ritzel ist koaxial zur Achse 20 angeordnet und auf dieser drehbar. Das Ritzel sitzt auf einer nicht gezeigten Rotorwelle eines an sich bekannten Drehdämpfers 28, dessen Gehäuse 30 mit einem Ringbund 32 versehen ist, der in einer passenden Ausnehmung 34 des Gehäuses 10 eingesetzt ist. Der Drehdämpfer 28 ist in seiner Lage zum Gehäuse 10 fixiert. Bei einer Betätigung des Betätigungshebels 12 wird auch der Drehdämpfer 30 betätigt, ebenso beim Loslassen des Betätigungshebels, wenn die Feder 22 diesen in die Aus­ gangsstellung zurückschwenkt.
Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 sitzt der Drehdämpfer 28 in einem vorderen Abschnitt in einer Öffnung 36 des Gehäuses 10, 14, wobei der Ringbund 32 von außen gegen die Gehäusewand anliegt. Man erkennt, daß der kürzere Schenkelabschnitt 16 des Griffes 12 ein Zahnsegment 24 aufweist, das mit dem Ritzel 26 des Drehdämpfers 28 kämmt. Der Drehdämpfer 28 ist jedoch bezüglich der Achse 20 exzentrisch ange­ ordnet.

Claims (6)

1. Türinnenbetätigung für Automobile mit
  • - einem hebelförmigen Griff (12), der um eine annähernd vertikale Achse (20) schwenkbar im Gehäuse (10) gelagert ist, das seinerseits in der Tür angebracht ist, wobei am Griff (12) ein Gestänge oder ein Betätigungsseil angreift,
  • - einer vorzugsweise auf der Achse (20) angeordneten Feder (22), die den Griff (12) in eine nicht betätigte Stellung vorspannt,
  • - einem Abschnitt (16) des Griffes (12) mit einem Zahnsegment (24) und
  • - einem im Gehäuse (10) angebrachten Drehdämpfer (28), auf dessen Rotor­ welle ein Ritzel (26) sitzt, das mit dem Zahnsegment (24) in Eingriff ist.
2. Türinnenbetätigung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Griff (12) im Bereich der Achse (20) hakenförmig ist mit zwei beabstandeten parallelen Schenkelabschnitten (14, 16), die auf der Achse (20) drehbar gelagert sind und das Zahnsegment (24) am kurzen Schenkelabschnitt (16) geformt oder angebracht ist.
3. Türinnenbetätigung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (22) zwischen den Schenkelabschnitten (14, 16) angeordnet ist.
4. Türinnenbetätigung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehdämpfer (28) auf der Achse (20) angeordnet ist.
5. Türinnenbetätigung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (30) des Drehdämpfers (28) in einer Öffnung (36) einer Ge­ häusewand angeordnet ist.
6. Türinnenbetätigung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (30) des Drehdämpfers (28) einen radialen Bund (32) aufweist und das Gehäuse (10) an der Außenseite eine Einschubausnehmung (34) aufweist, in die das Gehäuse (30) des Drehdämpfers (28) mit dem Bund (32) annähernd pas­ send einschiebbar ist.
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