DE10214437A1 - Aufsatz für Dosen - Google Patents
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Abstract
Um einen Aufsatz für eine ein fluides Medium aufnehmende Dose zu schaffen, mit welchem ein Ausgießen des fluiden Mediums aus der Dose ohne Verschmutzung derselben möglich ist, wird vorgeschlagen, daß der Aufsatz ein Rastelement aufweist, mit welchem der Aufsatz in einem oberen Bereich der Dose fixierbar ist, daß der Aufsatz mit einem Abschlußsegment an einem inneren Rand der Deckelöffnung zumindest in einem Teilbereich fluiddicht abschließend anliegt und daß sich an das Abschlußsegment ein Ausgießelement anschließt.
Description
Die Erfindung betrifft einen Aufsatz für eine ein fluides Medium aufnehmende
Dose.
Bei derartigen, ein fluides Medium, beispielsweise Farbe oder ähnliche fluide
Medien aufnehmenden Dosen mit einem abnehmbaren Deckel besteht aufgrund
der Form der Dosen, die durch deren Stapelbarkeit bedingt ist, das Problem, daß
ein Ausgießen des fluiden Mediums stets dazu führt, daß dieses über einen
Dosenmantel der Dose abläuft und diesen verschmutzt.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Aufsatz zu schaffen, mit
welchem ein Ausgießen des fluiden Mediums aus der Dose ohne Verschmutzung
derselben möglich ist.
Diese Erfindung wird durch einen Aufsatz mit den Merkmalen der Anspruchs 1
gelöst.
Der Vorteil dieser Lösung ist darin zu sehen, daß durch den fluiddichten Abschluß
des Abschlußsegments am inneren Rand der Deckelöffnung und das mit dem
Abschlußsegment verbundene Ausgießelement die Möglichkeit geschaffen wurde,
bereits ohne Verschmutzung des Halterings der Dose das fluide Medium auszu
gießen, wobei außerdem das Ausgießelement eine eine tropfenfreie Ablösung des
fluiden Mediums bewirkende Abtropfkante aufweist, welche ein Ablaufen der
Farbe nach Beendigung des Ausgießens verhindert.
Hinsichtlich der Ausbildung des Abschlußsegments sind die unterschiedlichsten
Varianten denkbar.
So wäre es beispielsweise ausreichend, das Abschlußsegment so auszubilden,
daß es über mehr als ein Drittel des Umfangs des inneren Randes der Deckel
öffnung an diesem fluiddicht anliegt, da bereits damit ein Ausgießen des fluiden
Mediums möglich wäre, wobei dann allerdings darauf geachtet werden muß, daß
das fluide Medium beim Ausgießen lediglich über das Abschlußsegment fließt.
Noch vorteilhafter ist es, wenn das Abschlußsegment bis mindestens ungefähr
zur Hälfte des Umfangs des inneren Randes der Deckelöffnung an diesem fluid
dicht anliegt.
Eine besonders günstige Lösung sieht vor, daß das Abschlußsegment längs des
gesamten inneren Randes der Deckelöffnung fluiddicht abschließend anliegt, da
damit die Möglichkeit geschaffen werden kann, jegliches ungewollte Auslaufen
des fluiden Mediums neben dem Abschlußsegment zu verhindern.
Hinsichtlich des fluiddichten Abschlusses des Abschlußsegments am gesamten
inneren Rand der Deckelöffnung wurden bislang keine näheren Angaben
gemacht. Ein derartiger fluiddichter Abschluß läßt sich beispielsweise durch
ausreichend große Elastizität des Kunststoffmaterials des Abschlußsegments
erreichen.
Variiert allerdings der innere Ring der Deckelöffnung typbedingt bei den Dosen,
ist es besonders vorteilhaft, wenn das Abschlußsegment konisch in Richtung des
Innern der Dose verlaufende Wandflächen aufweist.
Vorzugsweise ist dabei der Konuswinkel so gering, daß das Abschlußsegment
unter Selbsthemmung am gesamten inneren Rand der Deckelöffnung fluiddicht
abschließend fixierbar ist.
Ein besonders günstiger Winkel zwischen einer Mittelachse der Dose und einer
Wandfläche des Abschlußsegments beträgt weniger als 7°.
Hinsichtlich der Ausbildung des Ausgießelements sind die unterschiedlichsten
Lösungen denkbar.
So ist vorzugsweise vorgesehen, daß das Ausgießelement eine das fluide Medium
führende Wand aufweist, welche an einer Abtropfkante endet. Die das fluide
Medium ausführende Wand kann sich dabei in gleicher Weise wie das Abschluß
segment lediglich über einen bestimmten Bereich entlang des Umfangs der
Deckelöffnung erstrecken oder in gleicher Weise wie das Abschlußsegment rings
um die Deckelöffnung umlaufen.
Vorzugsweise kann dabei die das fluide Medium führende Wand des Ausgieß
elements parallel zur Wand des Abschlußsegments, insbesondere in Fortsetzung
derselben, verlaufen, und sich dabei insbesondere parallel zur Mittelachse der
Dose erstrecken oder auch sich konisch zur Mittelachse der Dose vom Abschluß
segment weg erweitern.
Besonders günstig ist es dabei, wenn die Wand des Ausgießelements das fluide
Medium bei stehender Dose in das Innere der Dose zurückführend ausgebildet
ist, so daß das fluide Medium bei stehender Dose stets die Tendenz hat in das
Innere der Dose zurückzulaufen und nicht im Bereich der Wand des Ausgieß
elements stehen zu bleiben.
Vorzugsweise erstreckt sich das Ausgießelement bezogen auf die Mittelachse der
Dose über einen Winkelbereich von mindestens 120° um die Mittelachse der
Dose, noch besser um einen Winkelbereich von mindestens 180° um die Mittel
achse der Dose.
In alten Fällen ist der Winkelbereich, über welchen sich das Ausgießelement
erstreckt, in erster Näherung unabhängig von dem Winkelbereich, über welchen
sich das Abschlußsegment erstreckt.
Die Handhabung der Dose beim Ausgießen läßt durch besonders dadurch
erleichtern, daß sich das Ausgießelement über einen möglichst großen Winkel
bereich, und insbesondere möglichst über denselben Winkelbereich wie das
Abschlußelement erstreckt.
Um mit dem erfindungsgemäßen Aufsatz nicht nur das Ausgießen zu erleichtern,
sondern auch das Entnehmen des fluiden Mediums mittels eines Pinsels und das
Abstreifen des Pinsels, ist vorzugsweise vorgesehen, daß der Aufsatz eine
Zugangsöffnung für das Innere der Dose freigibt, deren Größe näherungsweise
der Größe der Deckelöffnung der Dose entspricht, das heißt vorzugsweise ledig
lich um die Wanddicke des Abstreifelements reduziert ist.
Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, daß der Aufsatz mit einem Abstreifer für das
fluide Medium versehen ist.
Der Abstreifer kann grundsätzlich durch einen unteren Rand des Abschluß
segments gebildet sein.
Ein besonders zweckmäßiger separater Abstreifer erleichtert in besonders
einfacher Weise das Abstreifen überschüssigen fluiden Mediums von einem
Pinsel.
Besonders günstig ist es dabei, wenn der Abstreifer sich quer über die Zugangs
öffnung erstreckt.
Dabei könnte sich der Abstreifer mittig über die Zugangsöffnung hinweg
erstrecken. Dies würde jedoch den Zugang zum Inneren der Dose erschweren.
Aus diesem Grund ist vorzugsweise vorgesehen, daß der Abstreifer die Zugangs
öffnung in zwei Teile unterteilt, von denen einer größer ist als der andere.
Besonders günstig ist es, wenn der eine Teil mindestens die dreifache Größe des
anderen Teils aufweist, um für den Pinsel eine möglichst große Zugangsöffnung
für das Innere der Dose zu erhalten.
Um außerdem die einmal mit einem Aufsatz versehene Dose möglichst einfach
aufbewahren zu können, ist vorzugsweise vorgesehen, daß der Aufsatz durch
einen Deckel verschließbar ist.
Ein derartiger Deckel könnte in unterschiedlichster Weise aufsetzbar sein. Bei
spielsweise so aufsetzbar, daß er die Zugangsöffnung im Bereich des Abschluß
elements verschließt.
Eine besonders einfache Lösung sieht jedoch vor, daß der Deckel das Ausgieß
element verschließt, und dabei vorzugsweise auf der Abtropfkante des Ausgieß
elements dichtend auflegbar ist.
Eine besonders kostengünstige Ausführungsform des erfindungsgemäßen Auf
satzes sieht vor, daß dieser als einstückiges Teil ausgebildet ist.
Der Aufsatz kann grundsätzlich aus einer Vielzahl von Materialien hergestellt sein.
Eine kostengünstige Lösung sieht vor, daß der Aufsatz aus Kunststoff hergestellt
ist.
Vorzugsweise ist der Kunststoff ein solcher, an welchem das fluide Medium, bei
spielsweise Farbe, nicht dauerhaft haftet und somit, beispielsweise im getrock
neten Zustand, leicht ablösbar ist.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind Gegenstand der nachfolgenden
Beschreibung sowie der zeichnerischen Darstellung einiger Ausführungsbeispiele.
In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines ersten Ausführungsbeispiels
eines erfindungsgemäßen Aufsatzes;
Fig. 2 eine perspektivische Ansicht des ersten Ausführungsbeispiels
gemäß Fig. 1, aufgesetzt auf eine Dose;
Fig. 3 einen vertikalen Schnitt längs Linie 3-3 in Fig. 2 durch das erste
Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Aufsatzes, aufge
setzt auf die Dose;
Fig. 4 einen vertikalen Schnitt längs Linie 4-4 in Fig. 1 durch den
Aufsatz;
Fig. 5 eine Darstellung einer Draufsicht in Richtung des Pfeils A in
Fig. 2;
Fig. 6 einen Schnitt ähnlich Fig. 3 durch ein zweites Ausführungs
beispiels eines erfindungsgemäßen Aufsatzes, aufgesetzt auf
eine Dose;
Fig. 7 eine Draufsicht ähnlich Fig. 5 auf das zweite Ausführungs
beispiel;
Fig. 8 einen Schnitt ähnlich Fig. 3 durch ein drittes Ausführungsbeispiel
eines erfindungsgemäßen Aufsatzes;
Fig. 9 eine Draufsicht ähnlich Fig. 5 auf das dritte Ausführungsbeispiel
gemäß Fig. 8;
Fig. 10 einen vertikalen Schnitt ähnlich Fig. 4 durch das vierte Aus
führungsbeispiel des erfindungsgemäßen Aufsatzes;
Fig. 11 eine Darstellung einer Draufsicht ähnlich Fig. 5 auf das vierte
Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Aufsatzes und
Fig. 12 einen vertikalen Schnitt ähnlich Fig. 3 durch das vierte Aus
führungsbeispiel des erfindungsgemäßen Aufsatzes, aufgesetzt
auf die Dose.
Ein erstes Ausführungsbeispiel eines Aufsatzes 10 für eine ein fluides Medium
aufnehmende Dose, beispielsweise eine Farbdose, perspektivisch dargestellt in
Fig. 1 und 2, ist in einem oberen Bereich 14 der Dose 12, nahe einer oberen Um
bördelung 16 fixierbar, mit welcher ein eine Deckelöffnung 18 bildender Haltering
20, umfassend eine die Deckelöffnung 18 umgebende Sicke, mit einem Dosen
mantel 22 verbunden ist.
Die Deckelöffnung 18 ist dabei durch eine einen nach unten in Richtung eines
Inneren 24 des Dose 12 gezogenen Wandabschnitt 26 des Halterings 20 gebildet,
welcher eine zu einer Mittelachse 28 der Dose 12 rotationssymmetrische Ring
fläche 30 bildet, in welcher ein Deckel der Dose klemmend einsetzbar ist, der mit
einem oberen Flansch dann seinerseits den Haltering 20 übergreift, wobei der
obere Flansch jedoch innerhalb der oberen Umbördelung 16 liegt.
Der erfindungsgemäße Aufsatz 10 umfaßt seinerseits ein Abschlußsegment 32,
welches für ein in dem Inneren 24 der Dose 12 enthaltenes Fluid dichtend an der
Ringfläche 30 der Deckelöffnung 18 anlegbar ist und beispielsweise in der Form
eines zylindrischen Körpers ausgebildet ist, welcher als unteren Randbereich
einen konisch nach innen eingezogenen Bereich 34 bildet, dessen unterer Rand
36 den geringsten Durchmesser aufweist. Der konisch eingezogene Bereich 34
liegt dabei bei auf die Dose aufgesetztem Aufsatz 10 auf einer dem Inneren 24
der Dose 12 zugewandten Seite der Ringfläche 30 und dient dazu, das Abschluß
segment 32 beim Einsetzen in die Deckelöffnung 18 vorzuzentrieren, so daß
dieses dann in seinem vollständig aufgesetztem Zustand mit der notwendigen
Spannung an der Ringfläche 30 zum Herstellen einer ausreichenden Abdichtung
mit dieser anliegen kann.
An das Abschlußsegment 32 schließt sich auf einer dem Inneren 24 der Dose 12
gegenüberliegenden Seite ein Ausgießelement 40 an, dessen Wand 41 sich bei
spielsweise vom Abschlußsegment 32 ausgehend konisch zur Mittelachse 28 nach
Außen erweitert und sich bis zu einer Abtropfkante 42 erstreckt.
Prinzipiell wäre es ausreichend, den Aufsatz 10 lediglich durch einen dichten
Abschluß des Abschlußsegments 32 an der Ringfläche 30 durch die dabei ent
stehende kraftschlüssige Verbindung zu fixieren.
Um jedoch eine besonders feste Fixierung des Aufsatzes 10 auf der Dose 12 zu
erreichen, ist zusätzlich noch ein Haltesegment 50 vorgesehen, welches bei dem
ersten Ausführungsbeispiel an das Ausgießelement 40 angeformt ist und einen
Ringkörper 52 bildet, welcher die obere Umbördelung der Dose 12 an ihrem
Außenrand 54 übergreift und mit einer Rastnase 56, welche beispielsweise ein
umlaufender Ringwulst sein kann, die obere Umbördelung 16 auf ihrer dem
Dosenmantel 22 zugewandten Seite hintergreift.
Ferner ist das Haltesegment 50 noch mit Stützelementen 58 versehen, welche an
einer dem Abschlußsegment 32 zugewandten Seite des Ringkörpers 52 ange
formt sind und derart ausgebildet sind, daß deren unteres Ende 60 auf der
oberen Umbördelung 16 auf deren dem Dosenmantel 22 gegenüberliegenden
Seite oder auch gegebenenfalls dem Haltering 20 dann abstützbar ist, wenn der
Aufsatz 10 voll auf die Dose 12 aufgesetzt ist.
Das Haltesegment 50 ist ferner noch einem sich konisch erweiternden Endbereich
62 versehen, welcher bei voll auf der Dose 12 aufgesetztem Aufsatz 10 auf einer
den Dosenmantel 22 zugewandten Seite der oberen Umbördelung 16 liegt und
einen unteren Rand 64 aufweist, welcher eine größere radiale Ausdehnung
bezogen auf die Mittelachse 28 aufweist, als der Ringkörper 52, so daß der End
bereich 62 ebenfalls zur Zentrierung des Haltesegments 50 beim Aufsetzen des
Aufsatzes 10 auf die Dose 12 dient.
Gleichzeitig dient der Endbereich 62 mit seinem unteren Rand 64 dazu, eine
Tropfkante zu bilden, welche ein Ablaufen des im inneren der Dose 12 ent
haltenen fluiden Medium über den Dosenmantel 22 verhindert.
Ferner ist die Abtropfkante 42 des Ausgießelements 40 so ausgebildet, daß sie
beim Ausgießen des fluiden Mediums über das Ausgießelement 40 sicherstellt,
daß das fluide Medium vollständig abtropft und somit nicht über den Aufsatz 10,
beispielsweise beim ersten Ausführungsbeispiel über das Haltesegment 50,
abläuft.
Darüber hinaus ist der erfindungsgemäße Aufsatz 10 noch, wie in Fig. 4 und 5
dargestellt, mit einem Abstreifelement 70 versehen, welches beispielsweise als
Steg ausgebildet ist, welcher eine Ausgießöffnung 74 des Abschlußsegments 32
schneidend durchsetzt und die vorzugsweise kreisrunde Zugangsöffnung 74 in
einen Teil 76 und einen Teil 78 unterteilt, wobei der Teil 76 eine Fläche aufweist,
deren Größe mindestens mehr als das Doppelte, vorzugsweise mehr als das
Dreifache der Fläche des Teils 78 beträgt.
Damit besteht die Möglichkeit, über den Teil 76 der Zugangsöffnung 74 zum
Inneren der Dose 12 beispielsweise mit einem Pinsel in diese einzutauchen, das
fluide Medium aufzunehmen und den Pinsel an dem Abstreifelement 70 abzu
streifen, wobei das abgestreifte fluide Medium zwangsläufig wieder in das Innere
der Dose 12 zurücktropfen oder zurücklaufen kann, da sich das Abstreifelement
70 über die Zugangsöffnung 74 zur Dose 12 hinwegerstreckt.
Eine besonders bevorzugte Ausführungsform des ersten Ausführungsbeispiels des
erfindungsgemäßen Aufsatzes sieht ferner noch vor, das dieser durch einen
Deckel 80 verschließbar ist, welcher vorzugsweise das Ausgießelement 40 im
Bereich des Abtropfkante 42 übergreift und mit Rastelementen 82 die Abtropf
kante 42 auf ihrer der Dose 12 zugewandten Seite hintergreift, so daß dadurch
der Deckel 80 auf dem Ausgießelement 40 fixierbar ist.
Vorzugsweise ist hierzu die Abtropfkante 42 so ausgebildet, daß sie in einer
senkrecht zur Mittelachse 28 der Dose 12 liegenden Ebene liegt und somit der
Deckel 80 rings umlaufend um die Mittelachse 28 an der Abtropfkante 42 des
Ausgießelements 40 dichtend abschließen kann.
Vorzugsweise ist bei dem ersten Ausführungsbeispiel der gesamte Aufsatz mit
samt dem Abschlußsegment 32, dem Ausgießelement 40 und dem Haltesegment
50 sowie dem Abstreifelement 70 als einstückiges Teil aus Kunststoff ausgebildet,
welches einerseits die erforderliche Elastizität hat, um an der Ringfläche 30 einen
dichten Abschluß herzustellen und andererseits im Bereich des Haltesegments 50
eine Rastverbindung im Bereich der oberen Umbördelung 16 herzustellen.
Darüber hinaus ist vorzugsweise auch der Deckel 80 aus demselben Material ein
stückig hergestellt, welches seinerseits die erforderliche Elastizität aufweist, um
mit der Rastnase 82 über die Abtropfkante 42 hinweg bewegt zu werden.
Ein zweites vereinfachtes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Auf
satzes, dargestellt in Fig. 6 und 7 sieht vor, daß sich an das Abschlußsegment 32
ein Ausgießelement 40' anschließt, welches zusammen mit dem Abschluß
segment 32 ein zur Mittelachse 28 zylindrisches Teil bildet. Ferner ist als Halte
segment 50' ein an das Abschlußsegment 32 angeformter, ungefähr radial zur
Mittelachse 28 verlaufender Ringflansch 84 vorgesehen, welcher auf der oberen
Umbördelung 16 bei auf die Dose 12 aufgesetztem Aufsatz 10' auflegbar ist und
beispielsweise noch einen Zentrierrand 86 aufweist, welcher die obere Um
bördelung 16 auf ihrer Außenseite übergreift.
Das Rasten erfolgt vorzugsweise mit einer Rastnase 88, welche an den unteren
Rand 36 des Abschlußsegments 32 angeformt ist und den Wandabschnitt 26 des
Halterings 20 auf einer dem Inneren 24 der Dose 12 zugewandten Seite hinter
greift.
Das Abstreifelement 70 ist in gleicher Weise ausgebildet wie beim ersten Aus
führungsbeispiel, so daß diesbezüglich vollinhaltlich auf die Ausführungen zum
ersten Ausführungsbeispiel Bezug genommen werden kann.
Bei einer dritten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Aufsatzes, dar
gestellt in Fig. 8 und Fig. 9, erstreckt sich das Abschlußsegment 32" nicht längs
der gesamten Ringfläche 30 sondern bezogen auf die Mittelachse 28 beispiels
weise über einen Winkelbereich von 180°.
Ferner ist das Haltesegment 50" lediglich als in einem Abschnitt des Abschluß
segments 32 angeformter Übergriff 84' für die obere Umbördelung 16 ausge
bildet, welcher mit einem äußeren Randabschnitt 86' die obere Umbördelung 16
auf ihrer Außenseite übergreift und mit einer Rastnase 56' auf ihrer den Dosen
mantel 22 zugewandten Seite hintergreift.
Der Übergriff 84' erstreckt sich dabei nur über einen Teilbereich des Abschluß
segments 32'.
In gleicher Weise wie beim zweiten Ausführungsbeispiel ist an das Abschluß
segment 32" als Fortsetzung das Ausgießelement 40" angeformt, welches parallel
zur Mittelachse 28 verläuft.
Das Abschlußsegment 32" liegt dabei ebenfalls nur über einem Bereich von
ungefähr 180° um die Mittelachse 28 an der Ringfläche 30 an und ist im Bereich
seiner Enden 90 und 92 durch das Abstreifelement 70' radial nach außen ver
steift, welches sich zwischen diesen Enden 90 und 92 erstreckt und sich bei
spielsweise bogenförmig über die Deckelöffnung 18 hinwegerstreckt.
Das Abstreifelement 70' ist dabei beispielsweise als Wandabschnitt ausgebildet,
welcher parallel zur Mittelachse 28 verläuft, sich jedoch in Richtung der Mittel
achse 28 über eine geringere Höhe erstreckt als die das Abschlußsegment 32"
und das Ausgießelement 40" bildende und parallel zur Mittelachse 28 verlaufende
Wand, deren Oberkante 94 von einem höchsten Punkt 96, gebildet durch die
Abtropfkante 42" in Richtung der Enden 90 und 92 verläuft und dabei eine
geringere Erstreckung in Richtung der Mittelachse 28 aufweist.
Bei einem vierten Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Aufsatzes 10",
dargestellt in den Fig. 10 bis 12, verläuft das Abschlußsegment 32' mit seiner
Wandung konisch zur Mittelachse 28, und zwar sich in Richtung von dem Aus
gießelement 40 weg verjüngend, in einem Winkel, der zu einem selbsthemmen
den Konus führt, vorzugsweise einem Winkel <7° zur Mittelachse 28, so daß der
Aufsatz 10" gemäß dem vierten Ausführungsbeispiel durch Eindrücken des
Abschlußsegments 32 in die Ringfläche 30 der Deckelöffnung 18 einerseits fixier
bar und andererseits dadurch auch das Abschlußsegment 32 dichtend an der
Ringfläche 30 anlegbar ist.
Der Ringkörper 52 ist dabei in gleicher Weise ausgebildet, wie beispielsweise im
Zusammenhang mit dem ersten Ausführungsbeispiel dargestellt und an diesen
schließt sich auch der sich konisch erweiternde Endbereich 62 an, wobei in
gleicher Weise wie beim ersten Ausführungsbeispiel die Rastnase 54 eine weitere
Sicherung des Aufsatzes an der oberen Umbördelung 16 der Dose 12 darstellt.
Allerdings sind bei diesem vierten Ausführungsbeispiel die Stützelemente 58
weggelassen, so daß der erfindungsgemäße Aufsatz 10" gemäß dem vierten
Ausführungsbeispiel auch auf eine Vielzahl von Dosen 12 aufsetzbar ist, deren
Ringfläche 30 der Deckelöffnung 18 geringfügig variiert.
Ferner reicht bei diesem vierten Ausführungsbeispiel das Abschlußsegment 32
mit seinem unteren Rand 36' bis auf die dem Innern 24 der Dose zugewandte
Seite der Ringfläche 30 und dient als Abtropfkante, so daß bei diesem Aus
führungsbeispiel der zusätzlich eingezogene Bereich 34 nicht erforderlich ist,
sondern Teil des Abschlußsegments 32' bildet.
Bei allen Ausführungsbeispielen wird vorzugsweise ein thermoplastisches
Polyester-Elastomer eingesetzt, insbesondere das Material HYRTEL, wobei das
Polyester-Elastomer eine Härte gemäß Shore D zwischen 40 und 80, vorzugs
weise zwischen 50 und 70, noch besser zwischen 60 und 65 aufweist.
Claims (19)
1. Aufsatz für eine ein fluides Medium aufnehmende Dose (12),
dadurch gekennzeichnet, daß der Aufsatz (10) ein Rast
element (56, 88, 56') aufweist, mit welchem der Aufsatz (10) in einem
oberen Bereich (14) der Dose (12) fixierbar ist, daß der Aufsatz (10) mit
einem Abschlußsegment (32, 32") an einem inneren Rand (30) der Deckel
öffnung (18) zumindest in einem Teilbereich fluiddicht abschließend anliegt
und daß sich an das Abschlußsegment (32, 32") ein Ausgießelement (40,
40', 40") anschließt.
2. Aufsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Abschluß
segment (32", 32) über mehr als ein Drittel des Umfangs des inneren
Randes (30) der Deckelöffnung (18) an diesem fluiddicht anliegt.
3. Aufsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Abschluß
segment (32, 32") bis mindestens ungefähr zur Hälfte des Umfangs des
inneren Randes (30) der Deckelöffnung (18) an diesem fluiddicht anliegt.
4. Aufsatz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekenn
zeichnet, daß das Abschlußsegment (32) längs des gesamten inneren
Randes (30) der Deckelöffnung (18) fluiddicht abschließend anliegt.
5. Aufsatz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Abschluß
segment (32) sich konisch verengend ausgebildet ist.
6. Aufsatz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekenn
zeichnet, daß das Ausgießelement (40, 40', 40") eine das fluide Medium
führende Wand (41) aufweist, welche an einer Abtropfkante (42, 42', 42")
endet.
7. Aufsatz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die das fluide
Medium führende Wand (41) sich von dem Abschlußsegment (32, 32', 32")
bis zur Abtropfkante (42, 42', 42") erstreckt.
8. Aufsatz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekenn
zeichnet, daß die das fluide Medium führende Wand (41) bei stehender
Dose (12) das fluide Medium in das Innere (24) der Dose (12) zurück
führend ausgebildet ist.
9. Aufsatz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekenn
zeichnet, daß das Ausgießelement (40, 40', 40") sich über einen Winkel
bereich von mindestens 120° um eine Mittelachse (28) der Dose (12)
erstreckt.
10. Aufsatz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgieß
element (40, 40', 40") sich über einen Winkelbereich von mindestens 180°
um die Mittelachse (28) der Dose (12) erstreckt.
11. Aufsatz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausgieß
element (40, 40') sich geschlossen um die Mittelachse (28) der Dose (12)
herum erstreckt.
12. Aufsatz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekenn
zeichnet, daß dieser eine Zugangsöffnung (74) für das Innere (24) der
Dose (12) aufweist, deren Größe näherungsweise der der Deckelöffnung
(18) entspricht.
13. Aufsatz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Aufsatz (10) mit einem Abstreifer (70, 70') für das fluide
Medium versehen ist.
14. Aufsatz nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer (70,
70') die Zugangsöffnung überquerend angeordnet ist.
15. Aufsatz nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer (70,
70') die Zugangsöffnung (74) in einen größeren Teil (76) und einen
kleineren Teil (78) unterteilt.
16. Aufsatz nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß
der Abstreifer als Steg (72) ausgebildet ist.
17. Aufsatz nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß
der Abstreifer (70) auf einer der Dose (12) zugewandten Seite der Abtropf
kante (42, 42', 42") des Aufsatzes liegt.
18. Aufsatz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekenn
zeichnet, daß dieser mit einem Deckel (80) verschließbar ist.
19. Aufsatz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekenn
zeichnet, daß dieser (10) als einstückiges Teil ausgebildet ist.
Priority Applications (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE10214437A DE10214437A1 (de) | 2001-05-10 | 2002-03-27 | Aufsatz für Dosen |
| EP20020010108 EP1256463A2 (de) | 2001-05-10 | 2002-05-08 | Aufsatz für Dosen |
Applications Claiming Priority (2)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE10122566 | 2001-05-10 | ||
| DE10214437A DE10214437A1 (de) | 2001-05-10 | 2002-03-27 | Aufsatz für Dosen |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE10214437A1 true DE10214437A1 (de) | 2002-11-14 |
Family
ID=7684185
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE10214437A Withdrawn DE10214437A1 (de) | 2001-05-10 | 2002-03-27 | Aufsatz für Dosen |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE10214437A1 (de) |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102005006391A1 (de) * | 2005-02-11 | 2006-08-17 | Dieter Kappler | Behälteraufsatz für offene Flüssigkeitsbehälter |
-
2002
- 2002-03-27 DE DE10214437A patent/DE10214437A1/de not_active Withdrawn
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102005006391A1 (de) * | 2005-02-11 | 2006-08-17 | Dieter Kappler | Behälteraufsatz für offene Flüssigkeitsbehälter |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| 8141 | Disposal/no request for examination |