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Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Airbagsystem, welches ein Reißband aufweist, das ein definiertes Aufreißen einer bezugseitigen Durchtrittsnaht für den Airbag-Luftsack eines Airbag-Moduls des Airbagsystems gewährleistet.
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In den Druckschriften
WO 2007/042011 A2 ,
WO 2008/095485 A1 und
WO 2010/003407 A1 werden mehrere Reißbandtechniken für ein Airbagsystem offenbart, welches unter einer vernähten Textilabdeckung untergebracht ist. Die aus den Druckschriften bekannten Reißbänder zwischen einem Airbagmodul und einer Aufreißnaht der Textilabdeckung sind relativ aufwändig montierbar. Die zu nähenden Airbag-Aufreißnähte müssen einem bestimmten Standard entsprechen, wobei der Nahtprozess hinsichtlich des Nahtgarns und/oder der Stichweite der herzustellenden Aufreißnaht einer aufwändigen Zertifizierung unterliegt, um sicherzustellen, dass die Airbag-Aufreißnaht beim Auslösen eines Airbags sicher aufreißt.
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Aus der Druckschrift
DE 10 2009 004 882 A1 ist ferner eine Fahrzeugsitzlehne, mit einer an einer Rahmenstruktur befestigten Seitenairbageinrichtung und einem das Fahrzeugteil mit der Seitenairbageinrichtung überdeckenden Bezug bekannt. Der Bezug weist eine Reißnaht auf, die bei Auslösen der Airbageinrichtung zur Freigabe eines sich entfaltenden Airbag-Luftsacks auseinanderreißt. Inder Reißnaht ist ein Nahtanreißband vernäht, das in einer Erstreckungsrichtung des Nahtanreißbandes von der Airbageinrichtung zur Reißnaht geführt ist.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Fahrzeugsitzbezug mit einer Aufreißnaht zu schaffen, der weniger aufwändig herstellbar ist und der stets ein sicheres Aufreißen einer als Aufreißnaht vorgesehenen Schließnaht des Bezuges beim Auslösen eines Airbagmoduls gewährleistet. Insgesamt soll die Montage und Ausgestaltung des Airbagmoduls weniger aufwändig sein.
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Die Erfindung geht von einem Bezug eines Fahrzeugsitzes mit einer als Aufreißnaht vorgesehenen Bezugsnaht aus, die im Auslösefall eines Airbagsystems des Fahrzeugsitzes aufreißt und für einen Airbag-Luftsack eines Airbagmoduls eine Öffnung freigibt.
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Erfindungsgemäß ist vorgesehen, auf einer Innenseite des Bezuges ein Kraftübertragungselement anzuordnen, welches mit seinem mindestens einen bezugseitigen Ende im Bereich der Bezugsnaht mit mindestens einem der durch die Bezugsnaht verbundenen Bezugsteile des Bezuges in Verbindung steht, und an seinem gegenüberliegenden, mindestens einen freien strukturseitigen Ende ein Befestigungselement aufweist, welches mit einer Struktur eines Fahrzeugsitzes verbindbar ist.
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Der Vorteil besteht darin, dass das Kraftübertragungselement des Bezuges eine Entfaltungskraft eines Airbagmoduls auf die als Aufreißnaht vorgesehene Bezugsnaht überträgt.
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Das Kraftübertragungselement wird dabei an das Airbagmodul angelegt und ist somit nicht direkt mit dem Airbagmodul verbunden, wie in der Beschreibung näher anhand eines möglichen Ausführungsbeispieles erläutert wird.
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Dadurch, dass das Kraftübertragungselement und das Airbagmodul nicht miteinander verbunden sind, stellen Airbagmodul und Kraftübertragungselement unabhängig voneinander montierbare Bauteile dar. Verschiedene Typen von Airbagmodulen können unabhängig von dem Kraftübertragungselement eingesetzt, montiert und ausgestaltet werden.
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In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung zeichnet sich der Bezug dadurch aus, dass das Kraftübertragungselement ein Anreißband ist, welches zumindest teilweise eine Kraftübertragungsfläche umfasst.
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In vorteilhafter Weise kann die Lage der Kraftübertragungsfläche des Anreißbandes an die vorhandenen Randbedingungen, beispielsweise an den Einbauort des Airbagmoduls, angepasst werden. Die Größe der Kraftübertragungsfläche ist an die Größe des Airbagmoduls als weitere Randbedingung beziehungsweise dessen Entfaltungskraft anpassbar.
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In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung weist das Anreißband ein flächiges Basisteil auf, welches an seinem mit dem Bezug verbundenen Ende (bezugsseitiges Ende) ein erstes und zweites fingerartiges Abgangsteil aufweist, wobei jedes der fingerartigen Abgangsteile an mindestens einem der Bezugsteile fixiert ist. Die Vorteile der fingerartigen Abgangsteile werden in der weiteren Beschreibung detailliert erläutert.
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Das andere Ende (strukturseitiges Ende) des Anreißbandes ist an der Struktur des Fahrzeugsitzes befestigt. Zur Befestigung ist an diesem strukturseitigen Ende ein Befestigungselement angeordnet. Diese Lösung bietet Flexibilität hinsichtlich der Befestigung an der jeweiligen Struktur dahingehend, dass ein ansonsten unverändertes Anreißband mit unterschiedlichen Befestigungselementen verbunden werden kann.
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In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist das Anreißband einteilig. Das Basisteil und die fingerartigen Abgangsteile werden als ein Teil gefertigt. Es ist auch möglich, das Anreißband aus mehreren Teilen herzustellen und miteinander zu einem Teil zu verbinden.
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In einer ersten Ausführungsvariante ist vorgesehen, ein erstes und zweites Bezugsteil und das Anreißband an seinem bezugseitigen Ende mittels einer einzigen, die Aufreißnaht bildenden Schließnaht als Bezugsnaht zu vernähen. Zuvor wird das Anreißband an einer auf der Innenseite des Bezuges gebildeten Nahtfahne eines der Bezugsteile angelegt, dabei jedoch nicht mit dem Bezugsteil vernäht. Erst danach werden das erste und zweite Bezugsteil und das Anreißband mit einer einzigen Schließnaht zusammengenäht. Vorzugsweise wird eine auf der Innenseite des Bezuges gebildete Nahtfahne des anderen Bezugsteiles, an dem das Anreißband nicht angelegt worden ist, mit einer Einfachkappnaht vernäht (siehe 10).
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In einer zweiten Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass das Anreißband mit seinem bezugsseitigen Ende zunächst an mindestens einer Nahtfahne mindestens eines Bezugteiles angelegt und mit einer Schließnaht beigenäht wird, wodurch das Anreißband an einem der Bezugsteile fixiert ist. Anschließend werden das erste und zweite Bezugsteil und das Anreißband mit einer weiteren Schließnaht, die als Aufreißnaht fungiert, miteinander vernäht. Schließlich wird auch in der zweiten Ausführungsvariante eine Nahtfahne des Bezugsteiles, an dem das Anreißband nicht beigenäht worden ist, vorzugsweise mit einer Einfachkappnaht vernäht (siehe 11).
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Sind die erwähnten bezugsseitigen Enden als fingerartige Abgangsteile ausgeführt, werden die fingerartigen Abgangsteile entweder nach der ersten oder zweiten Ausführungsvariante vernäht.
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Als Bezugsnaht zwischen zwei Bezugsteilen wird vorzugsweise eine Schließnaht gewählt, die schnell und sauber herstellbar ist und sich funktionell als Aufreißnaht eignet. Es hat sich herausgestellt, dass eine von einem Anreißband mit einer Kraft beaufschlagte Schließnaht ein sicheres Aufreißen der Schließnaht gewährleistet. Dadurch ist es nicht mehr notwendig, die Schließnaht zwischen den Bezugsteilen mit einem besonderen Airbagnähgarn und/oder außergewöhnlichen Stichweiten auszubilden.
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Bevorzugt ist das Anreißband einteilig ausgeführt. Mehrere Bandteile müssen nicht über einen Umlenkring oder durch Vernähen mehrerer Bandteile miteinander verbunden werden, wie es die Druckschrift
WO 2008/095485 A1 für eine um einen Airbag herumgelegte Reißbandschlaufe vorsieht. An dem strukturseitigen Ende des Anreißbandes muss lediglich das Befestigungselement zur Befestigung des Anreißbandes an der Struktur des Fahrzeugsitzes angebracht werden.
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Von Bedeutung ist ferner, dass das Anreißband erfindungsgemäß aus einem Material ausgebildet ist, welches eine sehr geringe Elastizität aufweist.
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Ein Kraftübertragungselement, insbesondere das Anreißband, wird im Fahrzeugsitzbezug eines Fahrzeugsitzes wie folgt angeordnet:
Der Fahrzeugsitz umfasst einen Bezug mit einer Bezugsnaht, die eine als Aufreißnaht vorgesehene Schließnaht ist, die im Auslösefall eines Airbagsystems des Fahrzeugsitzes aufreißt und für einen Airbag-Luftsack eines Airbagmoduls eine Öffnung freigibt.
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Auf der Innenseite des Bezuges ist erfindungsgemäß ein Kraftübertragungselement angeordnet, welches mit seinem mindestens einen bezugseitigen Ende im Bereich der Bezugsnaht mit mindestens einem der durch die Bezugsnaht verbundenen Bezugsteile des Bezuges in Verbindung steht.
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Das Kraftübertragungselement weist an seinem mindestens einen strukturseitigen Ende ein Befestigungselement auf, welches mit einer Struktur eines Fahrzeugsitzes örtlich fest verbunden ist, wobei das Kraftübertragungselement zumindest teilweise auf das Airbagmodul aufgelegt ist. Im Auslösefall wird eine Entfaltungskraft des Airbagmoduls in das Kraftübertragungselement eingeleitet.
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Durch die Entfaltungskraft des Airbagmoduls, die in das Kraftübertragungselement eingeleitet wird, wird auf mindestens eines der Bezugsteile und damit auf die Bezugsnaht eine Aufreiß-Zugkraft aufgebracht.
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Die Aufreiß-Zugkraft führt zu einem kontrollierten Aufreißen der Schließnaht.
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Ein wesentlicher Vorteil ist, dass das Kraftübertragungselement lediglich auf das Airbagmodul aufgelegt wird und nicht um das Airbagmodul herumgelegt werden muss.
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Das Kraftübertragungselement ist dabei zwischen Airbagmodul und der Innenseite des Bezuges angeordnet und muss in vorteilhafter Weise nicht wie im Stand der Technik um das Airbagmodul in einer Art Reißbandschlaufe oder dergleichen herumgeführt werden.
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In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist das Airbagmodul an der Struktur des Fahrzeugsitzes angeordnet und von einem Schaumteil umgeben, der im Bereich des Airbagmoduls eine Durchführungsöffnung für das Anreißband aufweist.
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Daraus ergibt sich erfindungsgemäß für das Kraftübertragungselement eine Anordnung im Fahrzeugsitz, bei der das Kraftübertragungselement mit seinem mindestens einen bezugsseitigen Ende, auf dem Schaumteil – zwischen Schaumteil und Bezug und mit seinem strukturseitigen Ende an der Struktur des Fahrzeugsitzes, im Schaumteil – zwischen Schaumteil und Struktur – angeordnet und an der Struktur des Fahrzeugsitzes befestigt ist, weshalb das Kraftübertragungselement durch die Durchführungsöffnung des Schaumteiles hindurch geführt ist.
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Insgesamt führt die Anordnung des Anreißbandes montageseitig und herstellungsseitig zu einer großen Vereinfachung, da das Airbagmodul unabhängig von dem Bezug und dem auf der Innenseite des Bezuges abgeordneten Kraftübertragungselement montiert werden kann.
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Die Herstellung des Airbagmoduls und des Bezuges sowie des Schaumteiles erfolgt getrennt voneinander. Das Airbagmodul ist außerdem wesentlich einfacher aufgebaut, da die aus dem Stand der Technik bekannten notwendigen Reißbänder, die mit dem Airbagmodul verbunden oder um das Airbagmodul herumgelegt sind, nicht mehr benötigt werden. Vorkehrungen, die dazu benötigt werden, das Reißband mit dem Airbagmodul zu verbinden, entfallen.
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Wie die Beschreibung verdeutlicht, wird eine Schnittstelle zwischen Airbagmodul und dem Kraftübertragungselement des Bezuges geschaffen, bei der die Entfaltungskraft des ausgelösten Airbagmoduls ohne direkte Verbindung von Kraftübertragungselement und Airbagmodul auf die Kraftübertragungsfläche des Kraftübertragungselementes übertragen wird.
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Da das Airbagmodul innerhalb des Schaumes des Schaumteiles liegt, ist die Kraftübertragungsfläche des Kraftübertragungselementes teilweise außerhalb des Schaumteiles parallel zu einer Außenfläche des Schaumteiles und teilweise innerhalb des Schaumteiles parallel zu einer Innenfläche des Schaumteiles ausgebildet.
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Die Anordnung von Airbagmodul und Kraftübertragungselement ist in bevorzugter Ausgestaltung so gewählt, dass die Entfaltungskraft des Airbagmoduls im Auslösefall im Wesentlichen orthogonal auf die Kraftübertragungsfläche des Kraftübertragungselementes einwirkt.
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Weitere detaillierte Anordnungsmerkmale und funktionelle Merkmale der Erfindung werden im Beschreibungsteil näher erläutert.
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Die Erfindung wird nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel anhand der zugehörigen Zeichnungen erläutert. Das Ausführungsbeispiel beschreibt ein Airbagmodul, welches als Seitenaufprallschutz dient und aus einer Seitenwange des Fahrzeugsitzes austritt.
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Die Erfindung ist nicht auf die Ausführung eines Airbagmoduls, welches aus der Seitenwange austritt, beschränkt.
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Es zeigen:
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1 eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes in einer perspektivischen Darstellung schräg von hinten;
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2 einen Schnitt A-A gemäß 3 durch die Rückenlehne;
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3 eine Seitenansicht der Rückenlehne;
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4 eine perspektivische Seitenansicht der Rückenlehne mit einem Bezug, dessen dargestellte Innenseite ein Anreißband aufweist, welches noch nicht durch eine Durchführungsöffnung eines Schaumteiles der Rückenlehne geführt ist;
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5 eine perspektivische Seitenansicht der Rückenlehne mit einem Bezug, dessen dargestellte Innenseite das Anreißband aufweist, welches bereits durch die Durchführungsöffnung des Schaumteiles geführt ist;
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6 eine perspektivische Seitenansicht mit der im Schaumteil liegenden Rückenlehnenstruktur, an der das Anreißband mittels eines Befestigungselementes befestigt ist;
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7 die Rückenlehnenstruktur mit dem Befestigungselement;
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8 eine vergrößerte Darstellung der Rückenlehnenstruktur mit dem Befestigungselement;
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9 eine perspektivische Darstellung der Rückenlehne mit einem Bezug, dessen Vorderseite eine zwei Bezugsteile verbindende Naht aufweist;
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10 eine Schnittdarstellung eines Nahtaufbaus einer Schließnaht (Aufreißnaht) zwischen einem ersten und einem zweiten Bezugsteil und dem Anreißband in einer ersten Ausführungsvariante und
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11 eine Schnittdarstellung eines Nahtaufbaus einer Schließnaht (Aufreißnaht) zwischen einem ersten und einem zweiten Bezugsteil und dem Anreißband in einer zweiten Ausführungsvariante.
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Eine mögliche Ausführung der Erfindung wird nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel erläutert. Für die Zwecke der Beschreibung soll die in Längsrichtung des Fahrzeuges liegende Richtung mit „x” bezeichnet werden. Mit „y” wird die Richtung in der Horizontalen des Fahrzeuges quer zur x-Richtung bezeichnet, und mit „z” wird die Richtung in der Vertikalen des Fahrzeuges quer zur x-Richtung bezeichnet. Diese Bezeichnungsweise der Raumrichtungen in kartesischen Koordinaten entspricht dem in der Kraftfahrzeugindustrie allgemein verwendeten Koordinatensystem. Innerhalb aller Figuren werden nachfolgend die gleichen Bezugszeichen für gleiche Bauteile verwendet, wobei gegebenenfalls nicht in jeder Figur erneut alle bereits vorgestellten Bauteile anhand der Bezugszeichen nochmals erläutert werden.
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1 zeigt eine Rückenlehne 12 eines Fahrzeugsitzes 10 in einer perspektivischen Darstellung schräg von hinten. In 1 ist eine von zwei Seitenwangen 14 sichtbar, die in 9 beide in einer perspektivischen Darstellung der Rückenlehne 12 schräg von vorn sichtbar sind.
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Die Erfindung betrifft eine in 9 am besten sichtbare Bezugsnaht 22, die im hier beschriebenen Ausführungsbeispiel im Bereich einer Seitenwange 14 ausgebildet ist. Die nachfolgend beschriebene Lösung ist auf alle Bezugsnähte anwendbar, die als Aufreißnähte genutzt werden sollen, das heißt, die beschriebene Bezugsnaht 22 und ein zugehöriges Airbagmodul 100 gemäß 2 kann auch in anderen Bereichen eines Fahrzeugsitzes 10 angeordnet sein.
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Die 2 und 3 werden nachfolgend in einer Zusammenschau erläutert. In 3 ist die Rückenlehne 12 in einer Seitenansicht dargestellt. Ein Schnitt A-A verläuft gemäß der Schnittlinie in 3 durch die Rückenlehne 12. Dieser Schnitt ist in 2 dargestellt. In 3 ist ein in 2 dargestellter und mit dem Bezugszeichen 50 versehener Bezug 50 der Rückenlehne 12 transparent dargestellt, so dass in 3 ein Kraftübertragungselement 30 sichtbar wird, dessen Lage in der nachfolgenden Beschreibung noch detailliert erläutert wird.
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Im Ausführungsbeispiel ist das Kraftübertragungselement 30 ein so genanntes Anreißband.
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Das Anreißband 30 bewirkt, initiiert durch eine Entfaltungskraft F1 des Airbagmoduls 100, ein „An”reißen und Aufreißen der Bezugsnaht 22. Demzufolge ist das Kraftübertragungselement 30 ein An- und Aufreißelement, wobei es zur Vereinfachung nachfolgend nur als Anreißband bezeichnet wird. Die Bezeichnung „Band” rührt daher, dass das Kraftübertragungselement 30 in vorteilhafter Weise zumindest teilweise eine gürtelartige Fläche aufweist, um mittels dieser gürtelartigen Fläche die in y-Richtung wirkende Entfaltungskraft F1 des Airbagmoduls 100 besser aufnehmen zu können.
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Es wird als Ausgestaltungsvariante vorgeschlagen, auf die gürtelartige Fläche zu verzichten und als Kraftübertragungselement 30 ein so genanntes Anreißseil zu verwenden, welches ansonsten gleichermaßen ausgestalten ist, wie das Anreißband. Eine ebenfalls in y-Richtung wirkende Entfaltungskraft F1 des Airbagmoduls 100 wirkt ebenfalls auf ein Anreißseil ein, auch wenn die Kraftübertragungsfläche geringer ist, so dass es in Folge eines Airbagschusses, wie bei dem Anreißband 30, zu dem gewünschten „An”reißen und Aufreißen der Bezugsnaht 22 kommt.
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Die Rückenlehne 12 weist eine Rückenlehnenstruktur 12S auf. Diese Rückenlehnenstruktur 12S ist im Bereich des Airbag-Moduls 100 quer zur Fahrzeuglängsrichtung nach außen gesehen von einem Schaumteil 40 abgedeckt.
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Der Schaum des Schaumteiles 40 der Rückenlehne 12 und der darüber liegende Bezug 50 bilden eine Spiegelfläche 16 im vorderen Lehnenbereich und eine Rückseitenfläche 20 im hinteren Lehnenbereich der Rückenlehne 12 aus. Jeweils seitlich davon sind Seitenwangeninnenflächen 17 und jeweils seitlich davon Seitenwangenaußenflächen 18 ausgebildet. Die als Aufreißnaht vorgesehene Bezugsnaht 22 bildet den Übergang von einer Seitenwangeninnenfläche 17 zu einer Seitenwangenaußenfläche 18. Dort sind zwei Bezugsteile 50A, 50B, wie später noch näher erläutert werden wird, miteinander vernäht.
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Innerhalb der Rückenlehne 12 hinter dem Schaumteil 40, in y-Richtung gesehen, nahe der Seitenwangenaußenfläche 18 befindet sich das Airbagmodul 100. Beim Auslösen des Airbagmoduls 100 wird ein Airbag-Luftsack aufgebläht, und es ist vorgesehen, dass dieser Airbag-Luftsack über die Bezugsnaht 22 im Wesentlichen in x-Richtung aus der Seitenwange 14 an der durch die Bezugsnaht 22 vorgegebenen Stelle der Seitenwange 14 austritt, die in 2 mit Hilfe der Spitze des Pfeiles des Bezugszeichens 22 gekennzeichnet ist.
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In den 2 und 3 wird deutlich, dass das Kraftübertragungselement 30 teilweise zwischen der Innenseite 50-R des Bezuges 50 und einer Außenfläche des Schaumteiles 40 und teilweise zwischen der Innenfläche des Schaumteiles 40 und einer zu der Innenfläche des Schaumteiles 40 gerichteten Außenfläche des Airbagmoduls 100 angeordnet ist.
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Gemäß 2 tritt der Airbag-Luftsack im Wesentlichen in x-Richtung seitlich eines auf dem Fahrzeugsitz Sitzenden aus und schützt den Sitzenden bei einem Crash vor den Wirkungen eines Seitenaufpralls.
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Die Bezugsnaht 22 wird erfindungsgemäß als Aufreißnaht ausgebildet. Sie gewährleistet, dass im Bezug 50 eine Öffnung entsteht, die es dem Airbag-Luftsack nach dem Auslösen des Airbagmoduls 100 sicher ermöglicht, innerhalb kurzer Zeit aus dem Bezug 50 auszutreten. Insofern gehört die Airbag-Aufreißnaht zwar zum Bezug 50, sie stellt jedoch auch eine Komponente dar, die gegenständlich und funktionell zu einem Airbagsystem insgesamt gehört.
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Derzeit werden für Aufreiß-Nähte spezielle Airbagnähgarne verwendet, und es wird eine größere Stichweite beim Vernähen der als Aufreißnaht dienenden Bezugsnaht 22 verwendet, um ein sicheres Aufreißen zu gewährleisten. Diese Vorgehensweise macht den Herstellungsprozess relativ aufwändig. Zudem müssen diese speziellen Nähte aufwändig zertifiziert werden.
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Zudem wurde bisher ein Aufreißband im Airbagmodul oder um das Airbagmodul herum angeordnet, welches beim Airbagschuss durch sich bewegende Bauteile des Airbagmoduls mitgenommen wird, wodurch das Airbag-Reißband, welches mit einer Airbagaustritts-Naht verbunden ist, die Airbagaustritts-Naht aufreißt. Dieses Airbag-Reißband wurde zumeist um das Airbagmodul oder um Bauteile des Airbagmoduls gewickelt, die bei einem Airbagschuss örtlich verlagert werden, wodurch das Airbag-Reißband mitgenommen wird. Bei der Konstruktion solcher Airbagmodule muss die Anordnung des Airbag-Reißbandes am Airbagmodul berücksichtigt werden, wodurch der Aufbau und die Montage der bekannten Airbagmodule aufwändig ist. Die vorne genannten Druckschriften verdeutlichen die Herstellungs- und Montageverfahren von bekannten Airbag-Reißbändern, die bekanntermaßen in oder um ein Airbag-Modul herum verbaut werden.
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Das Aufreißen der als Aufreißnaht ausgelegten Bezugsnaht 22 wird innerhalb dieser Erfindung in einer sich zum Stand der Technik unterscheidenden anderen Art und Weise bewirkt.
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Auf ein Airbag-Reißband, welches mit dem Airbagmodul verbunden ist oder welches um das Airbagmodul herumgelegt werden muss, wird verzichtet. Dafür wird ein nicht mit dem Airbagmodul 100 verbundenes Anreißband 30 wie folgt angeordnet:
Gemäß 2 wird das Anreißband 30 innerhalb des Bezuges 50 mit der Bezugsnaht 22 verbunden. Ausgehend von dieser Verbindungsstelle, auf die noch näher eingegangen werden wird, wird das Anreißband 30 teilweise auf einer Außenfläche des Schaumteiles 40 und teilweise auf einer Innenfläche des Schaumteiles 40, jeweils parallel zur Seitenwangenaußenfläche 18 in Richtung des Airbagmoduls 100, welches an der Rückenlehnenstruktur 12S befestigt ist, geführt.
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In dem Schaumteil 40 befindet sich eine in y-Richtung ausgebildete Durchführungsöffnung 45. Die Durchführungsöffnung 45 ist beispielsweise ein Schlitz vorgebbarer Länge.
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Das Anreißband 30 wird ausgehend von der genannten Verbindungsstelle am Bezug 50 (2 und 3) aus seiner sich im Wesentlichen in x-Richtung liegenden Erstreckung in y-Richtung verschwenkt und durch den in y-Richtung liegenden Schlitz 45 hindurch geführt, wonach das Anreißband 30 wieder in x-Richtung verschwenkt wird und über eine Fläche des Airbagmoduls 100 gelegt wird, die im Wesentlichen parallel zur Seitenwangenaußenfläche 18 der Rückenlehne 12 verläuft, so dass sich das Anreißband 30 nach dem Verschwenken wieder in x-Richtung erstreckt.
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Das Anreißband 30 befindet sich somit, nachdem es durch den Schlitz 45 geführt worden ist, zwischen dem Schaumteil 40 und einer seitlichen, parallel zur Seitenwangenaußenfläche 18 der Rückenlehne 12 liegenden Oberfläche des Airbagmoduls 100.
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Gemäß 3 liegt das Anreißband 30 somit links von dem in 3 dargestellten Schlitz 45 in einer z/x-Ebene zwischen Schaumteil 40 und Bezug 50 und rechts von dem in 3 dargestellten Schlitz 45 in einer in y-Richtung weiter hinten liegenden z/x-Ebene zwischen dem Airbagmodul 100 und dem Schaumteil 40.
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Vorzugsweise ist das Anreißband 30 gemäß 2 rechts vom Schlitz 45 über die gesamte seitliche Außenfläche des Airbagmoduls 100 gelegt, wie in 2 gezeigt ist.
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Es versteht sich, dass ein teilweises Auflegen des Anreißbandes 30 auf eine Teilfläche des Airbagmoduls 100 ebenfalls möglich ist. Wesentlich ist, dass eine Kraft des sich entfaltenden Airbagmoduls 100 auf das Anreißband 30 wirkt, wie später noch detailliert erläutert werden wird.
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Schließlich wird das Anreißband 30 aus der z/x-Ebene im hinteren Bereich der Rückenlehne 12 um im Wesentlichen 90° in y-Richtung um das Airbagmodul 100 herumgelegt und in die y/z-Ebene geführt und an der Rückenlehnenstruktur 12S befestigt.
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Zur Befestigung des Anreißbandes 30 ist einendseitig ein Befestigungselement 35 mit dem Anreißband 30 verbunden. Vorzugsweise ist das Befestigungselement 35 mit dem Anreißband 30 vernäht. Auf das Befestigungselement 35 wird ebenfalls später noch detailliert eingegangen.
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In 3 ist eine vorteilhafte Ausgestaltung des Anreißbandes 30 dargestellt. Das Anreißband 30 weist ein flächiges gürtelartiges Basisteil 300 und ein erstes und zweites ebenfalls flächiges fingerartiges Abgangsteil 30A und 30B auf. Die Abgangsteile 30A und 30B sind ebenfalls gürtelartig ausgebildet.
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Das Basisteil 30C des Anreißbandes 30 weist den flächigen in der beschriebenen Einbauposition in der z/x-Ebene liegenden Bereich auf, welches im Wesentlichen an der seitlichen ebenfalls in einer parallelen z/x-Ebene liegenden Fläche des Airbagmoduls 10 angeordnet ist. Die Fläche des Basisteiles 30C des Anreißbandes 30 überdeckt somit im Wesentlichen die gesamte oder zumindest einen Teil der seitlichen Oberfläche des Airbagmoduls 100.
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Die fingerartigen Abgänge 30A und 30B sind im Wesentlichen leicht schräg nach oben (Abgang 30A) beziehungsweise leicht schräg nach unten (Abgang 30B) ausgerichtet, so dass sich zwischen den fingerartigen Abgängen 30A, 30B ein Zwischenbereich der Bezugsnaht 22 ausbildet, an dem das Anreißband 30 nicht direkt angreift.
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Die Bezugsnaht 22 ist nur im Bereich der fingerartigen Abgänge 30A, 30B auf der Rückseite der Bezugsnaht 22 mit den Fingern 30A, 30B des Anreißbandes 30 verbunden.
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Es hat sich herausgestellt, dass diese „Y”-Form der y-förmig von dem Basisteil 30C abgehenden fingerartigen Abgänge 30A, 30B besonders vorteilhaft ist. Die jeweiligen Eckpunkte 30A' und 30A'' sowie 30B' und 30B'' endseitig der gürtelartigen Finger 30A, 30B bilden in vorteilhafter Weise vier Anreißpunkte des Anreißbandes 30 an der Bezugsnaht 22 aus. Hierdurch wird, wie Versuche ergeben haben, das Anreißen und damit das Aufreißen der Bezugsnaht 22 sicher gewährleistet.
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Zudem führt die fingerartige Spreizung der fingerartigen Abgänge 30A und 30B, wie 3 weiter zeigt, zu einem längeren Aufreißbereich zwischen den beiden am weitesten voneinander entfernten Anreißpunkten 30A'' und 30B''. Das heißt, die Wirkung wird bei einer „Y”-Form des Anreißbandes 30 in einer größeren Länge auf die als Aufreißnaht ausgestaltete Bezugsnaht 22 übertragen.
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Zur weiteren Verdeutlichung der Anordnung des Anreißbandes 30 am Bezug 50 zeigen die 4 und 5, wieder in einer Zusammenschau betrachtet, den Bezug 50 jeweils von seiner Innenseite 50-R auf „links” gedreht.
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In 4 ist das Anreißband 30 von der Seite sichtbar, die später auf dem Schaumteil 40 beziehungsweise nach dem Durchtritt durch die Durchführungsöffnung 45 auf dem Airbagmodul 100 zur Anlage kommt. In 4 – rechts – ist endseitig das Befestigungselement 35 sichtbar, welches in dem dargestellten Ausführungsbeispiel als J-Profil ausgebildet ist. Der längere Schenkel des J-Profils ist endseitig mit dem Basisteil 30C des Anreißbandes verbunden, insbesondere vernäht.
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Endseitig des ersten fingerartigen Abgangs 30A ist in 5 eine Nahtfahne 50B-1 des zweiten Bezugteiles 50B, die auf der Innenseite 50-R des zweiten Bezugteiles 50B ausgebildet ist, dargestellt. An dieser Nahtfahne 50B-1 ist der erste und zweite fingerartige Abgang 30A und 30B des Anreißbandes 30 endseitig vernäht.
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In 5 ist der zweite fingerartige Abgang 30B sichtbar, der an der gleichen Nahtfahne 50B-1 des zweiten Bezugteiles 50B, jedoch in z-Richtung gesehen weiter unten, endseitig vernäht ist.
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In 5 ist das Basisteil 30C des Anreißbandes 30 bereits durch den Schlitz 45 hinter dem das Airbagmodul 100 liegt – hindurch gesteckt worden, so dass im Ausführungsbeispiel die größere Fläche des Basisteiles 30C des Anreißbandes 30, wie bereits erläutert, an dem nicht sichtbaren unterhalb des Schaumteiles 40 liegenden Airbagmodul 100 zur Anlage kommt.
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5 zeigt zur Vervollständigung eine Bezugsabheftung 55 des Bezuges 50, mittels der ein hinterer Bereich des Bezuges an der Rückenlehnenstruktur 12S verclipst wird.
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In 6, 7 und 8 ist die Rückseite R der Rückenlehnenstruktur 12S sichtbar gemacht, wobei die Figuren jeweils eine Rückseite R und eine nach innen gerichtete Innenseite eines Rückenlehnenseitenholmes zeigen.
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Wie 6 zeigt, tritt das Befestigungselement 35 in der Art eines J-Profils unterhalb des Schaumteiles 40 aus. Das J-Profil als Befestigungselement 35 stellt nur eine Ausführungsvariante dar. Das J-Profil wird mit seinem langen Schenkel auf der Rückseite R des Rückenlehnenseitenholmes positioniert, während der kurze Schenkel auf der Vorderseite des Rückenlehnenseitenholmes der Rückenlehnenstruktur zur Anlage kommt. Das Befestigungselement 35 ist somit mittels eines Profils, im Ausführungsbeispiel eines J-Profils, in der Rückenlehnenstruktur 12S der Rückenlehne 12 eingehängt, prinzipiell betrachtet örtlich an der Rückenlehnenstruktur 12S fixiert.
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In einer Weiterbildung wird das Profil reversibel zusätzlich durch einen Clip 36 in der Rückenlehnenstruktur 12S befestigt, insbesondere eingeclipst. Das Verclipsen erfolgt in mindestens einer der Öffnungen 12S-1 in der Rückenlehnenstruktur 12S. 8 zeigt, dass in dem J-Profil 35 eine Öffnung vorgesehen ist, in der eine erste im Bereich der Öffnung liegende Raststufe eines sich durch die Öffnung hindurch erstreckenden Zapfens des Clips 36 verrastbar ist. Dadurch werden das J-Profil 35 und der Clip 36 zu einem Bauteil, wodurch die Montage erleichtert wird. Der Clip 36 weist eine zweite Raststufe auf, die in Längserstreckung des Zapfens weiter in Richtung seines freien Endes angeordnet ist. Mit Hilfe der zweiten Raststufe wird der Clip in einer der Öffnungen 12S-1 des Rückenlehnenseitenholmes der Rückenlehnenstruktur 12S verrastet.
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Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass eine einfache reversible Verbindung zwischen Clip 36 und Rückenlehnenstruktur 12S herstellbar ist, bei der das Anreißband 30 in z-Richtung örtlich fixiert ist. Das Anreißband 30 kann dadurch nicht in z-Richtung gesehen nach oben oder unten ausweichen.
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Zudem signalisiert ein Zapfen des Clips 36, der nicht ordnungsgemäß in der Öffnung 12S-1 der Rückenlehnenstruktur 12S verrastet ist, eine unvollendete Montage des Anreißbandes 30, da der unverclipste Zapfen das Schaumteil 40 in Richtung Rückseite R der Rückenlehne 12 anhebt. Dieser Zustand kann, insofern die Anhebung des Schaumteiles 40 nicht eindeutig sichtbar ist, auch durch Tasten an der äußeren Rückseitenfläche 20 der Rückenlehne 12 erfühlt werden. In vorteilhafter Weise kann dadurch auf verschiedene Weise eindeutig festgestellt werden, ob das Anreißband 30 einendseitig sicher in der Rückenlehnenstruktur 12S befestigt ist oder nicht.
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Die Kontrolle der sicheren Befestigung der fingerartigen Abgänge 30A, 30B am Bezug 50 erfolgt während der Herstellung des Bezuges 50.
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Die Clipsverbindung des J-Profils stellt eine formschlüssige und reibungskraftsichere Verrastung dar, wobei neben einem Clip prinzipiell auch ein Haken oder dergleichen verwendet werden kann, der in eine Öffnung 12S-1 der Rückenlehnenstruktur 12S eingehängt wird.
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Es ist prinzipiell vorgesehen, dass das Befestigungselement 35 so ausgebildet ist, dass es an der Rückenlehnenstruktur 12S derart befestigt ist, dass es in alle Raumrichtungen gegenüber der Rückenlehnenstruktur 12S festgelegt ist, so dass sich einendseitig des Anreißbandes 30 eine feste, örtlich gesicherte Befestigungsstelle des Anreißbandes 30 ergibt. Das Anreißband 30 ist anderenends ebenfalls örtlich eindeutig festgelegt und an mindestens einer weiteren Befestigungsstelle im Ausführungsbeispiel durch Annähen an der Nahtfahne 50B-1 des zweiten Bezugsteiles 50B fixiert.
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Es wird deutlich, dass, um eine örtliche Fixierung des Anreißbandes 30 beim Airbagschuss zu gewährleisten, mindestens zwei gegenüber liegende Befestigungsstellen des Anreißbandes 30 ausgebildet werden. Im Ausführungsbeispiel sind drei Befestigungsstellen ausgebildet. Zwei Befestigungsstellen werden mittels Vernähen der zwei fingerartigen Abgänge 30A und 30B an der Bezugsnaht 22 bewirkt, und eine weitere Befestigungsstelle wird an der Rückenlehnenstruktur 22 mittels Anbringung des Befestigungselementes 35 des Anreißbandes 30 an der Rückenlehnenstruktur 12S bewirkt, wie bereits erläutert worden ist.
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Es wird vorgeschlagen, das Anreißband 30 wie folgt mit dem Bezug 50 zu vernähen, wie schließlich 10 in einer ersten Ausführungsvariante und 11 in einer zweiten Ausführungsvariante in bevorzugten Ausgestaltungen zeigt. Der jeweils in den 10 und 11 gezeigte Schnitt liegt dabei analog zu 2 in der x/y-Ebene. Siehe dabei auch 4 und insbesondere 5.
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An einer Nahtfahne 50B-1, die auf der Innenseite des zweiten Bezugsteiles 50B gebildet wird, werden in einem ersten Schritt der ersten Ausführungsvariante jeweils die Enden der fingerartigen Abgänge 30A, 30B angelegt. In einem zweiten Schritt wird die auf der Innenseite als Materialzugabe ausgebildete Nahtfahne 50B-1 des zweiten Bezugsteiles 50B und gleichzeitig die Enden der fingerartigen Abgänge 30A, 30B und das erste Bezugsteil 50A mit einer einzigen Schließnaht 70 innerhalb eines einzigen Nähvorgangs miteinander vernäht. Das erste Bezugsteil 50A erhält in einem dritten Schritt eine Einfachkappnaht 60, bei der eine auf der Innenseite als Materialzugabe vorgesehene Nahtfahne 50A-1 vernäht ist. Diese Einfachkappnaht 60 ist als Designnaht im Übergangsbereich zwischen der Seitenwangeninnenfläche 17 der Seitenwange 14 und der Seitenwangenaußenfläche 18 der Seitenwange 14 des Fahrzeugsitzes 10 sichtbar, wie insbesondere 9 zeigt.
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In einer zweiten Ausführungsvariante (11) wird, in dem ersten Schritt anders vorgegangen. Die Nahtfahne 50B-1 des zweiten Bezugsteiles 50B wird in dem ersten Schritt der zweiten Ausführungsvariante nicht nur angelegt, sondern die Enden der fingerartigen Abgänge 30A und 30B werden mittels einer weiteren Schließnaht 80 an der ebenfalls auf der Innenseite des Bezuges 50 ausgebildeten Nahtfahne 50B-1 beigenäht. In der zweiten Ausführungsvariante wird der zweite und dritte Schritt analog zur ersten Ausführungsvariante durchgeführt. Die Schließnähte 70 und 80 des zweiten fingerartigen Abgangs 30B, vernäht an der Nahtfahne 50B-1 des zweiten Bezugsteiles, sind in 5 sichtbar, da der Bezug 50 und das Anreißband 30 dort auf „links” gedreht dargestellt ist.
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Durch die Gesamtlösung ergibt sich zusammenfassend ein Fahrzeugsitz 10 mit einem ein Airbag-Modul 100 aufweisenden Airbagsystem, dem das Anreißband 30 zugeordnet ist, welches die Bezugsnaht 22 an einer dafür vorgesehenen Stelle an- und aufreißt. Die Bezugsnaht 22 ist von außen sichtbar. Sie erfüllt Designansprüche und übernimmt gleichzeitig die Funktion einer Aufreißnaht.
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Es ist vorgesehen, dass das Anreißband 30 aus einem dehnungsarmen Material hergestellt ist. Die Elastizität des Anreißbandes 30 ist so gering, dass es der Kraft des sich ausdehnenden Airbag-Luftsacks nicht nachgibt, das heißt, das Anreißband 30 dehnt sich bei einer Kraftbeanspruchung kaum.
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Da das Anreißband 30 kaum elastisch ist und der Abstand zwischen den Befestigungsstellen, den Befestigungsstellen der fingerartigen Abgänge 30A, 30B an der Nahtfahne 50B-1 des zweiten Bezugsteiles 50B und der Befestigungsstelle des Befestigungselementes 35 an der Rückenlehnenstruktur 12 festliegt, entsteht folgender Effekt:
Bei Aktivierung des Airbagmoduls 100 und dem folgenden Airbagschuss breitet sich der Airbag-Luftsack des Airbagmoduls 100 zunächst in y-Richtung nach außen in Richtung des Anreißbandes 30 aus und trifft auf das zumindest teilweise oder vollständig auf die seitliche Oberfläche des Airbagmoduls 100 aufgelegte Anreißband 30. Die Kraft des sich explosionsartig aufblähenden Airbag-Luftsacks des Airbagmoduls 100 wird als Druckkraft in das Anreißband 30 eingeleitet.
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Wie zu den 2 und 3 beschrieben, ist das Anreißband 30 teilweise zwischen der Innenseite 50-R des Bezuges 50 und einer Außenfläche des Schaumteiles 40 und teilweise zwischen der Innenfläche des Schaumteiles 40 und einer zu der Innenfläche des Schaumteiles 40 gerichteten Außenfläche des Airbagmoduls 100 angeordnet.
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Je nachdem, an welcher Stelle das Anreißband 30 durch den Schaum des Schaumteiles 40 hindurch geführt wird, wirkt die Entfaltungskraft gemäß dem Kraftpfeil F1 in y-Richtung auf eine Kraftübertragungsfläche des Anreißbandes 30 wie folgt:
Liegt das Anreißband 30 zwischen Bezug und Schaumteil 40, wird die Kraft über das Schaumteil 40 auf das Anreißband 30 indirekt übertragen.
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Liegt das Anreißband zwischen Airbagmodul 100 und Schaumteil 40, wird die Entfaltungskraft F1 über das Schaumteil 40 direkt auf das Anreißband 30 übertragen.
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In jedem Fall drückt der Airbag-Luftsack direkt und/oder indirekt derart auf das Anreißband 30, dass das Anreißband 30 in y-Richtung nach außen gedrückt wird. Dadurch kommt es zum Reißen der als Aufreißnaht vorgesehenen Schließnaht 70 als Bezugsnaht 22.
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Durch die Entfaltungskraft F1 des Airbag-Luftsacks, die zur seitlichen Verlagerung des Anreißbandes 30 führt, übt das Anreißband 30 eine Zugkraft F2 aus. Die Zugkraft F2 wirkt an den fingerartigen Abgängen 30A, 30B, die an der Nahtfahne 50B-1 des zweiten Bezugsteiles 50B vernäht sind, so dass die Schließnaht 70 als schwächstes Glied in der Art einer Sollrissstelle an- und aufgerissen wird.
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Die Teilzugkräfte der Zugkraft F2 werden an den beiden Befestigungsstellen der Finger 30A, 30B über die Nahtfahne 50B-1 des zweiten Bezugsteiles 50B auf das zweite Bezugsteil 50 überfragen, wobei die im Ausführungsbeispiel vorhandenen vier Eckpunkte 30A' und 30A'' sowie 30B' und 30B'' (3) vier Anreißpunkte des Anreißbandes 30 bilden, die dafür sorgen, dass die Schließnaht 70 nach oben und/oder unten in z-Richtung nach dem Prinzip einer „Laufmasche” aufgerissen wird, da die Schließnaht 70 der an der Nahtfahne 50B-1 des zweiten Bezugsteiles 50B angreifenden Zugkraft F2 nachgibt.
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In diesem Zusammenhang wird darauf verwiesen, dass durchaus mehr als zwei fingerartige Abgänge 30A, 30B ausbildbar sind, wodurch sich die Anzahl der als Anreißpunkte ausgebildeten Eckpunkte erhöht.
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Durch die ausgeführte einfache Schließnaht 70 sind die benötigten Aufreißkräfte zwischen dem ersten Bezugsteil 50A und dem zweiten Bezugsteil 50B gering, jedoch ist diese Haltekraft der Schließnaht 70 zur Verbindung der Bezugsteile 50A, 50B des Bezuges 50 an sich ausreichend groß.
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Die über das Aufreißband 30 auf die Schließnaht 70 wirkenden Zugkräfte sind im Auslösefall des Airbag-Moduls 100 ausreichend groß, um die Schließnaht 70 aufzureißen. Um ein sicheres Aufreißen zu gewährleisten, sind bei einer solchen Lösung bei der Ausgestaltung der Schließnaht 70 in vorteilhafter Weise keine besonderen Airbagnähgarne oder geänderte außergewöhnliche Stichweiten notwendig.
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Die Schließnaht 70 reißt somit mittels des sich im Auslösefall des Airbagmoduls 100 in y-Richtung weggedrückten Anreißbandes 30 auf, welches gemäß der vorherigen Beschreibung auch als dehnungsarmes Kraftübertragungsband bezeichnet werden kann, welches die Entfaltungs-Druckkraft F1 des Airbag-Luftsacks des Airbagmoduls 100 als Zugkraft F2 in x-Richtung, auf die als Aufreißnaht vorgesehene Schließnaht 70 überträgt.
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Der Airbag-Luftsack des Airbagmoduls 100 tritt im Wesentlichen gleichzeitig an der dafür vorgesehenen Stelle in der Seitenwange 14 durch das Schaumteil 40. Um sicherzustellen, dass der Airbag-Luftsack an einer dafür vorgesehenen Stelle durch das Schaumteil 40 tritt, wird der Schaum des Schaumteiles 40 zumeist auf der Innenseite an einer dafür vorgesehenen Stelle geschwächt. Die dafür gegebenenfalls vorgesehene Schwächung 40A des Schaumteiles 40 ist mittels einer Schwächungslinie in 3 verdeutlicht.
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Im Schnitt A-A der 2 liegt die im Wesentlichen in z-Richtung auf der Innenseite des Schaumteiles 40 in die Blattebene hinein laufende ausgebildete Schwächung am Ende des mit dem Bezugszeichen 40A versehenen Pfeiles.
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Es wird als eine mögliche Ausgestaltung vorgeschlagen, die in dieser Patentanmeldung offenbarte Lehre zum sicheren Aufreißen der Schließnaht
70 des Bezuges
50 mit der in der Druckschrift
DE 10 2007 030 372 A1 offenbarten Lehre der Anmelderin, auf die hier ausdrücklich Bezug genommen wird, zu kombinieren. Die Offenbarung der
DE 10 2007 030 372 A1 wird hiermit ausdrücklich in die vorliegende Patentanmeldung mit aufgenommen.
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Durch die in der Druckschrift
DE 10 2007 030 372 A1 beschriebene Lösung wird ermöglicht, dass der Schaum durch ein auf der Innenseite des Schaumteiles angeordnetes Vlies ohne Ausbildung von Schaumpartikeln beim Airbagschuss von dem Airbag-Luftsack an der vorgegebenen Stelle
40A aufgerissen wird. Es versteht sich, dass auch andere Lösungen zum Einsatz kommen können. Die Druckschrift
DE 10 2007 030 372 A1 lehrt eine Airbagmodulanordnung, bei der an einer Fahrzeugkomponente, insbesondere einer Rückenlehne, ein Airbagmodul angeordnet ist, wobei das Airbagmodul im Wesentlichen einen Airbagträger, einen Airbag-Luftsack und einen Gasgenerator umfasst, die gemeinsam in einem Bauraum der Fahrzeugkomponente an einer Tragstruktur angebracht sind. Aus dem Airbagmodul tritt im Auslösefall der Airbag-Luftsack aus, wodurch mindestens eine über dem Airbagmodul angeordnete Materialschicht eröffnet wird, so dass sich der Airbag-Luftsack in einem Fahrgastraum entfaltet. Es wird davon ausgegangen, dass der Bauraum des Airbagmoduls von einem zumindest in Entfaltungsrichtung geschlossenen Schaumteil umgeben ist und zumindest im gewünschten Austrittsbereich des Airbag-Luftsacks des Airbagmoduls aus dem Schaumteil auf der Innenseite des Schaumteiles eine vliesartige Schichtangeordnet ist, die im gewünschten Austrittsbereich des Airbagmoduls eine vorgebbare Perforierung aufweist.
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Parallel oder kurz vor dem Aufreißen der Schließnaht 70 zerreißt der Airbag-Luftsack das Schaumteil 40 und tritt im normalen Einbauzustand eines Fahrzeugsitzes 10 in der zwischen den Bezugsteilen 50A, 50B entstandenen aufgerissenen Schließnaht 70 aus der Seitenwange 14 im Wesentlichen in x-Richtung entgegen der üblichen Fahrtrichtung des Fahrzeuges aus.
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Diese Beschreibung verdeutlicht im Übrigen den Unterschied zu der in der Einleitung genannten Druckschrift
DE 10 2009 004 882 A1 der Anmelderin. Dort ist es nicht vorgesehen, dass der Airbag-Luftsack ein Schaumteil durchdringen muss. In Entfaltungsrichtung des Airbag-Luftsacks ist kein Schaum angeordnet. Der Airbag-Luftsack entfaltet sich in x-Richtung zwischen Bezug und einem Schaumteil.
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Wie erwähnt, wird für die Schließnaht 70 das übliche Nähgarn und die übliche Stichweite verwendet, wie es/sie auch für nicht als Aufreiß-Nähte vorgesehene Schließnähte verwendet wird. Hierdurch ergibt sich ein wesentlicher Vorteil bei der Fertigung. Bei entsprechenden Versuchen hat sich herausgestellt, dass sich die Schließnaht 70 im gewünschten Bereich sicher öffnet, so dass zudem auf eine aufwändige Zertifizierung der Schließnaht 70 des Bezuges 50 verzichtet werden kann.
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Bezugszeichenliste
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- 10
- Fahrzeugsitz
- 12
- Struktur eines Fahrzeugsitzes (Rückenlehne)
- 12S
- Rückenlehnenstruktur
- 12S-1
- Öffnung in der Rückenlehnenstruktur 12S
- R
- Rückseite der Rückenlehnenstruktur 12S
- 14
- Seitenwange
- 16
- Spiegelfläche
- 17
- Seitenwangeninnenfläche
- 18
- Seitenwangenaußenfläche
- 20
- Rückseitenfläche
- 22
- Bezugsnaht (Aufreißnaht/Schließnaht)
- 30
- Kraftübertragungselement/Anreißband
- 30A
- erster Abgang des Anreißbandes
- 30B
- zweiter Abgang des Anreißbandes
- 30A'
- Anreißpunkt
- 30A''
- Anreißpunkt
- 30B'
- Anreißpunkt
- 30B''
- Anreißpunkt
- 30C
- Basisteil des Anreißbandes
- 35
- Befestigungselement
- 36
- Clip
- 40
- Schaumteil
- 40A
- Schwächung
- 45
- Durchführungsöffnung (Schlitz) des Anreißbandes 30
- 50
- Bezug
- 50-R
- Innenseite des Bezuges 50/der Bezugsteile 50A, 50B
- 50A
- erstes Bezugsteil
- 50B
- zweites Bezugsteil
- 50A-1
- Nahtfahne des ersten Bezugsteiles 50A
- 50B-1
- Nahtfahne des zweiten Bezugsteiles 50B
- 55
- Bezugsabheftung
- 60
- Einfachkappnaht
- 70
- Schließnaht (Vernähung der Bezugsteile 50A, 50B und des Anreißbandes 30)
- 80
- Schließnaht (Beinähung des Anreißbandes)
- 100
- Airbagmodul
- F1
- Entfaltungskraft des Airbagmoduls 100
- F2
- Zugkraft des Kraftübertragungselementes
- x
- in Längsrichtung des Fahrzeuges liegende Richtung
- y
- Richtung in der Horizontalen des Fahrzeuges quer zur x-Richtung
- z
- Richtung in der Vertikalen des Fahrzeuges quer zur x-Richtung
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
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Zitierte Patentliteratur
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- WO 2007/042011 A2 [0002]
- WO 2008/095485 A1 [0002, 0019]
- WO 2010/003407 A1 [0002]
- DE 102009004882 A1 [0003, 0117]
- DE 102007030372 A1 [0114, 0114, 0115, 0115]