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Technisches Gebiet
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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fördern von Behältern, beispielsweise zum Fördern von Behältern in einer Getränkeabfüllanlage, und eine Behälterbehandlungsvorrichtung zum Behandeln von Behältern, beispielsweise zum Befüllen von Behältern mit einem Füllprodukt, wie einem Getränk, und/oder zum Verschließen von Behältern mit einem Behälterverschluss.
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Technischer Hintergrund
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In Getränkeabfüllanlagen werden Sternradförderer üblicherweise auf automatisierten Bearbeitungslinien eingesetzt, beispielsweise am Ende einer Produktionslinie, um befüllte und verschlossene Behälter mit einer vorgegebenen Taktung zu vereinzeln. Zudem werden Sternradförderer zum Positionieren von zu behandelnden Behältern relativ zur mit dem Sternradförderer korrespondierenden Behandlungsvorrichtungen, etwa einer Verschließvorrichtung zum Verschließen eines Behälters mit einem Behälterverschluss, verwendet. Fernerhin bilden Sternradförderer einen Bestandteil von Füllvorrichtungen zum Befüllen von Behältern mit einem Füllprodukt.
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Sternradförderer umfassen eine Mehrzahl von an einem Förderrad über den Umfang gleichmäßig verteilt angeordneter Behälteraufnahmen, in welchen die zu fördernden Behälter während des Förderns durch den Sternradförderer aufgenommen sind.
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Hierbei sind grundsätzlich zwei grundlegend verschiedene Arten von Behälteraufnahmen zu unterscheiden, nämlich einerseits Behälteraufnahmen in Form von Klammern und andererseits in Form von Taschen.
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Die erste Art von Behälteraufnahmen sind aktive oder passive Klammern ausgebildet. Diese Klammern greifen den zu fördernden Behälter, indem im Förderbetrieb des Sternradförderers, also während der Förderung zu fördernder Behälter, bei der Übernahme des Behälters und der Übergabe des Behälters zwei zueinander schwenkbare Klammerarme zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position aktiv oder passiv verschwenkt werden. Die geöffnete Position erlaubt ein Einbringen des zu haltenden Behälters in die Klammer und entsprechend ein Herausnehmen des Behälters aus der Klammer. In der geschlossenen Position fixiert die Klammer den Behälter in einer vorgegebenen Position in der Klammer, so dass ein Fördern möglich ist. Der Behälter ist hierbei durch das Greifen via der Klammer am Sternradförderer in Position gehalten. Der Übergang zwischen geöffneter Position und geschlossener Position der Klammerarme erfolgt entweder aktiv, also angesteuert durch eine entsprechende Steuerungsvorrichtung, oder passiv, indem der Behälter gegen eine Vorspannung der Klammerarme in die Klammer geschoben wird. Entsprechend erfährt eine Klammer während des Förderbetriebs des Sternradförderers bei der Übernahme des zu fördernden Behälters von einer in Förderrichtung des Behälters in der Anlage dem Sternradförderer vorgelagerten Vorrichtung in die Klammer und auch bei der Übergabe des durch den Sternradförderer geförderten Behälter aus der Klammer an eine dem Sternradförderer nachgelagerte Vorrichtung jeweils eine Änderung der Stellung ihrer Klammerarme, bei der Übernahme zumindest von der geöffneten Position in die geschlossene, und bei der Übergabe von der geschlossenen Position in die geöffnete Position. Ein derartiger Förderer, der mit Klammern zum Greifen eines Behälters ausgebildet ist, ist beispielsweise der
EP 2 093 169 A1 zu entnehmen.
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Ferner gibt es Behälteraufnahmen, welche keine Klammern, sondern Taschen sind. „Taschen“ sind hierin als Behälteraufnahmen zu verstehen, die im Gegensatz zu den zuvor beschriebenen Klammern während des Förderbetriebs des Sternradförderers keinerlei Bewegung zwischen verschiedenen Positionen erfahren. Im Gegenteil sind die Taschen in einem Rüstvorgang voreingestellt und verbleiben im eigentlichen Betrieb des Sternradförderers und der letzteren umfassenden Abfüllanlage in einer starren, fixen Position. Die Taschen stellen also einen während des Förderbetriebs gleichbleibenden Aufnahmeraum bereit, in welchen ein Behälter zum Fördern zumindest teilweise aufgenommen ist, ohne dabei durch Positionsveränderungen von Klammerarmen gegriffen zu werden, wie dies bei Klammern der Fall ist. Während der Förderung von Behältern erfolgt mithin keine Einstellung der Taschenweite und der Taschentiefe.
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Verbreitet sind Sternradförderer mit in Wesentlichen scheibenförmigem Förderrad mit einer Vielzahl von am Umfang vorgesehenen Taschen, die gleichmäßig voneinander beabstandet sind. Das Förderrad derartiger Sternradförderer umfasst typischerweise zumindest ein Paar scheibenartiger Platten, die in einem Umrüstmodus um eine zentrale Drehachse des Förderrades relativ zueinander verdrehbar sind. An den Platten sind starre, nach radial außen gerichtet Vorsprünge angeordnet, die jeweils einen Taschenarm einer Tasche ausbilden. Die Vorsprünge der einen Platte bilden hierbei stehts den Taschenarm auf einer Seite jeder Tasche aus, beispielsweise stets den rückwärtigen Taschenarm, und die Vorsprünge der anderen Platte bilden dann stets den Taschenarm auf der anderen Seite jeder Tasche aus, beispielsweise entsprechend stets den vorderseitigen Taschenarm. Durch Verdrehen der Platten zueinander kann eine Taschenweite, also eine auf die Aufnahme des Typs der zu fördernden Behälter, spezifischer auf dessen Behälterbreite beziehungsweise Behälterdurchmesser angepasste Breite der Taschen in einer Ebene senkrecht zur Drehachse im Umrüstmodus voreingestellt werden. Eine derartige Vorrichtung kann der
EP 3 152 138 B1 entnommen werden.
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Um bei einer Einstellung der Taschenweite und Taschentiefe die hierzu benötigte Bewegung der Platten relativ zu einander vorgeben zu können, ist es bekannt, die Platten mit einem Antrieb zu koppeln. Aus der
US 8 813 950 B2 ist ein Sternrad bekannt, dessen Platten über ein Zahnradgetriebe verstellbar sind. Ähnliche Ausführungen sind aus der
EP 1 259 442 B1 und der
US 8 418 836 B2 zu entnehmen. In der
DE 10 2013 113 292 A1 können die Platten durch ein Zahnstangengetriebe verstellt werden. Aus der
WO 2005/030616 A2 ist eine Vorrichtung bekannt, bei welcher Taschenarme über ein Zahnradgetriebe schwenkbar an einem Paar von Scheiben eines Förderrades angeordnet sind.
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Taschen zur Halsführung sind bei herkömmlichen Vorrichtungen aus dem Stand der Technik auch oft als individuell ausgelegte Garnituren ausgeführt und müssen dann bei jedem Sortenwechsel gewechselt werden. Alternative Ausführungen umfassen beispielsweise eine höhenverstellbare Klammer. Die Höhenverstellung der Klammern bedingt einer aufwändigen Technik und beeinflusst oftmals große Teile der Getränkeabfüllanlage, da bei einer Höhenverstellung der Klammer auch zumindest die in Förderrichtung der Behälter stromaufwärts angeordnete Behandlungsvorrichtung und die stromabwärts der Vorrichtung angeordnete Behandlungsvorrichtung an die neue Höhe der Klammern anzupassen sind.
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Entsprechend muss bei herkömmlichen Vorrichtungen entweder die Halsführung gewechselt werden, was vergleichsweise lange Stillstandzeiten bedingt und eine anschließende Reinigung der Anlage aufgrund von einer Verletzung der Anlagenatmosphäre notwendig sein kann, oder aber die Vorrichtung und die Anlage sind mit aufwändiger Technik auszustatten, so dass diese teuer in der Herstellung und im Betrieb sind.
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Darstellung der Erfindung
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Ausgehend von dem bekannten Stand der Technik ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Vorrichtung zum Fördern von Behältern, vorteilhafterweise zum Fördern von Behältern in einer Getränkeabfüllanlage, sowie eine verbesserte Behälterbehandlungsvorrichtung bereitzustellen.
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Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zum Fördern von Behältern, beispielsweise zum Fördern von Behältern in einer Getränkeabfüllanlage mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Figuren.
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Entsprechend wird eine Vorrichtung zum Fördern von Behältern, beispielsweise zum Fördern von Behältern in einer Getränkeabfüllanlage, vorgeschlagen, umfassend eine um eine zentrale Drehachse drehbare Fördereinheit mit zumindest einer an einem Umfang der Fördereinheit bezogen auf die Drehachse nach radial außen offenen Tasche zur zumindest teilweisen Aufnahme eines Behälters.
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Die Tasche ist zur Anpassung an einen Behältertyp bezogen auf die Drehachse radial verschiebbar und an der Fördereinheit festlegbar. Die Tasche ist also derart an der Fördereinheit angeordnet, dass sie zum Umrüsten von der Förderung und/oder Behandlung von Behältern eines Behältertyps auf die Förderung und/oder Behandlung von Behältern eines anderen Behältertyps nach einer Unterbrechung des eigentlichen Förderbetriebs beziehungsweise Behandlungsbetriebs, beispielsweise einem Abfüllen von Füllprodukt in die geförderten Behälter und/oder einem Verschließen der geförderten Behälter mit einem Behälterverschluss, von ihrer aktuellen Position in eine davon verschiedene Position radial verschoben werden kann, wobei die Tasche in der neu eingestellten Position eingerichtet ist, einen Behälter des anderen, nun zu fördernden Behältertyps aufzunehmen und wie vorgesehen an der Fördereinheit zu positionieren. Vor dem Einsetzen des eigentlichen Betriebs erfolgt das Festlegen, synonym Fixieren, der radialen Position der Tasche, so dass diese während des im Anschluss startenden Betriebs stets in ihrer während des Umrüstens zuvor eingestellten Position verbleibt, also fixiert ist.
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Die Fixierung kann formschlüssig, kraftschlüssig oder selbsthemmend ausgeführt sein. Alternativ sind auch pneumatische, elektrische oder elektromagnetische Klemmvorrichtungen denkbar.
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Entsprechend ist es bei einem Umrüsten, also einem Einrichten der Vorrichtung beziehungsweise einer die Vorrichtung umfassenden Anlage von der Behandlung von Behältern eines Behältertyps auf die Behandlung von Behältern eines anderen Behältertyps, nicht erforderlich, die Taschen auszuwechseln. Vielmehr können diese an der Fördereinheit verbleiben.
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Durch das radiale Verschieben der Tasche während des Umrüstens kann die Tasche derart angeordnet werden, dass eine Mittelachse des durch die Tasche zu fördernden Behältertyps auf einer vorgegebenen Bewegungsbahn, bei Fördereinheiten in Rundläuferbauweise, sogenannten Fördersternen, auf einem vorgegebenen Teilkreis, gefördert werden. Anders ausgedrückt kann die Tasche radial verschoben werden, so dass in der Tasche gehaltene Behälter verschiedener Behältertypen jeweils mit ihrer Mittelachse auf der vorgegebenen Bewegungsbahn positioniert sind.
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Die hier beschriebene Vorrichtung grenzt sich klar von sogenannten Überschubsternen ab. Bei diesen Überschubsternen erfolgt während des Betriebs bei jeder Umdrehung ein radiales Ausfahren und Einfahren der Behälteraufnahmen, um so eine aktive Übergabe der geförderten Behälter bereitzustellen. Dies steht im Gegensatz zu Behälteraufnahmen in Form einer Tasche, bei welcher die Position und/oder Form der Tasche ausschließlich während eines Umrüstens, also einmalig vor Beginn des eigentlichen Betriebs auf den jeweiligen Behältertyp eingestellt und dann fixiert wird, bevor mit dem eigentlichen Behandlungsbetrieb von Behältern des (neuen) Behältertyps, auf welchen der Taschenstern umgerüstet wurde. Im eigentlichen Betrieb der Vorrichtung weisen die Taschen wie oben beschrieben stets ihre fixierte Position auf.
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Das Verschieben der Tasche in radialer Richtung kann manuell oder automatisch erfolgen. Beispielsweise kann während eines Umrüstens die Tasche mit einem einfachen Handgriff, oder einer teil- oder vollautomatischen Verstellung, die beispielsweise pneumatisch und/oder motorisch ausgebildet sein kann auf den neuen Behälter-Durchmesser eingestellt werden.
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Da die radiale Bewegung der Tasche nur bei einem Umrüsten beziehungsweise Sortenwechsel auf einen anderen Behältertyp ausgeführt wird, kann die Verschiebefunktion und die Feststellfunktion einfach, kostengünstig und robust ausgebildet werden.
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Gemäß einer Ausführungsform kann die Tasche zwischen einer radial inneren Position zum Aufnehmen eines Behältertyps maximalen Durchmessers und einer radial äußeren Position zum Aufnehmen eines Behältertyps minimalen Durchmessers radial verschiebbar ausgebildet sein.
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Optional kann die Tasche alternativ oder zusätzlich zur Position zum Aufnehmen eines Behältertyps minimalen Durchmessers radial nach innen in eine Parkposition verschoben werden, die optional radial innerhalb der Position zum Aufnehmen eines Behältertyps minimalen Durchmessers liegt. So kann beispielsweise bei der Förderung kleiner Behälter, beispielsweise kleiner Flaschen, die Tasche in die Parkposition eingefahren werden, bei welcher eine Kollision der Tasche mit einer Zentrierglocke zum Zentrieren des Behälters vermieden wird.
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Gemäß einer Ausführungsform kann die Tasche einen sich nach radial innen verjüngenden keilförmigen Aufnahmeraum zum Aufnehmen eines Behälters umfassen. Aufgrund der Keilform werden Behälter mit vergleichsweise kleinem Durchmesser bei unveränderter radialer Position der Tasche weiter radial innen gehalten als Behälter mit größerem Durchmesser. Denn je kleiner der Behälter, genauer je breiter der Behälter in einer Ebene senkrecht zur Drehachse, desto tiefer lässt sich der Behälter in den keilförmigen Aufnahmeraum schieben. Mit zunehmender Breite beziehungsweise zunehmenden Durchmesser sind die Berührpunkte zwischen der Tasche und dem Behälter weiter radial außen gelegen.
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Durch die Verschiebbarkeit der Tasche in radialer Richtung kann das Vorstehende ausgeglichen werden. Entsprechend wird die Tasche für die Förderung von Behältern mit großem Durchmesser in eine radial innere Position bewegt, so dass die Mittelachse des in der Tasche gehaltenen Behälters auf dem vorgegebenen Teilkreis um die Drehachse liegt. Sollen nun kleinere Behälter durch die Fördereinheit gefördert werden und deren Mittelachse wiederum auf dem vorgegebenen Teilkreis liegen, wird die Tasche entsprechend nach radial außen verschoben, bis die durch den keilförmigen Aufnahmeraum gehaltenen Behälter entsprechend positioniert sind.
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Aufgrund des sich nach radial innen verjüngenden beziehungsweise synonym nach radial außen öffnenden keilförmigen Aufnahmeraum in Verbindung mit der radialen Verschiebbarkeit der Tasche ist es nicht erforderlich, eine Breite der Tasche durch Verschieben von ein oder mehreren Scheiben um die Drehachse zu verstellen, wie dies bei Vorrichtungen aus dem Stand der Technik erforderlich ist (siehe oben). Im Gegenteil kann die Tasche starr und/oder aus einem Stück ausgebildet sein, mithin, ohne relativ zueinander verschiebbaren Komponenten, die den Aufnahmeraum der Tasche zur Aufnahme des Behälters ausbilden. Folglich kann die Tasche und ebenso die Vorrichtung einen einfachen Aufbau aufweisen und robust ausgebildet sein.
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Gemäß einer Ausführungsform kann die Tasche aus zwei Seitenarmen ausgebildet sein, die sich senkrecht zur Drehachse betrachtet je in einem Winkel zur radialen Richtung erstrecken, optional symmetrisch in Bezug auf die radiale Richtung, wobei die Seitenarme den keilförmigen Aufnahmeraum der Tasche zum Aufnehmen eines Behälters ausbilden. Entsprechend kann die Tasche besonders einfach aufgebaut sein.
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Optional sind die Seitenarme starr zueinander angeordnet. Alternativ können die Seitenarme zum Einstellen eines Öffnungswinkels der Seitenarme zueinander auch gegengleich verschwenkbar ausgebildet sein.
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Die den keilförmigen Aufnahmeraum ausbildenden Seitenarme können je eine in Richtung des jeweils anderen Seitenarms orientierte Kontaktfläche zum Kontaktieren des aufzunehmenden Behälters umfassen. Ein zu fördernder Behälter wird entsprechend in der Tasche durch Kontakt mit den beiden Kontaktflächen gehalten. Die Form und Orientierung der Kontaktflächen ergeben die Keilform der Tasche, genauer die Keilform des Aufnahmeraums der Tasche.
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Die Kontaktfläche kann als wechselbares Verschleißteil ausgeführt sein. Vorteilhaft ist zudem die Ausführung der Kontaktfläche aus einem Material mit einem hohen Reibwert, sodass beispielsweise ein Verdrehen des zu führenden Behälters verhindert werden kann.
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Gemäß einer Ausführungsform können die die Kontaktflächen zumindest teilweise planar ausgebildet sein. Alternativ oder zusätzlich können die Kontaktflächen teilweise gekrümmt ausgebildet sein, wobei optional die Kontaktflächen, betrachtet von der jeweils anderen Kontaktfläche als Bezugspunkt, vorteilhafterweise konvex ausgebildet sein können. Mit anderen Worten kann jede Kontaktfläche eine Krümmung aufweisen, deren Ursprung (bei konstanter Krümmung deren Krümmungsmittelpunkt) des zugehörigen Krümmungsradius senkrecht zur Drehachse gesehen bezogen auf die Kontaktfläche gegenüber der anderen Kontaktfläche, also außerhalb der Tasche beziehungsweise des durch diese bereitgestellten Aufnahmeraums zum Aufnehmen des Behälters liegt. Die Krümmung der Kontaktfläche kann konstant sein oder sich entlang des gekrümmten Verlaufs der Kontaktfläche nach radial außen verändern. Beispielsweise kann die Krümmung an einem radial inneren Bereich der Kontaktfläche kleiner sein als in einem radial äußeren Bereich, wobei die Krümmung optional vom radial inneren Bereich zum radial äußeren Bereich kontinuierlich zunimmt.
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Gemäß einer Ausführungsform kann die Fördereinheit eine Führungsvorrichtung zum Führen der Tasche in radialer Richtung umfassen, wobei die Tasche bevorzugt an einem translatorisch in der Führungsvorrichtung geführten Schiebeteil angeordnet ist, wobei optional die Seitenarme an dem Schiebeteil angeordnet sind, beispielsweise an einem radial äußeren Ende des Schiebeteils.
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Die Vorrichtung kann ferner eine Positionsvorgabeeinheit zum Vorgeben der radialen Position der Tasche umfassen. Die Positionsvorgabeeinheit kann optional ein mit der Tasche gekoppeltes Stellglied, beispielsweise eine vorteilhafterweise via das Schiebeteil mit der Tasche gekoppelte, relativ zur Fördereinheit um die Drehachse verdrehbare Stellscheibe, umfassen.
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Alternativ oder zusätzlich kann die Positionsvorgabeeinheit einen Antrieb umfassen.
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Gemäß einer Ausführungsform kann die Fördereinheit als Förderrad ausgebildet sein und/oder zumindest zwei Förderradsegmente umfassen, die optional ein Förderrad ausbilden.
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Gemäß einer Ausführungsform kann die Vorrichtung eine Höhenverstellvorrichtung zum Verstellen der Höhe der Tasche in Richtung der Drehachse umfassen. Beispielsweise kann die Fördereinheit die Höhenverstellvorrichtung umfassen.
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Die oben gestellte Aufgabe wird weiterhin durch eine Behälterbehandlungsvorrichtung zum Behandeln von Behältern, beispielsweise zum Befüllen von Behältern mit einem Füllprodukt, beispielsweise einem Getränk, und/oder zum Verschließen von Behältern mit einem Behälterverschluss mit den Merkmalen des Anspruchs 12 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus der vorliegenden Beschreibung und den Figuren.
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Entsprechend wird eine Behälterbehandlungsvorrichtung zum Behandeln von Behältern, beispielsweise zum Befüllen von Behältern mit einem Füllprodukt, beispielsweise einem Getränk, und/oder Verschließen von Behältern mit einem Behälterverschluss vorgeschlagen. Die Behälterbehandlungsvorrichtung umfasst zumindest eine Behandlungseinheit zum Behandeln eines Behälters, beispielsweise zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt, optional einem Getränk, und/oder zum Verschließen eines Behälters mit einem Behälterverschluss, sowie eine Vorrichtung gemäß einer der vorstehenden Ausführungsformen.
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Die Behälterbehandlungsvorrichtung kann neben der Vorrichtung eine Klammervorrichtung zum Greifen, Halten und Freigeben eines Behälters, beispielsweise zum Halten des Behälters unterhalb eines Tragrings des Behälters, umfassen. Die Klammervorrichtung, genauer deren Klammerarme, können korrespondierend zur Tasche der Vorrichtung ausgebildet sein. Entsprechend kann ein Behälter durch die Tasche positioniert und durch die Klammer gehalten werden. Die Tasche kann das Einhalten der vorgesehenen Position des in der Klammer gehaltenen Behälters unterstützen, so dass der Behälter während einer Behandlung nicht verrutscht. Die Behälterbehandlungsvorrichtung kann mithin als Klammerstern beziehungsweise Klammersternradförderer ausgebildet sein, welcher zusätzlich eine Vorrichtung gemäß einer vorstehend beschriebenen Ausführungsformen umfasst.
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Kurze Beschreibung der Figuren
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Bevorzugte weitere Ausführungsformen der Erfindung werden durch die nachfolgende Beschreibung der Figuren näher erläutert. Dabei zeigen:
- 1 schematisch eine Draufsicht auf eine Vorrichtung zum Fördern von Behältern;
- 2A schematisch eine Seitenansicht auf die Vorrichtung aus 1;
- 2B schematisch eine weitere Seitenansicht auf die Vorrichtung aus 1;
- 3 eine Draufsicht auf eine Vorrichtung zum Fördern von Behältern gemäß einer weiteren Ausführungsform;
- 4 eine Draufsicht auf eine Vorrichtung zum Fördern von Behältern gemäß einer weiteren Ausführungsform;
- 5 eine Seitenansicht einer Vorrichtung zum Fördern von Behältern gemäß einer weiteren Ausführungsform;
- 6 eine Seitenansicht einer Vorrichtung zum Fördern von Behältern gemäß einer weiteren Ausführungsform; und
- 7 eine Seitenansicht einer Behälterbehandlungsvorrichtung zum Behandeln von Behältern.
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Detaillierte Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele
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Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der Figuren beschrieben. Dabei werden gleiche, ähnliche oder gleichwirkende Elemente in den unterschiedlichen Figuren mit identischen Bezugszeichen versehen, und auf eine wiederholte Beschreibung dieser Elemente wird teilweise verzichtet, um Redundanzen zu vermeiden.
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In 1 ist schematisch eine Draufsicht entlang einer zentralen Drehachse 2 einer Vorrichtung 1 zum Fördern von Behältern 6, hier optional ausgebildet zum Fördern von Behältern 6 in einer Getränkeabfüllanlage, gezeigt.
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Die Vorrichtung 1 umfasst eine um die zentrale Drehachse 2 drehbare Fördereinheit 3 mit einer Vielzahl von gleichmäßig verteilten, am Umfang 4 der Fördereinheit 3 angeordneten, bezogen auf die Drehachse 2 nach radial außen offenen Taschen 5 zur zumindest teilweisen Aufnahme von Behältern 6. In 1 sind lediglich zwei der Taschen 5 beispielhaft angedeutet.
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Die Taschen 5 sind zur Anpassung an einen Behältertyp bezogen auf die Drehachse 2 radial verschiebbar und an der Fördereinheit 3 festlegbar ausgebildet.
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Die Taschen 5 sind zwischen einer radial inneren Position, wie in 1 durch die in 1 rechts abgebildete Tasche 5 angedeutet, zum Aufnehmen eines Behälters 6 eines Behältertyps maximalen Durchmessers 7 und einer radial äußeren Position, wie in 1 durch die in 1 oben abgebildete Tasche 5 angedeutet, zum Aufnehmen eines Behälters 6' eines Behältertyps minimalen Durchmessers 7' radial verschiebbar ausgebildet.
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Die in 1 gezeigte gleichzeitige Aufnahme der unterschiedlichen Behältertypen ist rein zum besseren Verständnis und spiegelt nicht den Förderbetrieb der Vorrichtung wider. Bei einem Förderbetrieb der Vorrichtung 1 sind die Taschen 5 sortenrein zur Förderung von Behältern 6 eines bestimmten Behältertyps eingestellt, mithin in einer bestimmten radialen Position an der Fördereinheit 3 fixiert.
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Mit anderen Worten befinden sich im Förderbetrieb der Vorrichtung 1 alle Taschen 5 in der gleichen radialen Position, so dass die Taschen 5 auf einem gemeinsamen Förderkreis liegen.
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Die Taschen 5 umfassen je zwei Seitenarme 8, die sich senkrecht zur Drehachse 2 betrachtet in einem Winkel zur radialen Richtung erstrecken, vorliegend symmetrisch in Bezug auf die radiale Richtung. Entsprechend bilden die Seitenarme 8 einen sich nach radial innen verjüngenden keilförmigen Aufnahmeraum 9 der Tasche 5 zum Aufnehmen eines Behälters 6 aus. Die Seitenarme 8 jeder Tasche 5 weisen je eine in Richtung des jeweils anderen Seitenarms 8 der Tasche 5 orientierte Kontaktfläche 10 zum Kontaktieren des aufzunehmenden Behälters 6 auf.
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Die Seitenarme 8 sind in dieser Ausführungsform starr zueinander angeordnet. Alternativ können die Seitenarme 8 aber zum Einstellen eines Öffnungswinkels der Seitenarme 8 zueinander auch gegengleich verschwenkbar ausgebildet sein. Hierzu kann beispielsweise zumindest ein via dem Bezugszeichen 11 angedeutetes, in 1 aber nicht gezeigtes Gelenk vorgesehen sein.
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Gemäß dieser Ausführungsform sind die Kontaktflächen 10 planar ausgebildet.
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Um die radiale Verschiebbarkeit der Taschen 5 bereitzustellen, umfasst die Fördereinheit 3 pro Tasche 5 eine Führungsvorrichtung 12 zum Führen der Tasche 5 in radialer Richtung. Die Tasche 5 ist hierbei an einem translatorisch in der Führungsvorrichtung 12 geführten Schiebeteil 13 angeordnet. Die Seitenarme 8 erstrecken sich von einem radial äußeren Ende 14 des Schiebeteils 13 mit ihrem Öffnungswinkel nach außen.
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Die Vorrichtung 1 umfasst ferner eine Positionsvorgabeeinheit 15 zum Vorgeben der radialen Position der Taschen 5. Diese ist gemäß dieser optionalen Ausführungsform als ein mit den Taschen 5 gekoppeltes Stellglied ausgebildet, hier in Form einer relativ zur Fördereinheit 3 um die Drehachse 2 verdrehbaren Stellscheibe 16. Die Stellscheibe 16 ist je über das Schiebeteil 13 mit jeder der Taschen 5 gekoppelt.
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Die Positionsvorgabeeinheit 15, genauer die Stellscheibe 16, ist jeweils über eine in Bezug auf die radiale Richtung schräg nach außen verlaufende Führungsnut 17 und einem in der Führungsnut 17 geführten Führungselement, welches hier als Führungsstift 18 ausgebildet ist, der am radial inneren Ende des Schiebeteils 13 mit diesem verbunden ist, mit jeder der Taschen 5 gekoppelt.
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Ein Verdrehen der Stellscheibe 16 relativ zur Fördereinheit 13 bedingt ein Verschieben des Führungsstifts 18 in der Führungsnut 17. Entsprechend ändert sich ein radialer Abstand des Führungsstiftes 18 zur Drehachse 2. Die Führungsstifte 18 sind in den Führungsnuten 17 jeweils um einen vorgegebenen Betrag 19 in radialer Richtung verschiebbar.
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Die radiale Position des Führungsstiftes 18 gibt die radiale Position der zugehörigen Tasche 5 vor. Entsprechend kann über ein Verdrehen der Stellscheibe 16 relativ zur Fördereinheit 3 die radiale Position der Taschen 5 eingestellt werden.
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Die Vorrichtung 1 umfasst gemäß dieser Ausführungsform einen hier nicht gezeigten Antrieb, via welchem die Stellscheibe 16 relativ zur Führungseinheit 3 verdrehbar ist.
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Die Vorrichtung 1 umfasst ferner eine hier nicht gezeigte Feststelleinheit zum Feststellen der Position der Taschen 5. Vorliegend ist diese ausgebildet zum Fixieren der Stellscheibe 16 relativ zur Führungseinheit 3.
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Die Feststelleinheit kann über den Antrieb realisiert beziehungsweise in diesen integriert sein.
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Die Fördereinheit 3 ist vorliegend als Förderrad ausgebildet.
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Durch das radiale Verschieben der Tasche 5, das ausschließlich während eines Umrüstens erfolgen kann, können die Taschen derart angeordnet werden, dass eine Mittelachse 20 des durch die Tasche 5 zu fördernden Behältertyps auf einem vorgegebenen Teilkreis 21 angeordnet ist. Anders ausgedrückt können durch die Verschiebbarkeit der Taschen 5 in radialer Richtung die Taschen 5 für die Förderung von Behältern 6 mit großem Durchmesser 7 in die radial innere Position bewegt werden, so dass die Mittelachse 20 des in der Tasche 5 gehaltenen Behälters 6 auf dem vorgegebenen Teilkreis 21 um die Drehachse 2 liegt. Sollen nun kleinere Behälter 6' durch die Fördereinheit 3 gefördert werden und deren Mittelachse 20 wiederum auf dem vorgegebenen Teilkreis 21 liegen, wird zunächst die Fixierung der Taschen 5 gelöst und anschließend werden die Taschen 5 entsprechend nach radial außen verschoben, bis die durch den keilförmigen Aufnahmeraum 9 gehaltenen Behälter 6' entsprechend mit ihrer Mittelachse 20 auf dem Teilkreis 21 positioniert sind. Anschließend werden die Taschen 5 wieder an der Fördereinheit 3 festgelegt, also fixiert. Die Vorrichtung 1 ist nun zum Fördern des anderen Behältertyps ausgebildet.
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Die Verstellung der Taschen 5 von der radial äußeren Position in die radial innere Position ist der Übersichtlichkeit halber in 1 in einer einzigen Abbildung dargestellt. Hierzu ist die Position des Führungsstiftes 18' und der Führungsnut 17' lediglich angedeutet. Daher ist die Führungsnut 17' lediglich gestrichelt dargestellt. Die Führungsstifte 18 liegen in allen Führungsnuten 17 freilich mit derselben radialen Abstand zur Drehachse 2 vor.
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Die 2A und 2B zeigen jeweils eine Seitenansicht der Vorrichtung 1 aus 1, wobei 2A die Einstellung der Vorrichtung 1 zum Fördern des in 1 rechts gezeigten großen Behälters 6 darstellt, und 2B die Einstellung der Vorrichtung 1 zum Fördern des in 1 oben gezeigten kleinen Behälters 6' darstellt.
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Die Taschen 5 sind ausgebildet, sowohl die Behälter 6 großen Durchmessers 7 also auch die Behälter 6' kleinen Durchmessers 7' je an ihrem Halsbereich zu führen.
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Zu erkennen ist, dass an der Fördereinheit 3 oberhalb der Taschen 5 je eine Klammer 22 zum aktiven Greifen eines Behälters 6 an dessen Haltering 23 umfasst, wobei jeweils eine Klammer 22 je einer Tasche 5 zugeordnet ist.
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Ferner ist zu erkennen, dass die Fördereinheit 3 an einem Grundgestell 24 drehbar zu diesem gelagert ist.
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3 zeigt schematisch eine Draufsicht einer Vorrichtung 1 zum Fördern von Behältern 6, hier optional ausgebildet zum Fördern von Behältern in einer Getränkeabfüllanlage, gemäß einer weiteren Ausführungsform. Die hier gezeigte Vorrichtung 1 entspricht im Wesentlichen jener aus 1, wobei hier die Seitenarme 8 nicht in einem Schnittpunkt zusammenlaufen. Entsprechend ist die radial innen gelegene Spitze des keilförmigen Aufnahmeraums stumpf ausgebildet.
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4 zeigt schematisch eine Draufsicht einer Vorrichtung 1 zum Fördern von Behältern 6, hier optional ausgebildet zum Fördern von Behältern in einer Getränkeabfüllanlage, gemäß einer weiteren Ausführungsform. Die hier gezeigte Vorrichtung 1 entspricht im Wesentlichen jener aus 1, wobei hier die Seitenarme 8 gekrümmt ausgebildet sind.
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Die Kontaktflächen 10 sind mithin nicht planar wie in 1, sondern gekrümmt ausgebildet, hier optional, betrachtet von der jeweils anderen Kontaktfläche 10 als Bezugspunkt, konvex, also nach außen gewölbt. Die Krümmung der Kontaktflächen 10 ist nicht konstant, wie dies bei anderen Ausführungen der Fall sein kann, sondern ändert sich entlang ihres gekrümmten Verlaufs nach radial außen. Hier ist die Krümmung an einem radial inneren Bereich der Kontaktfläche 10 kleiner als in einem radial äußeren Bereich. Die Krümmung nimmt optional vom radial inneren Bereich zum radial äußeren Bereich kontinuierlich zu.
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Durch die gekrümmte Ausführung der Seitenarme 8 beziehungsweise der Kontaktflächen 10 nimmt die Breite des keilförmigen Aufnahmeraums 9 der Taschen 5 stärker (progressiv) zu als bei den Ausführungsformen gemäß der 1 bis 3. Folglich ist der vorgegebene Betrag 19, über welchen die Führungsstifte 18 radial verschiebbar sein müssen, kleiner als bei den Ausführungsformen 1 bis 3. Dies erlaubt eine kompaktere Ausbildung der Positionsvorgabeeinheit 15.
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5 zeigt schematisch eine Seitenansicht einer Vorrichtung 1 zum Fördern von Behältern 6, hier optional ausgebildet zum Fördern von Behältern in einer Getränkeabfüllanlage, gemäß einer weiteren Ausführungsform. Die hier gezeigte Vorrichtung 1 entspricht im Wesentlichen jener aus den 1 und 2A, 2B, wobei hier die Vorrichtung 1 zusätzlich eine Höhenverstellvorrichtung 26 zum Verstellen der Höhe der Taschen 5 in Richtung der Drehachse 2 relativ zu den Klammern 22 umfasst. Die Höhenverstellvorrichtung 26 ist in der Fördereinheit 3 integriert.
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Zu erkennen ist weiterhin, dass die Taschen 5 zum Aufnehmen der Behälter 6 an deren Bauchbereich ausgebildet sind.
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6 zeigt schematisch eine Seitenansicht einer Vorrichtung 1 zum Fördern von Behältern 6, hier optional ausgebildet zum Fördern von Behältern in einer Getränkeabfüllanlage, gemäß einer weiteren Ausführungsform. Die hier gezeigte Vorrichtung 1 entspricht im Wesentlichen jener der 5, wobei hier die Vorrichtung 1 für jede Tasche 5 eine eigene Höhenverstellvorrichtung 26 umfasst.
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Zudem umfasst die Vorrichtung 1 keine Klammern 22. Sie ist mithin als reiner Taschenstern beziehungsweise Taschensternradförderer ausgebildet. Die Vorrichtung 1 umfasst eine Bodenführung 27, mit welcher die Behälter 6 während ihres Förderns durch die Vorrichtung 1 mit ihrem Behälterboden in Kontakt stehen.
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Zu erkennen ist weiterhin, dass die Taschen 5 zum Aufnehmen der Behälter 6 an deren Bauchbereich ausgebildet sind.
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7 zeigt eine Behälterbehandlungsvorrichtung 100 zum Behandeln von Behältern 6, vorliegend zum Befüllen von Behältern 6 mit einem Getränk und zum Verschließen der befüllten Behältern 6 mit einem Behälterverschluss.
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Die Behälterbehandlungsvorrichtung 100 umfasst eine Vorrichtung 1 zum Fördern von Behältern 6, hier optional die Vorrichtung 1 gemäß 5. Sie umfasst ferner eine Vielzahl von Behälterbehandlungseinheiten 110, wobei jeweils eine Behälterbehandlungseinheit 110 jeweils einer Tasche 5 zugeordnet ist.
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Soweit anwendbar, können alle einzelnen Merkmale, die in den Ausführungsbeispielen dargestellt sind, miteinander kombiniert und/oder ausgetauscht werden, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Vorrichtung
- 2
- Drehachse
- 3
- Fördereinheit
- 4
- Umfang
- 5
- Tasche
- 6
- Behälter
- 7
- Durchmesser
- 8
- Seitenarm
- 9
- Keilförmiger Aufnahmeraum
- 10
- Kontaktfläche
- 11
- Gelenk
- 12
- Führungsvorrichtung
- 13
- Schiebeteil
- 14
- Radial äußeres Ende
- 15
- Positionsvorgabeeinheit
- 16
- Stellscheibe
- 17
- Führungsnut
- 18
- Führungsstift
- 19
- Betrag
- 20
- Mittelachse
- 21
- Teilkreis
- 22
- Klammer
- 23
- Tragring
- 24
- Grundgestell
- 26
- Höhenverstellvorrichtung
- 27
- Bodenführung
- 100
- Behälterbehandlungsvorrichtung
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- EP 2 093 169 A1 [0005]
- EP 3 152 138 B1 [0007]
- US 8 813 950 B2 [0008]
- EP 1 259 442 B1 [0008]
- US 8 418 836 B2 [0008]
- DE 10 2013 113 292 A1 [0008]
- WO 2005/030616 A2 [0008]