DE10229693A1

DE10229693A1 - Vorrichtung zum Auftragen von Nagellack

Info

Publication number: DE10229693A1
Application number: DE2002129693
Authority: DE
Inventors: Matthias Di Liberto
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2002-06-27
Filing date: 2002-06-27
Publication date: 2004-01-29
Anticipated expiration: 2022-06-28
Also published as: DE10229693B4

Abstract

Nagellackflaschen werden bisher mit aufschraubbaren Verschlußkappen, in die ein Pinsel fest eingesetzt ist, hergestellt. Ein vollständiges Eintauchen des Pinsels bis zum Behälterboden wird durch das Gewinde eingeschränkt und um dessen Länge verkürzt. Eine restlose Entnahme des Nagellacks ist je nach Ausführung nur äußerst umständlich oder gar nicht möglich. Die neue Nagellackflasche soll die Aufnahme des gesamten Flascheninhalts ermöglichen. DOLLAR A Bajonettverschlußartige Schließprofile (2) mit in die Verschlußkappe (3) eingearbeiteten Schließzapfen (4) und ein sich nach unten hin verjüngender Behälter-Innenboden (19) ermöglichen die Aufnahme von geringen, in der Flasche (1) verbleibenden Farbresten auf einfachste Weise. Eine in die Verschlußkappe (3) eingebrachte Dichtung (10) sorgt für die Dichtheit der Nagellackflasche (1). DOLLAR A Die Farbflasche mit Bajonettverschluß und die sich daraus ergebende Flaschen-Pinsel-Anordnung eignet sich generell für Nagellackflaschen, Mascara-Behälter, Ausbesserungslackstifte für die Automobilindustrie sowie Artikel für den Bastelbedarf.

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen von Farbe dünnflüssiger bis dickflüssiger Beschaffenheit insbesondere von Nagellack, einschließlich des dazu gehörenden Vorratsfläschchens.

Der Erfindung ähnlich gestaltete Verschlußsysteme sind beispielsweise aus WO 96/01768 bekannt. Des weiteren existiert ein europäischer Normentwurf (prEN 14059) für Öllampen mit Sicherheitsverschluß, veröffentlicht im November 2000. Beiden Druckschriften liegt die Lösung eines Sicherheitsverschlusses zu Grunde, die sich nicht auf Farbflaschen mit Auftragelement bezieht.

Nagellack befindet sich üblicherweise in kleinen Vorratsfläschchen. Der zum Auftragen des Nagellacks vorgesehene Pinsel ist in einer Weise am abschraubbaren Teil des Verschlusses des Vorratsfläschchens befestigt, daß der abschraubbare Teil des Verschlusses gleichzeitig als Handgriff des Pinsels dient.

Als Schließsystem ist das Vorratsfläschchen am Flaschenhals mit einem Aussengewinde, die Verschlußkappe des Vorratsfläschchens mit einem dazu passenden Innengewinde versehen.

Um ein Verbiegen der Pinselhaare – den sogenannten Beseneffekt – im zugeschraubten Zustand der Vorratsflasche zu vermeiden, enden die Spitzen der Pinselhaare aus "Sicherheitsgründen" bereits etwas oberhalb des Behälterbodens.

Da Nagellackfläschchen als billige Wegwerfartikel und nicht als Präzisionsinstrumente konzipiert sind, ergeben sich in der Praxis unterschiedliche Toleranzen, bezogen auf den "Sicherheitsabstand" zwischen Pinselende und Behälterboden.

Soll nun Nagellack auf Finger- und/oder Fußnägel aufgetragen werden, so wird die Verschlußkappe mit dem daran befestigten Pinsel vom Vorratsfläschchen abgeschraubt, die überschüssige Farbe an der Mündung des Flaschenhalses abgestreift und der an den Pinselhaaren befindliche Lack in gewünschter Weise auf den jeweiligen Nagel aufgetragen. Zur Aufnahme weiterer Farbe wird der Pinsel erneut in die Vorratsflasche getaucht usw...

Durch das wiederholte Abstreifen der Farbe an der Flaschenhalsmündung läßt es sich kaum vermeiden, daß Lack über den Flaschenrand läuft, das Gewinde benetzt und damit die Verschraubung verklebt.

Ist der Nagellack weitgehend aufgebraucht, so ist es quasi unmöglich, den am Behälterboden befindlichen Rest des Nagellacks auf den Pinsel zu bekommen. Einerseits enden aus Gründen der Fertigungstoleranzen die Pinselspitzen in einem gewissen Abstand über dem Boden des Vorratsfläschchens, andererseits muß man, um mit den Pinselspitzen überhaupt in die Nähe des Bodens zu gelangen, den Verschluß stets wieder fest zuschrauben, oder das Fläschchen so stark neigen, damit der darin befindliche Restlack zum Flaschenhals läuft um ihn dort mit dem Pinsel aufnehmen zu können. Dies ist nicht nur ein zusätzlicher "Arbeitsgang" sondern auch höchst lästig: Zum festen Zuschrauben des Vorratsfläschchens, sowie zur Methode des neigens des Vorratsfläschchens werden beide Hände benötigt. Sind aber bereits einige Nägel lackiert, der Lack aber noch nicht völlig trocken, so erfordert es schon ein großes Geschick, das Vorratsfläschchen beidhändig zu öffnen oder das Vorratsfläschchen zu neigen um den Rest mit dem Pinsel entnehmen zu können, ohne den Lack der frisch lackierten Nägel zu gefährden.

Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, diesen Mißstand zu überwinden in dem eine Farbflaschen-Pinsel-Anordnung geschaffen werden soll, wobei mit dem Pinsel auch geringe Farbreste aus der Farbflasche ohne wiederholtes Auf- und Zuschrauben der Verschlußkappe oder Neigen des Vorratsfläschchens aufgenommen werden könnnen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Verschluß mit Schließprofilen am Flaschenhals, sowie mit ortsfest verbundenen Schließzapfen am unteren Ende der Verschlußkappe versehen ist. Der Pinsel ist zentral und ortsfest mit der Verschlußkappe verbunden. Die auf dem zylindrischen Flaschenhals befindlichen und erhaben ausgeführten Schließprofile beanspruchen nur eine Teilfäche des Flaschenhalsumfangs. So können die in der Verschlußkappe befindlichen, zum Mittelpunkt ragenden Schließzapfen ungehindert in den sich ergebenden Zwischenräumen nach unten geführt werden und die Verschlußkappe samt Pinsel in einer einzigen Bewegung den maximalen Tauchweg in Richtung Behälterboden ausnutzen. Die Benutzerperson ist in der Lage den Pinsel bis kurz vor den Behälterboden zu tauchen, ohne daß zu diesem Zweck jedesmal die Verschlußkappe zugeschraubt werden müßte.

Die mit der Verschlußkappe fest verbundenen Schließzapfen, können durch eine kleine Drehbewegung der Verschlußkappe in eine Position gebracht werden, in der sie im Schließprofil in eine dafür vorgesehene Nut einrasten. Durch ein hör- und spürbares "click" beim Einrasten des Schließzapfens wird der geschlossene Zustand der Nagellackflasche eindeutig angezeigt.

Das Schließsystem hat den Vorteil einer raschen, komfortablen und sicheren Handhabung beim Schließen und Öffnen des Behälters.

Verschlußsysteme mit üblichen Schraubgewinden, die durch stärkeres oder schwächeres Zudrehen einen variablen Schließdruck erzeugen, können den dichten Zustand eines Behälters nicht eindeutig anzeigen. Im Gegensatz dazu wird bei dem erfindungsgemäßen Bajonettverschluß ein definierter im Praxisgebrauch nicht veränderbarer Schließdruck erreicht. Die einwandfreie Dichtheit der erfindungsgemäßen Nagellackflasche wird durch eine flexible, quetschbare Dichtung, die axial und radial wirkt und einer vergleichsweise großen Dichtfläche erreicht.

Des weiteren weist der Pinselstiel am oberen Ende einen Schaft auf, der im geschlossenen Zustand in die Öffnung des Flaschenhalses ragt. Im liegenden Zustand der Flasche wird damit ein Austreten der Farbe verhindert, also eine primäre Vorabdichtung bewirkt. Im geschlossenen Zustand trägt der Schaft außerdem zu einem festen Sitz im oberen Bereich der Verschlußkappe bei.

Ein fester Sitz des unteren Bereichs der Verschlußkappe im geschlossenen Zustand wird durch zwei gegenüberliegende Arretierpunkte, die am unteren Flaschenhals fest mit dem Behälter verbunden sind, erzielt. Die Arretierpunkte sind so dimensioniert, daß sie die innere Wandung der Verschlußkappe stützen und somit eine Kippneigung der Verschlußkappe verhindern.

Das erhaben auf dem Flaschenhals positionierte Schließprofil ist ab der Oberkante, zum Flaschenhals hin schräg nach oben auslaufend geformt. Daraus ergibt sich ein Begrenzungsanschlag, gegen den der Begrenzungskonus in der Verschlußkappe gegebenenfalls anschlägt, zum anderen resultiert daraus der Vorteil, daß beim Aufstecken der Verschlußkappe die untere Kante der selbigen, nicht auf dem Schließprofil aufsitzen kann, sondern abgeleitet wird.

Das obere Ende des Flaschenhalses ist mit einem Absatz am äußeren Durchmesser versehen, der als Dichtfläche wirkt. Daraus ergibt sich eine ringförmige Erhöhung um die Flaschenhalsöffnung. Diese Erhöhung dient als Farb-Abstreifrand beim Entnehmen der Farbe mit dem Pinsel und hält den Absatz sowie die Verschlußkomponenten weitgehend frei von Farbe um ein Verkleben des Schließmechanismus zu verhindern.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Auftragvorrichtung, ist der Behälterboden mit einem Einzug versehen, der je nach Außenkontur des Behälterbodens ringförmig, oval oder eckig um die Mittelachse verläuft. Die dadurch entstehende Wandung am äusseren Behälterbodenumfang, wird als Flaschensockel genutzt und sorgt für einen stabilen Stand der Flasche. Gleichzeitig weist der innere Behälterboden auf der Mittelachse eine ausgeprägte Vertiefung auf, die zur Außenwand hin ausläuft. Dieses Merkmal hat den positiven Effekt zur Folge, daß der in der Flasche befindliche Restlack in der sich nach unten verjüngenden Vertiefung wie in einem Sammelbecken zusammenläuft und mit dem Pinsel vollständig aufgenommen werden kann.

Das Problem der sonst eintrocknenden Farbreste in Nagellackfläschchen, hervorgerufen durch die unvorteilhafte Farbflaschen-Pinsel Anordnung, ist hiermit gelöst.

Das erfindungsgemäße Nagellackfläschchen und seine Funktionsweise wird anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert.
Es zeigt:
1 ein erfindungsgemäßes Nagellackfläschchen mit gelöster Verschlußkappe.
2 ein ebensolches Fläschchen im geschlossenen Zustand.
3 ein Vorratsfläschchen in der Draufsicht
Die in 1 dargestellte Anordnung besteht im wesentlichen aus einer als Vorratsbehälter für Nagellack dienenden Nagellackflasche 1. Im Unterschied zu herkömmlichen Nagellackflaschen weist die erfindungsgemäße Nagellackflasche 1 in der Mitte des Flaschenhalses 23 zwei erfindungsgemäße Schließprofile 2 auf. Die Verschlußkappe 3 ist mit zwei einrastbaren Schließzapfen 4 bestückt. An der Innenseite der Verschlußkappe 3 ist axial ein als Auftragelement dienender Pinsel 21 befestigt, versehen mit einem Pinselkonus 7 und einem Schaft 8.
Zum Öffnen der Nagellackflasche 1 muß der Gegendruck der gequetschten Dichtung 10 überwunden werden, die Verschlußkappe 3 nach unten gedrückt sein um die Schließzapfen 4 unterhalb der Sperrnocken 14 vorbei in Richtung Schließprofilöffnung drehen zu können.
Zur Entnahme des Nagellacks kann das Auftragelement 21 soweit in die Nagellackflasche 1 eingeführt werden, bis die Dichtung 10 am Absatz 22 aufliegt. Ein Pinselkonus 7 im oberen Bereich des Pinselstiels 6 bewirkt eine Zentrierung der Verschlußkappe 3 beim Absenken des Auftragelements 21 sowie beim Verschließen des Behälters 1.
Die Schließzapfen 4 werden vertikal an den Schließprofilen 2 vorbei geführt.
Zur Erzielung eines annähernd ungehinderten Eintauchens des Auftragelements 21, behindert durch die nach innen ragenden Schließzapfen 4, weist der Begrenzungsanschlag 11 eine trapezförmige Kontur auf.
Der nutzbare Eintauch-Kreisausschnitt α am Flaschenhalsumfang zwischen den Schließprofilen 2 wird dadurch erweitert. Die Schließzapfen 4 werden gegebenenfalls über die Trapezflanke des Begrenzungsanschlages 11 nach unten abgeleitet. Ein weiteres begünstigendes Merkmal für die oben genannte Problematik, sind die am unteren Ende V-förmig gestalteten Schließzapfen 4.
Der beim Herausziehen des Pinsels 21 befindliche Nagellack am Pinselstiel 6, wird an dem erhöht ausgestalteten Farb-Abstreifrand 25 abgestreift.
Der geringe Höhenunterschied H zwischen der geöffneten, wie in 1, und der geschlossenen Nagellackflasche 1, wie in 2 dargestellt, kann bei Bedarf durch Fingerdruck auf die Verschlußkappe 3 kompensiert, mit steigendem Druck sogar noch überschritten werden. Bei überhöhtem Axialdruck auf die Verschlußkappe 3 sitzt der Begrenzungskonus 5 auf dem Begrenzungsanschlag 11 auf, und verhindert zuverlässig ein zu tiefes Eintauchen des Pinsels 21 in den Behälter 1. Die flexible Dichtung 10 ist in ihrem Härtegrad so bemessen, daß ein Zusammendrücken ohne größeren Kraftaufwand möglich ist. Bei nachlassendem Druck wird die Verschlußkappe 3 selbständig in ihre Ausgangsposition, wie in 1, zurückbewegt.
Beim Verschließen der Nagellackflasche 1 von der Ausgangsposition aus, wie in 1 gezeigt, laufen die Schließzapfen 4 in Drehrichtung zur Öffnung des Schließprofils 2 auf die schräg nach unten verlaufenden Schließflanken 13 auf. Der dabei in den Führungszylinder 24 ragende Flaschenhals 23 stabilisiert die axiale Position der Verschlußkappe 3. Die damit erreichte Längsführung der Verschlußkappe 3 wirkt einer Kippneigung entgegen und ermöglicht einen präzisen Schließvorgang.
Durch zunehmende Drehung wird die Verschlußkappe 3 nach unten gezogen, dabei wird gleichzeitig die Dichtung 10 gegen die axiale Dichtfläche 22 und die radiale Dichtfläche 26 gequetscht. Der dadurch entstehende Gegendruck der Dichtung 10 zieht die Schließzapfen 4 samt Verschlußkappe 3 beim Unterlaufen der Sperrnocke 14 in die Einrastnut 12. Der Schließanschlag 15 und die Sperrnocke 14 verhindern eine unbeabsichtigte Drehung und sichern die Verschlußkappe in ihrer Stellung.
Die zwei Arretierpunkte 16 sind nach oben hin dachförmig gestaltet, beim Schließvorgang wird somit ein Aufsitzen der Schließzapfen 4 verhindert in dem diese an der Schräge abgleiten.
Der Behälterboden 20 mit seinem Bodeneinzug 17 und sich daraus ergebenden Flaschensockel 18, ist so bemessen, daß die Pinselspitzen 9 im abgesenkten Zustand des Auftragelements 21 in ein auf der Flaschenmittelachse liegendes Sammelbecken 19 ragen.
Die Kombination aus dem erfindungsgemäßen Verschlußsystem mit der im Behälterboden 20 ausgebildeten Vertiefung 19 ermöglicht quasi die restlose Entnahme des Nagellacks auf eine einfache und komfortable Weise, ohne wie oft üblich, eingetrocknete Farbreste wegwerfen zu müssen, da herkömmliche Farbflaschen – Pinsel – Anordnungen eine restlose Farbentnahme in der Praxis kaum ermöglichen, auch aus ökologischer Sicht wäre ein Fortschritt erreicht, in dem deutlich weniger, durch Eintrocknung weggeworfene, Nagellackreste die Umwelt belasten würden.

1: Nagellackflasche
2: Schließprofil
3: Verschlußkappe
4: Schließzapfen
5: Begrenzungskonus
6: Pinselstiel
7: Pinselkonus
8: Schaft
9: Pinselspitzen
10: Dichtung
11: Begrenzungsanschlag
12: Einrastnut
13: Schließflanke
14: Sperrnocke
15: Schließanschlag
16: Arretierpunkt
17: Bodeneinzug
18: Flaschensockel
19: Sammelbecken, Vertiefung
20: Behälterboden
21: Pinsel, Auftragelement
22: axiale Dichtfläche, Absatz
23: Flaschenhals
24: Führungszylinder
25: Farb-Abstreifrand
26: radiale Dichtfläche
H: Höhenunterschied der Pinselstellung zwischen gelöster und geschlossener Verschlußkappe
α: nutzbarer Eintauch – Kreisausschnitt

Claims

Vorrichtung zum Auftragen von Farbe, dünnflüssiger bis dickflüssiger Beschaffenheit, insbesondere von Nagellack mit dem an der Innenseite der Verschlußkappe befindlichen, axial angeordneten pinselförmigen Auftragelement einschließlich des dazu gehörenden Vorratsfläschchens, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: a) die Schließprofile sind am Flaschenhals fest mit der Nagellackflasche verbunden, b) die Schließzapfen sind fest mit der Verschlußkappe verbunden, c) die Schließanschläge in Verbindung mit den Sperrnocken sichern die Schließzapfen und damit die Verschlußkappe gegen ungewolltes Öffnen, d) der erzeugte Gegendruck der gequetschten Dichtung zieht die Schließzapfen beim Unterlaufen der Sperrnocken selbständig in die im Schließprofil befindliche Einrast-Nut ein und dichtet die Nagellackflasche hydraulisch ab, e) der Begrenzungsanschlag als Teil des Schließprofils korrespondiert mit dem Begrenzunskonus in der Verschlußkappe und gibt den maximalen Auftragelement-Tauchweg vor, wonach die Pinselspitze gerade noch den Boden der Nagellackflasche berührt, f) der Begrenzungsanschlag ist trapezförmig gestaltet um einen umfangerweiternden Freiraum zwischen den Schließprofilen zu schaffen, indem die Schließzapfen über die Trapezflanken abgeleitet werden, g) ein Führungszylinder ausgestaltet in der Verschlußkappe, in den der Flaschenhals eintaucht, unterstützt die axiale Längsführung der Verschlußkappe beim Schließvorgang, h) Arretierpunkte, fest mit der Nagellackflasche verbunden stützen die Verschlußkappe gegen Kippneigung, i) ein Absatz am oberen Flaschenhalsende der als Farb-Abstreifrand und gleichzeitig als axiale und radiale Dichtfläche dient, j) ein Behälterbodeneinzug um die Mittelachse der Nagellackflasche bewirkt im Flascheninneren eine sich nach unten hin verjüngende sammelbeckenartige Vertiefung auf der Mittelachse des Behälterbodens, in der kleine Lack-Restmengen zusammenlaufen.