DE102023200050A1

DE102023200050A1 - Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE102023200050A1
Application number: DE102023200050.4A
Authority: DE
Inventors: Thomas Frotz
Original assignee: Adient US LLC
Current assignee: Adient US LLC
Priority date: 2023-01-03
Filing date: 2023-01-03
Publication date: 2024-07-04

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung (200) für einen Fahrzeugsitz (100), umfassend zumindest einen Längseinsteller (300) zur Verstellung des Fahrzeugsitzes (100) in Längsrichtung (X), dadurch gekennzeichnet, dass
- der Längseinsteller (300) zumindest eine erste Antriebseinheit (310) und eine zweite Antriebseinheit (320) umfasst, und
- eine Dreheinheit (400) zur Verstellung des Fahrzeugsitzes (100) um eine Drehachse (402) vorgesehen ist,
- wobei die Dreheinheit (400) mit den beiden Antriebseinheiten (310, 320) derart wirkgekoppelt ist, dass in Abhängigkeit eines Antriebs der jeweiligen Antriebseinheit (310, 320) die Dreheinheit (400) entlang der Längsrichtung (X) bewegbar und/oder um die Drehachse (402) drehbar ist. Die Erfindung betrifft zudem einen Fahrzeugsitz (100) mit einer solchen Verstellvorrichtung (200).

Description

Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz sowie einen Fahrzeugsitz.
Stand der Technik
Eine Längsverstellvorrichtung umfasst im Allgemeinen zwei im Abstand voneinander angeordnete Schienenpaare, die jeweils aus zwei Schienen, einer dem Sitz zugeordneten Oberschiene und einer dem Boden eines Fahrzeugs zugeordneten Unterschiene aufgebaut sind. Aus dem Stand der Technik sind Spindelantriebe zum Antrieb solcher Schienen bekannt, wobei eine Spindel an der Oberschiene oder an der Unterschiene befestigt ist und eine Mutter vorgesehen ist, die an der Spindel verschiebbar angebracht ist.
Des Weiteren sind drehbare Fahrzeugsitze mit bekannt, die mit einem Fahrgast in Sitzposition in Richtung einer Fahrzeugtür gedreht werden können.
Aufgabe
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Verstellvorrichtung, insbesondere Längsverstellvorrichtung, der eingangs genannten Art zu verbessern und mit einer Drehfunktion zu kombinieren. Insbesondere liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, eine Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz sowie einen entsprechenden Fahrzeugsitz bereitzustellen.
Lösung
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, die zumindest einen Längseinsteller zur Verstellung des Fahrzeugsitzes in eine Längsrichtung und eine Dreheinheit zur Verstellung des Fahrzeugsitzes um eine Drehachse umfasst. Der Längseinsteller umfasst zumindest eine erste Antriebseinheit und eine zweite Antriebseinheit, wobei die Dreheinheit mit den beiden Antriebseinheiten derart, beispielsweise direkt oder indirekt, wirkgekoppelt ist, dass die Dreheinheit in Abhängigkeit einer Antriebsrichtung der jeweiligen Antriebseinheit entlang einer Längsrichtung bewegbar und/oder um die Drehachse drehbar ist.
Dadurch, dass der Längseinsteller eine erste Antriebseinheit und eine zweite Antriebseinheit umfasst, kann die Dreheinheit bauraumsparend im gleichen System des Längseinstellers verbaut werden.
Dadurch, dass die Dreheinheit mit den beiden Antriebseinheiten direkt oder indirekt wirkgekoppelt ist, kann ein kombiniertes Modul aus Längseinsteller und Dreheinheit gebildet werden. Der Längseinsteller und die Dreheinheit bilden eine kombinierte Verstellvorrichtung. Die Dreheinheit kann als eine in der Verstellvorrichtung und insbesondere im Längseinsteller integrierte Verstelleinheit ausgebildet.
Die Dreheinheit kann demnach in Abhängigkeit eines Antriebs, insbesondere einer Antriebsrichtung, Verstellrichtung oder Verfahrrichtung der jeweiligen Antriebseinheit entlang der Längsrichtung mitverfahren und/oder um die Drehachse, beispielsweise um 180°, gedreht werden.
Die Dreheinheit kann beispielsweise mit dem Fahrzeugsitz verbunden sein. Der Fahrzeugsitz kann über die Dreheinheit mit dem Längseinsteller verbunden sein. Die Antriebseinheiten können jeweils einzeln, unabhängig voneinander und/oder synchronisiert zueinander betrieben werden.
Durch die erfindungsgemäße Verstellvorrichtung kann es ermöglicht werden, den Fahrzeugsitz in einem Fahrzeug in Längsrichtung beliebig weit verfahren zu können und gleichzeitig oder auch im Stillstand den Fahrzeugsitz um mindestens 180° zu drehen. Für den gesamten Bewegungsablauf benötigt die Verstellvorrichtung nur zwei Antriebseinheiten und somit auch nur zwei Antriebsmotoren, die sich unabhängig voneinander mittels eines Steuergerätes steuern beziehungsweise programmieren lassen. Dadurch kann eine Steuerung zur Längsverstellung und Drehung des Fahrzeugsitzes vereinfacht werden. Darüber hinaus kann auf ein zusätzliches separates Antriebssystem zum Antrieb der Dreheinheit verzichtet werden. Dadurch lassen sich zusätzliche Antriebselemente, Motoren und Elektronik und somit Gewicht einsparen.
Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass eine solche Verstellvorrichtung auch für Fahrzeuge mit langen Verstellwegen geeignet ist.
Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.
Die Dreheinheit kann in Längsrichtung mit gleichzeitiger Drehverstellung bewegbar und in Längsrichtung ohne Drehverstellung bewegbar und um die Drehachse ohne Längsverstellung drehbar ausgebildet sein.
Die Dreheinheit kann mindestens um 180° oder bis zu mindestens 180° drehbar ausgebildet sein.
Die Antriebseinheiten können in Längsrichtung parallel zueinander ausgerichtet sein. Die Dreheinheit kann zwischen den beiden Antriebseinheiten angeordnet sein. Dadurch kann eine kompakte Bauweise der Verstellvorrichtung erzielt werden.
Die Dreheinheit kann zumindest ein Drehelement mit zumindest einer Rastkontur aufweisen. Die Rastkontur kann mit zumindest einer Gegenrastkontur der jeweiligen Antriebseinheit in Eingriff, insbesondere Rasteingriff, sein. Die Rastkontur kann ein Rastprofil sein. Die Gegenrastkonturen können Gegenrastprofile sein. Die Rastkontur kann an einem äußeren Umfang der Dreheinheit angeordnet sein. Beispielsweise kann das Drehelement an seinem äußeren Umfang oder an seinem äußeren Rand die Rastkontur aufweisen. Die Rastkontur kann sich vollständig entlang des äußeren Umfangs oder des äußeren Rands erstrecken. Die jeweilige Gegenrastkontur kann an einer der Dreheinheit zugewandten Innenseite der jeweiligen Antriebseinheit, insbesondere an der Innenseite eines Antriebselements der jeweiligen Antriebseinheit, angeordnet sein. Die jeweilige Gegenrastkontur kann sich abschnittsweise oder vollständig entlang der Innenseite des entsprechenden Antriebselements erstrecken.
Die Rastkontur kann eine Mehrzahl von Rastelementen aufweisen. Die Rastkontur kann eine Verzahnung aufweisen. Die Gegenrastkontur der jeweiligen Antriebseinheit kann eine Mehrzahl von korrespondierenden Gegenrastelementen aufweisen. Die jeweilige Gegenrastkontur kann eine Verzahnung aufweisen.
Die Rastkontur und Gegenrastkonturen können als andere in Eingriff bringbare und zueinander bewegbare Konturen oder Profile ausgebildet sein. Beispielsweise kann die Rastkontur eine Mehrzahl von Zahnelementen, Rastdurchbrechungen, Rastnuten, Raststege, Rastbolzen oder Rastkugeln aufweisen. Die Gegenrastkonturen können jeweils mit der Rastkontur korrespondierende Zahnelemente, Rastdurchbrechungen, Rastnuten, Raststege, Rastbolzen oder Rastkugeln aufweisen.
Die Rastkontur und die Gegenrastkonturen können alternierende Rasterhebungen und Rastvertiefungen aufweisen. Die Rastkontur der Dreheinheit und die Gegenrastkonturen der Antriebseinheiten können derart ineinander greifen und/oder in Eingriff sein, dass die Dreheinheit zwischen den Antriebseinheiten mit diesen mitbewegbar oder relativ zu diesen bewegbar gehalten wird.
Das Drehelement kann als eine Drehscheibe, ein Drehkranz, eine Drehplatte, ein Drehlager oder ein Drehteller ausgebildet sein. Das Drehelement kann kreisförmig ausgebildet sein. Das Drehelement kann auch eine andersartige Form, wie zum Beispiel eine rechteckige, quadratische oder ovale Form aufweisen. Das Drehelement kann an seinem äußeren Rand die Rastkontur und/oder Rastelemente aufweisen. Das Drehelement kann als ein Zahnkranz ausgebildet sein.
Die Rastkontur und die Gegenrastkonturen können derart ineinander greifen, dass die Dreheinheit, insbesondere das Drehelement, in einer Ruheposition oder einem Stillstand an den Antriebseinheiten fixiert gehalten ist. Des Weiteren können Gegenrastkonturen durch Antrieb der Antriebseinheiten relativ zu der Rastkontur des Drehelements bewegt werden, um eine Drehbewegung und/oder Längsbewegung des Drehelements zu bewirken.
Die Dreheinheit, insbesondere das Drehelement, kann mittels der Wirkverbindung mit den Antriebseinheiten durch diese elektrisch einstellbar ausgebildet sein. Die Dreheinheit kann um die Drehachse in und entgegen dem Uhrzeigersinn antreibbar und einstellbar ausgebildet sein.
Die Antriebseinheiten können eingerichtet sein, bei gleichzeitigem Antrieb in die gleiche Antriebsrichtung die Dreheinheit in Längsrichtung mitzubewegen. Die Antriebseinheiten können derart ausgebildet sein, dass diese sich in Längsrichtung parallel zueinander erstrecken. Die Antriebsrichtung beziehungsweise Verstellrichtung bezieht sich auf eine Antriebsbewegung in Längsrichtung. Bewegen sich also beide Antriebseinheiten, insbesondere deren Antriebselemente, in die gleiche Richtung, so verfährt die Dreheinheit, insbesondere das Drehelement, und somit der Fahrzeugsitz mit den Antriebseinheiten in Längsrichtung ohne sich dabei zu drehen. Die Rastkontur des Drehelements kann durch den Eingriff, beispielsweise Rasteingriff und/oder Zahneingriff, mit den Gegenrastkonturen der Antriebseinheiten zu und/oder an diesen fixiert gehalten werden.
Die Antriebseinheiten können eingerichtet sein, bei gleichzeitigem Antrieb in zwei entgegengesetzte Antriebsrichtungen die Dreheinheit um die Drehachse zu drehen. Ein solcher Antriebsmechanismus ermöglicht eine Drehung der Dreheinheit, insbesondere des Drehelements, und somit des Fahrzeugsitzes ohne in Längsrichtung zu verfahren. Dabei bewegen sich beide Antriebseinheiten, beispielsweise deren Antriebselemente, in entgegengesetzte Richtungen.
Entgegengesetzte Antriebsbewegungen der Antriebseinheiten bewirken, dass sich die Dreheinheit bewegt, insbesondere sich um die eigene Drehachse dreht. Dadurch, dass die Rastkontur des Drehelements mit beiden Gegenrastkonturen der Antriebseinheiten in Eingriff, beispielsweise Rasteingriff und/oder Zahneingriff, befindet, bewegt sich das Drehelement um die eigene Drehachse. Die Antriebseinheiten bewegen sich gegenläufig zueinander.
Die Antriebseinheiten können eingerichtet sein, bei Antrieb einer der beiden Antriebseinheiten relativ zur anderen der beiden Antriebseinheiten die Dreheinheit in Längsrichtung mitzubewegen und um die Drehachse zu drehen. Dabei wird eine der beiden Antriebseinheiten nicht betrieben und steht im Stillstand. Verfährt demnach nur einer der beiden Antriebseinheiten, dreht sich die Dreheinheit, insbesondere das Drehelement und somit der Fahrzeugsitz, und verfährt gleichzeitig in Längsrichtung. Das Drehelement folgt der Antriebsbewegung der sich bewegenden Antriebseinheit, insbesondere deren Antriebselement, und verfährt entlang der sich im Stillstand befindenden Antriebseinheit. Dieser Antriebsmechanismus ermöglicht eine Drehung der Dreheinheit und gleichzeitig eine Bewegung der Dreheinheit in Längsrichtung.
Die Antriebseinheiten können über eine Steuereinheit angesteuert werden.
Die Antriebseinheiten können jeweils zumindest ein Antriebselement und einen mit dem Antriebselement verbundenen Antriebsmotor umfassen. Das jeweilige Antriebselement der Antriebseinheiten kann als Gliederkette, Zahnriemen, Zahnstange oder Gewindestange ausgebildet sein. Die Antriebsmotoren können quer zur Längsrichtung ausgerichtet sein. Die Antriebseinheiten können beispielsweise als Ketten- oder Zahnriemenantriebe ausgebildet sein. Die Antriebseinheiten können als Spindelantriebe ausgebildet sein.
Der jeweilige Antriebsmotor kann eingerichtet sein, das mit diesem verbundene Antriebselement anzutreiben. Eine Antriebsbewegung des jeweiligen Antriebselements kann auf die Dreheinheit übertragen werden, wobei die Dreheinheit entweder in Längsrichtung gemeinsam mit den Antriebselementen mitbewegt wird, sich ohne Längsbewegung um die eigene Drehachse dreht oder eine kombinierte Längsbewegung und Drehbewegung ausführt. Bei der kombinierten Längsbewegung und Drehbewegung bewegt, insbesondere verfährt, die Dreheinheit relativ zum feststehenden Antriebselement und dreht sich um die eigene Drehachse, wobei sowohl die Längsbewegung als auch die Drehbewegung durch das angetriebene Antriebselement bewirkt werden.
Die Dreheinheit kann mit den Antriebselementen direkt wirkverbunden sein. Beispielsweise können die Antriebselemente als Gliederketten, Zahnriemen oder Zahnstangen ausgebildet sein. Das Drehelement mit der äußeren Rastkontur der Dreheinheit kann direkt mit den Gegenrastkonturen der Antriebselemente in Eingriff sein.
Alternativ kann die Dreheinheit mit zumindest einem Antriebselement indirekt wirkverbunden sein. Beispielsweise kann das Antriebselement als Gewindestange oder Spindel ausgebildet sein. Die entsprechende Antriebseinheit kann zumindest einen Schlitten umfassen, der an dem Antriebselement verschiebbar angebracht sein kann. Die erste Antriebseinheit kann beispielsweise ein als Gliederkette, Zahnriemen oder Zahnstange ausgebildetes erstes Antriebselement aufweisen, welches mit dem Drehelement direkt in Wirkverbindung ist. Die zweite Antriebseinheit kann beispielsweise ein als Gewindestange oder Spindel ausgebildetes zweites Antriebselement umfassen, welches mit dem Drehelement indirekt über einen Schlitten in Wirkverbindung ist. Auch können beide Antriebseinheiten gleich ausgebildet sein. In einer Weiterbildung können auch die als Gliederketten, Zahnriemen oder Zahnstangen ausgebildeten Antriebselemente über Schlitten mit dem Drehelement indirekt verbunden sein. Die Schlitten können beispielsweise an den entsprechenden Antriebselementen befestigt sein.
Die Antriebseinheiten können jeweils zumindest einen Schlitten umfassen, der an dem entsprechenden Antriebselement angebracht und mit der Dreheinheit wirkgekoppelt ist. Über die Schlitten kann die Dreheinheit beispielsweise mit dem Längseinsteller indirekt verbunden sein. Die Schlitten können jeweils eine mit der Rastkontur der Dreheinheit korrespondierende Gegenrastkontur aufweisen. Die Schlitten können an den entsprechenden Antriebselementen verschiebbar angebracht sein. Beispielsweise können die Schlitten jeweils mit einer Mutter mit einem Innengewinde versehen sein. Die als Gewindestangen oder Spindel ausgebildeten Antriebselemente können ein Außengewinde aufweisen. Die Schlitten können über eine Antriebsbewegung, insbesondere Drehbewegung, der Antriebselemente in Längsrichtung bewegt, insbesondere verfahren werden.
In einem Verfahren zum Betrieb einer Verstellvorrichtung eines Fahrzeugsitzes, umfassend zumindest einen Längseinsteller zur Verstellung des Fahrzeugsitzes in Längsrichtung und eine Dreheinheit, wobei die Dreheinheit zwischen einer ersten Antriebseinheit des Längseinstellers und einer zweiten Antriebseinheit des Längseinstellers angeordnet ist, wird die Dreheinheit mit den beiden Antriebseinheiten derart wirkgekoppelt, dass in Abhängigkeit eines Antriebs, beispielsweise einer Antriebsrichtung, der jeweiligen Antriebseinheit die Dreheinheit entlang der Längsrichtung mitbewegt und/oder um die Drehachse gedreht wird.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß zudem gelöst durch einen Fahrzeugsitz mit einer Verstellvorrichtung nach vorheriger Beschreibung.
Ein Spalt im Fahrzeugboden kann während der Bewegung des Fahrzeugsitzes permanent geschlossen gehalten werden. Beispielsweise kann eine Abdeckvorrichtung zur Abdeckung der Verstellvorrichtung und des Spalts im Fahrzeugboden vorgesehen sein. Die Abdeckvorrichtung kann optional zusätzlich eine mit dem Fahrzeugboden verbindbare Blende mit einer Öffnung aufweisen. Die Öffnung und/oder der Spalt des Fahrzeugbodens kann mittels eines bewegbaren Abdeckelements der Abdeckvorrichtung wenigstens abschnittsweise verschließbar sein. Beispielsweise kann die Blende und/oder der Fahrzeugboden einen Führungskanal aufweisen, in dem das Abdeckelement geführt gehalten ist. Dadurch, dass das Abdeckelement in einem Führungskanal geführt ist, sind ein seitlicher Abschluss der Öffnung der Blende und/oder des Spalts, sowie eine Belastbarkeit des Abdeckelements von oben sichergestellt. Insbesondere lassen sich hierdurch keine Schmutzkörper oder andere Störkörper durch die Abdeckung drücken. Die Blende kann einen nach außen abragenden Kragenbereich zur Verkleidung des Fahrzeugbodens aufweisen, beispielsweise zum Einklemmen und/oder Niederhalten eines Teppichs. Alternativ kann der Spalt im Fahrzeugboden ohne zusätzliche Blende verschlossen werden. Das Abdeckelement kann unterhalb dem Fahrzeugboden entlang des Spalts geführt werden. Die Verstellvorrichtung kann eine in einen Fahrzeugboden einlassbare Baueinheit sein.
Zusammenfassend und mit anderen Worten ausgedrückt ist durch die Erfindung eine verbesserte Verstellvorrichtung zur Längseinstellung und Winkeleinstellung des Fahrzeugsitzes sowie ein verbesserter Fahrzeugsitz mit einer solchen Verstellvorrichtung bereitgestellt, wobei der Fahrzeugsitz in einem Fahrzeug in Längsrichtung beliebig weit verfahren kann und gleichzeitig oder auch im Stillstand um mindestens 180° gedreht werden kann. Für den gesamten Bewegungsablauf braucht es in diesem Aufbau nur zwei Antriebseinheiten, die sich unabhängig voneinander mittels eines Steuergerätes steuern bzw. programmieren lassen. Das macht die eigentliche Steuerung sehr einfach und spart zusätzliche Motoren und Elektronikkomponenten und somit Gewicht.
Figuren und Ausführungsformen der Erfindung
Im Folgenden ist die Erfindung anhand von in den Figuren dargestellten vorteilhaften Ausführungsbeispielen näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt. Es zeigen:

1: schematisch eine Seitenansicht eines aus dem Stand der Technik bekannten Fahrzeugsitzes,
2: schematisch eine Unteransicht einer erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel,
3: schematisch eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel,
4: schematisch eine perspektivische Ansicht auf Komponenten eines Längseinstellers der erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel,
5: schematisch eine perspektivische Ansicht auf weitere Komponenten des Längseinstellers der erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel,
6: schematisch eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel mit zusätzlichen Komponenten,
7: schematisch in perspektivischer Ansicht die Verstellvorrichtung mit den zusätzlichen Komponenten nach 6,
8: schematisch in perspektivischer Ansicht die Verstellvorrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel mit einer Abdeckvorrichtung,
9: schematisch in perspektivischer Unteransicht die Verstellvorrichtung mit der Abdeckvorrichtung nach 8,
10: schematisch in perspektivischer Ansicht einen erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz mit einer Verstellvorrichtung und einer Abdeckvorrichtung, wobei der Fahrzeugsitz an einem Fahrzeugboden montiert ist,
11: schematisch eine perspektivische Vorderansicht der Verstellvorrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel,
12: schematisch eine weitere perspektivische Vorderansicht der Verstellvorrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel,
13: schematisch eine perspektivische Unteransicht des Fahrzeugsitzes in einer eingestellten Drehposition,
14: schematisch in perspektivischer Vorderansicht den Fahrzeugsitz in der eingestellten Drehposition nach 13,
15A und 15B: schematisch eine Draufsicht und eine Unteransicht des Fahrzeugsitzes in einer Ausgangsposition,
16A und 16B: schematisch eine Draufsicht und eine Unteransicht des Fahrzeugsitzes in einer eingestellten Drehposition, und
17: schematisch eine perspektivische Ansicht einer Abdeckvorrichtung für die Verstellvorrichtung mit einem Abdeckelement.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
Ein in der 1 zum Stand der Technik schematisch dargestellter Fahrzeugsitz 100 wird nachfolgend unter Verwendung von drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumrichtungen beschrieben. Eine Längsrichtung X verläuft bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 100 weitgehend horizontal und vorzugsweise parallel zu einer Fahrzeuglängsrichtung, die der gewöhnlichen Fahrtrichtung des Fahrzeugs entspricht. Eine zu der Längsrichtung X senkrecht verlaufende Querrichtung Y ist im Fahrzeug ebenfalls horizontal ausgerichtet und verläuft parallel zu einer Fahrzeugquerrichtung. Eine Vertikalrichtung Z verläuft senkrecht zu der Längsrichtung X und senkrecht zu der Querrichtung Y. Bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 100 verläuft die Vertikalrichtung Z vorzugsweise parallel zu einer Fahrzeughochachse.
Die verwendeten Positionsangaben und Richtungsangaben, wie beispielsweise vorne, hinten, oben und unten beziehen sich auf eine Blickrichtung eines im Fahrzeugsitz 100 sitzenden Insassen in normaler Sitzposition, wobei der Fahrzeugsitz 100 im Fahrzeug eingebaut, in einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsposition mit aufrecht stehender Rückenlehne 104 und wie üblich in Fahrtrichtung ausgerichtet ist. Der Fahrzeugsitz 100 kann jedoch auch in abweichender Ausrichtung, beispielsweise quer zur Fahrtrichtung, verbaut oder bewegt werden. Soweit nicht abweichend beschrieben, ist der Fahrzeugsitz 100 spiegelsymmetrisch zu einer senkrecht zur Querrichtung Y verlaufenden Ebene aufgebaut
Die Rückenlehne 104 kann schwenkbar an einem Sitzteil 102 des Fahrzeugsitzes 100 angeordnet sein. Hierzu kann der Fahrzeugsitz 100 optional einen Beschlag 106, insbesondere einen Einstellbeschlag, Drehbeschlag, Rastbeschlag oder Taumelbeschlag, umfassen.
Der Fahrzeugsitz 100 kann optional eine Längsverstelleinrichtung 110 umfassen. Die Längsverstelleinrichtung 110 umfasst beispielsweise eine Schienenanordnung 112 mit einem ersten Schienenelement 114 und einem zweiten Schienenelement 116. Das erste Schienenelement 114 ist relativ in Längsrichtung X zum zweiten Schienenelement 116 verstellbar. Das erste Schienenelement 114 ist an dem Sitzteil 102 befestigt. Das erste Schienenelement 114 kann eine Oberschiene sein. Das zweite Schienenelement 116 ist an einem Strukturelement eines Fahrzeugs, zum Beispiel einem Fahrzeugboden 120 (dargestellt in 10), befestigt. Das zweite Schienenelement 116 kann eine Unterschiene sein. Die Unterschiene ist fest und beispielsweise mit dem Boden eines Fahrzeugs verbunden.
2 zeigt schematisch eine Unteransicht einer erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung 200 für einen Fahrzeugsitz 100 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel. Die Verstellvorrichtung 200 ist ein kombiniertes System aus einem Längseinsteller 300 und einem Dreheinsteller, insbesondere einer Dreheinheit 400.
Die Verstellvorrichtung 200 umfasst den Längseinsteller 300 zur Verstellung des Fahrzeugsitzes 100 in Längsrichtung X und die Dreheinheit 400 zur Verstellung des Fahrzeugsitzes 100 um eine Drehachse 402. Die Drehachse 402 verläuft parallel zur Vertikalrichtung Z und quer zur Längsrichtung X. Der Längseinsteller 300 umfasst eine erste Antriebseinheit 310 und eine zweite Antriebseinheit 320. Die Dreheinheit 400 ist mit den beiden Antriebseinheiten 310, 320 derart, beispielsweise direkt oder indirekt, wirkgekoppelt, dass die Dreheinheit 400 in Abhängigkeit einer Antriebsrichtung X1, X2 der jeweiligen Antriebseinheit 310, 320 entlang der Längsrichtung X bewegbar, beispielsweise mitführbar, und/oder um die Drehachse 402 drehbar ist. Die Dreheinheit 400 kann demnach in Abhängigkeit eines Antriebs, insbesondere einer Antriebsrichtung X1, X2, beispielsweise Verstellrichtung oder Verfahrrichtung, der jeweiligen Antriebseinheit 310, 320 eine Drehbewegung ausführen. Die Drehbewegung erfolgt beispielsweise in eine erste Drehrichtung Z1 und in eine zweite Drehrichtung Z2 um die Drehachse 402. Die Dreheinheit 400 und somit der Fahrzeugsitz 100 kann beispielsweise bis zu mindestens 180° gedreht werden. Zudem kann die Dreheinheit 400 ohne Drehbewegung entlang der Längsrichtung X bewegt, beispielsweise verfahren, werden.
Die Dreheinheit 400 kann in Längsrichtung X mit gleichzeitiger Drehbewegung in eine der Drehrichtungen Z1, Z2 bewegbar ausgebildet sein. Die Dreheinheit 400 kann in Längsrichtung X ohne Drehbewegung beziehungsweise Drehverstellung bewegbar ausgebildet sein. Die Dreheinheit 400 kann um die Drehachse 402 ohne Längsverstellung drehbar ausgebildet sein.
Die Antriebseinheiten 310, 320 sind in Längsrichtung X parallel zueinander ausgerichtet. Die Dreheinheit 400 ist zwischen den beiden Antriebseinheiten 310, 320 angeordnet. Abmessungen der Antriebseinheiten 310, 320 und der Dreheinheit 400 können je nach Fahrzeug und/oder Bauraum variieren. Die Antriebseinheiten 310, 320 sind in Querrichtung Y zueinander beabstandet angeordnet und bilden zwischen sich einen Aufnahmeraum für die Dreheinheit 400.
Die Antriebseinheiten 310, 320 umfassen jeweils ein Antriebselement 312, 322 und einen mit dem Antriebselement 312, 322 verbundenen Antriebsmotor 314, 324. Das jeweilige Antriebselement 312, 322 kann als Gliederkette, Zahnriemen, Zahnstange oder Gewindestange ausgebildet sein. Das jeweilige Antriebselement 312, 322 ist derart ausgebildet, dass es durch seinen Antrieb die Dreheinheit 400 mitbewegen oder drehen oder gleichzeitig mitbewegen und drehen kann.
Der jeweilige Antriebsmotor 314, 324 ist eingerichtet, bei Betrieb das mit diesem verbundene Antriebselement 312, 322 in eine der Antriebsrichtungen X1, X2 anzutreiben. Eine Antriebsbewegung des jeweiligen Antriebselements 312, 322 ist auf die Dreheinheit 400 übertragbar. Dabei kann die Dreheinheit 400 derart mittels der Antriebseinheiten 310, 320 verstellt werden, dass die Dreheinheit 400 entweder in Längsrichtung X gemeinsam mit den Antriebselementen 312, 322 bewegt werden, ohne Längsbewegung um die eigene Drehachse 402 gedreht werden oder eine kombinierte Längsbewegung und Drehbewegung ausführen.
Die Dreheinheit 400 umfasst ein Drehelement 404. Das Drehelement 404 weist umfangsseitig zumindest eine Rastkontur 406 auf. Das Drehelement 404 kann eine Drehscheibe sein, an der außenseitig, insbesondere umfangsseitig, eine Rastkontur 406 befestigt ist. Das Drehelement 404 kann mit der Rastkontur 406 einteilig ausgebildet sein. Das Drehelement 404 kann als eine Drehscheibe, ein Drehkranz, eine Drehplatte, ein Drehlager oder ein Drehteller ausgebildet sein. Das Drehelement 404 kann kreisförmig ausgebildet sein. Das Drehelement 404 kann auch eine andersartige Form, wie zum Beispiel eine rechteckige, quadratische oder ovale Form aufweisen.
Das jeweilige Antriebselement 312, 322 weist eine zu der Rastkontur 406 des Drehelements 404 korrespondierende Gegenrastkontur 316, 326 auf. Die Rastkontur 406 und die jeweilige Gegenrastkontur 316, 326 sind dauerhaft in Eingriff, insbesondere Reibeingriff oder Rasteingriff. Die jeweilige Gegenrastkontur 316, 326 ist an einer der Dreheinheit 400 zugewandten Innenseite des entsprechenden Antriebselements 321, 322 angeordnet.
Die Rastkontur 406 kann eine Mehrzahl von Rastelementen 408 aufweisen. Die Rastelemente 408 können in Form von radial nach außen stehenden Nasen, Noppen, Erhebungen, Bolzen oder Kugeln ausgebildet sein. Das Drehelement 404 kann eine Verzahnung, insbesondere Außenverzahnung, aufweisen. Zum Beispiel kann das Drehelement 404 als ein Zahnkranz oder Zahnrad ausgebildet sein. Die Gegenrastkontur 316, 326 der jeweiligen Antriebseinheit 310, 320 kann eine Mehrzahl von korrespondierenden Gegenrastelementen 318, 328 aufweisen.
Beispielsweise kann das jeweilige Antriebselement 312, 322 als Gliederkette vorliegen. Die Gegenrastelemente 318, 328 können als zusammenhängende Glieder ausgebildet sein. Die Glieder der Gliederkette können abwechselnd angeordnete Ausnehmungen und Brücken aufweisen. Die Rastelemente 408 der Dreheinheit 400 können jeweils mit den Ausnehmungen und/oder den Brücken in Eingriff gelangen.
Beispielsweise kann das jeweilige Antriebselement 312, 322 als Zahnriemen oder Zahnstange vorliegen. Die Antriebselemente 312, 322 können axial nach außen stehende Gegenrastelemente 318, 328 aufweisen. Die jeweilige Gegenrastkontur 316, 326 kann als eine Verzahnung ausgebildet sein.
Die Antriebselemente 312, 322, beispielsweise in Form von Gliederketten oder Zahnriemen, können um zwei Umlenkrollen umgelenkt sein. Zumindest eine dieser Umlenkrollen einer jeweiligen Antriebseinheit 310, 320 kann mittels des entsprechenden Antriebsmotors 314, 324 elektrisch angetrieben werden.
Die Rastkontur 406 und die Gegenrastkonturen 316, 326 und/oder die Rastelemente 408 und Gegenrastelemente 318, 328 können derart ineinander greifen, dass die Dreheinheit 400, insbesondere das Drehelement 404, in einer Ruheposition oder einem Stillstand an den Antriebseinheiten 310, 320 fixiert gehalten ist. Durch einen Antrieb einer der Antriebseinheiten 310 oder beider Antriebseinheiten 310, 320, insbesondere deren Antriebselemente 312, 322, kann das Drehelement 404 in Längsrichtung X mitbewegt und/oder gedreht werden.
Die Dreheinheit 400, insbesondere das Drehelement 404, kann mittels der Wirkverbindung mit den Antriebseinheiten 310, 320 durch diese elektrisch einstellbar ausgebildet sein. Die Dreheinheit 400 kann um die Drehachse 402 in und entgegen dem Uhrzeigersinn antreibbar und einstellbar ausgebildet sein, insbesondere bis zu mindestens 180°.
Die Antriebselemente 312, 322 können eingerichtet sein, bei gleichzeitigem Antrieb in zwei entgegengesetzte Antriebsrichtungen X1, X2 die Dreheinheit 400, insbesondere das Drehelement 404, auf der Stelle beziehungsweise auf einer Längsposition um die entsprechende Drehachse 402 zu drehen. Zum Beispiel, wenn sich das erste Antriebselement 312 in die erste Antriebsrichtung X1 bewegt und das zweite Antriebselement 322 sich in die zweite Antriebsrichtung X2 bewegt, wird das Drehelement 404 in die erste Drehrichtung Z1 gedreht. Wenn sich das erste Antriebselement 312 in die zweite Antriebsrichtung X2 bewegt und das zweite Antriebselement 322 sich in die erste Antriebsrichtung X1 bewegt, wird das Drehelement 404 in die zweite Drehrichtung Z2 gedreht.
Die Antriebselemente 312, 322 können eingerichtet sein, bei gleichzeitigem Antrieb in die gleiche Antriebsrichtung X1, X2 die Dreheinheit 400, insbesondere das Drehelement 404, in Längsrichtung X, d. h. in die gleiche Antriebsrichtung X1, X2 und ohne Ausführung einer Drehbewegung mitzubewegen. Bewegen sich beide Antriebselemente 312, 322 in die gleiche Richtung, d. h. gemeinsam entweder in die erste Antriebsrichtung X1 oder in die zweite Antriebsrichtung X2, so verfährt das Drehelement 404 und somit der Fahrzeugsitz 100 gleichzeitig in Längsrichtung X ohne sich dabei zu drehen.
Die Antriebseinheiten 310, 320 können des Weiteren eingerichtet sein, bei Antrieb eines der beiden Antriebselemente 312, 322 relativ zum anderen der beiden Antriebselemente 312, 322 die Dreheinheit 400, insbesondere das Drehelement 404, in Längsrichtung X zu verfahren und gleichzeitig um die Drehachse 402 zu drehen. Dabei wird eines der beiden Antriebselemente 312, 322 nicht betrieben und steht im Stillstand. Das Drehelement 404 folgt der Antriebsbewegung der angetriebenen oder betriebenen Antriebseinheit 310, 320 und bewegt sich entlang beziehungsweise verfährt entlang der sich im Stillstand befindenden Antriebseinheit 310, 320.
Zum Beispiel, bei Antrieb des ersten Antriebselements 312 in die erste Antriebsrichtung X1 oder in die zweite Antriebsrichtung X2, wird das zweite Antriebselement 322 nicht betrieben und verbleibt im Stillstand, und das Drehelement 404 wird gleichzeitig in die gleiche Antriebsrichtung X1 oder X2 entlang des stillstehenden Antriebselements 322 bewegt und in die erste Drehrichtung Z1 oder in die zweite Drehrichtung Z2 gedreht. Hier entspricht die Längsbewegung in die erste Antriebsrichtung X1 einer Drehbewegung in die erste Drehrichtung Z1.
Wird das zweite Antriebselement 312 nun angetrieben und in die erste Antriebsrichtung X1 oder in die zweite Antriebsrichtung X2 bewegt, verbleibt das erste Antriebselement 312 im Stillstand, und das Drehelement 404 wird gleichzeitig in die gleiche Antriebsrichtung X1 oder X2 entlang des stillstehenden Antriebselements 312 bewegt und in die zweite Drehrichtung Z2 oder in die erste Drehrichtung Z1 gedreht. Hier entspricht die Längsbewegung in die erste Antriebsrichtung X1 einer Drehbewegung in die zweite Drehrichtung Z2.
3 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung 200 für einen Fahrzeugsitz 100 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel.
Die Dreheinheit 400 kann beispielsweise mit dem Fahrzeugsitz 100 verbunden sein. Der Fahrzeugsitz 100 kann über die Dreheinheit 400 mit dem Längseinsteller 300 verbunden sein. Die Antriebseinheiten 310, 320 können jeweils einzeln, unabhängig voneinander und/oder synchronisiert zueinander betrieben werden.
Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Dreheinheit 400 mit den Antriebselementen 312, 322 indirekt wirkverbunden. Die Antriebselemente 312, 322 sind als Antriebsstangen 330 ausgebildet. Die Antriebsstangen 330 können beispielsweise Gewindestangen, Trapezgewindestangen oder Spindeln oder andere Antriebsstangen, beispielsweise mit Kugelumlauf, sein. Die Antriebsstangen 330 sind jeweils mit den entsprechenden Antriebsmotoren 314, 324, beispielsweise über Getriebeeinheiten, gekoppelt, wie in 5 dargestellt.
Die Antriebseinheiten 310, 320 umfassen jeweils zumindest einen Schlitten 340, der an dem entsprechenden Antriebselement 312, 322 verschiebbar angebracht ist. Jeder Schlitten 340 umfasst ein Rastelement 342, welches mit der Dreheinheit 400, insbesondere mit dem Drehelement 404, in Eingriff bringbar oder gebracht ist. Das jeweilige Rastelement 342 kann beispielsweise eine mit der Rastkontur 406, insbesondere den Rastelementen 408, des Drehelements 404 korrespondierende Gegenrastkontur 344 aufweisen. Die Gegenrastkontur 344 kann eine Mehrzahl von Gegenrastelementen 346 aufweisen. Die Gegenrastkontur 344 kann beispielsweise in Form einer zuvor beschriebenen Gegenrastkontur 316, 326 ausgebildet sein. Die Gegenrastelemente 346 der Rastelemente 342 können in Form der zuvor beschriebenen Gegenrastelemente 318, 328 ausgebildet sein. Die Rastelemente 342 können jeweils zwei sich (in Längsrichtung X) gegenüberliegende Endanschläge 350 aufweisen. Die Endanschläge 350 ragen quer zur Längsrichtung X in Richtung der Dreheinheit 400 von den Rastelementen 342 ab. Dadurch kann die Dreheinheit 400 nicht mit der Gegenrastkontur 344 und/oder den Gegenrastelementen 346 in einer Endposition der Dreheinheit 400 relativ zu den Rastelementen 342 außer Eingriff gelangen.
Die Dreheinheit 400 weist eine Mittelachse 410 auf. Die Mittelachse 410 erstreckt sich parallel zur Vertikalrichtung Z und bildet die Drehachse 402. Die Mittelachse 410 kann als Rohr 412 ausgelegt sein, um beispielsweise eine Kabeldurchführung für elektrische Antriebe im Fahrzeugsitz 100 zu integrieren.
4 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht auf die Komponenten des Längseinstellers 300 der erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung 200 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Rastelemente 342 als Zahnelemente und/oder als Zahnsegmente aufweisende Bauteile ausgebildet. Die Rastelemente 342 können eine innenliegende Verzahnung aufweisen, die mit dem beispielsweisen als Zahnrad ausgebildeten Drehelement 404 in Rasteingriff sind. Das Drehelement 404 ist zwischen beiden Schlitten 340 und deren Rastelement 342 gelagert, um die Drehbewegung der Dreheinheit 400 auf den Fahrzeugsitz 100 zu übertragen und gleichzeitig den Fahrzeugsitz 100 in Position zu halten und zu bewegen. Die Dreheinheit 400, insbesondere das Drehelement 404, ist über den jeweiligen Schlitten 340 mit den Antriebselementen 312, 322 in Wirkverbindung. Durch Antrieb der Antriebselemente 312, 322 können die Schlitten 340 in Längsrichtung X entlang den Antriebselementen 312, 322 verfahren werden. Der jeweilige Schlitten 340 weist ein mit einem Außengewinde der entsprechenden Antriebsstange 330 korrespondierendes und in Eingriff stehendes Innengewinde auf.
5 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht auf die Antriebseinheiten 310, 320 des Längseinstellers 300 der erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung 200 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel.
6 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Verstellvorrichtung 200 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel mit zusätzlichen Komponenten, insbesondere mit einer zusätzlichen Schienenkonstruktion 500.
7 zeigt schematisch in perspektivischer Ansicht die Schienenkonstruktion 500. Die Verstellvorrichtung 200 umfasst beispielsweise eine zusätzliche Schienenkonstruktion 500.
Die Schienenkonstruktion 500 umfasst zumindest eine obere Schiene 502 und eine untere Schiene 504. Die Schienenkonstruktion 500 ist mit den Schlitten 340 verbunden, beispielsweise verschiebbar gekoppelt. Die Schlitten 340 können auf der Schienenkonstruktion 500 auf einer belieben Länge in Längsrichtung X verfahren werden. Beispielsweise können die Schlitten 340 mittels Gleitelementen 348 in und/oder an der oberen Schiene 502 geführt gehalten sein. Die Gleitelemente 348 können beispielsweise als Rollen, Gleitlagern oder andere Führungselemente ausgebildet sein. Das jeweilige Gleitelement 348 kann beispielsweise als Führungsstift oder Führungsbolzen oder Führungsnase oder Führungsauswölbung ausgebildet sein. Die obere Schiene 502 kann beispielsweise im Querschnitt im Wesentlichen U-förmig ausgebildet sein. Die obere Schiene 502 kann umgekehrt U-förmig ausgebildet sein und die untere Schiene 504 umgreifen oder übergreifen. An jeder Außenseite der oberen Schiene 502 ist zumindest ein Führungselement 506 vorgesehen. Das jeweilige Führungselement 506 kann eine Führungsnut, eine Führungsaussparung oder eine Führungsöffnung sein. Das jeweilige Führungselement 506 ist jeweils einem Gleitelement 348 zugeordnet und mit diesem in verschiebbarer Verbindung. Die Gleitelemente 348 sind beispielsweise jeweils in und/oder an ihrem entsprechenden Führungselement 506 verschiebbar geführt gehalten. Des Weiteren kann die obere Schiene 502 eine Öffnung zur Durchführung der Mittelachse 410 beziehungsweise des Rohres 412 der Dreheinheit 400 aufweisen. Beispielsweise kann die obere Schiene 502 mit einem sich in Vertikalrichtung Z erstreckenden Hals 508 versehen sein. Der Hals 508 kann die Öffnung zur Durchführung des Rohres 412 der Dreheinheit 400 aufweisen. An dem Hals 508 kann eine Montagevorrichtung 600, beispielsweise eine Montageplatte, zur Verbindung mit dem Fahrzeugsitz 100 angeordnet sein. Der Hals 508 schützt die Mittelachse 410 der Dreheinheit 400 vor äußeren Einflüssen und stabilisiert die Montagevorrichtung 600.
Der Hals 508 kann einen sich in Vertikalrichtung Z verjüngenden Abschnitt oberhalb der oberen Schiene 502 ausbilden. Der Hals 508 kann in einem Bodenbereich des Fahrzeugbodens 120 angeordnet sein, wie in 10 dargestellt. Der Hals 508 ermöglicht eine Ausbildung eines möglichst schmalen Spalts 122 im Fahrzeugboden 120. Oberhalb des Fahrzeugbodens 120 kann sich der Hals 508 verbreitern, um beispielswiese ausreichend Auflage für ein Drehlager und/oder eine Montagevorrichtung 600 zu bieten, mit dem und/oder der das eigentliche Sitzstrukturteil drehbar gelagert werden kann.
Die untere Schiene 504 kann im Wesentlichen U-förmig ausgebildet sein. Die untere Schiene 504 ist in der oberen Schiene 502 geführt gehalten. Eine umgekehrte Anordnung kann möglich sein. Die obere Schiene 502 weist einen Aufnahmeraum auf, in dem die untere Schiene 504 hindurchgeführt angeordnet ist. Eine Länge der unteren Schiene 504 kann beispielsweise eine Länge der Antriebselemente 312, 322 der Antriebseinheiten 310, 320 entsprechen. Die Schienenkonstruktion 500 verläuft in Längsrichtung X parallel zu den Antriebseinheiten 310, 320. Die obere Schiene 502 ist an der unteren Schiene 504 verschiebbar angebracht. Beide Schienen 502, 504 können halboffen ausgebildet sein. Die obere Schiene 502 kann an einer Unterseite zumindest ein weiteres Führungselement 510 aufweisen. Das Führungselement 510 kann beispielsweise als Führungsnut oder Führungsaussparung ausgebildet sein. In und/oder an dem Führungselement 510 kann zumindest ein an der unteren Schiene 504 angeordnetes Gleitelement 512 geführt gehalten sein. Die obere Schiene 502 ist dem Fahrzeugsitz 100 zugeordnet. Die untere Schiene 504 ist beispielsweise im Fahrzeug befestigt. Zum Beispiel ist eine Befestigungsvorrichtung 700 vorgesehen, wie in 8 gezeigt, mittels der die Schienenkonstruktion 500, insbesondere die untere Schiene 504, mit dem Fahrzeug verbunden werden kann.
8 zeigt schematisch in perspektivischer Ansicht die Verstellvorrichtung 200 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel mit einer Abdeckvorrichtung 800.
Die Befestigungsvorrichtung 700 kann zwei Lagerrollen 702 aufweisen, durch die die Abdeckvorrichtung 800 im Fahrzeug befestigt werden kann.
Die Abdeckvorrichtung 800 kann zur Abdeckung der Verstellvorrichtung 200 und des Spalts 122 im Fahrzeugboden 120, wie in 10 dargestellt, vorgesehen sein. Die Abdeckvorrichtung 800 umfasst zumindest ein Abdeckelement 802. Das Abdeckelement 802 kann als Band oder Gurt ausgebildet sein. Das Abdeckelement 802 wird über die beiden Lagerrollen 702 unter dem Fahrzeugboden 120 an dem Fahrzeug befestigt. Das Abdeckelement 802 kann zwei Enden aufweisen, die jeweils mit der Schienenkonstruktion 500, beispielsweise mit der oberen Schiene 502, insbesondere im Bereich des Halses 508 der oberen Schiene 502, verbunden sind. Dadurch kann das Abdeckelement 802 mit dem Fahrzeugsitz 100 mitbewegt werden. Auf dem Abdeckelement 802 können Segmente des Fahrzeugbodens 120 aufgebracht werden. Der Spalt 122 im Fahrzeugboden 120, durch den die Dreheinheit 400 hindurchgeführt und mit dem Fahrzeugsitz 100 verbunden ist, kann mittels des bewegbaren Abdeckelements 802 verschließbar sein. Das Abdeckelement 802 kann unterhalb dem Fahrzeugboden 120 entlang des Spalts 122 geführt werden.
9 zeigt schematisch in perspektivischer Unteransicht die Verstellvorrichtung 200 mit der Abdeckvorrichtung 800 nach 8.
10 zeigt schematisch in perspektivischer Ansicht einen erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz 100 mit der Verstellvorrichtung 200 und der Abdeckvorrichtung 800, wobei der Fahrzeugsitz 100 mit dem Fahrzeugboden 120 verbunden ist.
11 zeigt schematisch eine perspektivische Vorderansicht der Verstellvorrichtung 200 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel. Die obere Schiene 502 der Schienenkonstruktion 500 kann eine Anzahl von Gleitelementen 514, wie beispielsweise Gleitrollen oder Gleitlagern, umfassen, die in Gleitverbindung mit der unteren Schiene 504 sind. Die Gleitelemente 514 der oberen Schiene 502 können in einem Hohlraum der unteren Schiene 504 angeordnet sein. Die Gleitelemente 514 können entlang der unteren Schiene 504 verfahren. Mittels der Gleitelemente 514 können eine Tragfähigkeit und Bewegung der Schienenkonstruktion 500 sichergestellt sein.
12 zeigt schematisch eine weitere perspektivische Vorderansicht der Verstellvorrichtung 200 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel mit der Schienenkonstruktion 500, wobei Teile der Verstellvorrichtung 200 ausgeblendet sind.
13 zeigt schematisch eine perspektivische Unteransicht des Fahrzeugsitzes 100 in einer eingestellten Drehposition P2.
Die Antriebselemente 312, 322 können eingerichtet sein, bei gleichzeitigem Antrieb in zwei entgegengesetzte Antriebsrichtungen X1, X2 den jeweiligen Schlitten 340 entsprechend zu bewegen, wobei die Dreheinheit 400, insbesondere das Drehelement 404, auf der Stelle beziehungsweise auf einer Längsposition um die entsprechende Drehachse 402 gedreht wird. Zum Beispiel, wenn das erste Antriebselement 312 den entsprechenden ersten Schlitten 340 in die erste Antriebsrichtung X1 bewegt und das zweite Antriebselement 322 den entsprechenden zweiten Schlitten 340 in die zweite Antriebsrichtung X2 bewegt, wird das Drehelement 404 in die erste Drehrichtung Z1 gedreht. Wenn das erste Antriebselement 312 den entsprechenden ersten Schlitten 340 in die zweite Antriebsrichtung X2 bewegt und das zweite Antriebselement 322 den entsprechenden zweiten Schlitten 340 in die erste Antriebsrichtung X1 bewegt, wird das Drehelement 404 in die zweite Drehrichtung Z2 gedreht.
Die Antriebselemente 312, 322 können eingerichtet sein, bei gleichzeitigem Antrieb und Bewegung der Schlitten 340 in die gleiche Antriebsrichtung X1, X2 die Dreheinheit 400, insbesondere das Drehelement 404, in Längsrichtung X, d. h. in die gleiche Antriebsrichtung X1, X2 und ohne Ausführung einer Drehbewegung mitzubewegen. Bewegen sich beide Schlitten 340 in die gleiche Richtung, d. h. gemeinsam entweder in die erste Antriebsrichtung X1 oder in die zweite Antriebsrichtung X2, so verfährt das Drehelement 404 und somit der Fahrzeugsitz 100 gleichzeitig in Längsrichtung X ohne sich dabei zu drehen.
Die Antriebseinheiten 310, 320 können des Weiteren eingerichtet sein, bei Antrieb eines der beiden Antriebselemente 312, 322 relativ zum anderen der beiden Antriebselemente 312, 322, und somit bei Bewegung einer der beiden Schlitten 340 zum anderen Schlitten 340, die Dreheinheit 400, insbesondere das Drehelement 404, in Längsrichtung X zu verfahren und gleichzeitig um die Drehachse 402 zu drehen. Dabei wird eine der beiden Antriebseinheiten 310, 320, insbesondere deren Antriebselement 312, 322, nicht betrieben und steht im Stillstand. Das Drehelement 404 folgt der Antriebsbewegung des angetriebenen und sich bewegenden Schlittens 340 und bewegt sich entlang beziehungsweise verfährt entlang des sich im Stillstand befindenden Schlittens 340.
Zum Beispiel, bei Antrieb des ersten Antriebselements 312 und Bewegung des ersten Schlittens 340 in die erste Antriebsrichtung X1 oder in die zweite Antriebsrichtung X2, wird das zweite Antriebselement 322 nicht betrieben und der entsprechende Schlitten 340 verbleibt im Stillstand, und das Drehelement 404 wird gleichzeitig in die gleiche Antriebsrichtung X1 oder X2 entlang des stillstehenden Schlittens 340 bewegt und in die erste Drehrichtung Z1 oder in die zweite Drehrichtung Z2 gedreht. Hier entspricht die Längsbewegung in die erste Antriebsrichtung X1 einer Drehbewegung in die erste Drehrichtung Z1.
Wird das zweite Antriebselement 312 nun angetrieben und der zweite Schlitten 340 in die erste Antriebsrichtung X1 oder in die zweite Antriebsrichtung X2 bewegt, verbleibt das erste Antriebselement 312 und der entsprechende Schlitten 340 im Stillstand, und das Drehelement 404 wird gleichzeitig in die gleiche Antriebsrichtung X1 oder X2 entlang des stillstehenden Schlittens 340 bewegt und in die zweite Drehrichtung Z2 oder in die erste Drehrichtung Z1 gedreht. Hier entspricht die Längsbewegung in die erste Antriebsrichtung X1 einer Drehbewegung in die zweite Drehrichtung Z2.
14 zeigt schematisch in perspektivischer Vorderansicht den Fahrzeugsitz 100 in der eingestellten Drehposition P2 nach 13. Das Drehelement 404 wurde relativ zu den Schlitten 340 bewegt.
15A und 15B zeigen schematisch eine Draufsicht und eine Unteransicht des Fahrzeugsitzes 100 in einer Ausgangsposition P1. In der Ausgangsposition P1 oder auch Normalposition des Fahrzeugsitzes 100 befindet sich die Dreheinheit 400 beispielsweise in Längsrichtung X mittig zwischen den beiden Schlitten 340.
16A und 16B zeigen schematisch eine Draufsicht und eine Unteransicht des Fahrzeugsitzes 100 in einer eingestellten Drehposition P2.
17 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht der Abdeckvorrichtung 800 für die Verstellvorrichtung 200 mit zumindest einem bewegbaren Abdeckelement 802.
Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Figuren offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein, soweit sie im Schutzbereich der Ansprüche bleiben.
Bezugszeichenliste

100: Fahrzeugsitz
102: Sitzteil
104: Rückenlehne
106: Beschlag
110: Längsverstelleinrichtung
112: Schienenanordnung
114, 116: Schienenelement
120: Fahrzeugboden
122: Spalt
200: Verstellvorrichtung
300: Längseinsteller
310, 320: Antriebseinheit
312, 322: Antriebselement
314, 324: Antriebsmotor
316, 326: Gegenrastkontur
318, 328: Gegenrastelement
330: Antriebsstange
340: Schlitten
342: Rastelement
344: Gegenrastkontur
346: Gegenrastelement
348: Gleitelement
350: Endanschlag
400: Dreheinheit
402: Drehachse
404: Drehelement
406: Rastkontur
408: Rastelement
410: Mittelachse
412: Rohr
500: Schienenkonstruktion
502: obere Schiene
504: untere Schiene
506: Führungselement
508: Hals
510: Führungselement
512: Gleitelement
514: Gleitelement
600: Montagevorrichtung
700: Befestigungsvorrichtung
702: Lagerrolle
800: Abdeckvorrichtung
802: Abdeckelement
P1: Ausgangsposition
P2: Drehposition
X1, X2: Antriebsrichtung
Z1, Z2: Drehrichtung
X: Längsrichtung
Y: Querrichtung
Z: Vertikalrichtung

Claims

Verstellvorrichtung (200) für einen Fahrzeugsitz (100), umfassend zumindest einen Längseinsteller (300) zur Verstellung des Fahrzeugsitzes (100) in Längsrichtung (X), dadurch gekennzeichnet, dass - der Längseinsteller (300) zumindest eine erste Antriebseinheit (310) und eine zweite Antriebseinheit (320) umfasst, und - eine Dreheinheit (400) zur Verstellung des Fahrzeugsitzes (100) um eine Drehachse (402) vorgesehen ist, -wobei die Dreheinheit (400) mit den beiden Antriebseinheiten (310, 320) derart wirkgekoppelt ist, dass in Abhängigkeit eines Antriebs der jeweiligen Antriebseinheit (310, 320) die Dreheinheit (400) entlang der Längsrichtung (X) bewegbar und/oder um die Drehachse (402) drehbar ist.
Verstellvorrichtung (200) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreheinheit (400) in Längsrichtung (X) mit gleichzeitiger Drehverstellung bewegbar und in Längsrichtung (X) ohne Drehverstellung bewegbar und um die Drehachse (402) ohne Längsverstellung drehbar ausgebildet ist.
Verstellvorrichtung (200) nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreheinheit (400) mindestens um 180° drehbar ist.
Verstellvorrichtung (200) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheiten (310, 320) eingerichtet sind, bei gleichzeitigem Antrieb in die gleiche Antriebsrichtung (X1, X2) die Dreheinheit (400) in Längsrichtung (X) mitzubewegen.
Verstellvorrichtung (200) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheiten (310, 320) eingerichtet sind, bei gleichzeitigem Antrieb in zwei entgegengesetzte Antriebsrichtungen (X1, X2) die Dreheinheit (400) um die Drehachse (402) zu drehen.
Verstellvorrichtung (200) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheiten (310, 320) eingerichtet sind, bei Antrieb einer der beiden Antriebseinheiten (310, 320) relativ zur anderen der beiden Antriebseinheiten (310, 320) die Dreheinheit (400) in Längsrichtung (X) mitzubewegen und um die Drehachse (402) zu drehen.
Verstellvorrichtung (200) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheiten (310, 320) in Längsrichtung (X) parallel zueinander ausgerichtet sind und die Dreheinheit (400) zwischen den beiden Antriebseinheiten (310, 320) angeordnet ist.
Verstellvorrichtung (200) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreheinheit (400) zumindest ein Drehelement (404) mit zumindest einer Rastkontur (406) aufweist, die mit zumindest einer Gegenrastkontur (316, 326, 344) der jeweiligen Antriebseinheit (310, 320) in Eingriff ist.
Verstellvorrichtung (200) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheiten (310, 320) jeweils zumindest ein Antriebselement (312, 322) und einen mit dem Antriebselement (312, 322) verbundenen Antriebsmotor (314, 324) umfassen.
Fahrzeugsitz (100) mit einer Verstellvorrichtung (200) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.