DE102024102632A1

DE102024102632A1 - An- und Ausziehhilfe für Strümpfe oder Socken

Info

Publication number: DE102024102632A1
Application number: DE102024102632.4A
Authority: DE
Inventors: gleich Anmelder Erfinder
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2024-01-30
Filing date: 2024-01-30
Publication date: 2025-07-31
Also published as: CH721561A2

Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zur Unterstützung des An- und Ausziehvorgangs von Strümpfen oder Socken, wobei die Vorrichtung 1 einen stabilen, gleichschenkligen, U-förmigen Bügel 2 aus Edelstahl, Stahl, Kunststoff oder einem anderen geeigneten Werkstoff umfasst, mit dessen Hilfe eine in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkte Person einen Strumpf oder einen Socken ohne fremde Hilfe selbstständig an- oder ausziehen kann, wobei die Schenkel des U-förmigen Bügels 2 einen ausreichend langen, geradlinigen Abschnitt 4 aufweisen, um dem Benutzer als Verlängerung des Armes den Zugang zum Fußbereich zu ermöglichen. Der Abstand zwischen den Schenkeln des U-förmigen Bügels 2 verbreitert sich zu den Enden der Schenkel hin, wobei die Enden der Schenkel jeweils einen kurzen abgewinkelten Abschnitt 5 mit einer Befestigungsanordnung 6 für Strümpfe oder Socken aufweisen.

Description

TECHNISCHES GEBIET
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterstützung des An- und Ausziehvorgangs von Strümpfen oder Socken für Personen mit eingeschränkter Bewegungsfreiheit, wobei die Vorrichtung einen stabilen, U-förmigen Bügel aus Edelstahl, Stahl, Kunststoff oder einem anderen geeigneten Werkstoff umfasst, mit dessen Hilfe die in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkte Person einen Strumpf oder einen Socken ohne fremde Hilfe selbstständig an- und/oder ausziehen kann.
STAND DER TECHNIK
Vorrichtungen zum An- oder Ausziehen von Strümpfen, Strumpfanzieher, An- oder Ausziehhilfen für Strümpfe oder Hilfsgeräte zum An- und Ausziehen von Strümpfen, Socken und Kompressionsstrümpfen sind gemäß dem Stand der Technik in zahlreichen Variationen und Ausfertigungen seit langem bekannt.
Die europäische Patentschrift EP 1 392 144 B1 beschreibt eine Vorrichtung zum Anziehen eines Strumpfes mit einem Gestell aus zwei an einem oberen Ende mit Handgriffen versehenen Längsholmen und mit einem U-förmigen Spannbügel zur Strumpfaufnahme zwischen den unteren Enden der Längsholme.
Gegenstand der DE 26 02 200 A1 ist ein Strumpfanzieher mit einem Haltegriff, einem an dem Haltegriff befestigten U-förmigen Bügel und Strumpfhaltern zur Befestigung des Strumpfes, wobei eine arretierbare Haltezange über den U-förmigen Bügel greift, wobei die Enden der Haltezange mit den Enden des U-förmigen Bügels zum Halten des Strumpfes zusammenwirken.
In der DE 198 03 503 A1 wird eine Vorrichtung zum Erleichtern des Anziehens von elastischen Strümpfen offenbart, wobei wenigstens zwei Aufnahmeelemente in einem Gestell vorgesehen sind, die in einer Ruheposition gemeinsam mindestens eine räumliche Aufziehanordnung für mindestens ein Fuß- oder Beinbekleidungsteil bilden, wobei mindestens ein Aufnahmeelement relativ zu dem mindestens einen anderen Aufnahmeelement so an dem Gestell gelagert ist, dass es von dem anderen Aufnahmeelement weg unter elastischer Aufspreizung des aufgezogenen Fuß- oder Beinbekleidungsteiles in eine das Fuß- oder Beinbekleidungsteil aufweitende Funktionsposition beweglich ist.
Die Gebrauchsmusterschrift DE 20 2018 006 801 U1 beschreibt einen Strumpfanzieher für Strümpfe mit einem Aufnahmeteil zum Aufnehmen und Ausdehnen eines Strumpfes sowie einem Betätigungsteil mit einem Griffbereich zur Handhabung des Aufnahmeteils, wobei das Aufnahmeteil mindestens zwei obere, elastische und im Wesentlichen parallel ausgerichtete Arme und mindestens zwei aus der Ebene des Betätigungsteils ausgeschwenkte, untere elastische und im Wesentlichen parallel ausgerichtete Arme umfasst, wobei die Arme in ihrem vorderen Bereich miteinander verbunden sind, wobei eine Spannvorrichtung vorgesehen ist, mittels der die Arme im Bereich zwischen der Verbindung und dem Griffbereich auseinander dehnbar sind.
Neben den oben genannten Dokumenten sind zahlreiche weitere Schriften veröffentlicht, die An- oder Ausziehhilfen für Strümpfe zum Gegenstand haben. Darüber hinaus wird auf dem Markt eine Vielzahl teilweise sehr unterschiedlicher An- und Ausziehhilfen für Strümpfe angeboten, die sich sowohl im Preis als auch in ihrer technischen Ausführung sehr stark voneinander unterscheiden können.
Der Anmelder der vorliegenden Erfindung hat jedoch die Erfahrung gemacht, dass es trotz der zahlreichen Schutzrechtsanmeldungen auf diesem Gebiet und der sehr vielen unterschiedlichen Lösungen für An- und Ausziehhilfen, die darüber hinaus auf dem Markt angeboten werden, für die Betroffenen oft sehr schwierig oder sogar unmöglich ist, die individuell passende und zufriedenstellende technische Unterstützung zu finden. Dies hat möglicherweise auch damit zu tun, dass die Beeinträchtigungen der Personen, die eine An- und Ausziehhilfe für Strümpfe benötigen, doch recht unterschiedlich stark ausgeprägt sind und entsprechende unterschiedliche Hilfen eingesetzt werden müssen. Hinzu kommt, dass es sich bei einigen der beschriebenen Geräte um relativ komplizierte Konstruktionen handelt, deren Handhabung insbesondere dann, wenn die Beeinträchtigung neu und ungewohnt ist, für den Benutzer schwierig ist.
Aufgabe der vorliegenden Anmeldung ist es somit, eine An- und Ausziehhilfe für Strümpfe anzubieten, die unkompliziert aufgebaut und einfach zu handhaben ist, mit der betroffene Personen ohne Schwierigkeiten eine eingeschränkte Beweglichkeit ausgleichen können.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
Gelöst wird die Aufgabe durch eine Vorrichtung gemäß Anspruch 1. Weitere mögliche Ausgestaltungen der Erfindung sind insbesondere in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
Gegenstand des Anspruchs 1 ist eine Vorrichtung zur Unterstützung des An- und Ausziehvorgangs von Strümpfen oder Socken, wobei die Vorrichtung einen stabilen, gleichschenkligen, U-förmigen Bügel aus Edelstahl, Stahl, Kunststoff oder einem anderen geeigneten Werkstoff umfasst, mit dessen Hilfe eine in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkte Person einen Strumpf oder einen Socken ohne fremde Hilfe selbstständig an- oder ausziehen kann. Dabei weisen die Schenkel einen ausreichend langen, gradlinigen Abschnitt auf, um dem Benutzer als Verlängerung des Armes den Zugang zum Fußbereich zu ermöglichen. Der Abstand zwischen den Schenkeln des U-förmigen Bügels verbreitert sich zu den Enden der Schenkel hin, wobei die Enden der Schenkel einen kurzen abgewinkelten Abschnitt mit einer Befestigungsanordnung für Strümpfe oder Socken aufweisen.
Zum Anziehen wird der Strumpf oder der Socken mit geringer Spannkraft und hoher Haltekraft zwischen den Befestigungsanordnungen aufgespannt und kann von dem Benutzer bzw. der Benutzerin mit Hilfe des ergonomisch geformten Bügels und den daran angeordneten Schenkeln über den Fuß gezogen werden. Die Aufweitung des Bügels zu den Enden der Schenkel hin erlaubt ein einfaches Handling, wobei sichergestellt ist, dass die Anziehhilfe jederzeit frei beweglich ist und der Strumpf auf diese Weise ausreichend weit aufgespannt ist und auch bei kritischen Passagen, wie beispielsweise im Bereich der Ferse oder der Waden, problemlos übergezogen werden kann.
Eine vorteilhafte Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung sieht vor, dass der gleichschenklige, U-förmige Bügel in drei Teilbereiche unterteilbar ist. Dabei ist der erste Teilbereich als gleichschenklige U-Form ausgebildet. Am Übergang vom ersten zum zweiten Teilbereich ist ein Winkel ausgebildet, wobei der zweite Teilbereich als abgewinkelte, ansonsten geradlinige Fortsetzung der Schenkel des ersten Teilbereichs ausgebildet ist. Die Enden der Schenkel sind im dritten Teilbereich als kurze, abgewinkelte Abschnitte mit den bereits eingangs erwähnten Befestigungsanordnungen für Strümpfe oder Socken ausgebildet.
Vorzugsweise sind die Winkel zwischen den drei Teilbereichen gleichgerichtet, so dass die Vorrichtung in der Seitenansicht die Form einer Wanne aufweist, wobei die geradlinige Fortsetzung der Schenkel im zweiten und mittleren Teilbereich den Boden der Wanne bildet.
Diese besondere Ausgestaltung der Anordnung mit dem abgewinkelten ersten Teilbereich erlaubt es, dass die Vorrichtung auch als Ausziehhilfe einsetzbar ist, wobei die Vorrichtung nun von dem Benutzer oder der Benutzerin an den Enden der Schenkel ergriffen werden kann, um den Strumpf durch Einschieben des abgewinkelten und abgerundeten Bügels auf der Innenseite des Strumpfs zwischen Strumpf und Bein auf der Seite der Wade bis hinunter zur Fußsohle über die Fersen auszuhebeln und nach vorne ohne tiefes Bücken abzuschieben.
Sowohl für den Anzieh- als auch für den Ausziehvorgang dienen die Schenkel des U-förmigen Bügels quasi als Verlängerung der Arme der Benutzerin bzw. des Benutzers, wobei insbesondere der mittlere geradlinige Teilbereich den die Länge bestimmenden Teil der Vorrichtung ausmacht, wobei das Längenverhältnis zwischen dem ersten und zweiten Teilbereich vorzugsweise ca. 1:2 bis 1:3 beträgt.
Die Länge der Vorrichtung selber beträgt vorteilhaft zwischen 450 mm und 600 mm, womit auch bei unterschiedlichen Körpergrößen der in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkten Personen und unterschiedlichem Ausmaß der Einschränkung der Bewegungsfreiheit die Behinderung beim An- und Ausziehen von Strümpfen überwunden werden kann.
Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst die Befestigungsanordnung eine zylindrische Abschlusskappe und eine über die Abschlusskappe schiebbare zylindrische Befestigungshülse, wobei der kurze abgewinkelte Abschnitt an dem Ende eines Schenkels des U-förmigen Bügels als Achse für die Verschiebung der Befestigungshülse ausgebildet ist.
Der kurze abgewinkelte Abschnitt am Ende des Schenkels des U-förmigen Bügels erleichtert der Benutzerin bzw. dem Benutzer das Aufspannen des Strumpfes, da dieser Bereich durch die Ausbildung eines Winkels mit dem mittleren gradlinigen zweiten Teilbereich zu dem Benutzer oder der Benutzerin hin zeigt und so besser zugänglich wird. Gleichzeitig hat die Ausbildung des Winkels einen ergonomischen Effekt, wodurch der aufgespannte Strumpf leichter über den Fuß geführt werden kann.
Vorzugsweise weist die zylindrische Abschlusskappe eine auf einer der Grundflächenseiten des Zylinders zentral angeordnete, axiale Bohrung auf, wobei die Abschlusskappe mittels der axialen Bohrung auf das Ende des Schenkels aufsteckbar und/oder schraubbar ist.
Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung sieht vor, dass die zylindrische Abschlusskappe eine auf dem Umfang angeordnete, durchgängig umlaufende Nut zur Aufnahme eines O-Rings aufweist, wobei der Strumpf zum Aufspannen über den O-Ring, der vorzugsweise aus einem Elastomer oder Gummi besteht, gelegt wird. Fixiert wird der Strumpf dann, indem die zylindrische Befestigungshülse, die auf dem kurzen abgewinkelten Abschnitt unterhalb der Abschlusskappe in Richtung Bügel angeordnet ist, über die Abschlusskappe geschoben wird, wobei der vorstehende O-Ring den Strumpf vorteilhaft mit einer Vorspannung von ca. 0,25 mm fixiert.
Vorzugsweise ist die zylindrische Hülse als seitlich offene, an ihrem Kopfende eine als Aufnahmeöffnung vorgesehene Bohrung aufweisende Kapsel ausgebildet, wobei die Hülse mittels der Aufnahmeöffnung auf den kurzen abgewinkelten Abschnitt am Ende des Schenkels des U-förmigen Bügels aufsteckbar ist und mit ihrem offenen Fußende in Richtung Abschlusskappe zeigt.
Dabei weist die zylindrische Befestigungshülse vorteilhaft einen mit dem Durchmesser der Abschlusskappe korrespondierenden, sich zum Öffnungsbereich am Fußende der Hülse hin konisch erweiternden Innenraum zur Aufnahme der Abschlusskappe auf.
Um das Verschieben der zylindrischen Befestigungshülse zu erleichtern ist darüber hinaus bei einer bevorzugten Ausführungsform an ihrem Umfang eine Griffmulde angeordnet.
Im Folgenden wird die vorgeschlagene An- und/oder Ausziehhilfe für Strümpfe anhand von ausgesuchten Beispielen mit Hilfe von Zeichnungen ausführlich erläutert. Es ist selbstverständlich, dass diese Beispiele keinesfalls als Einschränkung zu sehen sind, sondern lediglich dazu dienen, das Grundprinzip der vorliegenden Erfindung zu erklären.
BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Die oben beschriebenen unterschiedlichen beispielhaften Merkmale können erfindungsgemäß miteinander kombiniert werden, soweit dies technisch sinnvoll ist.
Weitere Merkmale, Vorteile und Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Figuren.
Die zur Erläuterung verwendeten Figuren zeigen dabei:

1 eine Draufsicht auf eine horizontal angeordnete An- und Ausziehhilfe für Strümpfe oder Socken,
2 eine Seitenansicht einer An- und Ausziehhilfe für Strümpfe oder Socken,
3 eine Draufsicht auf eine vertikal angeordnete An- und Ausziehhilfe für Strümpfe oder Socken,
4 eine Seitenansicht eines Edelstahlbügels für eine An- und Ausziehhilfe für Strümpfe oder Socken,
5 eine Draufsicht auf einen horizontal angeordneten Edelstahlbügel für eine An- und Ausziehhilfe für Strümpfe oder Socken,
6 eine Draufsicht auf einen vertikal angeordneten Edelstahlbügel für eine An- und Ausziehhilfe für Strümpfe oder Socken,
7 eine perspektivische Darstellung einer Befestigungshülse,
8 eine Seitenansicht einer Befestigungshülse,
9 eine Schnittdarstellung der Befestigungshülse aus 8,
10 eine Draufsicht auf die Befestigungshülse aus den 8 und 9,
11 eine perspektivische Darstellung einer Abschlusskappe,
12 eine Seitenansicht einer Abschlusskappe,
13 eine Schnittdarstellung der Abschlusskappe aus 12 und
14 eine Draufsicht auf die Abschlusskappe aus den 12 und 13.

Die 1 bis 3 zeigen jeweils eine komplette An- und Ausziehhilfe für Strümpfe aus unterschiedlichen Perspektiven, während die 4 bis 14 die entsprechenden Einzelteile, aus denen die An- und Ausziehhilfe aufgebaut ist, darstellen. Diese Reihenfolge wurde bewusst gewählt, um dem Betrachter zunächst einen Gesamteindruck zu vermitteln und später dann detailliert aufzuzeigen, wie die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 sich zusammensetzt.
In der in der 1 gezeigten Draufsicht auf eine horizontal angeordnete An- und Ausziehhilfe 1 für Strümpfe oder Socken findet der Betrachter sämtliche wesentlichen Merkmale der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 zur Unterstützung des An- und Ausziehvorgangs von Strümpfen. Das Kernelement der Vorrichtung 1 bildet ein stabiler, gleichschenkliger, U-förmiger Bügel 2 aus Edelstahl, Stahl, Kunststoff oder einem anderen geeigneten Werkstoff, wobei die Schenkel des Bügels 2 einen auseichend langen geradlinigen Bereich 4 aufweisen, um der in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkten Person als Verlängerung des Armes den Zugang zum Fußbereich zu ermöglichen. Der Abstand zwischen den Schenkeln des Bügels 2 verbreitert sich zu den Enden der Schenkel hin, wobei die Enden der Schenkel einen kurzen abgewinkelten Abschnitt 5 mit einer Befestigungsanordnung 6 für Strümpfe oder Socken aufweisen. Die Verbreiterung des Abstands der Schenkel voneinander dient in erster Linie dazu, dass der Strumpf oder der Socken zwischen den Befestigungsanordnungen 6 ausreichend weit aufgespannt werden kann, um auch in kritischen Bereichen, wie z.B. an der Ferse oder der Wade, problemlos übergezogen werden zu können. Die Befestigungsanordnung 6 umfasst eine Befestigungshülse 7 und eine Abschlusskappe 8, wobei der aufzuspannende Strumpf beim Anziehen mit seinem oberen, offenen Ende auf beiden Seiten der Schenkel über die Abschlusskappe 8 gelegt wird und dort durch Verschieben der Befestigungshülse 7 über die Abschlusskappe 8 fixiert wird. Der Benutzer bzw. die Benutzerin kann jetzt mit dem Fuß in den aufgespannten Strumpf einsteigen und diesen mit Hilfe des Bügels 2 über die Ferse und die Wade ziehen. Bei der in der 1 gewählten Darstellung sind die an den Schenkeln ausgebildeten Winkel nicht oder nur schlecht zu erkennen. Diese Darstellung wurde dennoch als Einstieg in die Thematik gewählt, um aufzuzeigen, dass auch eine Vorrichtung mit einer geradlinigen Ausführungsform der Schenkel, wobei dann lediglich die Enden der Schenkel einen kurzen abgewinkelten Abschnitt 5 mit den Befestigungsanordnungen 6 aufweisen, bereits als Anziehhilfe und bis zu einem gewissen Maß auch als Ausziehhilfe geeignet ist.
Mit der in der 2 wiedergegebenen Seitenansicht wird dann allerdings eine besonders vorteilhafte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 veranschaulicht, wobei der gleichschenklige, U-förmige Bügel 2 in drei Teilbereiche unterteilbar ist. Dabei ist der erste Teilbereich als gleichschenklige U-Form 3 ausgebildet. Der zweite Teilbereich ist die abgewinkelte Fortsetzung der Schenkel des ersten Teilbereichs, wobei der Winkel zwischen dem ersten und zweiten Teilbereich vorzugsweise zwischen 160° und 120°, besonders bevorzugt zwischen 150° und 140°, beträgt. Der zweite Teilbereich selber ist als geradliniger Abschnitt 4 ausgebildet. Im dritten Teilbereich sind die Enden der Schenkel als kurze, abgewinkelte Abschnitte 5 ausgebildet, an denen die Befestigungsanordnungen 6 für Strümpfe oder Socken angeordnet sind. Die Dreiteilung wird in der 2 zusätzlich durch die gestrichelten Grenzlinien hervorgehoben. Aus der in der 2 gewählten Perspektive lässt sich die Funktionsweise der an dem kurzen abgewinkelten Abschnitt 5 positionierten Befestigungsanordnung 6, die eine Befestigungshülse 7 und einer Abschlusskappe 8 umfasst, anschaulich erläutern. Bei der im vorliegenden Fall geöffneten Befestigungsanordnung 6 ist die Befestigungshülse 7 bis zum Übergang zum geradlinigen Abschnitt 4 zurückgeschoben, so dass die auf dem Ende des Schenkels aufgesteckte oder aufgeschraubte Abschlusskappe 8 frei zugänglich ist. Der Strumpf wird mit dem oberen Rand des Strumpfbeins auf beiden Seiten des Bügels 2 über die jeweils mit einem O-Ring 23 bestückten Abschlusskappen 8 gelegt und kann dann durch Verschieben der Befestigungshülse 7 über die Abschlusskappen 8 mit Hilfe des O-Rings 23 fixiert werden.
Die 3 gibt eine Draufsicht auf eine vertikal angeordnete An- und Ausziehvorrichtung 1 für Strümpfe wieder, wobei der kurze, abgewinkelte Abschnitt 5 der Schenkel mit den Befestigungsanordnungen 6 zum Betrachter hin zeigt. Die in 3 gezeigte Perspektive gibt die Ausrichtung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 zum Ausziehen eines Strumpfes wieder, wobei der U-förmige Bügel 2 auf der Seite der Wade zwischen der Innenseite des Strumpfes und dem Bein bis hinunter zur Fußsohle eingeschoben wird, so dass der Strumpf über die Ferse ausgehebelt werden kann. Gleichzeitig erscheint bei dieser Darstellung die Befestigungshülse 7 auf der zum Zentrum des Bügels 2 zeigenden Seite abgeflacht. Diese Abflachung resultiert aus einer an der Befestigungshülse 7 vorhandenen seitlichen Öffnung 17, auf die später bei den Beschreibungen der 7 bis 10 im Detail eingegangen wird.
Anhand der 4 bis 6, die den gleichschenkligen U-förmigen Bügel 2 ohne die Befestigungsanordnungen 6 aus den gleichen Perspektiven wie die 1 bis 3 zeigen, sollen lediglich noch einmal die Längen- und Winkelverhältnisse veranschaulicht werden, wozu insbesondere die Seitenansicht in 4 gut geeignet ist. Darüber hinaus zeigen die 5 und 6 eine bevorzugte Ausführungsform des kurzen, abgewinkelten, an den Enden der Schenkel angeordneten Abschnitts 5, der als Aufnahme für die Befestigungsanordnung 6 vorgesehen ist, wobei dieses Ende des aus einem Rundstab gefertigten Bügels 2, der bei der fertigen Vorrichtung 1 mit der Befestigungsanordnung 6 belegt ist, seitlich abgeflacht ist.
Die 4 zeigt den U-förmigen Bügel 2 in der Seitenansicht, bei der die Winkel und Abmessungen für eine ergonomisch günstige Ausführungsform des Bügels 2 wiedergegeben sind. Der Winkel 9 zwischen dem ersten Teilbereich und dem zweiten Teilbereich beträgt im vorliegenden Fall ca. 140°, während der Winkel 10 ca. 120° beträgt. Die Längenverhältnisse zwischen den drei Teilbereichen (3, 4, 5) betragen ca. 2,3 : 5,6 : 1.
Im Zusammenhang mit den beiden Draufsichten auf den U-förmigen Bügel 2 in den 5 und 6 soll lediglich auf die seitlichen Abflachung 11 des Rundstabes im dritten Teilbereich 5 hingewiesen werden, wobei bis kurz vor dem Winkel 10 am Übergang zum zweiten Teilbereich 4 aus dem Rundstab ein Kreissegment abgenommen ist und der Rundstab somit seitlich abgeflacht ist. Diese vorteilhafte Ausgestaltung des Schenkels des U-förmigen Bügels 2 im dritten Teilbereich 5 ermöglicht es, beim Einsatz einer korrespondierenden Aufnahmeöffnung 13 am Kopfende 12 der Befestigungshülse 7 ein Verdrehen der Befestigungshülse 7 um die Verschiebeachse zu verhindern, so dass sich insbesondere die Position der seitlichen Öffnung 17 nicht verändert und in einer für das Handling besonders günstigen Stellung fixiert werden kann.
Mit Hilfe der 7 bis 14 wird im Folgenden die Funktionsweise der Befestigungsanordnung 6 im Detail erläutert, wobei zum besseren Verständnis gegebenenfalls die 1 bis 3 einbezogen werden sollten.
Gegenstand der 7 ist eine perspektivische Darstellung einer seitlich offenen, zylindrischen Befestigungshülse 7, die mit ihrer an ihrem Kopfende 12 eingelassenen Aufnahmeöffnung 13 auf den abgewinkelten Abschnitt 5 des Schenkels des U-förmigen Bügels 2 aufgesteckt wird, so dass das offene Fußende 14 der Befestigungshülse 7 zur am Ende des Schenkels angeordneten Abschlusskappe 8 zeigt. Der für den U-förmigen Bügel 2 verwendete Rundstab weist am Ende des Schenkels eine zur segmentierten Aufnahmeöffnung 13 korrespondierende seitliche Abflachung 11 auf, so dass die Befestigungshülse 7 nach dem Aufstecken gegen ein Verdrehen um die Verschiebungsachse fixiert ist. Durch die am Umfang angeordnete Griffmulde 18 wird das Verschieben der Befestigungshülse 7 auf die Verschlusskappe 8 erleichtert.
Die zeigt eine Vorderansicht der Befestigungshülse 7 mit Blick auf die seitliche Öffnung 17, wobei neben dem Kopfende 12 und dem Fußende 14 insbesondere der sich nach unten hin konisch erweiternde Innenraum 15 der Befestigungshülse 7 und die am Umfang angeordnete Griffmulde 18 zu erkennen sind.
Die 9 ist ein Schnitt entlang der Schnittebene A-A aus 8, der ebenfalls die konische Erweiterung 16 des Innenraums 15 am Fußende 14 der Befestigungshülse 7 hervorhebt, wodurch ein leichtes Verschieben der Befestigungshülse 7 auf die Verschlusskappe 8 über den O-Ring 23 ermöglicht wird. Daneben fällt die asymmetrische Ausführung der Aufnahmeöffnung 13 auf. Gleichzeitig vermittelt die 9 dem Betrachter einen Eindruck vom Ausmaß der seitlichen Öffnung 17, die es ermöglicht, dass sich die Befestigungshülse 7 in Abhängigkeit von den Garnstärken der Strümpfe an der offenen Seite ausdehnen kann. Vorzugsweise weist die seitliche Öffnung 17 in der fertigen Vorrichtung 1 zum Zentrum des Bügels 2 hin, wodurch das Aufspannen des Strumpfs zwischen den Befestigungsanordnungen 6 an den Enden der Schenkel des U-Förmigen Bügels 2 und das anschließende Verschieben der Befestigungshülse 7 auf die Abschlusskappe 8 erleichtert wird, da der zwischen den Schenkeln aufgespannte Strumpf von der seitlichen Öffnung 17 aufgenommen wird.
10 ist eine Draufsicht auf das Kopfende 12 der Befestigungshülse 7, wobei die dem abgeflachten Ende des Schenkels des U-förmigen Bügels 2 angepasste, segmentierte Aufnahmeöffnung 13 zu sehen ist, mit der die Befestigungshülse 7 auf das Ende des U-förmigen Bügels 2 geschoben wird.
Gegenstand der 11 ist eine perspektivische Ansicht der zylindrischen Abschlusskappe 8, bei der insbesondere die zentrale Bohrung 21 am Fußende 20 der Abschlusskappe 8 und die umlaufende Nut 22 für den O-Ring 23 zu erkennen sind. Die Abschlusskappe 8 wird mit der zentralen Bohrung 21 auf das Ende des Schenkels des U-förmigen Bügels 2 aufgesteckt oder aufgeschraubt, nachdem die Befestigungshülse 7 vorher auf das abgewinkelte Ende 5 des Schenkels aufgesteckt worden ist.
In der 12 ist eine Seitenansicht der Abschlusskappe 8 wiedergegeben, wobei die bei dieser Ansicht verdeckte, am Fußende 20 der Abschlusskappe 8 angeordnete, ins Innere der Abschlusskappe 8 führende zentrale Bohrung 21 gestrichelt eingezeichnet ist. Die Kanten der zylindrischen Abschlusskappe 8 am Kopfende 19 und am Fußende 20 sind abgerundet, um eine Beschädigung des Strumpfes beim Überziehen über die Abschlusskappe 8 zu vermeiden. Wie schon in der perspektivischen Darstellung in 11 ist die Nut 22 auch in 12 frei und nicht mit dem dazugehörenden O-Ring 23 belegt.
Die 13 ist eine Schnittdarstellung entlang der Schnittebene A-A aus 12, wobei die zentrale Bohrung 21 nun real zu sehen ist. In diesem Fall wurde auch der O-Ring 23 eingezeichnet, der umlaufend in Nachbarschaft zum Fußende 20 der Abschlusskappe 8 angeordnet ist. Die zentrale Bohrung 21 reicht vom Fußende 20 über die Mitte hinaus bis weit in das Kopfende 19 der Abschlusskappe 8, womit beim Aufstecken oder Aufschrauben ein fester Sitz auf dem Ende des Schenkels des Bügels 2 gewährleistet ist.
Die 14 zeigt eine Draufsicht auf das Fußende 20 der Abschlusskappe 8 mit Blick auf die zentrale Bohrung 21.
Wie schon eingangs erwähnt, soll mit Hilfe der oben beschriebenen Zeichnungen die Erfindung beispielhaft erläutert werden, wobei in der Auswahl der Beispiele keine Einschränkung zu sehen ist, was insbesondere auch für die ausgewählten Winkel- und Längenverhältnisse gilt.
BEZUGSZEICHENLISTE

1: Vorrichtung zur Unterstützung des An- und Ausziehvorgangs von Strümpfen oder Socken (An- und Ausziehhilfe für Strümpfe oder Socken)
2: U-förmiger Bügel
3: U-förmiger Bügel (erster Teilbereich)
4: Geradliniger Abschnitt (zweiter Teilbereich)
5: Abgewinkelter Abschnitt (dritter Teilbereich)
6: Befestigungsanordnung
7: Befestigungshülse
8: Abschlusskappe
9: Winkel (erster/zweiter Teilbereich)
10: Winkel (zweiter/dritter Teilbereich)
11: Abflachung
12: Kopfende (Befestigungshülse)
13: Aufnahmeöffnung
14: Fußende (Befestigungshülse)
15: Innenraum
16: Konische Erweiterung
17: Seitliche Öffnung (Befestigungshülse)
18: Griffmulde
19: Kopfende (Abschlusskappe)
20: Fußende (Abschlusskappe)
21: Bohrung
22: Nut
23: O-Ring

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

EP 1 392 144 B1 [0003]
DE 26 02 200 A1 [0004]
DE 198 03 503 A1 [0005]
DE 20 2018 006 801 U1 [0006]

Claims

Vorrichtung (1) zur Unterstützung des An- und Ausziehvorgangs von Strümpfen oder Socken, wobei die Vorrichtung (1) einen stabilen, gleichschenkligen, U-förmigen Bügel (2) aus Edelstahl, Stahl, Kunststoff oder einem anderen geeigneten Werkstoff umfasst, mit dessen Hilfe eine in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkte Person einen Strumpf oder einen Socken ohne fremde Hilfe selbstständig an- oder ausziehen kann, wobei die Schenkel des U-förmigen Bügels (2) einen ausreichend langen, geradlinigen Abschnitt (4) aufweisen, um dem Benutzer als Verlängerung des Armes den Zugang zum Fußbereich zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den Schenkeln des U-förmigen Bügels (2) sich zu den Enden der Schenkel hin verbreitert, wobei die Enden der Schenkel jeweils einen kurzen abgewinkelten Abschnitt (5) mit einer Befestigungsanordnung (6) für Strümpfe oder Socken aufweisen.
Vorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der gleichschenklige, U-förmige Bügel in drei Teilbereiche unterteilbar ist, wobei - der erste Teilbereich als gleichschenklige U-Form (3) ausgebildet ist, - am Übergang vom ersten zum zweiten Teilbereich ein Winkel (9) ausgebildet ist, wobei der zweite Teilbereich dem geradlinigen Abschnitt (4) entspricht und als abgewinkelte, in sich aber geradlinige Fortsetzung der Schenkel des ersten Teilbereichs ausgebildet ist und - im dritten Teilbereich die Enden der Schenkel als kurze, abgewinkelte Abschnitte (5) mit den Befestigungsanordnungen (6) für Strümpfe oder Socken ausgebildet sind.
Vorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den drei Teilbereichen zwei gleichgerichtete Winkel (9, 10) ausgebildet sind, so dass die Vorrichtung (1) in der Seitenansicht die Form einer Wanne aufweist, wobei die geradlinige Fortsetzung (4) der Schenkel im zweiten Teilbereich den Boden der Wanne bildet.
Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Längenverhältnis zwischen dem ersten Teilbereich (3) und dem zweiten Teilbereich (4) 1:2 bis 1:3 beträgt.
Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsanordnung (6) eine zylindrische Abschlusskappe (8) und eine über die Abschlusskappe (8) schiebbare zylindrische Befestigungshülse (7) umfasst, wobei der kurze abgewinkelte Abschnitt (5) an dem Ende eines Schenkels des U-förmigen Bügels (2) als Achse für die Verschiebung der Befestigungshülse (7) ausgebildet ist.
Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zylindrische Befestigungshülse (7) als einseitig offene, an ihrem Kopfende (12) eine Aufnahmeöffnung (13) aufweisende Kapsel ausgebildet ist, wobei die Befestigungshülse (7) mittels der Aufnahmeöffnung (13) auf den kurzen abgewinkelten Abschnitt (5) am Ende des Schenkels des U-förmigen Bügels (2) aufsteckbar ist.
Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zylindrische Befestigungshülse (7) einen mit dem Durchmesser der Verschlusskappe (8) korrespondierenden, zum Fußende (14) der Befestigungshülse (7) hin offenen, sich nach unten hin konisch erweiternden Innenraum (15) zur Aufnahme der Verschlusskappe (8) aufweist.
Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zylindrische Befestigungshülse (7) an ihrem Umfang eine Griffmulde (18) aufweist.
Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zylindrische Abschlusskappe (8) eine auf der Grundfläche am Fußende (20) der Abschlusskappe (8) zentral angeordnete, axiale Bohrung (21) aufweist, wobei die Abschlusskappe (8) mittels der axialen Bohrung (21) auf das Ende des Schenkels aufsteckbar und/oder schraubbar ist.
Vorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zylindrische Abschlusskappe (8) eine auf dem Umfang angeordnete, durchgängig umlaufende Nut (22) zur Aufnahme eines O-Rings (23) aufweist.