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Gebiet der Erfindung
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Die Erfindung betrifft einen Deckel für einen Schnellkochtopf. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Deckel für Schnellkochtöpfe mit einem Schüttrand, die auch als herkömmliche Töpfe verwendbar sind.
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Hintergrund der Erfindung
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Bei Schnellkochtöpfen handelt es sich um Gargeräte, die nach dem Prinzip der Siedepunktserhöhung arbeiten. Derartige Schnellkochtöpfe sind mit einem Deckel mit einem Überdruckventil versehen, über welches der gewünschte Arbeitsdruck des Topfs festgelegt ist. So können Lebensmittel bei Temperaturen von in der Regel etwa 120°C in wesentlich kürzerer Zeit gegart werden.
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Schnellkochtöpfe sind als Druckbehälter ausgebildet und müssen hohen Sicherheitsanforderungen genügen. Herkömmliche Schnellkochtöpfe umfassen in der Regel einen Topf, welcher mit umlaufenden Nuten oder ähnlichem versehen ist, in denen ein darauf abgestimmter Deckel verriegelt werden kann. Schnellkochtöpfe sind aufgrund der am Topf vorhandenen Verriegelungsmittel in der Regel wenig geeignet, um als normaler Kochtopf zum drucklosen Kochen verwendet zu werden.
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Die europäische Patentschrift
EP 1 416 837 schlägt daher einen Deckel für einen Schnellkochtopf vor, welcher U-förmig gebogene Krallen aufweist, mittels der sich der Deckel am Schüttrand eines „normal” geformten Topfs verriegeln lässt. Dieser mit einem Schüttrand versehene Topf eignet sich wesentlich besser, um als normaler Kochtopf verwendet zu werden. Nachteilig ist dabei, dass für die normale, drucklose Verwendung der komplette Deckel des Topfs getauscht werden muss. Zum Reinigen können nach der Lehre der oben genannten Schrift die Verriegelungskrallen zwar abgenommen werden. Dies ist jedoch relativ aufwändig, da hierzu eine Mutter auf der Unterseite des Deckels gelöst werden muss. Hierfür muss in der Regel ein Werkzeug verwendet werden. Auch ist der mit Krallen versehene Deckel nur wenig geeignet, um im unverriegelten Zustand als normaler Kochtopfdeckel verwendet zu werden. Es ist daher erforderlich, zum drucklosen Betrieb des Kochtopfs einen zweiten Deckel vorrätig zu halten. Desweiteren ist der Aufbau des Deckels relativ aufwendig und kompliziert.
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Die deutsche Gebrauchsmusterschrift
DE 20 2009 015 975 stellt ein Gargefäß und einen Gargefäß-Systembaukasten – insbesondere ein Gargefäß für alle Energiearten und -zufuhren/Herdarten und unterschiedliche Gartemperaturen und -drücke, drucklos und druckbehaftet, eigen- oder fremdbeheizt, vorzugsweise ein Dampfdruckkochgefäß vor – mit einem Behälter zur Aufnahme von Kochgut und mit einem auf diesen aufsetzbaren und mit diesem nach verschiedenen Verfahren druckdicht verriegelbaren Funktionsdeckel sowie einer den einschlägigen Vorschriften entsprechenden Druckentlastungs-Ventiltechnik sowie weiteren Komfort-Funktionen, wobei das Gargefäß aus einem Deckelmodul und einem Topfmodul besteht, daß das Deckelmodul aus dem Funktionsdeckel mit Dichtung und Topfrand mit Kaltgriffen besteht und mit dem Topfmodul einen Systemverbund über eine mechanische, feste und dichte Schnittstelle verfügt.
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Der Aufbau des Gargefäßes besteht aus dem Deckelmodul mit dem Funktionsdeckel, der mit dem Topfdeckel über eine Befestigungsmutter oder Löseschraube lösbar verbunden ist, und diese Kombination mittels einer Deckelverriegelung dichtend mit dem Topfrand in Verbindung steht, der die Schnittstelle zum Topfmodul bildet.
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Gemäß der europäischen Patentschrift
EP 1 342 440 wird ein Dampfdruckkochgerät mit einem Deckelmodul vorgestellt, bestehend aus einem Behälter und einem Deckel, der dazu bestimmt ist, auf den Behälter aufgesetzt und verriegelt zu werden, um einen dichten Garverschluß zu bilden, einer oder mehrerer Backen zum Verriegeln des Deckels auf dem Behälter und einem Mittel zum Antreiben der mindestens einen Backe zwischen einer Ver- und einer Entriegelungsposition, wobei es mindestens ein Modul gibt, das dazu bestimmt ist, auf den Deckel aufgesetzt und abnehmbar an ihm befestigt zu werden, wobei das Modul mindestens einerseits eine Steuervorrichtung des Deckelver-/-entriegelns von dem Behälter und, andererseits, mindestens eines der folgenden Elemente aufweist, wie ein Minutenzählwerk, ein Druckregelventil, einen Drucksensor, einen Temperatursensor, ein Überdrucksicherheitsventil, ein Mittel zum Absichern des Schließens/Öffnens oder ein bistabiles Lenkmittel.
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Bei dieser Applikation ist die mechanisch-elektromechanische Schnittstelle zwischen Griffmodul und Verschlußeinrichtung/Deckel angeordnet; das Griffmodul enthält die mechanische und sensorische Steuerung des Topfs und somit die meisten Kontaktierungen zur Verschlußeinrichtung und zum Deckel. Das Griffmodul ist wasserempfindlich.
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Aufgabe der Erfindung
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Der Erfindung liegt dem gegenüber die Aufgabe zugrunde, einen Deckel für einen Schnellkochtopf bereitzustellen, dessen Handhabbarkeit verbessert ist.
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Insbesondere ist es eine Aufgabe der Erfindung, den Deckel auf einfache Weise zu einem normalen Deckel ohne Verriegelung umzufunktionieren. Weiter soll Aufbau und Reinigung des Deckels vereinfacht werden.
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Zusammenfassung der Erfindung
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Die Aufgabe der Erfindung wird bereits durch einen Deckel für einen Schnellkochtopf nach einem der unabhängigen Ansprüche gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung sind den jeweiligen Unteransprüchen zu entnehmen.
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Die Erfindung betrifft zum einen einen Deckel für einen Schnellkochtopf, insbesondere einen Deckel, welcher auf herkömmlichen Töpfen mit einem Schüttrand verriegelbar ist. Der Deckel umfaßt ein oberes und ein unteres Deckelmodul; das obere Deckelmodul besteht aus einer Verschlußeinheit und einer Verriegelungseinrichtung und wird durch eine Mittenplatte gegen das untere Deckelmodul abgeschlossen. Das untere Deckelmodul umfaßt einen Zargendeckel mit Dichtung und einer Ventilanordnung. Unter einem Zargendeckel wird ein unterer Deckel mit einem umlaufenden Steg beziehungsweise einer Zarge verstanden, welcher eine Dichtung aufweist und welcher in den Topf einsetzbar ist. Weiter umfasst der Deckel eine Verschlußeinheit, welche üblicherweise mit einem Knopf ausgebildet ist und mittels dessen der Deckel vom Topf abhebbar ist. Um ein druckdichtes Behältnis zu schaffen, ist der Deckel auf dem Kochtopf verriegelbar.
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Gemäß der Erfindung weist die Verschlußeinheit Mittel auf, um sie zusammen mit zumindest dem Teil einer Verriegelungseinrichtung vom Zargendeckel abzuheben. Der Deckel umfasst somit quasi zwei Module, nämlich ein unteres Deckelmodul mit einem Zargendeckel und einer Ventilanordnung und ein oberes Deckelmodul mit einer Verschlußeinheit, einer Verriegelungseinrichtung und einer Mittenplatte. Dadurch, daß an der Verschlußeinheit selbst Mittel vorgesehen sind, um diese zusammen mit der Verriegelungseinrichtung vom Zargendeckel zu trennen, kann auf sehr einfache Weise eine Trennung des oberen vom unteren Deckelmodul ausgeführt werden, ohne daß beispielsweise am unteren Deckelmodul Muttern oder Schrauben gelöst werden müssen.
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Der Zargendeckel weist Mittel auf, an denen die Verschlußeinheit befestigt werden kann. Nach Abnehmen der Verschlußeinheit mit der Verriegelungseinrichtung und der Mittenplatte – also des oberen Deckelmoduls – kann dieses Modulteil durch eine herkömmliche Griffanordnung ohne Verriegelungsmechanismus ersetzt werden. So entsteht aus dem Zargendeckel zusammen mit diesem weiteren Griff ein normaler Deckel, der zum herkömmlichen, drucklosen oder Niederdruck-Kochen gut geeignet ist. Aufgrund dieser einfachen Austauschbarkeit braucht der Benutzer nicht zwei verschiedene Deckel, nämlich einen Deckel zum Schnellkochen und einen Deckel zum drucklosen oder Niederdruck-Kochen, vorrätig zu halten.
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Weiter wird die Reinigung des Deckels dadurch erleichtert, daß der Mechanismus zum Abnehmen der Verschlußeinheit und der Verriegelungseinrichtung im oberen Deckelmodul auf der Oberseite des Deckels angeordnet ist. Eine Betätigung von beispielsweise einer Schraube auf der Unterseite des Deckels erschwert in der Regel die Reinigung, da die Unterseite nach dem Kochen durch Lebensmittelreste verschmutzt sein kann.
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Eine Weiterbildung der Erfindung ist die Verschlußeinheit an einem vorzugsweise mittig an dem Zargendeckel angebrachten Ventil befestigbar. Bei dieser vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann das Ventilgehäuse, welches beispielsweise hohlzylinderförmig ausgebildet ist, verwendet werden, um eine Verschlußeinheit daran zu befestigen. Somit muss die Verschlußeinheit nicht durch einen gesonderten Gewindebolzen oder ähnliches befestigt sein und das am Zargendeckel befestigte Ventil stört nicht bei der Verwendung des Zargendeckels als normaler Deckel zum drucklosen oder Niederdruck-Kochen, sondern ist als Aufnahme für die weitere Griffanordnung ausgebildet.
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So ist, wie es bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung vorgesehen ist, zumindest ein Ventil im Zargendeckel angeordnet, dessen Ventilhohlzylinder für die Befestigung der Verschlußeinheit oder einer Griffanordnung dient. Dieses Ventil dient bei einer Ausführungsform der Erfindung zur Festlegung des Arbeitsdrucks des Topfs. Dies bedeutet, daß das im Zargendeckel angeordnete Ventil beim gewünschten Arbeitsdruck öffnet und so über die Siedetemperatur des Wassers die Temperatur regelt, die im Innern des Topfs herrscht.
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Bei einer alternativen Ausführungsform der Erfindung kann im Zargendeckel aber auch – oder zusätzlich – statt des Ventils zur Festlegung des Arbeitsdrucks ein Sicherheitsventil integriert sein, welches als zweites Ventil vorgesehen ist, das bei höherem Druck öffnet, falls das andere Ventil versagt und/oder welches bei Druck die Verriegelungseinrichtung des Deckels blockiert, so daß dieser nicht manuell geöffnet werden kann.
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Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Ventil einstellbar. Dies ist beispielsweise auf einfache Weise dadurch möglich, daß mittels einer Stellschraube die Vorspannung einer Ventilfeder einstellbar ist. Über ein derartiges einstellbares Ventil können vom Benutzer verschiedene Druckstufen zum Kochen bei unterschiedlicher Temperatur eingestellt werden.
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Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das obere Deckelmodul über einen Schiebermechanismus vorn unteren Deckelmodul zu trennen. Ein derartiger Schiebermechanismus umfasst einen Schieber, welcher in einer Position formschlüssig, beispielsweise mit dem Kragen eines Befestigungsbolzens eines hohlzylinderförmigen Ventilgehäuses verbunden ist. Über einen Versatz des Schiebers verlagert sich dieser in eine Position, in welcher die formschlüssige Verbindung freigegeben wird. Auf diese Weise kann das obere Deckelmodul sehr einfach durch Druck auf den Griff des Schiebers abgenommen und vom unteren Deckelmodul getrennt werden.
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Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Verriegelungseinrichtung mittels eines Knopfs der Verschlußeinheit betätigbar, um Deckel und Drucktopf zu trennen. Insbesondere ist vorgesehen, als Verriegelungseinrichtung Befestigungskrallen mit U-förmigen Enden zu verwenden, welche in den Schüttrand eines Topfs eingreifen und bei Drehung des Knopfs der Verschlußeinheit eine radiale, zumindest inwärts – also in Richtung der Mittelachse des Topfs – gerichtete Bewegung ausführen. Vorzugsweise verläuft die Bewegungsrichtung der Krallen gleichzeitig nach oben in Richtung des Knopfs der Verschlußeinheit. Im verriegelten Zustand wird hierdurch erreicht, dass bei Druckaufbau eine inwärts gerichtete Kraft auf die Krallen ausgeübt wird. Eine Entriegelung ist daher nur mit hohem Kraftaufwand oder – insbesondere bei höherem Druck – auch gar nicht möglich.
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Dies kann auch in Kombination mit einem Sicherheitsventil, welches die Verriegelungseinrichtung blockiert, die Sicherheit des Topfs weiter verbessern. Der Topf umfaßt vorzugsweise zwei Ventile, nämlich ein Ventil zur Festlegung des Arbeitsdrucks sowie ein Sicherheitsventil, welches beispielsweise die Verriegelungseinrichtung unter Druck blockiert, so dass der Topf nicht geöffnet werden kann. Das Sicherheitsventil kann auch so ausgebildet sein, dass es bei höherem Druck als das andere Ventil auslöst, falls dieses versagt.
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Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird über zumindest eines der Ventile die Verriegelungseinrichtung des Deckels im druckbehaftetem Zustand verriegelt. Hierzu ist beispielsweise vorgesehen, daß der Stift eines Sicherheitsventils in eine entsprechende Aussparung der Verschlußeinheit eingreift und so bei unter Druck stehendem Topf eine Drehung des Knopfs der Verschlußeinheit, mit welchem die Verriegelungseinrichtung des Deckels betätigt wird, blockiert.
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Weiter kann zumindest eines der Ventile einen Stift betätigen, welcher auf dem abnehmbaren Teil des Deckels – insbesondere an der Verschlußeinheit – angebracht ist. Dieser Stift kann beispielsweise dazu verwendet werden, um dem Benutzer den vorhandenen Druck im Topf optisch zu signalisieren.
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Bei einer Ausführungsform der Erfindung umfaßt der Deckel eine Mittenplatte, welche als Teil des oberen Deckelmoduls zwischen der Verschlußeinheit und dem Zargendeckel angeordnet ist und welche am Rand Aussparungen eines umlaufenden Stegs besitzt, die für die Verbindungsstege mit den Befestigungskrallen zur Verriegelung des Deckels erste Lager- und Führungsorte darstellen. Über die Mittenplatte wird das abnehmbare obere Deckelmodul mit der Verriegelungseinrichtung und der Verschlußeinheit gebildet. Insbesondere dient die Mittenplatte der Anbringung der Verriegelungseinrichtung. Die Mittenplatte ist vorzugsweise bei aufgesetztem oberen Deckelmodul axial nicht drehbar mit dem Zargendeckel verbunden, wohingegen die Verschlußeinheit drehbar an der Mittenplatte befestigt ist, so dass über den Knopf der Verschlußeinheit Befestigungskrallen zur Verriegelung des Deckels derart betätigt werden, daß Mitnehmer an den den Krallen gegenüberliegenden Enden der Verbindungsstege in kreisabschnittförmige Nuten der Mittenplatte geführt greifen und mit der drehbaren Verschlußeinheit mechanisch in Verbindung stehend, aus einer Drehbewegung der Verschlußeinheit eine Längsbewegung der Verbindungsstege in radialer Richtung ausüben.
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Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist die Mittenplatte zusammen mit der Verschlußeinheit und der Verriegelungseinrichtung vom unteren Deckelmodul abnehmbar. Zwischen der Mittenplatte des oberen Deckelmoduls und dem Zargendeckel des unteren Deckelmoduls ist ein Kanal angeordnet, durch welchen Dampf oder Wrasen, welcher über zumindest ein Ventil ausströmt, entweichen kann. Im getrennten Zustand von oberen und unterem Deckelmodul kann dieser Kanal besonders leicht gereinigt werden. Weiter ist von besonderem Vorteil, dass der Dampf nur durch den Kanal zwischen Mittenplatte und Zargendeckel entweicht, nicht aber entlang der mechanischen Elemente der Verriegelungseinrichtung ausgeleitet wird. So können Essensrückstände, welche mit dem Dampf oder Wrasen mittransportiert werden, lediglich mit der Wandung des Kanals in Kontakt kommen, welcher einfach reinigbar und ohne verdeckte Flächen ausgebildet ist.
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Vorzugsweise besteht der Deckel aus zwei voneinander trennbaren Deckelmodulen, wobei das obere Deckelmodul eine Verschlußeinheit mit Bedienknopf und die Verrieglungseinrichtung zum Verriegeln des Deckels an dem Schüttrand eines Topfs sowie die abdeckende Mittenplatte und das untere Deckelmodul einen Zargendeckel zum Abdecken des Topfs und eine Ventilanordnung umfaßt.
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Die Erfindung betrifft desweiteren einen Deckel für einen Schnellkochtopf – insbesondere mit einem oder mehreren zuvor beschriebenen Merkmalen – welcher einen Zargendeckel mit einer Dichtung und zumindest ein Ventil umfasst.
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Gemäß der Erfindung ist eine Verriegelungseinrichtung auf einer Mittenplatte angeordnet, welche ihrerseits zwischen Zargendeckel und Verschlußeinheit angeordnet ist und Teil des oberen Deckelmoduls ist. Die Mittenplatte ist mit der Verschlußeinheit und der Verriegelungseinrichtung vom Zargendeckel abnehmbar, wobei zwischen Mittenplatte und Zargendeckel ein Kanal ausgebildet ist, durch welchen Dampf, der aus zumindest einem Ventil ausströmt, ins Freie treten kann. Durch die Verwendung eines zwischen einer Mittenplatte und einem Zargendeckel angeordneten Kanals kann weitgehend verhindert werden, daß Dampf oder Wrasen mit der Mechanik der Verriegelungseinrichtung in Kontakt kommt und daß der Verriegelungsmechanismus, welcher relativ schwer zu reinigen ist, durch im Dampf und Wrasen vorhandene Partikel verunreinigt wird.
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Die Erfindung betrifft desweiteren einen Deckel für einen Schnellkochtopf, welcher einen Zargendeckel mit einer Dichtung und zumindest ein Ventil zur Festlegung des Arbeitsdrucks umfaßt. Weiterhin gehört zum Zargendeckel ein Sicherheitsventil. Gemäß der Erfindung ist zumindest das hohlzylinderförmige Ventilgehäuse eines der Ventile – insbesondere wenn es am Zargendeckel angebracht ist – ertüchtigt, als Aufnahme dienen, an welcher die Verschlußeinheit des oberen Deckelmoduls des Deckels formschlüssig lösbar befestigt ist.
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Kurzbeschreibung der Zeichnungen
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Die Erfindung soll im folgenden Bezug nehmend auf die Zeichnungen näher erläutert werden. Die Zeichnungen zeigen, schematisch dargestellt,
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1 eine schematische Schnittansicht eines Schnellkochtopfs mit aufgesetztem Deckel
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2 eine Detailansicht der in 1 dargestellten Schnittansicht
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3 eine perspektivische Ansicht eines Deckels für einen Schnellkochtopf
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4 eine perspektivische Ansicht eines oberen Deckelmoduls
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5 ein unteres Deckelmodul in einer perspektivischen Ansicht
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6 und 7 Erläuterungen zu den Details einer Verschlußeinheit des oberen Deckelmoduls
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8 eine perspektivische Ansicht eines Deckels, welcher entlang einer auf der Mittelachse des Deckels liegenden Ebene geschnitten ist
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9 zeigt eine weitere Schnittansicht eines Deckels
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10 Erläuterungen zu den Details einer Mittenplatte des oberen Deckelmoduls
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11 und 12 Erläuterungen zu dem Verriegelungsmechanismus des oberen Deckelmoduls.
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Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen
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1 zeigt eine schematische Schnittansicht eines Schnellkochtopfs 1 gemäß eines Ausführungsbeispiels der Erfindung. Der Schnellkochtopf umfasst einen Topf 3 mit einem Schüttrand 4 sowie einen Deckel 2. Der Schnellkochtopf ist als Druckbehälter ausgebildet. Über die Verschlußeinheit 6 kann ein Verriegelungsmechanismus betätigt werden, mit welchem der Deckel auf dem Schüttrand des Topfs verriegelt wird. Über die Lippendichtung 5 wird der Topf abgedichtet. Der Deckel umfaßt ein Ventil 7 zur Festlegung des Arbeitsdrucks sowie ein Sicherheitsventil 8.
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2 zeigt eine Detailansicht des in 1 dargestellten Deckels, in welchem die Einzelheiten – insbesondere die Ventilanordnung – besser zu erkennen sind. Der Deckel 2 umfasst einen Zargendeckel 9, welcher auf den Topf aufgesetzt wird und welcher mit einer Dichtung (5 in 1) versehen ist. Am Zargendeckel ist ein erstes Ventil 7 angebracht, über welches der Arbeitsdruck des Schnellkochtopfs festgelegt wird. Das Ventil, dargestellt ist hier nur das Ventilgehäuse, ist mit einer Mutter 10 mittig am Zargendeckel 9 befestigt. Zargendeckel und Ventilanordnung sind Teil eines unteren Deckelmoduls.
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Weiterhin gehört zum Deckel eine Verschlußeinheit 6, welche drehbar am Gehäuse des Ventils angebracht wird. Hierzu umfaßt das Gehäuse des Ventils eine umlaufende Nut 12, in welcher die Verschlußeinheit mittels des Schiebers 11 befestigt werden kann. Hierzu ist vorzugsweise ein Kanal 26 für eine Feder (nicht dargestellt) vorgesehen, mit welcher der Schieber nach außen gedrückt wird. Durch Drücken auf den Schieber kann derselbe gegen die Federkraft in eine Position verschoben werden, in welcher die formschlüssige Verbindung in der Nut des Gehäuses des Ventils freigegeben wird. Die Verschlußeinheit ist desweiteren drehbar mit einer Mittenplatte 15 verbunden. Über eine Drehung der Verschlußeinheit kann der Deckel über Krallen verriegelt werden, wie im folgenden, Bezug nehmend auf weitere Zeichnungen, noch ausführlicher dargestellt werden wird. Verschlußeinheit und Mittenplatte sind Teil eines oberen Deckelmoduls.
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Weiter umfasst der Zargendeckel 9 ein außermittig angeordnetes weiteres Ventil, welches in diesem Ausführungsbeispiel als Sicherheitsventil 8 ausgebildet ist. Das Sicherheitsventil ist ebenfalls am Zargendeckel befestigt. Das Sicherheitsventil ist als Kugelventil mit einer Kugel 18 ausgebildet, welche mittels einer Feder gegen eine Dichtfläche gedrückt wird. Ein Dichtungsring 17 dient der Abdichtung des Ventilgehäuses. Es versteht sich, daß auch bezüglich des Ventils 7 weitere Dichtungsmittel vorhanden sein können. Das Oberteil des Sicherheitsventils umfasst ein Oberteil 13, mittels dessen ein in der Verschlußeinheit 6 angeordneter Kochstift 14 betätigbar ist. Über den Kochstift ist erkennbar, ob der Topf unter Druck steht. Über das Oberteil, welches bei Druck in eine Aussparung der Verschlußeinheit 6 eingreift, wird verhindert, dass die Verschlußeinheit bei unter Druck stehendem Topf gedreht und so der Verriegelungsmechanismus betätigt werden kann. Durch Herunterdrücken des Kochstifts kann desweiteren der Druck aus dem Schnellkochtopf abgelassen werden, um diesen anschließend zu öffnen.
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Sowohl das Ventilgehäuse des Ventils 7 als auch das Ventilgehäuse des Ventils 8 besitzen seitliche Kanäle 19, über welche Dampf in einen zwischen Zargendeckel 9 und Mittenplatte 15 gebildeten Kanal 16 entweichen kann. Da die Mittenplatte zusammen mit der Verschlußeinheit 6 abnehmbar ist, ist der Kanal besonders einfach zu reinigen. Insbesondere treten durch diese Anordnung Dampf und Wrasen nicht an den Krallen des Verriegelungsmechanismus aus.
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3 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Deckels. Zu sehen ist der Zargendeckel 9, welcher von drei U-förmig ausgebildeten Befestigungskrallen 20 umschlossen wird. Die Befestigungskrallen sind über Verbindungsstege 22 mit der Verschlußeinheit 6 gekoppelt. Die Verschlußeinheit besitzt einen Knopf 21, mit welchem der gesamte Deckel abgenommen werden kann. Zur Betätigung des Verriegelungsmechanismus kann die Verschlußeinheit über den Knopf gedreht werden. Die Befestigungskrallen bewegen sich beim Verriegeln des Topfs inwärts und greifen dabei unter den Schüttrand des Topfs. Zum Abnehmen des die Verschlußeinheit und den Verriegelungsmechanismus umfassenden oberen Deckelmoduls, kann der Schieber 11 gedrückt und ein oberes Teilmodul, welches den Verriegelungsmechanismus umfasst, abgenommen werden.
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Die Bestandteile des oberen Deckelmoduls sind in der perspektivischen Ansicht gemäß 4 dargestellt. Zu sehen sind die drei Befestigungskrallen 20, welche über Verbindungsstege 22 mit der Verschlußeinheit 6 gekoppelt sind. Die Verschlußeinheit wird in der Darstellung von unten durch die Mittenplatte 15 abgeschlossen.
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Nach Abnahme des oberen Deckelmoduls bleibt, wie in der perspektivischen Ansicht gemäß 5 dargestellt, das untere Deckelmodul mit dem Zargendeckel 9 übrig, welcher eine umlaufende Dichtung 5 umfaßt. Weiterhin ist am Zargendeckel angebracht das Ventil 7, dessen Ventilgehäuse am oberen Rand eine Nut 12 zur Befestigung der Verschlußeinheit 6 umfasst. In dieser Ansicht gut zu erkennen sind am Gehäuse des Ventils angeordnete Kanäle 19, über die Dampf entweichen kann. Das Sicherheitsventil 8 ist ebenfalls am Zargendeckel angeordnet und umfasst ebenfalls Kanäle 32, über die Druck entweichen kann; beide Kanäle münden in dem Kanal 16, der zwischen Mittenplatte 15 und Zargendeckel gebildet wird. Dieses untere Deckelmodul kann nunmehr mit einer neuen Abdeckung ohne Verriegelungsmechanismus (nicht dargestellt) versehen werden und kann so als Deckel zum drucklosen oder zum Niederdruck-Kochen verwendet werden. Vorzugsweise verdeckt diese Abdeckung sowohl das Ventil, als auch das Sicherheitsventil. Aufgrund der Verwendung des oberen Ventilzylinders als Halterung für die Verschlußeinheit und aufgrund dessen, daß das Sicherheitsventil in unmittelbarer Nähe angeordnet ist, ist es möglich, mit einer Abdeckung beide Ventile zu verdecken. Hierdurch unterscheidet sich der Deckel 2 optisch nicht von einem herkömmlichen Deckel zum drucklosen oder zum Niederdruck-Kochen; es muß kein zweiter oder weiterer Deckel zum drucklosen Kochen vorrätig gehalten werden.
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6 zeigt eine perspektivische Ansicht der Verschlußeinheit 6 des oberen Deckelmoduls, welche einen Schieber 11 zum Abnehmen der Verschlußeinheit – zusammen mit dem Verriegelungsmechanismus (nicht dargestellt) – umfaßt. Der Schieber ist mit einem Stift 23 im Knopf 21 der Verschlußeinheit verschieblich gelagert. Desweiteren enthält der Knopf eine Bohrung für die Aufnahme des Oberteils 13 des Sicherheitsventils 8 sowie dessen Verlängerung nach außen als Kochstift 14.
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In 7 ist eine perspektivische Ansicht des Schiebers 11 dargestellt. Der Schieber umfaßt eine Aussparung 1 24 mit größerem Durchmesser und eine in diese Aussparung 1 überschneidende weitere Aussparung 2 25 mit kleinerem Durchmesser. Im Grundzustand, also wenn der Schieber über seinen Griff nicht seitlich gedrückt wird, sitzt die Aussparung 2 unter einem am Ventilgehäuse des Ventils 7 angeordneten Kragen und sorgt so für eine formschlüssige lösbare Verbindung. Beim seitlichen Drücken des Schiebers wird dieser von seiner Ruheposition in eine Position bewegt, in welcher die Aussparung 1 mit größerem Durchmesser axial mit dem Kragen des korrespondierenden Ventilzylinders übereinstimmt. So wird die formschlüssige Verbindung freigegeben und die Verschlußeinheit 6 kann abgenommen werden. Der Stift 23 verhindert, daß der Schieber durch die vorgesehene Feder (nicht dargestellt) im Kanal 26 aus seinem Gehäuse, welches durch den Knopf 21 der Verschlußeinheit gebildet wird, herausgedrückt wird.
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8 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Deckels 2 mit den Deckelmodulen, welcher entlang einer axial. verlaufenden Ebene aufgeschnitten ist. Gut zu sehen sind die U-förmig ausgebildeten Befestigungskrallen 20, die unter den Schüttrand 4 eines Topfs 3 (nicht dargestellt) greifen können. Über die Lippendichtung 5 wird der Topf mit dem Deckel gedichtet.
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9 zeigt eine Schnittansicht des oberen Deckelmoduls, welches im wesentlichen die Verschlußeinheit 6, die Mittenplatte 15 und die Befestigungskrallen 20 umfaßt. Zur Befestigung der Verschlußeinheit und der Krallen ist die Mittenplatte vorgesehen, welche im zusammengebauten Zustand die mechanische Schnittstelle zwischen dem oberen Deckelmodul und dem Zargendeckel 9 des unteren Deckelmoduls bildet.
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Bezugnehmend auf 10, welche eine perspektivische Ansicht der Mittenplatte 15 von unten, als Teil des oberen Deckelmoduls, mit der korrespondierenden Fläche zum Zargendeckel 9 zeigt, sollen weitere Details erläutert werden. Die Mittenplatte umfaßt eine mittige Aussparung 3 27, welche im zusammengebauten Zustand über das mittig auf dem Zargendeckel angeordnete Ventil (7 in 5) geschoben wird. Weiterhin umfaßt die Mittenplatte eine weitere Aussparung 4 28, welche im zusammengebauten Zustand über das Sicherheitsventil (8 in 5) geschoben wird. Dadurch, daß sich das hohlzylinderförmige Gehäuse des Sicherheitsventils in der außermittig angeordneten Aussparung 4 befindet, ist die Mittenplatte im zusammengebauten Zustand gegenüber dem Zargendeckel axial nicht verdrehbar. Die Mittenplatte 15 umfaßt ferner den Kanal 16, durch welchen im zusammengebauten Zustand Dampf und Wrasen zwischen Mittenplatte und Zargendeckel austritt. Es versteht sich, daß der Kanal 16 randseitige Dichtungen aufweisen kann, welche in diesem Ausführungsbeispiel nicht näher dargestellt sind. Zum Anbringen einer Dichtung kann beispielsweise randseitig eine Dichtungsnut 36 eingebracht sein.
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11 zeigt weitere Details der Mittenplatte 15 und des Verriegelungsmechanismus als Teil des oberen Deckelmoduls. Die Mittenplatte umfasst einen randseitigen Steg 31, welcher im Bereich der Verbindungsstege 22 zu den Krallen 20 ausgespart ist. Wie bereits beschrieben, wird die Mittenplatte im zusammengebauten Zustand aufgrund der Aussparung 4 28 sowie über den Ventilzylinder des Sicherheitsventils 8 axial fixiert. Die Verbindungsstege umfassen Aussparungen 5 33, welche, wie im folgenden dargestellt wird, mit der Verschlußeinheit 6 zusammenwirken. Die Mittenplatte umfaßt kreissegmentförmig verlaufende Nuten 29 zwecks Führung der Verbindungsstege mit den Krallen.
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12 zeigt in einer perspektivischen Ansicht die Unterseite der Verschlußeinheit 6 des oberen Deckelmoduls. Zur Verschlußeinheit gehören, gemäß der Anzahl der Verbindungsstege 22 Stifte 30, die im zusammengebauten Zustand in die in 11 dargestellten Aussparungen 5 33 der Verbindungsstege eingreifen. Wird nun der Knopf 21 der Verschlußeinheit relativ zur Mittenplatte 15 verdreht, laufen die Stifte 30 als Mitnehmer in den Nuten 29 und die Krallen 20 können so radial nach außen oder innen bewegt werden. Die Mitnehmer oder Stifte sind vorzugsweise pilzförmig ausgebildet und können der Befestigung von Mittenplatte, Verbindungsstegen und Verschlußeinheit dienen, indem diese unterhalb der Nuten einen größeren Durchmesser aufweisen. Auch die Aussparung 27 und ein an der Verschlußeinheit angeordneter hohlzylinderförmiger Abschnitt 34 können ein Drehgelenk bilden, welches die Mittenplatte und die Verschlußeinheit zusammenhalten. Die Verschlußeinheit umfaßt ferner die Aussparung 6 35, in welche das Oberteil 13 des Sicherheitsventils (8 in 5) mit dem Kochstift 14, eingreifen kann und so eine Drehung des Knopfs der Verschlußeinheit verhindert, wenn der Topf unter Druck steht.
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Durch diese Erfindung wird in vorteilhafter Weise ein Schnellkochtopf mit vereinfachter Handhabung bereitgestellt.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Schnellkochtopf
- 2
- Deckel
- 3
- Topf
- 4
- Schüttrand
- 5
- Dichtung
- 6
- Verschlußeinheit
- 7
- Ventil
- 8
- Sicherheitsventil
- 9
- Zargendeckel
- 10
- Mutter
- 11
- Schieber
- 12
- Nut
- 13
- Oberteil Sicherheitsventil
- 14
- Kochstift
- 15
- Mittenplatte
- 16
- Kanal
- 17
- Dichtungsring
- 18
- Kugel
- 19
- Kanal Zentralventil
- 20
- Befestigungskralle
- 21
- Knopf
- 22
- Verbindungssteg
- 23
- Stift
- 24
- Aussparung 1
- 25
- Aussparung 2
- 26
- Kanal
- 27
- Aussparung 3
- 28
- Aussparung 4
- 29
- Nut
- 30
- Mitnehmer, Stift
- 31
- Steg
- 32
- Kanal
- 33
- Aussparung 5
- 34
- Abschnitt, Hohlzylinder
- 35
- Aussparung 6
- 36
- Dichtungsfuge
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
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Zitierte Patentliteratur
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- EP 1416837 [0004]
- DE 202009015975 [0005]
- EP 1342440 [0007]