DE102012009118B4

DE102012009118B4 - Vorrichtung zum Mischen von Flüssigkeiten

Info

Publication number: DE102012009118B4
Application number: DE102012009118.4A
Authority: DE
Inventors: Robert Beikler
Original assignee: PVA TePla AG
Current assignee: PVA TEPLA AG, DE
Priority date: 2012-05-08
Filing date: 2012-05-08
Publication date: 2014-12-04
Anticipated expiration: 2032-05-09
Also published as: DE102012009118A1; EP2849894A2; WO2013167277A3; EP2849894B1; WO2013167277A2

Abstract

Vorrichtung (1) zum Mischen von Flüssigkeiten, folgendes aufweisend: – ein Gefäß (2) mit einem Innenraum (3), der an seinem unteren Ende eine Öffnung (15) aufweist, die mit Hilfe eines Verschlusses (14) verschließbar ist und zu öffnen ist, – ein Abflussrohr (12), dessen Inneres mit der Öffnung (15) verbunden ist, – einen Abfluss (20) sowie ein erstes Ventil (23) zum schaltbaren Verbinden des Abflusses (20) mit dem Abflussrohr (12), – ein Reinigungsflüssigkeitsreservoir (19) für Reinigungsflüssigkeit (190) sowie ein zweites Ventil (22) zum schaltbaren Verbinden des Reinigungsflüssigkeitsreservoirs (19) mit dem Abflussrohr, – ein Transportmittel (p) zum Transportieren von Reinigungsflüssigkeit (190) aus dem Reinigungsflüssigkeitsreservoir (19) zum Innenraum (3).

Description

Die vorliegende Anmeldung befasst sich mit einer Vorrichtung zum Mischen von Flüssigkeiten.
Bei Vorrichtungen, bei der es auf hohe Genauigkeit der Mischungsverhältnisse, insbesondere im Ultraspurenbereich, ankommt, ist es notwendig, die Mischgefäße und die Umgebung möglichst gut zu reinigen und anschließend rein zu halten. Dies ist besonders kritisch im sub-ppt-Bereich (unter parts per trillion), in dem der Gewichtsanteil von Fremdstoffen geringer als 10^–12 sein muss. Dazu eignen sich besonders Gefäße, die nicht bewegt werden, sondern stationär bleiben und in denen die Mischung angesetzt wird. Stationäre Gefäße ermöglichen, die Mischvorrichtung ohne Personal zu betreiben. Menschen, die in die Nähe der Vorrichtung kommen, können zum Bespiel Natrium absondern, das die Mischung verschmutzt. Zudem können Mischungen von hochaggressiven Flüssigkeiten die Gesundheit der Menschen gefährden. Bei nicht-stationären Gefäßen dagegen entstehen durch Bewegungen der Gefäße Luft-Verwirbelungen, durch die die Gefahr vergrößert wird, dass sich Schwebepartikel in den Gefäßen ablagern. Bei stationären Gefäßen muss allerdings darauf geachtet werden, dass die Gefäße gründlich gereinigt werden können.
Die DE 94 18 538 U1 zeigt eine Vorrichtung zum Mischen und Dosieren von Flüssigkeiten, bei der ein Gefäß einen Innenraum zum Aufbewahren von Flüssigkeit aufweist. Das Gefäß weist eine Öffnung auf, die mit einem Abflussrohr verbunden ist. Ein Ventil verbindet eine Dosiereinrichtung schaltbar mit dem Abflussrohr. Ein Reinigungsflüssigkeitsreservoir enthält Reinigungsflüssigkeit, die durch Umschalten des Ventils in die Dosiereinrichtung geleitet werden kann.
Die DE 102 60 141 DE zeigt einen Farbabfüllvorrichtung, bei der ein Dosierkopf zum Injizieren von zum mischender Flüssigkeit Rohre enthält, schräg zur Senkrechten stehen.
Die Gebrauchsmusterschrift DE 20 2005 020 118 U1 zeigt ein Probenentnahmegerät mit einer Reinigungseinrichtung für ein Dosiergefäß, das mit Hilfe eines Ultraschallaktors gereinigt wird. Allerdings hat sich gezeigt, dass ein solcher bei bestimmten Flüssigkeiten chemische Reaktionen hervorrufen kann. Es ist auch möglich, dass ein Ultraschallaktor unerwünschte Bewegungen in der Flüssigkeit hervorruft, die daraufhin herumspritzt. Zudem hat sich gezeigt, dass die bisherigen Maßnahmen nicht für die höchste Reinheitsklasse ausreichend waren.
Als weiterer Stand der Technik wird auf die US 3 938 537 A , US 4 857 355 A , US 2002/0 175 183 A1 und DE 33 42 016 A1 verwiesen.
Es ist somit Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung bereitzustellen, mit denen das Mischen bei Anforderung an höchste Reinheit zuverlässig erfolgt.
Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche gelöst, wobei vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung in den abhängigen Ansprüchen definiert sind.
Es wird eine Vorrichtung zum Mischen von Flüssigkeiten bereitgestellt. Die Vorrichtung weist ein Gefäß mit einem Innenraum, der an seinem unteren Ende eine Öffnung enthält, auf. Die Öffnung ist mit Hilfe eines Verschlusses verschließbar und zu öffnen. Die Vorrichtung enthält zudem ein Abflussrohr, dessen Inneres mit der Öffnung verbunden ist, und einen Abfluss sowie ein erstes Ventil zum schaltbaren Verbinden des Abflusses mit dem Abflussrohr. Wenn hier und im folgenden Rohr erwähnt werden, ist dies nicht auf unflexible Rohr beschränkt, es kann sich dabei auch um einen flexiblen Schlauch handeln.
Die Vorrichtung enthält zudem ein Reinigungsflüssigkeitsreservoir für Reinigungsflüssigkeit sowie ein zweites Ventil zum schaltbaren Verbinden des Reinigungsflüssigkeitsreservoirs mit dem Abflussrohr und eine Transportmittel zum Transportieren von Reinigungsflüssigkeit aus dem Reinigungsflüssigkeitsreservoir zum Innenraum. Das Reinigungsflüssigkeitsreservoir kann beispielsweise als ein Behälter oder als ein Versorgungsystem für Reinstwasser, wie es typischerweise in Reinräumen vorgesehen ist, ausgebildet sein. Das Transportmittel kann eine Pumpe sein, die dafür sorgt, dass die Reinigungsflüssigkeit im ersten Reinigungsflüssigkeitsreservoir unter Druck steht, so dass die Reinigungsflüssigkeit in den Innenraum gelangen kann. Alternativ ist es aber beispielsweise auch möglich, das Reinigungsflüssigkeitsreservoir höher als das Gefäß anzubringen, so dass die Reinigungsflüssigkeit allein aufgrund der Schwerkraft bei geöffnetem zweitem Ventil in den Innenraum fließt.
Die Vorrichtung ermöglicht, dass die Reinigungsflüssigkeit in das Gefäß nicht nur von oben eingebracht werden kann, sondern auch durch das Abflussrohr geleitet werden kann. Es mag auf einen ersten Blick ungewöhnlich erscheinen, dass Reinigungsflüssigkeit durch ein Abflussrohr geleitet wird. Es hat sich aber herausgestellt, dass die herkömmliche Reinigung mit Reinigungsflüssigkeit, beispielsweise mit Reinstwasser nur von einer Seite nicht ausreichend war, wenn höchste Anforderungen an Reinheit gestellt werden. Bei der herkömmlichen Reinigung erfolgt der Fluss der Reinigungsflüssigkeit nur in eine Richtung, so dass Spülvorgänge gleichartig erfolgen. Dagegen wird dadurch, dass auch Reinigungsflüssigkeit durch das Abflussrohr geleitet wird, ein Fluss erzeugt, dessen Richtung aus der Öffnung in den Innenraum zeigt. Damit können Depositionen z. B. Kolloide an Wänden und Kanten des Gefäßes besser entfernt werden.
Zudem kommt es oft auch zu Ablagerungen oder zu Konzentrationen von Verunreinigungen nahe der Öffnung in dem Zwischenraum zwischen Öffnung und Abflussrohr. Partikel aus diesen Ablagerungen diffundieren auch in den Innenraum, auch wenn die Hauptflussrichtung aus dem Innenraum in den Zwischenraum und nicht umgekehrt zeigt. Es empfiehlt sich damit auch, den ersten Flüssigkeitsbehälter jenseits des Abflussrohrs vorzusehen, um den Zwischenraum gründlich zu reinigen.
In einer bevorzugten Ausführungsform enthält das Gefäß einen Außenraum zum Auffangen von Flüssigkeit, die aus dem Innenraum überläuft. Damit kann der Innenraum vollständig, dass heißt bis zum Überlaufen, durch Reinigungsflüssigkeit aus dem Reinigungsflüssigkeitsreservoir gereinigt werden. Damit können die Seitenwände des Innenraums bis zu ihrer oberen Kante gereinigt und geschützt werden, denn wenn man die Reinigungsflüssigkeit langsam weiterlaufen lässt, verhindert diese, dass von oben in den Behälter fallende Partikel die Flüssigkeit verschmutzen, da diese gleich heraus gespült werden.
In einer Ausführungsform ist ein Ablaufkanal zwischen dem Außenraum und dem Abfluss vorgesehen, so dass Flüssigkeit, die, aus Innenraum kommend, überläuft, auch gleich abfließen kann.
In einer weiteren Ausführungsform enthält die Vorrichtung ein weiteres Reinigungsflüssigkeitsreservoir sowie eine Abgabevorrichtung für Flüssigkeit aus dem weiteren Reinigungsflüssigkeitsreservoir, wobei die Abgabevorrichtung derart oberhalb des Innenraums vorgesehen ist, dass Flüssigkeit aus der Abgabevorrichtung in den Innenraum fällt. Mit Hilfe der weiteren Reinigungsflüssigkeitsvorrichtung kann von oben gereinigt werden, so dass die Reinigungsvorgänge Flüssigkeitsbewegungen erzeugen, die unterschiedliche Richtungen haben.
Eine Dosierflüssigkeitsabgabevorrichtung in der Vorrichtung dient zum Abgeben von zu mischender Flüssigkeit in den Innenraum des Gefäßes.
Bevorzugt ist auch eine Abluft sowie eine Pumpe vorgesehen, wobei die Abluft mit dem Abflussrohr verbunden ist und die Pumpe zum Erzeugen eines Unterdruck derart vorgesehen ist, dass Flüssigkeitspartikel aus dem Innenraum in die Abluft gezogen werden. Damit kann ein Trocknungsvorgang unterstützt werden, so dass der Innenraum des Gefäßes vor einem neuen Dosiervorgang getrocknet wird.
Mit einem dritten Ventil zwischen der Abluft und dem Abflussrohr wird das Abflussrohr von dem Inneren der Abluft getrennt, wenn Flüssigkeit aus dem Abflussrohr nicht unbeabsichtigt in die Abluft fließen soll.
Die Anmeldung betrifft auch eine Vorrichtung zum Mischen von Flüssigkeit, die folgendes aufweist:

– ein Gefäß mit einem Innenraum zur Aufnahme von Flüssigkeiten
– eine erste Dosierflüssigkeitsablassvorrichtung zum Injizieren von zu mischender Flüssigkeit in den Innenraum,

Mit dieser Vorrichtung wird beim Ablassen der Flüssigkeit eine Bewegung der abgelassenen Flüssigkeitsmengen bewirkt, die eine Geschwindigkeitskomponente in waagerechter Richtung aufweist. Die Bewegung erfolgt somit nicht nur senkrecht. Dadurch bewegt sich ein auftreffender Flüssigkeitstropfenstrahl von etwa 0,3 mm Durchmesser etwas seitlich, wodurch die Flüssigkeit, die sich bereits in dem Innenraum des Gefäßes befindet, auch in Bewegung versetzt wird; so dass die Flüssigkeit in dem Innenraum umgerührt wird.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen erläutert.
1 zeigt eine Vorrichtung mit mehreren stationären Gefäßen zum Mischen von Flüssigkeiten.
2 zeigt eines der stationären Gefäße aus 1 im Querschnitt.
3 zeigt eine Vorrichtung mit einem stationären Gefäß.
4 zeigt die Vorrichtung aus 3 während eines Befüllens des Gefäßes.
5 zeigt die Vorrichtung aus 3, allerdings während des Entleerens des Innenraums 3 des Gefäßes 2.
6 zeigt die Vorrichtung aus 3 während eines Spülvorgangs von oben.
7 zeigt die Vorrichtung aus 3 während eines Spülvorgangs von unten.
8 zeigt einen Gefäß-Innenraum mit einem Ende eines Rohres, das in dem Innenraum endet.
1 zeigt eine Vorrichtung 1 zum Mischen von Flüssigkeiten, wobei die Vorrichtung 1 in einer Draufsicht gezeigt ist. Die Vorrichtung 1 enthält drei stationäre Gefäße 2, in denen jeweils Flüssigkeiten gemischt werden. Zudem enthält die Vorrichtung 1 einen Schwenkarm 8, an dem ein Rüssel 9 hängt. Der Schwenkarm 8 ist beweglich, so dass er über den Gefäßen 2 schwenken kann und, wenn er sich über einem der Gefäße 2 befindet, er stehenbleiben kann, um ein Ende des Rüssels 9 in jeweils eines der Gefäße zu tauchen. Oberhalb der Innenräume 3 sind Dosiervorrichtungen 6 vorgesehen, aus denen Flüssigkeit in den jeweiligen Innenraum 3 abgelassen wird. Der Rüssel 9 ist mit einem Schlauch 10 verbunden, so dass Flüssigkeit, die durch den Rüssel 9 eingesaugt wird, anschließend durch das Innere des Schlauchs 10 schließlich zum Ort der Bestimmung fließt.
Jedes der Gefäße 2 enthält einen Innenraum 3, einen Außenraum 4, eine Zwischenwand 5 und eine Außenwand 7. Die Außenwand 7 und die Zwischenwand 5 verlaufen jeweils konzentrisch derart, dass die Zwischenwand 5 den Innenraum 3 vom Außenraum 4 trennt und die Außenwand 7 den Außenraum 4 umschließt. Es sind auch andere Bauarten insbesondere des Außenraums 4 möglich. Dieser kann beispielsweise rechteckig sein. Allerdings ist ein runder Außenraum 4 besonders gut zu fertigen. Der Innenraum 3 dient dazu, dass Flüssigkeiten in diese abgelassen werden. Durch Einstellen der Volumina der unterschiedlichen Flüssigkeiten wird das Mischungsverhältnis bestimmt.
Insgesamt sind alle Kanten und Ecken abgerundet, wodurch es keine schlecht durchflossenen Räume gibt, die sich besonders zum Anlegen von Depositionen anlagern eignen.
Als Material für die Bauteile der der Gefäße 2 kommen vor allem organische Materialen in Einsatz, die besonders glatte Oberflächen haben und besonders chemisch resistent, auch wenn sehr aggressive Materialen wie zum Beispiel Flusssäure auf sie einwirken, sind. Ein solches Material ist das unter dem Markennamen TFM^TM vertriebenen Polytetrafluorethylen (PTFE), das als Kopolymer den Modifier Perflourvinylesther (PPVE) aufweist. Dieses PTFE ist weich und lässt sich spanend bearbeiten.
Bei der Herstellung der Bauteile der Vorrichtung sollen die Bauteile nicht durch Werkzeugrückstände verschmutzt werden. Darum werden vorzugsweise Werkzeuge aus massivem Hartmetall verwendet. Massiv bedeutet, dass nicht nur die Spitzen der Werkzeuge aus Hartmetall sind, sondern der Großteil des Werkzeugs aus Hartmetall besteht. Es hat sich herausgestellt, dass bei Werkzeugen, bei denen lediglich die Spitzen aus Hartmetall sind und diese Spitzen mit dem übrigen Werkzeug verlötet sind, die Lötstellen die herzustellenden Bauteile kontaminieren. Aus dem selben Grund sind Diamantwerkzeuge nicht so gut geeignet, da auch diese Lötstellen zum Befestigen der Diamanten aufweisen.
2 zeigt einen Querschnitt durch eines der Gefäße 2. Die Zwischenwand 5 ist derart geformt, dass der Innenraum 3 nach unten konisch zuläuft. Mit anderen Worten, die Begrenzungswand des Innenraums 3 verläuft von oben nach unten nicht senkrecht, sondern unter einem Winkel von etwa 30° zur Senkrechten, derart, dass die Begrenzungswand sich nach unten verjüngt. Der Durchmesser des Innenraums 3 sinkt somit stetig von oben nach unten. Der Außenraum 4 ist von dem Innenraum 3 durch die Zwischenwand 5 getrennt, allerdings ist die Zwischenwand 5 niedriger als die Außenwand 7. Wenn der Innenraum 3 so voller Flüssigkeit ist, dass er überläuft, fließt ein Teil der Flüssigkeit in den Außenraum 4.
Der Innenraum 3 ist nach unten hin offen, wobei die dabei gebildete Öffnung 15 durch einen Stöpsel 14 verschießbar ist. Der Stöpsel 14 dient als Verschluss und ist dabei durch eine Aktor 13 hoch- und herunter bewegbar. Ist der Stöpsel 14 mit Hilfe der Aktors 13 in seine unterste Position gebracht, so ist die Öffnung 10 verschlossen. Wenn der Stöpsel 14 sich dagegen in einer oberen Position befindet, so ist die Öffnung 15 offen und dann fließt Flüssigkeit durch die Öffnung 15 in einen sich unter dem Innenraum 4 liegenden Zwischenraum 11. Der Zwischenraum 11 öffnet sich nach unten in einen Ablassschlauch 12, so dass, wenn der Stöpsel 14 gehoben ist, die Flüssigkeit durch den Zwischenraum 11 in den Ablassschlauch 12 abfließt. Der Außenraum enthält an seinem Boden ebenfalls eine Öffnung 16, an die ein Abflusskanalkanal 27 angeschlossen ist, so dass Flüssigkeit, die von oben in Außenraum 5 gelangt, nach unten in den Abflusskanal 27 abfließt.
Zum Abdichten des Zwischenraums 11 vor der Umgebung im Bereich des sich bewegenden Aktors 13 ist eine Dichtung 31 vorgesehen. Für Dichtungen, zum Beispiel die Dichtung 13, kommt insbesondere ein Perflourelastomer in Frage wie es von der Firma Dupont unter dem Markennamen Kalrez^® vertrieben wird. Dieses Material scheint schon mit starken Säuren behandelt zu sein, so dass es mit Flusssäure nicht mehr reagiert.
3 zeigt ein Gefäß 2 mit weiteren, an das Gefäß 2 angeschlossenen Geräten. Bei diesen Geräten handelt es sich um ein erstes Ventil 23, ein zweites Ventil 22, ein drittes Ventil 21, eine Abluft 17, eine Pumpe 18, ein Vorratsbehälter 19 und einen Abflussbehälter 20. 3 zeigt zudem ein Rohr 24, durch unter Druck Stickstoffgas in das Gefäß 2 geleitet wird sowie zwei weitere Rohre 25 und 26, deren Funktion anhand der weiteren Figuren gezeigt werden wird. Der Gasstrahl aus dem Rohr 24 ist derart in das Gefäß 2 gerichtet, dass verbliebene Flüssigkeitstropfen in dem Gefäß 2 nach unten gedrückt werden, um durch die Öffnung 10 aus dem Innenraum 3 abzufließen.
Das dritte Ventil 21 ist zwischen dem Abflussrohr 12 und dem Eingang E der Pumpe 18 vorgesehen, der Ausgang A der Pumpe 18 ist mit der Abluft 17 verbunden. Das zweite Ventil 22 ist zwischen dem Abflussrohr 12 und dem Vorratsbehälter 19 vorgesehen. Das dritte Ventil 23 ist zwischen dem Abflussrohr 12 und dem Abflussbehälter geschaltet. Das erste, das zweite und das dritte Ventil haben jeweils zwei Schaltzustände, entweder sind sie offen oder geschlossen. In dem Zustand, der in 3 dargestellt wird, sind das erste Ventil 22 offen und das zweite Ventil 22 und das dritte Ventil 23 sind geschlossen.
In dem in 3 gezeigten Zustand ist der Stöpsel in einer oberen Posititon, dies bedeutet, dass die Öffnung 10 offen ist. Zudem ist die Pumpe 18 eingeschaltet, die daraufhin an ihrem Eingang einen Unterdruck an ihrem Ausgang A einen Überdruck erzeugt. Dies bewirkt, dass ein Sog entsteht, der das Gas aus dem Abflussrohr 12 und somit auch das noch im Inneren 3 des Gefäßes 2 befindliche Gas ansaugt, damit die Flüssigkeit beziehungsweise Flüssigkeitspartikel aus dem Inneren 3 durch den Zwischenraum 11, den Abflussrohr 12, das dritte Ventil 21 und die Pumpe 18 in die Abluft 17 entweicht beziehungsweise, entweichen. Mit Hilfe dieser Vorrichtung wird die Flüssigkeit aus dem Inneren 3 des Gefäßes 3 und aus dem Zwischenraum 11 entfernt, diese Bauteile werden somit getrocknet, damit zukünftig das Gefäß 2 neu zum Mischen verwendet werden kann und keine Fehler durch Restmengen verursacht werden.
4 zeigt die Vorrichtung aus 3 während eines Befüllens des Gefäßes. In dieser Figur ist das Rohr 24 der Übersicht halber nicht dargestellt, obwohl sie Teil der Vorrichtung ist. Das Rohr 25 ist über ein viertes Ventil 28 mit einem hier nicht gezeigten Behältnis verbunden, in dem sich Flüssigkeit befindet, die zum Mischen in dem Gefäß genutzt wird. Dabei kann es sich zum Beispiel um eine hochaggressive Flüssigkeit wie Flusssäure handeln.
Das Rohr 26 ist über ein fünftes Ventil 27 mit einem, in dieser Figur ebenfalls nicht gezeigten, Behälter für Reinstwasser verbunden. In diesem Zustand ist das vierte Ventil 28 offen und die restlichen Ventile 21, 22, 23 und 27 sind geschlossen. Somit fließt Flüssigkeit durch das Ventil 28 in das Innere 3 des Gefäßes 2. Wenn weitere Flüssigkeiten in das Gefäß 2 gefüllt werden soll, kann dies über das Rohr 25 oder weitere, hier nicht gezeigte Rohren erfolgen.
Damit wird das Gefäß 3 mit diversen Flüssigkeiten gefüllt, wobei der Stöpsel 4 in der unteren Position bleibt, womit die Flüssigkeit nicht abfließt. Wenn alle Flüssigkeiten eingefüllt sind und der Mischvorgang abgeschlossen ist, wird der Rüssel 9 in das Innere 3 des Gefäßes 2 gesenkt, wonach Flüssigkeit durch den Rüssel 9 abgesaugt wird und durch diesen zu ihrem Bestimmungsort gebracht wird.
5 zeigt die Vorrichtung aus 3, allerdings während des Entleerens des Innenraums 3 des Gefäßes 2. Dabei sind die Ventile 21, 22, 27 und 28 geschlossen, während das Ventil 23 offen steht. Zudem ist der Stöpsel 14 in einer oberen Position. Flüssigkeit fließt somit aus dem Innenraum 3 durch den Zwischenraum 11, durch den Abflussrohr 12 und das Ventil 23 in den Abflussbehälter 20.
6 zeigt die Vorrichtung aus 3 während eines ersten Spülvorgangs. Dabei wird destilliertes Wasser mit einem Druck von beispielsweise 1,2 bar bis 1,4 bar über ein hier nicht gezeigte Drosselventil und durch das Ventil 27 und das Rohr 26 in das Gefäß 2 abgelassen. Das destillierte Wasser fließt dann durch die Öffnung 10, den Zwischenraum 11, den Abflussrohr 12 und das Ventil 23 in den Ablassbehälter 20. Damit werden Rückstände der Mischung aus dem Innenraum entfernt. Das Gefäßseitige Ende des Rohrs 26 ist so geformt, dass das Wasser auch dorthin fließt, wo die Flüssigkeiten hin tropfen, was in einer der späteren Figuren gezeigt werden wird.
Nach dem ersten Spülvorgang kann noch eventuell im Zwischenraum befindliches Wasser durch die Pumpe 18 abgesaugt werden.
7 zeigt die Vorrichtung aus 3 während eines zweiten Spülvorgangs. Bei diesem wird destilliertes Wasser aus dem Reinigungsflüssigkeitsreservoir 19 durch das Ventil 22, den Abflussrohr 12, den Zwischenraum 11 und die Öffnung 10 in den Innenraum 3 gedrückt, und zwar derart, dass das Wasser über die Zwischenwand 5 herüberläuft. Anschließend läuft das übergelaufene Wasser in den Kanal 17 und anschließend in den Abflussbehälter 20. Damit werden Verunreinigungen, zum Beispiel deponierte Kontaminationen, Kollodoide oder Partikel aus dem Zwischenraum 11 besser abgelöst, da das Wasser nicht nur in eine Richtung während des ersten Spülvorgangs, sondern auch in eine zweite, entgegengesetzte Richtung fließt. Außerdem werden auch bei vollständig offenem Stöpsel 14 alle Gefäßinnenflächen und Stöpseloberflächen benetzt.
Es ist darum wichtig, dass das Ventil 23 vorgesehen ist, damit das Wasser aus dem Vorratsbehälter 19 in das Gefäß gedrückt werden kann und nicht direkt in den Abflussbehälter abfließt. Außerdem kann bei geschlossenem Ventil 23 die relativ teure Reinigungslösung bei geöffnetem ersten Ventil 14 über lange Zeit einwirken. Durch wiederholtes Öffnen und Schließen des Stöpsels kann die Reinigungsflüssigkeit bewegt werden, was Reinigungsvorgänge und Konditioniervorgänge unterstützt. Damit wird auch die Dekontamination des Zwischenraums verbessert.
8 zeigt eine weitere Ausführungsform der Form eines Gefäß-Innenraums 3. Das Endstück 31 des Rohrs 25 hat die Form einer Röhre, wobei das Endstück 31 nicht senkrecht nach unten, sondern etwas nach innen zeigt. Wenn Flüssigkeit aus der Spitze abgelassen wird, fließt der sich ergebene Flüssigkeitsstrahl nicht senkrecht nach unten, sondern in einem spitzen Winkel zur Senkrechten s von zum Beispiel 10° gerichtet ist. Dadurch haben die auf die Oberfläche der Flüssigkeit auftreffenden Flüssigkeitstropfen beziehungsweise des Flüssigkeitsstrahls, von etwa 0,3 mm Durchmesser, auch eine Geschwindigkeitskomponente in waagerechter Richtung. Damit wird die Flüssigkeit umgerührt, was durch Flüssigkeits-Verwirbelung, die durch die eingeblasene Luft verursacht wird, unterstützt wird.
Die Ausführungsbeispiele zeigen mögliche Ausführungsformen. Es sind aber auch andere Ausführungsformen möglich. Zum Beispiel kann anstelle des Vorratsbehälters 19 ein Versorgungsnetz für ein Labor oder eine Fabrik vorgesehen werden.
Bezugszeichenliste

1: Vorrichtung
2: Gefäß
3: Innenraum
4: Außenraum
5: Zwischenwand
6: Dosiervorrichtung
7: Außenwand
8: Schwenkarm
9: Rüssel
10: Schlauch
11: Zwischenraum
12: Abflussrohr
13: Aktor
14: Stöpsel
15: Öffnung
16: Öffnung
17: Abluft
18: Pumpe
19: Reinigungsflüssigkeitsreservoir
20: Abflussbehälter
21: Ventil
22: Ventil
23: Ventil
24: Rohr
25: Rohr
26: Rohr
27: Abflusskanal
30: Dosierflüssigkeitsablassvorrichtung
31: Dichtung
190: Reinigungsflüssigkeit
260: Endstück
310: Rohr

Claims

Vorrichtung (1) zum Mischen von Flüssigkeiten, folgendes aufweisend: – ein Gefäß (2) mit einem Innenraum (3), der an seinem unteren Ende eine Öffnung (15) aufweist, die mit Hilfe eines Verschlusses (14) verschließbar ist und zu öffnen ist, – ein Abflussrohr (12), dessen Inneres mit der Öffnung (15) verbunden ist, – einen Abfluss (20) sowie ein erstes Ventil (23) zum schaltbaren Verbinden des Abflusses (20) mit dem Abflussrohr (12), – ein Reinigungsflüssigkeitsreservoir (19) für Reinigungsflüssigkeit (190) sowie ein zweites Ventil (22) zum schaltbaren Verbinden des Reinigungsflüssigkeitsreservoirs (19) mit dem Abflussrohr, – ein Transportmittel (p) zum Transportieren von Reinigungsflüssigkeit (190) aus dem Reinigungsflüssigkeitsreservoir (19) zum Innenraum (3).
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäß einen Außenraum (4) zum Auffangen von Flüssigkeit, die aus dem Innenraum (3) überläuft.
Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ablaufkanal (27) zwischen dem Außenraum (4) und dem Abfluss (20) vorgesehen ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiteres Reinigungsflüssigkeitsreservoir sowie eine Abgabevorrichtung für Flüssigkeit aus dem weiteren Reinigungsflüssigkeitsreservoir vorgesehen ist, wobei die Abgabevorrichtung derart oberhalb des Innenraums (3) vorgesehen ist, dass Flüssigkeit aus der Abgabevorrichtung in den Innenraum (3) fällt.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Dosierflüssigkeitsabgabevorrichtung vorgesehen ist zum Abgeben von zu mischender Flüssigkeit.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Abluftvorrichtung (17) sowie eine Pumpe (18) vorgesehen ist, wobei die Abluftvorrichtung (17) mit dem Abflussrohr (12) verbunden ist und die Pumpe (18) zum Erzeugen eines Unterdrucks derart vorgesehen ist, dass Flüssigkeitspartikel aus dem Innenraum (3) in die Abluftvorrichtung (17) gezogen werden.
Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein drittes Ventil (21) zwischen der Abluftvorrichtung (17) und dem Abflussrohr (12) vorgesehen ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäß aus Polytetrafluorethylen, insbesondere aus einem kopolymerisieren Polytetrafluorethylen, ist.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch eine Dichtung (31) zum Abdichten eines Zwischenraums, wobei die Dichtung (31) aus Perfluorelastomer ist.