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Die Erfindung betrifft ein Flüssigkeitssystem für ein Haushaltsgerät der nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 genannten Art.
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Derartige Flüssigkeitssysteme für Haushaltsgeräte sind aus dem Stand der Technik in einer Vielzahl von voneinander verschiedenen Ausführungsformen bereits vorbekannt und umfassen einen Flüssigkeitsbehälter und eine Führung, wobei der Flüssigkeitsbehälter zwischen einer Einschublage des Flüssigkeitsbehälters, in der der Flüssigkeitsbehälter in die Führung zumindest teilweise eingeschoben ist, und einer Entnahmelage des Flüssigkeitsbehälters, in der der Flüssigkeitsbehälter aus der Führung vollständig entnommen ist, hin und her überführbar ist, und wobei der Flüssigkeitsbehälter eine mittels einer Klappe des Flüssigkeitsbehälters in einer Schließlage der Klappe verschließbare Ausgießöffnung zum Ausgießen einer in dem Flüssigkeitsbehälter befindlichen Flüssigkeit aufweist.
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Der Erfindung stellt sich somit das Problem, ein Flüssigkeitssystem für ein Haushaltsgerät zu verbessern.
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Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein Flüssigkeitssystem für ein Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Flüssigkeitsbehälter mit der Klappe und die Führung derart aufeinander abgestimmt ausgebildet sind, dass die Klappe bei der Überführung des Flüssigkeitsbehälters in dessen Einschublage mittels der Führung automatisch in eine Öffnungslage der Klappe und bei der Überführung des Flüssigkeitsbehälters in dessen Entnahmelage mittels der Führung automatisch in die Schließlage der Klappe überführbar ist, wobei die Klappe in deren Schließlage die Ausgießöffnung derart verschließt, dass die Klappe die Ausgießöffnung unabhängig von der räumlichen Orientierung des Flüssigkeitsbehälters dicht verschließt. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.
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Der mit der Erfindung erreichbare Vorteil besteht insbesondere darin, dass ein Flüssigkeitssystem für ein Haushaltsgerät verbessert ist. Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung des Flüssigkeitssystems ist eine Handhabung des Flüssigkeitsbehälters und damit des Flüssigkeitssystems wesentlich verbessert. Zum einen ist der Bedienkomfort für einen Benutzer des damit ausgestatteten Haushaltsgeräts gesteigert, da die Klappe automatisch mit dem Einschub des Flüssigkeitsbehälters in die Führung in deren Öffnungslage und mit der Entnahme des Flüssigkeitsbehälters aus der Führung in deren Schließlage überführbar ist. Ferner ist dadurch die Gefahr einer Fehlbedienung durch den Benutzer wirksam verringert. Zum anderen sorgt die in deren Schließlage die Ausgießöffnung erfindungsgemäß dicht verschließende Klappe dafür, dass der Flüssigkeitsbehälter in dessen Entnahmelage in jeder denkbaren und sinnvollen Position, also räumlichen Ausrichtung, gehalten werden kann, ohne dass die Gefahr besteht, das in dem Flüssigkeitsbehälter befindliche Flüssigkeit in ungewünschter Weise aus der Ausgießöffnung herausläuft.
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Eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Flüssigkeitssystems sieht vor, dass die Klappe um eine Schwenkachse der Klappe schwenkbar an dem Flüssigkeitsbehälter angeordnet ist. Auf diese Weise ist die Klappe auf konstruktiv einfache und robuste Art an dem Flüssigkeitsbehälter beweglich anordenbar.
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Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Flüssigkeitssystems sieht vor, dass die Klappe an beiden Enden der Schwenkachse jeweils einen federnd an dem Rest der Klappe angeordneten Rastvorsprung aufweist, wobei die Klappe mittels der Rastvorsprünge und zu den Rastvorsprüngen korrespondierenden Rastaufnahmen des Flüssigkeitsbehälters an dem Flüssigkeitsbehälter schwenkbar befestigbar ist. Hierdurch ist der konstruktive Aufbau weiter vereinfacht und die Montage der Klappe an dem Flüssigkeitsbehälter mit wenig Aufwand ermöglicht. Grundsätzlich ist es auch denkbar, die Klappe an beiden Enden der Schwenkachse jeweils eine federnd an dem Rest der Klappe angeordnete Rastaufnahme aufweist, wobei die Klappe mittels der Rastaufnahmen und zu den Rastaufnahmen korrespondierenden Rastvorsprüngen des Flüssigkeitsbehälters an dem Flüssigkeitsbehälter schwenkbar befestigbar ist.
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Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Flüssigkeitssystems sieht vor, dass eine an der Klappe angeordnete umlaufende Dichtung in der Schließlage der Klappe an einer Dichtfläche des Flüssigkeitsbehälters dichtend anliegt und bei der Überführung der Klappe von deren Öffnungslage in deren Schließlage und umgekehrt sowie in deren Öffnungslage an der Dichtfläche des Flüssigkeitsbehälters teilweise dichtend anliegt, bevorzugt, dass die Dichtfläche derart an dem Flüssigkeitsbehälter ausgebildet ist, dass eine Reibung zwischen der Dichtung und der Dichtfläche minimiert ist, besonders bevorzugt, dass zusätzlich eine mit der Dichtfläche in Kontakt befindliche Oberfläche der Dichtung eine halbkreisförmige Kontur aufweist. Auf diese Weise ist ein ungewünschtes Ausfließen der in dem Flüssigkeitsbehälter befindlichen Flüssigkeit aus der Ausgießöffnung, beispielsweise auch während eines Ausgießvorgangs, bei dem die Flüssigkeit aus der Ausgießöffnung kontrolliert ausgegossen werden soll, wirksam verhindert. Die bevorzugten Ausführungsformen dieser Weiterbildung sorgen dafür, dass die Überführung der Klappe von deren Öffnungslage in deren Schließlage und umgekehrt ohne viel Kraftaufwand und ohne übermäßigen Verschleiß ermöglicht ist. Entsprechend ist die ordnungsgemäße Funktion der Klappe und damit des erfindungsgemäßen Flüssigkeitssystems über einen langen Zeitraum gewährleistet. Die besonders bevorzugte Ausführungsform ermöglicht dies auf konstruktiv besonders einfache und robuste Weise. Die Formulierung „und umgekehrt“ ist lediglich eine abgekürzte Schreibweise und meint hierbei, dass das Entsprechende auch bei einer Überführung der Klappe von deren Schließlage in deren Öffnungslage gilt.
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Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Flüssigkeitssystems sieht vor, dass die Dichtfläche zumindest teilweise eine konzentrisch zu der Schwenkachse verlaufende Kontur aufweist. Hierdurch ist die Reibung zwischen der Dichtung auf der einen Seite und der Dichtfläche des Flüssigkeitsbehälters auf der anderen Seite weiter reduziert.
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Eine andere vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Flüssigkeitssystems sieht vor, dass der Flüssigkeitsbehälter einen mit dem Rest des Flüssigkeitsbehälters verbindbaren Einsatz aufweist, wobei an dem Einsatz die Ausgießöffnung ausgebildet und die Klappe angeordnet ist. Auf diese Weise ist das erfindungsgemäße Flüssigkeitssystems auch für eine Nachrüstung geeignet ausgebildet. Ferner ist es möglich, dass bei erforderlichen Anpassungen der Konstruktion auf den jeweiligen Einzelfall lediglich der Einsatz und nicht der komplette Flüssigkeitsbehälter geändert werden muss.
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Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Flüssigkeitssystems sieht vor, dass die Führung ein Öffnungselement, bevorzugt eine Öffnungsschräge, und ein Verschlusselement, bevorzugt eine Verschlussschräge, aufweist, wobei das Öffnungselement und das Verschlusselement derart ausgebildet sind, dass die Klappe bei der Überführung des Flüssigkeitsbehälters in dessen Einschublage mittels des Öffnungselements automatisch in deren Öffnungslage und bei der Überführung des Flüssigkeitsbehälters in dessen Entnahmelage mittels des Verschlusselements automatisch in deren Schließlage überführbar ist. Hierdurch sind die vorgenannten Überführungen der Klappe auf konstruktiv einfache und robuste Weise ermöglicht. Denkbar ist jedoch auch, dass im Unterschied zu den bevorzugten Ausführungsformen der vorgenannten Weiterbildung anstelle einer Öffnungsschräge eine Öffnungskurve und anstelle einer Verschlussschräge eine Verschlusskurve an der Führung ausgebildet oder angeordnet ist.
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Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Flüssigkeitssystems sieht vor, dass an der Klappe ein Betätigungsvorsprung derart angeordnet ist, dass das Öffnungselement und das Verschlusselement die Klappe mittels des Betätigungsvorsprungs von deren Öffnungslage in deren Schließlage und umgekehrt überführen. Auf diese Weise ist es möglich, den Betätigungsvorsprung der Klappe, also einen bestimmten Teil der Klappe, speziell für die vorgenannten Funktionen geeignet auszubilden. Beispielsweise dahingehend, dass der Betätigungsvorsprung eine spezielle Form, Dimensionierung oder ein spezielles Material, wie ein besonders abriebfestes Material, aufweist. Bezüglich der hier verwendeten Formulierung „und umgekehrt“ wird auf die obigen Ausführungen verwiesen.
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Eine vorteilhafte Weiterbildung einer der beiden letztgenannten Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Flüssigkeitssystems, rückbezogen auf Anspruch 4, sieht vor, dass an der Klappe, bevorzugt an dem Betätigungsvorsprung, ein Gleitvorsprung derart angeordnet ist, dass der Gleitvorsprung bei der Überführung des Flüssigkeitsbehälters von dessen Entnahmelage in dessen Einschublage einen Kontakt zwischen dem Öffnungselement und der Dichtung verhindert. Hierdurch ist ein ungewünschter Kontakt zwischen der Dichtung und der Führung wirksam vermieden. Entsprechend ist die Dichtung vor Abrieb oder Beschädigung geschützt, so dass die Dichtung und damit das erfindungsgemäße Flüssigkeitssystem über eine lange Standzeit einsetzbar ist.
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Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Flüssigkeitssystems sieht vor, dass an dem Flüssigkeitsbehälter, bevorzugt an dem Einsatz, ein Öffnungsanschlag zur Begrenzung der Bewegung der Klappe in Richtung der Öffnungslage der Klappe angeordnet ist. Auf diese Weise ist eine ungewünschte Überführung der Klappe in eine die ordnungsgemäße Funktion des erfindungsgemäßen Flüssigkeitssystems beeinträchtigende Lage auf konstruktiv besonders einfache und robuste Art wirksam verhindert.
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Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt
- 1 ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Flüssigkeitssystems in einer perspektivischen Darstellung, mit dem Flüssigkeitsbehälter in dessen Einschublage und der Klappe in deren Öffnungslage,
- 2 das Ausführungsbeispiel in einer Draufsicht, mit dem Flüssigkeitsbehälter in dessen Einschublage und der Klappe in deren Öffnungslage,
- 3 das Ausführungsbeispiel in einer teilweisen, perspektivischen Darstellung im Bereich der Ausgießöffnung, mit dem Flüssigkeitsbehälter in dessen Entnahmelage und der Klappe in deren Schließlage,
- 4 das Ausführungsbeispiel in einer anderen teilweisen, perspektivischen Darstellung im Bereich der Ausgießöffnung, mit dem Flüssigkeitsbehälter in dessen Einschublage und der Klappe in deren Öffnungslage,
- 5a das Ausführungsbeispiel, jeweils in einer teilweisen, perspektivischen bis 5b Darstellung, mit der Klappe in deren Öffnungslage,
- 6a das Ausführungsbeispiel in drei teilweisen Frontalansichten, bei einer bis 6c Überführung der Klappe in einen Montagezustand der Klappe und
- 7a das Ausführungsbeispiels in acht teilweisen, seitlichen Schnittdarstellungen im
- bis 7h Bereich der Ausgießöffnung, bei der Überführung des Flüssigkeitsbehälters von dessen Entnahmelage in dessen Einschublage und umgekehrt.
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In den 1 bis 7h ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Flüssigkeitssystems für ein Haushaltsgerät rein exemplarisch dargestellt. Das nicht dargestellte Haushaltsgerät ist als ein Wäschetrockner für den Haushalt ausgebildet. Das Flüssigkeitssystems 2 des Haushaltsgeräts umfasst einen Flüssigkeitsbehälter 4 und eine Führung 6, wobei der Flüssigkeitsbehälter 4 zwischen einer in den 1, 2, 4 und 7 d dargestellten Einschublage des Flüssigkeitsbehälters 4, in der der Flüssigkeitsbehälter 4 in die Führung 6 zumindest teilweise eingeschoben ist, und einer in der 3 dargestellten Entnahmelage des Flüssigkeitsbehälters 4, in der der Flüssigkeitsbehälter 4 aus der Führung 6 vollständig entnommen ist, hin und her überführbar ist.
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Der Flüssigkeitsbehälter 4 weist eine mittels einer Klappe 8 in einer in den 3, 6c, 7a, 7b, 7g und 7h dargestellten Schließlage der Klappe 8 verschließbare Ausgießöffnung 10 zum Ausgießen einer in dem Flüssigkeitsbehälter 4 befindlichen Flüssigkeit auf, wobei die Flüssigkeit in den 1 bis 7h nicht dargestellt ist. Der Flüssigkeitsbehälter 4 mit der Klappe 8 und die Führung 6 sind derart aufeinander abgestimmt ausgebildet, dass die Klappe 8 bei der Überführung des Flüssigkeitsbehälters 4 in dessen Einschublage mittels der Führung 6 automatisch in eine in den 1, 2, 4, 5a, 5b, 7d dargestellte Öffnungslage der Klappe 8 und bei der Überführung des Flüssigkeitsbehälters 4 in dessen Entnahmelage mittels der Führung 6 automatisch in die Schließlage der Klappe 8 überführbar ist, wobei die Klappe 8 in deren Schließlage die Ausgießöffnung 10 derart verschließt, dass die Klappe 8 die Ausgießöffnung 10 unabhängig von der räumlichen Orientierung des Flüssigkeitsbehälters 4 dicht verschließt.
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Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Klappe 8 um eine Schwenkachse 12 der Klappe 8 schwenkbar an dem Flüssigkeitsbehälter 4 angeordnet. Hierfür weist die Klappe 8 an beiden Enden der Schwenkachse 12 jeweils einen federnd an dem Rest der Klappe 8 angeordneten Rastvorsprung 14 auf, wobei die Klappe 8 mittels der Rastvorsprünge 14 und zu den Rastvorsprüngen 14 korrespondierenden Rastaufnahmen 16 des Flüssigkeitsbehälters 4 an dem Flüssigkeitsbehälter 4 schwenkbar befestigbar ist. Siehe hierzu insbesondere die 5a, 5b und 6a bis 6c.
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Ferner ist an der Klappe 8 eine umlaufende Dichtung 18 angeordnet, wobei die Dichtung 18 in der Schließlage der Klappe 8 an einer Dichtfläche 20 des Flüssigkeitsbehälters 4 dichtend anliegt und bei der Überführung der Klappe 8 von deren Öffnungslage in deren Schließlage und umgekehrt sowie in deren Öffnungslage an der Dichtfläche 20 des Flüssigkeitsbehälters 4 zumindest teilweise dichtend anliegt, nämlich, dass die Dichtfläche 20 derart an dem Flüssigkeitsbehälter 4 ausgebildet ist, dass eine Reibung zwischen der Dichtung 18 und der Dichtfläche 20 minimiert ist. Hierfür weist eine mit der Dichtfläche 20 in Kontakt befindliche Oberfläche der Dichtung 18 zusätzlich eine halbkreisförmige Kontur auf. Die Dichtfläche 20 weist zumindest teilweise eine konzentrisch zu der Schwenkachse 12 verlaufende Kontur auf. Siehe insbesondere die 5a und 7a bis 7h. Die Dichtung 18 kann beispielsweise an die Klappe 8 auf dem Fachmann bekannte Weise angespritzt sein.
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Darüber hinaus weist der Flüssigkeitsbehälter 4 einen mit dem Rest des Flüssigkeitsbehälters 4 verbindbaren Einsatz 22 auf, wobei an dem Einsatz 22 die Ausgießöffnung 10 ausgebildet und die Klappe 8 angeordnet ist. Siehe insbesondere die 5a und 5b.
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Die Führung 6 weist ein als eine Öffnungsschräge ausgebildetes Öffnungselement 24 und ein Verschlusselement 26 auf, wobei das Öffnungselement 24 und das Verschlusselement 26 derart ausgebildet sind, dass die Klappe 8 bei der Überführung des Flüssigkeitsbehälters 4 in dessen Einschublage mittels des Öffnungselements 24 automatisch in deren Öffnungslage und bei der Überführung des Flüssigkeitsbehälters 4 in dessen Entnahmelage mittels des Verschlusselements 26 automatisch in deren Schließlage überführbar ist. Ferner ist an der Klappe 8 ein Betätigungsvorsprung 28 derart angeordnet, dass das Öffnungselement 24 und das Verschlusselement 26 die Klappe 8 mittels des Betätigungsvorsprungs 28 von deren Öffnungslage in deren Schließlage und umgekehrt überführen. Darüber hinaus ist an der Klappe 8, nämlich an dem Betätigungsvorsprung 28 der Klappe 8, ein Gleitvorsprung 30 derart angeordnet, dass der Gleitvorsprung 30 bei der Überführung des Flüssigkeitsbehälters 4 von dessen Entnahmelage in dessen Einschublage einen Kontakt zwischen dem Öffnungselement 24 und der Dichtung 18 verhindert.
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Um eine ungewünschte Überführung der Klappe 8 in eine die ordnungsgemäße Funktion des erfindungsgemäßen Flüssigkeitssystem 2 beeinträchtigende Lage zu verhindern, ist ferner vorgesehen, dass an dem Flüssigkeitsbehälter 4, nämlich an dem Einsatz 22, ein Öffnungsanschlag 32 zur Begrenzung der Bewegung der Klappe 8 in Richtung der Öffnungslage der Klappe 8 angeordnet ist.
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Im Nachfolgenden wird die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Flüssigkeitssystems gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel anhand der 1 bis 7h erläutert.
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Zunächst befindet sich der Flüssigkeitsbehälter 4 in einem Demontagezustand, in dem beispielsweise die Klappe 8 noch nicht um die Schwenkachse 12 schwenkbar an dem Einsatz 22 befestigt ist, wobei der Einsatz 22 selbst auch noch nicht an dem Rest des Flüssigkeitsbehälters 4 festgelegt ist.
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Die Überführung der Klappe 8 von einem in der 6a dargestellten Demontagezustand der Klappe 8 in den beispielsweise in der 6c dargestellten Montagezustand der Klappe 8 an dem Einsatz 22 ist aus der Zusammenschau der 6a bis 6c entnehmbar. Zunächst wird die Klappe 8, nämlich die an beiden Enden der Schwenkachse 12 befindlichen Rastvorsprünge 14 der Klappe 8, zu dem Einsatz 22 derart ausgerichtet, dass die beiden Rastvorsprünge 14 in einem nächsten Montageschritt jeweils mit der korrespondierenden Rastaufnahme 16 des Flüssigkeitsbehälters 4, nämlich des Einsatzes 22, in Eingriff gebracht werden können. Sobald die Rastvorsprünge 14 der Klappe 8 in den Rastaufnahmen 16 des Einsatzes 22 eingerastet sind, befindet sich die Klappe 8 in deren Montagezustand. Siehe 6c. Aufgrund der federnden Anordnung der beiden Rastvorsprünge 14 an dem Rest der Klappe 8 ist dies ohne Spezialwerkzeug und ohne nennenswerten Kraftaufwand händisch möglich. Denkbar ist jedoch auch, dass die Klappe 8 auf die oben genannte Weise halbautomatisch oder vollautomatisch an dem Einsatz schwenkbar anordenbar ist.
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In den 5a und 5b ist der Einsatz 22 mit der daran schwenkbar befestigten Klappe 8 gezeigt. Der Einsatz 22 mit der Klappe 8 wird dann auf dem Fachmann bekannte Weise lösbar oder unlösbar mit dem Rest des Flüssigkeitsbehälters 4 verbunden, so dass anschließend der Flüssigkeitsbehälter 4 in dessen Montagezustand, wie in den 1 bis 4 und 7a bis 7h dargestellt, vorliegt.
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Zwecks Überführung des Flüssigkeitsbehälters 4 von dessen in der 3 dargestellten Entnahmelage in dessen in den 1, 2, 4 und 7d dargestellte Einschublage ergreift ein nicht dargestellter Benutzer des Flüssigkeitssystems 2 den Flüssigkeitsbehälter 4 an einer Handhabe 34 des Flüssigkeitsbehälters 4 und schiebt diesen in die an dem nicht dargestellten Haushaltsgerät angeordnete Führung 6 für den Flüssigkeitsbehälter 4 ein.
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Das oben genannte Einschieben des Flüssigkeitsbehälters 4 in die in dem Haushaltsgerät angeordnete Führung 6 des Flüssigkeitssystems 2 ist in einer Zusammenschau der 7a bis 7d nachvollziehbar, wobei der Flüssigkeitsbehälter 4 in der jeweiligen Bildebene der 7a bis 7d von rechts nach links in die Führung 6 des Flüssigkeitsbehälters 4 eingeschoben wird. Zunächst ist der Betätigungsvorsprung 28 der Klappe 8 noch nicht in Eingriff mit der Führung 6, nämlich mit dem als Öffnungsschräge ausgebildeten Öffnungselement 24, so dass die Klappe 8 in deren Schließlage verbleibt. Siehe die 7a und 7b.
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Sobald der Betätigungsvorsprung 28 der Klappe 8 mit dem als Öffnungsschräge ausgebildeten Öffnungselement 24 der Führung 6 in Eingriff, also in Kontakt, kommt, wird die Klappe 8 bei dem weiteren Einschieben des Flüssigkeitsbehälters 4 in die Führung 6 mittels des Betätigungsvorsprungs 28 und des Öffnungselements 24 von deren Schließlage in deren Öffnungslage überführt. Dabei dreht sich die Klappe 8 in den Bildebenen der 7a bis 7d im Uhrzeigersinn um die Schwenkachse 12 der Klappe 8. Siehe die 7c und 7d. In der 7d befindet sich der Flüssigkeitsbehälter 4 in dessen Einschublage und die Klappe 8 sich in deren Öffnungslage. Wie der 7d entnehmbar ist, ist es nicht erforderlich, dass die Klappe 8 in deren Öffnungslage an dem Öffnungsanschlag 32 anliegt. In der Öffnungslage der Klappe 8 ist es beispielsweise möglich, dass beispielsweise als Wasser ausgebildete Flüssigkeit von dem Haushaltsgerät auf dem Fachmann bekannte Weise mittels der Ausgießöffnung 10 in den Flüssigkeitsbehälter 4 des Flüssigkeitssystems 2 beförderbar ist. Alternativ oder zusätzlich dazu ist es denkbar, dass beispielsweise als Wasser ausgebildete Flüssigkeit von dem Flüssigkeitsbehälter 4 auf dem Fachmann bekannte Weise mittels der Ausgießöffnung 10 in das Haushaltsgerät, beispielsweise zur Rückbefeuchtung einer in einem Behandlungsraum des Haushaltsgeräts befindlichen Wäsche, beförderbar ist.
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Soll der Flüssigkeitsbehälter 4 wieder aus dem Haushaltsgerät, also aus der Führung 6, entnommen werden, ergreift der Benutzer den Flüssigkeitsbehälter 4 des Flüssigkeitssystems 2 an der Handhabe 34 und zieht den Flüssigkeitsbehälter 4 in den Bildebenen der 7e bis 7h von links nach rechts aus der Führung 6 des Flüssigkeitssystems 2 heraus. Hierbei gelangt der Betätigungsvorsprung 28 der Klappe 8 in Eingriff, also in Kontakt, mit dem Verschlusselement 26 der Führung 6, so dass die Klappe 8 bei dem weiteren Herausziehen des Flüssigkeitsbehälters 4 aus der Führung 6 mittels des Verschlusselements 26 und des Betätigungsvorsprungs 28 der Klappe 8 von deren Öffnungslage gemäß der 7d in deren Schließlage gemäß der 7h überführt wird. In der Schließlage der Klappe 8 gemäß der 7h dichtet die Klappe 8 die Ausgießöffnung 10 mittels der Dichtung 18 und der an dem Flüssigkeitsbehälter 4, nämlich dem Einsatz 22, ausgebildeten Dichtfläche 20 derart ab, dass die Klappe 8 die Ausgießöffnung 10 unabhängig von der räumlichen Orientierung des Flüssigkeitsbehälters 4 dicht verschließt. Sobald der Benutzer den Flüssigkeitsbehälter 4 des Flüssigkeitssystems 2 vollständig aus der Führung 6 und damit aus dem Haushaltsgerät herausgezogen hat, befindet sich der Flüssigkeitsbehälter 4 in dessen Entnahmelage. Siehe hierzu die 3.
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Wie aus der 3 hervorgeht, befindet sich die Klappe 8 in der Entnahmelage des Flüssigkeitsbehälters 4 in deren Schließlage, in der die Ausgießöffnung 10 des Flüssigkeitsbehälters 4 derart dicht verschlossen ist, dass die Ausgießöffnung 10 unabhängig von der räumlichen Orientierung des Flüssigkeitsbehälters 4, also unabhängig von dessen räumlicher Positionierung oder Ausrichtung, mittels der Klappe 8 dicht verschlossen ist. Der Benutzer kann den mit beispielsweise als Wasser ausgebildeter Flüssigkeit befüllten Flüssigkeitsbehälter 4 somit auf bequeme Weise von dem Haushaltsgerät zu einem Ausguss tragen, ohne Angst haben zu müssen, dass das Wasser aus der Ausgießöffnung 10 in ungewünschter Weise auf den Boden, ein Küchenmöbel oder dergleichen ausläuft.
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An dem Ausguss, beispielsweise einer Spüle oder dergleichen, angekommen, kann der Benutzer den Flüssigkeitsbehälter 4 des Flüssigkeitssystems 2 über dem Ausguss positionieren, die Ausgießöffnung 10 des Flüssigkeitsbehälters 2 händisch öffnen und die als Wasser ausgebildete Flüssigkeit mittels der Ausgießöffnung 10 aus den Flüssigkeitsbehälter 4 in den Ausguss ausgießen. Dabei sorgt die umlaufende Dichtung 18 der Klappe 8 und die Dichtfläche 20 des Flüssigkeitsbehälters 4, nämlich des Einsatzes 22, dafür, dass das Wasser lediglich in der vorher festgelegten und gewünschten Weise, nämlich auf der in der Bildebene von der 5a links vorne dargestellten Seite der Klappe 8, aus der Ausgießöffnung 10 ausläuft. Aufgrund der aufeinander abgestimmten Ausbildung der Dichtung 18 und der Dichtfläche 20 ist demgegenüber wirksam verhindert, dass bei dem Ausgießen des Wassers mittels der Ausgießöffnung 10 das Wasser in ungewünschter Weise an der anderen Seite der Schwenkachse 12 der Klappe 8, nämlich auf der in der Bildebene von der 5a rechts hinten dargestellten Seite der Klappe 8, ausläuft.
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Anschließend kann der Benutzer die Ausgießöffnung 10 mittels der Klappe 8 händisch schließen, so dass die Klappe 8 die Ausgießöffnung 10 mittels der Dichtung 18 und der Dichtfläche 20 des Flüssigkeitsbehälters 4 wieder auf die oben bereits erläuterte Weise dicht verschließt. Denkbar ist jedoch auch, dass die Klappe 8 in Richtung von deren Schließlage mittels einer Feder vorgespannt ist, so dass die Klappe 8 selbsttätig in deren Schließlage überführbar ist.
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Der Öffnungsanschlag 32 ist hierbei derart ausgebildet, dass der Flüssigkeitsbehälter 4 auch dann in dessen Einschublage überführbar ist, wenn der Benutzer beispielsweise vergisst, die Klappe 8 nach dem Ausgießen wieder ordnungsgemäß in deren Schließlage zu überführen. Siehe hierzu insbesondere die 7a bis 7d. Wie daraus ersichtlich ist, weist das Verschlusselement 26 eine Anlaufschräge auf, mittels der die Klappe 8 in gewünschter Weise selbsttätig in deren Schließlage überführbar ist. Dies dadurch, weil der Betätigungsvorsprung 28 der Klappe 8, bei nicht in der Schließlage befindlicher Klappe 8, bei der Überführung des Flüssigkeitsbehälters 4 in dessen Einschublage derart in Eingriff mit der Anlaufschräge gelangt, dass die Klappe 8 bei dem weiteren Einschieben des Flüssigkeitsbehälters 4 in Richtung Einschublage selbsttätig in deren Schließlage überführt wird.
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Bei der oben genannten und erläuterten Überführung der Klappe 8 von deren Schließlage in deren Öffnungslage und von deren Rücküberführung von deren Öffnungslage in deren Schließlage ist die an der Klappe 8 angeordnete Dichtung 18 nie in Kontakt mit der Führung 6, also mit dem Öffnungselement 24. Hierfür sorgt der an dem Betätigungsvorsprung 28 ausgebildete Gleitvorsprung 30, der derart an der Klappe 8, nämlich an dem Betätigungsvorsprung 28, ausgebildet und angeordnet ist, dass ein Kontakt zwischen dem Öffnungselement 24 und der Dichtung 18 bei der Überführung des Flüssigkeitsbehälters 4 von dessen Entnahmelage in dessen Einschublage verhindert ist.
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Bei dem erfindungsgemäßen Flüssigkeitssystem gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist somit die Handhabung des Flüssigkeitsbehälters 4 und damit des Flüssigkeitssystems 2 wesentlich verbessert. Zum einen ist der Bedienkomfort für den Benutzer des damit ausgestatteten Haushaltsgeräts gesteigert, da die Klappe 8 automatisch mit dem Einschub des Flüssigkeitsbehälters 4 in die Führung 6 in deren Öffnungslage und mit der Entnahme des Flüssigkeitsbehälters 4 aus der Führung 6 in deren Schließlage überführbar ist. Ferner ist dadurch die Gefahr einer Fehlbedienung durch den Benutzer wirksam verringert. Zum anderen sorgt die in deren Schließlage die Ausgießöffnung 10 erfindungsgemäß dicht verschließende Klappe 8 dafür, dass der Flüssigkeitsbehälter 4 in dessen Entnahmelage in jeder denkbaren und sinnvollen räumlichen Position, also Ausrichtung, von dem Benutzer gehalten werden kann, ohne dass die Gefahr besteht, das die in dem Flüssigkeitsbehälter 4 befindliche Flüssigkeit in ungewünschter Weise aus der Ausgießöffnung 10 herausläuft. Beispielsweise ist es damit möglich, den Flüssigkeitsbehälter 4 des vorliegenden Ausführungsbeispiels in senkrechter Lage mittels dessen Handhabe 34 zu tragen, also in einer Lage des Flüssigkeitsbehälters 4, die zu der Ausrichtung des Flüssigkeitsbehälters 4 in den Bildebenen der 7a bis 7h im Gegenuhrzeigersinn um 90° gedreht ist.
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Ferner zeigt das erfindungsgemäße Flüssigkeitssystem gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel, insbesondere der Flüssigkeitsbehälter 4 mit dem Einsatz 22 und der Klappe 8, ein gefälliges optisches Erscheinungsbild. Hierfür sorgen beispielsweise die glatten Flächen und geraden Linien des Flüssigkeitsbehälters 4 mit dem Einsatz 22 und der Klappe 8 in deren Schließlage. So wird beispielsweise ein durch glatte Flächen und gerade Linien gekennzeichnetes äußeres Erscheinungsbild des mit diesem erfindungsgemäßen Flüssigkeitssystem ausgestatteten Haushaltsgeräts in optisch gefälliger Weise fortgeführt.
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Die Erfindung ist nicht auf das vorliegende Ausführungsbeispiel begrenzt. Beispielsweise ist das erfindungsgemäße Flüssigkeitssystem auch bei anderen Arten von flüssigkeitsführenden Haushaltsgeräten vorteilhaft einsetzbar. Auch ist die Erfindung bei gewerblichen Geräten, also bei Geräten für den professionellen Einsatz, vorteilhaft verwendbar. Im Unterschied zu dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind ferner auch andere Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Flüssigkeitssystems denkbar, bei denen die Klappe ohne einen zusätzlichen Einsatz direkt an dem Flüssigkeitsbehälter des Flüssigkeitssystems um eine Schwenkachse schwenkbar angeordnet ist. Entsprechend ist bei derartigen Ausführungsformen ein zunächst separater Einsatz entbehrlich.