DE1020497B - Treibriemen - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf Treibriemen aus dachziegelartig übereinanderliegenden Riemengliedern. welche durch Stifte verbunden sind, die einen Mittelteil und zwei etwa rechtwinklig dazu abgebogene Außenteile aufweisen.

Bei den bekannten aus dachziegelartig übereinanderliegenden Riemengliedern sind diese Glieder im allgemeinen untereinander durch Stifte od. dgl. verbunden, welche im wesentlichen aus einem geraden Teil bestehen, der die übereinanderliegenden, sich deckenden Teile der Riemenglieder quer durchdringt. Dabei liegen Kopfteile an den Außenenden der Stifte auf den äußeren Oberflächen der beiden außenliegenden Riemenglieder an.

Diese Verbindung bei Treibriemen aus dachziegelartig übereinanderliegenden Riemengliedern hat den Nachteil, daß sich die Verbindungsstifte od. dgl. bei Belastung des Riemens mehr oder weniger schräg zu stellen suchen, wodurch sich die Köpfe in die äußeren Riemenglieder eingraben, diese beschädigen und schwächen, so daß sie vorzeitig brechen.

Es sind auch bereits Verbindungen für die Glieder solcher Riemen bekannt, bei denen die stiftförmigen Verbindungselemente, deren Mittelteil ebenfalls im wesentlichen quer durch die übereinanderliegenden Teile der Riemenglieder hindurchgeht, nach einer Seite abgewinkelte Enden halben, die sich außen an die Oberflächen der äußeren Riemenglieder anlegen, wobei auf einer Seite das Ende der einen Abwinklung nochmals umgebogen ist und in das daran angrenzende Riemenglied eingreift, um auf diese Weise die Verbindungselemente in einer bestimmten Stellung mit Bezug auf den Riemen zu halten.

Bei beiden Verbindungsarten wirken die im Riemen auftretenden entgegengesetzten Zugkräfte auf einen den Riemen durchquerenden ununterbrochen geraden Teil der Verbindungselemente, wodurch sich diese Elemente schräg zu stellen suchen und die Riemenglieder ungünstig beanspruchen bzw. beschädigen. Außerdem durchdringt und· verbindet jedes einzelne Verbindungselement nur eine solche Anzahl von sich deckenden Gliedern, die der Dicke des Riemens entspricht.

Durch die Erfindung werden Treibriemen aus dachziegelartig übereinanderliegendenRiemengliedern, die durch Stifte verbunden--sind, die einen Mittelteil und zwei etwa rechtwinklig abgebogene Außenteile aufweisen, wesentlich verbessert. Dies geschieht nach der Erfindung dadurch, daß die Stifte Z-förmig gebogen sind/mit ihrem-Mittelteil in je einem in Riemenlängsrichtung auslaufenden Langloch der Riemenglieder liegen und an ihren aus der Riemenober- bzw. -Unterseite herausragenden Enden in an sich bekannter Weise verstärkte Köpfe aufweisen.

Treibriemen

Anmelder:

Manheim Manufacturing and Belting
Company, Manheim, Pa. (V. St. A.)

Vertreter: Dipl.-Ing. W. Meissner,

Berlin-Grunewald, Herbertstr. 22,

und Dipl.-Ing. H. Tischer, München 2, Patentanwälte

Beansprudite Priorität:
V. St. v. Amerika vom 28. Dezember 1953

Die Stärke des Mittelteils der Stifte ist dabei vorzugsweise gleich der Stärke der Riemenglieder.

Im allgemeinen durchdringt jeder Stift mindestens fünf Riemenglieder.

Durch die Erfindung wird eine Verbindung der Riemenglieder geschaffen, deren Verbindungsglieder keine oder nur geringe Neigung haben, sich bei Belastung des Riemens zu verlagern, und die gleichzeitig mehr Riemenglieder durchdringen und zusammenhalten als die bekannten Verbindungen.

Weitere Merkmale und Einzelheiten der Erfindung gehen aus der Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnungen hervor, welche beispielsweise Ausführungsformen nach der Erfindung zeigen, und zwar

Fig. 1 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, eines Riemens nach der Erfindung, .

Fig. 2 eineDraufsicht auf den inFig. 1 dargestellten Riemen,

Fig. 3 einen Längsschnitt nach Linie 3-3 der Fig. 1, - Fig. 4 einen Querschnitt nach Linie 4-4 der Fig. 1,

Fig. 5 die Ansicht eines Befestigungsstiftes gemäß der Erfindung,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht eines Gliedes des Riemens,

Fig. 7 eine teilweise Schnittansicht einer abgeänderten Form des nach der Erfindung hergestellten Riemens,

Fig. 7 a eine Draufsicht auf ein in Fig. 7 gezeigtes Riemenglied, .

Fig. 8 eine teilweise Schnittansicht, ähnlich der nach Fig. 7, einer weiteren Abwandlung der Erfindung,

Fig. 9 eine teilweise Draufsicht auf Linie 9-9 nach Fig. 8,

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Fig. 10 und 11 perspektivische Ansichten von in Fig. 8 und 9 gezeigten Elementen,

Fig. 12 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, welche eine andere Abänderung der Erfindung darstellt, und

Fig. 13 eine Schnittansicht auf Linie 13-13 nach Fig. 12. - .

Gemäß den Ausführungen nach Fig. 1 bis 5 enthält der Treibriemen eine Reihe von sich überlappenden, dachziegelartig übereinanderliegenden Gliedern, die mit 10, 11, 12, 13 und 14 bezeichnet sind. Die Glieder sind durch Stifte 15 verbunden, von denen jeder einen Zwischenteil 16 aufweist, der sich in Längsrichtung des Treibriemens erstreckt, sowie Endteile 17 bzw. 18, die in Längsrichtung des Riemens durch Zwischenräume getrennt sind und praktisch senkrecht zu dem Zwischenteil 16 stehen.

Wie aus Fig. 1 der Zeichnungen hervorgeht, stehen die Endteile in entgegengesetzten Richtungen durch und über die angrenzenden und äußeren Glieder vor und enden in Kopfteilen 19 und 20, welche mit den äußeren Gliedern in Verbindung stehen. Auf diese Weise kann bei dieser Gelenkform jeder Stift in einem Riemen, welcher eine Dicke hat, die nur vier Gliedern entspricht, fünf Riemenglieder durchdringen.

Für diese Anpassung der neuartigen Verbindungselemente oder -stifte nach der Erfindung ist jedes Riemenglied so ausgebildet, wie es z. B. in Fig. 6 gezeigt ist. Wie gezeigt, hat das Glied über seine Länge verhältnismäßig konstante Dicke, aber es verjüngt sich in seiner Breite, so daß ein V-artiger Querschnitt in dem zusammengebauten Riemen entsteht, wie Fig. 4 erkennen läßt. In der Nähe jedes Endes des Gliedes ist ein Loch vorhanden, welches den Endteil des Stiftes 15 satt aufnimmt. Die Löcher, die mit 21 und 22 bezeichnet sind, sind mit daran anschließenden Läng'sschlitzen 23 versehen, welche eine Ausdehnung der Öffnungen gestatten, um den Durchgang der Köpfe 19 und 20 durch sie hindurch beim Zusammenbau des Riemens zuzulassen. Zwischen den Löchern 21 und 22 befindet sich in der Mitte des Gliedes eine verlängerte Längsöffnung 24, die so bemessen ist, daß sie den Zwischenteil 16 des Stiftes satt aufnehmen und ihn gegen seitliche Verschiebungen relativ zu dem Glied festhalten kann.

Wie in Fig. 1 gezeigt ist, geht der Endteil 17 jedes Stiftes z. B. durch das Loch 21 des Gliedes 10 und das nachfolgende Ende der Öffnung 24 in dem nach aufwärts angrenzenden Glied 11 hindurch. Der mittlere die Lebensdauer des Riemens wird wesentlich verlängert.

Eine abgeänderte Stiftform ist in Fig. 7 offenbar, in der ein Stift 25 die gleiche allgemeine Gestalt wie der Stift 15 hat, aber angrenzend an ein äußeres Ende eine Schulter 26 aufweist, die sich gegen die innere Fläche des angrenzenden äußeren Gliedes abstützt. Eine Unterlegscheibe oder ein gleichartiges Lagerglied 28 ist zwischen den Kopf 27 und das Glied eingesetzt und bildet einen Sitz, auf dem der Kopf 27 lagert. Auf diese Weise ist das Riemenglied eng zwischen der Schulter 26 und der Unterlegscheibe28 verankert. Die Benutzung dieser abgeänderten Stiftform erfordert eine Änderung in der Gestaltung der Gelenkglieder 29. In dieser Form der Erfindung ist jedes Gelenkglied mit Löchern 30 und 31 in der Nähe der entsprechenden Enden des Gliedes versehen. Eine Längsöffnung 32 ist zwischen den Löchern 30 und 31 angeordnet, um den Zwischenteil des Stiftes 25 (s. Fig. 7 a) aufzunehmen.

Da der Kopf 27 erst nach dem Zusammenbau des Riemens gebildet wird, ist das Loch 30 nicht mit einem dem Schlitz 23 der vorhergehenden Ausführung entsprechenden Schlitz versehen. Um jedoch einen leichten Zusammenbau des Riemens zu ermöglichen, ist die Öffnung 32 mit dem Loch 31 durch einen Längsschlitz 33 verbunden. Der Schlitz 33 erlaubt eine Dehnung des Loches 31 und der öffnung 32 für den Durchgang des Kopfes 34 des Stiftes. Die Schulter 26 und das Unterlegscheibenglied 28 verankern das innerste Glied 29 fest und unterstützen die Verhinderung winkliger Verschiebung des Stiftes 25, wenn der Riemen unter Spannung gesetzt wird. Auf diese Weise kann der Schaft nicht kippen, und es besteht nur geringe Möglichkeit, daß die Kopfteile sich in die freien Oberflächen des Riemens eingraben und die Glieder beschädigen.

Eine andere Verkörperung der Erfindung ist in den Fig. 8 bis 11 dargestellt. Gemäß dieser Ausführung der Erfindung wird eine Vielzahl von Gliedern 40 durch Stifte 41 zusammengehalten, die die gleiche Allgemeingestalt wie die Stifte 15 haben. Jeder Stift hat einen Zwischenteil 39, einen Endteil 44 mit eimern Kopf 42 und einer Schulter 43 sowie einen anderen Endteil 45, der gebohrt und mit Gewinde versehen ist, wie bei 46 gezeigt ist. Die Glieder 40 werden auf dem Stift 41 durch eine Schraube 47 in Stellung gehalten, welche in die Gewindeöffnung 46 eingeschraubt ist. Die Schraube 47 ist mit Flügeln 48 versehen, die sich

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Zwischenteil 16 des Stiftes ist in die öffnung 24 des 50 in diametral entgegengesetzten Richtungen erstrecken nächsten Gliedes 12 eingebettet, und der Endteil 18 und, wenn die Schraube in die öffnung 46 geschraubt geht durch das vordere Ende der Öffnung 24 in dem ist, sich auf einer darunterliegenden Scheibe 49 quer Glied 13 und das Loch 22 in dem Glied 14 hindurch. zur Riemenlängsrichtung liegend abstützen. Die Auf diese Weise durchdringt der Stift fünf Glieder Scheibe49 besteht aus einer Unterlegscheibe mit einer und hält sie in ihrer relativen übereinanderliegenden, 55 öffnung 50 für den Endteil 45 des Stiftes,
sich überlappenden Lage fest. Die Flügel 48 der Schraube 47 stützen sich schwenk-

Der Zwischenteil 16 wird gegen seitliche Verschie- bar auf der Oberfläche der Scheibe 49 ab, und deren bung durch seinen satten Sitz in der öffnung 24 des Öffnung 50 hat einen größeren Durchmesser als der Gliedes 12 und außerdem durch die Körperteile der Endteil 45 des Stiftes 41, damit der Stift relativ zur angrenzenden Glieder 11 und 13 sicher gehalten. Der 60 Scheibe 49 schwenken kann, während die Scheibe ihre

dichte Halt für den Zwischenteil 16, der so einesteils durch die öffnung 24 und andernteils durch die angrenzenden Glieder 11 und 13 geschaffen ist, verhindert das Kanten oder Kippen des Stiftes, wenn der Riemen unter Spannung gesetzt wird. Da der Stift gegen winklige Verstellung gehalten wird, besteht für die Kopfteile 19 und 20 keine Neigung, sich in die freien Flächen der äußeren Glieder 10 bzw. 14 einzugraben. Durch diese Konstruktion ■ ist das Gelenk Stellung parallel zu dem darunterliegenden Glied 40 beibehält. Auf diese Weise sind der Stift und das Lager daran gehindert, in die Riemenglieder einzuschneiden, wenn der Stift unter Spannung des Riemens winklig geneigt wird.

Um die Schraube 47 in ihrer Lage quer zum Riemen zu halten und die Glieder daran zu hindern, sich loszuarbeiten und, während der Riemen in Gebrauch ist, auseinanderzuschrauben, kann die äußereFläche jeder

somit keiner schnellen Abnutzung unterworfen, und 70 Scheibe 49 mit gegenüberliegenden Radialnuten 51

versehen sein, die die vorstehenden Flügel 48 der Schraube 47 aufnehmen und sie gegen zufällige Verstellung festhalten. Es ist nicht nötig, daß Scheiben 49 in der in den Figuren dargestellten Napfform benutzt werden, sondern es können auch flache Scheiben benutzt werden. Jedoch sorgt die Napfform der Scheibe, wie hier gezeigt, für ein hohes Maß an Starrheit und Haltbarkeit beim Gebrauch des Riemens.

Eine Anordnung zur Sicherung der Riemenelemente aneinander ist in den Fig. 12 und 13 der Zeichnungen gezeigt. Dabei hat der verbindende Stift 55 an einem Ende einen ergänzenden Querarm 56 an Stelle des üblichen Kopfteils. Eine Scheibe 57, ähnlich der Scheibe 49, ist vorgesehen, um das Querglied 56 in der gleichen Weise zu lagern, wie es vorher in Verbindung mit der Ausführung nach den Fig. 8 bis 11 beschrieben ist.

Claims (3)

1. Patentansprüche:

   !.Treibriemen aus dachziegelartig übereinanderliegenden Riemengliedern, die durch Stifte verbunden sind, die einen Mittelteil und zwei etwa rechtwinklig abgebogene Außen teile aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Stifte (15) Z-förmig gebogen sind, mit ihrem Mittelteil (16) in je einem in Riemenlängsrichtung auslaufenden Langloch (24) der Riemenglieder (10 bis 14) liegen und an ihren aus der Riemenober- bzw. -Unterseite herausragenden Enden in an sich bekannter Weise verstärkte Köpfe (19, 20) aufweisen.
2. 2. Treibriemen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stärke des Mittelteils (16) der Stifte gleich der Stärke der Riemenglieder (10 bis 14) ist.
3. 3. Treibriemen nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Stift (15) mindestens fünf Riemenglieder (10 bis 14) durchdringt.

   In Betracht gezogene Druckschriften:
   Britische Patentschriften Nr. 659 238, 671 877;
   französische Patentschrift Nr. 932 753;
   belgische Patentschrift Nr. 497 639.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   © 709 SOS/137 11.57