DE1023870B - In einen Stuhl verwandelbarer Sessel mit in seinem Gestell verstellbarem Polstersitz - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Es ist bereits zu einem Begriff geworden, daß zum hochverstellbaren Klub- bzw. Eßtisch auch der hochverstellbare Sessel gehört, d. b. ein Sessel, der sich in einen Stuhl verwandeln läßt. Ein hochverstellbarer Tisch allein nutzt nichts, wenn man hierzu nicht auch die richtige Sitzgelegenheit: hat.

Sitzmöbel mit in der Höhe verstellbarem Sitz sind bereits in mannigfaltigen Ausführungen bekanntgeworden. Jedoch zeigen diese den besonderen Nach-

In einen Stuhl verwandelbarer Sessel

mit in seinem Gestell verstellbarem

Polstersitz

Anmelder:

teil, daß sich die meist vorhandene Sesselsitzfederung 10 Konrad Lammeyer, Fulda, StumÜUSStr. 2

im Zusammenhang mit dem. Hoehstellvorgang nicht in eine Stublsitzfederung verwandelt. Es ist zwar auch schon ein Stuhl bekannt, der durch Hochklappen

seiner Sitzfläche gegen die gestellfeste Rückenlehne . ,

in einen Polstersessel mit bequemerer, längerer Sitzfläche und mit Armlehnen verwandelbar ausgebildet ist. Durch die Erfindung ist jedoch eine neue Lösung der an sich bekannten Aufgabe gefunden worden. Beim Sessel gemäß der Erfindung ist der Polstersitz nicht nur auf Stuhlsitzhöhe verstellbar, sondern gleichzeitig ohne besondere Mühewaltung und. zusätzliche Maßnahmen in einen festeren, fast unnachgiebigen, bezüglich seitlichen Verschiebungen voll-

Konrad Lammeyer, Fulda, ist als Erfinder genannt worden

kommen unnachgiebigen Stuhlsitz verwandelbar an-

gegenstandes, von vorn gesehen, schematisch dargestellt in Sesselsitzstellung,

Abb. 2 eine Draufsicht des Sitzmöbels nach Abb. 1,

10, 11 ist wie ein normaler Sesselsitz weich und nachgiebig und ist auch in seiner Sesselsitzstellung¹ genau in der Höhe ab Fußboden dem- normalen Sessel angepaßt. Sofern die Hebelarme 6 aus ihrer nach unten geordnet, oder umgekehrt. Es zeigt 25 zeigenden Stellung nach oben geschwenkt werden

Abb. 1 ein Ausführungsbeispiel des Erfindungs- (s. Abb. 3), schwenkt sich hierbei der Sesselsitz 9, 10,

11 in die Stuhlsitzstellung 9', 10', 11 (s. Abb. 3) und steht damit in der für einen Stuhl normalen Stuhlsitzhöhe. Gleichzeitig mit diesem Hochschwenken des

Abb. 3 eine Teilansicht von Abb. 1 in Stuhlsitz- 30 Sitzrahmens 9 wird durch- die Kurbelwelle 7 ein stellung, Boden 12 od. dgl. noch weiter hochgeschwenkt, da

Abb. 4 den Erfindungsgegenstand in Seitenansicht. dieser Boden 12 — der mittels der Lager 13 auf, unter Das Sessfilgestell in bekannter Weise·, bestehend oder an der Kurbelwelle 7 gelagert ist — durch die aus den Seitenteilen 1 und dem Sitz- und Rücken- zweistufige Schwenkung hochgeschwenkt wird. Der teil 2, trägt an den Innenseiten seiner Seitenholme 3 35 Boden 12 greift durch bzw. in den Sitzrahmen 9 hinbeiderseits Lager 4, die an den Seitenholmen 3 fest ein und legt sich in hochgeschwenktem Zustand festangebracht sind, wobei diese natürlich in das Holz andrückend unter die Federung 10 (s. Abb. 3). Er ist derart eingelassen werden können, daß nur die also in seiner räumlichen Ausdehnung so gehalten. Bolzen 5 der Lager 4 hervortreten, Auf diesen fest- daß er sich in den Sitzrahmen 9 einfügen läßt stehenden Bolzen 5 drehen sich die Hebelarme 6, die 40 (s. Abb. 2). Hierdurch wird der Sesselpolsterung an ihren freien Enden eine Kurbelwelle 7 tragen., die bzw. der Federung die gegebene Durchbiegung gebeiderseits mit den Enden der Hebelarme 6 fest ver- nommen, und die eigentliche Federung tritt außer bunden — zweckmäßig vernietet oder verschweißt Aktion. Es ist das Hauptmerkmal der Erfindung ---- ist. Bolzen 5, Hebelarme 6 und die Kurbelwelle^ außer dem Hochstellen des Sesselsitzes in Stublsitzbilden gewissermaßen zusammen einen zweistufigen 45 höhe, dem eigentlichen Sesselsitz die Nachgiebigkeit Kurbeltrieb, der zwischen den beiden Lagern 4 liegt zu nehmen und den Sesselsitz in einen festeren. Stuhl- und sich, darin drehen bzw. schwenken läßt. Auf der
ersten Hebelstufe, d. h. auf den Enden der Kurbelwelle 7 ruht, gelagert in den Lagern 8 od. dgl., der
Sitzrahmen9. Dieser Sitzrahmen 9 trägt auf seiner 50
Oberfläche — oder sonstwie — die Federung 10 und
ein Polster 11. Bei einer Schwenkung der Hebelarme 6 um etwa 180° hebt sich der Sitzrahmen 9 mit

sitz zu verwandeln. Die Polsterung des Stuhlsitzes ist dann nur noch durch die Schwammgummiauflage od dgl. gegeben.

Die Schwenkbewegung kann auf verschiedene Art herbeigeführt werden. Des guten Aussehens wegen soll am Sitzmöbel von der Schwenkmechanik möglichst nichts sichtbar sein. Es wird dies erreicht

Sesselsitzpolsterung 10, 11. Die Sesselsitzpolsterung durch eine Kurbel 14, die zweckmäßig unter den

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Seitenholmen· 3 in einer Lagerung 15 gelagert ist und mit ihrem Ende 16 in ein© Stellplatte 17 greift, die am Sitzrahmen 9 befestigt ist. Dadurch,, daß die Hebelarme 6 sich· auf den Bolzen 5 frei drehen, wird durch die Kurbelbewegung um etwa 180° die Kurbel· wellenmechanik 5, 6, 7 hochgeschwenkt und der erfindungsgemäße Zweck erreicht. Hierbei sind das Kurbelende 16 und die Kurbel 14 um etwa. 90° verschwenkbar.

Es kann die Betätigung auch einfacher erfolgen, dadurch,, daß einer der Bolzen 5 in dem Hebelarm 6 fest vernietet und im Lager 4 drehbar gelagert ist sowie durch die Wange 3 hindurchgeführt wird und dann außerhalb der Wange 3 zu einer Kurbel (ähnlich 14) ausgebildet ist.

Es ist weiterhin möglich, Kurbelwelle 7, Hebelarme 6 und die Bolzen 5 aus einem Stück — zweckmäßig aus einem Rundeisenstab — zu fertigen, wobei es weiterhin erfindungsgemäß möglich ist, eines oder mehrere Enden dieses zweistufigen Kurbeltriebes 7, 6, 5 durch die Seitenholme 3 nach außen weiterzuführen und dort zu einer Kurbel — ähnlich 14 — auszubilden.

Es ist auch möglich, die Rückenlehne 2 in bekannter Weise schwenkbar anzuordnen, und zwar derart verstellbar, daß sie in einer Stellung zum Sessel und in der anderen Stellung zum Stuhl paßt.

Claims (6)

Patentansprüche:

1. In einen Stuhl verwandelbarer Sessel mit in seinem Gestell verstellbarem Polstersitz, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzrahmen (9) od. dgl. des Polstersitzes (10,11) mittels eines im Gestell (1, 2) in oder an dessen beiden Seitenbolzen (3) vorgesehenen Kurbeltriebes (4, 5, 6) in Stuhlstellung höhenverstellbar angeordnet ist, während gleichzeitig ein vom Kurbeltrieb (4, 5, 6) über die weitere Kurbel (7,8) angetriebener, in der Höhe verstellbarer Boden (12) od. dgl. durch, den unten offenen Sitzrahmen (9) hindurch gegen die Federung (10) des Polsters (11) fest andrückbar geführt ist.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (12) über Lager (13) von den in Lagern (8) am Sitzrahmen (9) angeordneten Kurbelwellen (7) getragen wird.

3. Sitzmöbel nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lager (13) unter dem Boden (12) angeordnet sind.

4. Sitzmöbel nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurbelwelle (7) mit dem Hebelarm (6) und den Bolzen (5) einen zweistufigen Kurbeltrieb bildet.

5. Sitzmöbel nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß je zwei zweistufige Kurbeltriebe (7, 8', 4, 5, 6) mit gemeinsamer Welle (7) symmetrisch zur Querachse der Bodenplatte (12) bzw. des Sitzrahmens (9) an den beiden gegenüberliegenden Seitenholmen (3) gelagert sind.

6. Sitzmöbel nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zum Antrieb für den zweistufigen Kurbeltrieb (7, 8', 4, 5, 6) in oder an dem Sitzrahmen (9) eine zusätzliche Stellplatte (17) befestigt ist, in deren unteres Ende eine an dem Seitenholm (3) und in dem Lager (15) gelagerte, um etwa 90° gekröpfte Kurbel (16, 14) eingreift.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 821 533, 490 729; französische Patentschriften Nr. 852 467, 792 558.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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