DE102020200068A1

DE102020200068A1 - Einstellbare rückenlehne und damit ausgestatteter rollstuhl

Info

Publication number: DE102020200068A1
Application number: DE102020200068.9A
Authority: DE
Inventors: Jian-Qun Li
Original assignee: Wonderland Switzerland AG
Current assignee: Wonderland Switzerland AG
Priority date: 2019-05-08
Filing date: 2020-01-07
Publication date: 2020-11-12
Also published as: GB2583800A; GB201917685D0; CN210494426U; US11219563B2; GB2583800A8; GB2583800B; US20200352804A1

Abstract

Eine einstellbare Rückenlehne (20, 20', 20") ist für einen Stuhlrahmen (30, 30', 30") ausgelegt und weist ein erstes Schwenkelement (5, 5', 5"), ein zweites Schwenkelement (6, 6', 6"), eine Rückenlehnen-Verschiebeanordnung (7, 7', 7") und ein Rückenlehnen-Verbindungselement (8, 8') auf. Das zweite Schwenkelement (6, 6', 6") ist zum ersten Schwenkelement (5, 5', 5") schwenkbar. Die Rückenlehnen-Verschiebeanordnung (7, 7', 7") ist am ersten Schwenkelement (5, 5', 5") verschiebbar angeordnet. Das Rückenlehnen-Verbindungselement (8, 8') ist zwischen dem ersten Schwenkelement (5, 5', 5') und dem zweiten Schwenkelement (6, 6', 6") angeordnet. Ein erstes Ende des Rückenlehnen-Verbindungselements (8, 8') ist zur Rückenlehnen-Verschiebeanordnung (7, 7', 7") schwenkbar. Ein zweites Ende des Rückenlehnen-Verbindungselements (8, 8') ist zum zweiten Schwenkelement (6, 6', 6") schwenkbar. Die Rückenlehnen-Verschiebeanordnung (7, 7', 7") treibt das zweite Schwenkelement (6, 6', 6") durch die Rückenlehnen-Verbindungselement (8, 8') zum Schwenken relativ zum ersten Schwenkelement (5, 5', 5") an, wenn sich die zumindest eine Rückenlehnen-Verschiebeanordnung (7, 7', 7") relativ zum ersten Schwenkelement (5, 5', 5") verschiebt, um einen Rückenbereich eines Benutzers in verschiedenen Winkeln abzustützen.

Description

Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine einstellbare Rückenlehne und einen damit ausgestatteten Rollstuhl gemäß den Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 9.
Hintergrund der Erfindung
Ein Rollstuhl wurde speziell dafür entwickelt, behinderten oder älteren Menschen eine sichere Mobilität zu ermöglichen. Der herkömmliche Rollstuhl weist eine stationäre Beinstütze und eine stationäre Rückenlehne auf, d. h. ein Winkel der Beinstütze und ein Winkel der Rückenlehne können nicht eingestellt werden. Für eine Person, die sich nur schwer bewegen kann und alleine lebt, verursacht das lange Sitzen im Rollstuhl mit der gleichen Körperhaltung Schmerzen und Kribbeln im Rücken und/oder in den Beinen, insbesondere in den Waden.
Es besteht daher ein Bedarf, eine einstellbare Rückenlehne bereitzustellen, die für einen Stuhlrahmen und einen damit ausgestatteten Rollstuhl ausgelegt ist.
Zusammenfassung der Erfindung
Vor diesem Hintergrund ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine einstellbare Rückenlehne bereitzustellen, die für einen Stuhlrahmen und einen damit ausgestatteten Rollstuhl ausgelegt ist, die einem Benutzer das Sitzen mit unterschiedlichen Körperhaltungen ermöglichen, um die Schmerzen im Rückenbereich oder in den Beinen des Benutzers zu verringern.
Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des Anspruchs 1 bzw. 9. Die Unteransprüche offenbaren entsprechende Weiterbildungen und Verbesserungen.
Wie aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung klarer hervorgeht, ist die beanspruchte einstellbare Rückenlehne für einen Stuhlrahmen ausgelegt, auf dem ein Benutzer sitzen kann. Die einstellbare Rückenlehne umfasst ein erstes Schwenkelement, ein zweites Schwenkelement, zumindest eine Rückenlehnen-Verschiebeanordnung und zumindest ein Rückenlehnen-Verbindungselement. Das zweite Schwenkelement ist zum ersten Schwenkelement schwenkbar. Die zumindest eine Rückenlehnen-Verschiebeanordnung ist am ersten Schwenkelement verschiebbar angeordnet. Das zumindest eine Rückenlehnen-Verbindungselement ist zwischen dem ersten Schwenkelement und dem zweiten Schwenkelement angeordnet. Ein erstes Ende des zumindest einen Rückenlehnen-Verbindungselements ist zur zumindest einen Rückenlehnen-Verbindungsanordnung schwenkbar. Ein zweites Ende des zumindest einen Rückenlehnen-Verbindungselements ist zum zweiten Schwenkelement schwenkbar, und die zumindest eine Rückenlehnen-Verschiebeanordnung treibt das zweite Schwenkelement durch das zumindest eine Rückenlehnen-Verbindungselement zum Schwenken relativ zum ersten Schwenkelement an, wenn sich die zumindest eine Rückenlehnen-Verschiebeanordnung relativ zum ersten Schwenkelement verschiebt. Eines der Schwenkelemente, d. h. das erste Schwenkelement oder das zweite Schwenkelement, ist am Stuhlrahmen schwenkbar, und das andere der Schwenkelemente stützt den Rückenabschnitt des Benutzers ab.
Vorzugsweise umfasst in einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung die zumindest eine Rückenlehnen-Verschiebeanordnung ein Rückenlehnen-Gehäuse und ein Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement. Das Rückenlehnen-Gehäuse ist am ersten Schwenkelement verschiebbar angeordnet. Das Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement ist zum Rückenlehnen-Gehäuse schwenkbar. Eine Vielzahl von Rückenlehnen-Eingriffsöffnungen ist am ersten Schwenkelement ausgebildet. Das Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement steht mit der jeweiligen Rückenlehnen-Eingriffsöffnung schwenkbar in Eingriff, um eine Verschiebebewegung der zumindest einen Rückenlehnen-Verschiebeanordnung relativ zum ersten Schwenkelement zu verhindern. Das Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement ist aus der jeweiligen Rückenlehnen-Eingriffsöffnung schwenkbar lösbar, um die Verschiebebewegung der zumindest einen Rückenlehnen-Verschiebanordnung relativ zum ersten Schwenkelement zu ermöglichen.
Vorzugsweise steckt in einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung das Rückenlehnen-Gehäuse verschiebbar auf dem ersten Schwenkelement. Eine Rückenlehnen-Aufnahmekammer ist im Rückenlehnen-Gehäuse ausgebildet. Eine Rückenlehnen-Öffnung ist am Rückenlehnen-Gehäuse ausgebildet und mit der Rückenlehnen-Aufnahmekammer verbunden, und das Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement ist zumindest teilweise im Innern der Rückenlehnen-Aufnahmekammer angeordnet.
Vorzugsweise umfasst in einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung die zumindest eine Rückenlehnen-Verschiebeanordnung ferner ein elastisches Rückenlehnen-Element. Ein Mittelabschnitt des Rückenlehnen-Freigabebetätigungselements ist zum Rückenlehnen-Gehäuse schwenkbar, und das zumindest eine elastische Rückenlehnen-Element ist im Innern der Rückenlehnen-Aufnahmekammer angeordnet und zwischen dem ersten Schwenkelement und einem angrenzenden Ende des Rückenlehnen-Freigabebetätigungselements positioniert, um ein Eingriffsende des Rückenlehnen-Freigabebetätigungselements zum Eingriff mit der jeweiligen Rückenlehnen-Eingriffsöffnung zu beaufschlagen.
Vorzugsweise umfasst in einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung das Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement einen Rückenlehnen-Betätigungsabschnitt und einen Rückenlehnen-Eingriffsabschnitt, der am Rückenlehnen-Betätigungsabschnitt fixiert ist. Der Rückenlehnen-Eingriffsabschnitt ist zum Rückenlehnen-Gehäuse schwenkbar, und der Rückenlehnen-Eingriffsabschnitt ist zum schwenkbaren Eingriff mit der jeweiligen Rückenlehnen-Eingriffsöffnung oder zum Lösen aus dieser durch eine Betätigung des Rückenlehnen-Betätigungsabschnitts antreibbar.
Vorzugsweise ragt in einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ein Vorsprung aus dem Rückenlehnen-Eingriffsabschnitt zum Eingriff in die jeweilige Rückenlehnen-Eingriffsöffnung vor.
Vorzugsweise umfasst in einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung die einstellbare Rückenlehne ferner eine Betätigungsstange, die mit dem Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement fest verbunden ist, um das Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement zum Schwenken relativ zum Rückenlehnen-Gehäuse anzutreiben.
Vorzugsweise umfasst in einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung die einstellbare Rückenlehne ferner eine Zusatzstange, die am ersten Schwenkelement angeordnet ist und mit der Betätigungsstange zum Antreiben des Rückenlehnen-Freigabebetätigungselements zum Schwenken relativ zum Rückenlehnen-Gehäuse zusammenwirkt.
Um die vorgenannte Aufgabe zu lösen, offenbart die vorliegende Erfindung ferner einen Rollstuhl. Der Rollstuhl umfasst einen Stuhlrahmen, auf dem ein Benutzer sitzen kann, und eine einstellbare Rückenlehne wie zuvor beschrieben.
Vorzugsweise weist in einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung der Rollstuhl ferner eine einstellbare Kopfstütze auf, und die einstellbare Kopfstütze umfasst ein Kopfstützen-Trägerelement und zumindest eine Kopfstützen-Verschiebeanordnung. Die zumindest eine Kopfstützen-Verschiebeanordnung ist an der einstellbaren Rückenlehne verschiebbar angeordnet. Das Kopfstützen-Trägerelement ist an der zumindest einen Kopfstützen-Verschiebeanordnung montiert. Eine Höhe des Kopfstützen-Trägerelements ist durch eine Verschiebebewegung der zumindest einen Kopfstützen-Verschiebeanordnung relativ zur einstellbaren Rückenlehne einstellbar.
Vorzugsweise umfasst in einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung die zumindest eine Kopfstützen-Verschiebeanordnung ein Kopfstützen-Gehäuse und ein Kopfstützen-Freigabebetätigungselement. Das Kopfstützen-Gehäuse ist an der einstellbaren Rückenlehne verschiebbar angeordnet. Das Kopfstützen-Freigabebetätigungselement ist zum Kopfstützen-Gehäuse schwenkbar. Eine Vielzahl von Kopfstützeneingriffslöchern ist an der einstellbaren Rückenlehne ausgebildet. Das Kopfstützenfreigabebetätigungselement steht mit einer der Kopfstützeneingriffsöffnungen in Eingriff, um die Verschiebbewegung der zumindest einen Kopfstützen-Verschiebeanordnung relativ zur einstellbaren Rückenlehne zu unterbinden. Das Kopfstützen-Freigabebetätigungselement ist aus der jeweiligen Kopfstützeneingriffsöffnung schwenkbar lösbar, um die Verschiebebewegung der zumindest einen Kopfstützen-Verschiebeanordnung relativ zur einstellbaren Rückenlehne zu ermöglichen.
Vorzugsweise steckt in einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung das Kopfstützen-Gehäuse verschiebbar auf der einstellbaren Rückenlehne. Eine Kopfstützen-Aufnahmekammer ist im Kopfstützen-Gehäuse ausgebildet. Eine Kopfstützen-Öffnung ist am Kopfstützen-Gehäuse ausgebildet und mit der Kopfstützen-Aufnahmekammer verbunden, und das Kopfstützen-Freigabebetätigungselement ist zumindest teilweise im Innern der Kopfstützen-Aufnahmekammer angeordnet.
Vorzugsweise umfasst in einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung die zumindest eine Kopfstützen-Verschiebeanordnung ferner ein elastisches Kopfstützen-Element. Ein Mittelabschnitt des Kopfstützen-Freigabebetätigungselements ist zum Kopfstützen-Gehäuse schwenkbar, und das elastische Kopfstützen-Element ist im Innern der Kopfstützen-Aufnahmekammer angeordnet und zwischen der einstellbaren Rückenlehne und einem angrenzenden Ende des Kopfstützen-Freigabebetätigungselements positioniert, um ein Eingriffsende des Kopfstützen-Freigabebetätigungselements zum Eingriff mit der jeweiligen Kopfstützen-Eingriffsöffnung zu beaufschlagen.
Vorzugsweise umfasst in einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung das Kopfstützen-Freigabebetätigungselement einen Kopfstützen-Betätigungsabschnitt und einen Kopfstützen-Eingriffsabschnitt, der am Kopfstützen-Betätigungsabschnitt fixiert ist. Der Kopfstützen-Eingriffsabschnitt ist zum Kopfstützen-Gehäuse schwenkbar, und der Kopfstützen-Eingriffsabschnitt wird zum schwenkbaren Eingriff mit der jeweiligen Kopfstützen-Eingriffsöffnung oder zum Lösen aus dieser angetrieben.
Vorzugsweise umfasst in einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung der Rollstuhl ferner ein Verdeck, das am Kopfstützen-Trägerelement oder an der zumindest einen Kopfstützen-Verschiebeanordnung angeordnet ist.
Vorzugsweise umfasst in einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung der Stuhlrahmen ein vorderes Rahmenelement und ein hinteres Rahmenelement, das zum vorderen Rahmenelement schwenkbar ist, wobei das erste Schwenkelement oder das zweite Schwenkelement zum hinteren Rahmenelement schwenkbar ist.
Vorzugsweise umfasst in einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung der Stuhlrahmen ferner zumindest einen Handlauf, der zwischen dem hinteren Rahmenelement und dem einen Element, nämlich dem ersten Schwenkelement oder dem zweiten Schwenkelement, angeordnet ist. Ein erstes Ende des zumindest einen Handlaufs ist zum hinteren Rahmenelement schwenkbar. Ein zweites Ende des zumindest einen Handlaufs ist zu dem einen Element, nämlich dem ersten Schwenkelement oder dem zweiten Schwenkelement, schwenkbar, und das eine Element, nämlich das erste Schwenkelement oder das zweite Schwenkelement, treibt das hintere Rahmenelement zum Schwenken relativ zum vorderen Rahmenelement durch den zumindest einen Handlauf an, wenn das eine Element, nämlich das erste Schwenkelement und das zweite Schwenkelement, relativ zum hinteren Rahmenelement schwenkt.
Vorzugsweise umfasst in einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung der Stuhlrahmen ferner zumindest ein Handlaufverbindungselement, das zwischen dem hinteren Rahmenelement und dem einen Element, nämlich dem ersten Schwenkelement oder dem zweiten Schwenkelement, angeordnet ist. Ein erstes Ende des zumindest einen Handlaufverbindungselements ist zum hinteren Rahmenelement schwenkbar. Ein zweites Ende des zumindest einen Handlaufverbindungselements ist zum einen Element, nämlich dem ersten Schwenkelement oder dem zweiten Schwenkelement, schwenkbar, und das eine Element, nämlich das erste Schwenkelement und das zweite Schwenkelement, treibt das hintere Rahmenelement durch das zumindest eine Handlaufverbindungselement zum Schwenken relativ zum vorderen Rahmenelement an, wenn das eine Element, nämlich das erste Schwenkelement oder das zweite Schwenkelement, relativ zum hinteren Rahmenelement schwenkt.
Vorzugsweise umfasst in einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung der Stuhlrahmen ferner ein Rahmenhalteelement, das zu dem einen Element, nämlich dem ersten Schwenkelement oder dem zweiten Schwenkelement zum Eingriff mit dem hinteren Rahmenelement schwenkbar ist, um eine Schwenkbewegung des einen Elements, nämlich des ersten Schwenkelements oder des zweiten Schwenkelements, relativ zum hinteren Rahmenelement zu unterbinden.
Vorzugsweise umfasst in einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung der Stuhlrahmen ferner ein unteres Rahmenelement, das zwischen dem vorderen Rahmenelement und dem hinteren Rahmenelement angeordnet ist.
Zusammenfassend kann in der vorliegenden Erfindung die einstellbare Beinstütze zwischen verschiedenen Positionen relativ zum Stuhlrahmen eingestellt werden, um die Beine des Benutzers, insbesondere die Waden des Benutzers, in unterschiedlichen Winkeln abzustützen. Darüber hinaus kann die einstellbare Rückenlehne zwischen verschiedenen Positionen relativ zum Stuhlrahmen eingestellt werden, um den Rückenbereich des Benutzers in unterschiedlichen Winkeln abzustützen. Somit ermöglicht die vorliegende Erfindung dem Benutzer das Sitzen mit unterschiedlichen Körperhaltungen, um die Schmerzen im Rückenbereich oder in den Beinen des Benutzers zu reduzieren. Darüber hinaus weist die vorliegende Erfindung die Vorteile einer einfachen Bedienung und eines vereinfachten Aufbaus auf.
Figurenliste
Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Darin zeigt:

1 eine schematische Darstellung eines Rollstuhls gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,
2 eine vergrößerte Darstellung eines Abschnitts A des in 1 dargestellten Rollstuhls gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,
3 eine Darstellung des Rollstuhls in einem ersten Gebrauchszustand gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,
4 eine Darstellung des Rollstuhls in einem zweiten Gebrauchszustand gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,
5 eine Darstellung des Rollstuhls in einem dritten Gebrauchszustand gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,
6 eine vergrößerte Darstellung eines Abschnitts B des in 5 dargestellten Rollstuhls gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,
7 eine Darstellung des Rollstuhls in zusammengeklapptem Zustand gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,
8 eine schematische Darstellung eines Rollstuhls gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,
9 und 10 jeweils eine Darstellung des Rollstuhls in verschiedenen Gebrauchszuständen gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,
11 und 12 jeweils eine Teildarstellung eines Rollstuhls in verschiedenen Ansichten gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,
13 eine vergrößerte Darstellung eines Abschnitts C des in 12 dargestellten Rollstuhls gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, und
14 eine Darstellung eines ersten Längeneinstellmechanismus gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Detaillierte Beschreibung
In der nachfolgenden detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele wird auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen, die einen Teil hiervon bilden und in denen zur Veranschaulichung spezifische Ausführungsbeispiele dargestellt sind, in denen die Erfindung ausgeführt werden kann. Diesbezüglich wird eine Richtungsterminologie wie z. B. „oben“, „unten“, „vorn“, „hinten“ usw., mit Bezug auf die Ausrichtung der beschriebenen Figur(en) verwendet. Die Bauteile der vorliegenden Erfindung können in einer Anzahl unterschiedlicher Ausrichtungen positioniert werden. Insofern wird die Richtungsterminologie zu Veranschaulichungszwecken verwendet und ist in keiner Weise einschränkend. Dementsprechend werden die Zeichnungen und Beschreibungen als veranschaulichend und nicht als einschränkend betrachtet.
1 zeigt eine schematische Darstellung eines Rollstuhls 100 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Wie in 1 dargestellt, umfasst der Rollstuhl 100 eine einstellbare Beinstütze 10, eine einstellbare Rückenlehne 20 und einen Stuhlrahmen 30. Die einstellbare Beinstütze 10 ist am Stuhlrahmen 30 angeordnet und kann zwischen verschiedenen Positionen relativ zum Stuhlrahmen 30 zum Abstützen der Beine des Benutzers, insbesondere der Waden des Benutzers, in verschiedenen Winkeln eingestellt werden. Die einstellbare Rückenlehne 20 ist am Stuhlrahmen 30 angeordnet und kann zwischen verschiedenen Positionen relativ zum Stuhlrahmen 30 eingestellt werden, um den Rückenbereich des Benutzers in verschiedenen Winkeln abzustützen. In diesem Ausführungsbeispiel umfasst der Stuhlrahmen 30 ein vorderes Rahmenelement 101, ein hinteres Rahmenelement 102 und ein unteres Rahmenelement 103. Das vordere Rahmenelement 101 ist zum vorderen Ende des hinteren Rahmenelements 102 schwenkbar. Das untere Rahmenelement 103 ist zwischen dem vorderen Rahmenelement 101 und dem hinteren Rahmenelement 102 angeordnet und zum vorderen Rahmenelement 101 schwenkbar. Das hintere Rahmenelement 102 und das untere Rahmenelement 103 bilden zusammen einen Sitzbereich. Die Struktur und die Konfiguration des Stuhlrahmens sind jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. In einem weiteren Ausführungsbeispiel kann der Stuhlrahmen z. B. nur das vordere Rahmenelement und das hintere Rahmenelement umfassen, das mit dem vorderen Rahmenelement fest verbunden sind, d. h. das untere Rahmenelement kann entfallen.
2 zeigt eine vergrößerte Darstellung eines Abschnitts A des in 1 dargestellten Rollstuhls 100 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. 3 zeigt eine Darstellung des Rollstuhls 100 in einem ersten Gebrauchszustand gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. 4 zeigt eine Darstellung des Rollstuhls 100 in einem zweiten Gebrauchszustand gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Wie in 1 bis 4 dargestellt, umfasst die einstellbare Beinstütze 10 ein Beinstützen-Trägerelement 1, ein erstes Verschiebeelement 2 und ein Drehelement 3. Das Beinstützen-Trägerelement 1 ist zum Stuhlrahmen 30 schwenkbar. Das Drehelement 3 ist mit dem Stuhlrahmen 30 drehbar verbunden. Insbesondere ist die Beinstützen-Trägerelement 1 zum hinteren Rahmenelement 102 schwenkbar und vor dem vorderen Rahmenelement 101 angeordnet. Das Drehelement 3 ist mit dem vorderen Rahmenelement 101 drehbar verbunden. Ein erstes Ende des ersten Verschiebeelements 2 ist am Drehelement 3 verschiebbar angeordnet. Ein zweites Ende des ersten Verschiebeelements 2 ist mit dem Beinstützen-Trägerelement 1 verbunden. Das Beinstützen-Trägerelement 1 kann relativ zum hinteren Rahmenelement 102 des Stuhlrahmens 30 durch Zusammenwirken einer Drehbewegung des Drehelements 3 relativ zum vorderen Rahmenelement 101 des Stuhlrahmens 30 und einer Verschiebebewegung des ersten Verschiebeelements 2 relativ zum Drehelement 3 schwenken.
In diesem Ausführungsbeispiel umfasst das erste Verschiebeelement 2 einen Hülsenabschnitt 21 und einen Verschiebeabschnitt 22, der vom Hülsenabschnitt 21 vorragt. Das Drehelement 3 umfasst einen Drehabschnitt 31 und einen Einführabschnitt 32, der mit dem Drehabschnitt 31 fest verbunden ist. Der Hülsenabschnitt 21 ist drehbar auf das Beinstützen-Trägerelement 1 gesteckt. Der Verschiebeabschnitt 22 ist in den Einführabschnitt 32 eingesetzt und relativ zum Einführabschnitt 32 verschiebbar. Der Drehabschnitt 31 ist mit dem vorderen Rahmenelement 101 des Stuhlrahmens 30 drehbar verbunden. Im Einzelnen umfasst das Beinstützen-Trägerelement 1 eine erste Querstange 11, und der Hülsenabschnitt 21 des ersten Verschiebeelements 2 ist drehbar auf die erste Querstange 11 gesteckt. Das vordere Rahmenelement 101 umfasst eine zweite Querstange 101a, und der Drehabschnitt 31 des Drehelements 3 ist drehbar auf die zweite Querstange 101a gesteckt.
Zum Erreichen einer Positionierung des Beinstützen-Trägerelements 1 an einer gewünschten Position relativ zum Stuhlrahmen 30 umfasst die einstellbare Beinstütze, wie in 2 dargestellt, ferner ein erstes Verriegelungselement 4, das zwischen dem ersten Verschiebeelement 2 und dem Drehelement 3 abnehmbar angeordnet ist und die Verschiebebewegung des ersten Verschiebeelements 2 relativ zum Drehelement 3 und die Drehbewegung des Drehelements 3 relativ zum vorderen Rahmenelement 101 des Stuhlrahmens 30 unterbindet. Insbesondere ist eine Vielzahl von ersten Einführöffnungen 23 am ersten Verschiebeelement 2 in Abständen ausgebildet. Eine zweite Einführöffnung 33 ist am Drehelement 3 ausgebildet. Das erste Verriegelungselement 4 kann ein Einsteckstift sein. Die Verschiebebewegung des ersten Verschiebeelements 2 relativ zum Drehelement 3 und die Drehbewegung des Drehelements 3 relativ zum vorderen Rahmenelement 101 des Stuhlrahmens 30 werden durch Entfernen des ersten Verriegelungselements 4 aus der jeweiligen ersten Einführöffnung 23 und der zweiten Einführöffnung 33 ermöglicht. Wenn das Beinstützen-Trägerelement 1 zum Schwenken in die gewünschte Position relativ zum Stuhlrahmen 30 betätigt wird, verschiebt sich das erste Verschiebeelement 2 relativ zum Drehelement 3 und das Drehelement 3 dreht sich relativ zum vorderen Rahmenelement 101 des Stuhlrahmens 30. Nachdem das Beinstützen-Trägerelement 1 in der gewünschten Position relativ zum Stuhlrahmen 30 angeordnet ist, kann die Verschiebebewegung des ersten Verschiebeelements 2 relativ zum Drehelement 3 und die Drehbewegung des Drehelements 3 relativ zum vorderen Rahmenelement 101 durch Einführen des ersten Verriegelungselements 4 in die jeweilige erste Einführöffnung 23 und die zweite Einführöffnung 33 zum Verhindern einer Schwenkbewegung des Beinstützen-Trägerelements 1 relativ zum Stuhlrahmen 30 unterbunden werden, sodass das Positionieren des Beinstützen-Trägerelements 1 in der gewünschten Position relativ zum Stuhlrahmen 30 erreicht wird. Die vorliegende Erfindung ist jedoch auf dieses Ausführungsbeispiel nicht beschränkt. In einem weiteren Ausführungsbeispiel kann z. B. nur eine erste Einführöffnung im ersten Verschiebeelement ausgebildet sein und eine Vielzahl von zweiten Einführöffnungen im Drehelement ausgebildet sein.
Nachfolgend wird das Funktionsprinzip der einstellbaren Beinstütze 10 mit Bezug auf 2 bis 4 detailliert beschrieben. Wenn die einstellbare Beinstütze 10 vom einem in 3 dargestellten Zustand in einen in 4 dargestellten Zustand eingestellt werden soll, kann das erste Verriegelungselement 4 aus der jeweiligen ersten Einführöffnung 23 und der zweiten Einführöffnung 33 entfernt werden, um die Verschiebebewegung des ersten Verschiebeelements 2 relativ zum Drehelement 3 und die Drehbewegung des Drehelements 3 relativ zur zweiten Querstange 101 a des vorderen Rahmenelements 101 zu ermöglichen. Danach kann das Beinstützen-Trägerelement 1 zum Schwenken relativ zum Stuhlrahmen 30 durch Zusammenwirken der Verschiebebewegung des ersten Verschiebeelements 2 relativ zum Drehelement 3 und der Drehbewegung des Drehelements 3 relativ zur zweiten Querstange 101 a des vorderen Rahmenelements 101 des Stuhlrahmens 30 nach oben gezogen werden. Nachdem das Beinstützen-Trägerelement 1 in eine in 4 dargestellte Position geschwenkt ist, kann das erste Verriegelungselement 4 in eine jeweilige erste Einführöffnung 23 und die zweite Einführöffnung 33 eingeführt werden, um die Verschiebebewegung des ersten Verschiebeelements 2 relativ zum Drehelement 3 und die Drehbewegung des Drehelements 3 relativ zur zweiten Querstange 101 a des vorderen Rahmenelements 101 zu unterbinden, sodass das Positionieren des Beinstützen-Trägerelements 1 relativ zum Stuhlrahmen 30 erreicht wird. Darüber hinaus kann das Einstellen der einstellbaren Beinstütze 10 aus dem in 4 dargestellten Zustand in den in 3 dargestellten Zustand durch Entfernen des ersten Verriegelungselements 4, die Schwenkbewegung des Beinstützen-Trägerelements 1 relativ zum Stuhlrahmen 30, und das Einsetzen des ersten Verriegelungselements 4 erreicht werden. Eine detaillierte Beschreibung wird hier weggelassen.
5 zeigt eine Darstellung des Rollstuhls 100 in einem dritten Gebrauchszustand gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. 6 zeigt eine vergrößerte Darstellung eines Abschnitts B des in 5 dargestellten Rollstuhls 100 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Wie in 1, 3, 5 und 6 dargestellt, umfasst die einstellbare Rückenlehne 20 ein erstes Schwenkelement 5, ein zweites Schwenkelement 6, zwei Rückenlehnen-Verschiebeanordnungen 7 und zwei Rückenlehnen-Verbindungselemente 8. Die beiden Rückenlehnen-Verschiebeanordnungen 7 und die beiden Rückenlehnen-Verbindungselemente 8 der einstellbaren Rückenlehne 20 sind an zwei lateralen Seiten der einstellbaren Rückenlehne 20 angeordnet. Der Einfachheit halber wird nachfolgend die einstellbare Rückenlehne 20 auf einer Seite detailliert beschrieben, und die einstellbare Rückenlehne 20 auf der anderen Seite weist die gleiche Struktur und den gleichen Betätigungsmechanismus auf. In diesem Ausführungsbeispiel wird das zweite Schwenkelement 6 als Rückenlehnen-Stützelement zum Abstützen des Rückenbereichs des Benutzers verwendet, und das erste Schwenkelement 5 wird als ein Griff für eine Betreuungsperson zum Ziehen oder Schieben des Rollstuhls 100 verwendet. Das erste Schwenkelement 5 ist zum hinteren Rahmenelement 102 schwenkbar und oberhalb des hinteren Rahmenelements 102 angeordnet. Das zweite Schwenkelement 6 ist zum ersten Schwenkelement 5 schwenkbar. Die Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7 ist am ersten Schwenkelement 5 verschiebbar angeordnet. Die Rückenlehnen-Verbindungselement 8 ist zwischen dem ersten Schwenkelement 5 und dem zweiten Schwenkelement 6 angeordnet. Ein erstes Ende des Rückenlehnen-Verbindungselements 8 ist zur Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7 schwenkbar. Ein zweites Ende des Rückenlehnen-Verbindungselements 8 ist zum zweiten Schwenkelement 6 schwenkbar. Das Rückenlehnen-Verbindungselement 8 kann angetrieben werden, um das zweite Schwenkelement 6 durch eine Verschiebebewegung der Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7 relativ zum ersten Schwenkelement 5 so anzutreiben, dass dieses relativ zum ersten Schwenkelement 5 schwenkt. Die vorliegende Erfindung ist jedoch auf dieses Ausführungsbeispiel nicht beschränkt. In einem weiteren Ausführungsbeispiel kann das zweite Schwenkelement z. B. als Griff verwendet werden und am Stuhlrahmen 30 schwenkbar angeordnet sein, und das erste Schwenkelement kann als Rückenlehnen-Stützelement verwendet werden, das zum zweiten Schwenkelement schwenkbar ist. Mit anderen Worten kann das eine Element, nämlich das erste Schwenkelement oder das zweite Schwenkelement, als Griff verwendet werden, der mit dem Stuhlrahmen schwenkbar verbunden ist, und das andere Element, nämlich das zweite Schwenkelement oder das erste Schwenkelement, kann als Rückenlehnen-Stützelement verwendet werden, das zum einen Element, nämlich dem ersten Schwenkelement oder dem zweiten Schwenkelement schwenkbar ist. In einem weiteren Ausführungsbeispiel kann die einstellbare Rückenlehne alternativ nur eine Rückenlehnen-Verschiebeanordnung und ein Rückenlehnen-Verbindungselement an einer Seite aufweisen.
Insbesondere umfasst die Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7 ein Rückenlehnen-Gehäuse 71 und ein Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement 72. Das Rückenlehnen-Gehäuse 71 ist am ersten Schwenkelement 5 verschiebbar angeordnet. Das Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement 72 ist zum Rückenlehnen-Gehäuse 71 schwenkbar. Eine Vielzahl von Rückenlehnen-Eingriffsöffnungen 51 ist am ersten Schwenkelement 5 in Abständen ausgebildet. Das Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement 72 kann in eine jeweilige Rückenlehnen-Eingriffsöffnung 51 schwenkbar eingreifen, um die Verschiebebewegung der Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7 relativ zum ersten Schwenkelement 5 zu unterbinden, oder sich aus der jeweiligen Rückenlehnen-Eingriffsöffnung 51 schwenkbar lösen, um die Verschiebebewegung der Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7 relativ zum ersten Schwenkelement 5 zu ermöglichen. Im Einzelnen ist das Rückenlehnen-Gehäuse 71 verschiebbar auf das erste Schwenkelement 5 gesteckt. Im Rückenlehnen-Gehäuse 71 ist eine Rückenlehnen-Aufnahmekammer 711 ausgebildet. Im Rückenlehnen-Gehäuse 71 ist eine Rückenlehnen-Öffnung ausgebildet, und mit der Rückenlehnen-Aufnahmekammer 711 verbunden. Das Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement 72 ist zumindest teilweise im Innern der Rückenlehnen-Aufnahmekammer 711 angeordnet.
In diesem Ausführungsbeispiel umfasst das Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement 72 einen Rückenlehnen-Betätigungsabschnitt 721 und einen Rückenlehnen-Eingriffsabschnitt 722, der am Rückenlehnen-Betätigungsabschnitt 721 befestigt ist. Der Rückenlehnen-Betätigungsabschnitt 721 kann eine Knopfstruktur sein, die aus dem Rückenlehnen-Gehäuse 71 mittels der Rückenlehnen-Öffnung zum Ermöglichen eines einfachen Zugangs zur Betätigung teilweise vorragt. Der Rückenlehnen-Eingriffsabschnitt 722 ist zum Rückenlehnen-Gehäuse 71 schwenkbar. Ein Vorsprung 722a ragt aus dem Rückenlehnen-Eingriffsabschnitt 722 zum Eingriff mit der jeweiligen Rückenlehnen-Eingriffsöffnung 51 heraus. Der Rückenlehnen-Eingriffsabschnitt 722 kann zum schwenkbaren Eingriff mit der jeweiligen Rückenlehnen-Eingriffsöffnung 51 oder zum Lösen aus dieser durch eine Betätigung des Rückenlehnen-Betätigungsabschnitts 721 angetrieben werden.
Um das Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement 72 zum Eingriff des Vorsprungs 722a mit der jeweiligen Rückenlehnen-Eingriffsöffnung 51 nach dem Lösen des Rückenlehnen-Freigabebetätigungselements 72 elastisch zurückzuführen, umfasst die Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7 zudem ein elastisches Rückenlehnen-Element 9. Ein Mittelabschnitt des Rückenlehnen-Freigabebetätigungselements 72 ist zum Rückenlehnen-Gehäuse 71 schwenkbar. Das elastische Rückenlehnen-Element 9 ist im Innern der Rückenlehnen-Aufnahmekammer 711 angeordnet und zwischen dem ersten Schwenkelement 5 und einem angrenzenden Ende des Rückenlehnen-Freigabebetätigungselements 72 positioniert, um ein Eingriffsende des Rückenlehnen-Freigabebetätigungselements 72, auf dem der Vorsprung 722a ausgebildet ist, zum Eingriff mit der jeweiligen Rückenlehnen-Eingriffsöffnung 51 zu beaufschlagen. Das elastische Rückenlehnen-Element 9 ist vorzugsweise eine Druckfeder. Dies ist jedoch darauf nicht beschränkt. Das elastische Rückenlehnen-Element kann z. B. eine Torsionsfeder, eine Blattfeder oder irgendeine andere elastische Struktur sein.
Eine detaillierte Beschreibung des Funktionsprinzips der einstellbaren Rückenlehne 20 wird nachfolgend mit Bezug auf 3, 5 und 6 bereitgestellt. Wenn die einstellbare Rückenlehne 20 aus einem Zustand in 3 dargestellten Zustand in einen in 5 dargestellten Zustand eingestellt werden soll, kann das Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement 72 zum Schwenken gedrückt werden, sodass das angrenzende Ende des Rückenlehnen-Freigabebetätigungselements 72 zum elastischen Zusammendrücken des elastischen Rückenlehnen-Elements 9 angetrieben wird, und das Eingriffsende des Rückenlehnen-Freigabebetätigungselements 72 zum Lösen aus der jeweiligen Rückenlehnen-Eingriffsöffnung 51 angetrieben wird, um die Verschiebebewegung der Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7 relativ zum ersten Schwenkelement 5 zu ermöglichen. Wenn die Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7 zum Verschieben relativ zum ersten Schwenkelement 5 betätigt wird, treibt die Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7 das zweite Schwenkelement 6, das als Rückenlehnen-Stützelement verwendet wird, zum Schwenken relativ zum ersten Schwenkelement 5, das als Griff verwendet wird, durch das Rückenlehnen-Verbindungselement 8 an, sodass das Einstellen der einstellbaren Rückenlehne 20 aus dem in 3 dargestellten Zustand in den in 5 dargestellten Zustand erreicht wird. Nachdem die einstellbare Rückenlehne 20 in den in 5 dargestellten Zustand eingestellt ist, kann das Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement 72 freigegeben werden, sodass das Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement 72 zum Zurückstellen durch das elastisch zusammengedrückte elastische Rückenlehnen-Element 9 zum Eingriff des Eingriffsendes des Rückenlehnen-Freigabebetätigungselements 72 mit der jeweiligen Rückenlehnen-Eingriffsöffnung 51 angetrieben wird, um die Verschiebebewegung der Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7 relativ zum ersten Schwenkelement 5 in zu unterbinden, sodass das Positionieren der einstellbaren Rückenlehne 20 in den in 5 dargestellten Zustand erreicht wird. Darüber hinaus kann das Einstellen der einstellbaren Beinstütze 10 aus dem in 5 dargestellten Zustand in den in 3 dargestellten Zustand durch Lösen des Rückenlehnen-Freigabebetätigungselements 72 aus der jeweiligen Rückenlehnen-Eingriffsöffnung 51, der Verschiebebewegung der Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7 relativ zum ersten Schwenkelement 5, und den Eingriff des Rückenlehnen-Freigabebetätigungselements und der jeweiligen Rückenlehnen-Eingriffsöffnung 51 erreicht werden. Eine detaillierte Beschreibung wird hier weggelassen.
Wie in 1 und 7 dargestellt, umfasst der Stuhlrahmen 3 ferner zwei Handläufe 104, zwei Rahmenhalteelemente 105 und zwei Handlaufverbindungselemente 108. Die zwei Handläufe 104, die zwei Rahmenhalteelemente 105 und die zwei Handlaufverbindungselemente 108 sind an zwei lateralen Seiten von des Rollstuhls 100 angeordnet. Nachfolgend werden der Handlauf 104, das Rahmenhalteelement 105 und das Handlaufverbindungselement 108 auf einer Seite detailliert beschrieben, und der Handlauf 104, das Rahmenhalteelement 105 und das Handlaufverbindungselement 108 auf der anderen Seite weisen die gleiche Struktur und den gleichen Betätigungsmechanismus auf. Der Handlauf 104 ist zwischen dem ersten Schwenkelement 5 und dem hinteren Rahmenelement 102 angeordnet. Ein erstes Ende des Handlaufs 104 ist zum hinteren Rahmenelement 102 schwenkbar. Ein zweites Ende des Handlaufs 104 ist zum ersten Schwenkelement 5 schwenkbar. Das Handlaufverbindungselement 108 ist zwischen dem ersten Schwenkelement 5 und dem hinteren Rahmenelement 102 angeordnet. Ein erstes Ende des Handlaufverbindungselements 108 ist zum hinteren Rahmenelement 102 schwenkbar und ein zweites Ende des Handlaufverbindungselements 108 ist zum ersten Schwenkelement 5 schwenkbar. Das Rahmenhalteelement 105 ist zum ersten Schwenkelement 5 schwenkbar. Ein Eingriffsabschnitt, der in den Figuren nicht dargestellt ist, ist am hinteren Rahmenelement 102 zum Eingriff mit dem Rahmenhalteelement 105 ausgebildet. Das Rahmenhalteelement 105 kann mit dem Eingriffsabschnitt zum Unterbinden einer Schwenkbewegung des ersten Schwenkelements 5 relativ zum hinteren Rahmenelement 102 in Eingriff stehen, um einen Zusammenklappvorgang des gesamten Rollstuhls 100 zu verhindern.
Wenn das Rahmenhalteelement 105 zum Lösen aus dem Eingriffsabschnitt betätigt wird, kann das erste Schwenkelement 5 relativ zum hinteren Rahmenelement 102 schwenken. Wenn das erste Schwenkelement 5 relativ zum hinteren Rahmenelement 102 schwenkt, kann das erste Schwenkelement 5 das hintere Rahmenelement102 durch das Handlaufverbindungselement 108 und den Handlauf 104 zum Schwenken relativ zum vorderen Rahmenelement 101 antreiben. Mit anderen Worten, wenn das Rahmenhalteelement 105 zum Lösen vom Eingriffsabschnitt betätigt wird, können sich die einstellbare Beinstütze 10 und das vordere Rahmenelement 101 relativ zum hinteren Rahmenelement 102 entgegen dem Uhrzeigersinn zusammenklappen, und das erste Schwenkelement 5 und das zweite Schwenkelement 6 können sich relativ zum hinteren Rahmenelement 102 im Uhrzeigersinn zusammenklappen, sodass der Zusammenklappvorgang des gesamten Rollstuhls 100 erreicht wird. Die vorliegende Erfindung ist jedoch auf dieses Ausführungsbeispiel nicht beschränkt. In einem weiteren Ausführungsbeispiel können z. B. der Handlauf, das Rahmenhalteelement und das Handlaufverbindungselement gemäß praktischen Anforderungen selektiv weggelassen werden. Alternativ kann in einem weiteren Ausführungsbeispiel der Stuhlrahmen einen Handlauf, ein Rahmenhalteelement und ein Handlaufverbindungselement an einer Seite umfassen. Außerdem umfasst der Rollstuhl 100 zudem zwei Vorderräder 106, die zum vorderen Rahmenelement 101 schwenkbar sind, und zwei Hinterräder 107, die zum hinteren Rahmenelement 102 schwenkbar sind.
8 zeigt eine schematische Darstellung eines Rollstuhls 100' gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. 9 und 10 zeigen Darstellungen des Rollstuhls 100' in verschiedenen Gebrauchszuständen gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Wie in 8 bis 10 dargestellt, umfasst der Rollstuhl 100' eine einstellbare Beinstütze 10', eine einstellbare Rückenlehne 20' und einen Stuhlrahmen 30'. Die Strukturen der einstellbaren Beinstütze 10' und des Stuhlrahmens 30' dieses Ausführungsbeispiels gleichen denen des ersten Ausführungsbeispiels und deren detaillierte Beschreibung wird hier der Einfachheit halber weggelassen.
Im Unterschied zur einstellbaren Rückenlehne 20 des ersten Ausführungsbeispiels umfasst die einstellbare Rückenlehne 20' ein erstes Schwenkelement 5', ein zweites Schwenkelement 6', zwei Rückenlehnen-Verschiebeanordnungen 7' und zwei Rückenlehnen-Verbindungselemente 8'. In diesem Ausführungsbeispiel kann das erste Schwenkelement 5' als Rückenlehnen-Stützelement zum Abstützen des Rückenbereichs des Benutzers verwendet werden und ist zum zweiten Schwenkelement 6' schwenkbar, und das zweite Schwenkelement 6' kann als Griff verwendet werden und ist zum hinteren Rahmenelement 102 des Stuhlrahmens 30' schwenkbar und oberhalb des hinteren Rahmenelements 102' angeordnet. Um die Betätigung zweier in den Figuren nicht dargestellter Rückenlehnen-Freigabebetätigungselemente der beiden Rückenlehnen-Verschiebeanordnungen 7' zu erleichtern, weist die einstellbare Rückenlehne 20' darüber hinaus eine Betätigungsstange 73' auf, die mit den beiden Rückenlehnen-Freigabebetätigungselementen fest verbunden ist. Insbesondere sind beiden Enden der Betätigungsstange 73' jeweils mit zwei Rückenlehnen-Betätigungsabschnitten, die in Knopfstrukturen ausgebildet sind, der beiden Rückenlehnen-Freigabebetätigungselemente fest verbunden. Der Benutzer kann die beiden Rückenlehnen-Freigabebetätigungselemente zum schwenkbaren Lösen der Eingriffsenden der beiden Rückenlehnen-Freigabebetätigungselemente aus zwei entsprechenden Rückenlehnen-Eingriffsöffnungen, die in den Figuren nicht dargestellt sind, oder zum Eingriff der beiden Eingriffsenden mit den beiden entsprechenden Eingriffsöffnungen durch einhändiges Betätigen der Betätigungsstange 73' antreiben.
Wenn die einstellbare Rückenlehne 20' eingestellt werden soll, kann das Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement der Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7' durch Betätigen der Betätigungsstange 73' zum Schwenken angetrieben werden, sodass ein angrenzendes Ende des Rückenlehnen-Freigabebetätigungselements zum elastischen Zusammendrücken eines in den Figuren nicht dargestellten elastischen Rückenlehnen-Elements angetrieben wird, und ein Eingriffsende des Rückenlehnen-Freigabebetätigungselements zum Lösen aus der jeweiligen Rückenlehnen-Eingriffsöffnung angetrieben wird, um die Verschiebebewegung der Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7' relativ zum ersten Schwenkelement 5' zu ermöglichen. Wenn die Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7' zum Verschieben relativ zum ersten Schwenkelement 5' betätigt wird, treibt die Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7' das erste Schwenkelement 5', das als Rückenlehnen-Stützelement verwendet wird, zum Schwenken relativ zum zweiten Schwenkelement 6' an, das als Griff verwendet wird, durch das Rückenlehnen-Verbindungselement 8' an um das Einstellen der einstellbaren Rückenlehne 20' zu erreichen. Nach dem Einstellen der einstellbaren Rückenlehne 20' kann die Betätigungsstange 73' freigegeben werden, sodass das Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement zum Zurückstellen durch das elastisch zusammengedrückte elastische Rückenlehnen-Element zum Eingriff des Eingriffsendes des Rückenlehnen-Freigabebetätigungselements mit der jeweiligen Rückenlehnen-Eingriffsöffnung angetrieben wird, damit die Verschiebebewegung der Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7' relativ zum ersten Schwenkelement 5' unterbunden wird, um das Positionieren der einstellbaren Rückenlehne 20' zu erreichen.
11 und 12 zeigen Teildarstellungen eines Rollstuhls 100" in verschiedenen Ansichten gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Wie in 11 und 12 dargestellt, umfasst der Rollstuhl 100" eine einstellbare Beinstütze 10", eine einstellbare Rückenlehne 20" und einen Stuhlrahmen 30". Im Unterschied zu den vorgenannten Ausführungsbeispielen umfasst in diesem Ausführungsbeispiel die einstellbare Rückenlehne 20" zur Erleichterung einer Einhandbetätigung einer Betätigungsstange 73" eine Zusatzstange 74", die an einem ersten Schwenkelement 5" angeordnet ist und mit der Betätigungsstange 73" zusammenwirkt, um ein Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement, das in den Figuren nicht dargestellt ist, einer Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7" zum Schwenken anzutreiben, sodass der Benutzer die Betätigungsstange 73" mit einer Hand durch Platzieren eines Daumens auf der Zusatzstange 74" und vier Fingern auf der Betätigungsstange 73" betätigen kann.
13 zeigt eine vergrößerte Darstellung eines Abschnitts C des in 12 dargestellten Rollstuhls 100" gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Wie in 12 und 13 dargestellt, umfasst der Rollstuhl 100" ferner eine einstellbare Kopfstütze 200". Die einstellbare Kopfstütze 200" umfasst ein Kopfstützen-Trägerelement 201" und zwei Kopfstützen-Verschiebeanordnungen 202". Die beiden Kopfstützen-Verschiebanordnungen 202" sind an zwei lateralen Seiten der einstellbaren Kopfstütze 200" angeordnet. Die einstellbare Kopfstütze 200" auf der einen Seite wird nachfolgend detailliert beschrieben, und die einstellbare Kopfstütze 200" auf der anderen Seite weist die gleiche Struktur und den gleichen Betätigungsmechanismus auf. Das Kopfstützen-Trägerelement 201" ist an der Kopfstützen-Verschiebeanordnung 202" montiert. Die Kopfstützen-Verschiebeanordnung 202" ist am Rückenlehnen-Trägerelement, d. h. am ersten Schwenkelement 5" der einstellbaren Rückenlehne 20" verschiebbar geordnet. Eine Höhe oder eine Position des Kopfstützen-Trägerelements 201" kann durch eine Verschiebebewegung der Kopfstützen-Verschiebeanordnung 202" relativ zum ersten Schwenkelement 5" eingestellt werden. Die vorliegende Erfindung ist jedoch auf dieses Ausführungsbeispiel nicht beschränkt. In einem weiteren Ausführungsbeispiel kann die Kopfstützen-Verschiebeanordnung z. B. am zweiten Schwenkelement verschiebbar angeordnet sein, wenn das zweite Schwenkelement und das erste Schwenkelement jeweils als Rückenlehnen-Stützelement und als Griff verwendet werden. In einem weiteren Ausführungsbeispiel kann die einstellbare Kopfstütze alternativ nur eine Kopfstützen-Verschiebeanordnung auf einer Seite aufweisen.
Die Kopfstützen-Verschiebeanordnung 202" umfasst insbesondere ein Kopfstützen-Gehäuse 212" und das Kopfstützen-Freigabebetätigungselement 222". Das Kopfstützen-Gehäuse 212" ist am ersten Schwenkelement 5" der einstellbaren Rückenlehne 20" verschiebbar angeordnet. Das Kopfstützen-Freigabebetätigungselement 222" ist zum Kopfstützen-Gehäuse 212" schwenkbar. Eine Vielzahl von Kopfstützeneingriffsöffnungen 52" ist am ersten Schwenkelement 5" der einstellbaren Rückenlehne 20" in Abständen ausgebildet. Das Kopfstützen-Freigabebetätigungselement 222" steht mit der jeweiligen Kopfstützeneingriffsöffnung 52" zum Unterbinden der Verschiebebewegung der Kopfstützen-Verschiebeanordnung 202" relativ zum ersten Schwenkelement 5" in Eingriff. Das Kopfstützen-Freigabebetätigungselement 222" löst sich schwenkbar aus der jeweiligen Kopfstützen-Eingriffsöffnung 52", um die Verschiebebewegung der Kopfstützen-Verschiebeanordnung 202" relativ zum ersten Schwenkelement 5" zu ermöglichen. Im Einzelnen ist das Kopfstützen-Gehäuse 212" auf das erste Schwenkelement 5" verschiebbar aufgesteckt. Eine Kopfstützen-Aufnahmekammer 212a" ist im Kopfstützen-Gehäuse 212" ausgebildet. Eine Kopfstützenöffnung ist am Kopfstützen-Gehäuse 212" ausgebildet und mit der Kopfstützen-Aufnahmekammer 212a" verbunden, und das Kopfstützen-Freigabebetätigungselement 222" ist im Innern der Kopfstützen-Aufnahmekammer 212a" angeordnet. In diesem Ausführungsbeispiel umfasst das Kopfstützen-Freigabebetätigungselement 222" einen Kopfstützen-Betätigungsabschnitt 222a", der eine Knopfstruktur ist, und einen Kopfstützen-Eingriffsabschnitt 222b", der mit dem Kopfstützen-Betätigungsabschnitt 222a" befestigt ist. Der Kopfstützen-Eingriffsabschnitt 222b" ist zum Kopfstützen-Gehäuse 212" schwenkbar, und der Kopfstützen-Eingriffsabschnitt 222b" wird zum schwenkbaren Eingriff mit der jeweiligen Kopfstützen-Eingriffsöffnung 52" oder zum Lösen aus dieser durch eine Betätigung des Kopfstützen-Betätigungsabschnitts 222a" angetrieben, wodurch die Verschiebebewegung der Kopfstützen-Verschiebeanordnung 202" relativ zum ersten Schwenkelement 5" ermöglicht wird.
Um das Kopfstützenfreigabe-Betätigungselement 222" zum Eingriff mit der jeweiligen Kopfstützen-Eingriffsöffnung 52" nach dem Freigeben des Kopfstützen-Freigabebetätigungselements 222" zurückzustellen, umfasst die Kopfstützen-Verschiebeanordnung 202" ferner ein elastisches Kopfstützen-Element 203". Ein Mittelbschnitt des Kopfstützen-Freigabebetätigungselements 222" ist zum Kopfstützen-Gehäuse 212" schwenkbar, und das elastische Kopfstützen-Element 203" ist im Innern der Kopfstützen-Aufnahmekammer 212a" angeordnet und zwischen dem ersten Schwenkelement 5" und einem angrenzenden Ende des Kopfstützen-Freigabebetätigungselements 222" zum Beaufschlagen eines Eingriffsendes des Kopfstützen-Freigabebetätigungselements 222" zum Eingriff mit der jeweiligen Kopfstützen-Eingriffsöffnung 52" angeordnet. Die vorliegende Erfindung ist jedoch auf dieses Ausführungsbeispiel nicht beschränkt. Das Kopfstützen-Freigabebetätigungselement kann z. B. zumindest teilweise im Innern der Kopfstützen-Aufnahmekammer angeordnet sein, d. h. der Kopfstützen-Betätigungsabschnitt kann aus dem Kopfstützen-Gehäuse zum Bereitstellen eines einfachen Zugangs zum Betätigen freiliegen. Vorzugsweise kann das elastische Kopfstützen-Element 203" eine Druckfeder sein. Dies ist jedoch darauf nicht beschränkt. Das elastische Kopfstützen-Element kann z. B. eine Torsionsfeder, eine Blattfeder oder irgendeine andere elastische Struktur sein.
14 zeigt eine Darstellung eines ersten Längeneinstellmechanismus gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Um in diesem Ausführungsbeispiel das Einstellen einer Länge des Griffs, d. h. des zweiten Schwenkelements 6", zu erreichen, umfasst das zweite Schwenkelement 6", wie in 12 bis 14 dargestellt, einen Griff-Hauptkörper 61" und einen Griff-Einstellabschnitt 62", und der Rollstuhl 100" umfasst ferner die zwei ersten Längeneinstellmechanismen 400". Der Griff-Einstellabschnitt 62" ist im Innern des Griff-Hauptkörpers 61" verschiebbar angeordnet. Der Griff-Einstellabschnitt 62" kann relativ zum Griff-Hauptkörper 61" durch Betätigen der beiden ersten Längeneinstellmechanismen 400" eingestellt werden. Die beiden ersten Längeneinstellmechanismen 400" sind an zwei lateralen Seiten des Rollstuhls 100" angeordnet. Der erste Längeneinstellmechanismus 400" auf der einen Seite wird nachfolgend detailliert beschrieben, und der erste Längeneinstellmechanismus 400" auf der anderen Seite weist die gleiche Struktur und den gleichen Betätigungsmechanismus auf. In diesem Ausführungsbeispiel umfasst der erste Längeneinstellmechanismus 400" ein erstes Verschiebeelement 401", ein erstes Zugelement 402", ein erstes Eingriffselement 403" und ein erstes Antriebselement 404". Das erste Zugelement 402", das erste Eingriffselement 403" und das erste Antriebselement 404" sind im Innern des Griff-Hauptkörpers 61" und des Griff-Einstellabschnitts 62" verschiebbar angeordnet. Das erste Verschiebeelement 401" ist an einer Außenseite des Griff-Einstellabschnitts 62" verschiebbar angeordnet. Ein erstes Ende des ersten Zugelements 402" ist mit dem ersten Verschiebeelement 401" fest verbunden. Ein zweites Ende des ersten Zugelements 402" ist mit dem ersten Antriebselement 404" verbunden. Ein schräg verlaufender Schlitz 404a" ist am ersten Antriebselement 404" ausgebildet. Das erste Eingriffselement 403" steht mit dem schräg verlaufenden Schlitz 404a" beweglich in Eingriff. Eine Vielzahl von Griff-Eingriffsöffnungen 61a" ist am Griff-Hauptkörper 61" zum Eingriff mit dem ersten Eingriffselement 403" in Abständen ausgebildet. Das erste Verschiebeelement 401" kann zum Verschieben betätigt werden, um das erste Zugelement 402" zum Antreiben des ersten Antriebselements 404" zu ziehen, sodass das erste Eingriffselement 403" durch den schräg verlaufenden Schlitz 404a" zum Eingriff mit dem ersten Eingriffselement 403" oder zum Lösen des ersten Eingriffselements 403" aus der jeweiligen Griff-Eingriffsöffnung 61a" angetrieben wird, um das Einstellen des Griff-Einstellabschnitts 62" relativ zum Griff-Hauptkörper 61" zu erreichen. In diesem Ausführungsbeispiel können der Griff-Hauptkörper 61" und der Griff-Einstellabschnitt 62" Rohrstrukturen sein.
Vorzugsweise kann der erste Längeneinstellmechanismus 400" ferner ein in den Figuren nicht dargestelltes erstes elastisches Element umfassen, das zwischen dem ersten Zugelement 402" und dem ersten Antriebselement 404" angeordnet ist. Wenn das erste Verschiebeelement 401" zum Verschieben betätigt wird, um das erste Zugelement 402" zum Antreiben des ersten Antriebselements 404" zu ziehen, sodass das erste Eingriffselement 403" durch den schräg verlaufenden Schlitz 404a" zum Lösen des ersten Eingriffselements 403" aus der jeweiligen Griff-Eingriffsöffnung 61a" angetrieben wird, wird das erste elastische Element elastisch zusammengedrückt. Das erste elastische Element kann das erste Antriebselement 404" zum Zurückstellen antreiben, sodass das erste Eingriffselement 403" durch den schräg verlaufenden Schlitz 404a" zum Eingriff des ersten Eingriffselements 403" mit der jeweiligen Griff-Eingriffsöffnung 61a" angetrieben wird, wenn das erste Zugelement 402" oder das erste Verschiebeelement 401" freigegeben wird.
Wie in 11 dargestellt, umfasst der Rollstuhl 100" ferner ein Verdeck 300". Das Verdeck 300" ist am Kopfstützen-Trägerelement 201" oder der Kopfstützen-Verschiebeanordnung 202" angeordnet. Das Verdeck 300" ist zusammen mit dem Kopfstützen-Trägerelement 201" oder der Kopfstützen-Verschiebeanordnung 202" durch eine Verschiebebewegung der Kopfstützen-Verschiebeanordnung 202" relativ zum ersten Schwenkelement 5" einstellbar.
Wie in 11 und 14 dargestellt, umfasst der Rollstuhl 100" ferner zwei Einstellrohre 109", die im Innern des hinteren Rahmenelements102 verschiebbar angeordnet sind. Zum Einstellen der beiden Einstellrohre 109" in Bezug auf das hintere Rahmenelement 102" umfasst Rollstuhl 100" ferner zwei zweite Längeneinstellmechanismen 500", die zwischen den beiden Einstellrohren 109" und dem hinteren Rahmenelement 102" angeordnet sind. Die beiden zweiten Längeneinstellmechanismen 500" sind an den beiden lateralen Seiten des Rollstuhls 100" angeordnet. Nachfolgend werden die zweiten Längeneinstellmechanismen 500" auf der einen Seite detailliert beschrieben, und der zweite Längeneinstellmechanismus 500" auf der anderen Seite weist die gleiche Struktur und den gleichen Betätigungsmechanismus auf. Der zweite Längeneinstellmechanismus 500" weist eine ähnliche Struktur wie der erste Längeneinstellmechanismus 400" auf und umfasst ein zweites Verschiebeelement 501", ein zweites Zugelement, ein zweites Eingriffselement und ein zweites Antriebselement. Das zweite Zugelement, das zweite Eingriffselement und das zweite Antriebselement sind im Innern des Einstellrohrs 109 und des hinteren Rahmenelements 102" angeordnet und in den Figuren nicht dargestellt. Das zweite Verschiebeelement 501" ist an einer Außenseite des Einstellrohrs 109" verschiebbar angeordnet. Ein erstes Ende des zweiten Zugelements ist mit dem zweiten Verschiebeelement 501" fest verbunden. Ein zweites Ende des zweiten Zugelements ist mit dem zweiten Antriebselement verbunden. Am zweiten Antriebselement ist ein zweiter schräg verlaufender Schlitz ausgebildet, der in den Figuren nicht dargestellt ist. Das zweite Eingriffselement steht mit dem zweiten schräg verlaufenden Schlitz beweglich in Eingriff.
Eine Vielzahl von zweiten Eingriffsöffnungen, die in den Figuren nicht dargestellt sind, ist am hinteren Rahmenelement 102" zum Eingriff mit dem zweiten Eingriffselement in Abständen ausgebildet. Das zweite Verschiebeelement 501" kann zum Verschieben betätigt werden, um das zweite Zugelement zum Antreiben des zweiten Antriebselements zu ziehen, sodass das zweite Eingriffselemente durch den zweiten schräg verlaufenden Schlitz zum Eingriff des zweiten Eingriffselements mit der jeweiligen zweiten Eingriffsöffnung oder zum Lösen aus dieser angetrieben wird, um das Einstellen des Einstellrohrs 109" relativ zum hinteren Rahmenkörper 102" zu erreichen. Der zweite Längeneinstellmechanismus 500" kann vorzugsweise ferner ein in den Figuren nicht dargestelltes zweites elastisches Element umfassen, das zwischen dem zweiten Zugelement und dem zweiten Antriebselement angeordnet ist. Wenn das zweite Verschiebeelement 501" zum Verschieben betätigt wird, um das zweite Zugelement zum Antreiben des zweiten Antriebselements zu ziehen, sodass das zweite Eingriffselement durch den zweiten schräg verlaufenden Schlitz zum Lösen des zweiten Eingriffselements aus der jeweiligen Eingriffsöffnung angetrieben wird, wird das zweite elastische Element dementsprechend elastisch zusammengedrückt. Das zweite elastische Element kann das zweite Antriebselement zum Zurückstellen antreiben, sodass das zweite Eingriffselement durch den zweiten schräg verlaufenden Schlitz zum Eingriff des zweiten Eingriffselements mit der jeweiligen Eingriffsöffnung angetrieben wird, wenn das zweite Verschiebeelement freigegeben wird.
Im Gegensatz zum Stand der Technik kann bei der vorliegenden Erfindung die einstellbare Beinstütze zwischen verschiedenen Positionen relativ zum Stuhlrahmen eingestellt werden, um die Beine des Benutzers, insbesondere die Waden des Benutzers, in verschiedenen Winkeln abzustützen. Darüber hinaus kann die einstellbare Rückenlehne zwischen verschiedenen Positionen relativ zum Stuhlrahmen eingestellt werden, um den Rückenbereich des Benutzers in unterschiedlichen Winkeln abzustützen. Somit ermöglicht die vorliegende Erfindung dem Benutzer das Sitzen mit unterschiedlichen Körperhaltungen, um die Schmerzen im Rückenbereich oder in den Beinen des Benutzers zu verringern. Darüber hinaus weist die vorliegende Erfindung die Vorteile einer einfachen Bedienung und einer vereinfachten Struktur auf.
Der Durchschnittsfachmann wird ohne weiteres feststellen, dass zahlreiche Modifikationen und Änderungen der Vorrichtung und des Verfahrens unter Beibehaltung der Lehre der Erfindung erfolgen können. Dementsprechend sollte die obige Offenbarung nur als durch den Schutzumfang der beigefügten Ansprüche begrenzt ausgelegt werden.
Zusammenfassend ist festzustellen:

Eine einstellbare Rückenlehne 20, 20', 20" ist für einen Stuhlrahmen 30, 30', 30" ausgelegt und weist ein erstes Schwenkelement 5, 5', 5", ein zweites Schwenkelement 6, 6', 6", eine Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7, 7', 7" und ein Rückenlehnen-Verbindungselement 8, 8' auf. Das zweite Schwenkelement 6, 6', 6" ist zum ersten Schwenkelement 5, 5', 5" schwenkbar. Die Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7, 7', 7" ist am ersten Schwenkelement 5, 5', 5" verschiebbar angeordnet. Das Rückenlehnen-Verbindungselement 8, 8' ist zwischen dem ersten Schwenkelement 5, 5', 5' und dem zweiten Schwenkelement 6, 6', 6" angeordnet. Ein erstes Ende des Rückenlehnen-Verbindungselements 8, 8' ist zur Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7, 7', 7" schwenkbar. Ein zweites Ende des Rückenlehnen-Verbindungselements 8, 8' ist zum zweiten Schwenkelement 6, 6', 6" schwenkbar. Die Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7, 7', 7" treibt das zweite Schwenkelement 6, 6', 6" durch die Rückenlehnen-Verbindungselement 8, 8' zum Schwenken relativ zum ersten Schwenkelement 5, 5', 5" an, wenn sich die zumindest eine Rückenlehnen-Verschiebeanordnung 7, 7', 7" relativ zum ersten Schwenkelement 5, 5', 5" verschiebt, um einen Rückenbereich eines Benutzers in verschiedenen Winkeln abzustützen.

Bezugszeichenliste

1: Beinstützen-Trägerelement
2: erstes Verschiebeelement
3: Drehelement
4: erstes Verriegelungselement
5, 5, 5": erstes Schwenkelement
6, 6', 6": zweites Schwenkelement
7, 7', 7": Rückenlehnen-Verschiebeanordnung
8, 8': Rückenlehnen-Verbindungselement
9: Rückenlehnen-Element
11: erste Querstange
20, 20', 20": einstellbare Rückenlehne
21: Hülsenabschnitt
22: Verschiebeabschnitt
30, 30', 30": Stuhlrahmen
31: Drehabschnitt
32: Einführabschnitt
51: Rückenlehnen-Eingriffsöffnung
52": Kopfstützen-Eingriffsöffnung
71: Rückenlehnen-Gehäuse
72: Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement
73', 73": Betätigungsstange
74": Zusatzstange
100, 100', 100": Rollstuhl
101, 101', 101": vorderes Rahmenelement
101a: zweite Querstange
102, 102', 102": hinteres Rahmenelement
103, 103', 103": unteres Rahmenelement
104, 104', 104": Handlauf
105, 105', 105": Rahmenhalteelement
108, 108', 108": Handlaufverbindungselement
200": Kopfstütze
201": Kopfstützen-Trägerelement
202": Kopfstützen-Verschiebeanordnung
203": elastisches Kopfstützen-Element
212": Kopfstützen-Gehäuse
212a": Kopfstützen-Aufnahmekammer
222": Kopfstützen-Freigabebetätigungselement
222a": Kopfstützen-Betätigungsabschnitt
222b": Kopfstützen-Eingriffsabschnitt
300": Verdeck
711: Rückenlehnen-Aufnahmekammer
721: Rückenlehnen-Betätigungsabschnitt
722: Rückenlehnen-Eingriffsabschnitt
722a: Vorsprung

Claims

Einstellbare Rückenlehne (20, 20', 20"), die für einen Stuhlrahmen (30, 30', 30") ausgelegt ist, auf dem ein Benutzer sitzen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die einstellbare Rückenlehne (20, 20', 20") umfasst: ein erstes Schwenkelement (5, 5, 5"); ein zweites Schwenkelement (6, 6', 6"), das zum ersten Schwenkelement (5, 5', 5") schwenkbar ist; zumindest eine Rückenlehnen-Verschiebeanordnung (7, 7', 7"), die am ersten Schwenkelement (5, 5', 5") verschiebbar angeordnet ist; und zumindest ein Rückenlehnen-Verbindungselement (8, 8'), das zwischen dem ersten Schwenkelement (5, 5', 5") und dem zweiten Schwenkelement (6, 6', 6") angeordnet ist, wobei ein erstes Ende des zumindest einen Rückenlehnen-Verbindungselements (8, 8') zur zumindest einen Rückenlehnen-Verschiebeanordnung (7, 7', 7") schwenkbar ist, ein zweites Ende des zumindest einen Rückenlehnen-Verbindungselements (8, 8') zum zweiten Schwenkelement (6, 6', 6") schwenkbar ist, und die zumindest eine Rückenlehnen-Verschiebeanordnung (7, 7', 7") das zweite Schwenkelement (6, 6', 6") durch das zumindest eine Rückenlehnen-Verbindungselement (8, 8') zum Schwenken relativ zum ersten Schwenkelement (5, 5', 5") antreibt, wenn sich die zumindest eine Rückenlehnen-Verschiebeanordnung (7, 7', 7") relativ zum ersten Schwenkelement (5, 5', 5") verschiebt; wobei ein Element, nämlich das erste Schwenkelement (5, 5', 5") oder das zweite Schwenkelement (6, 6', 6"), zum Stuhlrahmen (30, 30', 30") schwenkbar ist, und das andere Element, nämlich das zweite Schwenkelement (6, 6', 6") oder das erste Schwenkelement (5, 5', 5"), den Rückenabschnitt des Benutzers abstützt.
Einstellbare Rückenlehne (20, 20', 20") nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Rückenlehnen-Verschiebeanordnung (7, 7', 7") umfasst: ein Rückenlehnen-Gehäuse (71), das am ersten Schwenkelement (5, 5', 5") verschiebbar angeordnet ist; und ein Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement (72), das zum Rückenlehnen-Gehäuse (71) schwenkbar ist, wobei eine Vielzahl von Rückenlehnen-Eingriffsöffnungen (51) am ersten Schwenkelement (5, 5', 5") ausgebildet ist, wobei das Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement (72) mit der jeweiligen Rückenlehnen-Eingriffsöffnung (51) schwenkbar in Eingriff steht, um eine Verschiebebewegung der zumindest einen Rückenlehnen-Verschiebeanordnung (7, 7', 7") relativ zum ersten Schwenkelement (5, 5', 5") zu verhindern, und wobei das Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement (72) aus der jeweiligen Rückenlehnen-Eingriffsöffnung (51) schwenkbar lösbar ist, um die Verschiebebewegung der zumindest einen Rückenlehnen-Verschiebeanordnung (7, 7', 7") relativ zum ersten Schwenkelement (5, 5', 5") zu ermöglichen.
Einstellbare Rückenlehne (20, 20', 20") nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenlehnen-Gehäuse (71) auf dem ersten Schwenkelement (5, 5', 5") verschiebbar steckt, eine Rückenlehnen-Aufnahmekammer (711) im Rückenlehnen-Gehäuse (71) ausgebildet ist, eine Rückenlehnen-Öffnung am Rückenlehnen-Gehäuse (71) ausgebildet ist und mit der Rückenlehnen-Aufnahmekammer (711) verbunden ist, und das Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement (72) zumindest teilweise im Innern der Rückenlehnen-Aufnahmekammer (711) angeordnet ist.
Einstellbare Rückenlehne (20, 20', 20") nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Rückenlehnen-Verschiebeanordnung (7, 7', 7") ferner ein elastisches Rückenlehnen-Element (9) umfasst, und ein Mittelabschnitt des Rückenlehnen-Freigabebetätigungselements (72) am Rückenlehnen-Gehäuse (71) schwenkbar angeordnet ist, und das zumindest eine elastische Rückenlehnen-Element (9) im Innern der Rückenlehnen-Aufnahmekammer (711) angeordnet ist und zwischen dem ersten Schwenkelement (5, 5', 5") und einem angrenzenden Ende des Rückenlehnen-Freigabebetätigungselements (72) positioniert ist, um ein Eingriffsende des Rückenlehnen-Freigabebetätigungselements (72) zum Eingriff mit der jeweiligen Rückenlehnen-Eingriffsöffnung (51) zu beaufschlagen.
Einstellbare Rückenlehne (20, 20', 20") nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement (72) einen Rückenlehnen-Betätigungsabschnitt (721) und einen Rückenlehnen-Eingriffsabschnitt (722) umfasst, der am Rückenlehnen-Betätigungsabschnitt (721) fixiert ist, wobei der Rückenlehnen-Eingriffsabschnitt (722) zum Rückenlehnen-Gehäuse (71) schwenkbar ist, und der Rückenlehnen-Eingriffsabschnitt (722) zum schwenkbaren Eingriff mit der jeweiligen Rückenlehnen-Eingriffsöffnung (51) oder zum Lösen aus dieser durch eine Betätigung des Rückenlehnen-Betätigungsabschnitts (721) antreibbar ist.
Einstellbare Rückenlehne (20, 20', 20") nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorsprung (722a) von dem Rückenlehnen-Eingriffsabschnitt (722) zum Eingriff in die jeweilige Rückenlehnen-Eingriffsöffnung (51) vorragt.
Einstellbare Rückenlehne (20', 20") nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die einstellbare Rückenlehne (20', 20") ferner eine Betätigungsstange (73', 73") aufweist, die mit dem Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement (72) fest verbunden ist, um das Rückenlehnen-Freigabebetätigungselement (72) zum Schwenken relativ zum Rückenlehnen-Gehäuse (71) anzutreiben.
Einstellbare Rückenlehne (20") nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die einstellbare Rückenlehne (20") ferner eine Zusatzstange (74") umfasst, die am ersten Schwenkelement (5, 5', 5") angeordnet ist und mit der Betätigungsstange (73') zum Antreiben des Rückenlehnen-Freigabebetätigungselements (72) zum Schwenken relativ zum Rückenlehnen-Gehäuse (71) zusammenwirkt.
Rollstuhl (100, 100', 100"), umfassend: einen Stuhlrahmen (30, 30', 30"), auf dem ein Benutzer sitzen kann, und eine einstellbare Rückenlehne (20, 20', 20") nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
Rollstuhl (100'') nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollstuhl (100'') ferner eine einstellbare Kopfstütze (200") aufweist, und die einstellbare Kopfstütze (200") umfasst: ein Kopfstützen-Trägerelement (201''); und zumindest eine Kopfstützen-Verschiebeanordnung (202"), die an der einstellbaren Rückenlehne (20, 20', 20") verschiebbar angeordnet ist, wobei das Kopfstützen-Trägerelement (201") an der zumindest einen Kopfstützen-Verschiebeanordnung (202") montiert ist, wobei eine Höhe des Kopfstützen-Trägerelements (201") durch eine Verschiebebewegung der zumindest einen Kopfstützen-Verschiebeanordnung (202") relativ zur einstellbaren Rückenlehne (20, 20', 20") einstellbar ist.
Rollstuhl (100") nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Kopfstützen-Verschiebeanordnung (202") umfasst: ein Kopfstützen-Gehäuse (212"), das an der einstellbaren Rückenlehne (20, 20', 20") verschiebbar angeordnet ist; und ein Kopfstützen-Freigabebetätigungselement (222"), das zum Kopfstützen-Gehäuse (212") schwenkbar ist, wobei eine Vielzahl von Kopfstützen-Eingriffsöffnungen (52") an der einstellbaren Rückenlehne (20, 20', 20") ausgebildet ist, wobei das Kopfstützen-Freigabebetätigungselement (222"), mit einer der Kopfstützen-Eingriffsöffnungen (52") in Eingriff steht, um die Verschiebebewegung der zumindest einen Kopfstützen-Verschiebeanordnung (202'') relativ zur einstellbaren Rückenlehne (20, 20', 20") zu unterbinden, wobei das Kopfstützen-Freigabebetätigungselement (222") aus der jeweiligen Kopfstützeneingriffsöffnung (52") schwenkbar lösbar ist, um die Verschiebebewegung der zumindest einen Kopfstützen-Verschiebeanordnung (202'') relativ zur einstellbaren Rückenlehne (20, 20', 20") zu ermöglichen.
Rollstuhl (100 ") nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstützen-Gehäuse (212") verschiebbar auf der einstellbaren Rückenlehne (20, 20', 20") steckt, eine Kopfstützen-Aufnahmekammer (212a") im Kopfstützen-Gehäuse (212") ausgebildet ist, eine Kopfstützen-Öffnung am Kopfstützen-Gehäuse (212") ausgebildet ist und mit der Kopfstützen-Aufnahmekammer (212a") verbunden ist, und das Kopfstützen-Freigabebetätigungselement (222") zumindest teilweise im Innern der Kopfstützen-Aufnahmekammer (212a") angeordnet ist.
Rollstuhl (100") nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Kopfstützen-Verschiebeanordnung (202") ferner ein elastisches Kopfstützen-Element (203") umfasst, ein Mittelabschnitt des Kopfstützen-Freigabebetätigungselements (222") am Kopfstützen-Gehäuse (212") schwenkbar angeordnet ist, und das elastische Kopfstützen-Element (203") im Innern der Kopfstützen-Aufnahmekammer (212a") angeordnet ist und zwischen der einstellbaren Rückenlehne (20, 20', 20") und einem angrenzenden Ende des Kopfstützen-Freigabebetätigungselements (222") positioniert ist, um ein Eingriffsende des Kopfstützen-Freigabebetätigungselements (222") zum Eingriff mit der jeweiligen Kopfstützen-Eingriffsöffnung (52") zu beaufschlagen.
Rollstuhl (100") nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstützen-Freigabebetätigungselement (222") einen Kopfstützen-Betätigungsabschnitt (222a") und einen Kopfstützen-Eingriffsabschnitt (222b") umfasst, der am Kopfstützen-Betätigungsabschnitt (222a") fixiert ist, wobei der Kopfstützen-Eingriffsabschnitt (222b") zum Kopfstützen-Gehäuse (212") schwenkbar ist, und der Kopfstützen-Eingriffsabschnitt (222b") zum schwenkbaren Eingriff mit der jeweiligen Kopfstützen-Eingriffsöffnung (52") oder zum Lösen aus dieser durch eine Betätigung des Kopfstützen-Betätigungsabschnitts (222a") angetrieben wird.
Rollstuhl (100") nach einem der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollstuhl (100") ferner ein Verdeck (300") umfasst, das am Kopfstützen-Trägerelement (201") oder an der zumindest einen Kopfstützen-Verschiebeanordnung (202") angeordnet ist.
Rollstuhl (100, 100', 100") nach einem der Ansprüche 9 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Stuhlrahmen (30, 30', 30") ein vorderes Rahmenelement (101, 101', 101") und ein hinteres Rahmenelement (102, 102', 102") umfasst, das zum vorderen Rahmenelement (101, 101', 101") schwenkbar ist, und das eine Element, nämlich das erste Schwenkelement (5, 5', 5") oder das zweite Schwenkelement (6, 6', 6 "), zum hinteren Rahmenelement (102, 102', 102") schwenkbar ist.
Rollstuhl (100, 100', 100") nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Stuhlrahmen (30, 30', 30") ferner zumindest einen Handlauf (104, 104', 104") umfasst, der zwischen dem hinteren Rahmenelement (102, 102', 102") und dem einen Element, nämlich dem ersten Schwenkelement (5, 5', 5") oder dem zweiten Schwenkelement (6, 6', 6"), angeordnet ist, wobei ein erstes Ende des zumindest einen Handlaufs (104, 104', 104") zum hinteren Rahmenelement (102, 102', 102") schwenkbar ist, ein zweites Ende des zumindest einen Handlaufs (104, 104', 104") zu dem einen Element, nämlich dem ersten Schwenkelement (5, 5', 5") oder dem zweiten Schwenkelement (6, 6', 6") schwenkbar ist, und das eine Element, nämlich das erste Schwenkelement (5, 5', 5") oder das zweite Schwenkelement (6, 6', 6"), das hintere Rahmenelement (102, 102', 102") zum Schwenken relativ zum vorderen Rahmenelement (101, 101', 101") durch den zumindest einen Handlauf (104, 104', 104") antreibt, wenn das eine Element, nämlich das erste Schwenkelement (5, 5', 5") oder das zweite Schwenkelement (6, 6', 6"), relativ zum hinteren Rahmenelement(102, 102', 102") schwenkt.
Rollstuhl (100, 100', 100") nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Stuhlrahmen (30, 30', 30") ferner zumindest ein Handlaufverbindungselement (108, 108', 108") umfasst, das zwischen dem hinteren Rahmenelement (102, 102', 102") und dem einen Element, nämlich dem ersten Schwenkelement (5, 5', 5") oder dem zweiten Schwenkelement (6, 6', 6"), angeordnet ist, wobei ein erstes Ende des zumindest einen Handlaufverbindungselements (108, 108', 108") zum hinteren Rahmenelement (102, 102', 102") schwenkbar ist, ein zweites Ende des zumindest einen Handlaufverbindungselements (108, 108', 108") zu dem einen Element, nämlich dem ersten Schwenkelement (5, 5', 5") oder dem zweiten Schwenkelement (6, 6', 6"), schwenkbar ist, und das eine Element, nämlich das erste Schwenkelement (5, 5', 5") oder das zweite Schwenkelement (6, 6', 6"), das hintere Rahmenelement (102, 102', 102") durch das zumindest eine Handlaufverbindungselement (108, 108', 108") zum Schwenken relativ zum vorderen Rahmenelement (101, 101', 101") antreibt, wenn das eine Element, nämlich das erste Schwenkelement (5, 5', 5") oder das zweite Schwenkelement (6, 6', 6"), relativ zum hinteren Rahmenelement (102, 102', 102") schwenkt.
Rollstuhl (100, 100', 100") nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Stuhlrahmen (30, 30', 30") ferner ein Rahmenhalteelement (105, 105', 105") umfasst, das zu dem einen Element, nämlich dem ersten Schwenkelement (5, 5', 5") oder dem zweiten Schwenkelement (6, 6', 6"), zum Eingriff mit dem hinteren Rahmenelement (102, 102', 102") schwenkbar ist, um eine Schwenkbewegung des einen Elements, nämlich des ersten Schwenkelements (5, 5', 5") oder des zweiten Schwenkelements (6, 6', 6"), relativ zum hinteren Rahmenelement (102, 102', 102") zu unterbinden.
Rollstuhl (100, 100', 100") nach einem der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Stuhlrahmen (30, 30', 30") ferner ein unteres Rahmenelement (103, 103', 103") umfasst, das zwischen dem vorderen Rahmenelement (101, 101', 101") und dem hinteren Rahmenelement (102, 102', 102 ") angeordnet ist.