DE102013004830A1

DE102013004830A1 - Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Gurtkraftbegrenzers

Info

Publication number: DE102013004830A1
Application number: DE201310004830
Authority: DE
Inventors: Michael Röhm; Andre Schnöller
Original assignee: Daimler AG
Current assignee: Mercedes Benz Group AG
Priority date: 2013-03-21
Filing date: 2013-03-21
Publication date: 2014-03-20

Abstract

Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betrieb eines Gurtkraftbegrenzers eines Sicherheitsgurtes (2) eines Fahrzeuges sehen erfindungsgemäß vor, dass ein Kraftniveau des Gurtkraftbegrenzers in Abhängigkeit eines erfassten Gurtwinkels eines angelegten Sicherheitsgurtes (2) eingestellt wird.

Description

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betrieb eines Gurtkraftbegrenzers eines Sicherheitsgurtes eines Fahrzeuges.
Aus der DE 10 2005 039 029 A1 ist eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Ermittlung insassenbezogener Größen in einem Fahrzeug bekannt. Die Vorrichtung umfasst dazu einen Sitzgurt mit einem bezüglich seiner Position einstellbaren Gurtumlenker, wobei zur Erfassung der Position des Gurtumlenkers ein Sensor vorgesehen ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Verfahren und eine verbesserte Vorrichtung zum Betrieb eines Gurtkraftbegrenzers eines Sicherheitsgurtes eines Fahrzeuges anzugeben.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß hinsichtlich des Verfahrens durch die in Anspruch 1 und hinsichtlich der Vorrichtung durch die in Anspruch 4 angegebenen Merkmale gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Ein Verfahren zum Betrieb eines Gurtkraftbegrenzers eines Sicherheitsgurtes eines Fahrzeuges sieht erfindungsgemäß vor, dass ein Kraftniveau des Gurtkraftbegrenzers in Abhängigkeit eines erfassten Gurtwinkels eines angelegten Sicherheitsgurtes eingestellt wird.
Dadurch, dass das Kraftniveau in Abhängigkeit des erfassten Gurtwinkels eingestellt wird, wird eine Rückhaltewirkung für einen Fahrzeuginsassen, der den Sicherheitsgurt angelegt hat, optimiert.
Mittels des erfassten Gurtwinkels ist es in besonders vorteilhafter Weise möglich, zwischen Fahrzeuginsassen, insbesondere ob sich auf einem dem Sicherheitsgurt zugeordneten Fahrzeugsitz ein Kind in einer Kinderrückhaltevorrichtung oder eine 5%-Frau befindet, zu unterscheiden und dementsprechend das Kraftniveau des Gurtkraftbegrenzers anzupassen.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand einer Zeichnung näher erläutert.
Dabei zeigt die:
1 schematisch einen auf einem Fahrzeugsitz sitzenden Fahrzeuginsassen mit angelegtem Sicherheitsgurt.
In der einzigen Figur ist ein Fahrzeuginsasse 1 mit angelegtem Sicherheitsgurt 2 auf einem Fahrzeugsitz 3 dargestellt.
Bei dem Sicherheitsgurt 2 handelt es sich um einen Dreipunktgurt, da der Fahrzeuginsasse 1 bei angelegtem Sicherheitsgurt 2 mittelbar an drei Befestigungspunkten einer tragenden Fahrzeugstruktur angebunden ist.
Einen nicht näher gezeigten ersten Befestigungspunkt bildet im Allgemeinen ein in einem unteren Bereich einer B-Säule angeordneter Endbeschlag. Ein zweiter nicht näher dargestellter Befestigungspunkt ist das Gurtschloss, in welches eine an dem Sicherheitsgurt 2 verschiebbar angeordnete Gurtschlosszunge einsteckbar ist.
Ein dritter Befestigungspunkt ist in einem oberen Bereich der B-Säule angeordnet und ist als Gurtaufrollelement 4 ausgebildet, das an der tragenden Fahrzeugstruktur befestigt ist. Das Gurtaufrollelement 4 ist von einem Verkleidungsteil verdeckt, welches eine Aussparung aufweist, durch welche der Sicherheitsgurt 2 geführt und in Richtung des Fahrzeuginsassen 1 umgelenkt ist. Dabei bildet das Verkleidungsteil ein Gurtumlenkelement 5. In der Aussparung des Verkleidungsteiles ist eine sogenannte Gurtrosette als Rahmen der Aussparung angeordnet. In das Gurtaufrollelement 4 ist ein nicht gezeigter Gurtstraffer integriert oder der Gurtstraffer ist an dem Gurtaufrollelement 4 angeordnet, wobei mittels des Gurtstraffers der Sicherheitsgurt 2 bei einer Verunfallung des Fahrzeuges gestrafft wird. Der Sicherheitsgurt 2 wird gestrafft um zu erreichen, dass der Sicherheitsgurt 2 straff am Körper des Fahrzeuginsassen 1 anliegt, so dass derselbe vergleichsweise früh an einer Gesamtverzögerung des Fahrzeuges teilnimmt und dadurch ein Verletzungsrisiko des Fahrzeuginsassen 1 zumindest verringert wird. Der Gurtstraffer weist einen Gurtkraftbegrenzer auf, mittels dessen eine beim Straffen des Sicherheitsgurtes 2 auf den Fahrzeuginsassen 1 wirkende Straffkraft begrenzt wird.
Im Bereich des Gurtumlenkelementes 5 ist ein Sensor 6 zur Erfassung eines Gurtwinkels an einem durch das Verkleidungsteil gebildeten Gurtaustritt, der Gurtrosette, angeordnet, wobei alternativ oder zusätzlich eine weitere Messeinheit, beispielsweise in Form eines Hebels, einer Taste und/oder einer Leiste, zur Erfassung des Gurtwinkels angeordnet ist. Dabei ist unter dem Gurtwinkel ein Gurtaustrittswinkel, also der Winkel zu verstehen, den der Sicherheitsgurt 2 zwischen einem horizontalen Verlauf und einem tatsächlichen Gurtbandverlauf G1 bis G4 aufweist.
Alternativ oder zusätzlich sind bzw. ist der Sensor 6 und/oder die Messeinheit an einem Bauteil des Gurtaufrollelementes 4 oder eines weiteren geeigneten Bauteiles angeordnet, um den Gurtwinkel bei angelegtem Sicherheitsgurt 2 zu erfassen.
Durch die Erfassung des vom Gurtbandverlauf G1 bis G4 abhängigen Gurtwinkels ist es möglich, Rückschlüsse auf den sich auf dem Fahrzeugsitz 3 befindenden Fahrzeuginsassen 1 zu ziehen. D. h. der Gurtwinkel stellt einen Indikator dar, welcher Fahrzeuginsasse 1 auf dem Fahrzeugsitz 3 sitzt, da Fahrzeuginsassen 1 unterschiedliche Schulterhöhen, also unterschiedliche Sitzhöhen, aufweisen.
Ein erster Gurtbandverlauf G1 ist einem Fahrzeuginsassen 1, bei welchem es sich um einen sogenannten 50%-Mann handelt, zugeordnet. Der Fahrzeuginsasse 1 ist vergleichsweise groß, so dass sich die Schultern in Bezug auf den Fahrzeugsitz 3 weit oben befinden und dadurch ein Gurtwinkel relativ klein ist. Bei der Bezeichnung 50%-Mann ist gemeint, dass 50% aller Männer kleiner sind.
Ein mit gestrichelter Linie dargestellter zweiter Gurtbandverlauf G2 ist einer 5%-Frau als Fahrzeuginsassen 1 zugeordnet, wobei der erfasste Gurtwinkel im Vergleich zu dem 50%-Mann größer ist. Eine 5%-Frau bedeutet dabei, dass nur 5% aller Frauen kleiner sind.
Ein weiterer mit gestrichelter Linie dargestellter dritter Gurtbandverlauf G3 ist einem Fahrzeugdummy, der ein 10-jähriges Kind als Fahrzeuginsassen 1 darstellt, zugeordnet. Eine Schulterhöhe eines solchen Fahrzeuginsassen 1 ist hinsichtlich des Fahrzeugsitzes 3 nicht so hoch wie die der 5%-Frau oder des 50%-Mannes, so dass der Gurtwinkel vergleichsweise groß ist.
Demgegenüber ist der Gurtwinkel eines mit gestrichelter Linie dargestellten vierten Gurtbandverlaufes G4 hinsichtlich eines Fahrzeugdummys, anhand dessen ein 6-jähriges Kind als Fahrzeuginsasse 1 angenommen wird, größer, da sich die Schulter in Bezug auf den Fahrzeugsitz 3 weniger hoch befindet.
In Abhängigkeit des erfassten Gurtwinkels wird ein Kraftniveau des Gurtkraftbegrenzers eingestellt. Dabei erhöht sich das Kraftniveau je kleiner der Gurtwinkel ist, da die Wahrscheinlichkeit, dass bei einem vergleichsweise kleinen Gurtwinkel ein großer Fahrzeuginsasse 1 auf dem Fahrzeugsitz 3 sitzt, relativ hoch ist. Das Kraftniveau, mit welchem der Sicherheitsgurt 2 gestrafft wird, wird je kleiner der Gurtwinkel ist erhöht, so dass eine Gurtlose überwunden wird und der Sicherheitsgurt 2 gestrafft am Körper des Fahrzeuginsassen 1 anliegt.
Das Kraftniveau des Gurtkraftbegrenzers wird also dem erfassten Gurtwinkel entsprechend angepasst, wobei zumindest zwei Kraftniveaus eingestellt werden können.
Bevorzugt können vier verschiedene Kraftniveaus eingestellt werden, wobei ein Kraftniveau einem der Gurtverläufe G1 bis G4 zugeordnet ist.
Hierzu ist der Sensor 6 mit einer nicht dargestellten Steuereinheit verbunden, die wiederum mit dem Gurtkraftbegrenzer gekoppelt ist, so dass der Gurtkraftbegrenzer zur adaptiven Einstellung des Kraftniveaus ansteuerbar ist.
Mittels des Verfahrens ist es möglich, ein optimales Kraftniveau zur Straffung des Sicherheitsgurtes 2 einzustellen, um eine optimale Rückhaltewirkung des Sicherheitsgurtes 2 entsprechend des auf dem Fahrzeugsitz 3 sitzenden Fahrzeuginsassen 1 zu erreichen.
Zudem ist es möglich, dass bei einem auf dem Fahrzeugsitz 3 angeordneten Kindersitz als Kinderrückhaltevorrichtung auch hier das Kraftniveau entsprechend dem erfassten Gurtwinkel, welcher vergleichsweise groß ist, eingestellt wird.
Zudem stellt das Verfahren eine im Vergleich kostengünstige alternative Lösung zu einem herkömmlichen Insassenklassifizierungssystem, bei dem ein Fahrzeuginsasse 1 beispielsweise aufgrund einer Auszugslänge des Sicherheitsgurtes 2 einer Insassenklasse zugeordnet wird, dar.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE 102005039029 A1 [0002]

Claims

Verfahren zum Betrieb eines Gurtkraftbegrenzers eines Sicherheitsgurtes (2) eines Fahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kraftniveau des Gurtkraftbegrenzers in Abhängigkeit eines erfassten Gurtwinkels eines angelegten Sicherheitsgurtes (2) eingestellt wird.
Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurtwinkel mittels eines Sensors (6) und/oder einer weiteren Erfassungseinheit erfasst wird.
Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass als Gurtwinkel ein Winkel zwischen einem im Wesentlichen horizontalen Verlauf und einem tatsächlichen Gurtbandverlauf (G1 bis G4) des Sicherheitsgurtes (2) im Bereich einer Gurtumlenkung erfasst wird.
Vorrichtung zum Betrieb eines Gurtkraftbegrenzers eines Sicherheitsgurtes (2) eines Fahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich einer Gurtumlenkung (5) ein Sensor (6) und/oder eine weitere Erfassungseinheit zur Erfassung eines Gurtwinkels zwischen einem im Wesentlichen horizontalen Verlauf und einem tatsächlichen Gurtbandverlauf (G1 bis G4) vorgesehen ist.