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Technisches Gebiet
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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzanordnung und insbesondere eine Sitzanordnung mit einem darin enthaltenen Airbag.
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Stand der Technik
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Fahrzeuge können mit Seiten-Airbags ausgestattet sein, wobei ein Seiten-Airbag ein in einer Fahrzeugsitzanordnung angeordneter Airbag sein kann. Zwei wichtige Punkte beim Entwurf von Fahrzeugsitzanordnungen mit Seiten-Airbags sind die Entfaltungsrichtung und die Geschwindigkeit, mit welcher sich der Airbag entfaltet. In den meisten Sitzen mit einem starren Lehnenpaneel wird der Airbag in einer Airbag-Anordnung aufgenommen, die dann an einem von dem starren Lehnenpaneel beabstandeten Rahmen montiert wird. Die Außenfläche der Airbag-Anordnung muss nicht der Innenfläche des Lehnenpaneels entsprechen. Wenn ein Airbag derart in einer Sitzanordnung angeordnet sind, ist das starre Lehnenpaneel gewöhnlich von der Airbag-Anordnung beabstandet, sodass ein hohler Raum zwischen der Airbag-Anordnung und dem Lehnenpaneel vorgesehen ist. Dieser Raum kann eine Unsicherheit für den Entfaltungspfad und/oder eine Reduktion der Entfaltungsgeschwindigkeit während der Entfaltung des Airbags verursachen. Weiterhin sollte sich der Airbag an einer vorbestimmten Position durch die Sitzanordnung hindurch, auf eine vorbestimmte Weise und mit einer vorbestimmten Geschwindigkeit entfalten, um die Effektivität zu optimieren und Sicherheitsprobleme zu minimieren.
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Zusammenfassung
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Die Erfindung gibt eine Fahrzeugsitzanordnung an. In wenigstens einer Ausführungsform umfasst die Fahrzeugsitzanordnung: einen Rahmen; ein Sitzpolster, das in Nachbarschaft zu dem Rahmen angeordnet ist und einen Hauptkörperteil zum Stützen eines Insassen aufweist; einen Bezug, der sich über wenigstens einen Teil des Sitzpolsters erstreckt; eine Airbag-Anordnung, die an dem Rahmen montiert ist und ein Aufblasglied und einen gefalteten Airbag umfasst, der durch das Aufblasglied aufgeblasen werden kann, um sich zu entfalten und von der Sitzanordnung nach außen vorzustehen; und ein Lehnenpaneel aus Kunststoff, das einen Teil in Nachbarschaft zu dem Bezug aufweist und derart konfiguriert ist, dass der Airbag im aufgeblasenen Zustand zwischen dem Lehnenpaneel und dem Bezug vorstehen kann. Gemäß dieser Ausführungsform ist das Lehnenpaneel von der Airbag-Anordnung beabstandet, sodass ein Raum mit einem Volumen zwischen denselben vorgesehen ist, wobei eine starre Airbag-Führung zwischen der Airbag-Anordnung und dem Lehnenpaneel angeordnet ist und einen wesentlichen Teil des Volumens des Raums zwischen dem Lehnenpaneel und der Airbag-Anordnung einnimmt, um die Entfaltung des Airbags in einer vorbestimmten Richtung zu führen und die Entfaltungsgeschwindigkeit des Airbags zu erhöhen.
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In wenigstens einer Ausführungsform füllt die starre Airbag-Führung den oder die Räume um den Airbag herum. Indem der oder die Räume um den Airbag herum gefüllt werden, verhindert die starre Airbag-Führung eine Entfaltung des Airbags in unerwünschten Richtungen und führt den sich entfaltenden Airbag, sodass sich dieser in einer bevorzugten, vorbestimmten Richtung entfaltet, wodurch die Entfaltungsgeschwindigkeit und die Entfaltungszeit des sich entfaltenden Airbags verbessert werden. Wenn sich der Airbag zu entfalten beginnt, wird der Airbag nach allen Richtungen hin aufgeblasen. Weil die starre Airbag-Führung den oder die Räume um den Airbag herum und insbesondere zwischen dem Airbag und dem Lehnenpaneel füllt und deshalb den Airbag einschränkt, wird ein Druck in dem Airbag aufgebaut, bevor der Airbag seinen Entfaltungspfad beschreitet. Die durch die umgebende Airbag-Führung verursachte Beschränkung erhöht den Druck, sodass sich der Airbag mit einer erhöhten Geschwindigkeit entlang des Entfaltungspfads entfaltet, wodurch eine besser definierte Entfaltungsrichtung, eine schnellere Entfaltungsgeschwindigkeit und eine reduzierte Entfaltungszeit im Vergleich zu Sitzanordnungen, in denen der Airbag durch einen oder mehrere Räume umgeben ist, erzielt wird.
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In wenigstens eine Ausführungsform weist eine starre Airbag-Führung eine Vielzahl von beabstandeten Rippen auf, die sich entlang der Airbag-Anordnung erstrecken. In wenigstens einer anderen Ausführungsform umfasst die Vielzahl von Rippen eine Vielzahl von ungleichmäßig geformten und dimensionierten Rippen, die der Form der Airbag-Anordnung entsprechen.
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In wenigstens einer anderen Ausführungsform ist eine Fahrzeugsitzanordnung vorgesehen, die umfasst: einen Rahmen; ein Sitzpolster in Nachbarschaft zu dem Rahmen; einen Bezug, der sich über wenigstens einen Teil des Sitzpolsters erstreckt; eine Airbag-Anordnung, die an dem Rahmen innerhalb eines Aufnahmeraums für die Airbag-Anordnung in der Fahrzeugsitzanordnung montiert ist; ein starres Lehnenpaneel, das einen sich nach vorne erstreckenden Teil aufweist, der in Nachbarschaft zu der Airbag-Anordnung angeordnet ist und den Aufnahmeraum bedeckt; und eine starre Airbag-Führung, die zwischen dem sich nach vorne erstreckenden Teil des Lehnenpaneels und der Airbag-Anordnung angeordnet ist, um die Entfaltung des Airbags in einer vorbestimmten Richtung zu führen und die Entfaltungsgeschwindigkeit des Airbags zu erhöhen.
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In wenigstens einer weiteren Ausführungsform ist eine Fahrzeugsitzanordnung vorgesehen, die umfasst: einen Rahmen; ein Sitzpolster in Nachbarschaft zu dem Rahmen; einen Bezug, der sich über wenigstens einen Teil des Sitzpolsters erstreckt; eine Airbag-Anordnung, die an dem Rahmen montiert ist; eine starre Airbag-Führung, die in Nachbarschaft zu der Airbag-Anordnung angeordnet ist und konfiguriert ist, um eine Entfaltung der Airbag-Anordnung zu beschränken; und ein Lehnenpaneel, das mit einem Abstand außerhalb der Airbag-Anordnung angeordnet ist; wobei die starre Airbag-Führung in Nachbarschaft zu der Airbag-Anordnung angeordnet ist, um die Entfaltung des Airbags in einer vorbestimmten Richtung zu führen und die Entfaltungsgeschwindigkeit des Airbags zu erhöhen.
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Es werden verschiedene beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung beschrieben und gezeigt, wobei die Erfindung nicht auf die hier beschriebenen und gezeigten Ausführungsformen beschränkt ist. Es können verschiedene Modifikationen und Veränderungen an den hier beschriebenen und gezeigten Ausführungsformen vorgenommen werden, ohne dass deshalb der Erfindungsumfang verlassen wird.
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Kurzbeschreibung der Zeichnungen
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1 ist eine aufgebrochene Seitenansicht einer Sitzanordnung gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.
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2 ist eine aufgebrochene Querschnittansicht eines Teils der Sitzanordnung von 1 entlang der Linie 2-2 in 1.
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3 ist eine perspektivische Ansicht bestimmter Komponenten der Sitzanordnung.
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4 ist eine 3 ähnliche Ansicht, die eine andere Ausführungsform zeigt.
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5 ist eine 2 ähnliche Ansicht, die den aufgeblasenen Airbag zeigt.
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6 ist eine 2 ähnliche Ansicht, die eine andere Ausführungsform zeigt.
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7 ist eine 2 ähnliche Ansicht, die eine weitere Ausführungsform zeigt.
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8 ist eine 2 ähnliche Ansicht, die eine weitere Ausführungsform zeigt.
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Ausführliche Beschreibung
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Gemäß den Anforderungen werden hier verschiedene Ausführungsformen der Erfindung ausführlich beschrieben. Es ist jedoch zu beachten, dass die hier beschriebenen Ausführungsformen lediglich beispielhaft für die Erfindung sind, die auch durch verschiedene andere Ausführungsformen realisiert werden kann. Die Figuren sind nicht notwendigerweise maßstabsgetreu, wobei einige Merkmale vergrößert oder verkleinert dargestellt sein können, um die Details bestimmter Komponenten zu verdeutlichen. Die hier beschriebenen Details des Aufbaus und der Funktion sind nicht einschränkend aufzufassen, sondern lediglich als repräsentative Basis für die Ansprüche und/oder als repräsentative Basis für den Fachmann, der die Erfindung realisieren möchte.
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Sofern hier nicht ausdrücklich angegeben, sind alle numerischen Angaben zu den Größen von Materialien oder den Reaktions- und/oder Nutzungsbedingungen in dieser Beschreibung und in den Ansprüchen durch das Wort „ungefähr” modifiziert zu verstehen, um den breiteren Umfang des Erfindung zu beschreiben. Eine Realisierung innerhalb der genannten numerischen Grenzen ist jedoch allgemein vorzuziehen. Und soweit nicht anders angegeben, ist die Nennung einer für einen bestimmten Zweck bevorzugt zu verwendenden Gruppe oder Klasse von Materialien derart zu verstehen, dass auch Mischungen aus zwei oder mehr der Materialien aus der Gruppe oder Klasse verwendet werden können.
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Die vorliegende Beschreibung beschreibt verschiedene Konfigurationen eines Fahrzeugsitzes, der eine aufblasbare Airbag-Anordnung enthält. In der folgenden Beschreibung und in den Figuren werden verschiedene spezifische Ausführungsformen beschrieben und gezeigt, um die Erfindung zu verdeutlichen. Dem Fachmann sollte jedoch deutlich sein, dass eines oder mehrere der Merkmale einer mit Bezug auf eine der Figuren beschriebenen Ausführungsform mit Merkmalen einer oder mehrerer mit Bezug auf andere Figuren beschriebener Ausführungsformen kombiniert werden können, um weitere Ausführungsformen zu erzeugen, die hier nicht beschrieben oder gezeigt werden. Außerdem können weitere Ausführungsformen realisiert werden, in denen eines oder mehrere der nachfolgend erläuterten Merkmale nicht verwendet werden.
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1 zeigt eine beispielhafte Fahrzeugsitz-Anordnung 10 gemäß der Erfindung für die Verwendung in einem Kraftfahrzeug. Die gezeigte Sitzanordnung 10 umfasst eine Sitzlehne 12 und eine daran befestigte Sitzfläche 14. Die Sitzlehne 12 umfasst ein Sitzpolster 16, das durch einen Bezug 18 bedeckt wird. Der Bezug 18 kann aus einem beliebigen, geeigneten Material wie etwa Textil, Vinyl oder Leder bestehen. Wie in 1 gezeigt, ist in wenigstens einigen Ausführungsformen ein relativ starres Lehnenpaneel 28 aus Kunststoff in den hinteren und seitlichen Bereichen der Sitzanordnung 10 vorgesehen, um eine Halt vorzusehen und/oder das Erscheinungsbild zu bestimmen. Eine Airbag-Entfaltungsöffnung 44 ist an der Grenze zwischen dem starren Lehnenpaneel 28 und dem Bezug 18 angeordnet.
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In wenigstens einer Ausführungsform ist das Sitzpolster 16 aus einem gegossenen Polymermaterial wie etwa einem Polyurethanschaum wie in 2 gezeigt ausgebildet. Die Verwendung eines Polyurethanschaummaterials für das Sitzpolster 16 kann kosteneffizient sein und kann die Flexibilität vorsehen, die erforderlich ist, um die Form des Sitzpolsters für verschiedene Typen von Sitzanordnungen anzupassen. Natürlich können auch andere Typen von Polymermaterialien verwendet werden, um das Sitzpolster 16 zu formen.
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In der Sitzlehne 12 ist eine Airbag-Anordnung wie etwa eine Seiten-Airbag-Anordnung 20 angeordnet. Die Seiten-Airbag-Anordnung 20 ist hier an der Sitzlehne 12 vorgesehen, wobei die Seiten-Airbag-Anordnung aber auch an der Sitzfläche vorgesehen sein könnte. Die hier gezeigte Airbag-Anordnung 20 ist an einer äußeren Seite oder Extremität des Sitzes angeordnet, um einen Schutz gegenüber benachbarten Fahrzeugaufbauten zu biegen, wobei die Seiten-Airbag-Anordnung aber auch an der inneren Seite vorgesehen sein könnte, um einen Schutz gegenüber einem benachbarten Insassen des Fahrzeugs vorzusehen. Und es könnten auch mehrere Airbag-Anordnungen sowohl an äußeren und inneren Positionen für einen Schutz auf beiden Seiten vorgesehen sein.
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Wie in 2 gezeigt, enthält die Airbag-Anordnung 20 einen Airbag 22 und ein Aufblasglied 24, das konfiguriert ist, um ein Aufblasfluid wie etwa ein Gas zu dem Airbag 22 zuzuführen und dadurch den Airbag 22 zu entfalten. In wenigstens der gezeigten Ausführungsform enthält die Airbag-Anordnung 20 auch ein optionales Gehäuse 40, das den Airbag 22 und das Aufblasglied 24 wenigstens teilweise umgibt. In der gezeigten Ausführungsform ist das Gehäuse 40 eine harte Abdeckung, wobei dem Fachmann jedoch deutlich sein sollte, dass auch andere Typen von Abdeckungen wie etwa eine weiche Abdeckung verwendet werden könnten.
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In 2 ist auch ein Teil eines Sitzrahmens 26 gezeigt, der für die Montage der Sitzanordnung 10 an einem Fahrzeug 10 verwendet werden kann. Das Sitzpolster 16 ist in Nachbarschaft zu dem Rahmen 26 und der Airbag-Anordnung 20 angeordnet und kann an verschiedenen Punkten direkt an dem Rahmen 26 befestigt werden. Der Sitzrahmen 26 kann aus einem beliebigen, geeigneten Material wie etwa Metall, Kunststoff, einem starren Schaum oder einem Verbundmaterial wie etwa in einer Kunstharzmatrix angeordneten Kohlefasern ausgebildet sein.
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Wenigstens in der gezeigten Ausführungsform umfasst der Bezug 18 ein erstes oder allgemein vorderes Paneel 32 und ein zweites oder allgemein seitliches Paneel 34. Wie am besten in 2 zu erkennen ist, erstreckt sich das vordere Paneel 32 des Bezugs 18 über die vordere Seite 31 der Sitzlehne 12 und erstreckt sich das seitliche Paneel 34 über einen seitlichen Teil 35 der Sitzlehne 12. Der entsprechende Teil des Bezugs 18 ist hier aus zwei Paneelen 32, 34 ausgebildet, wobei jedoch zu beachten ist, dass der Bezug 18 auch aus nur einem Paneel oder aus mehr als zwei Paneelen ausgebildet sein könnte. Das starre Lehnenpaneel 28 umfasst einen hinteren Teil 47, der sich über die Rückseite der Sitzlehne 12 erstreckt, und einen seitlichen Teil 39, der sich entlang der Airbag-Anordnung 20 zu dem seitlichen Paneel 34 des Bezugs 18 erstreckt.
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Das starre Lehnenpaneel 28 ist von der Airbag-Anordnung 20 beabstandet. Dabei ist zu beachten, dass das Lehnenpaneel 28 und die Airbag-Anordnung 20 mit einer beliebigen, geeigneten Distanz beabstandet sein können, wobei der Abstand wenigstens teilweise von der Sitzkonfiguration abhängt. Jedoch können das starre Lehnenpaneel 28 und die Airbag-Anordnung 20 in bestimmten Ausführungsformen 0,2 bis 6 cm, in anderen Ausführungsformen 0,2 bis 5 cm und in weiteren Ausführungsformen 0,5 bis 3 cm voneinander beabstandet sein.
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In bestimmten Ausführungsformen ist ein optionale flexible Airbag-Führung 37 innerhalb des Airbag-Gehäuses 40 vorgesehen, um dabei zu helfen, die Entfaltung des Airbags 22 wie in 2 gezeigt nach vorne zu richten. In der gezeigten Ausführungsform umfasst die flexible Airbag-Führung 37 ein erstes Ende 27, das mit dem seitlichen Paneel 34 des Bezugs 18 verbunden ist, und ein zweites Ende 29, das mit dem Rahmen 26 verbunden ist. Es ist jedoch zu beachten, dass die flexible Airbag-Führung 37 auch auf beliebige andere, geeignete Weise verbunden sein könnte, wobei zum Beispiel das zweite Ende 29 über eine Schraube 53 mit dem Rahmen 26 verbunden sein könnte.
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In wenigstens einer Ausführungsform ist die flexible Airbag-Führung 37 ein Paneel aus einem beliebigen, geeigneten Schichtmaterial, das das Sitzpolster 16 während der Entfaltung des Airbags 22 schützen kann und/oder beim Richten der Entfaltung des Airbags nach vorne helfen kann. Zum Beispiel kann die flexible Airbag-Führung 37 aus einem gewebten oder nicht-gewebten Textilmaterial ausgebildet sein, das natürliche oder synthetische Materialien wie etwa Nylon enthalten kann. Ein Material, das sich als effektiv herausgestellt hat, ist ein Polyamidmaterial des Typs, aus dem auch der Airbag 22 hergestellt werden kann. Das Schichtmaterial kann flexibel oder elastisch sein. Die flexible Führung 37 kann auch aus einem Kunststoff oder einem anderen geeigneten Material ausgebildet sein. Unabhängig von dem Typ des für die Herstellung der flexiblen Airbag-Führung 37 verwendeten Materials kann die Verwendung der flexiblen Airbag-Führung 37 hilfreich sein, um eine Reibung an dem sich entfaltenden Airbag 22 zu reduzieren. Ein Polymer wie etwa Nylon kann besonders nützlich sein, wobei aber auch ein Vliesmaterial hilft, die Reibung an dem Airbag 22 zu reduzieren. Der Grund hierfür ist, dass die flexible Airbag-Führung 37 einen Kontakt zwischen dem sich entfaltenden Airbag 22 und dem Sitzpolster 16 unterdrückt und dabei hilft, zu verhindern, dass sich kleine Partikeln von dem Sitzpolster lösen und in den Fahrzeuginnenraum eingeführt werden.
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In wenigstens einer Ausführungsform kann die flexible Airbag-Führung 37 einen Kontakt zwischen dem sich entfaltenden Airbag 22 und dem Sitzpolster 16 verhindern. Dies kann dabei helfen, einen Energieverlust aus dem Airbag 22 zu verhindern, indem die Reibung vermindert wird und das Sitzpolster 16 vor einer Beschädigung geschützt wird. Außerdem kann die flexible Airbag-Führung 37 auch dabei helfen, die Entfaltung des Airbags 22 nach vorne zu richten. Die flexible Airbag-Führung 37 kann auch dabei helfen, die Entfaltungszeit für den Airbag 22 und/oder die für die Entfaltung des Airbags benötigte Menge des Aufblasfluids zu reduzieren.
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Wie wiederum in 2 gezeigt, ist in der gezeigten Ausführungsform die Airbag-Anordnung 20 in der Sitzanordnung 10 angeordnet und an dem Rahmen 26 in Nachbarschaft zu der Airbag-Entfaltungsöffnung 44 montiert. Der schematisch gezeigte gefaltete Airbag 22 wird für die Entfaltung durch das Aufblasfluid aus dem Aufblasglied 24 aufgeblasen, sodass er sich entfaltet und von dem Sitz 10 durch die Airbag-Entfaltungsöffnung 44 nach außen vorsteht (5).
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Wie am besten in 2 zu erkennen ist, umfasst der Sitzrahmen 26 einen hinteren Teil 57, der sich entlang der hinteren Seite der Sitzlehne erstreckt, und einen seitlichen Teil 52, der sich von dem hinteren Teil 50 entlang der Seite der Sitzlehne 12 zu der Entfaltungsöffnung 44 erstreckt. In der gezeigten Ausführungsform ist die Airbag-Anordnung 20 an dem seitlichen Teil 52 des Sitzrahmens 26 auf beliebige, geeignete Weise wie etwa mittels der in der Ausführung gezeigten Schraube 53 montiert. Der Hauptkörperteil 60 des Sitzpolsters 16 stützt den Rücken des gegen die Sitzlehne 12 gelehnten Insassen.
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In wenigstens der in 2 gezeigten Ausführungsform ist zwischen dem seitlichen Teil 52 des Rahmens 26 und dem starren Lehnenpaneel 28 ein Raum 19 zum Aufnehmen der nicht entfalteten Airbag-Anordnung 20 und des optionalen Gehäuses 40 vorgesehen. Diese Raum 19 kann eine geeignete Größe aufweisen und ist in wenigstens einer Ausführungsformen 1,5 bis 15,5 cm breit, 6 bis 30 cm tief und 10 bis 70 cm hoch. Weiterhin weist in wenigstens einer Ausführungsform der Raum 19 ein Volumen von bis zu 33.000 cm3, in anderen Ausführungsformen von 150 bis 5.000 cm3 und in wenigstens einer anderen Ausführungsformen von 200 bis 4.000 cm3 auf.
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Die Airbag-Anordnung 20 und das optionale Gehäuse 40 nehmen einen Teil des Raums 19 ein. Die Airbag-Anordnung 20 und das optionale Gehäuse 40 können eine Größe bzw. ein Volumen von 75 bis 4.500 cm3, in anderen Ausführungsformen von 750 bis 4.000 cm3 und in weiteren Ausführungsformen von 1.500 bis 3.500 cm3 einnehmen. In wenigstens einer Ausführungsform nehmen die Airbag-Anordnung 20 und das optionale Gehäuse 40 zwischen 5 und 95% des Raums 19, in anderen Ausführungsformen zwischen 40 und 95% des Raums 19 und in weiteren Ausführungsformen zwischen 70 und 85% des Raums 19 ein. In wenigstens der gezeigten Ausführungsform ist zwischen dem Lehnenpaneel 28 und der Airbag-Anordnung 20 auf der einen Seite und dem optionalen Gehäuse 40 auf der anderen Seite ein Restraum 41 vorgesehen. Dieser Restraum 41 kann eine beliebige, geeignete Größe aufweisen. Der Restraum kann in wenigstens einer Ausführungsform 2 bis 95% des Raums 19, in anderen Ausführungsformen 5 bis 60% des Raums 19 und in weiteren Ausführungsformen 15 bis 30% des Raums 19 einnehmen.
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In dem Restraum 41 ist eine Airbag-Führung 50 angeordnet. Die Airbag-Führung 50 kann eine beliebige Größe, Form und/oder Konstruktion aufweisen. In wenigstens der in 2 gezeigten Ausführungsform weist die Airbag-Führung 50 einen hinteren Teil 51 auf, der zwischen der hinteren Seite der Airbag-Anordnung 20 und dem optionalen Gehäuse 40 und dem hinteren Teil 47 des starren Airbag-Paneels 28 und einem seitlichen Teil 54 angeordnet ist, der sich von der hinteren Seite zu der Entfaltungsöffnung 44 zwischen dem seitlichen Teil 39 des starren Lehnenpaneels 52, der Airbag-Anordnung 20 und des optionalen Gehäuses 40 erstreckt.
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In wenigstens einer Ausführungsform weist die Airbag-Führung 50 eine Breite W von 0,5 bis 15 cm, eine Tiefe D von 0,5 bis 25 cm und eine Höhe H von 2 bis 70 cm auf. In wenigstens einer Ausführungsform weist die Airbag-Führung 50 eine Breite W von 1 bis 12 cm, eine Tiefe D von 2 bis 20 cm und eine Höhe H von 3 bis 60 cm auf. In wenigstens einer Ausführungsform weist die Airbag-Führung 50 eine Breite W von 1,5 bis 10 cm, eine Tiefe D von 4 bis 15 cm und eine Höhe H von 5 bis 50 cm auf. In wenigstens einer Ausführungsform weist die Airbag-Führung 50 eine Größe bzw. ein Volumen von 0,5 bis 26.250 cm3, in einer anderen Ausführungsform von 200 bis 4.000 cm3 und in einer weiteren Ausführungsform von 1.000 bis 3.000 cm3 auf. In wenigstens einer Ausführungsform nimmt die Airbag-Führung 50 5 bis 100% des Restraums 41, in einer anderen Ausführungsform 85 bis 100% des Restraums 41, in einer weiteren Ausführungsform 90 bis 99% des Restraums 41 und in noch einer weiteren Ausführungsform 95 bis 98% des Restraums 41 ein. Durch das Einnehmen oder Abtrennen wenigstens eines wesentlichen Teils des Restraums 41 verhindert die starre Airbag-Führung 50, dass sich der Airbag 22 in unerwünschten Richtungen wie nach oben, nach unten, zur Seite oder nach hinten entfaltet und richtet den Airbag statt dessen nach vorne.
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Die Airbag-Führung 50 kann in dem Restraum 41 auf beliebige, geeignete Weise installiert werden. In wenigstens einer Ausführungsform ist die Airbag-Führung 50 an dem Lehnenpaneel 28 auf beliebige, geeignete Weise wie etwa durch Kleben, Schweißen, Formschließen, Einschnappen, Schrauben oder Nieten gesichert. In einer anderen Ausführungsform kann die Airbag-Führung 50 alternativ oder zusätzlich dazu auf beliebige, geeignete Weise wie etwa durch Kleben, Schweißen, Formschließen, Einschnappen, Schrauben oder Nieten an dem Rahmen 26 befestigt sein. In einer anderen Ausführungsform kann die Airbag-Führung 50 alternativ oder zusätzlich dazu auf beliebige, geeignete Weise wie etwa durch Kleben oder Schweißen an dem optionalen Gehäuse 40 befestigt sein. In einer weiteren Ausführungsform kann die Airbag-Führung 50 einfach in dem Restraum 41 angeordnet sein, ohne an dem Lehnenpaneel 28, dem Rahmen oder dem optionalen Gehäuse befestigt zu sein. Und in noch einer weiteren Ausführungsform kann die Airbag-Führung 50 einstückig mit dem Lehnenpaneel 28 und/oder dem optionalen Gehäuse 40 ausgebildet sein.
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Die Airbag-Führung 50 kann aus einem beliebigen, geeigneten starren Material wie etwa aus einem starren Kunststoff, einem starren Schaum, einem starren Metall oder aus Holz ausgebildet sein. In wenigstens einer Ausführungsform ist die Airbag-Führung 50 aus einem geeigneten starren Material ausgebildet. In wenigstens einer Ausführungsform weist die Airbag-Führung 50 eine Druckfestigkeit von 20 bis 80 MPa auf, wenn sie etwa aus einem Strukturschaum wie etwa EPP ausgebildet ist. In anderen Ausführungsformen weist die Airbag-Führung 50 eine Zugfestigkeit von 20 bis 120 MPa auf, wenn sie etwa aus Kunststoffen wie etwa PC/ABS ausgebildet ist. Die Druckfestigkeit kann durch das ASTM-Testverfahren Nr. D 695 gemessen werden, und die Zugfestigkeit kann durch das ASTM-Testverfahren Nr. D 638 gemessen werden.
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In wenigstens bestimmten Ausführungsformen kann die Airbag-Führung 50 aus einem Strukturschaum wie etwa EPP (expandiertes Polypropylen) oder EPO (expandierte Polyolefine), einem spritzgegossenen Kunststoff, einem tiefgezogenen Blech oder einem anderen geeigneten Material ausgebildet sein. Die Größe, Form, Konfiguration und/oder das Material können derart gewählt werden, dass verhindert werden kann, dass sich der Airbag 22 in einer oder mehren unerwünschten Richtungen wie etwa nach hinten, zur Seite, nach oben und/oder nach unten entfaltet. Dies kann dabei helfen, eine schnelle und zuverlässige Entfaltung sicherzustellen. Zum Beispiel kann die Verwendung einer derartigen Airbag-Führung 50 die Entfaltungszeiten um 0,5 bis 3 ms im Vergleich zu einer Entfaltung unter ähnlichen Umständen, aber ohne Verwendung der Airbag-Führung 50 reduzieren.
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In 3 und 4 sind Ausführungsformen einer Airbag-Führung 50 und 50' gezeigt. Wie weiter oben erläutert, kann in wenigstens bestimmten Ausführungsformen die Airbag-Führung 50 direkt an dem Lehnenpaneel 28 wie in 3 gezeigt gesichert sein oder kann die Airbag-Führung 50' einstückig mit dem Lehnenpaneel 28 wie in 4 gezeigt ausgebildet sein. In den Ausführungsformen von 3 und 4 umfassen die Airbag-Führungen 50 und 50' eine Vielzahl von Rippen 71, die zwischen Endplatten 75 voneinander beabstandet sind. In der Ausführungsform von 3 weist die Airbag-Führung 50 ein Wandglied 77, das sich zwischen den Endplatten 75 erstreckt, und eine der Airbag-Anordnung 20 zugewandte Vorderfläche auf. Das Wandglied 77 weist eine Rückfläche auf, von der sich die Rippen 71 nach unten zwischen das Wandglied 77 und das Lehnenpaneel 28 erstrecken. In der Ausführungsform von 4 sind die Rippen 71 und die Endplatten 75 einstückig mit dem Lehnenpaneel 28 ausgebildet. Die Endplatten 75 sind mit einer beliebigen, geeigneten Distanz voneinander beabstandet, wobei sie in wenigstens einer Ausführungsform beabstandet sind, um die Airbag-Anordnung 20 aufzunehmen. In wenigstens einer Ausführungsform sind die Endplatten 75 10 bis 50 cm, in einer anderen Ausführungsform 12 bis 30 cm und in einer weiteren Ausführungsform 15 bis 25 cm voneinander beabstandet. Der Abstand zwischen den Rippen 71 kann in beiden Ausführungsformen (3–4) eine beliebige, geeignete Distanz sein und beträgt in wenigstens einer Ausführungsform 1 bis 40 mm, in einer anderen Ausführungsform 3 bis 20 mm und in einer weiteren Ausführungsform 5 bis 10 mm. Die in 3 gezeigte Ausführungsform weist jedoch weniger Rippen 71 auf als die in 4 gezeigte Ausführungsform, sodass diese Rippen 71 mit einer geeigneten Distanz von etwa 10 bis 40 mm beabstandet sein können. In wenigstens einer Ausführungsform weisen die Rippen 71 eine Breite von 0,5 bis 25 cm, in einer anderen Ausführungsform von 2 bis 15 cm und in weiteren Ausführungsformen von 3 bis 10 cm auf. In wenigstens einer Ausführungsform weisen die Rippen 71 eine Dicke von 0,5 bis 2 mm und in anderen Ausführungsformen von 1 bis 1,5 mm auf. Es ist zu beachten, dass die Größe und/oder der Abstand der Rippen 71 nicht gleichmäßig sein müssen. Die Größe und der Abstand der Rippen 71 können nach Wunsch variieren, um eine Raumreduktion zwischen dem Lehnenpaneel 28 und der Airbag-Anordnung 20 vorzusehen. Außerdem muss nicht der gesamte Raum durch die Airbag-Führung 50 gefüllt sein. Zum Beispiel kann die Airbag-Führung 50 kürzer sein als die Airbag-Anordnung 20, sodass nur bestimmte Räume gefüllt werden.
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Die Rippen 71 können eine beliebige, geeignete Konfiguration aufweisen und weisen in der gezeigten Ausführungsform eine gekrümmte Konfiguration auf, sodass sich ein erster Teil in einer Richtung erstreckt und ein zweiter Teil in einer anderen Richtung erstreckt, sodass sich der erste und der zweite Teil um die Form der Airbag-Anordnung 20 herum erstrecken und derselben entsprechen. Diese Form hilft dabei, den Raum zwischen der Airbag-Anordnung 20 und dem Lehnenpaneel 28 einzunehmen und eine unerwünschte Entfaltungsrichtung zu verhindern, und hilft weiterhin dabei, die Entfaltung des Airbags 22 nach vorne zu richten. Indem sie den Raum zwischen der Airbag-Anordnung 20 und dem Lehnenpaneel 28 einnimmt, hilft die Airbag-Führung 50 dabei, den Airbag 22 zu beschränken und unerwünschte gerichtete Kräfte während der Entfaltung zu unterdrücken. Weiterhin sollte deutlich sein, dass in wenigstens den in 3 und 4 gezeigten Ausführungsformen die Airbag-Anordnung 20 zwischen den Endplatten 75 aufgenommen wird, um zu verhindern, dass sich der Airbag 22 nach oben und/oder nach unten mehr als erwünscht entfaltet. Es ist jedoch zu beachten, dass auch Ausführungsformen realisiert werden können, in denen eine oder beide Endplatten 75 nicht vorgesehen sind.
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In wenigstens einer Ausführungsform bilden der Rahmen 26 und die Airbag-Führung 50 allgemein einen Entfaltungskanal 55 für den Airbag 22. Wie am besten in 5 zu erkennen ist, ist der Entfaltungskanal 55 ausgerichtet, um eine Entfaltung des Airbags 22 durch die Entfaltungsöffnung 44 zwischen dem starren Lehnenpaneel 28 und dem Bezug 18 zu bewerkstelligen. In der gezeigten Ausführungsform hilft die Airbag-Führung 50 dabei, die Entfaltungskraft des Airbags 22 zu der Entfaltungsöffnung 44 zu richten. Dies kann dabei helfen, eine zuverlässige, effiziente und schnelle Entfaltung des Airbags 22 sicherzustellen.
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Wenn sich der Airbag 22 durch den Entfaltungskanal 55 entfaltet, wirkt die flexible Airbag-Führung 50 als ein Blockierungsglied, das eine Grenze zwischen dem Sitzpolster 16 und dem Airbag 22 bildet, wodurch ein Kontakt zwischen dem Airbag 22 und dem Sitzpolster 16 verhindert wird.
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Wie in 5 gezeigt, hilft die Airbag-Führung 50 dabei, die Entfaltung des Airbags 22 durch die Entfaltungsöffnung 44 zu bewerkstelligen. Der Grund hierfür ist, dass die starre Airbag-Führung 50 die Entfaltung des Airbags 22 nach vorne zu der Entfaltungsöffnung 44 richtet und eine nach hinten und zur Seite gerichtete Entfaltung des Airbags 22 verhindert. Wegen der nach vorne gerichteten Entfaltung des Airbags 22 kann eine relativ konsistente Entfaltung der Airbag-Führung 22 in der Sitzanordnung 10 auftreten.
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6 und 7 zeigen alternative Ausführungsformen von Airbag-Führungen. Wie in 6 gezeigt, umfasst eine Airbag-Führung 150 ein relativ dünnes Paneel, das zwischen der Airbag-Anordnung 20 und dem Lehnenpaneel 28 aufgenommen wird. Das Paneel 150 kann zwischen der Airbag-Anordnung 20 und dem Lehnenpaneel 28 gesichert werden. Das Paneel 150 kann eine beliebige, geeignete Form und Konfiguration aufweisen. In wenigstens einer Ausführungsform ist das Paneel 150 aus einem starren Kunststoff ausgebildet, wobei es aber auch an einem beliebigen anderen, geeigneten Material ausgebildet sein kann. Das Paneel 150 kann ähnliche Dimensionen wie die Führung 50 aufweisen. In wenigstens einer Ausführungsform ist das Paneel 150 ungefähr 0,5 bis 15 cm breit, 0,5 bis 25 cm tief und 2 bis 70 cm hoch. In wenigstens einer Ausführungsform weist die Airbag-Führung 150 eine Dicke von 0,5 bis 3 mm, in anderen Ausführungsformen von 0,7 bis 2 mm und in weiteren Ausführungsformen von 0,8 bis 1,2 mm auf. Wie in 6 gezeigt, ist die Form der Airbag-Führung 150 derart beschaffen, dass sie allgemein der Form der Airbag-Anordnung 20 entspricht, wobei der Raum zwischen der Airbag-Anordnung 20 und dem Lehnenpaneel derart eingenommen wird, dass eine Entfaltung des Airbags 22 nach vorne und durch die Entfaltungsöffnung 44 nach außen gerichtet werden kann. Die Airbag-Führung 150 kann Teile aufweisen, die sich entlang der Airbag-Anordnung und/oder des Lehnenpaneels 28 erstrecken, und einen oder mehrere Teile, die sich zwischen der Airbag-Anordnung und dem Lehnenpaneel erstrecken. Es ist weiterhin zu beachten, dass die Airbag-Führung 150 einen oder mehrere Blöcke umfassen kann und an einer oder mehreren verschiedenen vertikalen Positionen relativ zu der Airbag-Anordnung 20 wie gewünscht angeordnet sein kann. Wie weiter oben erläutert, kann die Airbag-Führung 150 in dem Raum zwischen der Airbag-Anordnung 20 und dem Lehnenpaneel 28 aufgenommen, an dem Airbag-Gehäuse und/oder dem Lehnenpaneel gesichert und/oder an dem Rahmen 26 gesichert und/oder zwischen der Airbag-Anordnung 20 und dem Rahmen 26 gesichert sein.
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In 7 ist eine alternative Ausführungsform einer Airbag-Führung 250 gezeigt. Wie in 7 gezeigt, umfasst die Airbag-Führung 250 ein relativ dickes Paneel, das zwischen der Airbag-Anordnung 20 und dem Lehnenpaneel 28 aufgenommen wird. Das Paneel 250 kann eine beliebige Größe und Konfiguration aufweisen. In wenigstens einer Ausführungsform ist das Paneel 250 aus einem starren Kunststoff ausgebildet, wobei es jedoch auch aus einem beliebigen anderen, geeigneten Material wie etwa EPP ausgebildet sein kann. Das Paneel 250 kann ähnliche Dimensionen wie die Führung 50 aufweisen. In wenigstens einer Ausführungsform ist das Paneel ungefähr 0,5 bis 15 cm breit und in anderen Ausführungsformen 0,5 bis 25 cm tief und 2 bis 70 cm hoch. Wie in 6 gezeigt, ist die Form der Airbag-Führung 250 derart beschaffen, dass sie allgemein der Form der Airbag-Anordnung 20 entspricht und der Raum zwischen der Airbag-Anordnung 20 und dem Lehnenpaneel 28 eingenommen wird, sodass die Entfaltung des Airbags 22 nach vorne und durch die Entfaltungsöffnung 44 nach außen gerichtet werden kann. Die Paneele 50, 150, 250 sind hier als ein einstückiges Teil gezeigt, das sich entlang und hinter der Airbag-Anordnung 20 erstreckt, wobei das Paneel aber auch aus zwei oder mehr Teilen bestehen kann, wobei sich in diesem Fall ein seitliches Teil entlang der Airbag-Anordnung erstreckt und ein hinteres Teil hinter der Airbag-Anordnung erstreckt. Es kann aber auch nur ein Teil, nämlich ein seitliches oder ein hinteres Teil, vorgesehen sein. Weiterhin können ein oder mehrere obere und/oder untere Blockteile vorgesehen sein, was wenigstens teilweise von der Konfiguration des Sitzes abhängt. Wie zuvor erläutert, kann die Airbag-Führung 250 in dem Raum zwischen der Airbag-Anordnung 20 und dem Lehnenpaneel 28 aufgenommen werden, an dem Airbag-Gehäuse und/oder dem Lehnenpaneel gesichert werden und/oder an dem Rahmen 26 gesichert werden.
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8 zeigt eine Ausführungsform, in der sich der flexible Bezug 18 entlang der Airbag-Anordnung 20 und nicht entlang eines starren Lehnenpaneels wie in 1–2 und 5–7 gezeigt erstreckt. Die Führungen 50, 50', 150 und 250 können auch in einem derartigen Typ von Sitzanordnung verwendet werden. Die Ausführungsform von 8 zeigt weiterhin eine zweite Führung 250', die mit einem Abstand innerhalb und vor der Airbag-Anordnung 20 zwischen der Airbag-Anordnung 20, dem Rahmen 26 und dem Sitzpolster 16 angeordnet ist. Es ist zu beachten, dass die Führungen 250, 250' aus demselben oder einem anderen Material ausgebildet sein können wie etwa aus EP oder einem starren Kunststoff. Die vordere und innere Führung 250' kann an dem Sitzpolster 16 und/oder dem Rahmen 26 auf beliebige, geeignete Weise wie durch ein In-situ-Gießen gesichert werden.
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Vorstehend wurden verschiedene Ausführungsformen der Erfindung beschrieben und gezeigt, wobei die Erfindung nicht auf die hier beschriebenen und gezeigten Ausführungsformen beschränkt ist. Die Beschreibung ist beispielhaft und nicht einschränkend aufzufassen, wobei verschiedene Änderungen an den hier beschriebenen Ausführungsformen vorgenommen werden können, ohne dass deshalb der Erfindungsumfang verlassen wird.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- US 5860673 [0003]
- US 5997032 [0003]
- US 6045151 [0003]
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Zitierte Nicht-Patentliteratur
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- ASTM-Testverfahren Nr. D 695 [0038]
- ASTM-Testverfahren Nr. D 638 [0038]