DE102021127906B4

DE102021127906B4 - Sitzhebevorrichtung

Info

Publication number: DE102021127906B4
Application number: DE102021127906.2A
Authority: DE
Inventors: Yusuke KAJINO
Original assignee: Toyota Boshoku Corp
Current assignee: Toyota Boshoku Corp
Priority date: 2020-11-10
Filing date: 2021-10-27
Publication date: 2025-05-28
Anticipated expiration: 2041-10-28
Also published as: CN114454784B; JP2022076652A; JP7463945B2; US20220144149A1; US11541783B2; CN114454784A; DE102021127906A1

Abstract

Sitzhebevorrichtung (10), die aufweist:
eine Ausgangswelle (22) zum Anheben und Absenken eines Sitzes (1) entsprechend einem Drehbetätigungsbetrag eines Betätigungsgriffs (5);
eine Stützeinheit (S), die die Ausgangswelle (22) so stützt, dass die Ausgangswelle (22) drehbar ist;
eine Eingangseinheit (N), die drehbar an die Stützeinheit (S) gekoppelt ist und integral an den Betätigungsgriff (5) gekoppelt ist;
eine ratschenartige Vorschubeinheit (A) zum Übertragen einer Drehung der Eingangseinheit (N) auf die Ausgangswelle (22), wobei die Vorschubeinheit (A) eine bidirektionale Drehung der Eingangseinheit (N) aus einer neutralen Position auf die Ausgangswelle (22) überträgt und eine Drehung der in die neutrale Position zurückkehrenden Eingangseinheit (N) nicht auf die Ausgangswelle (22) überträgt;
eine Verriegelungseinheit (B) zum Verriegeln einer Drehung der Ausgangswelle (22) relativ zur Stützeinheit (S), wobei die Verriegelungseinheit (B) die Ausgangswelle (22) als Reaktion auf eine Betätigung der sich aus der neutralen Position drehenden Eingangseinheit (N) entriegelt und die Drehung der Ausgangswelle (22) als Reaktion auf eine Betätigung der in die neutrale Position zurückkehrenden Eingangseinheit (N) verriegelt;
eine Reibungserzeugungseinheit (G), die zwischen der Stützeinheit (S) und einem Drehelement (37) zum Drehen mit der Ausgangswelle (22) vorgesehen ist, wobei die Reibungserzeugungseinheit (G) eine Reibungskraft zwischen dem Drehelement (37) und der Stützeinheit (S) als Reaktion auf eine Betätigung der Eingangseinheit (N), die sich in einer Richtung dreht, in der der Sitz (1) abgesenkt wird, aufbringt, wodurch eine vorhergehende Drehung der Ausgangswelle (22) aufgrund eines Gewichts des Sitzes (1) gestoppt wird; und
eine Schlupfverhinderungseinheit (D), die in einem Kraftübertragungsweg zwischen der Ausgangswelle (22) und der ratschenartigen Vorschubeinheit (A) vorgesehen ist, zum Übertragen einer Drehung der ratschenartigen Vorschubeinheit (A) auf die Ausgangswelle (22) durch die Betätigung der sich aus der neutralen Position drehenden Eingangseinheit (N), wobei die Schlupfverhinderungseinheit (D), wenn sich die Eingangseinheit (N) in der Richtung dreht, in der der Sitz (1) abgesenkt wird, und sich die Ausgangswelle (22) vor der ratschenartigen Vorschubeinheit (A) gegen die Reibungskraft der Reibungserzeugungseinheit (G) dreht, um zu schlupfen, durch eine elastische Kraft als Reaktion auf den Schlupf der Ausgangswelle (22) an der Stützeinheit (S) angebracht wird, um den Schlupf zu stoppen.

Description

TECHNISCHES GEBIET
Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Sitzhebevorrichtung. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Offenbarung auf eine Sitzhebevorrichtung mit einer Ausgangswelle, die einen Sitz entsprechend einem Drehbetätigungsbetrag eines Betätigungsgriffs anhebt und absenkt.
HINTERGRUND
Ein Fahrzeugsitz, der in JP 2016 - 78 850 A offenbart ist, weist eine Sitzhebevorrichtung auf, die eine Sitzflächenhöhe eines Sitzkissens einstellen kann. Insbesondere überträgt die Sitzhebevorrichtung einen Betätigungsbewegungsbetrag eines Betätigungsgriffs als einen Vorschubdrehbewegungsbetrag eines Zahnrads, indem der Betätigungsgriff nach oben gezogen und nach unten gedrückt wird, um die Sitzflächenhöhe jedes Mal um einen bestimmten Betrag anzuheben und abzusenken. Wenn die Betätigung des Betätigungsgriffs gelöst wird, verriegelt die Sitzhebevorrichtung die Drehung des Zahnrads in ihrer Position und bringt den Betätigungsgriff durch Vorspannung des Betätigungsgriffs in eine neutrale Position vor der Betätigung zurück, so dass die Sitzhebevorrichtung in einen Ausgangszustand zurückkehrt, in dem der Betätigungsgriff wieder betätigt werden kann.
Die Vorschubdrehung des Zahnrads, die mit der Betätigung des Betätigungsgriffs einhergeht, erfolgt durch Drücken einer Vorschubklaue, die mit dem Zahnrad im Eingriff ist, in die Betätigungsrichtung des Betätigungsgriffs. Die Drehung des Zahnrads wird wie folgt verriegelt, wenn die Betätigung des Betätigungsgriffs gelöst wird. Das heißt, eine Sperrklinke, die ein Paar symmetrischer Strukturen umfasst, die mit dem Zahnrad in Eingriff stehen, hat eine Ratscheneingriffsstruktur, bei der eine symmetrische Struktur bei der Betätigung des Betätigungsgriffs entriegelt wird und die andere symmetrische Struktur die Drehung in der Vorschubrichtung löst und in der entgegengesetzten Richtung einrastet. Wenn die Betätigung des Betätigungsgriffs gelöst wird, stoppt die andere symmetrische Struktur die Drehung des Zahnrads in seiner Position.
Ähnlich wie die Sperrklinke umfasst die Vorschubklaue, die die Vorschubdrehung des Zahnrads ausführt, ein Paar symmetrischer Strukturen, um die Bewegung der Rückführung des Betätigungsgriffs in die neutrale Position zu ermöglichen, wenn die Betätigung des Betätigungsgriffs gelöst wird. Die Vorschubklaue weist eine Ratscheneingriffsstruktur auf, bei der eine symmetrische Struktur bei der Betätigung des Betätigungsgriffs vom Zahnrad gelöst wird und die andere symmetrische Struktur in das Zahnrad eingreift, um Kraft in der Vorschubrichtung zu übertragen, und die Drehung in der entgegengesetzten Richtung löst.
Die Druckschriften EP 3 805 587 A1 , WO 2019 / 208 744 A1 und DE 10 2020 202 705 A1 zeigen weitere Sitzhebevorrichtungen.
ZUSAMMENFASSUNG
Im oben beschriebenen Stand der Technik der JP 2016 - 78 850 A wird ständig eine Reibungskraft auf eine Ausgangswelle ausgeübt, um zu verhindern, dass die Ausgangswelle aufgrund des Gewichts des Sitzes rutscht bzw. schlupft, wenn der Betätigungsgriff nach unten gezogen wird. Wenn jedoch eine übermäßige Last, die die Reibungskraft übersteigt, auf den Sitz einwirkt, kann der Sitz über einen Drehbetätigungsbetrag des Betätigungsgriffs hinaus abgesenkt werden. Die vorliegende Offenbarung kann eine Sitzhebevorrichtung bereitstellen, die in geeigneter Weise verhindern kann, dass ein Sitz beim Absenken schlupft.
Ein beispielhafter Aspekt der vorliegenden Offenbarung stellt eine Sitzhebevorrichtung mit einer Ausgangswelle zum Anheben und Absenken eines Sitzes entsprechend einem Drehbetätigungsbetrag eines Betätigungsgriffs bereit. Die Sitzhebevorrichtung umfasst eine Stützeinheit, die die Ausgangswelle so stützt, dass die Ausgangswelle drehbar ist, und eine Eingangseinheit, die drehbar an die Stützeinheit gekoppelt ist und integral an den Betätigungsgriff gekoppelt ist. Die Sitzhebevorrichtung umfasst des Weiteren eine ratschenartige Vorschubeinheit zum Übertragen einer Drehung der Eingangseinheit auf die Ausgangswelle, und eine Verriegelungseinheit zum Verriegeln einer Drehung der Ausgangswelle relativ zur Stützeinheit. Die Sitzhebevorrichtung umfasst des Weiteren eine Reibungserzeugungseinheit, die zwischen der Stützeinheit und einem Drehelement zum Drehen mit der Ausgangswelle vorgesehen, und eine Schlupfverhinderungseinheit, die in einem Kraftübertragungsweg zwischen der Ausgangswelle und der ratschenartigen Vorschubeinheit vorgesehen ist.
Die Vorschubeinheit ist ratschenartig, überträgt eine bidirektionale Drehung der Eingangseinheit aus einer neutralen Position auf die Ausgangswelle und überträgt eine Drehung der in die neutrale Position zurückkehrenden Eingangseinheit nicht auf die Ausgangswelle. Die Verriegelungseinheit entriegelt die Ausgangswelle als Reaktion auf eine Betätigung der Eingangseinheit, die sich aus der neutralen Position dreht, und verriegelt die Drehung der Ausgangswelle als Reaktion auf eine Betätigung der in die neutrale Position zurückkehrenden Eingangseinheit. Die Reibungserzeugungseinheit übt eine Reibungskraft zwischen dem Drehelement und der Stützeinheit als Reaktion auf die Betätigung der Eingangseinheit aus, die sich in eine Richtung dreht, in der der Sitz abgesenkt wird, wodurch eine vorhergehende Drehung der Ausgangswelle aufgrund des Gewichts des Sitzes gestoppt wird. Die Schlupfverhinderungseinheit überträgt die Drehung der Vorschubeinheit auf die Ausgangswelle durch die Betätigung der sich aus der neutralen Position drehenden Eingangseinheit. Wenn sich die Eingangseinheit in der Richtung dreht, in der der Sitz abgesenkt wird, und sich die Ausgangswelle vor der Vorschubeinheit gegen die Reibungskraft der Reibungserzeugungseinheit dreht, um zu schlupfen, wird die Schlupfverhinderungseinheit als Reaktion auf den Schlupf der Ausgangswelle durch eine elastische Kraft an der Stützeinheit angebracht, um den Schlupf zu stoppen.
Gemäß der oben beschriebenen Konfiguration wird, wenn die Eingangseinheit in der Richtung gedreht wird, in der der Sitz abgesenkt wird, die Verriegelungseinheit entriegelt und die Ausgangswelle über die Vorschubeinheit in einer Drehrichtung vorgeschoben, in der der Sitz abgesenkt wird. Zu diesem Zeitpunkt wird die Ausgangswelle durch die Reibungserzeugungseinheit daran gehindert, aufgrund des Gewichts des Sitzes zu schlupfen. Auch wenn eine übermäßige Last in einer Abwärtsdrehrichtung, die die Reibungskraft der Reibungserzeugungseinheit übersteigt, von einer Ausgangsseite auf die Ausgangswelle einwirkt, ist die Schlupfverhinderungseinheit an der Stützeinheit angebracht, so dass eine Schlupfdrehung verhindert wird. Daher ist es möglich, den Schlupf des Sitzes in geeigneter Weise zu stoppen, wenn der Sitz abgesenkt wird.
Die Sitzhebevorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung kann folgende Konfigurationen aufweisen. Die Schlupfverhinderungseinheit ist in axialer Richtung an der Stützeinheit angebracht.
Gemäß der oben beschriebenen Konfiguration kann die Schlupfverhinderungseinheit relativ platzsparend konfiguriert werden.
Die Sitzhebevorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung kann folgende Konfigurationen aufweisen. Als Reaktion auf die Betätigung der ratschenartigen Vorschubeinheit, die sich in eine Position dreht, in der der Schlupf der Ausgangswelle durch die Drehung der Eingangseinheit nicht auftritt, wird die Schlupfverhinderungseinheit in einem Zustand, in dem sie an der Stützeinheit angebracht ist, gegen die elastische Kraft aus dem Zustand, in dem sie an der Stützeinheit angebracht ist, gelöst.
Gemäß der oben beschriebenen Konfiguration kann die Schlupfverhinderungseinheit auch nachdem die Schlupfverhinderungseinheit an der Stützeinheit angebracht ist, in einen Zustand zurückgeführt werden, in dem die Schlupfverhinderungseinheit wieder funktionieren kann, indem sich die Vorschubeinheit in die Position dreht, in der der Schlupf nicht auftritt.
Die Sitzhebevorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung kann folgende Konfigurationen aufweisen. Die Schlupfverhinderungseinheit ist durch die elastische Kraft an der Stützeinheit angebracht, selbst wenn sich die Eingangseinheit in der neutralen Position befindet. Die Schlupfverhinderungseinheit wird aus dem Zustand, in dem sie gegen die elastische Kraft an der Stützeinheit angebracht ist, gelöst, wenn sich die Eingangseinheit in der Richtung dreht, in der der Sitz abgesenkt wird, wodurch sich die Ausgangswelle drehen kann. Die Schlupfverhinderungseinheit weist eine geneigte Fläche auf und wird aus dem Zustand, in dem sie gegen die elastische Kraft an der Stützeinheit angebracht ist, dadurch gelöst, dass die geneigte Fläche an der Stützeinheit anstößt, wenn sich die Eingangseinheit in einer Richtung dreht, in der der Sitz angehoben wird, wodurch sich die Ausgangswelle drehen kann.
Gemäß der oben beschriebenen Konfiguration ist es möglich, die Ausgangswelle daran zu hindern zu schlupfen, selbst wenn sich die Antriebseinheit in der neutralen Position befindet. Selbst bei einer solchen Konfiguration kann die Schlupfverhinderungseinheit verhindern, dass die Eingangseinheit an der Drehung in der Richtung gehindert wird, in der der Sitz angehoben wird.
Die Sitzhebevorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung kann folgende Konfigurationen aufweisen. Die Schlupfverhinderungseinheit wird aus dem Zustand gelöst, in dem sie an der Stützeinheit angebracht ist, bevor die Verriegelungseinheit die Ausgangswelle entriegelt, wenn sich die Eingangseinheit aus der neutralen Position in die Richtung dreht, in der der Sitz abgesenkt wird.
Gemäß der oben beschriebenen Konfiguration kann verhindert werden, dass die Verriegelungseinheit zuerst gelöst wird, und es kann verhindert werden, dass eine übermäßige Last auf die Schlupfverhinderungseinheit ausgeübt wird.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine Außenseitenansicht, die eine schematische Konfiguration einer Sitzhebevorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform zeigt;
2 ist eine Seitenansicht der Struktur auf der gleichen Außenseite von einer Innenseite in Sitzbreitenrichtung gesehen;
3 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die einen Zustand zeigt, in dem ein Betätigungsgriff und eine Drehsteuervorrichtung von einem Seitenrahmen eines Sitzkissens losgelöst sind;
4 ist eine perspektivische Ansicht der Drehsteuervorrichtung von einer Außenseite in Sitzbreitenrichtung gesehen;
5 ist eine perspektivische Ansicht der Drehsteuervorrichtung von der Innenseite in Sitzbreitenrichtung gesehen;
6 ist eine Vorderansicht der Drehsteuervorrichtung von der Außenseite in Sitzbreitenrichtung gesehen;
7 ist eine Schnittansicht entlang der Linie VII-VII von 6;
8 ist eine Schnittansicht entlang der Linie VIII-VIII von 6;
9 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Konfiguration der rechten Hälfte der Drehsteuervorrichtung von der Außenseite in Sitzbreitenrichtung gesehen;
10 ist eine perspektivische Explosionsansicht einer Konfiguration der linken Hälfte der Drehsteuervorrichtung von der Außenseite in Sitzbreitenrichtung gesehen;
11 ist eine perspektivische Explosionsansicht der Konfiguration der rechten Hälfte der Drehsteuervorrichtung von der Innenseite in Sitzbreitenrichtung gesehen;
12 ist eine perspektivische Explosionsansicht der Konfiguration der linken Hälfte der Drehsteuervorrichtung von der Innenseite in Sitzbreitenrichtung gesehen;
13 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die einen zusammengebauten Zustand eines Teils der Drehsteuervorrichtung zeigt;
14 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die einen zusammengebauten Zustand eines Teils der Drehsteuervorrichtung zeigt;
15 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die einen anderen zusammengebauten Zustand eines Teils der Drehsteuervorrichtung zeigt;
16 ist eine perspektivische Explosionsansicht, die einen anderen zusammengebauten Zustand eines Teils der Drehsteuervorrichtung zeigt;
17 ist eine schematische Ansicht, die den Zustand einer Vorschubeinheit zeigt, wenn sich ein Betätigungsgriff in einer neutralen Position befindet;
18 ist eine schematische Ansicht, die den Zustand einer Verriegelungseinheit zeigt, wenn sich der Betätigungsgriff in der neutralen Position befindet;
19 ist eine schematische Ansicht, die den Zustand der Vorschubeinheit zeigt, wenn der Betätigungsgriff aus der neutralen Position nach unten gedrückt wird;
20 ist eine schematische Ansicht, die den Zustand der Verriegelungseinheit zeigt, wenn der Betätigungsgriff aus der neutralen Position nach unten gedrückt wird;
21 ist eine schematische Ansicht, die den Zustand der Verriegelungseinheit zeigt, wenn der Betätigungsgriff weiter nach unten gedrückt wird;
22 ist eine schematische Ansicht, die den Zustand der Vorschubeinheit zeigt, wenn der Betätigungsgriff in die neutrale Position zurückgeführt wird;
23 ist eine schematische Ansicht, die den Zustand der Verriegelungseinheit zeigt, wenn der Betätigungsgriff in die neutrale Position zurückgeführt wird;
24 ist eine schematische Ansicht, die den Zustand der Vorschubeinheit zeigt, wenn der Betätigungsgriff aus der neutralen Position nach oben gezogen wird;
25 ist eine schematische Ansicht, die den Zustand der Verriegelungseinheit zeigt, wenn der Betätigungsgriff aus der neutralen Position nach oben gezogen wird;
26 ist eine schematische Ansicht, die den Zustand der Verriegelungseinheit zeigt, wenn der Betätigungsgriff weiter nach oben gezogen wird;
27 ist eine schematische Ansicht, die den Zustand der Vorschubeinheit zeigt, wenn der Betätigungsgriff in die neutrale Position zurückgeführt wird;
28 ist eine schematische Ansicht, die den Zustand der Verriegelungseinheit zeigt, wenn der Betätigungsgriff in die neutrale Position zurückgeführt wird;
29 ist eine Vorderansicht, die den Zustand einer Eingangseinheit zeigt, wenn sich der Betätigungsgriff in der neutralen Position befindet;
30 ist eine Ansicht entlang eines Pfeils XXX in 17;
31 ist eine Ansicht entlang eines Pfeils XXXI in 17;
32 ist eine Ansicht entlang eines Pfeils XXXII in 19;
33 ist eine Ansicht entlang eines Pfeils XXXIII in 19;
34 ist eine schematische Ansicht, die 19 entspricht, wenn beim Absenken der Ausgangswelle bei der Ausgangswelle ein Schlupf auftritt;
35 ist eine Ansicht entlang eines Pfeils XXXV in 34;
36 ist eine Ansicht entlang eines Pfeils XXXVI in 34;
37 ist eine Ansicht entlang eines Pfeils XXXVII in 24; und
38 ist eine Ansicht entlang eines Pfeils XXXVIII in 24.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
Im Folgenden werden Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung anhand der Zeichnungen beschrieben.
{Erste Ausführungsform }
Zunächst wird eine Konfiguration einer Sitzhebevorrichtung 10 gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung anhand der 1 bis 38 beschrieben. In der folgenden Beschreibung beziehen sich eine Vorwärtsrichtung, eine Rückwärtsrichtung, eine Aufwärtsrichtung, eine Abwärtsrichtung, eine Linksrichtung und eine Rechtsrichtung auf die in den Zeichnungen dargestellten Richtungen. Der Begriff „Sitzbreitenrichtung“ bezieht sich auf eine Links-Rechts-Richtung eines Sitzes 1, der später beschrieben wird. Wenn in der folgenden Beschreibung keine spezifische Bezugsansicht dargestellt ist oder wenn es kein entsprechendes Bezugszeichen in einer Bezugsansicht gibt, wird in geeigneter Weise auf eine der 1 bis 16 verwiesen.
{Schematische Konfiguration der Sitzhebevorrichtung 10}
Die Sitzhebevorrichtung 10 gemäß der vorliegenden Ausführungsform wird bei einem Sitz 1 eines Automobils angewendet. Wie in 1 und 2 dargestellt, umfasst der Sitz 1 eine Rückenlehne 2, die ein Rückenlehnenabschnitt für einen sitzenden Insassen ist, und ein Sitzkissen 3, das ein Sitzabschnitt ist. Die Rückenlehne 2 ist über eine Neigeverstellvorrichtung (nicht dargestellt) mit einem hinteren Endabschnitt des Sitzkissens 3 verbunden, so dass der Winkel der Rückenlehne einstellbar ist. Das Sitzkissen 3 ist über eine Sitzgleitvorrichtung 4, die ein Paar linke und rechte Schienenstrukturen umfasst, mit einem Boden F des Fahrzeugs verbunden, so dass die Position des Sitzkissens 3 in einer Vorne-Hinten-Richtung einstellbar ist.
Die Sitzhebevorrichtung 10 mit einem Paar linker und rechter Verbindungsstrukturen ist zwischen dem Sitzkissen 3 und der Sitzgleitvorrichtung 4, die ein Paar linker und rechter Schienenstrukturen aufweist, gekoppelt. Durch die Kopplung der Sitzhebevorrichtung 10 ist auch die Position des Sitzkissens 3 in der Höhenrichtung relativ zum Boden F einstellbar.
Die Sitzgleitvorrichtung 4 ist eine bekannte Vorrichtung und umfasst ein Paar linker und rechter unterer Schienen 4a, die sich in der Vorne-Hinten-Richtung erstrecken, und ein Paar linker und rechter oberer Schienen 4b, die an den jeweiligen linken und rechten unteren Schienen 4a montiert sind, um in der Vorne-Hinten-Richtung gleiten zu können. Jede der beiden linken und rechten unteren Schienen 4a ist über ein Paar vorderer und hinterer Beine 4c am Boden F befestigt.
Die Sitzhebevorrichtung 10 umfasst eine an jeder der oberen Schienen 4b befestigte Stützhalterung 14 und ein Paar vorderer und hinterer Gelenkelemente 11, die zwischen der Stützhalterung 14 und einem entsprechenden Seitenrahmen 3a des Sitzkissens 3 gekoppelt sind. Durch die Kopplung umfasst die Sitzhebevorrichtung 10 ein Paar linker und rechter Gelenkviereckverbindungsmechanismen 12, in denen das Paar vorderer und hinterer Gelenkelemente 11 eine Gelenkbewegung zwischen dem Seitenrahmen 3a und der Stützhalterung 14 auf der linken und rechten Seite ausführt.
Wie in 2 dargestellt, ist von den vier vorderen, hinteren, linken und rechten Verbindungselementen 11 das rechte hintere Verbindungselement 11 mit einem Sektorzahnrad 11a ausgebildet, das mit einem Ritzel 22a einer am rechten Seitenrahmen 3a angebrachten Drehsteuervorrichtung 18 im Eingriff ist. Mit der oben beschriebenen Konfiguration empfängt das rechte hintere Verbindungselement 11 die Übertragung einer Drehantriebskraft vom Ritzel 22a und führt die Gelenkbewegung aus. Ein oberer Endabschnitt des rechten hinteren Verbindungselements 11 ist über eine Drehmomentstange 17 drehbar an den rechten Seitenrahmen 3a gekoppelt.
Die Drehmomentstange 17 überbrückt integral zwischen einem oberen Endabschnitt des rechten hinteren Verbindungselements 11 und einem oberen Endabschnitt des linken hinteren Verbindungselements 11, um die beiden Verbindungselemente 11 synchron anzutreiben und zu drehen. Wenn die hinteren Verbindungselemente 11 die Gelenkbewegung gleichzeitig ausführen, führen die vorderen Verbindungselemente 11, die die Gelenkviereckverbindungsmechanismen 12 bilden, die Gelenkbewegung ebenfalls synchron aus. Dementsprechend wird die Position des Sitzkissens 3 in einer Höhenrichtung relativ zum Boden F eingestellt.
Die Drehsteuervorrichtung 18 ist an einem rechten Seitenabschnitt des rechten Seitenrahmens 3a montiert. Insbesondere ist die Drehsteuervorrichtung 18 an dem Seitenrahmen 3a in einem Zustand montiert, in dem das Ritzel 22a durch ein in dem rechten Seitenrahmen 3a ausgebildetes Durchgangsloch 3a1 eingeführt ist und mit dem an einer linken Seite des Seitenrahmens 3a angeordneten Sektorzahnrad 11a im Eingriff ist. Wie in 3 dargestellt, ist ein sich nach vorne erstreckender Betätigungsgriff 5 an der Drehsteuereinrichtung 18 montiert.
Der Betätigungsgriff 5 erstreckt sich von einem rechten hinteren Abschnitt des Sitzkissens 3 nach vorne und ermöglicht es einem Benutzer, den Betätigungsgriff 5 aus einer neutralen Position nach oben zu ziehen und nach unten zu drücken. Wenn der Betätigungsgriff 5 aus der neutralen Position nach oben gezogen und nach unten gedrückt wird, wird eine Drehkraft, die einem Bewegungsbetrag in einer entsprechenden Betätigungsrichtung entspricht, in die Drehsteuervorrichtung 18 eingeleitet. Dementsprechend wird die Drehkraft in der entsprechenden Betätigungsrichtung auf das Ritzel 22a übertragen, das auf einer Ausgangswelle 22 der Drehsteuervorrichtung 18 ausgebildet ist, und das rechte hintere Verbindungselement 11 wird in einer Drehrichtung bewegt, die der Betätigungsrichtung entspricht.
Insbesondere hält die Drehsteuervorrichtung 18 den Betätigungsgriff 5 ständig in der neutralen Position und verhindert, dass sich die Ausgangswelle 22 dreht, bevor der Betätigungsgriff 5 betätigt wird. Wenn der Betätigungsgriff 5 aus der neutralen Position nach oben gezogen wird, gibt die Drehsteuervorrichtung 18 eine Drehkraft an das Ritzel 22a in einer Richtung ab, in der das rechte hintere Verbindungselement 11 nach vorne angehoben wird. Dementsprechend wird das Sitzkissen 3 vom Boden F nach oben gezogen.
Wenn der Betätigungsgriff 5 aus der neutralen Position nach unten gedrückt wird, gibt die Drehsteuervorrichtung 18 eine Drehkraft an das Ritzel 22a in einer Richtung ab, in der das rechte hintere Verbindungselement 11 nach hinten geneigt wird. Dementsprechend wird das Sitzkissen 3 nach unten in Richtung des Bodens F gedrückt. Nachdem der Betätigungsgriff 5 aus der neutralen Position nach oben gezogen und nach unten gedrückt wurde, wird der Betätigungszustand des Betätigungsgriffs 5 gelöst. Dementsprechend arbeitet die Drehsteuervorrichtung 18, um das Ritzel 22a in seiner Drehposition zu stoppen und den Betätigungsgriff 5 in die neutrale Position zurückzuführen.
{Schematische Konfiguration der Drehsteuervorrichtung 18}
Im Folgenden wird eine spezifische Konfiguration der Drehsteuervorrichtung 18 anhand der 4 bis 38 beschrieben. Alle Elemente, die die Drehsteuervorrichtung 18 bilden, sind gepresste Metallelemente.
Wie in den 4 bis 8 dargestellt, ist die Drehsteuervorrichtung 18 eine im Wesentlichen scheibenförmige Einheit, deren axiale Richtung in Sitzbreitenrichtung ausgerichtet ist. Wie in den 9 bis 12 dargestellt, umfasst die Drehsteuervorrichtung 18 insbesondere eine Eingangseinheit N, die mit dem Betätigungsgriff 5 integral zusammengebaut ist (siehe 3), und eine Stützeinheit S, die mit dem rechten Seitenrahmen 3a integral zusammengebaut ist (siehe 3).
Die Drehsteuervorrichtung 18 umfasst die Ausgangswelle 22, die eine von der Eingangseinheit N übertragene Drehkraft erhält, und eine Vorschubeinheit A, die die Drehkraft von der Eingangseinheit N auf die Ausgangswelle 22 überträgt. Die Drehsteuervorrichtung 18 umfasst des Weiteren eine Verriegelungseinheit B, die die Drehung der Ausgangswelle 22 verriegelt, wenn keine Drehkraft von der Eingangseinheit N übertragen wird, und eine Drehzahlerhöhungseinheit U, die die Drehzahl der Drehung der Ausgangswelle 22 erhöht und die Drehung auf einen Kraftübertragungsweg zwischen der Verriegelungseinheit B und der Drehzahlerhöhungseinheit U überträgt. Die Drehsteuervorrichtung 18 umfasst des Weiteren eine Reibungserzeugungseinheit G, die eine Reibungskraft auf die Drehung der Ausgangswelle 22 ausübt, und eine Schlupfverhinderungseinheit D, die verhindert, dass die Ausgangswelle 22 während der Abwärtsdrehung schlupft.
Die Konfigurationen der oben beschriebenen Einheiten werden detailliert beschrieben. Die Eingangseinheit N umfasst einen Außenhebel 41 und einen Innenhebel 53, die jeweils im Wesentlichen scheibenförmig sind. Der Außenhebel 41 und der Innenhebel 53 sind nebeneinander auf einer Mittelachse C, die sich in Sitzbreitenrichtung erstreckt, integral zusammengebaut, wobei eine Abdeckung 24, die später beschrieben wird, dazwischen angeordnet ist.
Die Stützeinheit S weist einen im Wesentlichen scheibenförmigen Grundkörper 23, einen im Wesentlichen ringplattenförmigen Zwischenboden 25 und die im Wesentlichen scheibenförmige Abdeckung 24 auf. Der Grundkörper 23, der Zwischenboden 25 und die Abdeckung 24 sind integral nebeneinander auf der sich in Sitzbreitenrichtung erstreckenden Mittelachse C zusammengebaut.
Die Vorschubeinheit A umfasst vier Vorschubklauen 52, eine im Wesentlichen scheibenförmige Drehübertragungsplatte 36 und eine im Wesentlichen scheibenförmige Ausgangsplatte 75. Die vier Vorschubklauen 52 sind drehbar am Innenhebel 53 montiert. Die Drehübertragungsplatte 36 und der Innenhebel 53 sind nebeneinander auf der sich in Sitzbreitenrichtung erstreckenden Mittelachse C zusammengebaut und um die Mittelachse C relativ drehbar.
Die Drehübertragungsplatte 36 ist so an der Ausgangsplatte 75 montiert, dass die Ausgangsplatte 75 zusammen in Drehrichtung gedreht werden kann. Die Ausgangswelle 22 ist in einen Mittelabschnitt (Abschnitt, durch den die Mittelachse C verläuft) der Ausgangsplatte 75 eingesetzt und integral mit der Ausgangsplatte 75 zusammengebaut.
Wie in 17 dargestellt, ist die Drehübertragungsplatte 36 mit dem Innenhebel 53 verbunden, um in Drehrichtung mit dem Innenhebel 53 integriert zu sein, indem die vier Vorschubklauen 52 mit einem Innenzahnrad 36a, das auf einem Außenumfangsabschnitt der Drehübertragungsplatte 36 ausgebildet ist, im Eingriff sind. Wie in den 19 und 24 dargestellt, kommen, wenn der Innenhebel 53 aus der neutralen Position in eine der beiden Richtungen gedreht wird, ein entsprechendes Paar der vier Vorschubklauen 52, die später beschrieben werden, vom Innenzahnrad 36a außer Eingriff, und die Drehübertragungsplatte 36 wird in der Drehrichtung des Innenhebels 53 durch den Eingriff mit dem verbleibenden Paar von Vorschubklauen 52 vorgeschoben.
Durch die oben beschriebene Drehung treibt die Drehübertragungsplatte 36 die über die Ausgangsplatte 75 gekoppelte Ausgangswelle 22 in der entsprechenden Drehrichtung an. Wie in den 22 und 27 dargestellt, führt, wenn die Drehung des betätigten Innenhebels 53 zurückgeführt wird, die Drehübertragungsplatte 36 nur den Innenhebel 53 in eine Ausgangsposition (neutrale Position) vor der Betätigung zurück, während die Drehübertragungsplatte 36 selbst in der Position verbleibt, in die die Drehübertragungsplatte 36 gedreht wird. Das heißt, wie in den 19 und 24 dargestellt, wenn der Innenhebel 53 aus der neutralen Position in eine der beiden Richtungen gedreht wird, wird die Drehübertragungsplatte 36 in die entsprechende Drehrichtung vorgeschoben. Dann wird die Drehübertragungsplatte 36 einmal durch die Ausgangswelle 22 verriegelt, die durch die Verriegelungseinheit B in der Position verriegelt wird, in der die oben beschriebene Betätigung gestoppt ist.
Wenn jedoch, wie in den 22 und 27 dargestellt, der Innenhebel 53 aus der Position, in der die Drehübertragungsplatte 36 verriegelt ist, in die Ausgangsposition (neutrale Position) vor der Betätigung zurückgeführt wird, führt die Drehübertragungsplatte 36 nur den Innenhebel 53 zusammen mit den entsprechenden Vorschubklauen 52 in die Ausgangsposition vor der Betätigung zurück, indem das Paar von Vorschubklauen 52, die mit der Drehübertragungsplatte 36 im Eingriff sind, verschoben wird, während die Drehübertragungsplatte 36 selbst in der Verriegelungsposition bleibt.
Wie in den 10 und 12 dargestellt, umfasst die Verriegelungseinheit B vier Sperrklinken 32 und eine im Wesentlichen scheibenförmige Drehplatte 37. Die vier Sperrklinken 32 sind drehbar an dem Zwischenboden 25 montiert. Die Drehplatte 37 ist über einen Planetengetriebemechanismus 64, der die Drehzahlerhöhungseinheit U bildet, zur Kraftübertragung mit der Ausgangswelle 22 zahnradgekoppelt. Wie in 18 dargestellt, verriegeln die vier Sperrklinken 32 die Drehung der Drehplatte 37 relativ zum Zwischenboden 25, indem sie mit einem Innenzahnrad 37a im Eingriff sind, das auf einem Außenumfangsabschnitt der Drehplatte 37 ausgebildet ist.
Die Drehung der Ausgangswelle 22, die mit der Drehplatte 37 zahnradgekoppelt ist, wird durch die oben beschriebene Verriegelung verriegelt. Wie in den 20 und 25 dargestellt, kommt, wenn der Außenhebel 41 aus der neutralen Position in eine der beiden Richtungen gedreht wird, ein entsprechendes Paar von Sperrklinken 32 der vier Sperrklinken 32 über eine später zu beschreibende Steuerplatte 56 mit dem Innenzahnrad 37a der Drehplatte 37 außer Eingriff. Dementsprechend befindet sich das verbleibende Paar von Sperrklinken 32 der vier Sperrklinken 32 in einem Zustand, in dem sich die Drehplatte 37 in der entsprechenden Richtung drehen kann, und in einem Zustand, in dem sich die Drehplatte 37 und die Ausgangswelle 22 in der entsprechenden Richtung drehen können, wie in den 21 und 26 dargestellt.
Wenn die Drehung des betätigten Außenhebels 41 zurückgeführt wird, verhindert das Paar von Sperrklinken 32, das mit dem Innenzahnrad 37a der vier Sperrklinken 32 im Eingriff ist, dass sich die Drehplatte 37 in die Rückführrichtung dreht, so dass die Drehplatte 37 und die Ausgangswelle 22 in einem Verriegelungszustand gehalten werden. Wie in den 23 und 28 dargestellt, wird dann, wenn die Drehung des Außenhebels 41 zurückgeführt wird, das verbleibende Paar von Sperrklinken 32 der vier Sperrklinken 32 ebenfalls in den Zustand des Eingriffs mit dem Innenzahnrad 37a der Drehplatte 37 zurückgeführt und die Drehung der Drehplatte 37 in beide Richtungen verriegelt.
Wie in den 10 und 12 dargestellt, umfasst die Drehzahlerhöhungseinheit U einen im Wesentlichen scheibenförmigen Planetenträger 62, drei Planetenräder 63, ein Innenzahnrad 23e, das auf einem Außenumfangsabschnitt des Grundkörpers 23 ausgebildet ist, und die Drehplatte 37 mit einem Sonnenrad 37d an einem Mittelabschnitt davon. Wie in 13 dargestellt, ist der Planetenträger 62 integral mit der Ausgangswelle 22 zusammengebaut, indem die Ausgangswelle 22 in einen Mittelabschnitt (Abschnitt, durch den die Mittelachse C verläuft) des Planetenträgers 62 eingeführt ist. Die drei Planetenräder 63 sind drehbar an dem Planetenträger 62 montiert.
Die Ausgangswelle 22, die integral mit dem Planetenträger 62 zusammengebaut ist, ist in den Mittelabschnitt (den Abschnitt, durch den die Mittelachse C verläuft) der Drehplatte 37 eingeführt, so dass das Sonnenrad 37d im Mittelabschnitt der Drehplatte 37 zur Kraftübertragung mit den drei Planetenrädern 63 zahnradgekoppelt ist (siehe 14). Wie in 13 dargestellt, sind die drei gekoppelten Planetenräder 63 zur Kraftübertragung mit dem Innenzahnrad 23e zahnradgekoppelt, das auf dem Außenumfangsabschnitt des Grundkörpers 23 ausgebildet ist. Dementsprechend drehen sich die drei Planetenräder 63, während sie sich um ihre eigene Achse drehen, über den Planetenträger 62 entlang des Innenzahnrads 23e des Grundkörpers 23, wenn die Ausgangswelle 22 aus der neutralen Position in eine der beiden Richtungen gedreht wird. Wenn sich die drei Planetenräder 63 drehen, wird die Drehplatte 37 mit dem Sonnenrad 37d, das mit den Mittelabschnitten der Planetenräder 63 zahnradgekoppelt ist, in dieselbe Drehrichtung wie die Ausgangswelle 22 gedreht.
Zu diesem Zeitpunkt dreht sich die Drehplatte 37 mit zunehmender Drehzahl entsprechend einem Übersetzungsverhältnis zwischen den Zahnrädern, so dass sie sich mit einer höheren Drehzahl als die der Ausgangswelle 22 dreht. Auf diese Weise wird die Drehzahl der Ausgangswelle 22 durch die Drehzahlerhöhungseinheit U erhöht und auf die Drehplatte 37 übertragen, so dass die Drehplatte 37 durch die Verriegelungseinheit B verriegelt werden kann, ohne eine große Gegenreaktion in der Drehrichtung zu verursachen.
Wie in den 10 und 12 dargestellt, umfasst die Reibungserzeugungseinheit G einen Reibungsring 57, der die Form eines geöffneten Rings hat, und ein Steuerstück 58, das die Form einer abgestumpften dreieckigen Säule hat. Das Steuerstück 58 ist zwischen Endabschnitten 57a des Reibungsrings 57 angeordnet. Der Reibungsring 57 ist am Außenumfangsabschnitt der scheibenförmigen Drehplatte 37 angebracht. Der Reibungsring 57 hat eine offene Ringform, die in einem freien Zustand etwas kleiner ist als der Außenumfangsabschnitt der Drehplatte 37. Dabei entspricht die Drehplatte 37 einem „Drehelement“ der vorliegenden Offenbarung.
Wie in den 13 und 14 dargestellt, ist der Reibungsring 57 gegen seine elastische Kraft am Außenumfangsabschnitt der Drehplatte 37 angebracht, so dass eine elastische Kraft, die den Außenumfangsabschnitt der Drehplatte 37 im Wesentlichen über den gesamten Umfang von einer Außenumfangsseite drückt, auf den Außenumfangsabschnitt der Drehplatte 37 ausgeübt wird. Durch das oben beschriebene Drücken übt der Reibungsring 57 eine Gleitreibungswiderstandskraft auf die Drehung der Drehplatte 37 aus.
Der offene Ring des Reibungsrings 57 wird durch das Steuerstück 58, das später beschrieben wird, geöffnet, so dass ein Druckzustand des Reibungsrings 57 gegen die Drehplatte 37 aufgehoben wird. Dementsprechend übt der Reibungsring 57 keine Reibung mehr auf die Drehplatte 37 aus. Beide Endabschnitte 57a des Reibungsrings 57 sind schräg gebogen und nähern sich einander bergförmig zur radial äußeren Seite an.
Wenn der Reibungsring 57 eine Reibungskraft auf den Außenumfangsabschnitt der Drehplatte 37 ausübt, wie oben beschrieben, werden die folgenden Effekte erzielt. Das heißt, da die Drehung der Ausgangswelle 22 durch die Drehzahlerhöhungseinheit U erhöht und auf die Drehplatte 37 übertragen wird, wird die vom Reibungsring 57 auf die Drehplatte 37 übertragene Reibungskraft effektiv ausgeübt. Im Ergebnis ist es möglich, effektiv zu verhindern, dass die Ausgangswelle 22 in der Abwärtsdrehrichtung schlupft, wenn der Reibungsring 57 gegen die Drehplatte 37 gedrückt wird (wenn die Ausgangswelle 22 nach unten gedreht wird, was später beschrieben wird).
Wie in den 10 und 12 dargestellt, ist das Steuerstück 58 zwischen den Endabschnitten 57a des Reibungsrings 57 angeordnet und relativ zur Abdeckung 24 nur radial nach innen und außen beweglich (siehe 9). Wie in 17 dargestellt, wird das Steuerstück 58 in der neutralen Position des Außenhebels 41 in einem Zustand gehalten, in dem das Steuerstück 58 durch die Steuerplatte 56, die später beschrieben wird, radial nach außen gedrückt wird. Dementsprechend vergrößert das Steuerstück 58 die Breite zwischen den Endabschnitten 57a des Reibungsrings 57 um die beiden geneigten Flächen der abgestumpften dreieckigen Säulenform und hält den Reibungsring 57 in einem Zustand, in dem der Reibungsring 57 davon befreit ist, gegen die Drehplatte 37 gedrückt zu werden.
Wie in 24 dargestellt, wird das Steuerstück 58 selbst dann, wenn der Außenhebel 41 aus der neutralen Position in eine Richtung (in der Zeichnung im Gegenuhrzeigersinn) gedreht wird, in der die Ausgangswelle 22 nach oben gedreht wird, in dem Zustand gehalten, in dem das Steuerstück 58 durch die Steuerplatte 56, die später beschrieben wird, radial nach außen gedrückt wird. Dementsprechend hält das Steuerstück 58 den Reibungsring 57 in einem Zustand, in dem der Reibungsring 57 davon befreit ist, gegen die Drehplatte 37 gedrückt zu werden, was ein Zustand ist, in dem die Breite zwischen den Endabschnitten 57a des Reibungsrings 57 in der gleichen Weise wie oben beschrieben vergrößert ist.
Wenn jedoch, wie in 19 dargestellt, der Außenhebel 41 aus der neutralen Position in eine Richtung (in der Zeichnung im Uhrzeigersinn) gedreht wird, in der die Ausgangswelle 22 nach unten gedreht wird, wird das Steuerstück 58 durch die Steuerplatte 56, die später beschrieben wird, radial nach innen gezogen. Dementsprechend wird das Steuerstück 58 aus dem Zustand gelöst, in dem die Breite zwischen den Endabschnitten 57a des Reibungsrings 57 vergrößert ist. Im Ergebnis wird der Reibungsring 57 durch die elastische Kraft gegen den Außenumfangsabschnitt der Drehplatte 37 gedrückt, und eine Gleitreibungswiderstandskraft wird auf die Drehung der Drehplatte 37 ausgeübt.
Wie in den 10 und 12 dargestellt, umfasst die Drehsteuervorrichtung 18 des Weiteren die Steuerplatte 56, die eine integrale doppelte innere und äußere Ringplattenform aufweist. Die Steuerplatte 56 wird von der Ausgangswelle 22 drehbar gestützt, wobei die Ausgangswelle 22 in einen Mittelabschnitt (Abschnitt, durch den die Mittelachse C verläuft) der Steuerplatte 56 eingesetzt ist. Die Steuerplatte 56 ist mit dem Außenhebel 41 integral zusammengebaut, indem zwei Arme 41c, die sich von dem in den 9 und 11 dargestellten Außenhebel 41 erstrecken, an einem Außenumfangsabschnitt der Steuerplatte 56 angebracht sind.
Wie in den 20 und 25 dargestellt, dreht sich die Steuerplatte 56 integral mit dem Außenhebel 41, wenn der Außenhebel 41 aus der neutralen Position in eine der beiden Richtungen gedreht wird, und bringt ein entsprechendes Paar von Sperrklinken 32 der vier Sperrklinken 32 mit dem Innenzahnrad 37a der Drehplatte 37 außer Eingriff. Wie in 24 dargestellt, hält die Steuerplatte 56 das Steuerstück 58 in einem Zustand, in dem das Steuerstück 58 radial nach außen gedrückt wird, wenn der Außenhebel 41 in der Richtung (in der Zeichnung im Gegenuhrzeigersinn) gedreht wird, in der die Ausgangswelle 22 nach oben gedreht wird. Wie in 19 dargestellt, wird die Steuerplatte 56 jedoch so betätigt, dass sie das Steuerstück 58 radial nach innen zieht, wenn der Außenhebel 41 in die Richtung (in der Zeichnung im Uhrzeigersinn) gedreht wird, in der die Ausgangswelle 22 nach unten gedreht wird.
Dementsprechend wird der Reibungsring 57 durch die elastische Kraft gegen den Außenumfangsabschnitt der Drehplatte 37 gedrückt, und eine Gleitreibungswiderstandskraft wird auf die Drehung der Drehplatte 37 ausgeübt. Da die Reibungskraft auf die Drehung in der Richtung ausgeübt wird, in der die Ausgangswelle 22 nach unten gedrückt wird, kann auf diese Weise wirksam verhindert werden, dass die Ausgangswelle 22 in der Richtung, in der die Ausgangswelle 22 aufgrund der Wirkung ihres auf den Sitz 1 ausgeübten Eigengewichts oder dergleichen nach unten gedrückt wird, schlupft.
Wie in den 9 und 11 dargestellt, umfasst die Schlupfverhinderungseinheit D die Ausgangsplatte 75 und eine im Wesentlichen ringplattenförmige Tellerfeder 73, die an der Ausgangsplatte 75 montiert ist. Ein Abschnitt der Tellerfeder 73 in Umfangsrichtung ist an der Ausgangsplatte 75 befestigt, und ein anderer Abschnitt der Tellerfeder 73 in Umfangsrichtung kann in axialer Richtung wie ein freitragender Stützbalken gebogen sein, wobei der befestigte Abschnitt als Drehpunkt dient.
Die Tellerfeder 73 ist an der Ausgangsplatte 75 in einem Zustand montiert, in dem ständig eine elastische Kraft ausgeübt wird, um den anderen Abschnitt der Tellerfeder 73 zur rechten Seite (äußeren Seite in Sitzbreitenrichtung) zu biegen. Wie in den 17, 30 und 31 dargestellt, befindet sich die Tellerfeder 73 in einem Zustand, in dem Einsetzstücke 73c, die an einer freien Endseite der Tellerfeder 73 ausgebildet sind und zur rechten Seite hervorstehen, durch die elastische Kraft in Einsetzlöcher 24j eingesetzt sind, die in der Abdeckung 24 ausgebildet sein, wenn sich der Außenhebel 41 in der neutralen Position befindet.
Durch das oben beschriebene Einsetzen verriegelt die Tellerfeder 73 die Drehung der Ausgangsplatte 75 im Uhrzeigersinn (in Abwärtsdrehrichtung), wie in 17 dargestellt, und ermöglicht die Drehung der Ausgangsplatte 75 im Gegenuhrzeigersinn (in Aufwärtsdrehrichtung). Dies liegt daran, dass, wie in 31 dargestellt, jedes der Einsetzstücke 73c der Tellerfeder 73 eine geneigte Fläche 73d aufweist, deren Vorsprung in der Zeichnung im Gegenuhrzeigersinn abnimmt.
Das heißt, in einem Zustand, in dem die Einsetzstücke 73c in die Einsetzlöcher 24j der Abdeckung 24 eingesetzt sind, stößt eine Seitenfläche jedes der Einsetzstücke 73c der Tellerfeder 73 gerade an eine entsprechende der Innenseitenflächen der Einsetzlöcher 24j relativ zu der Drehung der Ausgangsplatte 75 im Uhrzeigersinn (in Abwärtsdrehrichtung) in der Zeichnung. Die geneigte Fläche 73d jedes der Einsetzstücke 73c der Tellerfeder 73 stößt jedoch schräg an die Innenseitenfläche des entsprechenden Einsetzlochs 24j relativ zu der Drehung der Ausgangsplatte 75 im Gegenuhrzeigersinn (in Aufwärtsdrehrichtung) in der Zeichnung. Daher werden die Einsetzstücke 73c der Tellerfeder 73 aus den Einsetzlöchern 24j gegen die elastische Kraft, die mit der Drehung der Ausgangsplatte 75 einhergeht, durch die Führung aufgrund des schrägen Anstoßens herausgezogen (siehe 37 und 38).
Die Einsetzstücke 73c der Tellerfeder 73 werden aus dem Zustand, in dem sich der Außenhebel 41 in der in 17 dargestellten neutralen Position befindet, aus den Einsetzlöchern 24j herausgezogen, wenn der Außenhebel 41 im Uhrzeigersinn (in Abwärtsdrehrichtung) gedreht wird, wie in 19 dargestellt. Dementsprechend wird der Drehverriegelungszustand der Ausgangsplatte 75 im Uhrzeigersinn gelöst. Wie in 19 dargestellt, wird die Drehübertragungsplatte 36 im Uhrzeigersinn gedreht, wenn der Außenhebel 41 im Uhrzeigersinn (in Abwärtsdrehrichtung) gedreht wird.
Dementsprechend drücken Druckabschnitte 36d, die auf dem Außenumfangsabschnitt der Drehübertragungsplatte 36 ausgebildet sind, Druckstücke 73a der Tellerfeder 73 zur linken Seite, wie in 32 dargestellt. Dementsprechend wird die Tellerfeder 73 betätigt, um die Einsetzstücke 73c aus den Einsetzlöchern 24j der Abdeckung 24 gegen die elastische Kraft herauszuziehen, wie in 33 dargestellt. Im Ergebnis kann sich die Ausgangsplatte 75 in der Zeichnung im Uhrzeigersinn drehen (Abwärtsdrehung).
Wenn die Ausgangswelle 22, wie in 34 dargestellt, durch die Betätigung des Außenhebels 41 im Uhrzeigersinn nach unten gedreht wird, wird die Tellerfeder 73 von den Druckabschnitten 36d, wie in 35 und 36 dargestellt, gelöst, wenn ein Schlupf der Ausgangswelle 22 auftritt, bei dem sich die Ausgangswelle 22 vor der Drehübertragungsplatte 36 gegen die Reibungskraft des Reibungsrings 57 dreht. Dementsprechend bewirkt die Tellerfeder 73, dass die Einsetzstücke 73c durch ihre elastische Kraft wieder in die Einsetzlöcher 24j der Abdeckung 24 eingesetzt werden.
Durch das oben beschriebene Einsetzen verriegelt die Tellerfeder 73 die Drehung der Ausgangsplatte 75 im Uhrzeigersinn und stoppt den Schlupf der Ausgangswelle 22. Wenn sich die Tellerfeder 73 anschließend durch die Betätigung des Außenhebels 41 in eine Position dreht, in der die Drehübertragungsplatte 36 zur Ausgangswelle 22 aufholt, werden die Druckstücke 73a der Tellerfeder 73 durch die Druckabschnitte 36d nach links gedrückt, wie in den 19 und 32 dargestellt. Dementsprechend werden die Einsetzstücke 73c der Tellerfeder 73 aus den Einsetzlöchern 24j der Abdeckung 24 herausgezogen, und die Abwärtsdrehung der Ausgangsplatte 75 wird ermöglicht, wie in 33 dargestellt.
Wie in den 9 bis 12 dargestellt, umfasst die Drehsteuervorrichtung 18 des Weiteren Torsionsfedern 35, 43, 71 und 55. Die Torsionsfeder 35 ist zwischen dem Außenhebel 41 und der Abdeckung 24 eingehängt und spannt den Außenhebel 41 in die neutrale Position relativ zur Abdeckung 24 vor.
Jede der Torsionsfedern 43 ist zwischen einem entsprechenden Paar oberer und unterer Vorschubklauen 52 der vier Vorschubklauen 52 eingehängt und spannt die Vorschubklauen 52 in einer Drehrichtung vor, in der die Vorschubklauen 52 mit dem Innenzahnrad 36a der Drehübertragungsplatte 36 im Eingriff stehen. Die Torsionsfeder 71 ist zwischen der Drehübertragungsplatte 36 und der Ausgangsplatte 75 eingehängt und hält die Ausgangsplatte 75 in einem Zustand, in dem die Ausgangsplatte 75 in der Abwärtsdrehrichtung relativ zur Drehübertragungsplatte 36 vorgespannt ist und an der Drehübertragungsplatte 36 anliegt. Jede der Torsionsfedern 55 ist zwischen einem entsprechenden Paar oberer und unterer Sperrklinken 32 (einem Paar oberer und vorderer Sperrklinken 32 und einem Paar hinterer und unterer Sperrklinken 32) eingehängt und spannt die Sperrklinken 32 in einer Drehrichtung vor, in der die Sperrklinken 32 mit dem Innenzahnrad 37a der Drehplatte 37 im Eingriff stehen.
{Spezifische Konfigurationen jeder Einheit der Drehsteuervorrichtung 18}
Nachfolgend werden Elemente, die die Drehsteuervorrichtung 18 bilden, detailliert beschrieben. Die 4 bis 8 zeigen einen zusammengebauten Zustand der Drehsteuervorrichtung 18. Die 9 bis 12 sind perspektivische Ansichten, in denen die Drehsteuervorrichtung 18 in Abschnitte zerlegt ist. Die 13 bis 16 sind perspektivische Ansichten, in denen die Drehsteuervorrichtung 18 in Abschnitten zusammengebaut ist. Die 17 bis 38 sind schematische Ansichten, die die Betätigung der Drehsteuervorrichtung 18 für jede Schicht darstellen.
Daher wird in der folgenden Beschreibung für den zusammengebauten Zustand der Drehsteuervorrichtung 18 entsprechend auf die 4 bis 8 verwiesen. Für die Konfigurationen der einzelnen Elemente wird entsprechend auf die 9 bis 12 verwiesen. Für die zusammengebauten Zustände der Elemente wird entsprechend auf die 13 bis 16 verwiesen. Für die Funktionen der Elemente wird entsprechend auf die 17 bis 38 verwiesen.
Zunächst werden die Konfigurationen des Außenhebels 41 und des Innenhebels 53, die die Eingangseinheit N bilden, beschrieben. Wie in den 9 bis 12 und dergleichen dargestellt, ist der Außenhebel 41 aus einem im Wesentlichen scheibenförmigen Element gebildet, dessen Oberfläche in Sitzbreitenrichtung zeigt. Der Außenhebel 41 ist integral mit dem Betätigungsgriff 5 zusammengebaut.
Der Außenhebel 41 ist in einem Mittelabschnitt (Abschnitt, durch den die Mittelachse C verläuft) mit einem Mittelloch 41a ausgebildet. Das Mittelloch 41a durchdringt den Mittelabschnitt in axialer Richtung in Form eines runden Lochs. Ein vierter säulenförmiger Wellenabschnitt 22g, der einen Endabschnitt der Ausgangswelle 22 auf einer rechten Seite (äußeren Seite in Sitzbreitenrichtung) bildet, ist von einer linken Seite in das Mittelloch 41a eingeführt und ist darin drehbar eingesetzt (siehe 7 und 8). Der Außenhebel 41 ist mit Durchgangslöchern 41b in einem Zwischenabschnitt eines Scheibenabschnitts in symmetrischen Positionen (obere und untere Position) in Umfangsrichtung ausgebildet. Die Durchgangslöcher 41b durchdringen den Zwischenabschnitt in axialer Richtung in Form eines runden Lochs.
Ein Paar von Stoppstiften 53b, die vom Innenhebel 53 zur rechten Seite hervorstehen, sind von der linken Seite in die Durchgangslöcher 41b eingeführt und mit den Durchgangslöchern 41b integral verbunden. Dementsprechend ist der Außenhebel 41 integral mit dem Innenhebel 53 verbunden.
Der Außenhebel 41 ist an einem Umfangskantenabschnitt in zwei Positionen an einer vorderen unteren Seite und einer hinteren oberen Seite mit den Armen 41c ausgebildet. Die Arme 41c sind in einem rechten Winkel in axialer Richtung (nach links) gebogen und stehen über. Die Arme 41c führen durch entsprechende Durchgangslöcher 24g, die in der Abdeckung 24 ausgebildet sind, und sind von der rechten Seite her in entsprechende Einführungsnuten 56d eingeführt, die im Außenumfangsabschnitt der Steuerplatte 56 ausgebildet sind, um darin integral eingesetzt zu sein. Dementsprechend dreht sich der Außenhebel 41 integral mit der Steuerplatte 56.
Der Innenhebel 53 ist aus einem im Wesentlichen scheibenförmigen Element gebildet, dessen Oberfläche in Sitzbreitenrichtung zeigt. Der Innenhebel 53 ist in einem Mittelabschnitt (Abschnitt, durch den die Mittelachse C verläuft) mit einem Mittelloch 53a ausgebildet. Das Mittelloch 53a durchdringt den Mittelabschnitt in axialer Richtung in Form eines runden Lochs. Ein dritter säulenförmiger Wellenabschnitt 22f, der einen axialen Zwischenabschnitt der Ausgangswelle 22 bildet, ist von der linken Seite in das Mittelloch 53a eingeführt und darin drehbar eingesetzt (siehe 7 und 8).
Der Innenhebel 53 ist in einem Zwischenabschnitt eines Scheibenabschnitts in symmetrischen Positionen (obere und untere Position) in Umfangsrichtung mit länglichen Durchgangslöchern 53c ausgebildet. Die Durchgangslöcher 53c durchdringen den Zwischenabschnitt in axialer Richtung. Das Paar der Stoppstifte 53b sind von der rechten Seite her bis zu Positionen in die Durchgangslöcher 53c eingeführt, an denen die Stoppstifte 53b am Sitz anliegen, und sind integral mit den Durchgangslöchern 53c verbunden. Dementsprechend ist der Innenhebel 53 integral mit dem Außenhebel 41 verbunden.
Der Innenhebel 53 ist am Zwischenabschnitt des Scheibenabschnitts an vier Positionen in Umfangsrichtung mit Achsstiften 53d ausgebildet. Die Achsstifte 53d stehen in axialer Richtung (nach rechts) in Form eines runden Stifts hervor. Die vier Vorschubklauen 52 sind von der rechten Seite her an den Achsstiften 53d angebracht und drehbar an die Achsstifte 53d gekoppelt.
Nachfolgend werden die Konfigurationen des Grundkörpers 23, des Zwischenbodens 25 und der Abdeckung 24, die die Stützeinheit S bilden, unter Bezugnahme auf die 9 bis 12 und dergleichen beschrieben. Der Grundkörper 23 ist aus einem im Wesentlichen scheibenförmigen Element gebildet, dessen Oberfläche in Sitzbreitenrichtung zeigt. Der Grundkörper 23 ist am Außenumfangsabschnitt mit dem Innenzahnrad 23e ausgebildet. Das Innenzahnrad 23e ist zur Hälfte in eine Form gestanzt, die in axialer Richtung (nach rechts) zu einer im Wesentlichen zylindrischen Form extrudiert ist.
Das Innenzahnrad 23e hat an seiner Innenumfangsfläche über den gesamten Umfang eine endlos ausgebildete Innenverzahnung. Die Innenverzahnung kann mit den drei Planetenrädern 63 zur Kraftübertragung in Eingriff kommen. Der Grundkörper 23 ist in einem Mittelabschnitt (Abschnitt, durch den die Mittelachse C verläuft) des Innenzahnrads 23e mit einem Mittelloch 23c ausgebildet. Das Mittelloch 23c durchdringt den Mittelabschnitt in axialer Richtung in Form eines runden Lochs. Das Ritzel 22a, das an einem Endabschnitt der Ausgangswelle 22 auf einer linken Seite (innere Seite in Sitzbreitenrichtung) ausgebildet ist, ist von einer rechten Seite (äußere Seite in Sitzbreitenrichtung) in das Mittelloch 23c eingeführt. Ein erster säulenförmiger Wellenabschnitt 22b, der den axialen Zwischenabschnitt der Ausgangswelle 22 bildet, ist drehbar in das Mittelloch 23c eingesetzt (siehe 7 und 8).
Der Grundkörper 23 ist um das Mittelloch 23c herum mit einem abgestuften vertieften Abschnitt 23f ausgebildet. Der abgestufte vertiefte Abschnitt 23f vertieft konzentrisch den Umfang des Mittellochs 23c zu einer linken Seite eines vertieften Aufnahmeabschnitts 23b, der ein Bereich im Innenzahnrad 23e ist. Ein scheibenförmiger Flansch 22h, der den axialen Zwischenabschnitt der Ausgangswelle 22 bildet, ist drehbar an dem abgestuften vertieften Abschnitt 23f angebracht (siehe 7 und 8).
Durch den oben beschriebenen Zusammenbau werden der axiale Zwischenabschnitt der Ausgangswelle 22, der am Zwischenabschnitt montierte Planetenträger 62 und die drei Planetenräder 63 in dem vertieften Aufnahmeabschnitt 23b aufgenommen, der ein Bereich im Innenzahnrad 23e des Grundkörpers 23 ist (siehe 7, 8 und 13). Insbesondere sind die drei Planetenräder 63 mit dem Innenzahnrad 23e des Grundkörpers 23 zur Kraftübertragung im Eingriff.
Ein Abschnitt des Grundkörpers 23, dessen Oberfläche an den vorspringenden Spitzen des Innenzahnrads 23e in axiale Richtung (nach rechts) zeigt, ist ein Sitzabschnitt 23a. Sitzabschnitte 24d der Abdeckung 24 liegen in axialer Richtung an dem Sitzabschnitt 23a an. Verriegelungsabschnitte 23d sind an drei Positionen um den Sitzabschnitt 23a herum ausgebildet. Die Verriegelungsabschnitte 23d stehen in Form eines Sockels in axialer Richtung (nach rechts) hervor und liegen in axialer Richtung an Vorsprungsabschnitten 25c an und sind mit diesen integral verschraubt (nicht dargestellt). Die Vorsprungsabschnitte 25c stehen von drei entsprechenden Positionen um den Zwischenboden 25 herum radial nach außen hervor.
Der Zwischenboden 25 und die Abdeckung 24 überlappen auf dem Sitzabschnitt 23a in dieser Reihenfolge in axialer Richtung von der rechten Seite (äußeren Seite in Sitzbreitenrichtung) und sind mit dem Sitzabschnitt 23a durch Verschraubung integral verbunden. Der Grundkörper 23 ist ebenfalls mit dem rechten Seitenrahmen 3a verschraubt und integral verbunden (siehe 3).
Der Grundkörper 23 ist in einer unteren Position auf dem Sitzabschnitt 23a mit einem Führungsvorsprung 23g ausgebildet. Der Führungsvorsprung 23g steht in axialer Richtung (nach rechts) hervor und erstreckt sich streifenförmig gerade radial nach innen und nach außen. Eine im später beschriebenen Steuerstück 58 ausgebildete Gleitnut 58a ist von der rechten Seite her in den Führungsvorsprung 23g eingesetzt, um radial verschiebbar zu sein. Dementsprechend ist das Steuerstück 58 mit dem Führungsvorsprung 23g des Grundkörpers 23 in Eingriff, um nur radial nach innen und außen beweglich zu sein.
Der Zwischenboden 25 ist aus einem im Wesentlichen ringförmigen Element gebildet, dessen Oberfläche in Sitzbreitenrichtung zeigt. Der Zwischenboden 25 ist an vier Positionen in der Umfangsrichtung eines Sitzabschnitts 25a, der eine Ringplattenform hat, mit Achsstiften 25b ausgebildet. Die Achsstifte 25b stehen in axialer Richtung (nach links) in Form eines runden Stifts hervor. Die vier Sperrklinken 32 sind von der linken Seite her auf die Achsstifte 25b aufgesetzt und drehbar an die Achsstifte 25b gekoppelt.
Der Zwischenboden 25 ist an drei Positionen in Umfangsrichtung des Sitzabschnitts 25a mit den Vorsprungsabschnitten 25c ausgebildet. Die Vorsprungsabschnitte 25c stehen radial nach außen hervor. Die Vorsprungsabschnitte 25c liegen von der rechten Seite her an den entsprechenden Verriegelungsabschnitten 23d an, die an drei Positionen am Sitzabschnitt 23a des Grundkörpers 23 ausgebildet sind, und sind mit den Verriegelungsabschnitten 23d verschraubt und integral verbunden.
Die Abdeckung 24 ist aus einem im Wesentlichen scheibenförmigen Element gebildet, dessen Oberfläche in Sitzbreitenrichtung zeigt. Die Abdeckung 24 ist mit einem Flansch 24h ausgebildet, der von einer Außenumfangskante der Abdeckung 24 in einer im Wesentlichen zylindrischen Form in der axialen Richtung (nach links) hervorsteht. Da die Sitzabschnitte 24d, die in einem rechten Winkel gebogen sind und sich von den drei Positionen an den vorstehenden Spitzen des Flansches 24h zu einer Außenumfangsseite erstrecken, am Sitzabschnitt 23a des Grundkörpers 23 anliegen und mit diesem verschraubt sind, ist die Abdeckung 24 integral an den Grundkörper 23 gekoppelt. Durch die oben beschriebene Verbindung ist die Abdeckung 24 in einen Zustand versetzt, in dem Komponenten wie die Vorschubeinheit A und die Verriegelungseinheit B zwischen der Abdeckung 24 und dem Grundkörper 23 eingeschlossen sind (siehe 4 und 5).
Die Abdeckung 24 ist in einem Mittelabschnitt (Abschnitt, durch den die Mittelachse C verläuft) eines Scheibenabschnitts mit einem Mittelloch 24a ausgebildet. Das Mittelloch 24a durchdringt den Mittelabschnitt in axialer Richtung in Form eines runden Lochs. Der vierte säulenförmige Wellenabschnitt 22g, der den Endabschnitt der Ausgangswelle 22 auf der rechten Seite (äußeren Seite in Sitzbreitenrichtung) bildet, ist von der linken Seite her in das Mittelloch 24a eingeführt und ist darin drehbar eingesetzt (siehe 7 und 8).
Die Abdeckung 24 ist des Weiteren in einem Umfangskantenabschnitt des Scheibenabschnitts mit zwei Federhakenlöchern 24b ausgebildet. Jedes der Federhakenlöcher 24b hat eine Bogenform, die den Umfangskantenabschnitt in axialer Richtung durchdringt. Ein Betätigungsstück 41d, das sich von einem unteren Kantenabschnitt des Außenhebels 41 nach unten erstreckt, ist zwischen den Federhakenlöchern 24b von der rechten Seite überlappt.
Endabschnitte der Torsionsfeder 35 sind von der linken Seite her in die entsprechenden zwei Federhakenlöcher 24b eingeführt. Dann ist das Betätigungsstück 41d in Umfangsrichtung zwischen den Endabschnitten der Torsionsfeder 35, die in die Federhakenlöcher 24b eingeführt sind, eingeklemmt. Durch den oben beschriebenen Zusammenbau wird der Außenhebel 41 durch die Vorspannkraft der Torsionsfeder 35 zur Abdeckung 24 hin vorgespannt, so dass das Betätigungsstück 41d ständig in einer Position zwischen den beiden Federhakenlöchern 24b gehalten wird (neutrale Position vor der Betätigung, siehe 6).
Wie in 10 und dergleichen dargestellt, ist die Abdeckung 24 des Weiteren mit Fahrabschnitten 24c am Umfangskantenabschnitt des Scheibenabschnitts ausgebildet. Die Fahrabschnitte 24c sind rechtwinklig geschnitten und angehoben und stehen aus symmetrischen Positionen (vordere und hintere Position) in Umfangsrichtung in axialer Richtung (nach links) hervor. Wie in 17 dargestellt, ist jeder der Fahrabschnitte 24c zwischen ein entsprechendes Paar oberer und unterer Vorschubklauen 52 der vier Vorschubklauen 52 eingeführt.
Wie in 19 dargestellt, stoßen, wenn der Innenhebel 53 in einer Richtung (in der Zeichnung im Uhrzeigersinn) gedreht wird, in der die Ausgangswelle 22 nach unten gedreht wird, die beiden Vorschubklauen 52 auf einer rechten oberen Seite (vordere obere Seite) und einer linken unteren Seite (hinteren unteren Seite) der vier Vorschubklauen 52 gegen die Kanten der Fahrabschnitte 24c, und die beiden Vorschubklauen 52 werden vom Innenzahnrad 36a der Drehübertragungsplatte 36 gelöst. Wie in 22 dargestellt, bringen die Fahrabschnitte 24c die beiden gelösten Vorschubklauen 52 in den Zustand zurück, in dem die beiden Vorschubklauen 52 mit dem Innenzahnrad 36a der Drehübertragungsplatte 36 im Eingriff stehen, wenn die Drehung des Innenhebels 53 zurückgeführt wird.
In ähnlicher Weise stoßen, wie in 24 dargestellt, wenn der Innenhebel 53 in einer Richtung (in der Zeichnung im Gegenuhrzeigersinn) gedreht wird, in der die Ausgangswelle 22 nach oben gedreht wird, die beiden Vorschubklauen 52 auf einer linken oberen Seite (hinteren oberen Seite) und einer rechten unteren Seite (vorderen unteren Seite) der vier Vorschubklauen 52 gegen die Kanten der Fahrabschnitte 24c, und die beiden Vorschubklauen 52 werden vom Innenzahnrad 36a der Drehübertragungsplatte 36 gelöst. Wie in 27 dargestellt, bringen die Fahrabschnitte 24c die beiden gelösten Vorschubklauen 52 in den Zustand zurück, in dem die beiden Vorschubklauen 52 mit dem Innenzahnrad 36a der Drehübertragungsplatte 36 im Eingriff stehen, wenn die Drehung des Innenhebels 53 zurückgeführt wird.
Wie in 10 und dergleichen dargestellt, ist die Abdeckung 24 in einem Zwischenabschnitt des Scheibenabschnitts in symmetrischen Positionen (obere und untere Position) in der Umfangsrichtung mit Führungslöchern 24e ausgebildet. Die Führungslöcher 24e durchdringen den Zwischenabschnitt in axialer Richtung in einer Form, die sich bogenförmig um die Mittelachse C erstreckt. Die Stoppstifte 53b, die sich in axialer Richtung über den Außenhebel 41 und den Innenhebel 53 erstrecken, sind von der linken Seite in die Führungslöcher 24e eingeführt.
Jedes der Führungslöcher 24e hat eine bogenförmige Lochform, wodurch eine Bewegung freigegeben wird, bei der der Außenhebel 41 und der Innenhebel 53 aus der neutralen Position (siehe 29) in Abwärtsdrehrichtung oder in Aufwärtsdrehrichtung integral gedreht werden. Des Weiteren verriegeln die Führungslöcher 24e die Aufwärts- und Abwärtsbewegungen des Außenhebels 41 und des Innenhebels 53 in Positionen, in denen die Stoppstifte 53b an Endabschnitten der sich bogenförmig erstreckenden Löcher anstoßen.
Wie in 9 und dergleichen dargestellt, ist die Abdeckung 24 im Umfangskantenabschnitt des Scheibenabschnitts an zwei Positionen auf einer vorderen unteren Seite und einer hinteren oberen Seite der Abdeckung 24 mit den Durchgangslöchern 24g ausgebildet. Die Durchgangslöcher 24g durchdringen den Umfangskantenabschnitt in axialer Richtung in einer Form, die sich bogenförmig um die Mittelachse C erstreckt. Die entsprechenden Arme 41c, die vom Umfangskantenabschnitt des Außenhebels 41 in axialer Richtung (nach links) hervorstehen, sind von der rechten Seite in die entsprechenden Durchgangslöcher 24g eingeführt. Dementsprechend geben die Durchgangslöcher 24g die Bewegung der Arme 41c frei, wenn der Außenhebel 41 aus der neutralen Position gedreht wird.
Die Abdeckung 24 ist im Umfangskantenabschnitt des Scheibenabschnitts an zwölf Positionen in Umfangsrichtung mit den Einsetzlöchern 24j ausgebildet. Die Einsetzlöcher 24j durchdringen den Umfangskantenabschnitt in axialer Richtung in einer Form, die sich in einer konzentrischen Bogenform um die Mittelachse C erstreckt. Die Einsetzlöcher 24j sind Löcher zum Verriegeln der Bewegung der Ausgangsplatte 75, die integral mit der Tellerfeder 73 gekoppelt ist, und der Bewegung der Ausgangswelle 22 in der Abwärtsdrehrichtung durch Einsetzen der Einsetzstücke 73c der Tellerfeder 73, die die Schlupfverhinderungseinheit D bildet, in die Einsetzlöchern 24j von der linken Seite.
Nachfolgend werden die Konfigurationen der vier Vorschubklauen 52, der Drehübertragungsplatte 36 und der Ausgangsplatte 75, die die Vorschubeinheit A bilden, unter Bezugnahme auf die 9, 11 und dergleichen beschrieben. Jede der vier Vorschubklauen 52 ist aus einem armförmigen Element gebildet, dessen Oberfläche in Sitzbreitenrichtung zeigt. Jede Vorschubklaue 52 ist mit einem Mittelloch 52b ausgebildet, das einen Basisendabschnitt der Vorschubklaue 52 in Form eines runden Lochs in axialer Richtung durchdringt. Jeder der am Innenhebel 53 ausgebildeten Achsstifte 53d ist von der rechten Seite in das entsprechende Mittelloch 52b eingesetzt, so dass die Vorschubklaue 52 drehbar an den Achsstift 53d gekoppelt ist.
Wie in 17 dargestellt, sind die vier Vorschubklauen 52 nebeneinander auf dem Innenhebel 53 angeordnet und bilden Paare in der Vorne-Hinten-Richtung und Oben-Unten-Richtung. Von den vier Vorschubklauen 52 hat jede der beiden Vorschubklauen 52 auf der vorderen oberen Seite und der hinteren unteren Seite eine Form, deren Arm sich in der Zeichnung von einem Drehzentrum (Achsstift 53d) aus im Gegenuhrzeigersinn erstreckt. Jede der beiden Vorschubklauen 52 auf der vorderen unteren Seite und der hinteren oberen Seite hat eine Form, deren Arm sich in der Zeichnung von einem Drehzentrum (Achsstift 53d) aus im Uhrzeigersinn erstreckt.
Die vier Vorschubklauen 52 sind an den oberen Endabschnitten ihrer Arme mit Außenzähnen 52a ausgebildet. Die Außenzähne 52a können in das Innenzahnrad 36a der Drehübertragungsplatte 36 eingreifen. Jede der Torsionsfedern 43 ist zwischen einem entsprechenden Paar von oberen und unteren Vorschubklauen 52 der vier Vorschubklauen 52 eingehängt.
Die vordere Torsionsfeder 43 ist in einen Zustand versetzt, in dem ihr eines Ende und ihr anderes Ende gegen die vordere obere Vorschubklaue 52 bzw. die vordere untere Vorschubklaue 52 in einer Vorspannrichtung gedrückt werden, in der eine elastische Kraft auf die vordere obere Vorschubklaue 52 und die vordere untere Vorschubklaue 52 ausgeübt wird. Die hintere Torsionsfeder 43 ist in einen Zustand versetzt, in dem ihr eines Ende und ihr anderes Ende gegen die hintere obere Vorschubklaue 52 bzw. die hintere untere Vorschubklaue 52 in einer Vorspannrichtung gedrückt werden, in der eine elastische Kraft auf die hintere obere Vorschubklaue 52 und die hintere untere Vorschubklaue 52 ausgeübt wird.
Durch den Zusammenbau der Torsionsfedern 43, wie in 17 dargestellt, werden die Vorschubklauen 52 ständig gedrückt und radial nach außen um entsprechende Drehzentren (Achsstifte 53d) gedreht, und die Außenzähne 52a der Vorschubklauen 52 werden in einem Zustand gehalten, in dem sie mit dem Innenzahnrad 36a der Drehübertragungsplatte 36 im Eingriff stehen. Bei den vier Vorschubklauen 52 ist die von den Außenzähnen 52a auf das Innenzahnrad 36a der Drehübertragungsplatte 36 ausgeübte Eingriffskraft zwischen dem Paar von zwei Vorschubklauen 52 auf der vorderen oberen Seite und der hinteren unteren Seite und dem Paar von zwei Vorschubklauen 52 auf der vorderen unteren Seite und der hinteren oberen Seite unterschiedlich.
Insbesondere wenn die Außenzähne 52a der beiden Vorschubklauen 52 auf der hinteren oberen Seite und der vorderen unteren Seite mit dem Innenzahnrad 36a im Eingriff sind, wie in 19 dargestellt, wird der Innenhebel 53 aus der neutralen Position in der Zeichnung im Uhrzeigersinn (in Abwärtsdrehrichtung) gedreht, so dass die beiden Vorschubklauen 52 auf der hinteren oberen Seite und der vorderen unteren Seite mit dem Innenzahnrad 36a in der Drehrichtung integriert sind, um das Innenzahnrad 36a im Uhrzeigersinn zu drücken und zu drehen. Nachdem der Innenhebel 53 jedoch in der Zeichnung im Uhrzeigersinn gedreht wurde, sind die beiden Vorschubklauen 52 auf der hinteren oberen Seite und der vorderen unteren Seite nicht mit dem Innenzahnrad 36a in Bezug auf die Drehung in der umgekehrten Richtung integriert, in der der Innenhebel 53 in die Ausgangsposition vor der Betätigung zurückgeführt wird, wie in 22 dargestellt, und werden in die Ausgangsposition vor der Betätigung zurückgeführt, während sie auf dem Innenzahnrad 36a in der Drehrichtung gleiten.
Andererseits wird, wie in 17 dargestellt, wenn die Außenzähne 52a der beiden Vorschubklauen 52 auf der vorderen obere Seite und der hinteren unteren Seite mit dem Innenzahnrad 36a im Eingriff sind, wie in 24 dargestellt, der Innenhebel 53 aus der neutralen Position in der Zeichnung im Gegenuhrzeigersinn (in Aufwärtsdrehrichtung) gedreht, so dass die beiden Vorschubklauen 52 auf der vorderen obere Seite und der hinteren unteren Seite mit dem Innenzahnrad 36a in der Drehrichtung integriert sind, um das Innenzahnrad 36a im Gegenuhrzeigersinn zu drücken und zu drehen. Nachdem der Innenhebel 53 jedoch in der Zeichnung im Gegenuhrzeigersinn gedreht wurde, sind die beiden Vorschubklauen 52 auf der vorderen oberen Seite und der hinteren unteren Seite nicht mit dem Innenzahnrad 36a in Bezug auf die Drehung in der umgekehrten Richtung integriert, in der der Innenhebel 53 in die Ausgangsposition vor der Betätigung zurückgeführt wird, wie in 27 dargestellt, und werden in die Ausgangsposition vor der Betätigung zurückgeführt, während sie auf dem Innenzahnrad 36a in der Drehrichtung gleiten.
Mit der oben beschriebenen Konfiguration können die vier Vorschubklauen 52 die Drehübertragungsplatte 36 in einer Weise vorschieben, dass sie die Drehübertragungsplatte 36 aus der neutralen Position in beide Drehrichtungen des Innenhebels 53 drücken und drehen. Wenn der Innenhebel 53 aus der Position, in die der Innenhebel 53 in einer der beiden Richtungen gedreht wird, in die neutrale Position zurückgeführt wird, bringen die vier Vorschubklauen 52 den Innenhebel 53 in die Ausgangsposition vor der Betätigung zurück, während sie die Drehübertragungsplatte 36 in der Position belassen, in die die Drehübertragungsplatte 36 gedrückt und gedreht wird.
Wie in 19 dargestellt, werden die beiden Vorschubklauen 52 auf der vorderen oberen Seite und der hinteren unteren Seite unter den vier Vorschubklauen 52 vom Innenzahnrad 36a gelöst und in diesem Zustand gehalten, wenn der Innenhebel 53 aus der neutralen Position im Uhrzeigersinn (in Abwärtsdrehrichtung) gedreht wird. Wie in 24 dargestellt, werden die beiden Vorschubklauen 52 auf der hinteren oberen Seite und der vorderen unteren Seite von dem Innenzahnrad 36a gelöst und in diesem Zustand gehalten, wenn der Innenhebel 53 aus der neutralen Position in der Zeichnung im Gegenuhrzeigersinn (in Aufwärtsdrehrichtung) gedreht wird.
Bei einer solchen Konfiguration behindern die beiden Vorschubklauen 52, die die Bewegung des Innenhebels 53 einschränken, die Rückführbewegung des Innenhebels 53 nicht, wenn der Innenhebel 53 aus der Position, in die er in einer der beiden Richtungen gedreht wurde, in die neutrale Position zurückgeführt wird. Insbesondere werden, wie in 19 dargestellt, wenn der Innenhebel 53 aus der neutralen Position im Uhrzeigersinn (in Abwärtsdrehrichtung) gedreht wird, die beiden Vorschubklauen 52 auf der vorderen oberen Seite und der hinteren unteren Seite gegen die Kanten der entsprechenden Fahrabschnitte 24c der Abdeckung 24 gedrückt und gedreht, um vom Innenzahnrad 36a gelöst zu werden. Während der Innenhebel 53 in der oben beschriebenen Richtung betätigt wird, fahren die beiden Vorschubklauen 52 auf der vorderen oberen Seite und der hinteren unteren Seite auf den entsprechenden Fahrabschnitten 24c und werden in einem Zustand gehalten, in dem die beiden Vorschubklauen 52 auf der vorderen oberen Seite und der hinteren unteren Seite von dem Innenzahnrad 36a gelöst sind.
Andererseits werden, wie in 26 dargestellt, wenn der Innenhebel 53 aus der neutralen Position in der Zeichnung im Gegenuhrzeigersinn (in Aufwärtsdrehrichtung) gedreht wird, die beiden Vorschubklauen 52 auf der hinteren oberen Seite und der vorderen unteren Seite gegen die Kanten der entsprechenden Fahrabschnitte 24c der Abdeckung 24 gedrückt und gedreht, um vom Innenzahnrad 36a gelöst zu werden. Während der Innenhebel 53 in der oben beschriebenen Richtung betätigt wird, fahren die beiden Vorschubklauen 52 auf der hinteren oberen Seite und der vorderen unteren Seite auf den entsprechenden Fahrabschnitten 24c und werden in einem Zustand gehalten, in dem die beiden Vorschubklauen 52 auf der hinteren oberen Seite und der vorderen unteren Seite von dem Innenzahnrad 36a gelöst sind.
Wie in 17 dargestellt, sind die Außenzähne 52a der beiden Vorschubklauen 52 auf der vorderen oberen Seite und der hinteren unteren Seite dabei mit den Zähnen des Innenzahnrads 36a an Positionen im Eingriff, an denen die Außenzähne 52a gegenüber den Zähnen des Innenzahnrads 36a um eine halbe Teilung versetzt sind. In ähnlicher Weise sind die Außenzähne 52a der beiden Vorschubklauen 52 auf der hinteren oberen Seite und der vorderen unteren Seite mit den Zähnen des Innenzahnrads 36a an Positionen im Eingriff, an denen die Außenzähne 52a um eine halbe Teilung von den Zähnen des Innenzahnrads 36a versetzt sind.
Bei einer solchen Konfiguration ist die Gegenreaktion in Drehrichtung, die zwischen den Außenzähnen 52a der Vorschubklauen 52 und dem Innenzahnrad 36a auftreten kann, wenn die Außenzähne 52a und das Innenzahnrad 36a im Eingriff sind, gering.
Wenn der Innenhebel 53 in der Zeichnung im Uhrzeigersinn (in Abwärtsdrehrichtung) gedreht wird, drücken und drehen die beiden Vorschubklauen 52 auf der vorderen oberen Seite und der hinteren unteren Seite das Innenzahnrad 36a von der Anfangsphase an im Uhrzeigersinn. Wenn der Innenhebel 53 jedoch in der Zeichnung im Gegenuhrzeigersinn (in Aufwärtsdrehrichtung) gedreht wird, üben die beiden Vorschubklauen 52 auf der hinteren oberen Seite und der vorderen unteren Seite die Kraft des Drückens und Drehens des Innenzahnrads 36a im Gegenuhrzeigersinn in der Anfangsphase nicht auf das Innenzahnrad 36a aus, sondern drücken und drehen das Innenzahnrad 36a im Gegenuhrzeigersinn, nachdem die Drehung bis zu einem gewissen Grad fortgeschritten ist.
Ein Grund dafür ist, dass die Kopplung zwischen der Drehübertragungsplatte 36 und der Ausgangsplatte 75, die später beschrieben wird, eine Kopplung ist, bei der in der anfänglichen neutralen Position die Drehübertragungsplatte 36 und die Ausgangsplatte 75 von der Drehung auf einer Seite gelöst sind und sich die Drehübertragungsplatte 36 und die Ausgangsplatte 75 auf der anderen Seite integral drehen. Das heißt, wie oben unter Bezugnahme auf die 17, 30 und 31 beschrieben, wenn sich der Innenhebel 53 in der anfänglichen neutralen Position befindet, ist die Drehübertragungsplatte 36 in einer Position angeordnet, die in Bezug auf die Ausgangsplatte 75 in der Zeichnung im Gegenuhrzeigersinn von der Position abweicht, in der die Druckabschnitte 36d die Druckstücke 73a der Tellerfeder 73 durch die Vorspannkraft der Torsionsfeder 71 drücken, um die Einsetzstücke 73c der Tellerfeder 73 in die Einsetzlöcher 24j der Abdeckung 24 einzusetzen.
Dann wird, wie in den 19, 32 und 33 dargestellt, eine anfängliche relative Drehung der Drehübertragungsplatte 36 relativ zur Ausgangsplatte 75 zugelassen, um die Druckstücke 73a der Tellerfeder 73 mit den Druckabschnitten 36d in der axialen Richtung (nach links) zu drücken und die Verriegelung durch Drehen des Innenhebels 53 im Uhrzeigersinn (in Abwärtsdrehrichtung) aus der neutralen Position zu lösen. Andererseits ist, wie in den 24, 37 und 38 dargestellt, wenn der Innenhebel 53 aus der neutralen Position im Gegenuhrzeigersinn (in Aufwärtsdrehrichtung) in der Zeichnung gedreht wird, die Drehübertragungsplatte 36 ab der Anfangsphase mit der Ausgangsplatte 75 in der Drehrichtung integriert, da es nicht notwendig ist, die Verriegelung zu lösen.
Wie in 9 und dergleichen dargestellt, ist die Drehübertragungsplatte 36 aus einem im Wesentlichen scheibenförmigen Element gebildet, dessen Oberfläche in Sitzbreitenrichtung zeigt. Die Drehübertragungsplatte 36 ist am Außenumfangsabschnitt mit dem Innenzahnrad 36a ausgebildet. Das Innenzahnrad 36a ist zur Häfte in eine Form gestanzt, die in der axialen Richtung (nach rechts) in eine im Wesentlichen zylindrische Form extrudiert ist. Die Drehübertragungsplatte 36 ist in einem Mittelabschnitt (Abschnitt, durch den die Mittelachse C verläuft) des Scheibenabschnitts mit einem Mittelloch 36b ausgebildet. Das Mittelloch 36b durchdringt den Mittelabschnitt in der axialen Richtung in Form eines runden Lochs.
Eine äußere zweite Keilverzahnung 22e, die den axialen Zwischenabschnitt der Ausgangswelle 22 bildet, ist von der linken Seite in das Mittelloch 36b eingeführt, um relativ drehbar zu sein. Das Mittelloch 36b hat eine runde Lochform, die etwas größer ist als die Form der zweiten Keilverzahnung 22e der Ausgangswelle 22, und die zweite Keilverzahnung 22e wird innerhalb des Mittellochs 36b relativ gedreht.
Das Mittelloch 36b ist auf einer Innenumfangsfläche in einer Position in Umfangsrichtung mit einem Hakenabschnitt 36c ausgebildet. Der Hakenabschnitt 36c steht radial nach innen hervor. Die offene ringförmige Torsionsfeder 71 ist zwischen dem Hakenabschnitt 36c und einem konvexen Abschnitt eines Keilwellenlochs 75c der später zu beschreibenden Ausgangsplatte 75 eingehängt. Die Torsionsfeder 71 übt eine Vorspannkraft auf die Ausgangsplatte 75 aus, so dass sich die Ausgangsplatte 75 relativ zur Drehübertragungsplatte 36 in der Zeichnung ständig im Uhrzeigersinn dreht.
Wie in 9 und dergleichen dargestellt, ist die Drehübertragungsplatte 36 an drei Positionen in der Umfangsrichtung des Scheibenabschnitts mit Langlöchern 36e ausgebildet. Die Langlöcher 36e durchdringen den Scheibenabschnitt in axialer Richtung in einer Form, die sich bogenförmig um die Mittelachse C erstreckt. Die Langlöcher 36e sind nebeneinander angeordnet und erstrecken sich in Umfangsrichtung um die gleiche Länge an Positionen des gleichen Kreises. Eingriffsstifte 75d, die in einer runden Stiftform von drei Positionen in der Umfangsrichtung des Scheibenabschnitts der Ausgangsplatte 75 nach rechts hervorstehen, sind von der linken Seite in die entsprechenden Langlöcher 36e eingesetzt und stehen mit den Langlöchern 36e im Eingriff, um in der Drehrichtung verschiebbar zu sein.
Durch den oben beschriebenen Eingriff sind die Drehübertragungsplatte 36 und die Ausgangsplatte 75 so zusammengebaut, dass sie relativ zueinander in einem Bereich drehbar sind, in dem die Eingriffsstifte 75d in den Langlöchern 36e verschiebbar sind. Wie in 17 dargestellt, werden die Drehübertragungsplatte 36 und die Ausgangsplatte 75 in einer Drehposition gehalten, in der die Eingriffsstifte 75d durch die Vorspannkraft der Torsionsfeder 71, die zwischen dem Innenhebel 53 und der Ausgangsplatte 75 eingehängt ist, im Uhrzeigersinn gegen Endabschnitte der Langlöcher 36e gedrückt werden, wenn sich der Innenhebel 53 in der anfänglichen neutralen Position befindet.
Wenn die Drehübertragungsplatte 36 durch den Innenhebel 53 aus der neutralen Position in 9 im Uhrzeigersinn (in Abwärtsdrehrichtung) gedreht wird, wird die Drehübertragungsplatte 36 durch den oben beschriebenen Anschlag relativ zur Ausgangsplatte 75 in eine Position gedreht, in der die Eingriffsstifte 75d auf der Seite im Gegenuhrzeigersinn in der Zeichnung gegen die Endabschnitte der Langlöcher 36e gedrückt werden. Die Drehübertragungsplatte 36 dreht sich so, dass die Ausgangsplatte 75 aus einer Position, in der die Eingriffsstifte 75d auf der Seite im Gegenuhrzeigersinn in der Zeichnung durch die Drehung gegen die Endabschnitte der Langlöcher 36e gedrückt werden, integral im Uhrzeigersinn gezogen wird.
Wenn die Drehübertragungsplatte 36 in 9 durch den Innenhebel 53 aus der neutralen Position im Gegenuhrzeigersinn (in Aufwärtsdrehrichtung) gedreht wird, stoßen die Eingriffsstifte 75d auf der Seite im Uhrzeigersinn in der Zeichnung an die Endabschnitte der Langlöcher 36e an, so dass sich die Drehübertragungsplatte 36 so dreht, dass die Ausgangsplatte 75 ab der Anfangsphase integral im Gegenuhrzeigersinn gezogen wird.
Die Drehübertragungsplatte 36 ist am Außenumfangsabschnitt mit Druckabschnitten 36d ausgebildet. Die Druckabschnitte 36d stehen von zwei Positionen in Umfangsrichtung der Drehübertragungsplatte 36 radial nach außen hervor. Wie in den 19 und 32 dargestellt, fahren die Druckabschnitte 36d auf den Druckstücken 73a der Tellerfeder 73 und drücken die Druckstücke 73a in der axialen Richtung (nach links), wenn sich die Drehübertragungsplatte 36 relativ zu der Ausgangsplatte 75 im Uhrzeigersinn (in Abwärtsdrehrichtung) in der Zeichnung dreht.
Wie in 9 und dergleichen dargestellt, ist die Ausgangsplatte 75 aus einem im Wesentlichen scheibenförmigen Element gebildet, dessen Oberfläche in Sitzbreitenrichtung zeigt. Die Ausgangsplatte 75 ist in einer Position in der Umfangsrichtung ihres Außenumfangsabschnitts mit einem Verriegelungsabschnitt 75a ausgebildet. Der Verriegelungsabschnitt 75a ist so eingehängt, dass er einen entsprechenden Teil des Außenumfangsabschnitts der Tellerfeder 73 in axialer Richtung einklemmt. Die Ausgangsplatte 75 ist des Weiteren in Außenumfangspositionen mit Klemmstücken 75b ausgebildet, die zu einer Position des Verriegelungsabschnitts 75a der Ausgangsplatte 75 in der Umfangsrichtung symmetrisch sind. Die Klemmstücke 75b erstrecken sich in gebogener Form in axialer Richtung (nach rechts) und sind an zwei Positionen in Umfangsrichtung nebeneinander angeordnet.
Die Klemmstücke 75b stützen die beiden an der später zu beschreibenden Tellerfeder 73 ausgebildeten klauenförmigen Einsetzstücke 73c in einem Zustand, in dem die beiden klauenförmigen Einsetzstücke 73c von beiden Seiten in Umfangsrichtung gemeinsam geklemmt sind. Die Ausgangsplatte 75 kann verhindern, dass sich die Tellerfeder 73 in der Umfangsrichtung durch das Einhängen durch den Verriegelungsabschnitt 75a und das Stützen durch die Klemmstücke 75b dreht, und der Bildungsbereich der Einsetzstücke 73c kann in der axialen Richtung wie der freitragende Träger gebogen werden, wobei der Verriegelungsabschnitt 75a als Drehpunkt dient.
Die Ausgangsplatte 75 ist in einem Mittelabschnitt (Abschnitt, durch den die Mittelachse C verläuft) des Scheibenabschnitts mit dem Keilwellenloch 75c ausgebildet. Das Keilwellenloch 75c hat die Form eines Innenzahnrads, das den Mittelabschnitt in axialer Richtung durchdringt. Die äußere zweite Keilverzahnung 22e, die den axialen Zwischenabschnitt der Ausgangswelle 22 bildet, ist in einem Zustand in das Keilwellenloch 75c eingeführt, in dem sie von der linken Seite her integral daran angebracht ist. Durch die oben beschriebene Anbringung ist die Ausgangsplatte 75 mit der Ausgangswelle 22 in einem Zustand gekoppelt, in dem sie mit der Ausgangswelle 22 in der Drehrichtung integriert ist.
Die Ausgangsplatte 75 ist an drei Positionen in Umfangsrichtung des Scheibenabschnitts mit den Eingriffsstiften 75d ausgebildet. Die Eingriffsstifte 75d stehen in Form eines runden Stiftes nach rechts hervor. Die Eingriffsstifte 75d sind in die entsprechenden Langlöcher 36e eingebaut, die im Scheibenabschnitt der Drehübertragungsplatte 36 ausgebildet sind. Auf die Beschreibung der spezifischen Funktion wird verzichtet, da sie wie oben beschrieben ist. Eine spezifische Konfiguration der Tellerfeder 73 wird in einer detaillierten Beschreibung der Schlupfverhinderungseinheit D, die später beschrieben wird, ausführlich beschrieben.
Nachfolgend werden Konfigurationen der vier Sperrklinken 32 und der Drehplatte 37, die die Verriegelungseinheit B bilden, unter Bezugnahme auf die 10, 12 und dergleichen beschrieben. Jede der vier Sperrklinken 32 ist aus einem armförmigen Element gebildet, dessen Oberfläche in Sitzbreitenrichtung zeigt. Jede Sperrklinke 32 ist mit einem Mittelloch 32b gebildet, das einen Basisendabschnitt der Sperrklinke 32 in Form eines runden Lochs in axialer Richtung durchdringt. Jeder der am Zwischenboden 25 ausgebildeten Achsstifte 25b ist von der linken Seite in das entsprechende Mittelloch 32b eingesetzt, so dass die Sperrklinke 32 drehbar an den Achsstift 25b gekoppelt ist.
Wie in 18 dargestellt, sind die vier Sperrklinken 32 auf dem Zwischenboden 25 nebeneinander angeordnet und bilden Paare in der Vorne-Hinten-Richtung und Oben-Unten-Richtung. Von den vier Sperrklinken 32 hat jede der beiden in der Oben-Unten-Richtung angeordneten Sperrklinken 32 eine Form, deren Arm sich in der Zeichnung von einem Drehzentrum (Achsstift 25b) aus im Gegenuhrzeigersinn erstreckt. Jede der verbleibenden in der Vorne-Hinten-Richtung angeordneten beiden Sperrklinken 32 hat eine Form, deren Arm sich in der Zeichnung von einem Drehzentrum (Achsstift 25b) aus im Uhrzeigersinn erstreckt.
Die vier Sperrklinken 32 sind an oberen Endabschnitten ihrer Arme mit Außenzähnen 32a ausgebildet. Die Außenzähne 32a können mit dem Innenzahnrad 37a der Drehplatte 37 im Eingriff sein. Jede der Torsionsfedern 55 ist zwischen einer entsprechenden des Paares der oberen und vorderen Sperrklinken 32 und einer entsprechenden des Paares der unteren und hinteren Sperrklinken 32 von den vier Sperrklinken 32 eingehängt.
Die vordere Torsionsfeder 55 ist in einen Zustand versetzt, in dem ihr eines Ende an der oberen Sperrklinke 32 und ihr anderes Ende an der vorderen Sperrklinke 32 in einer Vorspannrichtung anliegt, in der eine elastische Kraft auf die obere Sperrklinke 32 und die vordere Sperrklinke 32 ausgeübt wird. Die hintere Torsionsfeder 55 ist in einen Zustand versetzt, in dem ihr eines Ende an der unteren Sperrklinke 32 und ihr anderes Ende an der hinteren Sperrklinke 32 in einer Vorspannrichtung anliegt, in der eine elastische Kraft auf die untere Sperrklinke 32 und die hintere Sperrklinke 32 ausgeübt wird.
Durch den Zusammenbau der Torsionsfedern 55, wie in 18 dargestellt, werden die Sperrklinken 32 ständig gedrückt und um entsprechende Drehzentren (Achsstifte 25b) radial nach außen gedreht, und die Außenzähne 32a der Sperrklinken 32 werden in einem Zustand gehalten, in dem sie mit dem Innenzahnrad 37a der Drehplatte 37 im Eingriff sind. Bei den vier Sperrklinken 32 ist eine Eingriffskraft, die von den Außenzähnen 32a auf das Innenzahnrad 37a der Drehplatte 37 ausgeübt wird, zwischen dem Paar oberer und unterer Sperrklinken 32 und dem Paar vorderer und hinterer Sperrklinken 32 unterschiedlich.
Insbesondere verhindern die beiden oberen und unteren Sperrklinken 32 die Drehung der Drehplatte 37 im Uhrzeigersinn (in Abwärtsdrehrichtung) in der Zeichnung, indem die Außenzähne 32a mit dem Innenzahnrad 37a im Eingriff sind. Wenn die Drehplatte 37 jedoch im Gegenuhrzeigersinn (in Aufwärtsdrehrichtung) in der Zeichnung gedreht wird, gleiten die beiden oberen und unteren Sperrklinken 32 auf dem Innenzahnrad 37a und geben die Drehung der Drehplatte 37 frei, auch wenn die Außenzähne 32a der beiden oberen und unteren Sperrklinken 32 mit dem Innenzahnrad 37a im Eingriff sind, wie in 26 dargestellt.
Andererseits verhindern die beiden vorderen und hinteren Sperrklinken 32 die Drehung der Drehplatte 37 im Gegenuhrzeigersinn (in Aufwärtsdrehrichtung) in der Zeichnung, indem die Außenzähne 32a mit dem Innenzahnrad 37a im Eingriff sind, wie in 18 dargestellt. Wenn die Drehplatte 37 jedoch im Uhrzeigersinn (in Abwärtsdrehrichtung) in der Zeichnung gedreht wird, gleiten die beiden vorderen und hinteren Sperrklinken 32 auf dem Innenzahnrad 37a und geben die Drehung der Drehplatte 37 frei, auch wenn die Außenzähne 32a der beiden vorderen und hinteren Sperrklinken 32 mit dem Innenzahnrad 37a im Eingriff sind, wie in 21 dargestellt.
Die vier Sperrklinken 32 befinden sich im folgenden Zustand, wenn der Innenhebel 53 aus der in 19 dargestellten neutralen Position im Uhrzeigersinn (in Abwärtsdrehrichtung) gedreht wird. Das heißt, die beiden oberen und unteren Sperrklinken 32 werden durch die Drehung durch die Steuerplatte 56 vom Innenzahnrad 37a gelöst und in diesem Zustand gehalten, wie in 20 dargestellt. Andererseits werden die beiden vorderen und hinteren Sperrklinken 32 in einem Zustand gehalten, in dem sie mit dem Innenzahnrad 37a im Eingriff stehen. Dementsprechend werden die vier Sperrklinken 32 in einen Zustand gebracht, in dem die Drehung der Drehplatte 37 im Uhrzeigersinn (in Abwärtsdrehrichtung) in der Zeichnung freigegeben werden kann (siehe 21).
Wenn die Betätigung des Innenhebels 53 in die neutrale Position zurückgeführt wird, wie in 22 dargestellt, nachdem die Drehplatte 37 im Uhrzeigersinn in der Zeichnung gedreht wurde, verhindern die beiden vorderen und hinteren Sperrklinken 32, die unter den vier Sperrklinken 32 mit dem Innenzahnrad 37a im Eingriff stehen, die Drehung der Drehplatte 37 im Gegenuhrzeigersinn in der Zeichnung und halten die Drehplatte 37 in der festen Position, wie in 23 dargestellt. Wenn die Betätigung des Innenhebels 53 (siehe 22) in die neutrale Position zurückgeführt wird, wird die Drehung der Steuerplatte 56 in die Ausgangsposition zurückgeführt. Dementsprechend werden die beiden oberen und unteren Sperrklinken 32 in den Ausgangszustand des Eingriffs mit dem Innenzahnrad 37a zurückgeführt, wie in 23 dargestellt.
Andererseits befinden sich die vier Sperrklinken 32 im folgendem Zustand, wenn der Innenhebel 53 aus der in 24 dargestellten neutralen Position im Gegenuhrzeigersinn (in Aufwärtsdrehrichtung) gedreht wird. Das heißt, wie in 25 dargestellt, werden die beiden vorderen und hinteren Sperrklinken 32 durch die Drehung durch die Steuerplatte 56 vom Innenzahnrad 37a gelöst und in diesem Zustand gehalten. Andererseits werden die beiden oberen und unteren Sperrklinken 32 in einem Zustand gehalten, in dem sie mit dem Innenzahnrad 37a im Eingriff stehen. Dementsprechend werden die vier Sperrklinken 32 in einen Zustand gebracht, in dem die Drehung der Drehplatte 37 im Gegenuhrzeigersinn (in Aufwärtsdrehrichtung) in der Zeichnung freigegeben werden kann (siehe 26).
Wenn die Betätigung des Innenhebels 53 in die neutrale Position zurückgeführt wird, wie in 27 dargestellt, nachdem die Drehplatte 37 in der Zeichnung im Gegenuhrzeigersinn gedreht wurde, verhindern die beiden oberen und unteren Sperrklinken 32, die von den vier Sperrklinken 32 mit dem Innenzahnrad 37a im Eingriff stehen, die Drehung der Drehplatte 37 in der Zeichnung im Uhrzeigersinn und halten die Drehplatte 37 in der festen Position, wie in 28 dargestellt. Wenn die Betätigung des Innenhebels 53 (siehe 27) in die neutrale Position zurückgeführt wird, wird die Drehung der Steuerplatte 56 in die Ausgangsposition zurückgeführt. Dementsprechend werden die beiden vorderen und hinteren Sperrklinken 32 in den Ausgangszustand des Eingriffs mit dem Innenzahnrad 37a zurückgeführt, wie in 28 dargestellt.
Wie in den 10, 12 und dergleichen dargestellt, ist die Drehplatte 37 aus einem im Wesentlichen scheibenförmigen Element gebildet, dessen Oberfläche in Sitzbreitenrichtung zeigt. Die Drehplatte 37 ist an einem Außenumfangsabschnitt mit dem Innenzahnrad 37a ausgebildet. Das Innenzahnrad 37a ist zur Häfte in eine Form gestanzt, die in eine im Wesentlichen zylindrische Form in der axialen Richtung (nach rechts) extrudiert ist. Das Innenzahnrad 37a ist an seiner Innenumfangsfläche mit Innenzähnen ausgebildet, die sich über den gesamten Umfang erstrecken. Die Innenzähne können mit den Außenzähnen 32a der vier Sperrklinken 32 im Eingriff sein.
Die Drehplatte 37 ist in einem Mittelabschnitt (Abschnitt, durch den die Mittelachse C verläuft) des Scheibenabschnitts 37b des Weiteren mit einem Mittelloch 37c ausgebildet. Das Mittelloch 37c durchdringt den Mittelabschnitt in axialer Richtung in Form eines runden Lochs. Ein zylindrischer zweiter Wellenabschnitt 22d, der den axialen Zwischenabschnitt der Ausgangswelle 22 bildet, ist drehbar in das Mittelloch 37c eingesetzt (siehe 7 und 8).
Das Sonnenrad 37d, das in axialer Richtung (nach links) hervorsteht, ist um das Mittelloch 37c der Drehplatte 37 herum ausgebildet. Wenn die Ausgangswelle 22 in das Mittelloch 37c des Sonnenrads 37d eingesetzt ist, ist das Sonnenrad 37d zwischen den drei Planetenrädern 63 des Planetenträgers 62 eingesetzt, der am Zwischenabschnitt der Ausgangswelle 22 montiert ist, und ist zur Kraftübertragung mit den Planetenrädern 63 zahnradgekoppelt.
Wenn die drei Planetenräder 63 mit der Drehung der Ausgangswelle 22 gedreht werden, erhält das Sonnenrad 37d die Übertragung der Rotationsantriebskraft und dreht sich entsprechend. Insbesondere dreht sich das Sonnenrad 37d, indem es die Drehzahl, mit der sich die drei Planetenräder 63 im Innenzahnrad 23e des Grundkörpers 23 drehen, um das Übersetzungsverhältnis des Eingriffs erhöht.
Im Folgenden werden die Konfigurationen des Planetenträgers 62 und der drei Planetenräder 63, die die Drehzahlerhöhungseinheit U bilden, unter Bezugnahme auf die 10, 12 und dergleichen beschrieben. Die spezifische Konfiguration und Funktion der Drehplatte 37, die die Drehzahlerhöhungseinheit U bildet, sind wie oben beschrieben.
Der Planetenträger 62 ist aus einem im Wesentlichen ringförmigen Element gebildet, dessen Oberfläche in Sitzbreitenrichtung zeigt. Der Planetenträger 62 ist in einem Mittelabschnitt (Abschnitt, durch den die Mittelachse C verläuft) mit einem Keilwellenloch 62a ausgebildet. Das Keilwellenloch 62a hat die Form eines Innenzahnrads und durchdringt den Mittelabschnitt in axialer Richtung.
Eine äußere erste Keilverzahnung 22c, die den axialen Zwischenabschnitt der Ausgangswelle 22 bildet, ist von der linken Seite in das Keilwellenloch 62a eingeführt und in Drehrichtung integral am Keilwellenloch 62a angebracht. Durch die oben beschriebene Anbringung ist der Planetenträger 62 in einem Zustand an die Ausgangswelle 22 gekoppelt, in dem er mit der Ausgangswelle 22 in Drehrichtung integriert ist.
Der Planetenträger 62 ist an drei Positionen in Umfangsrichtung auf der Ringplatte mit Achsstiften 62b ausgebildet. Die Achsstifte 62b stehen in axialer Richtung (nach rechts) in Form eines runden Stifts hervor. Die drei Planetenräder 63 sind von der rechten Seite her auf die entsprechenden Achsstifte 62b gesetzt und drehbar an die Achsstifte 62b gekoppelt.
Jedes der drei Planetenräder 63 ist ein im Wesentlichen scheibenförmiges Außenzahnrad, dessen Oberfläche in Sitzbreitenrichtung zeigt. Jedes der drei Planetenräder 63 ist mit einem Mittelloch 63a ausgebildet, das einen Mittelabschnitt des Planetenrads 63 in axialer Richtung in Form eines runden Lochs durchdringt. Jeder der Achsstifte 62b des Planetenträgers 62 ist von der rechten Seite her in das entsprechende Mittelloch 63a eingesetzt, so dass die drei Planetenräder 63 drehbar an die Achsstifte 62b gekoppelt sind.
Die Planetenräder 63 sind in einen Zustand versetzt, in dem sie mit dem Innenzahnrad 23e des Grundkörpers 23 im Eingriff stehen, indem sie über den Planetenträger 62 und die Ausgangswelle 22 am Grundkörper 23 montiert sind (siehe 13 und dergleichen). Als Ergebnis des oben beschriebenen Zusammenbaus drehen sich die Planetenräder 63, während sie sich um ihre eigene Achse in der entsprechenden Drehrichtung entlang des Innenzahnrads 23e des Grundkörpers 23 drehen, wenn die Ausgangswelle 22 in eine der beiden Richtungen gedreht wird.
Nachfolgend werden die Konfigurationen des Reibungsrings 57 und des Steuerstücks 58, die die Reibungserzeugungseinheit G bilden, unter Bezugnahme auf die 10, 12 und dergleichen beschrieben. Der Reibungsring 57 ist aus einem offenen Ringelement gebildet. Der Reibungsring 57 ist am Außenumfangsabschnitt der Drehplatte 37 angebracht. Beide Endabschnitte 57a des Reibungsrings 57 sind schräg gebogen und nähern sich einander bergförmig zur radial äußeren Seite an.
Das Steuerstück 58 ist aus einem im Wesentlichen abgestumpft dreieckigen säulenförmigen Element gebildet, das zwischen die Endabschnitte 57a des Reibungsrings 57 eingesetzt ist. Das Steuerstück 58 ist zwischen den Endabschnitten 57a des Reibungsrings 57 eingeklemmt. Das Steuerstück 58 ist in einen Zustand versetzt, in dem die Gleitnut 58a, die in einer linken Seitenfläche des Steuerstücks 58 ausgebildet und in einer Form vertieft ist, die sich in radialer Richtung streifenförmig erstreckt, am Führungsvorsprung 23g, der am Grundkörper 23 ausgebildet ist, von der rechten Seite her angebracht ist.
Wie in 10 und dergleichen dargestellt, ist das Steuerstück 58 in einen Zustand versetzt, in dem ein runder stiftförmiger Eingriffsstift 58b, der aus einer rechten Seitenfläche des Steuerstücks 58 hervorsteht, von der linken Seite in ein Fahrloch 56h eingeführt ist, das entlang des Außenumfangsabschnitts der Steuerplatte 56 ausgebildet ist. Das Fahrloch 56h hat eine Form, die sich bogenförmig um die Mittelachse C der Steuerplatte 56 erstreckt. Das Fahrloch 56h steht mit einem Entlastungsloch 56g über eine schräge Verbindung an einem Endabschnitt des Fahrlochs 56h auf einer Seite im Gegenuhrzeigersinn in Verbindung, wie in 10 dargestellt. Das Fahrloch 56h hat einen geringfügig kleinen Durchmesser und erstreckt sich in der Zeichnung in einem konzentrischen Bogen im Gegenuhrzeigersinn.
Wie in 17 dargestellt, befindet sich der Eingriffsstift 58b des Steuerstücks 58 am Endabschnitt des Fahrlochs 56h der Steuerplatte 56 auf der Seite im Gegenuhrzeigersinn in der Zeichnung, wenn sich der integral mit der Steuerplatte 56 ausgebildete Außenhebel 41 in der neutralen Position befindet. In diesem Zustand wird das Steuerstück 58 relativ zum Grundkörper 23 radial nach außen gedrückt, die Breite zwischen den beiden Endabschnitten 57a des Reibungsrings 57 wird durch die beiden geneigten Flächen der abgestumpften dreieckigen Säulenform vergrößert, so dass der Zustand, in dem der Reibungsring 57 gegen die Drehplatte 37 gedrückt wird, gelöst wird.
Wie in 19 dargestellt, wird der Eingriffsstift 58b des Steuerstücks 58 aus dem Fahrloch 56h der Steuerplatte 56 in das Entlastungsloch 56g gezogen und relativ zum Grundkörper 23 radial nach innen gezogen, wenn der Außenhebel 41 aus der neutralen Position im Uhrzeigersinn (in Abwärtsdrehrichtung) gedreht wird. Dementsprechend löst das Steuerstück 58 den Zustand, in dem die Breite zwischen den Endabschnitten 57a des Reibungsrings 57 vergrößert ist. Im Ergebnis wird der Reibungsring 57 durch die elastische Kraft gegen den Außenumfangsabschnitt der Drehplatte 37 gedrückt und eine Gleitreibungswiderstandskraft auf die Drehung der Drehplatte 37 ausgeübt.
Insbesondere wird beim Steuerstück 58 der Eingriffsstift 58b in das Entlastungsloch 56g der Steuerplatte 56 gezogen, bevor der Außenhebel 41 in der Zeichnung im Uhrzeigersinn (in Abwärtsdrehrichtung) gedreht wird und die beiden Sperrklinken 32 vom Innenzahnrad 37a der Drehplatte 37 gelöst werden, wie in 20 dargestellt. Wenn dann der Außenhebel 41 weiter im Uhrzeigersinn (in Abwärtsdrehrichtung) in der Zeichnung gedreht wird, werden die beiden Sperrklinken 32 vom Innenzahnrad 37a der Drehplatte 37 gelöst.
Mit einer solchen Konfiguration ist es möglich, die Ausgangswelle 22 zu entriegeln, nachdem eine Reibungskraft auf die Ausgangswelle 22 ausgeübt wurde, die das Gewicht des Sitzes 1 aufnimmt, und die Verriegelung in einem Zustand, in dem das Gewicht des Sitzes 1 weniger wahrscheinlich aufgebracht wird, ruhig zu lösen. Nachdem die Verriegelung gelöst wurde, kann die Ausgangswelle 22 in einer Richtung (in der Zeichnung im Uhrzeigersinn) gedreht werden, in der die Ausgangswelle 22 reibungslos nach unten gedreht wird, während ein Zustand aufrechterhalten wird, in dem eine Reibungskraft auf die Ausgangswelle 22 ausgeübt wird.
Andererseits gleitet der Eingriffsstift 58b des Steuerstücks 58 im Fahrloch 56h der Steuerplatte 56, wenn der Außenhebel 41 aus der neutralen Position im Gegenuhrzeigersinn (in Aufwärtsdrehrichtung) gedreht wird, wie in 24 dargestellt. Aus diesem Grund wird das Steuerstück 58 in einem Zustand gehalten, in dem es relativ zum Grundkörper 23 radial nach außen gedrückt wird, und der Reibungsring 57 wird vom Drücken gegen die Drehplatte 37 gelöst. Wenn der Außenhebel 41 aus der neutralen Position im Gegenuhrzeigersinn (in Aufwärtsdrehrichtung) gedreht wird, wird daher keine Reibungskraft vom Reibungsring 57 auf die Drehplatte 37 ausgeübt.
Nachfolgend wird die Konfiguration der Steuerplatte 56 unter Bezugnahme auf die 9 bis 12 und dergleichen beschrieben. Die Steuerplatte 56 weist integral eine doppelte innere und äußere Ringplattenform auf, deren Oberfläche in Sitzbreitenrichtung zeigt. Bei der Steuerplatte 56 sind eine Ringplatte auf einer Innenumfangsseite und eine Ringplatte auf einer Außenumfangsseite an zwei Positionen in Umfangsrichtung durch Kopplungsabschnitte 56c gekoppelt. Die Steuerplatte 56 hat eine Form, bei der die Ringplatte auf der Innenumfangsseite relativ zu der Ringplatte auf der Außenumfangsseite über die Kopplungsabschnitte 56c nach links versetzt ist.
Die Steuerplatte 56 ist in einem Mittelabschnitt (Abschnitt, durch den die Mittelachse C verläuft) mit einem Mittelloch 56a ausgebildet. Das Mittelloch 56a durchdringt den Mittelabschnitt in axialer Richtung in Form eines runden Lochs. Der zylindrische zweite Wellenabschnitt 22d, der den axialen Zwischenabschnitt der Ausgangswelle 22 bildet, ist drehbar in das Mittelloch 56a eingesetzt (siehe 7 und 8).
Die Steuerplatte 56 ist in einem Außenumfangsabschnitt der Ringplatte auf der Außenumfangsseite an zwei Positionen in Umfangsrichtung mit den Einführungsnuten 56d ausgebildet. Die Einführungsnuten 56d sind radial nach innen vertieft. Die Arme 41c, die sich vom Außenhebel 41 nach links erstrecken, sind von der rechten Seite in die entsprechenden Einführungsnuten 56d eingesetzt. Dementsprechend ist die Steuerplatte 56 in einem Zustand an den Außenhebel 41 gekoppelt, in dem sie in Drehrichtung mit dem Außenhebel 41 integriert ist (siehe 18).
Die Steuerplatte 56 ist an einem Außenumfangsabschnitt der Ringplatte auf der Innenumfangsseite an vier Positionen in Umfangsrichtung mit Hakenabschnitten 56b ausgebildet. Die Hakenabschnitte 56b wölben sich klauenförmig radial nach außen. Wie in den 20 und 25 dargestellt, werden die Hakenabschnitte 56b, wenn die Steuerplatte 56 in eine der beiden Richtungen gedreht wird, gegen entsprechende Klauenabschnitte gedrückt, die an den Innenumfangsabschnitten der vier Sperrklinken 32 ausgebildet sind, und werden so betätigt, dass die Klauenabschnitte vom Innenzahnrad 37a der Drehplatte 37 gelöst werden.
Wie in 10 und dergleichen dargestellt, sind das Fahrloch 56h und das Entlastungsloch 56g im Außenumfangsabschnitt der Ringplatte auf der Außenumfangsseite der Steuerplatte 56 ausgebildet. Spezifische Konfigurationen und Funktionen des Fahrlochs 56h und des Entlastungslochs 56g sind wie oben beschrieben.
Wie in den 10, 12 und dergleichen dargestellt, umfasst die Ausgangswelle 22 das Ritzel 22a, den ersten Wellenabschnitt 22b, den Flansch 22h, die erste Keilverzahnung 22c, den zweiten Wellenabschnitt 22d, die zweite Keilverzahnung 22e, den dritten Wellenabschnitt 22f und den vierten Wellenabschnitt 22g, die nebeneinander auf der gleichen Achse von links angeordnet sind. Die Kopplung der Abschnitte der Ausgangswelle 22 an andere Elemente ist wie oben beschrieben. Die Ausgangswelle 22 hat eine beidseitige Stützstruktur, bei der der zweite Wellenabschnitt 22d in das Mittelloch 23c des Grundkörpers 23 eingesetzt ist, um drehbar gestützt zu werden, und der vierte Wellenabschnitt 22g in das Mittelloch 24a der Abdeckung 24 eingesetzt ist, um drehbar gestützt zu werden.
Als nächstes wird eine Konfiguration der Tellerfeder 73, die die Schlupfverhinderungseinheit D bildet, unter Bezugnahme auf die 9 bis 12 und dergleichen beschrieben. Die spezifische Konfiguration und die Funktion der Ausgangsplatte 75, die die Schlupfverhinderungseinheit D bildet, sind wie oben beschrieben.
Wie in 9 und dergleichen dargestellt, ist die Tellerfeder 73 aus einem im Wesentlichen ringförmigen Element gebildet, dessen Oberfläche in Sitzbreitenrichtung zeigt. Die Tellerfeder 73 ist an zwei Positionen in Umfangsrichtung am Außenumfangsabschnitt der Ringplatte mit den Druckstücken 73a ausgebildet. Die Druckstücke 73a sind rechtwinklig gebogen und stehen in axialer Richtung (nach rechts) hervor. Jedes der Druckstücke 73a hat eine geneigte Fläche 73b auf einer Endfläche eines hervorstehenden Oberteils (siehe 30). Die geneigte Fläche 73b ist so geneigt, dass der Vorsprung in der Zeichnung entgegen dem Uhrzeigersinn verringert wird.
Die Tellerfeder 73 ist des Weiteren mit den Einsetzstücken 73c in Positionen ausgebildet, die in der Umfangsrichtung symmetrisch zu der Position sind, in der die Tellerfeder 73 durch den Verriegelungsabschnitt 75a der Ausgangsplatte 75 eingehängt ist. Die Einsetzstücke 73c sind rechtwinklig gebogen und stehen in axialer Richtung (nach rechts) von der Innenumfangskante hervor und sind an zwei Positionen in Umfangsrichtung nebeneinander angeordnet. Die Einsetzstücke 73c sind in Umfangsrichtung voneinander beabstandet. Jedes der Einsetzstücke 73c hat die geneigte Fläche 73d auf einer Endfläche eines hervorstehenden Oberteils (siehe 31). Die geneigte Fläche 73d ist so geneigt, dass der Vorsprung in der Zeichnung im Gegenuhrzeigersinn verringert wird.
Die Tellerfeder 73 ist des Weiteren an zwei Positionen in der Umfangsrichtung mit Druckabschnitten 73e ausgebildet, in denen ein Innenumfangsabschnitt in der Position, in der die Tellerfeder 73 durch den Verriegelungsabschnitt 75a der Ausgangsplatte 75 eingehängt wird, eingeschlossen ist. Die Druckabschnitte 73e erstrecken sich einander gegenüberliegend in einer Auslegerform in der Umfangsrichtung. Jeder der Druckabschnitte 73e hat eine Form, bei der ein sich erstreckender Zwischenabschnitt kurbelförmig nach links gebogen ist. Jeder der Druckabschnitte 73e hat einen Endabschnitt an seinem sich erstreckenden Oberteil, der gegen eine rechte Seitenfläche des Außenumfangsabschnitts der Ausgangsplatte 75 gedrückt wird.
Durch den oben beschriebenen Zusammenbau wird eine elastische Kraft zum Drücken der Tellerfeder 73 nach rechts auf die Tellerfeder 73 ausgeübt, wobei die Druckabschnitte 73e gegen die Ausgangsplatte 75 als Drehpunkt gedrückt werden. Wie in 17 dargestellt, wird die Tellerfeder 73 in einem Zustand gehalten, in dem die Druckstücke 73a und die Einsetzstücke 73c nach rechts aus der Position hervorstehen, in der die Tellerfeder 73 durch den Verriegelungsabschnitt 75a als Drehpunkt eingehängt ist, wenn sich der Innenhebel 53 in der anfänglichen neutralen Position befindet (siehe 30 und 31).
Durch den oben beschriebenen Vorsprung sind die Einsetzstücke 73c der Tellerfeder 73 in die entsprechenden Einsetzlöcher 24j der Abdeckung 24 eingesetzt, wie in 31 dargestellt. Dementsprechend verriegelt die Tellerfeder 73 die Bewegung der Ausgangsplatte 75 und der Ausgangswelle 22, die integral an die Tellerfeder 73 gekoppelt sind, in der Abwärtsdrehrichtung (in der Zeichnung nach links). Da die geneigte Fläche 73d jedes der Einsetzstücke 73c jedoch an der Innenumfangsfläche des entsprechenden Einsetzlochs 24j anliegt, ermöglicht die Tellerfeder 73 die Bewegung der Ausgangsplatte 75 und der Ausgangswelle 22 in der Aufwärtsdrehrichtung (in der Zeichnung nach rechts). Der Vorgang, der diese Bewegung ermöglicht, wird später beschrieben.
Die Tellerfeder 73 löst den Verriegelungszustand, wenn der Außenhebel 41 im Uhrzeigersinn (in Abwärtsdrehrichtung), wie in 19 dargestellt, aus der in 17 dargestellten neutralen Position gedreht wird und die Drehübertragungsplatte 36 im Uhrzeigersinn gedreht wird, wie in 19 dargestellt. Insbesondere durch die Drehung der Drehübertragungsplatte 36 fahren die auf der Drehübertragungsplatte 36 ausgebildeten Druckabschnitte 36d auf den Druckstücken 73a der Tellerfeder 73 und drücken die Druckstücke 73a nach links (siehe 32).
Insbesondere gleiten die Druckabschnitte 36d der Drehübertragungsplatte 36 auf den geneigten Flächen 73b der Druckstücke 73a der Tellerfeder 73 und fahren auf den rechten Endflächen der Druckstücke 73a. Wenn die Druckstücke 73a durch das oben beschriebene Fahren nach links gedrückt werden, zieht die Tellerfeder 73 die Einsetzstücke 73c aus den entsprechenden Einsetzlöchern 24j der Abdeckung 24 nach links (siehe 33). Dementsprechend wird der Verriegelungszustand der Ausgangsplatte 75 und der Ausgangswelle 22 in der Abwärtsdrehrichtung (in der Zeichnung nach links) gelöst.
Die oben beschriebene Entriegelung der Tellerfeder 73 erfolgt vor der Entriegelung der Sperrklinken 32, die mit der Drehung des Außenhebels 41 in Abwärtsdrehrichtung einhergeht. Mit einer solchen Konfiguration kann in geeigneter Weise verhindert werden, dass durch das vorangehende Lösen der Sperrklinken 32 eine übermäßige Last auf Einsetzabschnitte zwischen den Einsetzstücken 73c der Tellerfeder 73 und den Einsetzlöchern 24j der Abdeckung 24 ausgeübt wird.
Dann stoßen durch die Abwärtsdrehung des Außenhebels 41, nachdem die oben beschriebene Entriegelung der Tellerfeder 73 durchgeführt wurde, die Endabschnitte der Langlöcher 36e der Drehübertragungsplatte 36, die mit Bezug auf 9 und dergleichen beschrieben ist, gegen die entsprechenden Eingriffsstifte 75d der Ausgangsplatte 75. Dementsprechend dreht sich die Ausgangsplatte 75 integral mit der Drehübertragungsplatte 36 in der Abwärtsdrehrichtung.
Wenn während der Abwärtsdrehung eine übermäßige Last von oben auf das Sitzkissen 3 ausgeübt wird, kann eine übermäßige Last in der Abwärtsdrehrichtung, die die Reibungskraft des Reibungsrings 57 übersteigt, auf die Ausgangswelle 22 ausgeübt werden. Wenn eine solche übermäßige Last auf die Ausgangswelle 22 ausgeübt wird kann die mit der Ausgangswelle 22 integrierte Ausgangsplatte 75 schlupfen und sich vor der Drehübertragungsplatte 36 in der Abwärtsdrehrichtung drehen, wie in 34 dargestellt.
Wenn jedoch ein solcher Schlupf auftritt, werden die Einsetzstücke 73c der Tellerfeder 73 davon gelöst, einhergehend mit der vorangehenden Drehung der Ausgangsplatte 75 von den Druckabschnitten 36d der Drehübertragungsplatte 36 gedrückt zu werden (siehe 35). Dementsprechend werden die Einsetzstücke 73c der Tellerfeder 73 durch die elastische Kraft wieder in die entsprechenden Einsetzlöcher 24j der Abdeckung 24 eingesetzt, wie in 36 dargestellt. Durch das oben beschriebene Einsetzen wird die Bewegung der Ausgangsplatte 75 und der Ausgangswelle 22 in der Abwärtsdrehrichtung verriegelt. Daher kann der Schlupf der Ausgangswelle 22 bei übermäßiger Last frühzeitig verhindert werden.
Wenn andererseits der Außenhebel 41, wie in 24 dargestellt, aus der in 17 gezeigten neutralen Position im Gegenuhrzeigersinn (in Aufwärtsdrehrichtung) gedreht wird und die Drehübertragungsplatte 36 im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird, ermöglicht die Tellerfeder 73 die Drehung im Gegenuhrzeigersinn. Insbesondere dreht sich die Ausgangsplatte 75 als Reaktion auf die Drehung im Gegenuhrzeigersinn integral mit der Drehübertragungsplatte 36 (siehe 37). Dementsprechend dreht die Tellerfeder 73, die sich integral mit der Ausgangsplatte 75 dreht, die Einsetzstücke 73c, die in die Einsetzlöcher 24j der Abdeckung 24 eingesetzt sind, im Gegenuhrzeigersinn (in der Zeichnung nach rechts), wie in 38 dargestellt.
Durch die oben beschriebene Drehung drücken die Einsetzstücke 73c der Tellerfeder 73 die geneigten Flächen 73d in der Drehrichtung (in der Zeichnung nach rechts) gegen die Innenumfangsflächen der Einsetzlöcher 24j. Dementsprechend werden die Einsetzstücke 73c der Tellerfeder 73 durch die Gegenkraft, die durch die Anlage zwischen den geneigten Flächen 73d und den Innenumfangsflächen der Einsetzlöchern 24j verursacht wird, gegen die elastische Kraft nach links gedrückt und von den Einsetzlöchern 24j nach links gelöst. Mit dem Fortschreiten der oben beschriebenen Bewegung ermöglicht die Tellerfeder 73 der Ausgangsplatte 75 und der Ausgangswelle 22, sich in die Aufwärtsdrehrichtung zu bewegen.
{Zusammenfassung}
Zusammenfassend hat die Sitzhebevorrichtung 10 gemäß der ersten Ausführungsform die folgende Konfiguration. In der folgenden Beschreibung entsprechen Bezugszeichen in Klammern den jeweiligen Konfigurationen, die in der oben beschriebenen Ausführungsform beschrieben sind.
Das heißt, eine Sitzhebevorrichtung (10) umfasst eine Ausgangswelle (22), die so konfiguriert ist, dass sie einen Sitz (1) entsprechend einem Drehbetätigungsbetrag eines Betätigungsgriffs (5) anhebt und absenkt. Die Sitzhebevorrichtung (10) umfasst eine Stützeinheit (S), die die Ausgangswelle (22) so stützt, dass die Ausgangswelle (22) drehbar ist, und eine Eingangseinheit (N), die drehbar an die Stützeinheit (S) gekoppelt ist und integral an den Betätigungsgriff (5) gekoppelt ist. Die Sitzhebevorrichtung (10) umfasst des Weiteren eine Vorschubeinheit (A), die die Drehung der Eingangseinheit (N) auf die Ausgangswelle (22) überträgt, und eine Verriegelungseinheit (B), die die Drehung der Ausgangswelle (22) relativ zur Stützeinheit (S) verriegelt. Die Sitzhebevorrichtung (10) umfasst des Weiteren eine Reibungserzeugungseinheit (G), die zwischen der Stützeinheit (S) und einem Drehelement (37) vorgesehen ist, das so konfiguriert ist, dass es sich zusammen mit der Ausgangswelle (22) dreht, und eine Schlupfverhinderungseinheit (D), die in einem Kraftübertragungsweg zwischen der Ausgangswelle (22) und der Vorschubeinheit (A) vorgesehen ist.
Die Vorschubeinheit (A) ist ratschenartig, überträgt eine bidirektionale Drehung der Eingangseinheit (N) aus einer neutralen Position auf die Ausgangswelle (22) und überträgt eine Drehung der in die neutrale Position zurückkehrenden Eingangseinheit (N) nicht auf die Ausgangswelle (22). Die Verriegelungseinheit (B) entriegelt die Ausgangswelle (22) als Reaktion auf eine Betätigung der Eingangseinheit (N), die sich aus der neutralen Position dreht, und verriegelt die Drehung der Ausgangswelle (22) als Reaktion auf eine Betätigung der in die neutrale Position zurückkehrenden Eingangseinheit (N).
Die Reibungserzeugungseinheit (G) übt eine Reibungskraft zwischen dem Drehelement (37) und der Stützeinheit (S) als Reaktion auf die Betätigung der Eingangseinheit (N) aus, die sich in eine Richtung dreht, in der der Sitz (1) abgesenkt wird, wodurch eine vorhergehende Drehung der Ausgangswelle (22) aufgrund des Gewichts des Sitzes (1) gestoppt wird. Die Schlupfverhinderungseinheit (D) überträgt die Drehung der Vorschubeinheit (A) auf die Ausgangswelle (22) durch die Betätigung der sich aus der neutralen Position drehenden Eingangseinheit (N). Wenn sich die Eingangseinheit (N) in der Richtung dreht, in der der Sitz (1) abgesenkt wird, und sich die Ausgangswelle (22) vor der Vorschubeinheit (A) gegen die Reibungskraft der Reibungserzeugungseinheit (G) dreht, um zu schlupfen, ist die Schlupfverhinderungseinheit (D) als Reaktion auf den Schlupf der Ausgangswelle (22) durch eine elastische Kraft an der Stützeinheit (S) angebracht, um den Schlupf zu stoppen.
Gemäß der oben beschriebenen Konfiguration wird, wenn die Eingangseinheit (N) in der Richtung gedreht wird, in der der Sitz (1) abgesenkt wird, die Verriegelungseinheit (B) entriegelt und die Ausgangswelle (22) über die Vorschubeinheit (A) in einer Drehrichtung vorgeschoben, in der der Sitz (1) abgesenkt wird. Zu diesem Zeitpunkt wird die Ausgangswelle (22) durch die Reibungserzeugungseinheit (G) daran gehindert, aufgrund des Gewichts des Sitzes (1) zu schlupfen. Auch wenn eine übermäßige Last in einer Abwärtsdrehrichtung, die die Reibungskraft der Reibungserzeugungseinheit (G) übersteigt, von einer Ausgangsseite auf die Ausgangswelle (22) einwirkt, ist die Schlupfverhinderungseinheit (D) an der Stützeinheit (S) angebracht, so dass eine Schlupfdrehung verhindert wird. Daher ist es möglich, den Schlupf des Sitzes (1) in geeigneter Weise zu stoppen, wenn der Sitz (1) abgesenkt wird.
Die Schlupfverhinderungseinheit (D) ist in axialer Richtung an der Stützeinheit (S) angebracht. Gemäß der oben beschriebenen Konfiguration kann die Schlupfverhinderungseinheit (D) relativ platzsparend konfiguriert werden.
Als Reaktion auf die Betätigung der Vorschubeinheit (A), die sich in eine Position dreht, in der der Schlupf der Ausgangswelle (22) durch die Drehung der Eingangseinheit (N) nicht auftritt, wird die Schlupfverhinderungseinheit (D) in einem Zustand, in dem sie an der Stützeinheit (S) angebracht ist, gegen die elastische Kraft aus dem Zustand, in dem sie an der Stützeinheit (S) angebracht ist, gelöst. Gemäß der oben beschriebenen Konfiguration kann die Schlupfverhinderungseinheit (D) auch nachdem die Schlupfverhinderungseinheit (D) an der Stützeinheit (S) angebracht ist, in einen Zustand zurückgeführt werden, in dem die Schlupfverhinderungseinheit (D) wieder funktionieren kann, indem sich die Vorschubeinheit (A) in die Position dreht, in der der Schlupf nicht auftritt.
Die Schlupfverhinderungseinheit (D) ist durch die elastische Kraft an der Stützeinheit (S) angebracht, selbst wenn sich die Eingangseinheit (N) in der neutralen Position befindet. Die Schlupfverhinderungseinheit (D) wird aus dem Zustand, in dem sie gegen die elastische Kraft an der Stützeinheit (S) angebracht ist, gelöst, wenn sich die Eingangseinheit (N) in der Richtung dreht, in der der Sitz (1) abgesenkt wird, wodurch sich die Ausgangswelle (22) drehen kann. Die Schlupfverhinderungseinheit (D) weist eine geneigte Fläche (73d) auf und wird aus dem Zustand, in dem sie gegen die elastische Kraft an der Stützeinheit (S) angebracht ist, dadurch gelöst, dass die geneigte Fläche (73d) an der Stützeinheit (S) anstößt, wenn sich die Eingangseinheit (N) in einer Richtung dreht, in der der Sitz (1) angehoben wird, wodurch sich die Ausgangswelle (22) drehen kann.
Gemäß der oben beschriebenen Konfiguration ist es möglich, die Ausgangswelle (22) daran zu hindern zu schlupfen, selbst wenn sich die Antriebseinheit (N) in der neutralen Position befindet. Selbst bei einer solchen Konfiguration kann die Schlupfverhinderungseinheit (D) verhindern, dass die Eingangseinheit (N) an der Drehung in der Richtung gehindert wird, in der der Sitz (1) angehoben wird.
Die Schlupfverhinderungseinheit (D) wird aus dem Zustand gelöst, in dem sie an der Stützeinheit (S) angebracht ist, bevor die Verriegelungseinheit (B) die Ausgangswelle (22) entriegelt, wenn sich die Eingangseinheit (N) aus der neutralen Position in die Richtung dreht, in der der Sitz (1) abgesenkt wird. Gemäß der oben beschriebenen Konfiguration kann verhindert werden, dass die Verriegelungseinheit (B) zuerst gelöst wird, und es kann verhindert werden, dass eine übermäßige Last auf die Schlupfverhinderungseinheit (D) ausgeübt wird.
{ Andere Ausführungsformen}
Obwohl Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung oben unter Verwendung einer Ausführungsform beschrieben wurden, kann die vorliegende Offenbarung in verschiedenen Formen implementiert werden, die unten zusätzlich zu der oben beschriebenen Ausführungsform beschrieben werden.

1. Die Sitzhebevorrichtung der vorliegenden Offenbarung kann in großem Umfang nicht nur bei einem Sitz angewendet werden, der in einem anderen Fahrzeug als einem Automobil montiert ist, z.B. in einer Eisenbahn, sondern auch bei einem Sitz, der in einem anderen Fahrzeug als einem Fahrzeug montiert ist, z.B. in einem Flugzeug oder einem Schiff. Die Sitzhebevorrichtung kann in großem Umfang für Nicht-Fahrzeugsitze wie Tribünen und Massagesitze in verschiedenen Einrichtungen wie Sportanlagen, Theater, Konzerthallen und Veranstaltungsorten eingesetzt werden.
2. Die Reibungserzeugungseinheit kann den auf das Drehelement ausgeübten Druck abschwächen, anstatt den Druck zu lösen, wenn sich die Eingangseinheit in der neutralen Position befindet und wenn sich die Eingangseinheit in eine Richtung dreht, um den Sitz anzuheben. Einer von dem Abschnitt der Reibungserzeugungseinheit, der gegen das Drehelement gedrückt wird, und dem Abschnitt des Drehelements, der von der Reibungserzeugungseinheit gedrückt wird, kann eine quadratische Form oder eine andere unregelmäßige Form anstelle einer Kreisform haben.

Die Reibungserzeugungseinheit kann zusätzlich dazu, dass sie von der Außenumfangsseite umlaufend gegen das Drehelement gedrückt wird, von mehreren Positionen (z.B. zwei, drei oder vier Positionen) in Drehrichtung einzeln gegen das Drehelement gedrückt werden. Die Reibungserzeugungseinheit kann von der Innenumfangsseite und in einer Schubrichtung gegen das Drehelement gedrückt werden, um eine Reibungskraft zu erzeugen. Das Drehelement, auf das die Reibungserzeugungseinheit die Reibungskraft ausübt, kann ein Element („Drehübertragungsplatte 36“ oder „Ausgangsplatte 75“, wie in der ersten Ausführungsform beschrieben) sein, das sich integral mit der Ausgangswelle dreht, zusätzlich zu einem Element („Drehplatte 37“, wie in der ersten Ausführungsform beschrieben), dessen Drehgeschwindigkeit über die Drehzahlerhöhungseinheit erhöht wird.
3. Die Schlupfverhinderungseinheit kann in radialer Richtung an der Stützeinheit angebracht sein. Die Schlupfverhinderungseinheit kann in einem Zustand, in dem sich die Eingangseinheit in der neutralen Position befindet, nicht an der Stützeinheit angebracht sein. Wenn die Eingangseinheit aus der neutralen Position in die Richtung gedreht wird, in der der Sitz abgesenkt wird, kann entweder die Schlupfverhinderungseinheit oder die Verriegelungseinheit zuerst entriegelt werden, oder die Verriegelungseinheit kann zuerst entriegelt werden.

Claims

Sitzhebevorrichtung (10), die aufweist: eine Ausgangswelle (22) zum Anheben und Absenken eines Sitzes (1) entsprechend einem Drehbetätigungsbetrag eines Betätigungsgriffs (5); eine Stützeinheit (S), die die Ausgangswelle (22) so stützt, dass die Ausgangswelle (22) drehbar ist; eine Eingangseinheit (N), die drehbar an die Stützeinheit (S) gekoppelt ist und integral an den Betätigungsgriff (5) gekoppelt ist; eine ratschenartige Vorschubeinheit (A) zum Übertragen einer Drehung der Eingangseinheit (N) auf die Ausgangswelle (22), wobei die Vorschubeinheit (A) eine bidirektionale Drehung der Eingangseinheit (N) aus einer neutralen Position auf die Ausgangswelle (22) überträgt und eine Drehung der in die neutrale Position zurückkehrenden Eingangseinheit (N) nicht auf die Ausgangswelle (22) überträgt; eine Verriegelungseinheit (B) zum Verriegeln einer Drehung der Ausgangswelle (22) relativ zur Stützeinheit (S), wobei die Verriegelungseinheit (B) die Ausgangswelle (22) als Reaktion auf eine Betätigung der sich aus der neutralen Position drehenden Eingangseinheit (N) entriegelt und die Drehung der Ausgangswelle (22) als Reaktion auf eine Betätigung der in die neutrale Position zurückkehrenden Eingangseinheit (N) verriegelt; eine Reibungserzeugungseinheit (G), die zwischen der Stützeinheit (S) und einem Drehelement (37) zum Drehen mit der Ausgangswelle (22) vorgesehen ist, wobei die Reibungserzeugungseinheit (G) eine Reibungskraft zwischen dem Drehelement (37) und der Stützeinheit (S) als Reaktion auf eine Betätigung der Eingangseinheit (N), die sich in einer Richtung dreht, in der der Sitz (1) abgesenkt wird, aufbringt, wodurch eine vorhergehende Drehung der Ausgangswelle (22) aufgrund eines Gewichts des Sitzes (1) gestoppt wird; und eine Schlupfverhinderungseinheit (D), die in einem Kraftübertragungsweg zwischen der Ausgangswelle (22) und der ratschenartigen Vorschubeinheit (A) vorgesehen ist, zum Übertragen einer Drehung der ratschenartigen Vorschubeinheit (A) auf die Ausgangswelle (22) durch die Betätigung der sich aus der neutralen Position drehenden Eingangseinheit (N), wobei die Schlupfverhinderungseinheit (D), wenn sich die Eingangseinheit (N) in der Richtung dreht, in der der Sitz (1) abgesenkt wird, und sich die Ausgangswelle (22) vor der ratschenartigen Vorschubeinheit (A) gegen die Reibungskraft der Reibungserzeugungseinheit (G) dreht, um zu schlupfen, durch eine elastische Kraft als Reaktion auf den Schlupf der Ausgangswelle (22) an der Stützeinheit (S) angebracht wird, um den Schlupf zu stoppen.
Sitzhebevorrichtung (10) nach Anspruch 1, wobei die Schlupfverhinderungseinheit (D) in axialer Richtung an der Stützeinheit (S) angebracht ist.
Sitzhebevorrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 2, wobei als Reaktion auf die Drehung der ratschenartigen Vorschubeinheit (A), die sich in eine Position dreht, in der der Schlupf der Ausgangswelle (22) durch die Drehung der Eingangseinheit (N) nicht auftritt, die Schlupfverhinderungseinheit (D) in einem Zustand, in dem sie an der Stützeinheit (S) angebracht ist, gegen die elastische Kraft aus dem Zustand gelöst wird.
Sitzhebevorrichtung (10) nach Anspruch 3, wobei die Schlupfverhinderungseinheit (D) durch die elastische Kraft an der Stützeinheit (S) angebracht ist, selbst wenn sich die Eingangseinheit (N) in der neutralen Position befindet, wobei die Schlupfverhinderungseinheit (D) aus dem Zustand, in dem sie gegen die elastische Kraft an der Stützeinheit (S) angebracht ist, gelöst wird, wenn sich die Eingangseinheit (N) in der Richtung dreht, in der der Sitz (1) abgesenkt wird, wodurch sich die Ausgangswelle (22) drehen kann, und wobei die Schlupfverhinderungseinheit (D) eine geneigte Fläche (73d) aufweist und aus dem Zustand, in dem sie gegen die elastische Kraft an der Stützeinheit (S) angebracht ist, dadurch gelöst wird, dass die geneigte Fläche (73d) an der Stützeinheit (S) anstößt, wenn sich die Eingangseinheit (N) in einer Richtung dreht, in der der Sitz (1) angehoben wird, wodurch sich die Ausgangswelle (22) drehen kann.
Sitzhebevorrichtung (10) nach Anspruch 4, wobei die Schlupfverhinderungseinheit (D) aus dem Zustand, in dem sie an der Stützeinheit (S) angebracht ist, gelöst wird, bevor die Verriegelungseinheit (B) die Ausgangswelle (22) entriegelt, wenn sich die Eingangseinheit (N) aus der neutralen Position in die Richtung dreht, in der der Sitz (1) abgesenkt wird.
Sitzhebevorrichtung (10) nach Anspruch 1, wobei die Stützeinheit (S) ein Einsetzloch (24j) hat und die Schlupfverhinderungseinheit (D) ein davon hervorstehendes Einsetzstück (73c) aufweist, und wobei die Schlupfverhinderungseinheit (D) so an der Stützeinheit (S) angebracht ist, dass das Einsetzstück (73c) durch die elastische Kraft in das Einsetzloch (24j) eingesetzt ist.