-
Die Erfindung betrifft einen Elektromotor einer Antriebsanordnung in einem Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1, eine Sensormagnethalterung für den Sensormagneten einer Sensoranordnung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 18 und ein Verfahren zur Montage eines Sensormagneten eines obigen Elektromotors nach dem Oberbegriff von Anspruch 19.
-
Der in Rede stehende Elektromotor einer Antriebsanordnung wird heute für zahlreiche Anwendungen in einem Kraftfahrzeug eingesetzt. Dabei kann der Elektromotor je nach Anwendung als Gleichstrommotor mit Bürsten oder ohne Bürsten, als Asynchronmotor, als Synchronmotor o. dgl. ausgestaltet sein.
-
Der bekannte Elektromotor (
DE 90 06 924 U1 ), von dem die Erfindung ausgeht, ist in üblicher Weise mit einem Stator und einem Rotor mit Rotorwelle ausgestattet. Die Rotorbewegungen werden mittels einer Sensoranordnung sensorisch erfasst, die einen feststehenden Magnetsensor und einen dem Magnetsensor zugeordneten, an der Rotorwelle befestigten Sensormagneten aufweist.
-
Bei dem bekannten Elektromotor ist der Sensormagnet an einer Stelle zwischen den beiden Rotorwellenenden an der Rotorwelle befestigt. Es ist auch bekannt, dass der Magnetsensor an einem Rotorwellenende angeordnet ist.
-
Eine Herausforderung stellt stets die Befestigung des Sensormagneten an der Rotorwelle dar. Dies betrifft die betriebssichere Befestigung als solche, die genaue Positionierung und die einfache Montage des Sensormagneten. Bekannt ist in diesem Zusammenhang, den Sensormagneten klebend an der Rotorwelle zu befestigen. Das ist allerdings fertigungstechnisch aufwendig und bei bestimmten Umgebungsbedingungen, beispielsweise für den Fall, dass die Rotorwelle mit Getriebeöl o. dgl. in Kontakt kommt, nicht praktikabel.
-
Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, den bekannten Elektromotor derart auszugestalten und weiterzubilden, dass der Sensormagnet mit hoher Betriebssicherheit und geringem fertigungstechnischem Aufwand mit der Rotorwelle verbunden ist.
-
Das obige Problem wird bei einem Elektromotor gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst.
-
Wesentlich ist, dass eine von der Rotorwelle separat ausgestaltete Sensormagnethalterung für den Sensormagneten vorgesehen ist, die im montierten Zustand formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit einem Rotorwellenende verbunden ist.
-
Eine vorschlagsgemäße, von der Rotorwelle separat ausgestaltete Sensormagnethalterung lässt sich vorteilhafterweise so auslegen, dass der Formschluss bzw. der Kraftschluss mit dem Rotorwellenende ausreicht, um die Sensormagnethalterung und damit den Sensormagneten betriebssicher mit der Rotorwelle zu verbinden. Auf eine stoffschlüssige Verbindung, insbesondere auf eine Klebeverbindung, kann so verzichtet werden.
-
Mit der von der Rotorwelle separat ausgestalteten Sensormagnethalterung lässt sich eine betriebssichere Verbindung des Sensormagneten am Rotorwellenende bei wechselnden Umgebungsparametern wie Temperatur, Luftfeuchtigkeit, Beschleunigung, Beaufschlagung mit Flüssigkeiten wie Getriebeöl o. dgl. sicherstellen. Auch auf spezielle Bauraumanforderungen kann durch eine geeignete Auslegung der Sensormagnethalterung leicht reagiert werden.
-
Bei geeigneter Auslegung kann der Sensormagnethalterung für den Sensormagneten auch eine Zentrierwirkung zukommen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Sensormagnet im montierten Zustand formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit der Sensormagnethalterung verbunden ist (Anspruch 2). Auf eine beispielsweise schleifende Nachbearbeitung des Sensormagneten kann bei entsprechend verzichtet werden, was zu einer beträchtlichen Kostenreduzierung führen kann.
-
Die Sensormagnethalterung ist vorzugsweise zumindest zum Teil aus einem Kunststoffmaterial ausgestaltet, so dass eine kostengünstige Herstellung im Kunststoff-Spritzgießverfahren möglich ist (Anspruch 4).
-
Eine konstruktiv einfache und mechanisch besonders robuste Lösung ergibt sich durch eine zumindest abschnittsweise ringförmige Ausgestaltung der Sensormagnethalterung (Anspruch 8). Eine ringförmige Ausgestaltung der Sensormagnethalterung erlaubt auf besonders besonders einfache Weise die Realisierung eines Aufnahmeabschnitts für die Rotorwelle und eines Aufnahmeabschnitts für die Sensormagnethalterung.
-
Nach einer weiteren Lehre gemäß Anspruch 18, der eigenständige Bedeutung zukommt, wird die Sensormagnethalterung des vorschlagsgemäßen Elektromotors als solche beansprucht. Auf alle Ausführungen zu dem vorschlagsgemäßen Elektromotor darf insoweit verwiesen werden.
-
Nach einer weiteren Lehre gemäß Anspruch 19, der ebenfalls eigenständige Bedeutung zukommt, wird ein Verfahren zur Montage des Sensormagneten des vorschlagsgemäßen Elektromotors beansprucht.
-
Bei dem beanspruchten Verfahren wird in einem ersten Montageschritt der Sensormagnet mit der Sensormagnethalterung verbunden und in einem zweiten Montageschritt die Sensormagnethalterung zusammen mit den Sensormagneten mit der Rotorwelle verbunden.
-
Vorteilhaft bei dem vorschlagsgemäßen Verfahren ist beispielsweise die Tatsache, dass der Sensormagnet in der Sensormagnethalterung an einem von dem Elektromotor entfernten Ort montiert werden kann, was eine hohe fertigungstechnische Flexibilität erlaubt.
-
Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt
-
1 einen vorschlagsgemäßen Elektromotor in einer ganz schematischen, perspektivischen Ansicht,
-
2a) das Rotorwellenende des Elektromotors gemäß 1 im montierten Zustand in der Seitenansicht IIa und b) in der Draufsicht IIb und
-
3 die Sensormagnethalterung gemäß 2 in einer Schnittansicht entlang der Schnittlinie III-III.
-
Der in der Zeichnung dargestellte Elektromotor ist einer Antriebsanordnung in einem Kraftfahrzeug zugeordnet und kann der motorischen Umsetzung verschiedenster Funktionen denen. In besonders bevorzugter Ausgestaltung ist der Elektromotor Bestandteil eines Aktuators für ein Getriebe, insbesondere für ein Direktschaltgetriebe (DSG). Der Getriebeaktuator kann hier als hydraulischer Aktuator ausgestaltet sein, wobei der Elektromotor dann vorzugsweise dem Antrieb einer entsprechenden Hydraulikpumpe dient.
-
Andere Anwendungsfelder für den vorschlagsgemäßen Elektromotor sind Aktuatoren für Kühlerlüftersysteme, Heiz- und Klimagebläse, elektrische Lenksysteme o. dgl.. Denkbar ist auch, den vorschlagsgemäßen Elektromotor als Bestandteil eines Aktuators für motorische Kraftfahrzeugschlösser, dort insbesondere Öffnungshilfen, Zentralverriegelungen oder Zuziehhilfen, für Tür- und Klappenantriebe, für motorische Sitzverstellungen oder für motorische Fensterheber einzusetzen.
-
Der Elektromotor weist einen gehäusefesten Stator 1 und einen innerhalb des Stators 1 angeordneten und drehbar gelagerten Rotor 2 mit einer Rotorwelle 3 auf, Stator 1 und Rotor 2 sind hier beide in üblicher Weise auf eine geometrische Motorachse 4 ausgerichtet.
-
Zur sensorischen Erfassung von Rotorbewegungen ist eine Sensoranordnung 5 vorgesehen, die einen feststehenden Magnetsensor 6 und einen dem Magnetsensor 6 zugeordneten, mit der Rotorwelle 3 mitlaufenden Sensormagneten 7 aufweist. Bei dem Magnetsensor 6 handelt es sich vorzugsweise um einen Hall-Sensor oder um einen Magnetoresistiven Sensor (MR-Sensor).
-
Der Begriff „Sensormagnet” ist vorliegend weit zu verstehen und umfasst auch eine Anordnung mehrerer Sensormagneteinheiten, insbesondere einzelner Sensordipole, die beispielsweise in einem Käfig o. dgl. zusammengefaßt sind. Hier und vorzugsweise ist der Sensormagnet 7 allerdings einstückig und als Dipol ausgestaltet.
-
1 zeigt die vorschlagsgemäße Befestigung des Sensormagneten 7 an der Rotorwelle 3. Hierfür ist eine von der Rotorwelle 3 separat ausgestaltete Sensormagnethalterung 8 für den Sensormagneten 7 vorgesehen, die im montierten Zustand formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit einem Rotorwellenende 9 verbunden ist. Bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel ist sowohl ein Formschluss als auch ein Kraftschluss zwischen der Sensormagnethalterung 8 und dem Rotorwellenende 9 vorgesehen.
-
1 zeigt, dass die Sensormagnethalterung 8 gewissermaßen einen Adapter zwischen dem Sensormagneten 7 und dem Rotorwellenende 9 bereitstellt, das auf einfache Weise auf den jeweiligen Anwendungsfall hin angepasst werden kann.
-
Der Sensormagnet 7 ist im montierten Zustand vorzugsweise formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit der Sensormagnethalterung 8 verbunden. Hier und vorzugsweise handelt es sich bei dieser Verbindung in erster Linie um eine kraftschlüssige Verbindung, wie ebenfalls noch erläutert wird.
-
Vorteilhaft ist, dass zur Halterung des Sensormagneten 7 kein Stoffschluß, insbesondere keine Klebeverbindung notwendig ist. Im Einzelnen ist es vorzugsweise so, dass die Sensormagnethalterung 8 nicht stoffschlüssig mit dem Rotorwellenende 9 verbunden ist und/oder, dass der der Sensormagnet 7 nicht stoffschlüssig mit der Sensormagnethalterung 8 verbunden ist.
-
Bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel handelt es sich bei der Sensormagnethalterung 8 um ein Teil aus einem Kunststoffmaterial, das insbesondere einstückig ausgestaltet ist. 3 zeigt, dass die Konstruktion der Sensormagnethalterung 8 keine Hinterschnitte aufweist, so dass eine Herstellung im Kunststoff-Spritzgießverfahren mit einem besonders einfachen Spritzgießwerkzeug möglich ist. Grundsätzlich ermöglicht das Kunststoff-Spritzgießverfahren auch, dass der Sensormagnet 7 im Kunststoff-Spritzgießverfahren von dem Kunststoffmaterial der Sensormagnethalterung 8 umspritzt ist. Der Sensormagnet 7 ist dann während des Spritzgießens als Einlegeteil im Spritzgießwerkzeug angeordnet.
-
Die Darstellung gemäß 2a) zeigt, dass sich der Sensormagnet 7 im montierten Zustand unmittelbar an eine Stirnseite 10 der Rotorwelle 3 anschließt, wobei in der weiter bevorzugten Ausgestaltung der Sensormagnet 7 im montierten Zustand mit der Stirnseite 10 der Rotorwelle 3 in Kontakt steht. Dabei handelt es sich vorzugsweise um einen flächigen Kontakt. Mit einer derartigen Anordnung des Sensormagneten 7 an der Stirnseite der Rotorwelle 10 lässt sich die Magnetkraft des Sensormagneten 7 für die Verbindung des Sensormagneten 7 mit dem Rotorwellenende 9 nutzen, sofern das Rotorwellenende 9 aus einem entsprechend magnetischen Material besteht.
-
Eine besonders einfache Montage ergibt sich bei der dargestellten Anordnung dadurch, dass im noch unmontierten Zustand der Sensormagnet 7 in einem Montageschritt 11 in die Sensormagnethalterung 8 schiebbar ist. Alternativ kann es sich hier auch um ein Aufschieben des Sensormagneten 7 auf die Sensormagnethalterung 8 handeln. Alternativ oder zusätzlich ist es vorgesehen, dass die Sensormagnethalterung 8 im unmontierten Zustand in einem zweiten Montageschritt 12 auf das Rotorwellenende 9 schiebbar ist. Alternativ kann es hier vorgesehen sein, dass die Sensormagnethalterung 8 in das Rotorwellenende 9 einschiebbar ist.
-
Es lässt sich der Explosionsdarstellung gemäß 1 entnehmen, dass beide Montageschritte 11, 12 auf eine Schiebebewegung entlang einer geometrischen Halterungsachse 13 vorgesehen sind, was eine automatisierte Montage vereinfacht.
-
Die Darstellung gemäß 2a) zeigt, dass die Sensormagnethalterung 8 einen Aufnahmeabschnitt 14 für den Sensormagneten 7 und einen Aufnahmeabschnitt 15 für die Rotorwelle 3, hier für das Rotorwellenende 9, aufweist. Dabei sind beide Aufnahmeabschnitte 14, 15 vorzugsweise ringförmig ausgebildet, so dass ein sicheres Umschließen des Sensormagneten 7 einerseits und des Rotorwellenendes 9 andererseits möglich ist.
-
Der Aufnahmeabschnitt 14 für den Sensormagneten 7 schließt sich entlang der Halterungsachse 13 gesehen vorzugsweise an den Aufnahmeabschnitt 15 für die Rotorwelle 3 an. Dadurch, dass die beiden Aufnahmeabschnitte 14, 15 hier sogar unmittelbar aneinander anschließen, lässt sich der obige Kontakt des Sensormagneten 7 mit der Stirnseite 10 der Rotorwelle 3 auf besonders einfache Weise realisieren. In diesem Fall ist die Sensormagnethalterung 8 insgesamt hülsenartig ausgebildet.
-
Die Sensormagnethalterung 8 hat die Aufgabe einer abziehsicheren und verdrehsicheren Halterung des Sensormagneten 7 am Rotorwellenende 9.
-
Zur abziehsicheren Halterung ist der Aufnahmeabschnitt 15 für die Rotorwelle 3 mit elastisch auslenkbaren Halteelementen 16 ausgestattet, die beim Ein- bzw. Aufschieben der Sensormagnethalterung 8 formschlüssig mit der Rotorwelle 3, insbesondere mit einer Halteausformung 17 am Rotorwellenende 9, gegen ein Abziehen der Sensormagnethalterung 8 in Eingriff kommen. Dies lässt sich am besten einer Zusammenschau der 2 und 3 entnehmen. Dabei sind die Halteelemente 16 im Wesentlichen hakenartig ausgestaltet, wohingegen die Halteausformung 17 als zumindest teilweise umlaufende Nut im Rotorwellenende 9 ausgestaltet ist. Die Halteausformung 17 bildet entsprechend eine Einschnürung im Rotorwellenende 9.
-
Für die Ausgestaltung der im Wesentlichen hakenartigen Halteelemente 16 sind zahlreiche vorteilhafte Varianten denkbar. Hier und vorzugsweise sind die Halteelemente 16 jeweils als Zylinderwandabschnitt ausgestaltet. Die Halteelemente 16 einerseits und die Halteausformung 17 andererseits sind so aufeinander abgestimmt, dass es beim Aufschieben der Sensormagnethalterung 8 auf das Rotorwellenende 9 zu einem Einschnappen der Halteelemente 16 in die Halteausformung 17 kommt.
-
Beim Aufschieben der Sensormagnethalterung 8 auf das Rotorwellenende 9 kommt die Oberseite des Rotorwellenendes 9 in Eingriff mit einer Anlaufschräge 18 am Aufnahmeabschnitt 15 für die Rotorwelle 3, der hier und vorzugsweise Bestandteil der Halteelemente 16 ist. Dabei werden die Halteelemente 16 bezogen auf die Halterungsachse 13 radial nach außen gedrückt, bis die in 2a) gestellte Lage erreicht ist, die mit dem obigen Einschnappen der Halteelemente 16 in die Halteausformung 17 einhergeht. Damit ist ein Formschluss zwischen der Sensormagnethalterung 8 und dem Rotorwellenende 9 gegen ein Abziehen hergestellt.
-
Zur Realisierung einer Verdrehsicherung ist ein formschlüssiger Eingriff zwischen einem Wandabschnitt 19 des Aufnahmeabschnitts 15 für die Rotorwelle 13 vorgesehen, der beim Ein- oder Aufschieben der Sensormagnethalterung 8 formschlüssig mit der Rotorwelle 3, hier und vorzugsweise mit einem Ritzel 20 o. dgl. am Rotorwellenende 9, gegen ein Verdrehen der Sensormagnethalterung 8 in Eingriff kommt (2). Dabei kann es vorgesehen sein, dass der Wandabschnitt 19 schon im unmontierten Zustand eine Gegenausformung aufweist, die mit einer Ausformung am Rotorwellenende 9, hier mit dem Ritzel 20 des Rotorwellenendes 9, formschlüssig in Eingriff kommt.
-
Vorzugsweise ist es allerdings so, dass der Wandabschnitt 19 im unmontierten Zustand eine im Wesentlichen glatte Oberfläche aufweist, wie in 3 dargestellt. Beim Ein- oder Aufschieben der Sensormagnethalterung 8 formt sich die Rotorwelle 3, hier und vorzugsweise das Ritzel 20 o. dgl. des Rotorwellenendes 9, in den Wandabschnitt 19 ein, was zu dem Formschluss zur Herstellung der Verdrehsicherung führt. Das Ritzel 20 frißt sich gewissermaßen in den Wandabschnitt 19 ein. Strenggenommen entsteht hierdurch eine Mischung zwischen Kraft- und Formschluß, wie weiter oben angedeutet.
-
Wie oben erläutert, lässt sich der Sensormagnet 7 vorzugsweise in oder auf die Sensormagnethalterung 8 schieben. Um diesen ersten Montageschritt 11, der im Rahmen einer Vormontage erfolgen kann, definiert ablaufen zu lassen, ist der Aufnahmeabschnitt 14 für den Sensormagneten 7 vorzugsweise mit einem Anschlag 21 ausgestattet, gegen den der Sensormagnet 7 beim Ein- oder Aufschieben läuft. Der Anschlag 21 lässt sich am besten einer Zusammenschau der 2b) und 3 entnehmen.
-
Es wurde schon darauf hingewiesen, dass der Sensormagnet 7 hier in erster Linie kraftschlüssig in der Sensormagnethalterung 8 gehaltert ist. Hierfür ist der Aufnahmeabschnitt 14 für den Sensormagneten 7 mit Klemmelementen 22 ausgestattet, die beim Ein- oder Aufschieben des Sensormagneten 7 eine klemmende Befestigung des Sensormagneten 7 in der Sensormagnethalterung 8 bewirken. Bei den Klemmelementen 22 kann es sich um bezogen auf die Halterungsachse 13 axial verlaufende Quetsch- oder Schaberippen handeln, die während des ersten Montageschritts 11 klemmend in Eingriff mit dem Sensormagneten 7 kommen. Dabei können die Klemmelemente 22 jeweils für sich genommen eine gewisse Nachgiebigkeit bereitstellen. Hier und vorzugsweise stellt der Aufnahmeabschnitt 14 für den Sensormagneten 7 aber insgesamt eine entsprechende Nachgiebigkeit bereit.
-
In besonders bevorzugter Ausgestaltung ist zur Einstellung der Nachgiebigkeit des jeweiligen Aufnahmeabschnitts 14, 15 der Aufnahmeabschnitt 14 für den Sensormagneten 7 und/oder der Aufnahmeabschnitt 15 für die Rotorwelle 3 mit schlitzartigen, insbesondere entlang der Halterungsachse 13 verlaufenden Ausnehmungen 23 ausgestattet, die die Nachgiebigkeit des jeweiligen Aufnahmeabschnitts 14, 15 in bezogen auf die Halterungsachse 13 radialer Richtung bestimmen.
-
Interessanterweise ist die Anordnung hier so getroffen, dass das Aufschieben der Sensormagnethalterung 8 auf die Rotorwelle 3 mit einem bezogen auf die Halterungsachse 13 radialen Aufweiten des Aufnahmeabschnitts 15 für die Rotorwelle 3 einhergeht, wodurch der Aufnahmeabschnitt 14 für den Sensormagneten 7 bezogen auf die Halterungsachse 13 radial nach innen getrieben wird. Das Aufweiten ist in 3 mit dem Bezugszeichen 24, das Treiben des Aufnahmeabschnitts 14 radial nach innen ist in 3 mit dem Bezugszeichen 25 angedeutet. Hierdurch ist gewissermaßen ein automatischer Verschluss für den Sensormagneten 7 in dem Aufnahmeabschnitt 14 realisiert. Denkbar ist in diesem Zusammenhang, dass der Sensormagnet 7 mit geringer Kraft in den Aufnahmeabschnitt 14 geschoben werden kann, während das Aufschieben der Sensormagnethalterung 8 auf das Rotorwellenende 9 eine Erhöhung der radialen Anpresskraft auf den Sensormagneten 7 bewirkt, was wiederum mit einer Verstärkung des Kraftschlusses zwischen der Sensormagnethalterung 8 und dem Sensormagneten 7 einhergeht.
-
Grundsätzlich kann es auch vorgesehen sein, dass der Sensormagnet 7 nicht nur kraftschlüssig, sondern auch formschlüssig gegen Abziehen gesichert ist. Denkbar ist beispielsweise, dass dem Aufnahmeabschnitt 14 für den Sensormagneten 7 im Wesentlichen hakenartige Halteelemente 16 zugeordnet sind, wie dies für den Aufnahmeabschnitt 15 der Rotorwelle 3 vorgesehen ist.
-
Zur Erzielung guter Messergebnisse ist der Sensormagnet 7 hier und vorzugsweise zumindest abschnittsweise formschlüssig gegen Verdrehen in Eingriff mit der Sensormagnethalterung 8 in Eingriff gebracht worden. Bei dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführugsbeispiel ist der Sensormagnet 7 im Wesentlichen zylinderförmig ausgestaltet, wobei seine Außenfläche zumindest einen abgeflachten Abschnitt 26 aufweist, der sich im Wesentlichen parallel zu der geometrischen Zylinderachse 27 erstreckt. Vorzugsweise sind zwei abgeflachte Abschnitte 26 vorgesehen, die im Wesentlichen parallel zueinander und vorzugsweise bezogen auf die geometrische Zylinderachse 27 gegenüberliegend angeordnet sind. Zur Bildung eines Formschlusses zur Verdrehsicherung ist der Aufnahmeabschnitt 14 für den Sensormagneten 7 mit korrespondierenden abgeflachten Abschnitten ausgestattet, wie der Darstellung gemäß 2 entnommen werden kann.
-
Die obige Sensormagnethalterung 8 wird nach einer weiteren Lehre als solche beansprucht. Insoweit darf auf alle Ausführungen zum vorschlagsgemäßen Elektromotor verwiesen werden, die geeignet sind, die Sensormagnethalterung 8 zu erläutern.
-
Nach einer weiteren Lehre, der ebenfalls eigenständige Bedeutung zukommt, wird ein Verfahren zur Montage des obigen Sensormagneten 7 eines vorschlagsgemäßen Elektromotors beansprucht.
-
Wesentlich nach dem vorschlagsgemäßen Verfahren ist die Tatsache, dass in einem ersten Montageschritt 11 der Sensormagnet 7 mit der Sensormagnethalterung S verbunden, insbesondere in die Sensormagnethalterung 8 eingeschoben wird und in einem zweiten Montageschritt 12 die Sensormagnethalterung 8 zusammen mit dem Sensormagneten 7 mit der Rotorwelle 3 verbunden, insbesondere auf die Rotorwelle 3 aufgeschoben, wird.
-
Auf alle obigen Ausführungen zu dem vorschlagsgemäßen Elektromotor, die geeignet sind, das vorschlagsgemäße Verfahren zu erläutern, darf verwiesen werden.
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
-
Zitierte Patentliteratur
-