DE10215014A1

DE10215014A1 - Schließleiste, insbesondere Schließleiste mit einem Türöffner, für ein Türschloss

Info

Publication number: DE10215014A1
Application number: DE2002115014
Authority: DE
Inventors: Hans Peter Roppelt
Original assignee: Carl Fuhr GmbH and Co KG
Current assignee: Carl Fuhr GmbH and Co KG
Priority date: 2002-04-05
Filing date: 2002-04-05
Publication date: 2003-10-30
Anticipated expiration: 2022-04-06
Also published as: DE10215014C5; DE10215014B4

Abstract

Es handelt sich um eine Schließleiste mit einem Türöffner, wobei der Türöffner eine Schlossfalle aufweist, die in vorgedrückter Schließstellung durch eine Durchtrittsöffnung in der Schließleiste hindurchgreift. In der Durchtrittsöffnung befindet sich ein Gleitsteg für die Schlossfalle. An das Ende des abgewinkelten Gleitsteges schließt sich ein parallel zur Leistenvorderseite verlaufendes Stegteil an, auf welches die Schlossfalle in Schließstellung aufsteht und folglich den Gleitsteg nicht hintergreifen kann.

Description

Die Erfindung betrifft eine Schließleiste, insbesondere Schließleiste mit einem (elektrischen) Türöffner, für ein Türschloss, wobei

- der Türöffner eine Öffnerfalle mit einer Sperrnase und das Türschloss eine zurückdrückbare Schlossfalle aufweisen, die in vorgedrückter Schließstellung durch eine Durchtrittsöffnung in der Leistenvorderseite hindurchgreift und die Sperrnase hintergreift,
- in der Durchtrittsöffnung zumindest ein (mit vorgegebener Neigung) von dem einen Öffnungsrand abgewinkelter (abgebogener) Gleitsteg für die Schlossfalle angeordnet ist, welcher eine Fallenausnehmung in der Öffnerfalle durchgreift.

Derartige Schließleisten bzw. -bleche sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Insbesondere sind solche bekannt, bei denen der Gleitsteg unter Berücksichtigung von hinreichenden Einbautoleranzen zum Abgleiten der Schlossfalle im Zuge ihrer Schließbewegung dient, um ein einwandfreies Zusammenwirken zwischen der Schließleiste und der Schlossfalle zu erreichen, wenn z. B. die Schließleiste mit einem elektrischen Türöffner ausgerüstet ist. Problematisch bei den bekannten Ausführungsformen ist die Tatsache, dass das freie Ende des Gleitsteges von der Schlossfalle überfahren werden kann und dann derart von der Schlossfalle hintergriffen wird, dass Funktionsstörungen in Bezug auf den Türöffner und folglich das Türöffnen zu befürchten sind (vgl. DE 196 09 846 C2, GM 79 11 713).

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schließleiste, insbesondere Schließleiste mit einem Türöffner, für ein Türschloss der eingangs beschriebenen Ausführungsform zu schaffen, bei welcher die Funktionssicherheit des Türöffners auch unter Berücksichtigung erheblicher Einbautoleranzen stets mit Sicherheit gewährleistet ist.

Diese Aufgabe löst die Erfindung bei einer gattungsgemäßen Schließleiste dadurch, dass sich an das Ende des abgewinkelten und schräg verlaufenden Gleitstegs ein im Wesentlichen parallel zur Leistenvorderseite verlaufendes Stegteil anschließt. - Diese Maßnahmen der Erfindung haben zur Folge, dass die Schlossfalle in Schließstellung nicht länger das Ende des Gleitsteges hintergreifen kann, sondern allenfalls gegen das sich anschließende Stegteil anschlägt. In dieser Funktionsstellung der Schlossfalle wird dennoch die Sperrnase der Öffnerfalle stets einwandfrei hintergriffen. Die Schlossfalle selbst wird nicht blockiert, sondern lässt sich im Zuge des Türöffnens ordnungsgemäß zurückdrücken bzw. -ziehen.

Weitere erfindungswesentliche Merkmale sind im Folgenden aufgeführt. So sieht die Erfindung vor, dass sich an das Stegteil eine bis zur anderen Öffnungskante hochgeführte Stegverlängerung anschließt, wobei Gleitsteg, Stegteil und Stegverlängerung mit der Schließleiste bzw. mit dem Leistenvorderteil eine Baueinheit bilden. Auf diese Weise wird eine erhöhte Stabilität der Schließleiste im Bereich der Durchtrittsöffnung erreicht, zumal die Durchtrittsöffnung bei Einsatz eines elektrischen Türöffners zumindest auf ihrer einen Seite regelmäßig nur von einem verhältnismäßig schmalen Randsteg begrenzt ist.

Für Ausführungsformen, bei denen die Durchtrittsöffnung einen solchen Randsteg nicht aufweist, also keine geschlossene Durchtrittsöffnung verwirklicht ist, sondern eine einseitig offene Durchtrittsöffnung, empfiehlt die Erfindung, dass auf der Leistenvorderseite eine die Durchtrittsöffnung umrahmende Abdeckung mit einer der Durchtrittsöffnung entsprechenden Durchbrechung angeordnet ist, und dass der Gleitsteg für die Schlossfalle von dem einen Durchbrechungsrand der Abdeckung durch die Durchtrittsöffnung hindurch abgezweigt ist. In diesem Fall wird die einseitig offene Durchtrittsöffnung mit der Abdeckung gleichsam verkleidet, wobei sich vorzugsweise an das Ende des abgezweigten Gleitstegs ebenfalls ein im Wesentlichen parallel zur Leistenvorderseite verlaufendes Stegteil anschließt, gegen welches die Schlossfalle im Zuge ihrer Schließbewegung bzw. im Schließzustand anschlägt. Ferner kann sich bei einer solchen Abdeckung auch an das Stegteil eine bis zur anderen Durchbrechungskante hochgeführte Stegverlängerung anschließen, wobei die Abdeckung mit dem Gleitsteg, dem Stegteil und der Stegverlängerung eine Baueinheit bildet. In diesem Fall wird also eine erhöhte Stabilität für die Abdeckung erreicht, die aus Kunststoff, aber auch als Feinguss- oder Druckgussteil ausgeführt sein kann. Ferner besteht die Möglichkeit, die Abdeckung für nach innen und außen öffnende Türen einzurichten, wobei die Abdeckung für nach innen öffnende Türen bzw. Türflügel eine Aufnahmenut für den die Durchtrittsöffnung gleitstegseitig begrenzenden Randsteg der Schließleiste bzw. Blechsteg des Schließbleches aufweist - sofern ein solcher Randsteg eben bei einer geschlossenen Durchtrittsöffnung verwirklicht ist. Die Abdeckung für nach außen öffnende Türen besitzt vorzugsweise eine seitliche Montageplatte neben der Durchbrechung, um beispielsweise auf einen von der Schließleiste vorkragenden Rahmen montiert werden zu können, welcher zur Vergrößerung der Durchtrittsöffnung für die Montage des elektrischen Türöffners dient. - Sämtliche Abdeckungen können auf der dem Gleitsteg abgewandten Seite der Durchbrechung eine in die Durchtrittsöffnung eingreifende Abkantung als Schlossfallenführung aufweisen und aus Kunststoff, Druckguss oder Feinguss bestehen.

Da die erfindungsgemäße Schließleiste sowohl für nach innen öffnende als auch für nach außen öffnende Türen eingerichtet ist und auch entsprechende Abdeckungen mit Gleitsteg, Stegteil und gegebenenfalls Stegverlängerung zur Verfügung stehen, wird eine vereinfachte Lagerhaltung erreicht. Die Abdeckungen dienen zugleich als Kantenschutz für beispielsweise metallpulverbeschichtete Schließleisten.

Bei einer abgewandelten Ausführungsform der Erfindung, bei welcher die Schließleiste mit einem Türöffnergehäuse für einen elektrischen Türöffner bestückt ist, sieht die Erfindung vor, dass der Gleitsteg mit dem sich anschließenden Stegteil vom Deckel des Türöffnergehäuses abgewinkelt ist und gegebenenfalls mit diesem Deckel eine Baueinheit bildet. In diesem Fall ist ebenfalls eine randseitig offene Durchtrittsöffnung verwirklicht, bei welcher der Randsteg von dem Deckel des Türöffnergehäuses mit dem Gleitsteg und dem sich anschließenden Stegteil gebildet wird. Dieser Deckel kann ebenfalls aus Kunststoff aber auch in herkömmlicher Weise aus Metall bestehen.

Eine weitere abgewandelte Ausführungsform der Erfindung betrifft eine Schließleiste mit einer Durchtrittsöffnung für die Schlossfalle eines Türschlosses, wobei in der Durchtrittsöffnung zwar zumindest ein von dem einen Öffnungsrand abgewinkelter Gleitsteg für die Schlossfalle angeordnet ist, die Schließleiste jedoch noch nicht mit einem elektrischen Türöffner ausgerüstet ist, jedoch nachrüstbar sein soll. In diesem Fall sieht die Erfindung vor, dass sich an das Ende des abgewinkelten Gleitstegs ebenfalls ein im Wesentlichen parallel zur Leistenvorderseite verlaufendes Stegteil anschließt. Auch bei dieser Ausführungsform kann sich an das Stegteil eine bis zur anderen Öffnungskante hochgeführte Stegverlängerung anschließen, wobei Gleitsteg, Stegteil und Stegverlängerung mit der Schließleiste bzw. mit dem Leistenvorderteil eine Baueinheit bilden. Dabei kann auf der Leistenrückseite die simulierte Öffnerfalle eines elektrischen Türöffners mit einer von dem Gleitsteg durchgriffenen Fallausnehmung angeordnet sein.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine erfindungsgemäße Schließleiste in Draufsicht mit Gleitsteg und sich anschließendem Stegteil in der Durchtrittsöffnung für eine Schlossfalle,
Fig. 2 einen Vertikalschnitt durch den Gegenstand nach Fig. 1 mit in Schließstellung befindlicher Schlossfalle,
Fig. 3 eine abgewandelte Ausführungsform des Gegenstandes nach Fig. 1 mit sich an das Stegteil anschließender Stegverlängerung,
Fig. 4 einen Vertikalschnitt durch den Gegenstand nach Fig. 3 mit in Schließstellung befindlicher Schlossfalle,
Fig. 5 eine abgewandelte Ausführungsform des Gegenstandes nach Fig. 1 mit aufgesetzter Abdeckung mit Gleitsteg und Stegteil für eine nach innen öffnende Tür,
Fig. 6 einen Vertikalschnitt durch den Gegenstand nach Fig. 5 bei in Schließstellung befindlicher Schlossfalle,
Fig. 7 den Gegenstand nach Fig. 5 mit Gleitsteg, Stegteil und Stegverlängerung,
Fig. 8 einen Vertikalschnitt durch den Gegenstand nach Fig. 7 bei in Schließstellung befindlicher Schlossfalle,
Fig. 9 eine Schließleiste mit aufgesetzter Abdeckung mit Gleitsteg und Stegteil für eine nach außen öffnende Tür,
Fig. 10 einen Vertikalschnitt durch den Gegenstand nach Fig. 9 bei in Schließstellung befindlicher Schlossfalle,
Fig. 11 eine abgewandelte Ausführungsform des Gegenstandes nach Fig. 9 mit Gleitsteg, Stegteil und Stegverlängerung,
Fig. 12 einen Vertikalschnitt durch den Gegenstand nach Fig. 11 mit in Schließstellung befindlicher Schlossfalle,
Fig. 13 eine Abdeckung für eine nach innen öffnende Tür in Draufsicht,
Fig. 14 einen Vertikalschnitt durch den Gegenstand nach Fig. 13 im Bereich von Gleitsteg und Stegteil,
Fig. 15 eine Abdeckung für eine nach außen öffnende Tür in Draufsicht,
Fig. 16 einen Vertikalschnitt durch den Gegenstand nach Fig. 15 im Bereich von Gleitsteg und Stegteil,
Fig. 17 eine Schließleiste, bei welcher die Durchtrittsöffnung von dem Deckel eines Türöffnergehäuses begrenzt ist, mit Gleitsteg und Stegteil,
Fig. 18 einen Vertikalschnitt durch den Gegenstand nach Fig. 17 bei in Schließstellung befindlicher Schlossfalle,
Fig. 19 eine Schließleiste mit Gleitsteg, Stegteil und Stegverlängerung sowie mit einer simulierten Öffnerfalle in der Durchtrittsöffnung und
Fig. 20 einen Vertikalschnitt durch den Gegenstand nach Fig. 19 im Bereich von Gleitsteg, Stegteil und Stegverlängerung.
In den Figuren ist eine Schließleiste 1 mit einem elektrischen oder elektronischen Türöffner für ein Türschloss dargestellt, wobei der Türöffner eine schwenkbar gelagerte Öffnerfalle 2 mit einer Sperrnase 3 und das Türschloss eine zurückdrückbare Schlossfalle 4 aufweisen, die in vorgedrückter Schließstellung durch eine Durchtrittsöffnung 5 in der Leistenvorderseite hindurchgreift und die Sperrnase 3 hintergreift. In der Durchtrittsöffnung 5 ist zumindest ein mit vorgegebener Neigung α von dem einen Öffnungsrand abgewinkelter bzw. abgebogener Gleitsteg 6 für die Schlossfalle 4 angeordnet, welcher eine Fallenausnehmung 7 in der Öffnerfalle mit entsprechender Überlappung durchgreift.
Bei den Ausführungsformen nach den Fig. 1, 2 schließt sich an das Ende des abgewinkelten schräg verlaufenden Gleitstegs 6 ein im Wesentlichen parallel zur Leistenvorderseite verlaufendes Stegteil 8 an. - Bei den Ausführungsformen nach den Fig. 3, 4 schließt sich an das Stegteil 8 eine bis zur anderen Öffnungskante hochgeführte Stegverlängerung 9 an, wobei Gleitsteg 6, Stegteil 8 und Stegverlängerung 9 mit der Schließleiste 1 bzw. mit dem Leistenvorderteil eine Baueinheit bilden.
Bei den Ausführungsformen nach den Fig. 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12 ist der Gleitsteg 6 nicht von dem einen Öffnungsrand der Durchtrittsöffnung 5 abgewinkelt, sondern ist auf der Leistenvorderseite eine die Durchtrittsöffnung 5 umrahmende Abdeckung 10 mit einer der Durchtrittsöffnung 5 entsprechenden Durchbrechung 11 angeordnet, wobei der Gleitsteg 6 für die Schlossfalle 4 von dem einen Durchbrechungsrand durch die Durchtrittsöffnung 5 hindurch abgezweigt ist. Bei den Ausführungsformen nach den Fig. 5, 6, 9, 10 schließt sich ebenfalls an das Ende des abgezweigten Gleitstegs 6 ein im Wesentlichen parallel zur Leistenvorderseite verlaufendes Stegteil 8 an. Bei der Ausführungsform nach den Fig. 7, 8, 11, 12 schließt sich an das Stegteil 8 eine bis zur anderen Durchbrechungskante hochgeführte Stegverlängerung 9 an, wobei die Abdeckung 10 mit dem Gleitsteg 6, dem Stegteil 8 und der Stegverlängerung 9 ebenfalls eine Baueinheit bildet. Die Abdeckung 10 kann für nach innen und außen öffnende Türen eingerichtet sein. Die in den Fig. 13, 14 dargestellte Abdeckung 10 für nach innen öffnende Türen weist eine Aufnahmenut 12 für den die Durchtrittsöffnung 5 gleitstegseitig begrenzenden Randsteg 13 bzw. Blechsteg der Schließleiste 1 bzw. des Schließblechs auf. Die in den Fig. 15, 16 dargestellte Abdeckung 10 für nach außen öffnende Türen weist eine seitliche Montageplatte 15 neben der Durchbrechung 11 auf. - Die Abdeckungen 10 weisen auf der dem Gleitsteg 6 abgewandten Seite der Durchbrechung 11 eine in die Durchtrittsöffnung 5 eingreifende Abkantung 17 als Schlossfallenführung auf. Sämtliche Abdeckungen 10 können aus Kunststoff bestehen oder als Feinguss- bzw. Druckgussteile ausgeführt sein.
Nach einer abgewandelten Ausführungsform von Schließleisten 1 mit einem Türöffnergehäuse 18 für einen elektrischen oder elektronischen Türöffner kann der Gleitsteg 6 mit dem sich anschließenden Stegteil 8 vom Deckel 19 des Türöffnergehäuses 18 abgewinkelt sein und mit diesem Deckel 19 eine Baueinheit bilden, wie das in den Fig. 17, 18 dargestellt ist. Der Deckel 19 mit dem angeformten Gleitsteg 6 kann aus Kunststoff oder Metall bestehen.
Bei einer anderen in den Fig. 19, 20 dargestellten Ausführungsform ist auf der Leistenrückseite die simulierte Öffnerfalle 20 eines elektrischen Türöffners mit einer von dem Gleitsteg 6 durchgriffenen Fallenausnehmung 7 angeordnet. Auch in diesem Fall kann sich an das Ende des abgewinkelten Gleitstegs 6 ein im Wesentlichen parallel zur Leistenvorderseite verlaufendes Stegteil 8 anschließen und gegebenenfalls an dieses Stegteil 8 eine bis zur anderen Öffnungskante hochgeführte Stegverlängerung 9 anschließen - wie das im Ausführungsbeispiel dargestellt ist. Danach bilden Gleitsteg 6, Stegteil 8 und Stegverlängerung 9 ebenfalls mit der Schließleiste 1 bzw. mit dem Leistenvorderteil eine Baueinheit.

Claims

1. Schließleiste, insbesondere Schließleiste mit einem Türöffner, für ein Türschloss, wobei
der Türöffner eine Öffnerfalle mit einer Sperrnase und das Türschloss eine zurückdrückbare Schlossfalle aufweisen, die in vorgedrückter Schließstellung durch eine Durchtrittsöffnung in der Leistenvorderseite hindurchgreift und die Sperrnase hintergreift,
in der Durchtrittsöffnung zumindest ein mit vorgegebener Neigung von dem einen Öffnungsrand abgewinkelter Gleitsteg für die Schlossfalle angeordnet ist, welcher eine Fallenausnehmung in der Öffnerfalle durchgreift,
dadurch gekennzeichnet, dass sich an das Ende des abgewinkelten Gleitstegs (6) ein im Wesentlichen parallel zur Leistenvorderseite verlaufendes Stegteil (8) anschließt.

2. Schließleiste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich an das Stegteil (8) eine bis zur anderen Öffnungskante hochgeführte Stegverlängerung (9) anschließt, wobei Gleitsteg (6), Stegteil (8) und Stegverlängerung (9) mit der Schließleiste (1) bzw. mit dem Leistenvorderteil eine Baueinheit bilden.

3. Schließleiste, insbesondere Schließleiste mit einem Türöffner, für ein Türschloss, wobei
der Türöffner eine Öffnerfalle mit einer Sperrnase und das Türschloss eine zurückdrückbare Schlossfalle aufweist, die in vorgedrückter Schließstellung durch eine Durchtrittsöffnung in der Leistenvorderseite hindurchgreift und die Sperrnase hintergreift,
in der Durchtrittsöffnung zumindest ein abgewinkelter Gleitsteg für die Schlossfalle angeordnet ist, welcher eine Fallenausnehmung in der Öffnerfalle durchgreift,
dadurch gekennzeichnet, dass auf der Leistenvorderseite eine die Durchtrittsöffnung (5) umrahmende Abdeckung (10) mit einer der Durchtrittsöffnung (5) entsprechenden Durchbrechung (11) angeordnet ist, und dass der Gleitsteg (6) für die Schlossfalle (4) von dem einen Durchbrechungsrand durch die Durchtrittsöffnung (5) hindurch abgezweigt ist.

4. Schließleiste nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich an das Ende des abgezweigten Gleitstegs (6) ein im Wesentlichen parallel zur Leistenvorderseite verlaufendes Stegteil (8) anschließt.

5. Schließleiste nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich an das Stegteil (8) eine bis zur anderen Durchbrechungskante hindurchgeführte Stegverlängerung (9) anschließt, wobei die Abdeckung (10) mit dem Gleitsteg (6), dem Stegteil (8) und der Stegverlängerung (9) eine Baueinheit bildet.

6. Schließleiste nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (10) für nach innen und außen öffnende Türen eingerichtet ist und die Abdeckung (10) für nach innen öffnende Türen eine Aufnahmenut (12) für den die Durchtrittsöffnung gleitstegseitig begrenzenden Randsteg (13) der Schließleiste (1) aufweist.

7. Schließleiste nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (10) für nach außen öffnende Türen eine seitliche Montageplatte (15) neben der Durchbrechung (11) aufweist.

8. Schließleiste nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (10) auf der dem Gleitsteg (6) abgewandten Seite der Durchbrechung (11) eine in die Durchtrittsöffnung (5) eingreifende Abkantung (17) als Schlossfallenführung aufweist.

9. Schließleiste nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckungen (10) aus Kunststoff, Druckguss oder Feinguss bestehen.

10. Schließleiste mit einem Türöffnergehäuse für einen elektrischen Türöffner, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitsteg (6) mit dem sich anschließenden Stegteil (8) vom Deckel (19) des Türöffnergehäuses (18) abgewinkelt ist.

11. Schließleiste nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (19) mit dem angeformten Gleitsteg (6) aus Kunststoff oder Metall besteht.

12. Schließleiste mit einer Durchtrittsöffnung in der Leistenvorderseite für die Schlossfalle eines Türschlosses, wobei in der Durchtrittsöffnung zumindest ein von dem einen Öffnungsrand abgewinkelter Gleitsteg für die Schlossfalle angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich an das Ende des abgewinkelten Gleitstegs (6) ein im Wesentlichen parallel zur Leistenvorderseite verlaufendes Stegteil (8) anschließt.

13. Schließleiste nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass sich an das Stegteil (8) eine bis zur anderen Öffnungskante hochgeführte Stegverlängerung (9) anschließt, wobei Gleitsteg (6), Stegteil (8) und Stegverlängerung (9) mit der Schließleiste (1) bzw. mit dem Leistenvorderteil eine Baueinheit bilden.

14. Schließleiste nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Leistenrückseite die simulierte Öffnerfalle (20) eines Türöffners mit einer von dem Gleitsteg (6) durchgriffenen Fallenausnehmung (7) angeordnet ist.