DE10230822A1

DE10230822A1 - Pinsel

Info

Publication number: DE10230822A1
Application number: DE2002130822
Authority: DE
Inventors: Manfred Kochler
Original assignee: Individual
Current assignee: Mac S Holding De GmbH
Priority date: 2002-07-08
Filing date: 2002-07-08
Publication date: 2004-02-05
Anticipated expiration: 2022-07-09
Also published as: DE10230822B4

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Pinsel (1), insbesondere einen Malerpinsel. Um eine sichere Ablage bzw. Halterung des Pinsels (1) am Dosenrand (11) einer Farbdose oder dergleichen zu ermöglichen, wird ein Pinsel (1) mit einem Pinselgriff (2), einem Pinselkopf (3) und einer Befestigungsvorrichtung (6) zur Befestigung des Pinsels (1) am Dosenrand (11) einer Farbdose o. dgl. vorgeschlagen, bei dem die Befestigungsvorrichtung (6) einen in Richtung des Freiendes (48) des Pinselgriffes (2) geöffneten Aufnahmeraum (12) zur Aufnahme des Dosenrandes (11) umfasst.

Description

Die Erfindung betrifft einen Pinsel, insbesondere einen Malerpinsel.
Beim Verstreichen von Farbe ist es häufig notwendig, den dazu verwendeten Pinsel aus der Hand zu legen. Dazu wird der Pinsel zumeist auf der Farbdose abgelegt. Da jedoch stets noch Farbreste in den Pinselborsten vorhanden ist, tropft ein Teil der Farbe über den Dosenrand hinaus auf den Boden, was zu einer Verunreinigung der Arbeitsumgebung führt.
Aus der WO 99/08565 ist eine Pinselstütze bekannt, die nach Art einer Auskragung am Pinselkörper angeordnet ist. Mittels diese Pinselstütze kann der Pinsel derart am Rand einer Farbdose befestigt werden, dass der Pinselkopf im Inneren der Farbdose angeordnet ist. Nachteilig bei dieser Lösung ist jedoch, dass der Pinselkopf bei einer vollen Farbdose vollständig in die Farbe hineingetaucht wird, was zur Folge hat, dass sich die Farbe anschließend auch über den Pinselgriff und damit die Hände des Anwenders verteilt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Pinsel zu schaffen, der eine sichere Ablage bzw. Halterung des Pinsels am Dosenrand einer Farbdose oder dergleichen ermöglicht, ohne dass dies zu einer Verschmutzung des Pinsels oder der Arbeitsumgebung führt. Diese Aufgabe wird durch einen Pinsel nach Anspruch 1 gelöst.
Der erfindungsgemäße Pinsel weist einen Pinselgriff, einen Pinselkopf und eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung des Pinsels am Dosenrand einer Farbdose od.dgl. auf. Dabei umfasst die Befestigungsvorrichtung einen in Richtung des Freiendes des Pinselgriffes geöffneten Aufnahmeraum zur Aufnahme des Dosenrandes.
Dadurch ist es möglich, den Pinsel am Dosenrand derart zu befestigen, das die Pinselborsten über der Dosenöffnung angeordnet sind. Ein Ablegen des Pinsels, ohne dass Farbreste aus den Pinselborsten den Pinsel, die Farbdose oder die Arbeitsumgebung verschmutzen, ist damit sichergestellt. Vom abgelegten Pinsel tropfen nämlich sämtliche Farbreste in die Farbdose zurück. Nach dem Streichen muss der Pinsel nicht sofort ausgewaschen werden. Zudem steht der Pinsel nicht auf den Borstenspitzen und wird daher nicht beschädigt.
Zusätzlich ermöglicht die Befestigungsvorrichtung auch ein sauberes und sicheres Ablegen des Pinsels auf einer glatten Oberfläche wie Tisch, Fensterbank oder Boden, ohne dass die in den Borsten befindliche Farbe den Untergrund verschmutzt.
Selbstverständlich ist die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung nicht auf die Befestigung des Pinsels an einer Farbdose beschränkt. Sie dient gleichzeitig zur Befestigung des Pinsels an den Rändern anderer Farb- bzw. Lackdosen, -töpfen, -wannen oder ähnlicher Behälter sowie an Abstreifgittern oder anderen Vorrichtungen, die konstruktive Elemente wie Stege, Ränder o.ä. zur Halterung des Pinsels aufweisen.
Die Erfindung kann an allen Pinselformen wie Flach-, Rund- und Heizkörperpinseln als auch an Flächenstreichern und insbesondere allen sonstigen Pinseln, insbesondere Kleinpinseln, eingesetzt werden.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Befestigungsvorrichtung einen Auflagearm und einen Befestigungsarm auf, zwischen denen der Aufnahmeraum ausgebildet ist (Anspruch 2). Zur Befestigung des Pinsels wird der Dosenrand zwischen Auflagearm und Befestigungsarm eingeführt. Dabei liegt der Pinsel mit dem Auflagearm an der Dosenrandoberseite auf, während der Befestigungsarm den Dosenrand hintergreift.
Weitere konstruktive Ausgestaltungen der Befestigungsvorrichtung ergeben sich aus den Ansprüchen 3 bis 7. Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Auflagearm und der Halteschenkel des Befestigungsarmes im Wesentlichen parallel zueinander in Pinsellängsrichtung verlaufen. Neben einem einfachen Aufsetzen des Pinsels an den Dosenrand wird dadurch gewährleistet, dass der Pinsel am Dosenrand in einer Horizontallage gehalten wird. Ein Verlaufen der Farbreste in den Pinselborsten in Richtung Pinselgriff wird somit vermieden.
Die Befestigungsvorrichtung ist nach der Lehre des Anspruchs 8 am Pinselkopf angeordnet. Dadurch wird sichergestellt, dass in der Befestigungsposition der durch die Dosenöffnung definierte Abtropfraum bestmöglich zum Abtropfen der Farbreste aus den Pinselborsten verwendet wird.
In einer weiteren in Anspruch 9 beanspruchten Ausführungsform der Erfindung wird der Auflagearm der Befestigungsvorrichtung durch eine Seitenfläche des Pinselkopfes gebildet. Dadurch ist eine besonders einfache konstruktive Ausgestaltung der Befestigungsvorrichtung möglich.
Der Halteschenkel des Befestigungsarmes weist nach der Lehre des Anspruchs 10 Halteelemente auf, die in den Aufnahmeraum hineinragen. Diese Halteelemente sind vorzugsweise nach Art von Noppen ausgebildet (Anspruch 11) und dienen dazu, ein unbeabsichtigtes Lösen des Pinsels vom Dosenrand durch ein versehentliches seitliches Anstoßen des Pinsels zu verhindern.
In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung nach Anspruch 12 weist die Befestigungsvorrichtung einen zweiten Aufnahmeraum auf. Dieser zweite Aufnahmeraum ist in Richtung des Freiendes des Pinselkopfes hin geöffnet und ermöglicht somit eine Befestigung des Pinsels in Vertikallage, insbesondere auf dem Dosenrand einer Farbdose od.dgl..
Weitere konstruktive Ausgestaltungen des zweiten Aufnahmeraumes ergeben sich aus den Ansprüchen 13 bis 19. Als besonders vorteilhaft hat sich eine Aus führungsform erwiesen, bei der der Halteschenkel des zweiten Befestigungsarmes schräg zur Pinsellängsrichtung verläuft. Neben einer besonders einfachen Einführung des Dosenrandes in den zweiten Aufnahmeraum wird dadurch ein Verkippen des Pinsels aus der Vertikalen erreicht, wodurch der mit dem Gewicht des Pinsel beaufschlagte zweite Auflagearm am Dosenrand anliegt und somit eine besonders sichere Befestigung gewährleistet. Die Kippwirkung wird in einem weiteren Ausführungsbeispiel dadurch verstärkt, dass der zweite Auflagearm länger als der zweite Halteschenkel ist (Anspruch 20).
Nach der Lehre des Anspruchs 21 ist die in den zweiten Aufnahmeraum hineinweisende Schenkelinnenseite des zweiten Halteschenkels konvex ausgebildet. Dabei entspricht die Konvexität vorzugsweise der Rundung des Dosenrandes, so dass dieser bei einer Befestigung des Pinsels im zweiten Aufnahmeraum besonders sicher an der gesamten Schenkelinnenseite des zweiten Halteschenkels anliegt.
Besonders vorteilhaft ist die Ausführungsform nach Anspruch 22, wonach durch die Verwendung einer Seitenfläche des Pinselkopfes als zweiten Auflagearm eine konstruktiv einfache Pinselform erreicht wird.
Durch die Gestaltung des zweiten Aufnahmeraumes wird eine vertikale Befestigung des Pinsels an der Farbdose ermöglicht. Der Pinsel kann dabei sowohl an der Innenseite als auch an der Außenseite der Farbdose befestigt werden. Bei einer Befestigung an der Farbdosenaußenseite wird eine Verschmutzung des Pinselkopfes durch Eintauchen in die Farbe vermieden. Gleichzeitig dient ein am zweiten Auflagearm angeordnetes Abstützelement dazu, die mit Farbresten versehenen Borstenspitzen vom Farbdosenmantel fern zu halten (Anspruch 23). Das Abstützelement ist dabei vorteilhafterweise am Freiende des Pinselkopfes angebracht und kragenförmig ausgestaltet, wobei dieser Abstützkragen bei einer horizontalen Befestigung des Pinsels gleichzeitig als Tropfbremse zur Verhinderung einer Beschmutzung des Pinselgriffes dient (Ansprüche 24 und 25).
Besonders vorteilhaft ist die Ausführungsform nach Anspruch 26, wonach zur Verbindung sowohl des ersten als auch des zweiten Halteschenkels mit den Auflagearmen ein einziger, gemeinsamer Verbindungsschenkel vorgesehen ist. Diese konstruktive Vereinfachung wird durch die in Anspruch 27 beschriebene Ausführungsform fortgebildet, in der sowohl der gemeinsame Verbindungsschenkel als auch der erste und der zweite Halteschenkel, mit anderen Worten also der gesamte erste und zweite Befestigungsarm der Befestigungsvorrichtung als ein integrales Bauteil ausgebildet ist.
Die Produktionsvorteile, die sich aus der Kombination des ersten und zweiten Befestigungsarmes ergeben, werden zusätzlich erhöht, wenn die Befestigungsvorrichtung einstöckig mit dem Pinsel verbunden ist (Anspruch 28).
Es ist jedoch auch denkbar, die Befestigungsvorrichtung als ein separates Bauteil auszugestalten (Anspruch 29). In diesem Fall ist eine Halterung zur Fixierung der Befestigungsvorrichtung am Pinsel vorgesehen. Diese Halterung besteht vorzugsweise aus einem ring- bzw. band- oder reifenförmigem Halteelement, das – je nach Anordnung der Befestigungsvorrichtung – am Pinselgriff oder am Pinselkopf angebracht ist. Vorzugsweise umschliesst die Halterung den Pinselgriff bzw. Pinselkopf. Die Halterung zur Fixierung der Befestigungsvorrichtung kann dabei flexibel ausgestaltet sein, so dass es mit Pinseln verschiedenen Durchmessers verwendbar ist. Sie kann aber auch einfach auf den Pinselkopf oder -griff aufgeschoben und verklemmt werden. Die Halterung kann auch durch eine Schnapp-oder Rastverbindung mit dem Pinsel verbunden sein. Dazu sind an der Halterung und am Pinsel entsprechende Schnapp- bzw. Rastelemente, wie Rastausnehmungen und Rastnasen vorgesehen. Ein Auswechseln der Befestigungsvorrichtung ist dann durch einfaches Aufklipsen oder Aufrasten möglich. Die oben beschriebene Halterung kann dabei mit der Befestigungsvorrichtung lösbar verbunden oder in diese integriert sein. Die Befestigungsvorrichtung kann auch durch eine Steckverbindung am Pinsel angebracht werden. Dazu ist es beispielsweise möglich, am Pinselkopf eine Steckbohrung vorzusehen, in die als Halteteil ein entsprechender Stecker zur Fixierung der Befestigungsvorrichtung eingesteckt wird.
Die vorliegende Erfindung kann bei sämtlichen Pinselkonstruktionen angewandt werden. Insbesondere kann sie sowohl bei Pinseln mit Rundpinselköpfen (Anspruch 30) als auch bei Flachpinselköpfen (Anspruch 31) angewendet werden. Dabei werden unter Rundpinselköpfe auch Pinselköpfe mit ovalem Querschnitt verstanden.
Für eine bessere Handhabung bei der Befestigung des Pinsels am Dosenrand ist die Befestigungsvorrichtung bei Pinseln mit Flachpinselköpfen vorzugsweise an einer Schmalseite des Pinselkopfes angeordnet (Anspruch 32).
In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung nach Anspruch 33 sind Pinselkopf und Pinselgriff lösbar miteinander verbunden. Dadurch ist es möglich, beliebige Pinselköpfe mit beliebigen Pinselgriffen zu versehen, wodurch eine für jeden denkbaren Verwendungszweck optimale Pinselkopf-Pinselgriff Kombination erhalten werden kann. Gleichzeitig besteht für den Anwender eine Kostenersparnis, da er ein und denselben Pinselgriff mit mehreren Pinselköpfen verwenden kann. So können beispielsweise runde, ovale oder flache Pinselköpfe können auf ein und denselben Pinselgriff aufgesetzt werden. Zudem spart der Anwender die Anschaffungskosten für Komplett-Pinsel, wenn er lediglich die verbrauchten Pinselköpfe durch neue Pinselköpfe ersetzen muss.
Die Verbindung zwischen Pinselkopf und Pinselgriff wird vorteilhafterweise durch einen Bajonettverschluss hergestellt (Anspruch 34). Eine besonders sichere Verbindung wird mit den in den Ansprüchen 35 und 36 beschriebenen konstruktiven Merkmalen des Bajonettverschlusses erreicht. Von Vorteil ist insbesondere ein Schraubkeil, der zwei gegenüberliegende Keilelemente aufweist, wie dies bei einem sich verjüngenden Kegelstumpf mit elliptischer Grundfläche der Fall ist.
Besonders vorteilhaft ist weiterhin die Ausführungsform nach Anspruch 37, wonach Pinselkopf und Pinselgriff eine schräg zur Pinsellängsrichtung verlaufende Verbindungsfläche teilen. Durch Drehung des Pinselkopfes um seine Längsachse relativ zum Pinselgriff kann der Pinselkopf, bezogen auf den Pinselgriff, verschiedene Lagen einnehmen. So ist es beispielsweise möglich, bei einem Pinsel, bei dem in Normalstellung sowohl Pinselkopf als auch Pinselgriff in einer gemeinsamen Pinsellängsrichtung verlaufen, durch einfaches Drehen des Pinselkopfes ein Abknicken des Pinselkopfes zu erreichen. Pinselgrifflängsrichtung und Pinselkopflängsrichtung schließen dann im abgeknickten Zustand einen stumpfen Winkel ein. Beispielsweise kann somit ein Flachpinsel auf einfachste Art und Weise in einen Heizkörperpinsel bzw. Fassadenstreichpinselumgewandelt werden, wobei gleichzeitig durch Auswechseln des Pinselgriffes auch die Grifflänge verlängert werden kann. Diese und weitere konstruktive Ausgestaltungen ergeben sich aus den Ansprüchen 38 bis 41.
Somit können nicht nur lurze oder lange Pinselgriffe mit runden oder flachen Querschnitten mit runden, ovalen oder flachen Pinselköpfen kombiniert werden. Zusätzlich ergeben sich weitere Kombinationsmöglichkeiten durch das Einstellen von geraden oder schrägen Pinselkopflagen. Dadurch wird ein besonders flexibles und universell einsetzbares Pinselsystem geschaffen.
Nach der Lehre des Anspruchs 42 weist der Pinselgriff ein Betätigungswerkzeug auf. Dieses Betätigungswerkzeug kann dabei einen Kronkorkenöffner (Anspruch 43) und/oder einen Öffner für Farbdosen od. dgl. (Anspruch 44) umfassen. Es weist dazu zwei Funktionsschenkel auf, deren konstruktive Merkmale in den Ansprüchen 45 und 46 näher beschrieben sind.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Betätigungswerkzeug ein Verstärkungselement aus einem Metallwerkstoff umfasst (Ansprüche 47 und 48). Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn der Pinsel aus einem Kunststoffmaterial besteht (Ansprüche 49 und 50). Durch die Verwendung eines hochwertigen, vorzugsweise leicht elastischen und lösungsmittelbeständigen Kunststoffes sowohl für Pinselgriff als auch Pinselkopf, lässt sich die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung besonders einfach herstellen. Besonders vorteilhaft ist darüber hinaus die Verwendung von farblich unterschiedlichen Kunststoffmaterial. Dadurch lassen sich Farbcodes für die verschiedenen Pinselköpfe beispielsweise für Lack-, Lasur- und Akrylfarben vorsehen.
Selbstverständlich kann Pinselkopf und/oder Pinselgriff auch aus einem anderen geeigneten Material gefertigt werden. Insbesondere kann der Pinselkopf aus einer Kunststoff-Metall-Kombination bestehen. In einem weiteren Ausführungsbeispiel besteht der Pinselkopf aus einer Hülse mit Kunststoffdeckel. Die Hülse zur Aufnahme der Pinselborsten kann dabei sowohl aus Kunststoff als auch aus einem Metallmaterial, vorzugsweise einem Blech, bestehen, so dass eine Art Kunststoff- bzw. Blechmanschette entsteht. In dem die Hülse in Richtung Pinselgriff abschliessenden Kunststoffdeckel ist dann vorteilhafterweise die Pinselgriffhalterung, insbesondere eine Einrenköffnung zur Ausbildung eines Bajonettverschlusses, als auch die Befestigungsvorrichtung integriert.
Weitere Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben, das anhand der Abbildungen näher erläutert wird. Hierbei zeigen:
1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Pinsels,
2 einen an einem Dosenrand befestigten Pinsel in Horizontallage,
3 einen an einem Dosenrand befestigten Pinsel in Vertikallage,
4 eine Draufsicht auf einen Pinselkopf,
5 Schraubkeil und Einrenköffnung des Bajonettverschlusses zwischen Pinselkopf und Pinselgriff,
6 eine Draufsicht auf die Verbindungsflächen von Pinselkopf und Pinselgriff,
7 Pinsel mit geradem und abgewinkeltem Pinselkopf,
8 eine weitere Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Pinsels.
1 zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Pinsel 1. Der Pinsel 1 besteht im Wesentlichen aus einem Pinselgriff 2 und einem daran befestigten Pinselkopf 3 mit Borsten 4 zur Aufnahme der Farbe. An der Schmalseite 5 des Pinselkopfes 3 ist eine Befestigungsvorrichtung 6 angebracht. Der Pinsel 1 liegt hochkant auf einer Ablagefläche 7 auf. Dabei stützt er sich an zwei Auflagepunkten 8, 9 ab, nämlich an einem ersten Auflagepunkt 8 am hinteren Griffende sowie einem zweiten Auflagepunkt 9 an der Befestigungsvorrichtung 6. Am hinteren Freiende 48 des Pinselgriffes 2 ist ein Betätigungswerkzeug 10 angebracht.
2 zeigt den erfindungsgemäßen Pinsel 1, der am Dosenrand 11 einer Farbdose in einer ersten horizontalen Befestigungslage angebracht ist. Am Pinselkopf 3 ist ein mehrfach abgewinkeltes Befestigungselement angeordnet, so dass ein erster Aufnahmeraum 12 gebildet wird. Dieser Aufnahmeraum 12 wird durch die als Auflagearm dienende Seitenfläche 13 des Pinselkopfes 3 auf der einen Seite und durch einen im Wesentlichen L-förmigen Befestigungsarm 14 auf der anderen Seite gebildet. Der flächige, vorzugsweise streifen- oder plattenförmige Befestigungsarm 14 besteht dabei aus einem im Wesentlichen parallel zum Auflagearm 13 angeordneten Halteschenkel 15 und einem den Halteschenkel 15 mit dem Auflagearm 13 verbindenden Verbindungsschenkel 16, der sich im Wesentlichen senkrecht zur Pinsellängsrichtung 17 erstreckt. Der Verbindungsschenkel 16 ist dabei an einer Seitenfläche 13 des Pinselkopfes 3 angeformt. Der Halteschenkel 15 weist an seinem Freiende 18 noppenförmige Halteelemente 19 auf, die in den Aufnahmeraum 12 hineinragen.
Zur Befestigung des Pinsels 1 am Dosenrand 11 wird der Pinsel 1 derart am Dosenrand 11 aufgesetzt, dass sich die in Richtung zur Doseninnenseite 20 erstreckende Dosenrandwulst 21 in den Aufnahmeraum 12 eingeführt wird, und dort von dem abgewinkelten Befestigungsarm 14 umgriffen ist. Der Pinsel 1 wird somit an zwei Abstützpunkten 22, nämlich am Auflagearm 13 und am Halte schenkel 15 des Befestigungsarmes 14 gehalten, so dass eine Art Klemmergriff ausgebildet wird.
3 zeigt eine weitere, vertikale Befestigungsanordnung des Pinsels 1. Dabei wird der Pinsel 1 an der Dosenrandwulst 21 derart befestigt, dass die Pinsellängsrichtung 17 im Wesentlichen vertikal verläuft. Dazu weist die Befestigungsvorrichtung 6 einen zweiten Aufnahmeraum 23 auf, der in Richtung des Freiendes 49 des Pinselkopfes 3, also in Richtung Pinselborsten 4 geöffnet ist. Der zweite Aufnahmeraum 23 wird auf der einen Seite von der Pinselkopfseitenfläche 5 begrenzt, die als zweiter Auflagearm 24 dient. Auf der anderen Seite wird der Aufnahmeraum 23 durch einen zweiten Befestigungsarm 25 begrenzt. Der zweite Befestigungsarm 25 besteht aus einem Halteschenkel 26 und einem den Halteschenkel 26 mit dem zweiten Auflagearm 24 verbindenden zweiten Verbindungsschenkel 27. Verbindungsschenkel 27 und Halteschenkel 26 sind wie zuvor in L-Form angeordnet. Jedoch schließen die beiden L-Schenkel nunmehr einen stumpfen Winkel ein, so dass der Halteschenkel 26 von dem in Pinsellängsrichtung 17 verlaufenden Auflagearm 24 schräg absteht. Die Befestigungsvorrichtung 6 ist dabei dergestalt, dass der zweite Verbindungsschenkel 27 und der zweite Halteschenkel 26 integrale Bestandteile des ersten Verbindungsschenkels 16 sind, wobei der zweite Verbindungsschenkel 27 wiederum senkrecht zur Pinsellängsrichtung 17 verläuft.
Zur Ausbildung des Aufnahmeraumes 23 ist der zweite Auflagearm 24 länger als der zweite Halteschenkel 26. Mit anderen Worten ist zwischen dem entfernten Ende 28 des zweiten Halteschenkels 26 und dem Freiende 29 des zweiten Auflagearmes 24 eine Einführöffnung in den Aufnahmeraum 23 gebildet, in die die Dosenrandwulst 21 zur Befestigung des Pinsels 1 eingeführt werden kann. Um eine Berührung der Pinselborsten 4 mit der Dosenaußenseite 30 und damit sowohl eine Beschädigung der Borsten 4 als auch eine Beschmutzung der Farbdose zu verhindern, ist am äußeren Freiende 29 des zweiten Auflagearms 24, welches gleichzeitig das vordere Ende des Pinselkopfes 3 darstellt, ein in Richtung des zweiten Aufnahmeraumes 23 weisendes kragenförmiges Abstützelement 31 ausgebildet. Das in den Aufnahmeraum 23 hineinragende Freiende 32 des Abstützelementes 31 ist dabei entsprechend der abgerundeten Form des Dosenrandwulstes 21 abgeschrägt.
Zur Befestigung des Pinsels 1 im zweiten Aufnahmeraum 23 wird der Pinsel 1 an zwei Abstützpunkten 33 gehalten, nämlich an dem Abstützelement 31 auf der einen Seite und dem zweiten Halteschenkel 26 auf der anderen Seite.
4 zeigt eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Pinselkopf 3, an dem eine Befestigungsvorrichtung 6 angebracht ist. Die im Pinselkopf 3 gehaltenen und aus der Bildebene herausragenden Pinselborsten 4 werden dabei im Pinselkopf 3 in einer dem Fachmann geläufigen Art und Weise befestigt. Deutlich ist das den Pinselkopf 3 nach vorn abschließende und nach Art eines Kragens ausgebildete Abstützelement 31 sichtbar. Zwischen Abstützelement 31 und zweitem Halteschenkel 26 ist der zweite Aufnahmeraum 23 gebildet. Die in den zweiten Aufnahmeraum 23 hineinweisende Schenkelinnenseite 34 des zweiten Halteschenkels 26 ist konvex ausgeformt, um eine bessere Halterung am abgerundeten Dosenrand 11 zu gewährleisten.
5 stellt die lösbare Verbindung zwischen Pinselkopf 3 und Pinselgriff 2 dar. Dabei zeigt 5a den Pinselkopf 3, mit einer schräg zur Pinsellängsrichtung 17 verlaufenden Verbindungsfläche 35 zum Pinselgriff 2. 5b zeigt die entsprechende Verbindungsfläche 36 des Pinselgriffes 2, aus der sich ein Schraubkeil 37 erstreckt. Der Schraubkeil 37 in Form eines sich in Richtung Pinselkopf 3 verjüngenden Kegelstumpfes mit elliptischer Grundfläche erstreckt sich dabei in etwa senkrecht aus der Verbindungsfläche 36 heraus.
6 stellt weitere Details des dadurch ausgebildeten Bajonettverschlusses dar. Insbesondere zeigt 6a eine Draufsicht auf die Verbindungsfläche 35 des Pinselkopfes 3. In dieser Verbindungsfläche 35 ist eine ellipsenförmige Einrenköffnung 38 für den Schraubkeil 37 vorgesehen. In der Einrenköffnung 38 sind zwei gegenüberliegende Ausnehmungen 39 vorgesehen, in die der in die Einrenk öffnung 38 eingeführte und um 90° um seine Längsachse verdrehte Schraubkeil 37 zur Ausbildung des Bajonettverschlusses eingreift. Weiterhin ist die an der Schmalseite 5 des Pinselkopfes 3 angebrachte Befestigungsvorrichtung 6 mit zwei am Halteschenkel 15 angebrachten und in den ersten Aufnahmeraum 12 hineinragenden Halteelementen 19 abgebildet. 6b zeigt eine Draufsicht auf die Verbindungsfläche 36 des Pinselgriffs 2. Aus der Verbindungsfläche 36 ragt der Schraubkeil 37 mit elliptischer Grundfläche heraus. Zusätzlich sind auf den Verbindungsflächen 36, 37 an Pinselkopf 3 und Pinselgriff 2 Sicherungselemente zur Lagesicherung der beiden Teile zueinander vorgesehen. Die Sicherungselemente sind dabei in Form von Arretierungspunkten 40 und Arretierungsausnehmungen 41 ausgebildet, die zu beiden Seiten des Schraubkeils 37 und zu beiden Seiten der Einrenköffnung 38 angeordnet sind.
Durch die konstruktive Ausgestaltung des Bajonettverschlusses ist es möglich, den Pinselkopf 3 gegenüber dem Pinselgriff 2 um 180° zu verdrehen. In 7 sind die sich daraus ergebenden konstruktiven Ausgestaltungen dargestellt. 7a zeigt dabei eine erste Lage, in der sowohl Pinselgriff 2 als auch Pinselkopf 3 in Pinsellängsrichtung 17 angeordnet sind. Nach dem Verdrehen um 180° ergibt sich das in 7b gezeigte Bild. Dabei ist der Pinselkopf 3 vom Pinselgriff 2 abgewinkelt, so dass sich ein so genannter Heizkörperpinsel ergibt.
8 zeigt schließlich einen erfindungsgemäßen Pinsel 1 mit integriertem Betätigungswerkzeug 10. Das für die Erzielung einer optimalen Hebelwirkung hinter der im Pinselgriff 3 angebrachten Haltebohrung 42 am außeren Griffende 48 angeordnete Betätigungswerkzeug 10 besteht dabei im Wesentlichen aus einem ersten Funktionsschenkel 43 und einem zweiten Funktionsschenkel 44. Beide flächig ausgebildeten Funktionsschenkel 43, 44 sind dabei einstückig mit dem Pinselgriff 2 verbunden. Beide Funktionsschenkel 43, 44 verlaufen in Pinsellängsrichtung 17, wobei die Freienden beider Funktionsschenkel nach Art einer Klaue aufeinander zu verlaufen. Der längere erste Funktionsschenkel 43 ragt in Pinsellängsrichtung 17 über den zweiten Funktionsschenkel 44 heraus, so dass sich zwischen der Greifspitze 45 des zweiten Funktionsschenkels 44 und der am Freiende des ersten Funktionsschenkels 43 angeordneten Auflagefläche 46 ein Aufnahmeraum 47 ergibt. Ein eine Flasche o.ä. verschließender Kronkorken kann in diesem Aufnahmeraum 47 eingeführt und durch einfache Hebelbewegung des Pinsels 1 von der Flasche abgehoben werden.
Darüber hinaus dient der erste Funktionsschenkel 43 gleichzeitig als Hebelelement zum Abheben der Deckel von Farbdosen oder dergleichen. Um ein Eintrocknen der Farbe zu vermeiden sindsolche Farbdosen nämlich zumeist verschlossen und mussten bisher mit einem zusätzlichen Werkzeug, beispielsweise der Klinge eines Schraubendrehers geöffnet werden.
Die Länge des ersten Funktionsschenkels 43 ist dabei auf den Abstand zwischen Farbdosenrand und Deckelrand abgestimmt. Durch die klauenartige Form des ersten Funktionsschenkels 43 wird das Eingreifen unter den Deckelrand erleichert und die Hebelwirkung weiter verstärkt. Die Auflagefläche 46 der ersten Funktionsschenkels 43 dient zusätzlich als Schaber zum Entfernen von Farbspritzern und kleinen Staubpartikeln oder losen Pinselborsten vom Untergrund.
Zur Verstärkung des Betätigungswerkzeuges 10 ist in dem Pinselgriff 2 ein klauenartiges, im Wesentlichen U-förmiges Verstärkungselement aus Metall eingebettet (nicht abgebildet). Bei der Herstellung des Pinselgriffes 2 aus einem Kunststoff wird dieses Verstärkungselement einfach umspritzt. Wie der Pinselgriff 2 ist auch der Pinselkopf 3 aus einem Kunststoffmaterial angefertigt.
An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass alle oben beschriebenen Merkmale für sich alleine gesehen und in jeder Kombination, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellten Details als erfindungswesentlich beansprucht werden.. Abänderungen hiervon sind dem Fachmann geläufig.

1: Pinsel
2: Pinselgriff
3: Pinselkopf
4: Pinselborsten
5: Schmalseite
6: Befestigungsvorrichtung
7: Ablagefläche
8: Auflagepunkt
9: Auflagepunkt
10: Betätigungswerkzeug
11: Dosenrand
12: erster Aufnahmeraum
13: Auflagearm
14: Befestigungsarm
15: Halteschenkel
16: Verbindungsschenkel
17: Pinsellängsrichtung
18: Freiende des Halteschenkels
19: Noppen
20: Doseninnenseite
21: Dosenrandwulst
22: Abstützpunkt
23: zweiter Aufnahmeraum
24: zweiter Auflagearm
25: zweiter Befestigungsarm
26: zweiter Halteschenkel
27: zweiter Verbindungsschenkel
28: Freiende des zweiten Halteschenkels
29: Freiende des zweiten Auflagearms
30: Dosenaußenseite
31: Abstützelement
32: Freiende des Abstützelements
33: Abstützpunkt
34: Schenkelinnenseite
35: Verbindungsfläche des
: Pinselkopfes
36: Verbindungsfläche des
: Pinselgriffes
37: Schraubkeil
38: Einrenköffnung
39: Ausnehmung
40: Arretierungspunkt
41: Arretierungsausnehmung
42: Haltebohrung
43: erster Funktionsschenkel
44: zweiter Funktionsschenkel
45: Greifspitze
46: Auflagefläche
47: Aufnahmeraum
48: Freiende des Pinselgriffes
49: Freiende des Pinselkopfes

Claims

Pinsel (1) – mit einem Pinselgriff (2), – mit einem Pinselkopf (3), und – mit einer Befestigungsvorrichtung (6) zur Befestigung des Pinsels (1) am Dosenrand (11) einer Farbdose od. dgl., die einen in Richtung des Freiendes (48) des Pinselgriffes (2) geöffneten Aufnahmeraum (12) zur Aufnahme des Dosenrandes (11) einer Farbdose od. dgl. aufweist.
Pinsel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (12) zwischen einem Auflagearm (13) und einem den Dosenrand (11) einer Farbdose od. dgl. umgreifenden Befestigungsarm (14) ausgebildet ist.
Pinsel (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsarm (14) einen Halteschenkel (15) und einen den Halteschenkel (15) mit dem Auflagearm (13) verbindenden Verbindungsschenkel (16) aufweist.
Pinsel (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagearm (13) im Wesentlichen parallel zum Halteschenkel (15) verläuft.
Pinsel (1) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass Halteschenkel (15) und Verbindungsschenkel (16) die L-Schenkel eines im Wesentlichen L-förmigen Befestigungsarmes (14) bilden.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteschenkel (15) im Wesentlichen in Pinsellängsrichtung (17) verläuft.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsschenkel (16) im Wesentlichen senkrecht zur Pinsellängsrichtung (17) verläuft.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (6) am Pinselkopf (3) angeordnet ist.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflagearm (13) eine Seitenfläche (5) des Pinselkopfes (3) ist.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteschenkel (15) an seinem der Aufnahmeöffnung des Aufnahmeraumes (12) zugewandten Freiende (18) eine Anzahl in den Aufnahmeraum (12) hineinragender Halteelemente (19) aufweist.
Pinsel (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente (19) nach Art von Noppen ausgebildet sind.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (6) einen zweiten in Richtung des Freiendes (49) des Pinselkopfes (3) hin geöffneten Aufnahmeraum (23) zur Aufnahme eines Dosenrandes (11) einer Farbdose od. dgl. aufweist.
Pinsel (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Aufnahmeraum (23) zwischen einem zweiten Auflagearm (24) und einem den Dosenrand (11) einer Farbdose od. dgl. umgreifenden zweiten Befestigungsarm (25) ausgebildet ist.
Pinsel (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Befestigungsarm (25) einen zweiten Halteschenkel (26) und einen den zweiten Halteschenkel (26) mit dem zweiten Auflagearm (24) verbindenden zweiten Verbindungsschenkel (27) aufweist.
Pinsel (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass zweiter Halteschenkel (26) und zweiter Verbindungsschenkel (27) die L-Schenkel eines im Wesentlichen L-förmigen zweiten Befestigungsarmes (25) bilden.
Pinsel (1) nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Halteschenkel (26) mit der Pinsellängsrichtung (17) einen Winkel von mindestens 90° einschließt.
Pinsel (1) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Halteschenkel (26) mit der Pinsellängsrichtung (17) einen Winkel zwischen 90° und 120° einschließt.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Auflagearm (24) in Pinsellängsrichtung (17) angeordnet ist.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 14 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Verbindungsschenkel (27) im Wesentlichen senkrecht zur Pinsellängsrichtung (17) verläuft.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 14 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Auflagearm (24) länger ist als der zweite Halteschenkel (26).
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 14 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die in den zweiten Aufnahmeraum (23) hineinweisende Schenkelinnenseite (34) des zweiten Halteschenkels (26) konvex ausgebildet ist.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 13 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Auflagearm (24) eine Seitenfläche (5) des Pinselkopfes (3) ist.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 14 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Auflagearm (24) an seinem dem Verbindungsschenkel (27) abgewandten Ende (29) ein vom Pinsel (1) in Richtung auf den zweiten Aufnahmeraum (23) hinausragendes Abstützelement (31) aufweist.
Pinsel (1) nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (31) kragenförmig am Pinselkopf (3) angebracht ist.
Pinsel (1) nach Anspruch 23 oder 24, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstützelement (31) am Freiende (49) des Pinselkopfes (3) angebracht ist.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 14 bis 25, gekennzeichnet durch einen einzigen Verbindungsschenkel zur Verbindung sowohl des ersten (15) als auch des zweiten Halteschenkels (26) an den Auflagearmen (13, 24).
Pinsel (1) nach Anspruch 26, gekennzeichnet durch einen Verbindungsschenkel mit einem im Wesentlichen U-förmig ausgebildetem Freiende, wobei der erste, zum Pinsel (1) hin gerichtete U-Schenkel als zweiter Halteschenkel (26) und der zweite, vom Pinsel (1) weg gerichtete U-Schenkel als erster Halteschenkel (15) dient.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (6) einstückig mit dem Pinsel (1) verbunden ist.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 27, gekennzeichnet durch eine separate Befestigungsvorrichtung (6), die lösbar mit dem Pinsel (1) verbunden ist.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass der Pinselkopf (3) ein Rundpinselkopf ist.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass der Pinselkopf (3) ein Flachpinselkopf ist.
Pinsel (1) nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (6) an einer Schmalseite (5) des Pinselkopfes (3) angeordnet ist.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass Pinselkopf (3) und Pinselgriff (2) lösbar miteinander verbunden sind.
Pinsel (1) nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, dass Pinselkopf (3) und Pinselgriff (2) mittels eines Bajonettverschlusses miteinander verbunden sind.
Pinsel (1) nach Anspruch 33 oder 34, dadurch gekennzeichnet, dass – der Pinselgriff (2) einen Schraubkeil (37) aufweist, und – der Pinselkopf (3) eine entsprechende Einrenköffnung (38) zur Aufnahme des Schraubkeils (37) mit Ausnehmungen (39) zur Ausbildung des Bajonettverschlusses aufweist.
Pinsel (1) nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubkeil (37) die Form eines sich in Richtung Pinselkopf (3) verjüngenden Kegelstumpfes mit elliptischer Grundfläche aufweist.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 36, dadurch gekennzeichnet, dass die Pinselkopfunterseite (35) und die an dieser anliegende Pinselgriffoberseite (36) in Montageendposition eine Verbindungsfläche ausbilden, die schräg zur Pinsellängsrichtung (17) verläuft.
Pinsel (1) nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsfläche (35, 36) mit der Pinsellängsrichtung (17) einen Winkel zwischen 25° und 75° einschließt.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 35 bis 38, dadurch gekennzeichnet, dass Schraubkeil (37) und Einrenköffnung (38) derart ausgebildet sind, dass der Bajonettverschluss durch eine Drehung des Pinselkopfes (3) um 90° relativ zum Pinselgriff (2) geöffnet wird.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 35 bis 39, dadurch gekennzeichnet, dass der Pinselkopf (3) nach dem Einführen des Schraubkeils (37) in die Einrenköffnung (38) sowohl um 90° im Uhrzeigersinn als um 90° entgegen des Uhrzeigersinns gedreht werden kann.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 33 bis 40, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen Pinselkopf (3) und Pinselgriff (2) derart ausgebildet ist, dass Pinselkopf (3) und Pinselgriff (2) um 180° zueinander verdrehbar sind.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 41, gekennzeichnet durch ein am dem Pinselkopf (3) gegenüberliegenden Freiende (48) des Pinselgriffs (2) angeordnetes Betätigungswerkzeug (10).
Pinsel (1) nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungswerkzeug (10) einen Kronkorkenöffner umfasst,
Pinsel (1) nach Anspruch 42 oder 43, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungswerkzeug (10) einen Öffner für Farbdosen od. dgl. umfasst.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 42 bis 44, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungswerkzeug (10) zwei sich im Wesentlichen in Pinsellängsrichtung (17) erstreckende Funktionsschenkel (43, 44) unterschiedlicher Länge aufweist.
Pinsel (1) nach Anspruch 45, dadurch gekennzeichnet, dass – der längere erste Funktionsschenkel (43) an seinem Freiende eine Auflagefläche (46) zur Auflage auf einer Kronkorkenoberseite aufweist, und – der kürzere zweite Funktionsschenkel (44) eine Greifspitze (45) zum Untergreifen eines Kronkorkenrandes aufweist.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 42 bis 46, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungswerkzeug (10) ein im Wesentlichen U-förmiges Verstärkungselement umfasst, das im Inneren des Pinselgriffes (2) zur Ausbildung des ersten und zweiten Funktionsschenkels (43, 44) eingebettet ist.
Pinsel (1) nach Anspruch 47, gekennzeichnet durch ein Verstärkungselement aus einem Metallwerkstoff.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 48, gekennzeichnet durch einen Pinselkopf (3) aus Kunststoffmaterial.
Pinsel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 49, gekennzeichnet durch einen Pinselgriff (2) aus Kunststoffmaterial.