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Die Erfindung betrifft ein Scharnierband für eine Gebäudetür oder ein Gebäudefenster nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
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Ein solches Scharnierband dient zum schwenkbaren Lagern eines Schwenkelements an einem Rahmenelement, zum Beispiel eines Türblatts an einer Türzarge. Zwischen einem solchen Schwenkelement und einem Rahmenelement, zum Beispiel zwischen einem Türblatt und einer Türzarge, können hierbei beispielsweise zwei oder mehr als zwei (zum Beispiel drei oder vier) Scharnierbänder vorgesehen sein, wobei ein erstes Bandteil eines jeden Scharnierbands an dem Rahmenelement (zum Beispiel der Türzarge) zu befestigen ist und ein zweites Bandteil an dem Schwenkelement (zum Beispiel dem Türblatt). Die Bandteile sind um eine Schwenkachse schwenkbar aneinander gelagert. Über die das Schwenkelement mit dem Rahmenelement verbindenden Scharnierbänder wird somit eine Gelenkverbindung geschaffen, die ein Verschwenken des Schwenkelements an dem Rahmenelement, zum Beispiel für eine Gebäudeinnentür, ermöglicht.
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Schwenkelemente von Gebäudetüren oder Gebäudefenstern sind üblicherweise leichtgängig an zugeordneten Rahmenelementen verschwenkbar. Dies hat zur Folge, dass ein Schwenkelement beispielsweise aufgrund eines Windzugs sich auch ungewünscht verstellen kann, was gegebenenfalls zu einer Gefährdung von Personen im Bereich der Gebäudetür oder des Gebäudefensters führen kann.
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Zudem befinden sich gegebenenfalls Objekte im Bereich einer Gebäudetür oder eines Gebäudefensters, zum Beispiel Blumenvasen oder Möbelstücke, sodass wünschenswert sein kann, einen Schwenkbereich eines Schwenkelements relativ zu einem Rahmenelement sinnvoll zu begrenzen.
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Aus dem Bereich der Fahrzeugtechnik sind Türfeststeller bekannt, die sogenannte Fangbänder verwenden, um beispielsweise ein oder mehrere Raststellungen für eine Fahrzeugseitentür relativ zu einer Fahrzeugkarosserie vorzugeben.
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Aus dem Bereich der Gebäudetüren sind insbesondere Türschließer bekannt, die zum Beispiel hydraulisch oder federmechanisch wirken. Ein solcher, aus der
US 7 219 391 B1 bekannter Türschließer kann zum Beispiel zwischen einer Türzarge und einem Türblatt wirken und einen zu einem Gehäuse verstellbaren Kolben aufweisen.
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Aus der
DE 10 2014 209 229 B3 ist ein Scharnierband mit einer Feststelleinrichtung bekannt, bei der eine Feststellhülse an ein unteres Bandteil angesetzt ist. Die Verbindung zwischen der Feststellhülse und dem Bandteil erfolgt dadurch, dass ein einen Lagerzapfen ausbildender, axialer Fortsatz des anderen, oberen Bandteils die Feststellhülse durchgreift und in das untere Bandteil eingreift, sodass darüber und zudem aufgrund der Gewichtskraft an dem Scharnierband und der Wechselwirkung über eine Verzahnung die Feststellhülse relativ zu dem Bandteil festgelegt ist.
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Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Scharnierband für eine Gebäudetür oder ein Gebäudefenster bereitzustellen, das eine gelenkige Lagerung eines Schwenkelements an einem Rahmenelement, zum Beispiel eines Türblatts an einer Türzarge, bei leichtgängiger Schwenkbewegung und zudem ein Feststellen in einer vorbestimmten Schwenkposition ermöglicht, dabei aber einfach und kostengünstig herzustellen ist.
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Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
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Das Scharnierband weist eine Feststelleinrichtung zum lösbaren Feststellen des ersten Bandteils und des zweiten Bandteils in einer vorbestimmten Schwenkposition relativ zueinander auf. Die Feststelleinrichtung umfasst ein an einem des ersten Bandteils und des zweiten Bandteils angeordnetes Eingriffselement mit einer Raststelle und ein an dem anderen des ersten Bandteils und des zweiten Bandteils angeordnetes Rastelement. Das Rastelement ist in einer Raststellung zum Feststellen des ersten Bandteils und des zweiten Bandteils in der vorbestimmten Schwenkposition relativ zueinander an der Raststelle in Wirkverbindung mit dem Eingriffselement. Das Rastelement ist hierbei an dem anderen des ersten Bandteils und des zweiten Bandteils entlang einer Verstellrichtung verstellbar, um das Rastelement aus der Raststellung zu lösen und das erste Bandteil und das zweite Bandteil aus der vorbestimmten Schwenkposition um die Schwenkachse zueinander zu verschwenken.
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Bei dem Scharnierband wird eine Feststelleinrichtung unmittelbar an dem Scharnierband und somit im Bereich der gelenkigen Lagerung des Schwenkelements (zum Beispiel eines Türblatts) an einem Rahmenelement (zum Beispiel einer Türzarge) bereitgestellt. Ein Schwenkelement kann hierbei beispielsweise über ein oder mehrere, zum Beispiel zwei oder drei Scharnierbänder mit dem Rahmenelement verbunden sein und in einer Schließstellung eine Gebäudeöffnung, zum Beispiel eine Tür- oder Fensteröffnung, verschließen. An zumindest einem der Scharnierbänder ist eine Feststelleinrichtung vorgesehen, wobei auch an jedem der Scharnierbänder eine Feststelleinrichtung angeordnet sein kann.
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Über die Feststelleinrichtung wird in einfacher, komfortabler Weise ein Feststellen der Bandteile des Scharnierbands in einer vorbestimmten Schwenkposition relativ zueinander ermöglicht. Die Feststelleinrichtung kann hierbei einfach aufgebaut und einfach und kostengünstig fertigbar sein. Die Feststelleinrichtung kann so in das Scharnierband integriert sein, dass die Feststelleinrichtung nicht oder nur unwesentlich zum Bauraum des Scharnierbands beiträgt und somit das Scharnierband bauraumeffizient zur gelenkigen Verbindung eines Schwenkelements mit einem Rahmenelement gefertigt werden kann.
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Die Feststelleinrichtung weist ein Eingriffselement an einem der Bandteile des Scharnierbands und ein (verstellbares) Rastelement an dem anderen der Bandteile auf. In einer Raststellung ist das Rastelement an einer Raststelle mit dem Eingriffselement in Wirkverbindung, sodass dadurch die Bandteile in der vorbestimmten Schwenkposition zueinander festgelegt sind und nur durch Überwinden der Wirkverbindung zueinander bewegt werden können. Die Wirkverbindung kann hierbei so ausgestaltet sein, dass eine vorbestimmte Mindestkraft erforderlich ist, um die Bandteile und somit das Schwenkelement (zum Beispiel das Türblatt) relativ zu dem Rahmenelement (zum Beispiel der Türzarge) aus der vorbestimmten Schwenkposition heraus zu verschwenken. Zum Lösen des Rastelements aus der Raststellung ist das Rastelement hierbei an dem zugeordneten Bandteil verstellbar, sodass nach Überwinden der Raststellung die Bandteile vorzugsweise leichtgängig zueinander verschwenkt werden können.
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In einer Ausgestaltung weist das Scharnierband ein Federelement auf, das an dem dem Rastelement zugeordneten Bandteil angeordnet ist. Das Federelement dient dazu, das Rastelement gegenüber dem zugeordneten Bandteil in Richtung der Raststellung federvorzuspannen, sodass das Rastelement in der Raststellung unter Wirkung der Federvorspannung des Federelements in Wirkverbindung mit dem Eingriffselement gehalten wird. Zum Lösen der Raststellung kann das Rastelement entgegen der Federwirkung des Federelements an dem zugeordneten Bandteil verstellt werden, wodurch die Raststellung überwunden werden kann und die Bandteile relativ zueinander und somit das Schwenkelement (zum Beispiel das Türblatt) relativ zu dem Rahmenelement (zum Beispiel der Türzarge) verschwenkt werden können.
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Über das Federelement und dessen elastische Vorspannungskraft kann hierbei die Kraft eingestellt werden, die erforderlich ist, um die Bandteile zum Bewegen um die Schwenkachse relativ zueinander aus der Raststellung zu lösen. Das Federelement gibt die Kraft vor, die erforderlich ist, um das Rastelement entgegen der Verstellrichtung aus der Raststellung herauszubringen, und die somit überwunden werden muss, um die Bandteile zum Verschwenken des Schwenkelements (zum Beispiel des Türblatts) relativ zu dem Rahmenelement (zum Beispiel der Türzarge) zueinander zu bewegen.
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Die Federkraft des Federelements kann durch Abstützung des Federelements an dem zugeordneten Bandteil fest vorgegeben sein. In anderer Ausgestaltung kann an dem zugeordneten Bandteil aber auch ein Stellelement, zum Beispiel ein Schraubelement, angeordnet sein, das das Federelement gegenüber dem zugeordneten Bandteil entlang der Verstellrichtung abstützt und verstellt werden kann, um die durch das Federelement an dem Rastelement bereitgestellte Federvorspannung in gewünschter Weise einzustellen.
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Das Stellelement kann insbesondere entlang der Verstellrichtung an dem zugeordneten Bandteil verstellbar sein, beispielsweise durch schraubendes Verstellen eines Stellelements in Form einer Schraube. Das Federelement kann hierbei beispielsweise als Druckfeder ausgebildet und zwischen dem Stellelement und dem Rastelement angeordnet sein. Durch axiales Verstellen des Stellelements entlang der Verstellrichtung kann somit die Federvorspannung eingestellt werden, die durch das Federelement bereitgestellt wird, das an seinem einen Ende durch das Stellelement abgestützt ist und mit seinem anderen Ende auf das Rastelement einwirkt.
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Die Raststelle an dem Eingriffselement ist durch eine Vertiefung geformt. Mit der Raststelle ist das Rastelement in der Raststellung in Eingriff, sodass darüber die Bandteile in der Raststellung rastend zueinander festgelegt sind. Die Raststelle ist hierbei vorzugsweise als in die Verstellrichtung in das Eingriffselement eingeformte Vertiefung ausgebildet, sodass das Rastelement in der Raststellung in die Verstellrichtung in die Vertiefung eingreift und zum Lösen aus der Raststellung entgegen der Verstellrichtung außer Eingriff von der Vertiefung gebracht werden muss.
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Die Raststelle ist an einer quer zur Schwenkachse erstreckten Fläche des Eingriffselements geformt.
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In einer Ausgestaltung weist das Eingriffselement eine Laufnut auf, in der das Rastelement bei einem Verschwenken des ersten Bandteils und des zweiten Bandteils um die Schwenkachse relativ zueinander läuft. Die Laufnut stellt eine Führungsbahn für das Rastelement bereit, in der das Rastelement läuft, wenn die Bandteile relativ zueinander verschwenkt werden. Die Laufnut ist hierbei von der Raststellung getrennt, sodass zum Lösen des Rastelements aus der Raststellung eine vorbestimmte Rastkraft überwunden werden muss, bevor das Rastelement in die Laufnut einläuft.
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In einer Ausgestaltung ist die Laufnut um die Schwenkachse bogenförmig gekrümmt an dem Eingriffselement erstreckt. Die Laufnut kann hierbei an einer quer zur Schwenkachse erstreckten Fläche des Eingriffselements geformt sein. Möglich ist aber auch, die Laufnut als umlaufende Nut an einer um die Schwenkachse herum erstreckten Mantelfläche des Eingriffselements zu formen.
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In einer Ausgestaltung ist die Raststelle entlang einer um die Schwenkachse weisenden Umfangsrichtung durch zumindest einen Sperrabschnitt begrenzt. Die Raststelle kann insbesondere durch einen oder zwei Sperrabschnitte entlang der Umfangsrichtung von einer Laufnut getrennt sein, sodass der Sperrabschnitt überwunden werden muss, bevor das Rastelement aus der Raststelle in die Laufnut einlaufen kann. Der Sperrabschnitt kann beispielsweise durch eine (entgegen der Verstellrichtung weisende) Erhebung geformt sein, die durch das Rastelement überwunden werden muss, um die Bandteile aus der Raststellung zu lösen und die Bandteil somit zueinander zu verschwenken.
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Das Rastelement kann, in einer Ausgestaltung, zum Lösen aus der Raststellung über den zumindest einen Sperrabschnitt entlang der Umfangsrichtung hinweg zu bewegen sein. Zusätzlich oder alternativ kann das Rastelement auch zum Bringen in die Raststellung über den zumindest einen Sperrabschnitt entlang der Umfangsrichtung hinweg zu bewegen sein.
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Weil bei Lösen aus der Raststellung und/oder bei Bringen in die Raststellung das Rastelement unter Umständen auf den Sperrabschnitt auflaufen muss, kann die Formgebung des Sperrabschnitts mitbestimmen, welche Kraft erforderlich ist, um das Rastelement aus der Raststellung zu lösen und die Bandteile somit zueinander zu verschwenken. Um ein mechanisch zuverlässiges Auflaufen auf den Sperrabschnitt in definierter Weise zu ermöglichen, kann an dem Sperrabschnitt beispielsweise eine Auflaufschräge geformt sein, die schräg zur Umfangsrichtung und zudem auch schräg zur Verstellrichtung erstreckt ist. Auf die Auflaufschräge läuft das Rastelement bei Lösen aus der Raststellung und/oder bei Bringen in die Raststellung auf.
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In einer Ausgestaltung ist das Rastelement durch ein Stiftelement ausgebildet, das an dem zugeordneten Bandteil verstellbar angeordnet ist. Das Rastelement kann beispielsweise in einer Bohrung an dem Bandteil geführt sein. In der Raststellung greift das Rastelement in die Verstellrichtung in die Raststelle ein. Zum Lösen aus der Raststellung kann das Rastelement entgegen der Verstellrichtung außer Eingriff von der Raststelle gebracht werden und wird dazu an dem zugeordneten Bandteil verstellt.
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Die Verstellrichtung kann, in einer Ausgestaltung, axial entlang der Schwenkachse gerichtet sein. In diesem Fall ist die Raststelle beispielsweise an einer quer zur Schwenkachse erstreckten Fläche des Eingriffselements als Vertiefung geformt. Ebenso ist die Laufnut an der quer zur Schwenkachse erstreckten Fläche des Eingriffselements geformt.
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Alternativ kann die Verstellrichtung auch zum Beispiel radial zu der Schwenkachse gerichtet sein. In diesem Fall ist die Raststelle beispielsweise an einer um die Schwenkachse herum erstreckten Mantelfläche des Eingriffselements als Vertiefung geformt. An dieser Mantelfläche ist auch die Laufnut geformt.
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In einer Ausgestaltung ist das Eingriffselement durch ein plättchenförmiges Element ausgebildet, das durch ein Befestigungselement mit dem einen des ersten Bandteils und des zweiten Bandteils verbunden ist. Das Eingriffselement ist somit durch ein gesondertes Element ausgebildet, das an dem zugeordneten Bandteil angeordnet ist. Das Eingriffselement ist in einer Aufnahmeöffnung an dem Bandteil aufgenommen und ist in betriebsgemäßem Zustand des Scharnierbands fest mit dem zugeordneten Bandteil verbunden.
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Das Befestigungselement ist durch eine Schraube ausgebildet, über die das Eingriffselement mit dem zugeordneten Bandteil verschraubt ist.
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Das Eingriffselement kann an dem zugeordneten Bandteil verstellbar sein, um auf diese Weise die vorbestimmte Schwenkposition einzustellen. So kann das Eingriffselement beispielsweise um die Schwenkachse an dem zugeordneten Bandteil verdrehbar sein, um auf diese Weise die Position der Raststelle zu verändern. Dadurch, dass die Raststelle in eine bestimmte Winkelposition (mit Bezug auf die Schwenkachse) an dem zugeordneten Bandteil gebracht wird, wird die vorbestimmte Schwenkposition, in der die Bandteile über die Feststelleinrichtung rastend aneinander festgelegt sind, definiert.
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Das Eingriffselement kann, in einer Ausgestaltung, in beliebiger Winkelposition an dem zugeordneten Bandteil verdrehbar sein, sodass die Schwenkposition beliebig und kontinuierlich variabel eingestellt werden kann. In anderer Ausgestaltung ist das Eingriffselement demgegenüber ausschließlich in diskreten Winkelpositionen an das zugeordnete Bandteil ansetzbar und kann somit lediglich diskrete, vorbestimmte Winkelpositionen zu dem Bandteil einnehmen. Beispielsweise kann das Eingriffselement in eine zugeordnete Aufnahmeöffnung des zugeordneten Bandteils eingesetzt werden, wobei das Eingriffselement und das zugeordnete Bandteil jeweils ein Formschlusselement aufweisen, zum Beispiel in Form einer Verzahnung oder in Form einerseits eines Stiftelements und andererseits einer Mehrzahl von unterschiedliche Winkelpositionen vorgebenden Formschlussöffnungen, die die unterschiedlichen, diskreten Winkelpositionen definieren. Durch Ansetzen an das zugeordnete Bandteil wird das Eingriffselement in eine diskrete Winkelposition gebracht und somit die Schwenkposition eingestellt, in der Bandteile im späteren Betrieb zum Feststellen miteinander verrasten. Das Vorgeben solcher diskreter Winkelpositionen zum Verbinden des Eingriffselements mit dem zugeordneten Bandteil hat den Vorteil, dass eine Montage und Einstellung insbesondere einer Mehrzahl von Feststelleinrichtungen an einer Mehrzahl von Scharnierbändern an einer Gebäudetür oder einem Gebäudefenster in einfacher Weise durch einen Laien vorgenommen werden kann, ohne dass zum Beispiel an unterschiedlichen Scharnierbändern fälschlicherweise unterschiedliche, abweichende Schwenkpositionen eingestellt werden.
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Das Verstellen des Eingriffselements kann insbesondere in einem nicht betriebsgemäßen Zustand des Scharnierbands erfolgen, in dem die Bandteile beispielsweise voneinander abgenommen sind. Zum Überführen des Scharnierbands in seinen betriebsgemäßen Zustand wird das Eingriffselement, nachdem es in eine einer gewünschten Schwenkposition zum Feststellen der Bandteile entsprechende Lage gebracht worden ist, an dem zugeordneten Bandteil festgelegt, und die Bandteile werden aneinander angeordnet, sodass die Bandteile zueinander verschwenkt werden können und das Schwenkelement (zum Beispiel das Türblatt) gelenkig mit dem Rahmenelement (zum Beispiel der Türzarge) verbunden ist. Bei dem Ansetzen der Bandteile aneinander werden hierbei auch das Rastelement und das Eingriffselement der Feststelleinrichtung in Wirkverbindung miteinander gebracht, sodass die Feststelleinrichtung ohne weiteres Zutun eines Nutzers in einen betriebsbereiten Zustand gebracht wird.
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In einer Ausgestaltung weist das erste Bandteil einen Lagerzapfen auf. Das zweite Bandteil weist demgegenüber eine Lageröffnung auf. In montierter Stellung greift der Lagerzapfen zum schwenkbaren Lagern des ersten Bandteils und des zweiten Bandteils aneinander in die Lageröffnung ein, sodass eine gelenkige Verbindung zwischen den Bandteilen und somit zwischen dem Schwenkelement (zum Beispiel dem Türblatt und dem Rahmenelement (zum Beispiel der Türzarge) geschaffen wird.
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Zur Integration der Feststelleinrichtung in das Scharnierband kann hierbei das Eingriffselement beispielsweise an dem Lagerzapfen des ersten Bandteils angeordnet sein. Das Rastelement ist in diesem Fall innerhalb der Lageröffnung des zweiten Bandteils angeordnet, indem das Rastelement in einer Bohrung an dem zweiten Bandteil geführt ist und in den Bereich der Lageröffnung hinein vorsteht, sodass das Rastelement in montierter Stellung des Scharnierbands an dem Eingriffselement gleitet.
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Auf diese Weise kann die Feststelleinrichtung so in das Scharnierband integriert sein, dass die Feststelleinrichtung nicht oder nur unwesentlich zum Bauraum des Scharnierbands beiträgt und insbesondere der Bauraum des Scharnierbands gegenüber einem herkömmlichen Scharnierband nur geringfügig vergrößert ist. Zudem ist die Feststelleinrichtung im normalen Betrieb von außen nicht oder nur kaum erkennbar, sodass die Feststelleinrichtung auch ästhetisch das Scharnierband nicht beeinträchtigt.
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Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke soll nachfolgend anhand der in Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es zeigen:
- 1 eine Ansicht eines Scharnierbands;
- 2 das Scharnierband nach 1, in einer Seitenansicht, mit einem zugeordneten Rahmenelement und einem Schwenkelement;
- 3 eine Draufsicht auf das Scharnierband nach 1;
- 4A eine andere Seitenansicht des Scharnierbands;
- 4B eine Schnittansicht entlang der Linie A-A gemäß 4A;
- 5A eine teiltransparente Ansicht des Scharnierbands mit einer integrierten Feststelleinrichtung;
- 5B eine ausschnittsweise vergrößerte Darstellung der Anordnung gemäß 5A;
- 6 eine Ansicht der Feststelleinrichtung des Scharnierbands;
- 7A eine Draufsicht auf ein Eingriffselement der Feststelleinrichtung; und
- 7B eine Schnittansicht entlang der (gekrümmten) Schnittlinie A-A gemäß 7A.
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1 bis 3 zeigen ein Ausführungsbeispiel eines Scharnierbands 1, das ein erstes, unteres Bandteil 10 und ein zweites, oberes Bandteil 11 aufweist.
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Das erste Bandteil 10 kann über Befestigungszapfen 100 mit einem Rahmenelement 2, zum Beispiel einer Türzarge 2 (siehe 2), verbunden werden. Das zweite Bandteil 11 wird demgegenüber über einen Befestigungszapfen 110 mit einem Schwenkelement 3, zum Beispiel einem Türblatt 3, verbunden. Über das Scharnierband 1 wird, gegebenenfalls mit weiteren Scharnierbändern zwischen dem Rahmenelement 2 und dem Schwenkelement 3, somit eine gelenkige Verbindung zwischen dem Schwenkelement 3 und dem Rahmenelement 2 geschaffen, sodass das Schwenkelement 3 um eine durch die Scharnierbänder 1 vorgegebene Schwenkachse D relativ zu dem Rahmenelement 2 verschwenkt werden kann.
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Das Scharnierband 1 weist, wie dies in unterschiedlichen Ansichten in 4A, 4B, 5A, 5B und 6 dargestellt ist, eine Feststelleinrichtung 4 auf, die dazu dient, eine Feststellung zwischen den Bandteilen 10, 11 in einer vorbestimmten Schwenkposition zu bewirken. Durch Verwendung der Feststelleinrichtung 4 an dem Scharnierband 1 kann das Schwenkelement 3 in einer vorbestimmten Schwenkposition zu dem Rahmenelement 2 verrastet werden, sodass ein Nutzer zum Beispiel beim Öffnen das Schwenkelement 3 bis in die vorbestimmte Schwenkposition verschwenken kann und das Schwenkelement 3 dann selbsttätig in der (einer vollständig oder teilweise geöffneten Stellung des Schwenkelements 3 entsprechenden) Schwenkposition verrastet und rastend gehalten wird. Aus dem rastenden Halt kann ein Nutzer durch Aufbringen einer hinreichenden Kraft das Schwenkelement 3 heraus bewegen, um das Schwenkelement 3 zum Beispiel weiter zu öffnen oder wieder zu schließen, sodass die Feststellung bei Überwinden der durch die Feststelleinrichtung 4 zur Verfügung gestellten Haltekraft durch einen Nutzer aufgehoben werden kann.
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Wie dies aus 4B in Zusammenschau mit 5A, 5B und 6 ersichtlich ist, weist die Feststelleinrichtung 4 ein Eingriffselement 40 auf, das als plättchenförmiges Element ausgebildet und an dem ersten, unteren Bandteil 10 angeordnet ist.
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Wie dies aus der Schnittansicht gemäß 4B ersichtlich ist, weist das erste Bandteil 10 einen Lagerzapfen 101 auf, der entlang der Schwenkachse D von einem Körper des Bandteils 10 in Richtung des zweiten Bandteils 11 (nach oben) vorsteht. Das zweite Bandteil 11 weist demgegenüber eine Lageröffnung 111 auf, in die der Lagerzapfen 101 eingreift, sodass das zweite Bandteil 11 um die Schwenkachse D schwenkbar an dem ersten Bandteil 10 gelagert ist.
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Das Eingriffselement 40 ist an einer quer zur Schwenkachse D erstreckten Stirnseite des Lagerzapfens 101 angeordnet und in einer Aufnahmeöffnung 102 an der Stirnseite des Lagerzapfens 101 aufgenommen. Das Eingriffselement 40 ist, wie aus 5A, 5B ersichtlich, als plättchenförmiges Element in die Aufnahmeöffnung 102 eingelegt und über ein Befestigungselement 41 in Form einer Schraube an dem Lagerzapfen 101 festgelegt.
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Wie dies aus 6 ersichtlich ist, weist das Befestigungselement 41 in Form der Schraube einen Kopf 410 und einen Schaft 411 auf. Der Schaft 411 trägt ein Gewinde und ist mit einer zugeordneten Gewindebohrung an dem Lagerzapfen 101 verschraubt. Über den Kopf 410 ist das Eingriffselement 40 innerhalb der Aufnahmeöffnung 102 an dem Lagerzapfen 101 festgelegt, wobei durch Lösen des Befestigungselements 41 das Eingriffselement 40 in seiner Winkellage um die Schwenkachse D an dem Lagerzapfen 101 verstellt werden kann.
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Die Feststelleinrichtung 4 weist zudem ein Rastelement 42 auf, das in einer Führungsöffnung 113 an dem zweiten Bandteil 11 aufgenommen und entlang einer Verstellrichtung V verstellbar geführt ist, wie dies insbesondere aus der Ansicht gemäß 6 ersichtlich ist. Das Rastelement 42 ist als Stiftelement ausgebildet und ragt mit einem Rastkopf 420 in Richtung des Eingriffselements 40 in den Bereich der Lageröffnung 111 hinein.
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Das Rastelement 42 ist über ein Federelement 43 und ein Stellelement 44 gegenüber dem zweiten Bandteil 11 entlang der Verstellrichtung V federvorgespannt. Das Federelement 43 ist als Druckfeder ausgebildet und liegt in der Führungsöffnung 113 des Bandteils 11 ein. Das Stellelement 44 ist als Schraube ausgebildet und liegt mit einem Kopf 440 in einer Öffnung 112 des Bandteils 11 ein. Über einen Schaft 441, der ein Gewinde trägt, ist das Stellelement 44 in ein Gewinde innerhalb der Führungsöffnung 113 eingeschraubt, wobei durch Verstellen des Stellelements 44 die durch das Federelement 43 an dem Rastelement 42 bereitgestellte Federvorspannung eingestellt werden kann.
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Wie dies aus 6 ersichtlich ist, liegt das Rastelement 42 in einer maximal in die Lageröffnung 111 vorstehenden Stellung an einem stufenförmigen Anschlag 114 innerhalb der Führungsöffnung 113 an, sodass das Rastelement 42 eine definierte Stellung an dem Bandteil 11 einnimmt (aus der heraus das Rastelement 42 aber entgegen der Federvorspannung des Federelements 43 verstellbar ist).
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An einer stirnseitigen, dem Rastelement 42 zugewandten Fläche des Eingriffselements 40 ist, wie dies insbesondere aus 5B in Zusammenschau mit 6 und 7A ersichtlich ist, eine Raststelle 401 in Form einer Vertiefung geformt, in die das Rastelement 42 mit dem Rastkopf 420 in der Raststellung eingreift. Der Ort der Raststelle 401 entspricht hierbei einer vorbestimmten Schwenkposition des Bandteils 11 relativ zu dem Bandteil 10 und somit einer Schwenkposition des Schwenkelements 3 relativ zu dem Rahmenelement 2, in der über die Feststelleinrichtung 4 eine Verrastung der Bandteile 10, 11 relativ zueinander hergestellt wird.
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Wie dies aus 7A in Zusammenschau mit 5B ersichtlich ist, weist das Eingriffselement 40 zudem eine Laufnut 400 auf, die sich bogenförmig um die Schwenkachse D an der stirnseitigen Fläche des Eingriffselements 40 erstreckt. Die Laufnut 400 ist hierbei über Sperrabschnitte 402, 403 von der Raststelle 401 getrennt.
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Wie dies aus der Schnittansicht gemäß 7B entlang der gekrümmten Schnittlinie A-A nach 7A ersichtlich ist, ist die Raststelle 401 genauso wie Laufnut 400 in das Eingriffselement 40 an der quer zur Schwenkachse D erstreckten Stirnseite des Eingriffselements 40 geformt. Die Raststelle 401 und die Laufnut 400 sind hierbei in die Verstellrichtung V in das Eingriffselement 40 eingeformt, wobei die Sperrabschnitte 402, 403 als Erhebungen beidseitig der Raststelle 401 angeordnet sind und somit die Raststelle 401 (betrachtet entlang einer Umfangsrichtung S um die Schwenkachse D) von der Laufnut 400 trennen.
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Wird das Schwenkelement 3 relativ zu dem Rahmenelement 2 verschwenkt und werden somit die Bandteile 10, 11 entlang der Umfangsrichtung S um die Schwenkachse D relativ zueinander bewegt, so gleitet das Rastelement 42 der Feststelleinrichtung 4 in der Laufnut 400. Gelangt das Bandteil 11 in eine Schwenkstellung relativ zu dem Bandteil 10 im Bereich der vorbestimmten Schwenkposition, so gleitet das Rastelement 42 (abhängig von der jeweiligen Schwenkrichtung) auf einen der Sperrabschnitte 402, 403 auf und gelangt unter Überwindung des jeweiligen Sperrabschnitts 402, 403 in Eingriff mit der Raststelle 401. In der vorbestimmten Schwenkposition der Bandteile 10, 11 relativ zueinander sind die Bandteil 10, 11 somit miteinander verrastet und somit in der Schwenkposition (lösbar) arretiert.
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Soll das Schwenkelement 3 aus der vorbestimmten Schwenkposition heraus verstellt werden, so kann das Rastelement 42 aus der Raststelle 401 heraus bewegt werden, indem das Rastelement 42 mit dem Rastkopf 420 abhängig von der jeweiligen Schwenkrichtung auf einen der Sperrabschnitte 402, 403 aufläuft und dadurch entgegen der Federvorspannung des Federelements 43 in die Führungsöffnung 113 hineingedrängt wird. Das Rastelement 42 kann somit den jeweiligen Sperrabschnitt 402, 403 überwinden und aus der Raststellung 401 herausgelangen, sodass das Rastelement 42 wiederum in die Laufnut 400 gleitet und die Bandteile 10, 11 leichtgängig unter gleitender Bewegung des Rastelements 42 in der Laufnut 400 zueinander bewegt werden können.
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Wie dies aus der Schnittansicht gemäß 7B ersichtlich ist, können an den Sperrabschnitten 402, 403 Auflaufschrägen 404, 405 geformt sein, die ein Auflaufen des Rastkopfs 420 des Rastelements 42 auf den jeweiligen Sperrabschnitt 402, 403 vereinfachen.
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Die Rastkraft, die zum Lösen der Bandteile 10, 11 aus der Raststellung erforderlich ist, wird insbesondere durch die durch das Federelement 43 bereitgestellte Federvorspannung eingestellt. Entgegen der Kraft der Federvorspannung muss das Rastelement 42 bei einem Lösen aus der Raststellung in die Führungsöffnung 113 hinein verstellt werden, sodass die Federvorspannung - im Zusammenspiel mit der Formgebung der Sperrabschnitte 402, 403 - die die Bandteile 10, 11 in der Raststellung in Position haltende Rastkraft vorgibt.
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Durch Verstellen des Stellelements 44 kann die Federvorspannung des Federelements 43 hierbei eingestellt werden, beispielsweise indem ein Nutzer mittels eines Werkzeugs, insbesondere eines Schraubendrehers, das Stellelement 44 an dem Bandteil 11 verdreht und damit axial verstellt, um auf diese Weise die Federvorspannung zu vergrößern oder zu verkleinern.
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Die Feststelleinrichtung 4 ist in das Scharnierband 1 integriert und von außerhalb des Scharnierbands 1 kaum erkennbar (mit Ausnahme der Öffnung 112, in der der Kopf 440 des Stellelements 44 angeordnet ist, ist die Feststelleinrichtung 4 von außen des Scharnierbands 1 nicht sichtbar).
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Die Schwenkposition, in der über die Feststelleinrichtung 4 ein rastender Halt der Bandteile 10, 11 bereitgestellt wird, kann durch Verstellen des Eingriffselements 40 an dem Lagerzapfen 101 des Bandteils 10 eingestellt werden. Die Bandteile 10, 11 können hierzu entlang der Schwenkachse D voneinander abgenommen werden. Sind die Bandteile 10, 11 voneinander abgenommen, so kann ein Nutzer auf das Befestigungselement 41 zugreifen und die Befestigung des Eingriffselements 40 lösen, um das Eingriffselement 40 in eine solche Winkelposition zu bringen, die der gewünschten Schwenkposition zum Feststellen der Bandteile 10, 11 zueinander entspricht. Nach erneutem Festziehen des Befestigungselements 41 können die Bandteile 10, 11 dann wieder aneinander angesetzt werden, wodurch das Rastelement 42 selbsttätig wiederum in Eingriff mit der Laufnut 400 bzw. der Raststelle 401 gelangt und die Feststelleinrichtung 4 somit selbsttätig in einen betriebsbereiten Zustand gebracht wird.
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Die Feststelleinrichtung kann eine oder mehrere Raststellen aufweisen. Sind mehrere Raststellen vorhanden, kann ein Feststellen der Bandteile zueinander in mehreren, unterschiedlichen Raststellungen bewirkt werden.
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Die Feststelleinrichtung lässt sich einfach unter Verwendung weniger Bauteile fertigen und ist zudem einfach montierbar.
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Das Eingriffselement der Feststelleinrichtung ist als gesondertes Element zu dem zugeordneten Bandteil ausgebildet.
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Die Verstellrichtung, entlang derer das Rastelement an dem zugeordneten Bandteil verstellbar ist, kann entlang der Schwenkachse gerichtet sein. In diesem Fall ist die Raststelle genauso wie die Laufnut an einer quer zur Schwenkachse erstreckten stirnseitigen Fläche des Eingriffselements geformt.
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Die Verstellrichtung kann aber auch radial zur Schwenkachse gerichtet sein. In diesem Fall ist die Raststelle genauso wie die Laufnut an einer um die Schwenkachse herum erstreckten Mantelfläche des Eingriffselements geformt.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Scharnierband
- 10
- Erstes Bandteil (Bandunterteil)
- 100
- Befestigungszapfen
- 101
- Lagerzapfen
- 102
- Aufnahmeöffnung
- 11
- Zweites Bandteil (Bandoberteil)
- 110
- Befestigungszapfen
- 111
- Lageröffnung
- 112
- Öffnung
- 113
- Führungsöffnung
- 114
- Anschlag
- 2
- Rahmenelement (Türzarge)
- 3
- Schwenkelement (Türblatt)
- 4
- Feststelleinrichtung
- 40
- Eingriffselement (Einlegeplättchen)
- 400
- Laufnut
- 401
- Raststelle (Nutabschnitt)
- 402, 403
- Sperrabschnitt
- 404, 405
- Auflaufschräge
- 41
- Befestigungselement (Schraube)
- 410
- Kopf
- 411
- Schaft
- 42
- Rastelement
- 420
- Rastkopf
- 43
- Federelement
- 44
- Stellelement (Stellschraube)
- 440
- Kopf
- 441
- Schaft
- D
- Schwenkachse
- S
- Umfangsrichtung
- V
- Verstellrichtung