DE1020451B

DE1020451B - Einstellbare Befestigungsvorrichtung fuer Klosettsitze

Info

Publication number: DE1020451B
Application number: DEB39425A
Authority: DE
Inventors: Ernst Brueck
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1956-03-07
Filing date: 1956-03-07
Publication date: 1957-12-05

Description

Die Erfindung betrifft eine einstellbare Befestigungsvorrichtung für Klosettsitze, welche aus einem in einer Ringnut in dem feststehenden Teil des Klosettsitzes verschieblich geführten und diese in radialer Richtung durchsetzenden Haltebolzen und einer an einem Ende eine Durchbohrung aufweisenden, an dem anderen Ende an dem Klosettkörper zu verankernden Befestigungsschraube besteht, die mit Hilfe der Durchbohrung auf den Haltebolzen aufschiebbar ist. ίο

Diese Vorrichtungen haben den Nachteil, daß die Befestigungsschraube mit dem in eine Bohrung waagerecht eingesetzten Haltebolzen bei der Montage des Klosettsitzes in unbequemer Lage, und zwar schräg, einzuführen ist, womit meist Zeitverluste verbunden sind. Außerdem muß der ausgehöhlte Haltekörper eine ziemlich große Bauhöhe haben, um den Haltebolzen der Befestigungsschraube in schräger Lage aufnehmen zu können. Schließlich ist die bekannte Befestigungsvorrichtung an einen hohen Haltekörper gebunden und kann nicht ohne weiteres in dem Haltebrett eines hölzernen Klosettsitzes angeordnet werden, da dessen Dicke meist zu gering ist.

Diese Nachteile werden durch die Erfindung dadurch vermieden, daß ein sprengringartig ausgebildeter Ringteil vorgesehen ist, der einstückig mit dem Haltebolzen ausgebildet und so bemessen ist, daß er in Betriebsstellung der Vorrichtung in die Ringnut eingerastet ist.

In der Zeichnung ist die Befestigungsvorrichtung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar in

Fig. 1 in einer teilweise geschnittenen Seitenansicht und in

Fig. 2 im Grundriß.

Mit α ist eine Befestigungsschraube bezeichnet, deren Kopf b an der Stelle c mit einer Bohrung versehen ist. Mit dieser Bohrung c ist die Befestigungsschraube α über einen Haltebolzen d geschoben, der einstückig mit dem sprengringartigen Ringteil e ausgebildet ist. Dieser aus Federdraht bestehende Ringteil e ist in Betriebsstellung der Vorrichtung in eine Ringnut f eingerastet, welche in der Seitenwand einer Ausdrehung h des Rückbrettes g eines Klosettsitzes vorgesehen ist. An dem Haltebolzen d ist die Befesti-Einstellbare Befestigungsvorrichtung
für Klosettsitze

Anmelder:
Ernst Brück, Braunschweig, Welfenplatz 6

Ernst Brück, Braunschweig,
ist als Erfinder genannt worden

gungsschraube α nach beiden Seiten verschiebbar. Auch läßt sich der Ringteil e in der Nut / drehen, so daß der Haltebolzen d leicht in seine Bestimmungslage einstellbar ist.

Die Nut f kann auch in einem Gehäuse eines Standscharniers vorgesehen sein, das zur Befestigung eines Ringsitzes dient, welcher bekanntlich kein Rückbrett aufweist.

Claims

PATENTANSPRUCH:

Einstellbare Befestigungsvorrichtung für Klosettsitze, welche aus einem in einer Ringnut in dem feststehenden Teil des Klosettsitzes verschieblich geführten und diese in radialer Richtung durchsetzenden Haltebolzen und einer an einem Ende eine Durchbohrung aufweisenden, an dem anderen Ende an dem Klosettkörper zu verankernden Befestigungsschraube besteht, die mit Hilfe der Durchbohrung auf den Haltebolzen aufschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein sprengringartig ausgebildeter Ringteil (e) vorgesehen ist, welcher einstückig mit dem Haltebolzen (d) ausgebildet und so bemessen ist, daß er in Betriebsstellung der Vorrichtung in die Ringnut (/) eingerastet ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 853 197.