DE102021111040A1

DE102021111040A1 - Thermogeformtes WC-Körbchen mit Lippe zum Auffangen von Spülwasser

Info

Publication number: DE102021111040A1
Application number: DE102021111040.8A
Authority: DE
Inventors: Ulf Timmann; Jens Leffler; Jasmina Titzer
Original assignee: Henkel AG and Co KGaA
Current assignee: Henkel AG and Co KGaA
Priority date: 2021-04-29
Filing date: 2021-04-29
Publication date: 2022-11-03
Also published as: EP4330473A1; WO2022228815A1; EP4330473B1

Abstract

Die Erfindung betrifft WC-Körbchen (1) mit wenigstens einem Behälter (10a, 10b, 10c, 10d) zur Aufnahme eines WC-Wirkstoffes, wobei der Behälter (10a, 10b, 10c, 10d) durch eine erste Behälterhälfte (11) und eine zweite Behälterhälfte (12) gebildet wird, die aus einer Kunststofffolie thermogeformt sind und jeweils eine schalenförmige Behälterwandung (13, 14) umfassen, wobei der Behälter (10a, 10b, 10c, 10d) wenigstens eine Öffnung (23) aufweist, durch die Spülwasser in den Behälter (10a, 10b, 10c, 10d) treten kann, wenn sich das WC-Körbchen (1) in Einsatzlage in dem Toilettenbecken befindet. Die Erfindung zeichnet sich dadurch, dass eine vorstehende Lippe (21) vorgesehen ist, die an einer der Behälterwandungen (13, 14) in der Nähe der Öffnung (23) ansetzt und sich ausgehend von der Behälterwandung (13, 14) nach außen erstreckt, wobei in Einsatzlage des WC-Körbchens (1) die Lippe (21) ein Trichter darstellt, der das Spülwasser auffängt und durch die Öffnung (23) in den Behälter (10a, 10b, 10c, 10d) leitet.

Description

Die Erfindung betrifft ein WC-Körbchen mit wenigstens einem Behälter zur Aufnahme eines WC-Wirkstoffes. Der Behälter wird durch eine erste Behälterhälfte und eine zweite Behälterhälfte gebildet, die aus einer Kunststofffolie thermogeformt sind und jeweils eine schalenförmige Behälterwandung umfassen.
Aus der EP 3 214 232 A1 ist ein WC-Körbchen bekannt, bei dem der Behälter für die Aufnahme des WC-Wirkstoffes ebenfalls durch eine erste Behälterhälfte und eine zweite Behälterhälfte gebildet wird. Die Herstellung der beiden Behälterhälften geschieht durch Thermoformen und Stanzen einer Kunststofffolie. Beim Thermoformen liegen die Tiefziehformen zur Ausbildung der beiden Behälterhälften nebeneinander. Nach erfolgtem Thermoformen und dem Beseitigen von Resten der Kunststofffolie wird in eine der beiden Behälterhälften der WC-Wirkstoff beispielsweise in Form einer festen Kugel gelegt. Danach werden die beiden Behälterhälften zusammengeklappt, wobei zwischen den zusammengeklappten Behälterhälften ein kleiner Spalt verbleibt. Dieser Spalt stellt eine Öffnung des Behälters dar, durch die das Spülwasser in den Behälter treten kann, wenn sich das WC-Körbchen in einem Toilettenbecken in bestimmungsgemäßer Lage (Einsatzlage) befindet.
Die Öffnung bzw. der Spalt muss so dimensioniert sein, dass genügend Spülwasser in den Behälter gelangt, damit der WC-Wirkstoff ausreichend umströmt und im gewünschten Maße von dem Wasser aufgelöst wird. Entsprechend gelangt bei einem zu kleinen Spalt bei einer Spülung zu wenig WC-Wirkstoff in das Toilettenbecken. Ist der Spalt hingegen zu groß, wird pro Spülung zu viel WC-Wirkstoff freigesetzt, sodass dieser unnötig und zu schnell aufgebraucht wird. Zudem besteht bei einem zu großen Spalt oder bei einer zu großen Öffnung die Gefahr, dass sich Kinder einen Zugang zu dem WC-Wirkstoff verschaffen können, um diesen in den Mund zu nehmen oder gar runterzuschlucken. Da sie aus einer relativ dünnen Kunststofffolie geformt sind, sind thermogeformte WC-Körbchen vergleichsweise instabil und flexibel. Dies macht es insgesamt leichter, auch bei nicht allzu großen Öffnungen den WC-Wirkstoff aus dem Behälter zu nehmen.
Neben den thermogeformten WC-Körbchen sind auch spritzgegossene WC-Körbchen bekannt. Diese sind zwar stabiler und schützen daher eher vor einem unerwünschten Zugang zu dem WC-Wirkstoff. Jedoch ist deren Herstellung mit einem größeren Materialeinsatz verbunden, was einer guten Umweltverträglichkeit entgegensteht. Auch wird für spritzgegossene WC-Körbchen vorwiegend Polypropylen eingesetzt. Polypropylen lässt sich aber nur sehr bedingt durch recyceltes Polypropylen ersetzen. Bei thermogeformten WC-Körbchen wird häufig Polyethylenterephthalat (PET) eingesetzt, das auch in recycelter Form in guter Qualität vorliegt.
Thermogeformte WC-Körbchen aus PET lassen sich daher vergleichsweise umweltschonend und in guter Qualität herstellen.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, ein thermogeformtes WC-Körbchen bereitzustellen, das eine ausreichende Durchströmung von Spülwasser zulässt und auch genügend Schutz vor einem unerwünschten Zugang zu dem darin befindlichen WC-Wirkstoff bietet.
Diese Aufgabe wird gelöst durch ein WC-Körbchen gemäß Anspruch 1. Ausführungsbeispiele der Erfindung können den Unteransprüchen zu Anspruch 1 entnommen werden.
Erfindungsgemäß ist eine vorstehende Lippe vorgesehen, die an einer der Behälterwandungen in der Nähe der Öffnung ansetzt und sich ausgehend von dieser Behälterwandung nach außen erstreckt. In Einsatzlage des WC-Körbchens, also wenn das WC-Körbchen bestimmugsgemäß im Toilettenbecken angeordnet ist, fungiert die Lippe als Trichter, der das Spülwasser auffängt und durch die Öffnung in den Behälter leitet. Durch die das Spülwasser auffangende Lippe gelangt mehr Spülwasser durch die Öffnung, sodass der WC-Wirkstoff innerhalb des Behälters ausreichend von Spülwasser umspült wird und sich entsprechend gut lösen kann. Die Öffnung kann daher vergleichsweise klein dimensioniert werden. Dies macht es für ein Kind schwierig, den WC-Wirkstoff aus dem Behälter zu fingern.
Eine gute Trichterwirkung stellt sich dann ein, wenn - in Einsatzlage des WC-Körbchens - die Lippe nach oben gerichtet ist und gegenüber der Vertikalen einen genügend großen Neigungs- oder Öffnungswinkel aufweist. Ein bevorzugter Neigungswinkel liegt in einem Bereich vonn 30° bis 60°. Ein großer Neigungswinkel führt zwar zu einer großen Projektionsfläche in der Ebene senkrecht zu Vertikalen, wodurch viel Spülwasser, welches von oben auf den Behälter trifft, aufgefangen werden kann. Jedoch können sich bei einem zu großen Neigungswinkel Probleme beim Thermoformen der Lippe bzw. der Behälterhälfte einstellen, an deren Behälterwandung die Lippe angeformt ist. Eine Lippe, die gegenüber der Vertikalen weniger als 10° geneigt ist, soll keinen Trichter im Sinne von Anspruch 1 darstellen.
Die erste Behälterhälfte und die zweite Behälterhälfte können durch ein Klappscharnier miteinander verbunden sein, das unterhalb des Behälters angeordnet ist. Aufgrund der Anordnung unterhalb des Behälters stellt das Klappscharnier kein Hindernis für das Spülwasser dar, welches von oben auf den Behälter trifft und vom Trichter aufgefangen werden soll.
Die Öffnung kann durch einen Spalt zwischen der ersten Behälterhälfte und der zweiten Behälterhälfte gebildet werden. Die erste Behälterhälfte und die zweite Behälterhälfte müssen also so beschaffen sein, dass nach dem Zusammenklappen der Behälterhälften der Spalt verbleibt. Es ist daher nicht notwendig, die Öffnung durch einen gesonderten Stanzvorgang aus der Behälterwandung auszustanzen.
Neben der Öffnung, in welche mit Hilfe der Lippe verhältnismäßig viel Spülwasser gelangt, kann der Behälter noch weitere (Neben-)Öffnungen aufweisen. Es kann sich dabei um Öffnungen handeln, durch die weiteres Spülwasser in den Behälter gelangt. Auch kann es sich um Austrittsöffnungen handeln, aus denen Spülwasser aus dem Behälter tritt.
Die Projektionsfläche der Lippe (Fläche der Lippe in einer Ebene senkrecht zur Vertikalen in Einsatzlage des WC-Körbchens) kann bezogen auf die Projektionsfläche der Öffnung 5% bis 200% betragen. Ein bevorzugter Bereich liegt zwischen 30% und 60%.
Vorzugsweise wird die Lippe gemeinsam mit den Behälterhälften beim Thermoformen ausgebildet. Es ist daher in einem bevorzugten Ausführungsbeispiel nicht notwendig, abgesehen vom Ausstanzen oder vom Trennen von Resten der Kunststofffolie, die Lippe nachträglich zu bearbeiten oder nachträglich anzubringen.
Für das Thermoformen kann eine Kunststofffolie aus PET verwendet werden. Der Anteil an recyceltem PET kann 0% bis 100% betragen. Die PET-Folie kann durch Unterdruck in eine Tiefziehform gezogen und/oder durch einen Stempel in diese gedrückt werden. Vorzugsweise handelt es sich bei dem WC-Körbchen um ein einstückiges thermogeformtes Teil.
Nach dem Thermoformen wird zumindest eine der Behälterhälften mit dem WC-Wirkstoff bestückt. Danach wird der Behälter verschlossen, indem die erste Behälterhäfte und die zweite Behälterhälfte zusammengefügt werden. Beim Ausführungsbeispiel mit dem Klappscharnier umfasst das Zusammenfügen ein Zusammenklappen der Behälterhälften und ein anschließendes Verbinden der zusammengeklappten Behälterhälften. Vorzugsweise werden die Behälterhälften miteinander verschweißt, beispielsweise durch Punktschweißen mit Wärme, Ultraschall oder Hochfrequenz an verschiedenen Stellen, an denen die Behälterhälften nach dem Zusammenklappen aneinander anliegen. Zusätzlich oder alternativ können die Behälterhälften auch durch einen Schnappsitz oder eine formschlüssige Verriegelung verbunden sein. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, die Behälterhälften mit einem gesonderten Klebstoff zu verkleben.
In einem Ausführungsbeispiel ist an der schalenförmigen Behälterwandung ein Rand angeformt ist, wobei ein Segment des Rands gegenüber einer Ebene, in der der (überwiegende) Rest des Rands liegt, abgewinkelt ist und die vorstehende Lippe bildet. Der Rest des Rands kann dabei auch als Fügefläche aufgefasst werden, die im zusammengeklappten Zustand an einer Fügefläche der gegenüberliegenden Behälterhälfte anliegt und mit dieser verbunden ist. Die Fügeflächen liegen in einer Fügeebene, welche sich zwischen den beiden Behälterhälften erstreckt. Zu dieser Fügeebene ist die vorstehende Lippe geneigt.
Ein Neigungswinkel zwischen dem abgewinkelten Segment und der Ebene, in dem der überwiegende Rest des Rands liegt, kann 30° bis 60° betragen. Ein bevorzugter Wert für den Neigungswinkel beträgt 40° bis 50°.
Der Rand stellt vorzugsweise ein Teil der Kunststofffolie dar, der beim Thermoformen gar nicht oder nur in einem geringen Maße gedehnt wird. Im Vergleich zur Wandstärke der Behälterwandung ist die Wandstärke des Rands groß. Auch das abgewinkelte Segment wird beim Thermoformen kaum gedehnt oder gestreckt, sodass wegen der relativ großen Wandstärke das Segment stabil ausgeführt ist. In einem Ausführungsbeispiel muss das Segment beim Thermoformen im Gegensatz zum Rest des Rands aus der Ebene der Kunststofffolie abgewinkelt werden.
Das WC-Körbchen umfasst vorzugsweise eine Haltevorrichtung, die einen U-förmigen Bügel aufweist bzw. aus der sich ein U-förmiger Bügel nach dem Thermoformen per Hand formen lässt. In Einsatzlage des WC-Körbchens ist der U-förmige Bügel an dem oberen Rand des Toilettenbeckens eingehängt.
Die Haltevorrichtung kann einen biegesteifen Innenabschnitt aufweisen, der an einem behälterseitigen Ende in den Rand einer der Behälterhälften übergehen kann. An einem gegenüberliegenden Ende des Innenabschnitts ist ein erster Biegebereich vorgesehen, der den Innenabschnitt mit einem Trageabschnitt verbindet. Zwischen dem Tageabschnitt und einem Außenabschnitt kann ein zweiter Biegebereich vorgesehen sein. In einem Ausführungsbeispiel bilden der Innenabschnitt, der Trageabschnitt und Außenabschnitt ein zusammengeklapptes Paket, in dem der Außenabschnitt zwischem dem Innenabschnitt und dem Trageabschnitt liegt. Im zusammengeklappten Zustand sind die Biegebereiche vorzugsweise frei von inneren Rückstellkräften. Um den U-förmigen Bügel zu bilden, muss das zusammengeklappte Paket aufgeklappt werden. Dadurch werden Rückstellkräfte generiert, die dazu führen, dass der U-förmige Bügel mit einer gewissen Klemmkraft an dem oberen Rand des Toilettenbeckens anliegt. Der Innenabschnitt liegt dabei von innen seitlich an dem oberen Rand des Toilettenbeckens an, während der Außenabschnitt den oberen Rand von außen hintergreift. Der Trageabschnitt liegt oben auf dem oberen Rand auf. In dieser Lage befindet sich der U-förmige Bügel in einem aufgeweiteten Zustand.
Der Innenabschnitt ist vorzugsweise biegesteif aufgeführt, sodass es möglich ist, dass der Behälter in Einsatzlage gegen die seitliche Innenwand des Toilettenbeckens gedrückt wird. Eine äußere Kante der Lippe kann dabei als Anlage dienen, mit der das WC-Körbchen an der Innenwand des Toilettenbeckens anliegt. Durch die anliegende äußere Kante kann die Lippe besonders viel Spülwasser auffangen, nämlich auch den Teil des Spülwassers, der beim Spülen der Toilette direkt an der Innenwand des Toilettenbeckens herunterläuft.
Es können mehrere nebeneinander angeordnete Behälter vorgesehen sein, wobei die Lippe als gemeinsame Lippe für zwei benachbarte Behälter ausgebildet ist, die das Spülwasser in die beiden benachbarten Behälter leitet. Die gemeinsame Lippe vereinfacht den Aufbau des WC-Körbchens. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist das WC-Körbchen vier Behälter auf, von denen jeweils zwei eine gemeinsame Lippe aufweisen.
Der WC-Wirkstoff kann ein Feststoff sein, der die Form einer Kugel, einer Pille oder dergleichen aufweist. Der WC-Wirkstoff kann in einer wasserlöslichen Folie eingeschlagen sein. Die Folie schützt dabei den WC-Wirkstoff vor Umwelteinflüssen. Beim Einsatz im Toilettenbecken löst sich die Folie auf, sodass der WC-Wirkstoff mit dem Spülwasser zusammen seine Wirkung entfalten kann. Der WC-Wirkstoff kann ein Duftstoff und/oder ein Reinigungsmittel sein.
Der Behälter kann einen Abstandshalter aufweisen, auf dem der WC-Wirkstoff im Wesentlichen punktförmig aufliegt. Durch die punktförmige Auflage kann der WC-Wirkstoff auch gut von unten vom Spülwasser umspült werden, was die Lösbarkeit des WC-Wirkstoffes im Behälter erhöht.
Anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

1 ein Ausführungsbeispiel für ein erfindungsgemäßes WC-Körbchen in einer Seitenansicht;
2 das WC-Körbchen der 1 in einer perspektivischen Ansicht von vorne;
3 das WC-Körbchen der 1 in einer perspektivischen Ansicht von oben;
4 das WC-Körbchen der 1 von unten;
5 das WC-Körbchen der 1 in einer Ansicht von hinten; und
6 schematisch das WC-Körbchen in einem aufgeklappten Zustand (6A) und einem zusammengeklappten Zustand (6B).

Die 1 bis 5 zeigen verschiedene Ansichten eines Ausführungsbeispiels für das erfindungsgemäße WC-Körbchen, welches in seiner Gesamtheit mit 1 bezeichnet wird. Das WC-Körbchen 1 umfasst vier nebeneinander angeordnete Behälter 10 (10a, 10b, 10c und 10d), die jeweils durch eine erste Behälterhälfte 11 und eine zweite Behälterhälfte 12 gebildet werden. Die Behälter 10 dienen zur Aufnahme eines WC-Wirkstoffes beispielsweise in Form eines Duft- und/oder Reinigungsmittels. Dabei kann es sich um einen granulatförmigen Feststoff handeln, der zu Kugeln geformt in die einzelnen Behälter 10 gelegt werden kann.
Soweit allgemein auf die Eigenschaften/Merkmale des Behälters oder der Behälter eingegangen wird, wird lediglich das Bezugszeichen 10 oder das Bezugszeichen des erwähnten Bauteils des Behälters verwendet. Kommt es auf Einzelheiten an, anhand deren sich die Behälter untereinander unterscheiden, so wird das entsprechende Bezugszeichen in Verbindung mit einem Kleinbuchstaben a bis d verwendet.
Das WC-Körbchen 1 weist neben den vier Behältern 10 eine Haltevorrichtung 50 auf, durch die sich das WC-Körbchen 1 an oder in einem Toilettenbecken befestigen lässt. Die Haltevorrichtung 50 umfasst einen Innenabschnitt 51, einen Trageabschnitt 52 sowie einen Außenabschnitt 53. In den 1 bis 5 befinden sich die Abschnitte 51, 52 und 53 der Haltevorrichtung 50 in einem zusammengeklappten Zustand. Ein erster Biegebereich 54 und ein zweiter Biegebereich 55 lassen sich derart verformen, dass sich zwischen dem Innenabschnitt 51 und dem Trageabschnitt 52 und dem Trageabschnitt 52 und dem Außenabschnitt 53 jeweils ein Biegewinkel von ungefähr 90° einstellen lässt. Die Abschnitte 51, 52 und 53 bilden dann einen U-förmigen Bügel, der sich über einen oberen Rand des Toilettenbeckens hängen lässt. Die gestrichelten Linien 52^I und 53^I sollen den U-förmigen Bügel andeuten.
Im aufgeweiteten Zustand (siehe 52^I, 53^I) befindet sich - in Einsatzlage des WC-Körbchens im Toilettenbecken - der Innenabschnitt 51 an einer Innenseite des oberen Rands des Toilettenbeckens. Der Trageabschnitt 52 liegt dabei auf dem oberen Rand auf. Der Außenabschnitt 53 hintergreift von außen den oberen Rand des Toilettenbeckens. Aufgrund des aufgeweiteten Zustands liegen bestimmte Rückstellkräfte vor, durch die die Abschnitte 51, 53 seitlich gegen den Toilettenbecken gedrückt werden. Durch diese Klemmkräfte hängt der U-förmige Bügel nicht lose vom oberen Rand des Toilettenbeckens herunter, sondern ist seitlich fixiert. Da der Innenabschnitt 51 biegesteif ausgebildet ist, werden dabei die Behälter 10 leicht gegen die Innenwandlung des Toilettenbeckens gedrückt. In Abhängigkeit der Abmessungen des oberen Rands stellen sich letztlich Biegewinkel zwischen den einzelnen Abschnitten 51, 52 und 53 ein, die mehr oder weniger von 90° abweichen können (siehe gestrichelte Linie 53"). Es sei darauf hingewiesen, dass die strichpunktierten Linien 52^I und 53^I nur schematisch den aufgeweiteten U-förmigen Bügel andeuten. So wird im aufgeweiteten Zustand bei über den oberen Rand eingehängtem Bügel auch der Innensteg 51, der Tragesteg 52 und der Außensteg 53 auf Biegung beansprucht. Beispielsweise kann dabei der Tragesteg 52 derart verformt sein, dass nur ein mittlerer Abschnitt des Tragestegs 52 auf dem oberen Rand aufliegt. Die Randabschnitte des Tragestegs 52 in der Nähe der Biegebereiche 54, 55 können dabei nach oben gebogen sein und in Biegebereiche 14, 15 übergehen.
Anhand der schematischen Darstellung der 6 soll die Herstellung des WC-Körbchens 1 beschrieben werden. In 6 ist lediglich ein Behälter 10 mit den Behälterhälften 11 und 12 zu erkennen. Die Behälterhälfte 11 umfasst eine schalenförmige Behälterwandung 13, die die Form einer Halbkugel aufweist. Auch die zweite Behälterhälfte 12 umfasst eine halbkugelförmige Behälterwandung 14. Zur Herstellung der beiden Behälterhälften 11, 13 wird eine Folie aus PET thermogeformt. Dabei wird die PET-Folie über einer Tiefziehform mit zwei halbkugelförmigen Aussparungen angeordnet und erhitzt. Durch einen Unterdruck und/oder einen Stempel wird die PET-Folie in die halbkugelförmigen Aussparungen gezogen und/oder gedrückt, wobei aus der derart tiefgezogenen PET-Folie die schalenförmigen Behälterwandungen 13, 14 entstehen. Danach wird der WC-Wirkstoff in die erste Behälterhälfte 11 gelegt. Dem folgt ein Zusammenfügen der beiden Behälterhälften 11, 12. Die zweite Behälterhälfte 12 wird dabei ausgehend von der in 6A dargestellten Lage um eine Klappachse 15 um etwa 180° auf die erste Behälterhälfte 11 geklappt. Die beiden Behälterhälften 11, 12 befinden sich nun in einem zusammengeklappten Zustand, der in 6B dargestellt ist. Diesen zusammengeklappten Zustand der Behälterhälften 11, 12 zeigen auch die 1 bis 5.
Wie 2 entnommen werden kann, ist an der schalenförmigen Behälterwandung 13 der ersten Behälterhälfte 11 des außenliegenden Behälters 10d ein Rand 16d angeformt. Seitlich geht dieser Rand 16d über in einen Rand 16c des benachbarten Behälters 10c über. In einem unteren Bereich läuft der Rand 16d in ein Scharnier 17. Der Rand 16d liegt mit den Rändern der anderen drei ersten Behälterhälften 11 im Wesentlichen in einer Ebene, die auch als Fügeebene bezeichnet werden kann. Wie insbesondere 4 entnommen werden kann, ist diese Ebene/Fügeebene leicht gebogen, wodurch sich das WC-Körbchen 1 besser an die gewölbte Innenwand des Toilettenbeckens anschmiegen kann.
An der schalenförmigen Behälterwandung 14 der zweiten Behälterhälfte 12 des außenliegenden Behälters 10d ist ebenfalls ein Rand angeformt, der mit 18d bezeichnet ist. Über das Scharnier 17 sind die Ränder 16d, 18d miteinander verbunden. Das Scharnier definiert die Klappachse 15, die bereits bei der Figurenbeschreibung zu 6 erwähnt wurde.
Der Rand 18d weist ein Segment 19d auf, das gegenüber der Ebene, in der der überwiegende Rest des Rands 18d liegt, um etwa 45° geneigt ist. Die Ebene, in der Rest des Rands 18d liegt, fällt mit der Ebene/Fügeebene zusammen, in der der Rand 16 der ersten Behälterhälften 11 liegt. Die sich in der Fügeebene befindlichen Teilabschnitte der sich gegenüberstehenden Ränder 16, 18 sind miteinander verbunden, beispielsweise durch mehrere Schweißpunkte.
In 6B ist die Fügeebene strichpunktiert dargestellt und mit dem Bezugszeichen 20 versehen. 6B zeigt ebenfalls den Rand 18 und dessen zur Fügeebene 20 abgewinkeltes Segment 19. Das Segment 19 bildet dabei eine vorstehende Lippe 21, welche in Einsatzlage des WC-Körbchens 1 einen Trichter darstellt, durch den Spülwasser, welches von oben auf das WC-Körbchen 1 trifft, in einen oberen Spalt 22 zwischen den Behälterhälften 11, 12 leitet. Der Spalt 22 stellt eine Öffnung 23 für den Behälter 10 dar, durch die das Spülwasser in das Innere des Behälters 10 gelangen kann. Durch die Lippe 21 gelangt auch bei vergleichsweise kleinem Öffnungsquerschnitt viel Spülwasser in den Behälter 10 und kann dort mit dem WC-Wirkstoff zusammenwirken.
Aus 3 wird deutlich, dass das Segment 19a der zweiten Behälterhälfte 12 des äußeren Behälters 10a mit dem Segment 19b des benachbarten Behälters 10b eine gemeinsame Lippe 24 für zwei benachbarte Behälter 10a, 10b bildet. Die gemeinsame Lippe 24 fängt somit Spülwasser sowohl für den Behälter 10a als auch den Behälter 10b auf.
An der Unterseite der Behälter 10, also an der Seite, wo die Scharniere 17 angeordnet sind, sind Teilabschnitte 25 des Rands 18 der zweiten Behälterhälften 12 leicht aus der Fügeebene gebogen, wodurch Austrittsöffnungen 26 entstehen (siehe 4). Aus diesen Austrittöffnungen 26 kann das Spülwasser aus den Behältern 10 treten, welches zuvor den WC-Wirkstoff gelöst und sich mit diesem angereichert hat.
Die Behälter 10 weisen Abstandshalter 27 (siehe 5) auf, auf denen der WC-Wirkstoff punktförmig oder linienförmig aufliegt. Dadurch kann auch von unten der WC-Wirkstoff vom Spülwasser umspült werden.
Zusätzlich zu den nach oben gerichteten Öffnungen und den Austrittsöffnungen sind in der zweiten Behälterhälfte 12 der äußeren Behälter 10a, 10d Zusatzöffnungen 28 vorgesehen, durch die ein verbesserter Austausch zwischen Spülwasser und WC-Wirkstoff stattfinden kann. Das Vorsehen der Zusatzöffnungen 28 kann dabei als Maßnahme betrachtet werden, den individuellen Verbrauch des WC-Wirkstoffs in den einzelnen Behältern 10 zu beeinflussen. Bei anderen Abmessungen oder Gestaltungen können die Zusatzöffnungen weggelassen oder auch bei den innenliegenden Behältern 10b, 10c eingebracht werden.
Die gemeinsame Lippe 24 weist eine freistehende äußere Kante 29 auf, die als Anlage für die Innenwand des Toilettenbeckens dienen kann. Spülwasser, welches entlang der Innenwand nach unten rinnt, kann somit von der gemeinsamen Lippe 24 aufgenommen und in die Öffnung geleitet werden.
Die Ränder 16b, 16c der ersten Behälterhälften 11 der innenliegenden Behälter 10b, 10c gehen in den Innenabschnitt 51 der Haltevorrichtung 50 über. Durch Verstärkungsrippen 56 erfährt der ebenfalls lediglich aus der PET-Folie thermogeformte Innenabschnitt 51 eine gewisse Biegesteifigkeit. Verstärkungsrippen 57 sind auch an dem Trageabschnitt 52 vorgesehen, um dessen Biegesteifigkeit zu erhöhen und somit eine steifere Auflage zu bilden, mit der die Haltevorrichtung 50 auf dem oberen Rand des Toilettenbeckens aufliegt.
Bezugszeichenliste

1: WC-Körbchen
10: Behälter (10a, 10b, 10c, 10d)
11: erste Behälterhälfte
12: zweite Behälterhälfte
13: Behälterwandung
14: Behälterwandung
15: Klappachse
16: Rand (16a, 16b,16c,16d)
17: Scharnier/ Kappscharnier
18: Rand (18a, 18b, 18c, 18d)
19: Segment
20: Fügeebene
21: Lippe
22: Spalt
23: Öffnung
24: gemeinsame Lippe
25: Teilabschnitt
26: Austrittsöffnung
27: Abstandshalter
28: Zusatzöffnung
29: äußere Kante
50: Haltevorrichtung
51: Innenabschnitt
52: Frageabschnitt
53: Außenabschnitt
54: erster Biegebereich
55: zweiter Biegebereich
56: Verstärkungsrippe
57: Verstärkungsrippe

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

EP 3214232 A1 [0002]

Claims

WC-Körbchen (1) mit wenigstens einem Behälter (10a, 10b, 10c, 10d) zur Aufnahme eines WC-Wirkstoffes, wobei der Behälter (10a, 10b, 10c, 10d) durch eine erste Behälterhälfte (11) und eine zweite Behälterhälfte (12) gebildet wird, die aus einer Kunststofffolie thermogeformt sind und jeweils eine schalenförmige Behälterwandung (13, 14) umfassen, wobei der Behälter (10a, 10b, 10c, 10d) wenigstens eine Öffnung (23) aufweist, durch die Spülwasser in den Behälter (10a, 10b, 10c, 10d) treten kann, wenn sich das WC-Körbchen (1) in Einsatzlage in dem Toilettenbecken befindet, dadurch gekennzeichnet, dass eine vorstehende Lippe (21) vorgesehen ist, die an einer der Behälterwandungen (13, 14) in der Nähe der Öffnung (23) ansetzt und sich ausgehend von der Behälterwandung (13, 14) nach außen erstreckt, wobei in Einsatzlage des WC-Körbchens (1) die Lippe (21) ein Trichter darstellt, der das Spülwasser auffängt und durch die Öffnung (23) in den Behälter (10a, 10b, 10c, 10d) leitet.
WC-Körbchen (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Behälterhälfte (11) und die zweite Behälterhälfte (12) durch ein Klappscharnier (17) miteinander verbunden sind, dass in Einsatzlage des WC-Körbchens (1) unterhalb des Behälters (10a, 10b, 10c, 10d) angeordnet ist.
WC-Körbchen (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (23) durch einen Spalt (22) zwischen der ersten Behälterhälfte (11) und der zweiten Behälterhälfte (12) gebildet wird.
WC-Körbchen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der schalenförmigen Behälterwandung (13, 14) ein Rand (16, 18) angeformt ist, wobei ein Segment (19) des Rands (18) gegenüber einer Ebene, in der zumindest ein überwiegender Rest des Rands (18) liegt, abgewinkelt ist und die vorstehende Lippe (21) bildet.
WC-Körbchen (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Neigungswinkel zwischen dem abgewinkelten Segment (19) und der Ebene des Rests des Rands (18) 30° bis 60° beträgt.
WC-Körbchen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Haltevorrichtung (50) vorgesehen ist, die einen U-förmigen Bügel aufweist oder aus der sich ein U-förmiger Bügel per Hand formen lässt, wobei in Einsatzlage des WC-Körbchens (1) der U-förmige Bügel an dem oberen Rand des Toilettenbeckens eingehängt ist.
WC-Körbchen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (50) einen biegesteifen Innenabschnitt (51) aufweist, durch den der Behälter (10a, 10b, 10c, 10d) gegen eine seitliche Innenwand des Toilettenbeckens gedrückt wird.
WC-Körbchen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine äußere Kante (29) der Lippe (21) als Anlage dient, mit der das WC-Körbchen (1) an der Innenwand des Toilettenbeckens anliegt.
WC-Körbchen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere nebeneinander angeordnete Behälter (10a, 10b, 10c, 10d) vorgesehen sind, wobei die Lippe (21) als gemeinsame Lippe (25) für zwei benachbarte Behälter ausgebildet ist, die das Spülwasser in die beiden benachbarten Behälter leitet.
WC-Körbchen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der WC-Wirkstoff in einer wasserlöslichen Folie eingeschlagen ist.
WC-Körbchen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (10a, 10b, 10c, 10d) einen Abstandshalter (27) aufweist, auf dem der WC-Wirkstoff im Wesentlichen punktförmig aufliegt.