DE102012203877B4

DE102012203877B4 - System zum Steuern einer Fahrzeug-Kopfstütze

Info

Publication number: DE102012203877B4
Application number: DE102012203877A
Authority: DE
Inventors: Arjun Yetukuri; Gerald S. Locke; David A. Hein
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 2011-03-16
Filing date: 2012-03-13
Publication date: 2013-11-14
Anticipated expiration: 2032-03-14
Also published as: CN102673447A; US9434276B2; DE102012203877A1; US8781689B2; US20140265477A1; US20120235452A1

Abstract

Fahrzeug-Sitzanordnung (10), die umfasst: einen Halteaufbau (12), eine Kopfstütze (16), die durch den Halteaufbau (12) gehalten wird und relativ zu dem Halteaufbau (12) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt werden kann, ein Stellglied (18), das mit der Kopfstütze (16) verbunden ist und die Kopfstütze (16) bewegen kann, eine Steuereinrichtung (22), die mit dem Stellglied (18) kommuniziert und das Stellglied (18) steuert, und eine Sensoranordnung (34), die mit der Steuereinrichtung (22) kommuniziert, wobei die Sensoranordnung (34) einen ersten Bereich (38) und einen zweiten Bereich (40) aufweist, wobei die Sensoranordnung (34) so konfiguriert ist, dass sie eine Eingabe mit einer sequentiellen Aktivierung des ersten Bereichs (38) und des zweiten Bereichs (40) erfasst, wobei die Sensoranordnung (34) die Eingabe an die Steuereinrichtung (22) kommuniziert und wobei die Steuereinrichtung (22) veranlasst, dass das Stellglied (18) die Kopfstütze (16) bewegt.

Description

Die Erfindung betrifft Systeme zum Steuern einer Fahrzeug-Kopfstütze.
Eine Fahrzeug-Sitzanordnung kann mit einer beweglichen Kopfstütze ausgestattet sein. Beispiele für bewegliche Kopfstützen sind in den US-Patenten US 4 674 797 A , US 5 669 668 A , US 6 983 995 B1 und US 7 267 407 B1 angegeben.
In der DE 102 50 416 A1 wird ein Steuersystem zum automatischen Verstellen der Position einer Kopfstütze einer Fahrzeugsitzanordnung offenbart. Die Kopfstütze wird abhängig davon, ob der Fahrzeugsitz besetzt ist, und abhängig von der Position eines Fahrzeuginsassen automatisch ausgerichtet.
In der DE 10 2008 064 348 B3 wird eine Verstelleinrichtung für eine Kopfstütze offenbart, die mehrere vertikal zueinander beabstandete Sendeelektroden und eine Empfangselektrode aufweist. Die Sendeelektroden werden zur Aussendung eines elektrischen Wechselfeldes angesteuert. Dies ermöglicht es, eine Information über die zwischen den Sendeelektroden und der Empfangselektrode gebildete Kapazität zu erhalten. Da diese Kapazität abhängig von der Position des Kopfes eines Fahrzeuginsassen ist, sofern sich der Kopf im Sendebereich der Elektroden befindet, kann diese Vorrichtung zur automatischen Optimierung der Position der betreffenden Kopfstütze verwendet werden.
Es ist Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Fahrzeug-Sitzanordnung bzw. eine verbesserte Kopfstütze bereit zu stellen, die für einen Benutzer einen besonders hohen Komfort bilden.
Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Fahrzeug-Sitzanordnung gemäß jeden der Ansprüche 1 und 12 bzw. durch eine Kopfstütze gemäß Anspruch 18. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Eine Kopfstütze ist für eine Verwendung in Verbindung mit einer Fahrzeug-Sitzanordnung vorgesehen. Die Kopfstütze wird durch einen Halteaufbau gehalten und kann zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt werden. Ein Stellglied ist mit der Kopfstütze verbunden, um die Kopfstütze zu bewegen. Eine Steuereinrichtung kommuniziert mit dem Stellglied, um das Stellglied zu steuern. Eine Sensoranordnung wird durch den Halteaufbau oder die Kopfstütze gehalten und kommuniziert mit der Steuereinrichtung. Die Sensoranordnung ist konfiguriert, um eine Eingabe mit einer sequentiellen Aktivierung eines ersten Bereichs und eines zweiten Bereichs zu empfangen, wobei der Sensor die Eingabe zu der Steuereinrichtung kommuniziert und die Steuereinrichtung veranlasst, dass das Stellglied die Kopfstütze bewegt.
1 ist eine schematische Ansicht einer Fahrzeug-Sitzanordnung und einer Kopfstütze.
2 ist eine weitere schematische Ansicht einer Fahrzeug-Sitzanordnung und einer Kopfstütze.
3 ist eine schematische Ansicht einer Fahrzeug-Sitzanordnung gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.
4 ist eine schematische Ansicht der Sensoranordnung von 1 und zeigt verschiedene Eingaben zu der Anordnung gemäß verschiedenen Ausführungsformen der Erfindung.
5 ist eine schematische Ansicht des elektronischen Aufbaus für die Verwendung mit der Fahrzeug-Sitzanordnung von 3.
1 zeigt eine Fahrzeug-Sitzanordnung 10. Die Fahrzeug-Sitzanordnung 10 kann ein Vordersitz wie etwa ein Fahrersitz oder ein Beifahrersitz oder aber eine Rücksitzanordnung wie etwa eine Sitzbank für eine zweite oder dritte Sitzreihe in einem Fahrzeug sein. Die Sitzanordnung 10 weist einen Halteaufbau 12 wie etwa eine Sitzlehne auf. Der Halteaufbau 12 hält eine Kopfstütze 16. Die Kopfstütze 16 weist Einstellungsfunktionen auf, die gestatten, dass sich die Kopfstütze 16 in verschiedenen Richtungen bewegen kann, um eine ergonomische Stütze für verschiedene Benutzer vorzusehen, wobei zum Beispiel die Höhe, der Rückversatz und die Neigung eingestellt werden können. Außerdem kann die Kopfstütze geklappt und verstaut werden, wenn sie nicht in Verwendung ist, um die Sicht für den Fahrer zu verbessern oder den Sitz zu einer Stauposition zu versetzen. Die Kopfstütze 16 ist in einer Ausgangsposition gezeigt, wobei eine nach vorne geneigte Position oder eine geklappte/verstaute Position durch Strichlinien wiedergegeben ist.
2 zeigt zwei Einstellungs- und Freiheitsgrade für die Kopfstütze 16. Die Höhe 13 der Kopfstütze und die Größe des Rückversatzes 15 der Kopfstütze können eingestellt werden.
Die Kopfstütze 16 enthält wie in 3 gezeigt aus dem Stand der Technik bekannte Antriebsmechanismen zum Versetzen oder Drehen der Kopfstütze 16. Zum Beispiel ist ein Stellglied 18 wie etwa ein Elektromotor, ein Solenoid oder ähnliches mit verschiedenen Zahnstangensystemen, Hebelsystemen, Zahnrädern, Nocken, Kurbeln, Verbindungsstangen usw. verbunden, um eine Bewegung der Kopfstütze 16 vorzusehen. Das Stellglied 18 ist mit einer Stromquelle 20 wie etwa einer Fahrzeugbatterie oder einer Lichtmaschine verbunden. Das Stellglied 18 ist weiterhin mit einer Steuereinrichtung 22 wie etwa einem Mikrocontroller, einer integrierten Schaltung oder ähnlichem verbunden, die das Stellglied 18 steuert. Die Steuereinrichtung 22 kann das Stellglied ein- und ausschalten, die Richtung der durch das Stellglied 18 vorgesehenen Bewegung steuern und die Betriebsdauer des Stellglieds 18 steuern, um die Bewegungsgröße der Kopfstütze 16 zu kontrollieren.
Zum Beispiel ist die Kopfstütze 16 konfiguriert, um sich in mehreren Richtungen wie etwa entlang einer ersten Achse 24, entlang einer zweiten Achse 26 und drehend um eine dritte Achse 28 zu bewegen. Es sind Verschiebungen und Drehungen um beliebige Achsen möglich, wobei sich die Kopfstütze um eine beliebige Anzahl von Achsen wie etwa auch nur um eine Achse oder um mehr als drei Achsen bewegen kann. Die erste Achse 24 ist hier mit einer vertikalen Ausrichtung gezeigt und ist also mit der Längsachse der Fahrzeug-Sitzanordnung 10 bzw. der Sitzlehne 12 ausgerichtet. Die Kopfstütze 16 bewegt sich entlang der Achse 24, um die Höhe 13 der Kopfstütze 16 in Bezug auf die Fahrzeug-Sitzanordnung 10 oder den Kopf eines Insassen des Sitzes 10 zu verändern. Die zweite Achse 26 ist mit der Vorwärts-/Rückwärtsrichtung der Kopfstütze 16 oder der Fahrzeug-Sitzanordnung 10 ausgerichtet, die allgemein der Vorwärts-/Rückwärtsrichtung des Fahrzeugs, in dem die Sitzanordnung 10 installiert ist, entspricht. Die Kopfstütze 16 bewegt sich entlang der Achse 26, um den Rückversatz 15 der Kopfstütze 16 in Bezug auf die Fahrzeug-Sitzanordnung 10 einzustellen. Die dritte Achse 28 ist in einer Lateral- bzw. Querrichtung der Kopfstütze 16 oder der Fahrzeug-Sitzanordnung 10 ausgerichtet. Die Kopfstütze 16 dreht oder schwenkt um diese dritte Achse 28, um die Kopfstütze in Bezug auf die Fahrzeug-Sitzanordnung 10 zu klappen oder neigen. Die Kopfstütze 16 kann eine Winkelbewegung um die Achse 28 vollziehen, um sich zwischen einer Ausgangsposition und einer geneigten bzw. geklappten Position wie in 1 gezeigt zu drehen. Die Kopfstütze 16 kann in der geklappten Position platziert werden, wenn die Fahrzeug-Sitzanordnung 10 nicht besetzt ist. Wenn der Fahrzeugsitz 10 besetzt ist oder besetzt werden soll, kann die Neigungsgröße der Kopfstütze 16 eingestellt werden, indem die Kopfstütze 16 um die Achse 28 gedreht wird. Die Kopfstütze 16 kann der Kopfposition eines Insassen besser entsprechen, indem sie zum Beispiel nach vorne oder hinten um dreißig Grad, sechzig Grad oder einen anderen Winkel geneigt wird.
Eine Sensoranordnung 34 wird wie gezeigt durch die Kopfstütze 16 gehalten oder kann an einer anderen Stelle an der Fahrzeug-Sitzanordnung 10 wie etwa an der Sitzlehne 12, an einer Fahrzeugstür, einer Armstütze, einer Konsole oder ähnlichem angeordnet sein. Die Sensoranordnung 34 ist elektrisch mit der Steuereinrichtung 22 verbunden und wird durch die Stromquelle 20 mit Strom versorgt. Die Sensoranordnung 34 enthält eine Vielzahl von kapazitiven Sensoren 36, die zum Beispiel in Spalten und Reihen angeordnet sein können. Alternativ hierzu kann die Sensoranordnung 34 eine Vielzahl von beliebigen anderen aus dem Stand der Technik bekannten Positionssensoren enthalten.
Jeder kapazitive Sensor 36 wird für eine kapazitive Berührungserfassung betrieben, wofür zum Beispiel ein variabler Kondensator verwendet wird. In einigen Ausführungsformen ist ein Leiterplatten-basierter Kondensator ausgebildet und sieht ein elektrisches Feld in dem Bereich über dem Kondensator, der die Außenfläche der Sensoranordnung 34 umfasst, vor. Ein Benutzer interagiert mit dieser Außenfläche. Die Sensorfläche und eine umgebende Erde (oder darunter liegende Erdebene) erzeugen eine Basislinienkapazität, die gemessen werden kann.
Wenn sich ein Leiter wie etwa ein Finger des Benutzers in der Nähe der Außenfläche der Sensoranordnung 34 über einem offenen Kondensator 36 befindet oder diese berührt, wird das elektrische Feld gestört und veranlasst eine Änderung der resultierenden Kapazität. Die Empfindlichkeit des Sensors 36 kann über die verbundene integrierte Schaltung des Detektors oder die Steuereinrichtung 22 derart eingestellt werden, dass die Außenfläche der Sensoranordnung 34 berührt werden muss, um den Sensor 36 zu aktivieren. Die Außenfläche kann auch als eine isolierende Schicht dienen, um eine Trennung zwischen dem Sensor 36 und dem Benutzer vorzusehen. Die Kopplung des leitenden Fingers mit dem kapazitiven Sensor 36 erhöht die Kapazität des Aufbaus über die Basislinienkapazität oder die Kapazität des unberührten Sensors 36 hinaus.
In einigen Ausführungsformen hilft eine Erdungsebene unter dem Sensor 36 dabei, eine mögliche Störung abzuschirmen, die durch andere elektronische Elemente erzeugt wird. Dadurch kann eine konstantere Basislinienkapazität aufrechterhalten werden.
Wie in 3 und 4 gezeigt, kann die Kopfstütze 16 relativ zu dem Halteaufbau 12 entlang einer der Achsen 24, 26, 28 zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt werden. Die erste Position und die zweite Position können den Positionen der Kopfstütze 16 an den jeweiligen Bewegungsextremen entlang der entsprechenden Achse entsprechen, wobei es sich also um eine maximale und eine minimale Höhe, um einen maximalen und einen minimalen Rückversatz oder um eine Ausgangsposition und eine geneigte bzw. geklappte Position handeln kann. Das Stellglied 18 bewegt die Kopfstütze 16 entlang oder um eine oder mehrere der Achsen 24, 26, 28. Die Sensoranordnung 34 umfasst einen ersten Bereich 38 und einen zweiten Bereich 40. Die Bereiche 38, 40 sind in 4 gezeigt, wobei aber auch beliebige andere Größen oder Ausrichtungen der Bereiche möglich sind. Die Bereiche 38, 40 sind derart beschaffen, dass der Benutzer wenigstens zwei Sensoren 36 in der Anordnung 34 aktiviert. Der Benutzer streicht gewöhnlich mit einem Finger entlang der Anordnung 34 und aktiviert dabei die Sensoren 36. Wenn der Benutzer zwei Sensoren 36 aktiviert, befindet sich der erste aktivierte Sensor 36 in dem ersten Bereich 38 und befindet sich der zweite aktivierte Sensor 36 in dem zweiten Bereich 40. Der Pfad der aktivierten Sensoren 36 definiert die Bewegung der Kopfstütze 16. Der erste Bereich 38 und der zweite Bereich 40 können auf der Sensoranordnung 34 zueinander benachbart oder voneinander beabstandet sein. Jeder Bereich 38, 40 enthält einen oder mehrere kapazitive Sensoren 36 oder andere Positionssensoren. Zum Beispiel interagiert ein Benutzer mit dem ersten Bereich 38, indem er die darin enthaltenen kapazitiven Sensoren aktiviert, und streicht dann unmittelbar nach der Interaktion mit dem ersten Bereich 38 mit dem Finger oder aktiviert auf andere Weise die Sensoren in dem zweiten Bereich 40. Eine Zeitbegrenzung kann in die Steuereinrichtung 22 programmiert werden, sodass das Signal von den Sensoren 36 in dem zweiten Bereich 40 innerhalb einer vorbestimmten Zeit nach dem Signal von dem Sensor 36 in dem ersten Bereich 38 empfangen werden muss, um als eine Eingabe gewertet zu werden. Die Steuereinrichtung 22 empfängt und verarbeitet die Signale von der Sensoranordnung 34 und weist das Stellglied an, die Kopfstütze auf der Grundlage der Eingabe zu bewegen.
Wenn beispielsweise die erste Position und die zweite Position der Kopfstütze entlang einer Längsachse bzw. vertikalen Achse der Fahrzeug-Sitzanordnung beabstandet sind, sind der erste und der zweite Bereich der Sensoranordnung ähnlich auf der Sensoranordnung 34 ausgerichtet. Wenn der Benutzer den ersten Bereich 38 und anschließend den zweiten Bereich 40 (von unten nach oben erfolgende Bewegung 42 in 4) aktiviert, wird die Kopfstütze 16 weg von dem Halteaufbau 12 entlang der Längsachse 24 bewegt bzw. verschoben. Auf der Basis der Größe der Gleitbewegung, d. h. der Anzahl von aktivierten Sensoren 36, und/oder der aktivierten Länge der Sensoranordnung 34 usw. kann die Kopfstütze 16 zu einer beliebigen Position über eine inkrementelle Größe zwischen der ersten und der zweiten Position bis hin zu der gesamten Distanz zwischen der ersten und der zweiten Position bewegt werden. Entsprechend kann die Kopfstütze 16 von der zweiten Position zu der ersten Position bewegt werden, indem zuerst der zweite Bereich 40 und dann der erste Bereich 38 der Sensoranordnung 34 aktiviert wird (von oben nach unten erfolgende Bewegung 42 in 4).
Wenn die erste Position und die zweite Position der Kopfstütze 16 entlang einer Vorwärts-/Rückwärtsachse 26 der Fahrzeug-Sitzanordnung 10 beabstandet sind, sind der erste und der zweite Bereich 38, 40 ähnlich auf der Sensoranordnung 34 ausgerichtet. Wenn der Benutzer zuerst den ersten Bereich 38 und dann den zweiten Bereich 40 aktiviert (von links nach rechts erfolgende Bewegung 44 in 4), dann wird die Kopfstütze 16 entlang der Vorwärts-/Rückwärtsachse 26 nach hinten bewegt bzw. verschoben. Auf der Basis der Größe der Gleitbewegung, d. h. der Anzahl von aktivierten Sensoren 36, und/oder der aktivierten Länge der Sensoranordnung 34 usw. kann die Kopfstütze 16 zu einer beliebigen Position über eine inkrementelle Größe zwischen der ersten und der zweiten Position bis hin zu der gesamten Distanz zwischen der ersten und der zweiten Position bewegt werden. Entsprechend kann die Kopfstütze 16 von der zweiten Position zu der ersten Position bewegt bzw. verschoben werden, indem zuerst der zweite Bereich 40 und dann der erste Bereich 38 der Sensoranordnung 34 aktiviert wird (von rechts nach links erfolgende Bewegung 42 in 4).
Wenn die erste Position und die zweite Position um eine laterale Achse 28 der Fahrzeug-Sitzanordnung 10 beabstandet sind, sodass sie verschiedene Winkelpositionen um die Achse 28 einnehmen, sind der erste und der zweite Bereich 38, 40 der ähnlich auf der Sensoranordnung 34 angeordnet. Wenn der Benutzer zuerst den ersten Bereich 38 und dann den zweiten Bereich 40 aktiviert (Bewegung im Uhrzeigersinn 46 in 4), bewegt sich die Kopfstütze 16 um die laterale Achse 28 zu einer Ausgangsposition. Die Kopfstütze 16 bewegt sich entlang eines bogenförmigen Pfads, während sie durch eine Drehung um die laterale Achse 28 geneigt wird. Es können verschiedene Grade von Vorwärts- und Rückwärtsneigungen der Kopfstütze 16 wie etwa dreißig Grad, sechzig Grad oder ein anderer Winkel bis hin zu einer nach vorne geklappten Position vorgesehen werden. Wenn die Kopfstütze 16 um dreißig Grad nach vorne oder hinten geneigt werden kann, kann die Kopfstütze an einer beliebigen durch diesen Wert von dreißig Grad bestimmten Position positioniert werden, z. B. zehn Grad nach vorne geneigt, fünfzehn Grad nach hinten geneigt, zwanzig Grad nach vorne geneigt usw. Auf der Basis der Größe der Gleitbewegung, d. h. der Anzahl von aktivierten Sensoren 36, der Länge der aktivierten Sensoranordnung 34 usw. kann die Kopfstütze 16 zu einer beliebigen Position über eine inkrementelle Größe zwischen der ersten und der zweiten Position bis hin zu der vollständigen Distanz zwischen diesen Positionen bewegt werden. Entsprechend kann die Kopfstütze 16 von der zweiten Position zu der ersten Position bewegt werden, indem zuerst der zweite Bereich 40 und dann der erste Bereich 38 der Sensoranordnung 34 aktiviert wird (gegen den Uhrzeigersinn erfolgende Bewegung 46 in 4).
Die Kopfstütze 16 kann ein Substrat (nicht gezeigt) umfassen, das mit einem Schaumpolster oder einem anderen Polstermaterial bedeckt ist, das wiederum durch einen Bezug 32 aus Textil, Leder oder einem anderen Material bedeckt sein kann. In einigen Ausführungsformen ist die Sensoranordnung 34 mit dem Substrat verbunden, wobei das Bezugsmaterial 32 über der Sensoranordnung 34 angeordnet ist und diese bedeckt. Der Bezug 32 kann eine Markierung wie etwa eine Naht, ein unterschiedliches Material oder ähnliches aufweisen, um die Position der Sensoranordnung 34 für einen Benutzer anzugeben. In anderen Ausführungsformen ist die Sensoranordnung 34 in dem Bezug 32 integriert, wobei der Bezug 32 mit der darin enthaltenen Sensoranordnung 34 an dem Substrat der Kopfstütze 16 fixiert ist. Die Sensoranordnung 34 kann aus einem flexiblen Material ausgebildet sein, dass ähnliche Eigenschaften wie der Bezug 32 aufweist.
Bei einer Kopfstütze 16 mit einem herkömmlichen Einstellungssystem wie etwa einer mechanischen Taste oder einem Hebel wird das System durch Entwurfsbeschränkungen eingeschränkt, wobei z. B. nur eine Position für die Taste oder den Hebel möglich ist oder zwar mehrere Positionen für die Taste möglich sind, aber diese auf eine relativ kleinen Fläche der Kopfstütze 16 beschränkt sind. Gemäß der vorliegenden Erfindung kann die Sensoranordnung 34 mehr als eine dieser bevorzugten Positionen für einen Benutzerzugriff zum Einstellen der Kopfstütze 16 einnehmen, weil die Anordnung 34 im Gegensatz zu den mechanischen Mechanismen nicht in ihrer Größe beschränkt ist und mehr als eine Anordnung 34 an mehr als einer Position verwendet werden können, sodass zum Beispiel eine Anordnung 34 an der Kopfstütze 16 und eine Anordnung 34 an dem Halteaufbau 12 bzw. der Sitzlehne in Verbindung mit der Steuereinrichtung 22 vorgesehen sein können.
In einigen Ausführungsformen weist die Fahrzeug-Sitzanordnung 10 wie in 3–4 gezeigt eine Kopfstütze 16 auf, die durch den Halteaufbau 12 gehalten wird, wobei die Kopfstütze 16 relativ zu dem Halteaufbau für eine Verschiebung entlang einer ersten Achse 24, eine Verschiebung entlang einer zweiten Achse 26 und eine Drehung um eine dritte Achse 28 bewegt werden kann. Die Kopfstütze 16 weist also sechs Freiheitsgrade auf, wobei aber auch eine beliebige andere Anzahl von Freiheitsgraden wie etwa weniger oder mehr als sechs vorgesehen werden können.
Ein Stellglied 18 ist mit der Kopfstütze 16 verbunden, um die Kopfstütze 16 zu bewegen. Das Stellglied 18 kann mehr als einen Motor und/oder mehr als ein mechanisches System enthalten, um die erforderliche Bewegung der Kopfstütze 16 vorzusehen. Zum Beispiel können drei Motoren vorgesehen sein, wobei jeweils ein Motor für jede der Verschiebungsbewegungen und ein weiterer Motor für die Drehbewegung der Kopfstütze 16 vorgesehen sein können. Weiterhin kann jeweils eine Zahnstange, ein Hebel, ein Zahnrad oder ein anderer mechanischer Mechanismus für jede Bewegung vorgesehen sein.
Eine Sensoranordnung 34 kann eine Vielzahl von kapazitiven Sensoren 36 oder anderen Positionssensoren enthalten und ist elektrisch mit der Steuereinrichtung 22 verbunden. Die kapazitiven Sensoren 36 werden durch den Benutzer aktiviert, wobei das Muster oder der Pfad der aktivierten Sensoren während einer Eingabe die entsprechende Bewegung der Kopfstütze 16 bestimmt. Einfache Pfade oder Muster, die der Bewegung der Kopfstütze 16 für eine Verschiebung entlang einer ersten Achse 24, eine Verschiebung entlang einer zweiten Achse 26 und einer Drehung um eine dritte Achse 28 entsprechen, sind in 4 gezeigt. Eine Eingabe in die Sensoranordnung 34 umfasst die Aktivierung von wenigstens zwei benachbarten Sensoren 36. Um durch die Steuereinrichtung 22 als eine Eingabe gewertet zu werden, müssen die benachbarten Sensoren innerhalb einer vorbestimmten Zeitbegrenzung aktiviert werden, wobei etwa eine maximale Verzögerung zwischen den Aktivierungen des Sensors 36 gegeben ist. Wenn wenigstens zwei benachbarte Sensoren 36 in einer Richtung der Sensoranordnung 34 aktiviert werden, die einer der Achsen 24, 26, 28 entspricht, weist die Steuereinrichtung 22 das Stellglied 18 an, die Kopfstütze 16 entlang dieser Achse zu bewegen. Wenn eine größere Anzahl von benachbarten Sensoren 36 für eine Eingabe aktiviert werden, kann sich die Kopfstütze 16 über eine entsprechend längere Distanz entlang dieser Achse bewegen.
Alternativ hierzu ist an der ersten Position oder der zweiten Position der Kopfstütze 16 wenigstens eine Eingabe von einem Benutzer etwa unter Verwendung von zwei Fingern erforderlich, um die Kopfstütze 16 für eine Verschiebung oder Drehung um eine Achse zu aktivieren. Dazu müssen wenigstens zwei Sensoren 36 der Sensoranordnung 34 in dem ersten oder dem zweiten Bereich 38, 40 aktiviert werden, sodass eine unbeabsichtigte Aktivierung der Kopfstütze 16 verhindert wird.
Alternativ dazu, kann der Finger nach der Aktivierung der Sensoren 36 in dem ersten oder zweiten Bereich 38, 40 und der Angabe der Bewegungsrichtung der Kopfstütze 16 in demselben Bereich 38, 40 bleiben und nicht in den anderen Bereich 40, 38 übergehen, um die Bewegung der Kopfstütze 16 in dieser Richtung fortzusetzen, bis die Eingabe von einem Benutzer in die Sensoranordnung 34 beendet wird.
Die erste, zweite und dritte Achse 24, 26, 28 können nicht-parallel zueinander sein, sodass sie an einem Ursprungspunkt zusammenlaufen. In einigen Ausführungsformen sind die erste, zweite und dritte Achse 24, 26, 28 orthogonal zueinander.
5 ist eine schematische Ansicht der elektrischen Komponenten für die Verwendung mit der Kopfstütze 16. Kapazitive Sensoren 36 in der Anordnung 34 sind mit der Steuereinrichtung 22 verbunden. Eine Erde kann ebenfalls mit der Steuereinrichtung 22 verbunden sein. Die Steuereinrichtung 22 kann eine integrierte Schaltung oder ein anderer Mikrocontroller sein. Die Steuereinrichtung 22 ist mit den verschiedenen Motoren oder Stellgliedern 18 für die Kopfstütze 16 über Leistungstreiberschaltungen 48 verbunden. Jedes Stellglied 18 steuert eine der Bewegungen der Kopfstütze 16, d. h. die Verschiebung entlang der Achse 24, die Verschiebung entlang der Achse 26 oder die Drehung um die Achse 28. Alternativ hierzu kann die Steuereinrichtung 22 zwei oder mehr Stellglieder 18 anweisen, zusammenzuwirken, um eine der Bewegungen wie etwa die Drehung der Kopfstütze 16 vorzusehen. Optionale Ausstattungen können durch weitere Treiberschaltungen und Stellglieder betätigt werden, wobei es sich etwa um bewegliche Komfortflügel, Kopfstützenmonitore, Anti-Whiplash-Schutzvorkehrungen und ähnliches handeln kann.

Claims

Fahrzeug-Sitzanordnung (10), die umfasst: einen Halteaufbau (12), eine Kopfstütze (16), die durch den Halteaufbau (12) gehalten wird und relativ zu dem Halteaufbau (12) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt werden kann, ein Stellglied (18), das mit der Kopfstütze (16) verbunden ist und die Kopfstütze (16) bewegen kann, eine Steuereinrichtung (22), die mit dem Stellglied (18) kommuniziert und das Stellglied (18) steuert, und eine Sensoranordnung (34), die mit der Steuereinrichtung (22) kommuniziert, wobei die Sensoranordnung (34) einen ersten Bereich (38) und einen zweiten Bereich (40) aufweist, wobei die Sensoranordnung (34) so konfiguriert ist, dass sie eine Eingabe mit einer sequentiellen Aktivierung des ersten Bereichs (38) und des zweiten Bereichs (40) erfasst, wobei die Sensoranordnung (34) die Eingabe an die Steuereinrichtung (22) kommuniziert und wobei die Steuereinrichtung (22) veranlasst, dass das Stellglied (18) die Kopfstütze (16) bewegt.
Fahrzeug-Sitzanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung (34) weiterhin einen kapazitiven Sensor (36) in dem ersten Bereich (38) und einen kapazitiven Sensor (36) in dem zweiten Bereich (40) umfasst.
Fahrzeug-Sitzanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Position und die zweite Position der Kopfstütze (16) entlang einer Längsachse (24) der Fahrzeug-Sitzanordnung (10) zueinander beabstandet sind.
Fahrzeug-Sitzanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Position und die zweite Position der Kopfstütze (16) entlang einer Vorwärts-/Rückwärtsachse (26) der Fahrzeug-Sitzanordnung (10) zueinander beabstandet sind.
Fahrzeug-Sitzanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, das die erste Position und die zweite Position in einer Drehrichtung um eine laterale Achse (28) der Fahrzeug-Sitzanordnung (10) voneinander beabstandet sind.
Fahrzeug-Sitzanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, weiterhin gekennzeichnet durch einen Bezug (32), der durch die Kopfstütze (16) gehalten wird, wobei der Bezug (32) die Sensoranordnung (34) bedeckt.
Fahrzeug-Sitzanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Bezug (32) Markierungen umfasst, die die Position der Sensoranordnung (34) angeben.
Fahrzeug-Sitzanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, weiterhin gekennzeichnet durch einen Bezug (32), der durch die Kopfstütze (16) gehalten wird, wobei die Sensoranordnung (34) in dem Bezug (32) integriert ist.
Fahrzeug-Sitzanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bereich (38) und der zweite Bereich (40) innerhalb einer vorbestimmten Zeitbegrenzung aktiviert werden.
Fahrzeug-Sitzanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabe von der Sensoranordnung (34) veranlasst, dass das Stellglied (18) die Kopfstütze (16) wenigstens über einen Teil des Wegs zwischen der ersten und der zweiten Position bewegt.
Fahrzeug-Sitzanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabe von der Sensoranordnung (34) veranlasst, dass das Stellglied (18) die Kopfstütze (16) von der ersten Position zu der zweiten Position bewegt.
Fahrzeug-Sitzanordnung (10), die umfasst: einen Halteaufbau (12), eine Kopfstütze (16), die durch den Halteaufbau (12) gehalten wird und relativ zu dem Halteaufbau (12) für eine Verschiebung entlang einer ersten Achse (24), eine Verschiebung entlang einer zweiten Achse (26) und eine Drehung um eine dritte Achse (28) bewegt werden kann, ein Stellglied (18), das mit der Kopfstütze (16) verbunden ist und die Kopfstütze (16) bewegen kann, eine Sensoranordnung (34), die durch die Fahrzeug-Sitzanordnung (10) gehalten wird, eine Steuereinrichtung (22), die mit dem Stellglied (18) und mit der Sensoreinrichtung (34) kommuniziert, wobei die Steuereinrichtung (22) so konfiguriert ist, dass sie eine Eingabe von der Sensoranordnung (34) erfasst und das Stellglied (18) steuert, sodass die Kopfstütze (16) derart bewegt wird, dass die Bewegung der Kopfstütze (16) der durch die Sensoranordnung (34) empfangenen Eingabe entspricht.
Fahrzeug-Sitzanordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung (34) eine Vielzahl von kapazitiven Sensoren (36) umfasst.
Fahrzeug-Sitzanordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabe wenigstens zwei benachbarte Sensoren (36) aktiviert.
Fahrzeug-Sitzanordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die benachbarten Sensoren (36) innerhalb einer vorbestimmten Zeitbegrenzung aktiviert werden.
Fahrzeug-Sitzanordnung nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, das die erste, die zweite und die dritte Achse (24, 26, 28) nicht-parallel zueinander sind.
Fahrzeug-Sitzanordnung nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die erste, die zweite und die dritte Achse (24, 26, 28) senkrecht zueinander sind.
Kopfstütze (16) für eine Fahrzeug-Sitzanordnung, wobei die Kopfstütze umfasst: einen Kopfstützenkörper, der durch eine Fahrzeug-Sitzlehne (12) gehalten werden kann, wobei der Kopfstützenkörper entlang einer Achse (24, 26, 28) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegt werden kann, ein Stellglied (18), das mit dem Kopfstützenkörper verbunden ist, wobei das Stellglied (18) den Kopfstützenkörper entlang der Achse (24, 26, 28) bewegen kann, eine Sensoranordnung (34), die eine Vielzahl von Sensoren (36) aufweist, die durch den Kopfstützenkörper gehalten werden, und eine Steuereinrichtung (22), die mit dem Stellglied (18) und der Sensoranordnung (34) kommuniziert, wobei die Steuereinrichtung (22) so konfiguriert ist, dass sie eine Eingabe von der Sensoranordnung (34) empfängt, wenn wenigstens zwei benachbarte Sensoren (36) in einer der Achse (24, 26, 28) entsprechenden Richtung der Sensoranordnung (34) aktiviert werden, und wobei die Steuereinrichtung (22) das Stellglied (18) für eine Bewegung des Kopfstützenkörpers entlang der Achse (24, 26, 28) steuert.
Kopfstütze nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn die Anzahl der aktivierten benachbarten Sensoren (36) in der Eingabe größer ist, sich der Kopfstützenkörper über eine größere Distanz entlang der Achse (24, 26, 28) bewegt.
Kopfstütze nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn die Aktivierungszeit einer aus der Vielzahl von Sensoren (36) länger ist, sich der Kopfstützenkörper über eine größere Distanz entlang der Achse (24, 26, 28) bewegt.