DE102011078858A1

DE102011078858A1 - Zur verschieblichen Montage in einer einen Hinterschnitt aufweisenden Beschlagnut vorgesehenes Beschlagteil

Info

Publication number: DE102011078858A1
Application number: DE201110078858
Authority: DE
Inventors: Florian Schewe; Ludger Kaup
Original assignee: Aug Winkhaus GmbH and Co KG
Current assignee: Aug Winkhaus GmbH and Co KG
Priority date: 2011-07-08
Filing date: 2011-07-08
Publication date: 2013-01-10
Also published as: EP2546438A3; EP2546438A2; PL2546438T3; ES2720475T3; EP2546438B1

Abstract

Ein zur verschieblichen Montage in einer einen Hinterschnitt (20) aufweisenden Beschlagnut (19) vorgesehenes Beschlagteil (6, 7) hat einen Exzenterantrieb (11) zum Antrieb eines den Hinterschnitt (20) hintergreifenden Halteelementes (10). Das Halteelement (10) ist an einer Treibstange (5) auf einer mit einem Schließzapfen (9) verbundenen Stützachse (18) zwischen einer Montagestellung, in der es in die Beschlagnut (19) eingeführt werden kann, und einer Haltestellung, in der es den Hinterschnitt (20) hintergreift, drehbar gelagert. Hierdurch lässt sich das Beschlagteil (6) besonders einfach montieren.

Description

Die Erfindung betrifft ein zur verschieblichen Montage in einer einen Hinterschnitt aufweisenden Beschlagnut vorgesehenes Beschlagteil für einen Treibstangenbeschlag eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen, mit einem zwischen einer Montagestellung und einer Haltestellung drehbar gelagerten Halteelement, wobei das Halteelement in der Montagestellung in die Beschlagnut einführbar ist und in der Haltestellung zur Hintergreifung des Hinterschnitts der Beschlagnut ausgebildet ist.
Ein solches Beschlagteil ist aus der DE 23 30 897 B2 bekannt. Bei diesem Beschlagteil ist als Halteelement ein Riegelelement vorgesehen, welches drehfest mit einem stiftartigen Verbindungselement vernietet ist. Das stiftartige Verbindungselement ist mit dem Beschlagteil verbunden und hat an seinem beschlagseitigen Ende ein Verstellprofil. Das stiftartige Verbindungselement dient damit gleichzeitig der Halterung und der Verdrehung des Riegelelementes. Nachteilig hierbei ist, dass sich das Riegelelement selbständig verstellen kann, insbesondere wenn es Relativbewegungen zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Bauteilen wie Treibstange und Beschlagnut ausgesetzt ist.
Aus der EP 1 072 745 B1 ist ein Beschlagteil bekannt geworden, bei dem Halteelemente an einer relativ zu einer Nut am Fenster- oder Türrahmen beweglich geführten Schieberstange angeordnet sind. Die Schieberstange und das Halteelement sind falzartig ausgebildet, wobei der Falz zusammen mit dem Halteelement eine Aufnahmenut für Vorsprünge der Nut des Fenster- oder Türrahmens bildet. Um eine unbeabsichtigte Verdrehung des Halteelementes gegenüber der Schieberstange zu verhindern, haben die Nut des Fenster- oder Türrahmens und das Halteelement miteinander korrespondierende Führungen. Um das Halteelement in die die Vorsprünge der Nut hintergreifende Stellung zu drehen, muss das Halteelement gegen die Kraft eines Federelementes axial nieder gedrückt werden. Hierdurch ist das Beschlagteil sehr kompliziert aufgebaut und ist mit der axialen Bewegung und der Drehbewegung des Halteelementes nur sehr schwierig zu montieren. Weiterhin benötigt das Beschlagteil angepasste Fenster- oder Türrahmen.
Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Beschlagteil der eingangs genannten Art so weiter zu bilden, dass es einfach zu montieren und zuverlässig in seiner Lage gehalten ist.
Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Halteelement über einen Exzenterantrieb zwischen der Montagestellung und der Haltestellung antreibbar ist und dass der Exzenterantrieb in der der Haltestellung des Halteelementes entsprechenden Stellung einen Totpunkt hat.
Durch diese Gestaltung lässt sich das Halteelement zuverlässig zwischen den beiden Stellungen verstellen und damit das Beschlagteil in der Beschlagnut montieren. Durch die Anordnung des Totpunktes wird eine Selbsthemmung des Exzenterantriebs erreicht, wodurch das Halteelement dauerhaft in der Beschlagnut gehalten ist. Weitere Befestigungsmittel zur Halterung des Halteelementes in seiner Lage sind dank der Erfindung nicht erforderlich. Das erfindungsgemäße Beschlagteil setzt sich damit aus einfach zu fertigenden und zu montierenden Bauteilen zusammen. Dieses Beschlagteil ist vorzugsweise für den Einsatz an Fenstern oder Türen mit Aluminiumprofilen geeignet.
Der bauliche Aufwand zur Halterung des Exzenterantriebs in der vorgesehenen Stellung lässt sich gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn das Halteelement auf der Treibstange gelagert ist und der Exzenterantrieb einen in der Treibstange drehbaren und kraftschlüssig gehaltenen Sockel hat. Die kraftschlüssige Halterung des Sockels lässt sich mit einer Presspassung erzeugen und sichert den Exzenterantrieb gegen ein Herausfallen aus der Treibstange und gegen ein unbeabsichtigtes Verdrehen. Damit ist das Halteteil auch in der Montagestellung über den Exzenterantrieb in seiner Lage gehalten, was insbesondere bei der Montage einer Vielzahl von Beschlagteilen zu einer Vereinfachung der Montage des gesamten Treibstangenbeschlages beiträgt.
Die Hintergreifung des Hinterschnitts der Beschlagnut kann gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung an nahezu beliebigen Stellen der Treibstange erfolgen, wenn eine Stützachse zur Lagerung des Halteelements in der Treibstange eingepresst ist. Durch diese Gestaltung lassen sich Beschlagteile herstellen, die beispielsweise ausschließlich aus Abschnitten der Treibstange und dem Halteelement mit dem Exzenterantrieb bestehen. Solche Beschlagteile können genormte Längen aufweisen und dem vorgesehenen Treibstangenbeschlag entsprechend einfach an dem Fenster zusammengestellt werden.
Die Anzahl der zu montierenden Bauteile des das erfindungsgemäße Beschlagteil aufweisenden Treibstangenbeschlages lässt sich besonders gering halten, wenn die Stützachse Teil eines auf der Treibstange angeordneten Schließzapfens, eines Verschlusses oder einer Lagerachse des Treibstangenbeschlages ist. Ein weiterer wesentlicher Vorteil der einteiligen Gestaltung der Stützachse mit dem Schließzapfen besteht darin, dass auf den Verschluss einwirkende Kräfte über den Schließzapfen, die Stützachse und das Halteelement direkt in die Beschlagnut eingeleitet werden. Die Einleitung der auf den Verschluss einwirkenden Kräfte in die Treibstange oder eine die Treibstange abdeckende Stulpe wird hierdurch vermieden. Damit ermöglicht diese Gestaltung eine hohe Sicherheit des Verschlusses gegen ein unberechtigtes Entriegeln des Treibstangenbeschlages.
Zur Erhöhung der Stabilität des als Verschluss ausgebildeten erfindungsgemäßen Beschlagteils trägt es bei, wenn Schließzapfen, Stützachse und Halteelement aus Metall gefertigt sind. Durch diese Gestaltung kann beispielsweise die Treibstange mit dem Exzenterantrieb aus Kunststoff gefertigt werden, ohne dass die Stabilität des Beschlagteils beeinträchtigt ist. Damit ermöglicht diese Gestaltung, die Fertigungskosten des Beschlagteils bei hoher Stabilität besonders gering zu halten.
Eine wechselseitige Verstellung des Schließzapfens mit dem Halteelement lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn der Schließzapfen in der Treibstange eingepresst ist und das Halteelement eine Spielpassung auf der Stützachse hat. Hierdurch kann der Schließzapfen selbst gegenüber der Treibstange exzentrisch verstellbar sein.
Die Montage des Halteelementes an der Treibstange gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach, wenn die Stützachse das Halteelement axial hintergreift. Das axiale Hintergreifen kann beispielsweise mittels eines auf der Stützachse angeformten Nietkopfes erzeugt sein.
Das erfindungsgemäße Beschlagteil gestaltet sich konstruktiv besonders einfach, wenn der Sockel eine Verstellausnehmung zum Ansetzen eines Verstellwerkzeuges hat, wenn ein Zapfen exzentrisch auf dem Sockel angeordnet ist und wenn der Zapfen in ein Langloch des Halteelementes eindringt. Bei der Verstellausnehmung kann es sich beispielsweise um einen Innensechskant, einen Innenvielzahn oder eine Schlitz handeln. Vorzugsweise sind der Sockel sowie die Stützachse mittig auf der Treibstange angeordnet.
Der Totpunkt des Exzenterantriebs lässt sich gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach festlegen, wenn die Achsen des Sockels und des Zapfens in der der Haltestellung des Halteelementes entsprechenden Stellung des Exzenterantriebs den gleichen Abstand von der Stützachse aufweisen.
Das Halteelement lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung vollständig verdeckt von Treibstange und der Beschlagnut anordnen, wenn an dem Sockel unmittelbar benachbart zu der Verstellausnehmung eine die Haltestellung des Halteelementes kennzeichnende Markierung angeordnet ist. Hierdurch hat das erfindungsgemäße Beschlagteil eine glatte Oberfläche mit angrenzenden Bauteilen des Fensters.
Die Selbsthemmung des Exzenterantriebs lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung zuverlässig sicherstellen, wenn das Langloch gegenüber der Mittelachse der Treibstange geneigt ist. Hierdurch lässt sich sicherstellen, dass mögliche, auf das in der Haltestellung befindliche Halteelement einwirkende Kräfte senkrecht auf eine Achse zwischen Zapfen und Drehachse des Sockels wirken.
Das erfindungsgemäße Beschlagteil lässt sich besonders kostengünstig fertigen, wenn das Halteelement eine ebene, parallel zur Treibstange angeordnete Platte ist, welche in der Montagestellung von der Treibstange verdeckt ist. Durch diese Gestaltung lässt sich das Halteelement einfach aus Flachmaterial, beispielsweise im Stanzverfahren fertigen. Kompliziert zu fertigende Absätze oder Vorsprünge zur Halterung des Halteelementes in seinen Stellungen sind dank der Erfindung nicht erforderlich.
Das erfindungsgemäße Beschlagteil wird zuverlässig in der Beschlagnut gehalten, wenn zwei Enden des Halteelementes den Hinterschnitt auf einander gegenüberliegenden Seiten der Beschlagnut in der Haltestellung hintergreifen.
Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in
1 ein Fenster mit einem Treibstangenbeschlag und erfindungsgemäßen Beschlagteilen,
2 eine vergrößerte perspektivische Darstellung eines der Beschlagteile aus 1,
3 das Beschlagteil aus 2 in einer Ansicht von unten,
4 eine Schnittdarstellung durch einen Teilbereich des Fensters aus 1 entlang der Linie IV-IV mit dem Beschlagteil aus 2,
5 eine vergrößerte perspektivische Darstellung eines weiteren Beschlagteils aus 1,
6 eine Schnittdarstellung durch einen Teilbereich des Fensters aus 1 entlang der Linie VI-VI mit dem Beschlagteil aus 5.
1 zeigt ein Fenster mit einem gegen einen Rahmen 1 schwenkbaren Flügel 2 und mit einem verdeckt angeordneten Treibstangenbeschlag 3 zur Verriegelung des Flügels 2 im Rahmen 1. Der Treibstangenbeschlag 3 hat eine von einer Handhabe 4 antreibbare Treibstange 5 und mehrere Beschlagteile 6, 7. Die Treibstange 5 verbindet eines der Beschlagteile 6 mit der Handhabe 4. Das mit der Handhabe 4 verbundene Beschlagteil 6 ist als Verschluss zur Verriegelung des Flügels 2 in dem Rahmen 1 und das andere der Beschlagteile 7 als Ecklager ausgebildet.
2 zeigt perspektivisch das als Verschluss ausgebildete Beschlagteil 6 des Treibstangenbeschlages 3 aus 1 in einer vergrößerten perspektivischen Ansicht. Das Beschlagteil 6 hat einen auf einem Abschnitt 8 der Treibstange 5 angeordneten, pilzkopfförmigen Schließzapfen 9. An dem Schließzapfen 9 ist ein Halteelement 10 drehbar gelagert. Das Halteelement 10 lässt sich über einen Exzenterantrieb 11 verstellen. Der Exzenterantrieb 11 hat einen auf der Treibstange 5 gelagerten Sockel 12 mit einer als Innensechskant ausgebildeten Verstellausnehmung 13. Auf und neben dem Sockel 12 sind Markierungen 14 angeordnet, welche die Stellung des Exzenterantriebs 11 und damit die Position des Halteelementes 10 kennzeichnen. In der dargestellten Stellung überragt das Halteelement 10 die Treibstange 5. Durch Antrieb des Exzenterantriebs 11 lässt sich das Halteelement 10 vollständig unter die Treibstange 5 verschwenken. Der Abschnitt 8 der Treibstange 5 hat an seinen Enden jeweils Formschlussflächen 15 zur Koppelung mit einem nicht dargestellten nächsten Abschnitt der Treibstange 5.
3 zeigt das Beschlagteil 6 aus 2 in einer Ansicht von unten. Hierbei ist zu erkennen, dass das Halteelement 10 ein Langloch 16 hat, in das ein Zapfen 17 des Exzenterantriebs 11 eindringt. Der Zapfen 17 ist exzentrisch auf dem Sockel 12 angeordnet, so dass bei einer Drehung des Sockels 12 der Zapfen 17 verschwenkt wird und in dem Langloch 16 entlang gleitet. Bei dem Entlanggleiten des Zapfens 17 in dem Langloch 16 wird das Halteelement 10 um eine mit dem Schließzapfen 9 verbundene Stützachse 18 verschwenkt. Weiterhin zeigt 3, dass sich der Exzenterantrieb 11 in seiner selbsthemmenden Stellung befindet, in der verhindert wird, dass das Halteelement 10 den Sockel 12 verdreht. Versucht man das Halteelement 10 um die Stützachse 18 zu verdrehen, verläuft eine auf den Exzenterantrieb 11 einwirkende Kraft von dem Langloch 16 auf den Zapfen 17 senkrecht auf die Drehachse des Sockels 12. Der Sockel 12 kann hierdurch nicht verdreht werden. Das Halteelement 10 ist daher zuverlässig in der dargestellten Lage gehalten, in der es die Treibstange 5 seitlich überragt. Der Sockel 12 und die Stützachse 18 haben eine Presspassung in der Treibstange 5 und sind auf einer strichpunktiert dargestellten Mittelachse der Treibstange 5 angeordnet.
4 zeigt eine Schnittdarstellung durch einen Teilbereich des Fensters aus 1 und durch das in den 2 und 3 dargestellte Beschlagteil 6 mit angrenzenden Bereichen des Flügels 2. Der Flügel 2 hat eine Beschlagnut 19 mit einem Hinterschnitt 20 zur Aufnahme der Treibstange 5. Der Hinterschnitt 20 der Beschlagnut 19 grenzt an die Treibstange 5 an und übergreift die die Treibstange 5 überragenden Bereiche des Halteelementes 10. Damit ist das Beschlagteil 6 in der Beschlagnut 19 geführt und gegen ein Herausfallen gesichert. Dies kennzeichnet die Haltestellung des Halteelements 10. Die Treibstange 5 lässt sich dennoch senkrecht zur Zeichenebene verschieben. Verschwenkt man das Halteelement 10 mittels des Exzenterantriebs 11 in eine Montagestellung unter die Treibstange 5, lässt sich das Beschlagteil 6 aus der Beschlagnut 19 entnehmen.
5 zeigt das als Ecklager ausgebildete Beschlagteil 7 in einer perspektivischen Darstellung. Das Beschlagteil 7 hat zwei auf einem Montagewinkel 21 schwenkbar gelagerte und jeweils über Exzenterantriebe 22 antreibbare Halteelemente 23.
6 zeigt eine Schnittdarstellung durch einen Teilbereich des Fensters aus 1 mit dem Beschlagteil 7 aus 5. Das Halteelement 23 hält den Montagewinkel 21 des als Ecklager ausgebildeten Beschlagteils 7 in der Beschlagnut 19 des Flügels 2 hinter dem Hinterschnitt 20. Im Unterschied zu der Ausführungsform nach den 2 bis 4 ist das Halteelement 23 nach den Ausführungsformen 5 und 6 an einem feststehenden Bauteil, dem Montagewinkel 21 gelagert. Ansonsten ist der Antrieb des Halteelementes 23 wie in den 2 bis 4 beschrieben ausgebildet.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE 2330897 B2 [0002]
EP 1072745 B1 [0003]

Claims

Zur verschieblichen Montage in einer einen Hinterschnitt (20) aufweisenden Beschlagnut (19) vorgesehenes Beschlagteil (6, 7) für einen Treibstangenbeschlag (3) eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen, mit einem zwischen einer Montagestellung und einer Haltestellung drehbar gelagerten Halteelement (10, 23), wobei das Halteelement (10, 23) in der Montagestellung in die Beschlagnut (19) einführbar ist und in der Haltestellung zur Hintergreifung des Hinterschnitts (20) der Beschlagnut (19) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (10, 23) über einen Exzenterantrieb (11, 22) zwischen der Montagestellung und der Haltestellung antreibbar ist und dass der Exzenterantrieb (11, 22) in der der Haltestellung des Halteelementes (10, 23) entsprechenden Stellung einen Totpunkt hat.
Halteelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (10) auf der Treibstange (5) gelagert ist und der Exzenterantrieb (11) eine in der Treibstange (5) drehbaren und kraftschlüssig gehaltenen Sockel (12) hat.
Halteelement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stützachse (18) zur Lagerung des Halteelements (10) in der Treibstange (5) eingepresst ist.
Halteelement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützachse (18) Teil eines auf der Treibstange (5) angeordneten Schließzapfens (9) eines Verschlusses oder einer Lagerachse des Treibstangenbeschlages (3) ist.
Halteelement nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass Schließzapfen (9), Stützachse (18) und Halteelement (10) aus Metall gefertigt sind.
Halteelement nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließzapfen (9) in der Treibstange (5) eingepresst ist und das Halteelement (10) eine Spielpassung auf der Stützachse (18) hat.
Halteelement nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützachse (18) das Halteelement (10) axial haltert.
Halteelement nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (12) eine Verstellausnehmung (13) zum Ansetzen eines Verstellwerkzeuges hat, dass ein Zapfen (17) exzentrisch auf dem Sockel (12) angeordnet ist und dass der Zapfen (17) in ein Langloch (16) des Halteelementes (10) eindringt.
Halteelement nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Achsen des Sockels (12) und des Zapfens (17) in der der Haltestellung des Halteelementes (10) entsprechenden Stellung des Exzenterantriebs (11) den gleichen Abstand von der Stützachse (18) aufweisen.
Halteelement nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Sockel (12) unmittelbar benachbart zu der Verstellausnehmung (13) eine die Haltestellung des Halteelementes (10) kennzeichnende Markierung (14) angeordnet ist.
Halteelement nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Langloch (16) gegenüber der Mittelachse der Treibstange (5) geneigt ist.
Halteelement nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (10) eine ebene, parallel zur Treibstange (5) angeordnete Platte ist, welche in der Montagestellung von der Treibstange (5) verdeckt ist.
Halteelement nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Enden des Halteelementes (10) den Hinterschnitt (20) auf einander gegenüberliegenden Seiten der Beschlagnut (19) in der Haltestellung hintergreifen.