DE10228602A1 - Frontbeschickbare Waschmaschine - Google Patents
Frontbeschickbare WaschmaschineInfo
- Publication number
- DE10228602A1 DE10228602A1 DE10228602A DE10228602A DE10228602A1 DE 10228602 A1 DE10228602 A1 DE 10228602A1 DE 10228602 A DE10228602 A DE 10228602A DE 10228602 A DE10228602 A DE 10228602A DE 10228602 A1 DE10228602 A1 DE 10228602A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- washing machine
- sight glass
- tub
- loading washing
- machine according
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
- 239000011521 glass Substances 0.000 title claims abstract description 34
- 238000005406 washing Methods 0.000 title claims abstract description 23
- 230000000630 rising effect Effects 0.000 title 1
- 238000007789 sealing Methods 0.000 claims description 9
- 230000000694 effects Effects 0.000 description 5
- XLYOFNOQVPJJNP-UHFFFAOYSA-N water Substances O XLYOFNOQVPJJNP-UHFFFAOYSA-N 0.000 description 5
- 230000015572 biosynthetic process Effects 0.000 description 1
- 238000011161 development Methods 0.000 description 1
- 230000018109 developmental process Effects 0.000 description 1
- 230000007613 environmental effect Effects 0.000 description 1
- 238000011010 flushing procedure Methods 0.000 description 1
- 238000007689 inspection Methods 0.000 description 1
- 230000003287 optical effect Effects 0.000 description 1
- 230000035515 penetration Effects 0.000 description 1
- 239000000126 substance Substances 0.000 description 1
Classifications
-
- D—TEXTILES; PAPER
- D06—TREATMENT OF TEXTILES OR THE LIKE; LAUNDERING; FLEXIBLE MATERIALS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- D06F—LAUNDERING, DRYING, IRONING, PRESSING OR FOLDING TEXTILE ARTICLES
- D06F39/00—Details of washing machines not specific to a single type of machines covered by groups D06F9/00 - D06F27/00
- D06F39/12—Casings; Tubs
- D06F39/14—Doors or covers; Securing means therefor
-
- D—TEXTILES; PAPER
- D06—TREATMENT OF TEXTILES OR THE LIKE; LAUNDERING; FLEXIBLE MATERIALS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- D06F—LAUNDERING, DRYING, IRONING, PRESSING OR FOLDING TEXTILE ARTICLES
- D06F37/00—Details specific to washing machines covered by groups D06F21/00 - D06F25/00
- D06F37/42—Safety arrangements, e.g. for stopping rotation of the receptacle upon opening of the casing door
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Textile Engineering (AREA)
- Main Body Construction Of Washing Machines And Laundry Dryers (AREA)
Abstract
Die Erfindung betrifft eine frontbeschickbare Waschmaschine mit einem Gehäuse (1), in dem ein im wesentlichen zylinderförmiger Laugenbehälter (2) angeordnet ist, wobei eine Stirnfläche des Laugenbehälters und die Frontseite des Gehäuses korrespondierende Öffnungen besitzen, die durch eine Tür mit einem Schauglas (6) verschlossen werden, wobei das Schauglas (6) einen konischen Mantelbereich (9) und einen in den Laugenbehälter bzw. eine darin drehbar gelagerte Trommel gerichteten Frontbereich (10) in Form mindestens einer Kegelschnittfläche besitzt. Um die mechanische Einwirkung auf die Wäsche zu vergrößern, wird vorgeschlagen, dass mindestens auf dem Frontbereich (10) des Schauglases (6) eine Struktur in Form von aneinandergereihten flächenhaften Erhebungen (12) und/oder Vertiefungen (13) angeordnet ist.
Description
- Die Erfindung betrifft eine frontbeschickbare Waschmaschine mit einem Gehäuse, in dem ein im wesentlichen zylinderförmiger Laugenbehälter angeordnet ist, wobei eine Stirnfläche des Laugenbehälters und die Frontseite des Gehäuses korrespondierende Öffnungen besitzen, die durch eine Tür mit einem Schauglas verschlossen werden, wobei das Schauglas einen konischen Mantelbereich und einen in den Laugenbehälter bzw. eine darin drehbar gelagerte Trommel gerichteten Frontbereich in Form mindestens einer Kegelschnittfläche besitzt.
- Eine solche Waschmaschine ist beispielsweise aus der DE 69 35 745 U bekannt.
- Bei einer solchen Waschmaschine sind zur Erzielung eines optimalen Waschergebnisses die vier Faktoren des sinnerschen Kreises von Bedeutung, also der Einfluss der Temperatur, der Chemie, der Zeit und der Mechanik. Aus Gründen des Umweltschutzes wird angestrebt, die Faktoren Chemie und Temperatur zu minimieren. Eine Verlängerung der Waschzeit wird vom Benutzer nicht gewünscht. Aus diesem Grund geht das Bestreben dahin, die mechanische Einwirkung auf die Wäsche zu vergrößern.
- Hierzu ist es bekannt, in der Trommel Mitnehmer vorzusehen, welche die Wäsche aus der Waschlauge herausheben und so die Fallhöhe vergrößern.
- Aus der WO 98/20195 A1 ist es bekannt, den Trommelmantel bei einer Waschmaschine mit einer Wölbstruktur in Form von Vielecken zu versehen. Dies erfolgt, damit gleichzeitig gute optische Eigenschaften und eine vollständige Entleerung des Restwassers aus der Trommel erreicht werden.
- Aus der eingangs genannten DE 69 35 745 U ist es bekannt, am äußeren Rand des Schauglases eine Riffelung vorzusehen. Diese Struktur liegt in einem Bereich jenseits der Berührungsstelle eins Türdichtrings. Aus der DE 42 10 782 A1 ist es bekannt, im Randbereich des Schauglases eine Hohlfläche vorzusehen. Die beiden vorgenannten Strukturen des Schauglases treten während des Waschvorgangs nicht in Kontakt mit der Wäsche.
- Der Erfindung stellt sich das Problem, bei einer Waschmaschine der eingangs genannten Art die mechanische Einwirkung auf die Wäsche zu vergrößern.
- Erfindungsgemäß wird dieses Problem dadurch gelöst, dass mindestens auf einem Teil der zum Laugenbehälter gerichteten Oberfläche des Schauglases eine Struktur angeordnet ist. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich durch die Ausbildung der Struktur als Wölbstruktur, Riffelung oder Perlmuster. Die Wölbungen können nach innen oder außen gerichtet sein.
- Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen darin, dass bei Anlage der Wäsche am Schauglas eine zusätzliche sanfte Walkarbeit erzielt wird. Außerdem wird bei Anlage der Wäsche am Schauglas in den Vertiefungen der Struktur Wasser gesammelt und hierdurch eine bessere Wäschedurchfeuchtung erzielt.
- Ein weiterer Vorteil ergibt sich dadurch, dass besonders durch die Formgebung einer plankonvexen Wölbstruktur ein Vergrößerungseffekt erzielt werden kann und hierdurch die Einfüllöffnung bei geschlossener Tür größer wirkt.
- In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das Schauglas nur in seinem oberen Bereich strukturiert. Hierdurch ist die Struktur nur im Wirkbereich des Wäschefalls angeordnet.
- Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
- Fig. 1 ein Schauglas mit einer Wölbstruktur;
- Fig. 2 ein Schauglas mit einem nach außen gerichteten Perleffekt;
- Fig. 3 ein Schauglas mit einem nach innen gerichteten Perleffekt;
- Fig. 4 ein Schauglas mit einer Riffelung;
- Fig. 5 den Querschnitt durch eine erfindungsgemäß ausgebildete Waschmaschine im Bereich des Schauglases.
- Die in Fig. 5 dargestellte Waschmaschine besitzt ein Gehäuse (1) mit einer kreisförmigen Öffnung. In dem Gehäuse ist ein Laugenbehälter (2) aufgehängt, von dem hier lediglich der Rand (4) einer ebenfalls kreisförmigen Öffnung dargestellt ist. Die Ränder (3, 4) beider Öffnungen werden von einem Türdichtring (5) eingefasst, der den Zwischenraum zwischen dem Laugenbehälter (2) und dem Gehäuse (1) im Öffnungsbereich dichtend verbindet. Als Verschluss der Öffnungen ist auf der Frontseite des Gehäuses (1) eine bullaugenartige Tür scharniert. Diese besteht aus einem Schauglas (6) und einer ringförmigen Einfassung (7), wobei an letzterer ein Schließkloben (8) und ein in den Zeichnungen nicht dargestelltes Scharnier angeordnet ist. Das Schauglas (6) besitzt einen konischen Randbereich (9) und einen in den Laugenbehälter (2) gerichteten Frontbereich (10), der Frontbereich (10) weist die Form mindestens einer Kegelschnittfläche auf. Um einen flüssigkeitsdichten Abschluss des Laugenbehälters sicherzustellen, liegt der Türdichtring (5) mit einer umlaufenden Dichtlippe (11) am konischen Randbereich (9) des Schauglases an.
- Das Schauglas ist in seinem Frontbereich (10) und in einem Teil seines Randbereichs (9) mit einer Struktur versehen, welche aus aneinandergereihten flächenhaften Erhebungen (12) und/oder Vertiefungen (13) besteht. Ein Bereich des Schauglases, welcher unterhalb der Dichtlippe (11) und vom Laugenbehälter aus betrachtet jenseits der Dichtlippe (11) liegt, ist unstrukturiert.
- Die Fig. 1 bis 4 zeigen vier Türen für frontbeschickbare Trommelwaschmaschinen mit unterschiedlicher Struktur der zum Laugenbehälter gerichteten Oberfläche des Schauglases (6). Fig. 1 zeigt ein Schauglas (6) mit einer Wölbstruktur, Fig. 2 ein Schauglas (6) mit einem nach außen gerichteten Perleffekt, Fig. 3 ein Schauglas (6) mit einem nach innen gerichteten Perleffekt und Fig. 4 ein Schauglas (6) mit einer Riffelung. Eine Anordnung einer Riffelung in Längsrichtung, verbunden mit einer Wassereinspülung über das Schauglas (6), sorgt für eine verbesserte Durchfeuchtung der Wäsche, da das Wasser bzw. die Waschlauge ohne Umwege zielgerichtet auf die Wäsche geleitet wird.
- Eine Anordnung einer Struktur auf dem Schauglas (6) eines Waschtrockners sorgt für eine verbesserte Luftführung.
Claims (6)
1. Frontbeschickbare Waschmaschine mit einem Gehäuse (1), in dem ein im wesentlichen
zylinderförmiger Laugenbehälter (2) angeordnet ist, wobei eine Stirnfläche des
Laugenbehälters und die Frontseite des Gehäuses korrespondierende Öffnungen besitzen, die
durch eine Tür mit einem Schauglas (6) verschlossen werden, wobei das Schauglas (6)
einen konischen Mantelbereich (9) und einen in den Laugenbehälter bzw. eine darin drehbar
gelagerte Trommel gerichteten Frontbereich (10) in Form mindestens einer
Kegelschnittfläche besitzt,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens auf dem Frontbereich (10) des Schauglases (6) eine Struktur in Form von
aneinandergereihten flächenhaften Erhebungen (12) und/oder Vertiefungen (13) angeordnet
ist.
2. Frontbeschickbare Waschmaschine nach Anspruch 1 mit einem Türdichtring (5), welcher die
Ränder (3, 4) der Öffnungen im Laugenbehälter (2) und im Gehäuse (1) umfasst und den
Zwischenraum zwischen ihnen dichtend verbindet, wobei der Türdichtring (5) mit einer
umlaufenden Dichtlippe (11) am Schauglas (6) anliegt,
dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens ein Bereich des Schauglases, welcher unterhalb der Dichtlippe (11) und
vom Laugenbehälter (2) aus betrachtet jenseits der Dichtlippe (11) liegt, unstrukturiert ist.
3. Frontbeschickbare Waschmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Struktur als vieleckige Wölbstruktur ausgebildet ist.
4. Frontbeschickbare Waschmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Struktur als Riffelung ausgebildet ist.
5. Frontbeschickbare Waschmaschine nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass sich mindestens ein Teil der Riffelung in Längsrichtung erstreckt.
6. Frontbeschickbare Waschmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Struktur als Perlmuster ausgebildet ist.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE10228602A DE10228602B4 (de) | 2001-08-02 | 2002-06-26 | Frontbeschickbare Waschmaschine |
Applications Claiming Priority (3)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE10137882 | 2001-08-02 | ||
| DE10137882.3 | 2001-08-02 | ||
| DE10228602A DE10228602B4 (de) | 2001-08-02 | 2002-06-26 | Frontbeschickbare Waschmaschine |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE10228602A1 true DE10228602A1 (de) | 2003-02-27 |
| DE10228602B4 DE10228602B4 (de) | 2004-03-25 |
Family
ID=7694119
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE10228602A Expired - Fee Related DE10228602B4 (de) | 2001-08-02 | 2002-06-26 | Frontbeschickbare Waschmaschine |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE10228602B4 (de) |
Cited By (18)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102006029480B3 (de) * | 2006-06-27 | 2007-06-21 | BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH | Von vorn beschickbare Wäschebehandlungsmaschine |
| US20110023561A1 (en) * | 2009-07-31 | 2011-02-03 | Bsh Home Appliances Corporation | Door bowl for a household appliance door |
| JP2011045513A (ja) * | 2009-08-27 | 2011-03-10 | Hitachi Appliances Inc | ドラム式洗濯機 |
| DE102009044711B3 (de) * | 2009-12-01 | 2011-04-07 | Miele & Cie. Kg | Waschmaschine mit frontseitiger Tür |
| CN102041659A (zh) * | 2009-10-13 | 2011-05-04 | 卡迪有限公司 | 用于前装式洗衣机的门 |
| EP2287387A4 (de) * | 2008-06-03 | 2011-11-23 | Lg Electronics Inc | Trocknertür und damit ausgerüsteter trockner |
| WO2011154445A2 (en) | 2010-06-08 | 2011-12-15 | Arcelik Anonim Sirketi | A washing machine |
| ES2386611A1 (es) * | 2010-11-08 | 2012-08-23 | BSH Electrodomésticos España S.A. | Máquina lavadora |
| WO2012049148A3 (en) * | 2010-10-15 | 2012-09-13 | BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH | A drum-type washing machine |
| WO2013088940A1 (ja) * | 2011-12-12 | 2013-06-20 | シャープ株式会社 | 洗濯機 |
| JP2013144091A (ja) * | 2011-12-12 | 2013-07-25 | Sharp Corp | 洗濯機 |
| EP2602382A4 (de) * | 2011-09-02 | 2013-12-18 | Panasonic Corp | Kleidungstrockner und waschmaschinen-/trocknereinheit |
| WO2014024619A1 (ja) * | 2012-08-10 | 2014-02-13 | シャープ株式会社 | 洗濯機 |
| CN103946439A (zh) * | 2011-12-12 | 2014-07-23 | 夏普株式会社 | 洗衣机 |
| ITVR20130020A1 (it) * | 2013-01-25 | 2014-07-26 | Vetrerie Riunite S P A | Oblò per elettrodomestici |
| EP2843108A1 (de) * | 2013-08-30 | 2015-03-04 | Electrolux Appliances Aktiebolag | Wäschebehandlungsmaschine |
| WO2016007095A1 (en) | 2014-07-11 | 2016-01-14 | Gorenje Gospodinjski Aparati, D.D. | Front load washing machine |
| EP3805444A4 (de) * | 2018-05-29 | 2021-05-26 | Gree Electric Appliances, Inc. of Zhuhai | Waschmaschinentürstruktur und waschmaschine damit |
Family Cites Families (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE6935745U (de) * | 1969-01-14 | 1970-01-02 | Zanussi A Spa Industrie | Tuer mit schaulucke fuer waschmaschinen |
| DE4210782A1 (de) * | 1992-04-01 | 1993-10-07 | Licentia Gmbh | Programmgesteuerte Trommelwaschmaschine |
| DE59703826D1 (de) * | 1996-11-02 | 2001-07-19 | Miele & Cie | Trommelwaschmaschine |
-
2002
- 2002-06-26 DE DE10228602A patent/DE10228602B4/de not_active Expired - Fee Related
Cited By (28)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| RU2413804C2 (ru) * | 2006-06-27 | 2011-03-10 | Бсх Бош Унд Сименс Хаусгерете Гмбх | Стиральная машина с фронтальной загрузкой |
| WO2008000592A1 (de) * | 2006-06-27 | 2008-01-03 | BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH | Von vorn beschickbare wäschebehandlungsmaschine |
| DE102006029480B3 (de) * | 2006-06-27 | 2007-06-21 | BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH | Von vorn beschickbare Wäschebehandlungsmaschine |
| US8099983B2 (en) | 2006-06-27 | 2012-01-24 | Bsh Bosch Und Siemens Hausgeraete Gmbh | Front-loading laundry treatment machine |
| US8607473B2 (en) | 2008-06-03 | 2013-12-17 | Lg Electronics Inc. | Dryer door and dryer comprising the same |
| EP2287387A4 (de) * | 2008-06-03 | 2011-11-23 | Lg Electronics Inc | Trocknertür und damit ausgerüsteter trockner |
| US8661860B2 (en) * | 2009-07-31 | 2014-03-04 | Bsh Home Appliances Corporation | Door bowl for a household appliance door |
| US20110023561A1 (en) * | 2009-07-31 | 2011-02-03 | Bsh Home Appliances Corporation | Door bowl for a household appliance door |
| JP2011045513A (ja) * | 2009-08-27 | 2011-03-10 | Hitachi Appliances Inc | ドラム式洗濯機 |
| CN102041659A (zh) * | 2009-10-13 | 2011-05-04 | 卡迪有限公司 | 用于前装式洗衣机的门 |
| CN102041659B (zh) * | 2009-10-13 | 2015-08-05 | 卡迪有限公司 | 用于前装式洗衣机的门 |
| DE102009044711B3 (de) * | 2009-12-01 | 2011-04-07 | Miele & Cie. Kg | Waschmaschine mit frontseitiger Tür |
| WO2011154445A2 (en) | 2010-06-08 | 2011-12-15 | Arcelik Anonim Sirketi | A washing machine |
| WO2012049148A3 (en) * | 2010-10-15 | 2012-09-13 | BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH | A drum-type washing machine |
| ES2386611A1 (es) * | 2010-11-08 | 2012-08-23 | BSH Electrodomésticos España S.A. | Máquina lavadora |
| EP2602382A4 (de) * | 2011-09-02 | 2013-12-18 | Panasonic Corp | Kleidungstrockner und waschmaschinen-/trocknereinheit |
| JP2013144091A (ja) * | 2011-12-12 | 2013-07-25 | Sharp Corp | 洗濯機 |
| CN103946439A (zh) * | 2011-12-12 | 2014-07-23 | 夏普株式会社 | 洗衣机 |
| WO2013088940A1 (ja) * | 2011-12-12 | 2013-06-20 | シャープ株式会社 | 洗濯機 |
| CN103946439B (zh) * | 2011-12-12 | 2016-11-23 | 夏普株式会社 | 洗衣机 |
| WO2014024619A1 (ja) * | 2012-08-10 | 2014-02-13 | シャープ株式会社 | 洗濯機 |
| JP2014033887A (ja) * | 2012-08-10 | 2014-02-24 | Sharp Corp | 洗濯機 |
| CN104471135A (zh) * | 2012-08-10 | 2015-03-25 | 夏普株式会社 | 洗衣机 |
| ITVR20130020A1 (it) * | 2013-01-25 | 2014-07-26 | Vetrerie Riunite S P A | Oblò per elettrodomestici |
| EP2759631A1 (de) * | 2013-01-25 | 2014-07-30 | Vetrerie Riunite S.p.A. | Bullaugentür für elektrisches Haushaltsgerät |
| EP2843108A1 (de) * | 2013-08-30 | 2015-03-04 | Electrolux Appliances Aktiebolag | Wäschebehandlungsmaschine |
| WO2016007095A1 (en) | 2014-07-11 | 2016-01-14 | Gorenje Gospodinjski Aparati, D.D. | Front load washing machine |
| EP3805444A4 (de) * | 2018-05-29 | 2021-05-26 | Gree Electric Appliances, Inc. of Zhuhai | Waschmaschinentürstruktur und waschmaschine damit |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE10228602B4 (de) | 2004-03-25 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE10228602A1 (de) | Frontbeschickbare Waschmaschine | |
| DE19856973B4 (de) | Fremdkörpersperre für Trommelwaschmaschinen | |
| DE69314409T2 (de) | Vorrichtung zur Verbesserung der Waschpulverzuführung in die Waschtrommel einer Waschmaschine, Wasch-Trockenmaschine oder ähnlichen Maschine | |
| DE102004043671B4 (de) | Frontbeschickbare Trommelwaschmaschine mit Wäscheabweiser an der Faltenbalgdichtung | |
| EP1710343B1 (de) | Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine wie Waschmachine, Wäschetrockner oder Waschtrockner | |
| DE3803195C2 (de) | Mitnehmerschöpfrippe für eine Waschtrommel | |
| DE3843386A1 (de) | Stirnseitig beschickbare trommelwaschmaschine | |
| DE10031171A1 (de) | Bullaugen-Fenster für eine Frontlader-Trommelwaschmaschine | |
| EP0600188B1 (de) | Waschmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine | |
| EP2038465B1 (de) | Verfahren zum einbringen von waschmitteln und waschmaschine dafür | |
| DE2244751A1 (de) | Trommelwaschmaschine | |
| DE3843385A1 (de) | Stirnseitig beschickbare trommelwaschmaschine | |
| EP0437713B1 (de) | Programmgesteuerte Waschmaschine | |
| DE3935382A1 (de) | Einrichtung zum trennen der waschflotte von der waesche | |
| EP1219742A2 (de) | Wäschebehandlungsmaschine | |
| DE9202138U1 (de) | Waschmaschine o.dgl. | |
| DE19500370A1 (de) | Programmgesteuerte Waschmaschine | |
| EP3916144B1 (de) | Wäschebehandlungsmaschine mit einer düse zum einführen eines strahls von flüssigkeit | |
| EP0360059A1 (de) | Waschmaschinentrommel | |
| DE1113439B (de) | Haushaltswaescheschleuder | |
| DE19828242A1 (de) | Wäschebehandlungsmaschine, insbesondere Waschtrockner | |
| DE4210782A1 (de) | Programmgesteuerte Trommelwaschmaschine | |
| EP3978677A1 (de) | Waschmaschine und verfahren zum betreiben einer waschmaschine | |
| DE10358941B3 (de) | Frontbeschickbare Waschmaschine | |
| DE19752512A1 (de) | Waschmaschine |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| 8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: MIELE & CIE. KG, 33332 GUETERSLOH, DE |
|
| 8320 | Willingness to grant licences declared (paragraph 23) | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |