DE10230637A1

DE10230637A1 - Back rest for motor vehicle has indicator of incorrect locking of lock with light source and a light conductor between light inlet and outlet points that is interrupted when lock is properly locked

Info

Publication number: DE10230637A1
Application number: DE2002130637
Authority: DE
Inventors: Norbert Krüger; Ralf Höhn
Original assignee: Witte Velbert GmbH and Co KG
Current assignee: Witte Velbert GmbH and Co KG
Priority date: 2002-07-08
Filing date: 2002-07-08
Publication date: 2004-01-29

Abstract

The back rest (3) pivots about an axis (5) relative to the vehicle body and can be fixed in at least one operating position by a lock (6) associated with the back rest and a counter lock part (8) on the body. An indicator of incorrect locking has a light source (36) associated with the body and a light conductor (38) associated with the back rest between light inlet (37) and outlet (39) points that is interrupted when the lock is properly locked.

Description

Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne für ein Kraftfahrzeug, welche um eine Schwenkachse schwenkbar der Karosserie zugeordnet, und in zumindest einer Gebrauchsstellung mittels eines der Rückenlehne zugeordneten Verschlusses an ein karosserieseitiges Gegenschließteil fesselbar ist, mit einer Anzeigeeinrichtung einer nicht ordnungsgemäßen Verriegelung des Verschlusses.The invention relates to a backrest for a Motor vehicle, which is pivotable about a pivot axis of the body assigned, and in at least one position of use by means of a the backrest associated lock can be tied to a body-side counter-locking part is with an indicator of improper locking of the closure.

Bekannt ist es, die Verriegelungsstellung des Verschlusses mittels Mikroschalter zu erfassen. Da der Verschluss im oberen Bereich der Rückenlehne angeordnet ist, sind auch entsprechende elektrische Leitungen in die Rückenlehne bis zu den Mikroschaltern hinein zu verlegen.It is known the locking position the lock by means of a microswitch. Because the clasp arranged in the upper area of the backrest there are also corresponding electrical cables in the backrest up to the microswitches.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Rückenlehne so auszubilden, dass auf elektrische Leitungen innerhalb der Rückenlehne verzichtbar ist.The invention has for its object a generic backrest to train on electrical wires within the backrest is dispensable.

Diese Aufgabe ist zunächst und im Wesentlichen bei einer Rückenlehne mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass die Anzeigeeinrichtung eine der Karosserie zugeordnete Lichtquelle und eine der Rückenlehne zugeordnete, bei ordnungsgemäßer Verriegelung unterbrochene Lichtleitung zwischen einer der Lichtquelle gegenüber liegenden Lichteintrittsstelle und einer Lichtaustrittsstelle umfasst.This task is first and essentially with a backrest solved with the features of claim 1, based on it is that the display device is assigned to the body Light source and one of the backrests assigned, when properly locked interrupted light conduction between one opposite the light source Includes light entry point and a light exit point.

Die Gegenstände der weiteren Ansprüche sind nachstehend in Bezug zu dem Gegenstand des Anspruches 1 erläutert, können aber auch in ihrer unabhängigen Formulierung von Bedeutung sein.The subjects of the further claims are explained below in relation to the subject matter of claim 1, but can even in their independent Wording can be important.

Zufolge der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist die Rückenlehne von elektrischen Leitungen befreit. Die elektrische Leitung führt ausschließlich zu der ka rosserieseitig plazierten Lichtquelle. Das von hier ausgestrahlte Licht gelangt in eine rückenlehnenseitige Lichtleitung. Liegt keine vorschriftsmäßige Verriegelung der Rückenlehne vor, so wird die Lichtleitung zur Lichtaustrittsstelle nicht unterbrochen. Dies zeigt dem Fahrzeugbenutzer deutlich an, dass er die Rückenlehne in die vorschriftsmäßige Stützstellung zu überführen hat. Erst wenn dieses realisiert ist, also die ordnungsgemäße Verriegelung vorliegt, wird die Lichtleitung unterbrochen, so dass kein Licht zur Lichtaustrittsstelle gelangt. Die der Karosserie zugeordnete Lichtquelle sendet solches Licht aus, das entweder im sichtbaren oder im unsichtbaren Bereich liegt. Handelt es sich um sichtbares Licht, so erhalten die Fahrzeuginsassen eine deutliche Anzeige. Insbesondere in der Dämmerung bzw. in der Dunkelheit verstärkt sich diese Anzeige. Hierdurch werden die Fahrzeuginsassen aufmerksam gemacht, die Rückenlehne in die ordnungsgemäße Verriegelungsstellung zu bringen. Bei im sichtbaren Bereich liegenden Licht erweist es sich von Vorteil, dass die Lichtaustrittsstelle der Lehnenoberkante zugeordnet ist. Sie befindet sich demgemäß an exponierter Stelle und zeigt deutlich an, wenn die nicht ordnungsgemäße Verriegelung der Rückenlehne vorliegt. Optimiert wird die Indikation dadurch, dass die Lichtaustrittsstelle einen Lichtstreukörper aufweist. Wenn die Lichtquelle im unsichtbarem Bereich liegendes Licht – z.B. Infrarotlicht – aussendet, empfiehlt sich die Ausgestaltung, dass die Lichtaustrittstelle benachbart zur Lichteintrittsstelle liegt und der Lichtaustrittsstelle ein karosserieseitiger Lichtsensor zugeordnet ist zur elektrischen Weiterleitung des Signals an eine Anzeigeeinrichtung an einem Bordcomputer. Bei Einsatz von unsichtbarem Licht ist eine Beeinflussung durch Sonnenlicht oder sonstigen Lichtquellen nahezu ausgeschlossen. Sowohl die Lichtquelle als auch der Lichtsensor sind der Karosserie zugeordnet, während die bis zur Verriegelungsstelle führende Lichtleitung Bestandteil der Rückenlehne ist. Nimmt die Rückenlehne die vorschriftsmäßige Verriegelungsstellung ein, ist die Lichtleitung unterbrochen. Bei nicht ordnungsgemäßer Verriegelung dagegen wird die Unterbrechungsstelle in der Lichtleitung geschlossen. Diese Ausgestaltung gestattet es, die Indikation einer nicht ordnungsgemäßen Verriegelung der Rückenlehne am Armaturenbrett anzuzeigen. Beispielsweise kann damit eine Startverhinderung verknüpft sein. Die Indikation kann optisch und/oder akkustisch erfolgen. Über den Lichtsensor wird nämlich das Licht in ein elektrisches Signal umgewandelt, welches an den Bordcomputer geleitet wird. Um zu gewährleisten, dass diese vorgenannte Ausgestaltung in einem bestimmten Schwenkwinkelbereich der Rückenlehne wirksam wird, ist ein der Lichtquelle bzw. dem Lichtsensor zugeordnetes Prisma zur Lichtstreuung oder Lichtsammlung vorgesehen. Weiterhin zeichnet sich eine erfindungsgemäße Weiterbildung durch eine bei der in eine Umklappstellung gebrachten Rückenlehne die Lichtquelle bzw. den Lichtsensor überdeckende Abdeckung aus. In der Umklappstellung ist daher die Lichtquelle bzw. Lichtsensor weitgehend durch äußere Einflüsse geschützt. Damit beispielsweise aus Vergesslichkeit das Abdecken von Lichtquelle bzw. Lichtsensor nicht unterlassen wird, ist die Abdeckung zusammen mit der Rückenlehne verlagerbar. Um die Rückenlehne umklappen zu können, ist zuvor ein mit dem Verschluss zusammenwirkender Auslöser vorgesehen. Erfindungsgemäß ist dabei die Lichtleitung bei ordnungsgemäßer Verriegelung von einer dem Auslöser des Verschlusses zugeordneten Fahne unterbrochen. Bei einer Version ist die Fahne einem Schieber zugeordnet, der beim Ausheben einer Sperrklinke aus der Unterbrechungslage verlagert wird. Das bedeutet, dass bei in Sperrstellung getretener Sperrklinke der Schieber eine solche Position einnimmt, dass die Unterbrechungslage der Lichtleitung vorliegt. Es findet dann keine Indikation statt. Wird mittels des Auslösers die Sperrklinke ausgehoben, so verlagert sich einhergehend der Schieber, dessen Fahne aus der Unterbrechungslage gesteuert wird. Verbunden damit erfolgt die Indikation an der Lichtaustrittsstelle. Zur Steuerung der Indikation wird der Sachverhalt ausgenutzt, dass die Sperrklinke mit einer Drehfalle zusammenwirkt, welche die Sperrklinke außerhalb ihrer Verriegelungsstellung in einer angehobenen Stellung hält, in welcher der Schieber außerhalb der Unterbrechungslage liegt. Energiesparend erweist sich die Maßnahme, dass die insbesondere als Leuchtdiode ausgebildete Lichtquelle bei betriebsbereiter Innenbeleuchtung permanent leuchtet. Schließlich besteht eine vorteilhafte Ausgestaltung noch darin, dass der Lichtleiter eine Glasfaserleitung ist. Sie kann demgemäß weitgehend einen beliebigen Verlauf innerhalb der Rückenlehne haben.As a result of the configuration according to the invention, the backrest is freed of electrical lines. The electrical line leads exclusively to the light source placed on the body side. The light emitted from here reaches a light guide on the backrest. If the backrest is not properly locked, the light conduction to the light exit point is not interrupted. This clearly shows the vehicle user that he has to move the backrest into the correct support position. Only when this has been implemented, that is to say the correct locking is in place, is the light conduction interrupted, so that no light reaches the light exit point. The light source assigned to the body emits light that is either in the visible or in the invisible area. If it is visible light, the vehicle occupants receive a clear display. This display intensifies particularly in twilight or in the dark. This alerts the vehicle occupants to bring the backrest into the correct locking position. In the case of light lying in the visible area, it proves advantageous that the light exit point is assigned to the upper edge of the backrest. Accordingly, it is in an exposed position and clearly indicates when the backrest is not properly locked. The indication is optimized by the fact that the light exit point has a light scattering body. If the light source emits light lying in the invisible area - e.g. infrared light - it is recommended that the light exit point is adjacent to the light entry point and the light exit point is assigned a body-side light sensor for the electrical transmission of the signal to a display device on an on-board computer. When using invisible light, it is almost impossible to be influenced by sunlight or other light sources. Both the light source and the light sensor are assigned to the body, while the light guide leading to the locking point is part of the backrest. If the backrest assumes the correct locking position, the light guide is interrupted. On the other hand, if the lock is not properly locked, the point of interruption in the light pipe is closed. This configuration allows the indication of an improper locking of the backrest on the dashboard. For example, a start prevention can be associated with it. The indication can be visual and / or acoustic. The light sensor converts the light into an electrical signal, which is sent to the on-board computer. In order to ensure that this aforementioned embodiment takes effect in a specific swivel angle range of the backrest, a prism assigned to the light source or the light sensor is provided for light scattering or light collection. Furthermore, a further development according to the invention is distinguished by a cover which covers the light source or the light sensor when the backrest is brought into a folded position. In the folded position, the light source or light sensor is therefore largely protected by external influences. So that, for example, for forgetfulness, the covering of the light source or light sensor is not omitted, the cover can be moved together with the backrest. In order to be able to fold down the backrest, a trigger cooperating with the closure is provided beforehand. According to the invention, the light conduction is interrupted by a flag assigned to the trigger of the closure when properly locked. In one version, the flag is assigned to a slide which is displaced from the interruption position when a pawl is lifted. This means that when the pawl is in the locked position, the slide assumes such a position that the light guide is in the open position. There is then no indication. If the pawl is lifted by means of the trigger, the slide is shifted, the flag of which is controlled from the interruption position. Associated with this is the indication at the light exit point. To control the indication the fact is exploited that the pawl cooperates with a rotary latch which holds the pawl in a raised position outside of its locking position, in which the slide lies outside the interrupted position. The measure proves to be energy-saving that the light source, which is designed in particular as a light-emitting diode, lights permanently when the interior lighting is ready for operation. Finally, an advantageous embodiment is that the light guide is a glass fiber line. Accordingly, you can largely have any course within the backrest.

Nachstehend werden mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt:Below are several embodiments the invention explained with reference to the drawings. It shows:

1 in schematisierter Darstellung einen Fahrzeugsitz mit einer umlegbaren Rückenlehne bei ordnungsgemäßer Verriegelung derselben, 1 a schematic representation of a vehicle seat with a foldable backrest when properly locked,

2 eine Ausschnittsdarstellung im oberen Lehnenbereich, ebenfalls die ordnungsgemäße Verriegelung betreffend, 2 a sectional view in the upper backrest area, also regarding the correct locking,

3 den anlenkseitigen Bereich der Rückenlehne mit der Lichteintrittsstelle der Lichtleitung gegenüberliegender, karosserieseitig angeordneter Lichtquelle, 3 the articulation-side area of the backrest with the light entry point of the light guide opposite light source arranged on the body,

4 eine der 2 entsprechende Darstellung, jedoch in der Entriegelungsstellung der Rückenlehne, 4 one of the 2 corresponding representation, but in the unlocked position of the backrest,

5 eine der 2 und 4 vergleichbare Darstellung, jedoch während des Herbeiführens der Verriegelungsstellung bei nicht unterbrochener Lichtleitung, 5 one of the 2 and 4 comparable representation, but while the locking position is brought about with the light conduit not interrupted,

6 eine zweite Ausführungsform der Rückenlehne, bei welcher die Lichtaustrittsstelle benachbart zur Lichteintrittsstelle liegt, die ordnungsgemäße Verriegelung des Verschlusses betreffend und 6 a second embodiment of the backrest, in which the light exit point is adjacent to the light entry point, regarding the proper locking of the closure and

7 eine dritte Ausführungsform, wobei im unteren Bereich der Rückenlehne eine Abdeckung vorgesehen ist, die beim Umklappen der Rückenlehne in eine Abdecksstellung zur Lichtquelle steuert. 7 a third embodiment, wherein a cover is provided in the lower region of the backrest, which controls when the backrest is folded into a covering position to the light source.

Der in 1 veranschaulichte, mit der Ziffer 1 bezeichnete Fahrzeugsitz ist dem Frond-bereich eines Kraftfahrzeuges zugeordnet. Der Fahrzeugsitz 1 besitzt ein Sitzpolster 2 und eine Rückenlehne 3. Ein Rückenlehnenrahmen 4 lagert am unteren Ende rückwärtig des Sitzpolsters 2 um eine karosseriefeste Achse 5. Zur Sicherung der den Rücken einer Person stützenden Gebrauchslage der Rückenlehne dient ein am oberen Ende des Rückerilehnenrahmens 4 angebrachter Verschluss 6. Dieser bildet einen rückwärtig offenen Eintauchschlitz 7 aus zum Eintritt eines karosserieseitigen Gegenschließteiles B.The in 1 illustrated with the digit 1 designated vehicle seat is assigned to the front area of a motor vehicle. The vehicle seat 1 has a seat cushion 2 and a backrest 3 , A backrest frame 4 is located at the lower end at the back of the seat cushion 2 around a body-fixed axis 5 , To secure the position of use of the backrest that supports the back of a person, one is used at the upper end of the backrest frame 4 attached closure 6 , This forms an immersion slot that is open at the rear 7 from the entrance of a counter-closing part B on the body side

Unterhalb des Eintauchschlitzes 7 lagert um eine verschlussgehäuseseitige Drehachse 9 eine Drehfalle 10. Dieselbe ist mit einem randseitig offenen Gabelmaul 11 zum Einfangen des Gegenschließteils 8 ausgestattet. Eine nicht dargestellte Drehfeder belastet die Drehfalle 10 in Richtung ihrer in 4 veranschaulichten Offenstellung. Mit der Drehfalle 10 wirkt eine auf der gegenüberliegenden Seite des Eintauchschlitzes 7 um eine Sperrklinkenachse 12 gelagerte Sperrklinke 13 zusammen. Dieselbe ist in Eingriffsrichtung belastet und bildet einen Sperrklinkenzahn 14 aus, welcher in der ordnungsgemäßen Verriegelungsstellung des Verschlusses, also bei gesicherter Rückenlehne, eine Sperrschulter 15 der Drehfalle 10 hintergreift, vergl. 2. Gebildet wird die Sperrschulter 15 von dem einen Gabelschenkel 16 der Drehfalle 10. Diesem Gabelschenkel 16 liegt der breiter gestaltete Gabelschenkel 17 gegenüber.Below the immersion slot 7 mounts around an axis of rotation on the housing side 9 a catch 10 , The same is with a fork mouth open on the edge 11 to catch the counter closing part 8th fitted. A torsion spring, not shown, loads the catch 10 towards their in 4 illustrated open position. With the catch 10 one acts on the opposite side of the immersion slot 7 around a pawl axis 12 stored pawl 13 together. The same is loaded in the direction of engagement and forms a pawl tooth 14 from which has a locking shoulder in the correct locking position of the closure, i.e. with the backrest secured 15 the catch 10 reaches behind, cf. 2 , The blocking shoulder is formed 15 from the one fork leg 16 the catch 10 , That fork leg 16 lies the wider fork leg 17 across from.

Sodann lagert im Verschluss 6 um einen Achszapfen 18 ein einarmig gestalteter, in Überdeckung zur Sperrklinke 13 liegender Übertragungshebel 19. Vom Mittelbereich desselben geht ein Kupplungszapfen 20 aus, welcher kuppelnd in einen Längsschlitz 21 der Sperrklinke 13 eintaucht. An seinem freien Ende ist der Übertragungshebel 19 mit einem Gelenkzapfen 22 mit einem in Richtung der Lehnenoberkante 23 führenden Auslöser 24 gekuppelt. Letzerer ist im Form eines Zuggliedes gestaltet. In der Verriegelungsstellung schließt das obere Ende des Auslösers, welches als Handhabe dient, mit einem auf der Lehnenoberkante 23 aufliegenden Rahmen 25 ab. Durch Zug am Auslöser 24 in Aufwärtsrichtung wird der Übertragungshebel 19 verschwenkt, welcher über den Kupplungszapfen 20 die Sperrklinke 13 in eine Freigabestellung zur Drehfalle 10 aushebt.Then stored in the lock 6 around a journal 18 a one-armed, overlapping to the pawl 13 horizontal transmission lever 19 , A coupling pin goes from the central area thereof 20 from which is coupling into a longitudinal slot 21 the pawl 13 dips. The transmission lever is at its free end 19 with a pivot pin 22 with one towards the top of the backrest 23 leading trigger 24 coupled. The latter is designed in the form of a tension member. In the locked position, the upper end of the trigger, which serves as a handle, closes with one on the upper edge of the backrest 23 overlying frame 25 from. By pulling the trigger 24 in the upward direction the transmission lever 19 pivoted, which over the coupling pin 20 the pawl 13 in a release position to the catch 10 digging.

Die Sperrklinke 13 ist sodann mit einem schräg aufwärts gerichteten Klinkenarm 26 versehen. Ein diesen durchgreifender Zapfen 27 stellt die gelenkige Verbindung zu einem Z-förmig gestalteten Schieber 28 her. Dessen einer Z-Schenkel 29 wird durchsetzt von dem Zapfen 27. Der Z-Steg 30 ist linear im Verschluss 6 geführt. Der andere Z-Schenkel 31 formt endständig eine einwärts gerichtete Abwinklung in Form einer Fahne 32. Dieselbe ist in einem in Bewegungsrichtung des Schiebers 28 befindlichen Querschlitz 33 eines am Rückenlehnenrahmen 4 festgelegten Böckchens 34 verschieblich.The pawl 13 is then with a latch arm pointing obliquely upwards 26 Mistake. A pin that penetrates this 27 provides the articulated connection to a Z-shaped slider 28 ago. Its a Z-leg 29 is penetrated by the cone 27 , The Z-bridge 30 is linear in the closure 6 guided. The other Z-leg 31 forms an inward bend in the form of a flag 32 , The same is in one in the direction of movement of the slide 28 located transverse slot 33 one on the backrest frame 4 fixed lugs 34 displaced.

Unterhalb des Rückenlehnenrahmens 4 ist an der Karosserie ein Träger 35 für eine Lichtquelle 36 festgelegt. Bezüglich derselben kann es sich um eine rote Leuchtdiode handeln. In der ordnungsgemäßen Verriegelungsstellung der Rückenlehne liegt der Lichtquelle 36 die Lichteintrittsstelle 37 einer am Rückenlehnenrahmen 4 befestigten Lichtleitung 38 gegenüber. Dieselbe ist als Glasfaserleitung gestaltet und auf einem Teil ihrer Länge schlauchumhüllt. Die Lichtleitung 38 durchsetzt das Böckchen 34 und führt zur Lehnenoberkante 23. Die Lichtaustrittsstelle 39 formt dabei einen gegenüber dem Durchmesser der Lichtleitung 38 vergrößerten Lichtstreukörper, welcher den Rahmen 25 überragt.Below the backrest frame 4 is a carrier on the body 35 for a light source 36 established. With regard to the same, it can be a red light-emitting diode. The light source lies in the correct locking position of the backrest 36 the light entry point 37 one on the backrest frame 4 attached light pipe 38 across from. It is designed as a fiber optic cable and is covered with a tube over part of its length. The light pipe 38 penetrates the lug 34 and leads to the top of the backrest 23 , The light exit point 39 forms one in relation to the diameter of the light pipe 38 enlarged light diffuser, which the frame 25 surmounted.

Im Bereich des Querschlitzes 33 ist die Lichtleitung 39 unterbrochen, so dass die Fahne 32 in den Bereich der Unterbrechungstelle verfahrbar ist. Dieses ist der Fall, wenn die ordnungsgemäße Verriegelung der Rückenlehne in ihrer Stützstellung stattgefunden hat. Die Fahne 32 verhindert dann, dass das im Bereich der Lichteintrittsstelle 37 eintretende Licht zur Lichtaustrittsstelle 39 gelangen kann. Dies dient als Indikator für eine ordnungsgemäße Verriegelung der Rükkenlehne.In the area of the cross slot 33 is the light guide 39 interrupted so that the flag 32 can be moved into the area of the interruption point. This is the case when the backrest is properly locked in its support position found. The flag 32 then prevents that in the area of the light entry point 37 incoming light to the light exit point 39 can reach. This serves as an indicator of proper locking of the backrest.

Soll zum Beispiel die Rückenlehne 3 umgeklappt werden, und zwar um die karosserieseitige Achse 5, so ist der Auslöser 24 in die in 2 strichpunktiert veranschaulichten Lage zu ziehen verbunden mit einer Mitnahme der Sperrklinke 13. Diese verschwenkt entgegen Uhrzeigerrichtung, wobei über den Klinkenarm 26 der Schieber 28 in die Stellung gemäß 4 verlagert wird. Dann tritt die Fahne 32 aus ihrer Unterbrechungslage, wodurch das Licht zur Lichtaustrittsstelle 39 gelangt und die Nichtverriegelung der Rückenlehne anzeigt.For example, the backrest 3 can be folded around the body-side axis 5 is the trigger 24 in the in 2 Dash-dotted position to pull combined with a drive of the pawl 13 , This pivots counterclockwise, over the latch arm 26 the slider 28 in the position according to 4 is shifted. Then the flag appears 32 from their interrupted position, which leads the light to the light exit point 39 arrives and indicates that the backrest is not locked.

In dieser Nichtverriegelungsstellung stützt sich die Sperrklinke 13 mit ihrer Unterkante an dem Gabelschenkel 17 ab. Einhergehend ist damit auch der Auslöser 24 an einer Rückverlagerung gehindert. Er steht weiterhin über den Rahmen 25 vor und dient als zusätzliche Anzeige einer Nichtverriegelung des Verschlusses.The pawl is supported in this unlocked position 13 with its lower edge on the fork leg 17 from. This is also accompanied by the trigger 24 prevented from relocating. It is still beyond the scope 25 and serves as an additional indication that the lock is not locked.

Soll die umgelegte Rückenlehne 3 in ihre gesicherte Stützstellung überführt werden tritt in der Endphase des Umklappens der Rückenlehne das Gegenschließteil 8 in das Gabelmaul 11 der Drehfalle 10 ein und verschwenkt diese in Uhrzeigerrichtung. Eine Zwischenstellung ergibt sich aus 5. Diese zeigt, dass sich die in Richtung ihrer Hintergriffstellung zur Drehfalle 10 federbelastete Sperrklinke noch an den Gabelschenkeln 16, 17 abstützt. Die Fahne 32 nimmt demgemäß noch nicht ihre Unterbrechungslage in der Lichtleitung 38 ein, so dass das Licht von der Lichtquelle 36 zur Lichtaustrittsstelle 39 gelangt. Dem Fahrer bzw. den Fahrzeuginsassen wird hiermit deutlich die Nichtverriegelung angezeigt. Die Rückenlehne 3 muss daher noch weiter verschwenkt werden, bis die Sperrklinke 13 federbeaufschlagt mit ihrem Sperrklinkenzahn 14 die Sperrschulter 15 hintergreifen kann. Einhergehend mit dem Einfallen der Sperrklinke 13 wird über den Übertragungshebel 19 auch der Auslöser 24 in die Verstecklage gezogen. Das Verschwenken der Sperrklinke 13 führt zu einem Verschieben des Schiebers 28, dessen Fahne 32 in die Unterbrechungslage zur Lichtleitung 38 tritt.Should the folded backrest 3 are transferred to their secured support position in the final phase of folding the backrest, the counter-closing part 8th in the fork mouth 11 the catch 10 and swings it clockwise. An intermediate position results from 5 , This shows that in the direction of their rear grip position to the catch 10 spring-loaded pawl still on the fork legs 16 . 17 supported. The flag 32 accordingly does not yet take its position of interruption in the light pipe 38 one so the light from the light source 36 to the light exit point 39 arrives. The driver or the vehicle occupants are hereby clearly shown that they are not locked. The backrest 3 must therefore be pivoted further until the pawl 13 spring loaded with their pawl tooth 14 the blocking shoulder 15 can reach behind. Along with the engagement of the pawl 13 is via the transmission lever 19 also the trigger 24 pulled into hiding position. The pivoting of the pawl 13 leads to a displacement of the slide 28 whose flag 32 to the interruption position for light conduction 38 occurs.

Bei der in 6 veranschaulichten zweiten Ausführungsform tragen gleiche Bauteile gleiche Bezugsziffern. Abweichend von der ersten Ausführungsform kann es sich bezüglich des Lichtes um im unsichtbaren Bereich liegendes Licht handeln. Es kann also z.B. infrarotes Licht eingesetzt werden. Das bedeutet, dass die karosserieseitige Lichtquelle 36 Infrarotlicht aussendet. Eine Beeinflussung durch Sonnenlicht oder sonstigen Lichtquellen ist daher nahezu ausgeschlossen. Im Gegensatz zur ersten Ausführungsform befindet sich die Lichtaustrittsstelle 40 benachbart zur Lichteintrittsstelle 37 der Lichtleitung 38'. Dieser ist ein karosserieseitiger Lichtsensor 41 zugeordnet, welcher wie auch die Lichtquelle 36 an der Karosserie festgelegt ist. Hierzu kann ebenfalls der Träger 35 dienen. Mittels des karosserieseitigen Lichtsensors 41 wird das Licht in ein elektrisches Signal umgesetzt, welches über eine elektrische Leitung 42 einem Bordcomputer 43 zugeleitet wird. Von diesem kann beispielsweise über eine armaturenbrettseitige Indikation der Fahrzeugführer über eine nicht ordnungsgemäße Verriegelung der Rückenlehne aufmerksam gemacht werden. Das entsprechende Signal kann dabei optisch und/oder akustisch erfolgen.At the in 6 illustrated second embodiment, the same components have the same reference numerals. Deviating from the first embodiment, the light can be light lying in the invisible region. For example, infrared light can be used. That means the body-side light source 36 Emits infrared light. An influence by sunlight or other light sources is therefore almost impossible. In contrast to the first embodiment, the light exit point is located 40 adjacent to the light entry point 37 the light pipe 38 ' , This is a body-side light sensor 41 assigned which as well as the light source 36 is fixed to the body. The carrier can also do this 35 serve. Using the body-side light sensor 41 the light is converted into an electrical signal, which is transmitted via an electrical line 42 an on-board computer 43 is forwarded. This can be used, for example, to alert the driver of the dashboard to an improper locking of the backrest. The corresponding signal can take place optically and / or acoustically.

Sowohl der Lichtquelle 36 als auch dem Lichtsensor 41 ist je ein Prisma 44 bzw. 45 zugeordnet. Das Prisma 44 erstreckt sich zwischen der Lichtquelle 36 und der Lichteintrittsstelle 37, während das andere Prisma 45 im Bereich zwischen der Lichtaustrittsstelle 40 und dem Lichtsensor 41 vorgesehen ist. Die betreffenden Prismen 44, 45 sind in Gestalt von Sektoren gestaltet, wobei die Rückenlehnenachse 5 das Zentrum darstellt. Hierdurch ist gewährleistet, dass in einem vorgegebenen Schwenkbereich der Rückenlehne eine entsprechende Lichtleitung stattfindet.Both the light source 36 as well as the light sensor 41 is a prism 44 or 45 assigned. The prism 44 extends between the light source 36 and the light entry point 37 while the other prism 45 in the area between the light exit point 40 and the light sensor 41 is provided. The prisms in question 44 . 45 are designed in the form of sectors, with the backrest axis 5 represents the center. This ensures that appropriate light conduction takes place in a predetermined swivel range of the backrest.

Auch bei dieser Version wird über die Sperrklinke 13 eine Unterbrechungslage der Lichtleitung 38' realisiert. Von der Lichteintrittsstelle 37 führt ein erster Teilabschnitt a der Lichtleitung 38' zu einem feststehenden Prisma 46. Letzteres ist entweder am Verschluss 6 oder am Rückenlehnenrahmen 4 festgelegt. In Wirkverbindung zu diesem Prisma 46 kann ein bewegliches Prisma 47 gebracht werden. Dieses ist an der Sperrklinke 13 festgelegt. Von dem daher beweglichen Prisma 47 führt ein Teilabschnitt b der Lichtleitung 38' zur Lichtaustrittsstelle 40, welche dem Prisma 45 zugeordnet ist.This version also has a pawl 13 an open position of the light pipe 38 ' realized. From the light entry point 37 leads a first section a of the light guide 38 ' to a fixed prism 46 , The latter is either on the closure 6 or on the backrest frame 4 established. In active connection with this prism 46 can be a movable prism 47 to be brought. This is at the pawl 13 established. The moving prism 47 leads a section b of the light pipe 38 ' to the light exit point 40 which the prism 45 assigned.

In 6 ist die ordnungsgemäße Verriegelung des Verschlusses 6 aufgezeigt. Die Sperrklinke 13 ist in ihre Hintergriffsstellung zur Drehfalle 10 getreten. Das bedeutet, dass sich das bewegliche Prisma 47 aus der Gegenüberlage zum feststehenden Prisma 46 verlagert hat. Demgemäß wird an dieser Position die Lichtleitung 38' unterbrochen. Der Lichtsensor 41 erhält demgemäß von der Lichtaustrittsstelle 40 kein Licht. Es wird damit angezeigt, dass die ordnungsgemäße Verriegelung stattgefunden hat. Kann die Sperrklinke 13 jedoch noch nicht in ihre Hintergriffsstellung zur Drehfalle 10 verschwenken, so befindet sich das Prisma 47 in Gegenüberlage zum feststehenden Prisma 46. Die Lichtleitung 38' ist somit nicht unterbrochen. Der Lichtsensor 41 erhält somit einen entsprechenden Impuls, welcher in ein elektrisches Signal umgewandelt wird. Dieses gelangt dann zum Bordcomputer 43.In 6 is the proper locking of the lock 6 demonstrated. The pawl 13 is in its rear grip position to the rotary latch 10 resigned. That means that the moving prism 47 from the juxtaposition to the fixed prism 46 has shifted. Accordingly, the light guide at this position 38 ' interrupted. The light sensor 41 receives accordingly from the light exit point 40 no light. This indicates that the correct locking has taken place. Can the pawl 13 but not yet in their underhand position to the catch 10 pivot, so is the prism 47 opposite the fixed prism 46 , The light pipe 38 ' is therefore not interrupted. The light sensor 41 receives a corresponding pulse, which is converted into an electrical signal. This then goes to the on-board computer 43 ,

Gemäß der in 7 veranschaulichten dritten Ausgestaltung ist eine Vorkehrung getroffen, damit bei umgeklappter Rückenlehne 3 die Lichtquelle 36 eine Abdeckung erhält. Für diesen Zweck ist die Achse 5 zusammen mit dem Rükkenlehnenrahmen 4 verschwenkbar. Auf der Achse 5 ist ein Zahnrad 48 festgelegt, welches mit einer karosserieseitigen Zahnstange 49 kämmt. Es liegt eine horizontale Ausrichtung der Zahnstange 49 vor. In der Zahnstange 49 befindet sich ein Langloch 50, welches von karosserieseitigen Führungszapfen 51 durchsetzt wird. Das rückwärtige Ende der Zahnstange 49 ist zu einer Abdeckung 52 geformt. Letztere erstreckt sich auf einer Höhe oberhalb der Lichtquelle 36 bzw. des Lichtsensors. In 7 liegt die ordnungsgemäße Verriegelungsstellung des Verschlusses 6 vor. Die Rückenlehne 3 befindet sich also in ihrer Stützstellung. Wird die Rückenlehne 3 in Pfeilrichtung umgeklappt, so führt dieses einhergehend zu einer Verlagerung der Zahnstange 49 und damit der Abdeckung 52, welche in der Umklappstellung der Rückenlehne die Lichtquelle 36 bzw. den Sensor überdeckt.According to the in 7 illustrated third embodiment, provision is made for the backrest to be folded down 3 the light source 36 receives a cover. For this purpose the axis is 5 together with the backrest frame 4 pivotable. On the move 5 is a gear 48 fixed, which with a body-side rack 49 combs. There is a horizontal alignment of the rack 49 in front. In the rack 49 there is an elongated hole 50 which of the body-side guide pin 51 is enforced. The rear end of the rack 49 is a cover 52 shaped. The latter extends at a height above the light source 36 or the light sensor. In 7 is the correct locking position of the lock 6 in front. The backrest 3 is therefore in its support position. Will the backrest 3 Folded in the direction of the arrow, this leads to a shift of the rack 49 and thus the cover 52 , which is the light source in the folded position of the backrest 36 or covers the sensor.

Anstelle einer Zahnstange und Zahnrad könnte auch ein Hebelgestänge vorgesehen sein, welches beim Umklappen der Rückenlehne eine Abdeckung in eine Überdeckungslage bringt.Instead of a rack and gear, you could too a lever linkage be provided, which when folding the backrest a cover in an overlap brings.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.All disclosed features are (in themselves) essential to the invention. In the disclosure of the application is hereby also the disclosure content of the associated / attached priority documents (Copy of the pre-registration) fully included, too for the purpose of features of these documents in claims of this Registration included.

Claims

Backrest for a motor vehicle, which is about a pivot axis ( 5 ) pivotally assigned to the body and in at least one position of use by means of one of the backrests ( 3 ) associated closure ( 6 ) to a counter locking part on the body side ( 8th ) can be restrained, with a display device for incorrect locking of the closure, characterized in that the display device has a light source assigned to the body ( 36 ) and one of the backrests ( 3 ) assigned light line interrupted when properly locked ( 38 . 38 ' ) between one of the light sources ( 36 ) opposite light entry point ( 37 ) and a light exit point ( 39 . 40 ) includes.

Backrest according to claim 1 or in particular according thereto, characterized in that the light exit point ( 39 ) the top of the backrest ( 23 ) assigned.

Backrest according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the light exit point ( 39 ) has a light scattering body.

Backrest according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the light exit point ( 40 ) adjacent to the light entry point ( 37 ) and the light exit point ( 40 ) a body-side light sensor ( 41 ) is assigned for the electrical forwarding of the signal to a display device on an on-board computer ( 43 ).

Backrest according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized by one of the light sources ( 36 ) or the light sensor ( 41 ) assigned prism ( 44 . 45 ) for light scattering or light collection.

Backrest according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized by a backrest which is brought into a folded position ( 3 ) the light source ( 36 ) or the light sensor ( 41 ) covering cover ( 52 ).

Backrest according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the cover ( 52 ) together with the backrest ( 3 ) is relocatable.

Backrest according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the light guide ( 38 ) when properly locked by one of the triggers ( 24 ) of the closure ( 6 ) assigned flag ( 32 ) is interrupted.

Backrest according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the flag ( 32 ) a slider ( 28 ) is assigned, which when lifting a pawl ( 13 ) is shifted from the interruption situation.

Backrest according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the pawl ( 13 ) with a rotary latch ( 10 ) which the pawl ( 13 ) outside of their locking position in a raised position in which the slide ( 28 ) is outside the interruption situation.

Backrest according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the light source, in particular in the form of a light-emitting diode ( 36 ) lights up permanently when the interior lighting is ready.

Backrest according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the light guide ( 38 . 38 ' ) is an optical fiber line.