DE102011077367A1

DE102011077367A1 - Kältegerät, Reinigungsvorrichtung und Verfahren zum Reinigen einer Wasserleitung des Kältegeräts mittels der Reinigungsvorrichtung

Info

Publication number: DE102011077367A1
Application number: DE201110077367
Authority: DE
Inventors: Dr. Athanasiou Athanasios
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2011-06-10
Filing date: 2011-06-10
Publication date: 2012-12-13

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen wärmeisolierten Innenbehälter, der einen kühlbaren Lagerraum für Kühlgut bildet, wenigstens eine Wasser führende Gerätekomponente (4), einen Wasserversorgungsnetzanschluss (9), sowie wenigstens eine Wasserleitung (5), welche den Wasserversorgungsnetzanschluss (9) mit der Wasser führenden Gerätekomponente (4) verbindet, des Weitern aufweisend einen Anschluss (11a, 11b), der ausgebildet ist, an die Wasserleitung (5) eine Reinigungsvorrichtung (12, 12’) anzuschließen, die eingerichtet ist, ein Reinigungsmittel in die Wasserleitung (5) einzuleiten. Die Erfindung betrifft auch eine zugehörige Reinigungsvorrichtung (12, 12’) und ein Verfahren zum Reinigen einer Wasserleitung (5) des Kältegeräts, insbesondere Haushaltskältegeräts (1), mittels der Reinigungsvorrichtung (12, 12’).

Description

Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten Innenbehälter, der einen kühlbaren Lagerraum für Kühlgut bildet, wenigstens eine Wasser führende Gerätekomponente, einen Wasserversorgungsnetzanschluss, sowie wenigstens eine Wasserleitung, welche den Wasserversorgungsnetzanschluss mit der Wasser führenden Gerätekomponente verbindet. Die Erfindung betrifft auch eine zugehörige Reinigungsvorrichtung und ein Verfahren zum Reinigen einer Wasserleitung des Kältegeräts, insbesondere Haushaltskältegeräts, mittels der Reinigungsvorrichtung.
Die DE 10 2005 021 551 A1 beschreibt ein Kältegerät mit einer Wasserleitung. Das Kältegerät umfasst einen Korpus und eine Tür, die einen Kühlraum umschließen, und eine sich in dem Korpus und der Tür erstreckende Wasserleitung. Zwischen einem im Korpus verlaufenden Stück der Wasserleitung und einem in der Tür verlaufenden Stück der Wasserleitung ist eine bei offener Tür getrennte und bei geschlossener Tür verbundene Kupplung angeordnet.
Die DE 10 2007 044 391 A1 beschreibt ein Kältegerät mit einem isolierten Innenraum zur Lagerung von Kühl- und/oder Gefriergut, mit einem Kälteerzeuger zur Kühlung des isolierten Innenraums, mit einer elektronischen Steuerung, mit einem Wasserzulauf und einem Wasser führenden System.
Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, eine Reinigungsvorrichtung und ein diesbezügliches Verfahren zu schaffen, um wenigstens eine Wasserleitung eines Kältegeräts, insbesondere Haushaltskältegeräts, auf einfache Weise reinigen zu können.
Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät das zur Haushaltsführung in Haushalten oder eventuell auch im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke in haushaltsüblichen Mengen bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination oder ein Weinlagerschrank.
Die Aufgabe wird gelöst durch ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten Innenbehälter, der einen kühlbaren Lagerraum für Kühlgut bildet, wenigstens eine Wasser führende Gerätekomponente, einen Wasserversorgungsnetzanschluss, sowie wenigstens eine Wasserleitung, welche den Wasserversorgungsnetzanschluss mit der Wasser führenden Gerätekomponente verbindet, des Weiteren aufweisend einen Anschluss, der ausgebildet ist, an die Wasserleitung eine Reinigungsvorrichtung anzuschließen, die eingerichtet ist, ein Reinigungsmittel in die Wasserleitung einzuleiten.
Eine Wasserleitung kann in einem Kältegerät beispielsweise dazu dienen, gekühltes Trinkwasser an einer entsprechenden Zapfstelle des Kältegerät bereitzustellen. Die Wasserleitung des Kältegerätes kann dabei mittels eines Wasserversorgungsnetzanschlusses an eine Hauswassernetzinstallation angeschlossen sein. Innerhalb des Kältegerätes kann eine geeignete Kühleinrichtung zur Kühlung des Trinkwassers angeordnet sein. An dem Kältegerät kann sich beispielsweise an einem Türblatt eine Entnahmestelle für das gekühlte Trinkwasser befinden. Mittels einer Betätigungseinrichtung, z.B. eines Schalters und/oder eines Magnetventils, kann die Entnahmestelle zur Entnahme des gekühlten Trinkwassers geöffnet werden.
Alternativ oder ergänzend kann eine Wasserleitung in einem Kältegerät beispielsweise auch dazu dienen, Leitungswasser einem Eiswürfelbereiter zuzuführen, so dass aus dem zugeführten Leitungswasser durch Einfrieren Eisstücke erzeugt und an dem Kältegerät ausgegeben werden können.
Sowohl die Zapfstelle für gekühltes Trinkwasser als auch der Eiswürfelbereiter stellen beispielhafte Wasser führende Gerätekomponenten des Kältegeräts dar.
Eine Reinigung der Wasserleitungen des Kältegerätes kann erfindungsgemäße ohne Kundendienst erfolgen, indem eine erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung an einen Anschluss eines Kältegeräts vorübergehend für die Dauer eines Reinigungsvorgangs angeschlossen wird. Mittels der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung kann entweder ein chemischer Zusatz und/oder eine Waschsubstanz als Reinigungsmittel in die Wasserleitungen des Kältegerätes eingespült werden. So kann beispielsweise ein Entkalkungsmittel, wie beispielsweise Zitronensäure eingespült werden, um die Wasserleitungen zu entkalken. Alternativ oder ergänzend können jedoch auch Reinigungstenside oder Desinfektionsmittel eingespült werden. In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann eine Reinigung der Wasserleitungen des Kältegerätes allein dadurch erfolgen, dass mittels eines Druckgases die Wasserleitungen von in den Wasserleitungen befindlichen Flüssigkeiten befreit werden. Diese auszublasenden Flüssigkeiten können beispielsweise das im Betrieb verwendete Trinkwasser aus dem Wasserversorgungsnetz sein, aber auch die erwähnten Reinigungsmittel, wie chemische Zusätze und/oder Waschsubstanzen und/oder Entkalkungsmittel, die entfernt werden sollen.
Mit anderen Worten kann durch die Reinigungsvorrichtung die Wasserleitung so gereinigt werden, dass alle Wasserreste aus der Wasserleitung entfernt sind. Die Reinigung kann dadurch erfolgen, dass die Wasserleitung mit Fluid aus dem Druckbehälter beaufschlagt und mit diesem durchspült wird.
Der Anschluss kann ausgebildet sein, die Reinigungsvorrichtung in Strömungsrichtung dem Wasserversorgungsnetzanschluss nachfolgend anzuschließen.
Der Anschluss kann ausgebildet sein, wahlweise die Reinigungsvorrichtung oder eine austauschbare Wasserfilterkartusche anzuschließen. Die Wasserleitung des Kältegerätes kann insoweit über einen austauschbaren Filter, der beispielsweise eine Wasserfilterkartusche sein kann, und/oder über ein Absperrorgan, wie beispielsweise ein Absperrventil an ein Hauswassernetz angeschlossen sein. Der Filter dient zum Abtrennen von Feststoffen und/oder mineralischen Stoffen, wie beispielsweise Kalk, und ist in regelmäßigen Abständen zu wechseln. Hierbei kann ein Filtereinsatz gegen den mindestens einen Druckbehälter und/oder Reinigungsmittel austauschbar sein, so dass kein zusätzliches Gehäuse notwendig ist.
Der Anschluss kann in ein Absperrventil des Kältegeräts integriert sein.
Die Aufgabe wird außerdem gelöst durch eine Reinigungsvorrichtung, welche zum Anschließen an einen Anschluss zu einer Wasserleitung eines Kältegeräts, insbesondere Haushaltskältegeräts, wie beschrieben ausgebildet ist, aufweisend ein Gehäuse mit einer Öffnung, einen deckelartigen Behälterkopf zum druckdichten Verschließen des Gehäuses, einen in das Gehäuse über die Öffnung einsetzbaren Druckbehälter, ein Druckbehälter-Anschluss-Stück, das ausgebildet ist, Treibgas aus dem Druckbehälter in seinem angeschlossen Zustand in das Gehäuse einzuleiten, sowie ein Gegenanschluss-Stück, das zum Ankoppeln an den Anschluss ausgebildet ist und eingerichtet ist, ein im Gehäuse befindliches Reinigungsmittel mittels des in das Gehäuse ausströmenden Treibgases in die Wasserleitung einzufördern.
Das Gehäuse der Reinigungsvorrichtung kann einen Aufnahmeraum zum Aufnehmen von tablettenförmigen, pulverförmigen und/oder flüssigen, insbesondere chemischen Reinigungsmitteln aufweisen.
Der Druckbehälter der Reinigungsvorrichtung kann eine unter Druck stehende Treibgas, insbesondere Druckluft, Stickstoff oder Kohlendioxid enthaltende Gaskapsel sein.
Der deckelartig Behälterkopf der Reinigungsvorrichtung kann das Gegenanschluss-Stück aufweisen, das zum Ankoppeln an den Anschluss, insbesondere an die Wasserleitung ausgebildet ist.
Der Behälterkopf kann ein Mischergehäuse aufweisen, das einen ersten Rohrabschnitt zum Anschluss an die Wasserleitung und einen zweiten Rohrabschnitt zum Anschluss des Druckbehälters umfasst.
Die Aufgabe wird außerdem gelöst durch ein Verfahren zum Reinigen einer Wasserleitung, insbesondere einer Wasserleitung eines Kältegeräts, insbesondere Haushaltskältegeräts, wie beschrieben, mit den folgenden Schritten:

– Anschließen einer Reinigungsvorrichtung, insbesondere einer Reinigungsvorrichtung wie beschrieben, an einen Anschluss eines Kältegeräts, der mit einer zu reinigenden Wasserleitung des Kältegeräts verbunden ist;
– Entlassen eines Treibgases, insbesondere Druckluft, Stickstoff oder Kohlendioxid aus einem Druckbehälter, insbesondere einer Gaskapsel der Reinigungsvorrichtung in ein Gehäuse der Reinigungsvorrichtung, um ein in einem Aufnahmeraum des Gehäuses befindliches Reinigungsmitteln, insbesondere tablettenförmiges, pulverförmiges und/oder flüssiges, insbesondere chemisches Reinigungsmitteln über den Anschluss in die zu reinigende Wasserleitung des Kältegeräts einzufördern, insbesondere einzublasen.

Zusammenfassend und mitunter anders dargestellt ergibt sich somit durch die Erfindung unter Anderem ein Kältegerät, bei welchem eine Wasserleitung durch eine Reinigungsvorrichtung nicht nur mit Reinigungsmittel oder Wasser durchspült, sondern so gereinigt werden kann, dass alle Wasserreste und/oder Reinigungsmittelreste aus der Wasserleitung entfernt sind. Dies ist eine Voraussetzung für eine verbesserte Hygiene, insbesondere dann, wenn ein Benutzer sein Kältegerät in Stillstand versetzen möchte, z.B. wenn das Gerät einige Zeit stillgelegt werden soll.
Der Benutzer kann mit einer als Adapter ausgebildeten Reinigungsvorrichtung sein Kältegerät bzw. dessen Wasser führenden Teile, insbesondere die Wasserleitungen reinigen. Der Adapter kann eine mit Kohlendioxid, Stickstoff, Druckluft oder einem sonstigen geeignetes Gas gefüllte Kapsel, einen Behälter und einen deckelartigen Behälterkopf aufweisen. Der Adapter kann nach einem Wasserhahn und/oder einem Absperrventil bzw. im Inneren des Kältegerätes, insbesondere an der Stelle des Wasserfilters angeschlossen werden.
Die Reinigung kann wie folgt ausgeführt werden. Der Benutzer kann sein Reinigungsmittel, beispielsweise in Form von Tabletten, Pulver oder einer Flüssigkeit, in den Behälter des Adapters einbringen und schraubt den Behälter wieder auf den Kopf. Dann kann er den Reinigungsvorgang beginnen und ausführen. Damit kann die Wasserleitung des Kältegerätes gereinigt werden, aber es können noch Wasserreste mit Reinigungsmittel in der Wasserleitung verbleiben. Aus Hygienegründen muss das Wasser mit oder ohne Reinigungsmittel entfernt werden.
Die Entfernung des Restwassers, mit oder ohne Reinigungsmittel, kann wie folgt durchgeführt werden. Der Behälter wird abgeschraubt, die CO₂-Kapsel wird an dem Behälter passend angebracht und der Behälter wieder zugeschraubt, bis die CO₂-Kapsel dicht an das Wasserleitungssystem angeschlossen ist. Dadurch kann ein Druck in den Wasserleitungen der Wasserleitung aufgebaut werden. Dann kann die Wasserleitung entsprechend bedient werden, bis alle Wasserreste mit oder ohne Reinigungsmittel aus der Wasserleitung des Kältegerätes entfernt sind.
Der Benutzer kann mit einer alternativen als Adapter ausgebildeten Reinigungsvorrichtung sein Kältegerät mit Wasserleitung reinigen. Der Adapter kann eine mit Kohlendioxid, Stickstoff, Druckluft oder einem sonstigen geeignetes Gas gefüllte Kapsel, einem Mischergehäuse und einen Deckel aufweisen. Der Adapter kann nach einem Wasserhahn oder einem Absperrventil angeschlossen werden.
Die Reinigung kann wie folgt ausgeführt werden. Der Benutzer kann sein Reinigungsmittel, beispielsweise in Form von Tabletten, Pulver oder einer Flüssigkeit, in dem Mischer, d.h. in einer Aufnahmekammer des Adapters einbringen und schraubt den Deckel wieder auf den Mischer. Dann kann er den Reinigungsvorgang beginnen und ausführen. Damit kann die Wasserleitung des Kältegerätes gereinigt werden, aber es können noch Wasserreste mit Reinigungsmittel in der Wasserleitung verbleiben. Aus Hygienegründen muss das Wasser mit oder ohne Reinigungsmittel entfernt werden.
Die Entfernung des Restwassers, mit oder ohne Reinigungsmittel, kann wie folgt durchgeführt werden. Deckel abschrauben, CO₂-Kapsel in den Mischer bzw. die Aufnahmekammer passend einbringen und Aufnahmekammer mit dem Deckel wieder zuschrauben, bis die CO₂-Kapsel dicht an das Wasserleitungssystem angeschlossen ist. Dadurch kann ein Druck in den Wasserleitungen der Wasserleitung aufgebaut werden. Dann kann die Wasserleitung entsprechend bedient werden, bis alle Wasserreste mit oder ohne Reinigungsmittel aus der Wasserleitung des Kältegerätes entfernt werden.
Es können sich folgende Vorteile ergeben. Der Benutzer kann allein, insbesondere ohne Kundendienst sein Kältegerät, d.h. die Wasserleitung seines Kältegerätes reinigen und alle Wasserreste, mit oder ohne Reinigungsmittel, entfernen. Das Entfernen der Wasserreste, mit und ohne Reinigungsmittel, ist auch Voraussetzung für eine bessere Hygiene, insbesondere in dem Fall, in welchem der Benutzer sein Kältegerät in Stillstand versetzen möchte, z.B. wenn Gerät einige Zeit stillgelegt werden soll.
Weitere Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Konkrete Merkmale dieser Ausführungsbeispiele können allgemeine Merkmale der Erfindung darstellen.
Es zeigen:
1 eine perspektivische Ansicht eines Haushaltskältegerätes,
2 einen schematischen Rohrplan einer ersten Ausführung von Wasserleitungen mit einer Reinigungsvorrichtung,
3 einen schematische Rohrplan einer zweiten Ausführung von Wasserleitungen mit einer Reinigungsvorrichtungen,
4 eine schematische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels einer Reinigungsvorrichtung, und
5 eine schematische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels der Reinigungsvorrichtung.
1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Kältegeräts in Form eines Haushaltskältegerätes 1 mit einer Wasserleitung 5.
Das Haushaltskältegerät 1 weist in diesem Ausführungsbeispiel einen schrankartigen Korpus 2 mit Seitenwänden und einem Türblatt 3 auf, welche einen nicht näher gezeigten Innenbehälter mit einem Innenraum des Haushaltskältegerätes 1 umgrenzen.
Der schrankartige Korpus 2 und das Türblatt 3 sind mit Isolationen zu Wärmedämmzwecken versehen. Die Isolationen bilden eine Wärmeisolierung des Innenbehälters, der mittels einer nicht dargestellten Kältevorrichtung gekühlt wird.
In diesem Ausführungsbeispiel ist in dem Türblatt 3 eine Wasserführende Gerätekomponente 4 angeordnet. Diese befindet sich in einer ausgekleideten Ausnehmung des Türblatts 3 und weist einen Wasserspender 7 in Form eines Rohrabschnitts auf, unter welchem z.B. ein Trinkgefäß zur Aufnahme von Trinkwasser aus dem Wasserspender 7 positioniert werden kann. Eine Betätigungseinrichtung 6 dient zur gesteuerten Wasserausgabe von in dem Haushaltskältegerät 1 auf nicht näher beschriebene Weise gekühltem Trinkwasser aus dem Wasserspender. Sie wird unten noch weiter erläutert. Die Wasserführende Gerätekomponente 4 kann aber auch an anderer Stelle am Haushaltskältegerät 1 angebracht sein.
Der Wasserspender 7 ist über eine in der 1 gestrichelt angedeutete Wasserleitung 5 und eine Wasserzuführung 8 mit einer Wasserversorgungsnetz verbunden. Das Wasserversorgungsnetz kann z.B. eine Hauswasserinstallation sein.
Die Wasserzuführung 8 weist in diesem Ausführungsbeispiel einen Wasserversorgungsnetzanschluss 9, ein Absperrventil 10 und eine Wasserfilterkartusche 11 auf. Außerdem ist die Wasserzuführung 8 über eine Reinigungsvorrichtung 12 mit der Wasserleitung 5 des Haushaltskältegerätes 1 verbunden.
Der Wasserversorgungsnetzanschluss 9 ist ein üblicher Rohr- bzw. Wasserschlauchanschluss. Das Absperrventil 10 ist als Wasserhahn (Schieber oder Kugelhahn) ausgebildet und dient zur Absperrung der Wasserleitung 5 des Haushaltskältegerätes 1 vom Wasserversorgungsnetz, z.B. bei Filtertausch. Die Wasserfilterkartusche 11 ist mit einem austauschbaren Filterelement versehen, das regelmäßig erneuert oder regeneriert wird.
Die Reinigungsvorrichtung 12 dient zur Reinigung der Wasserleitung 5 des Haushaltskältegerätes 1 und wird unten noch ausführlich beschrieben.
2 und 3 zeigen schematische Rohrpläne von Wasserleitungen mit Reinigungsvorrichtungen 12.
Die Wasserleitung 5 ist in diesem ersten Ausführungsbeispiel als gestrichelter Rahmen angedeutet und Bestandteil des Haushaltskältegerätes 1. Der Wasserversorgungsnetzanschluss 9 liegt außerhalb des Haushaltskältegerätes 1 und ist über eine Zuleitung 13, z.B. ein Schlauch, mit dem Absperrventil 10 verbunden. Das Absperrventil 10 kann sich zum Beispiel an der Rückwand des Haushaltskältegerätes 1 oder in einer für einen Benutzer erreichbaren Position befinden.
Das Absperrventil 10 ist mit der Wasserfilterkartusche 11, die hier am oder im Haushaltskältegerät 1 ebenfalls für den Benutzer zum Austausch eines Filterelementes leicht erreichbar angeordnet ist, über eine Filterzuleitung 13b verbunden. Diese kann auch ein Schlauch oder eine im oder am Haushaltskältegerät 1 fest installierte Rohrleitung sein.
Die Wasserfilterkartusche 11 ihrerseits ist mit ihrem Auslass durch eine Filterableitung mit der Reinigungsvorrichtung 12 verbunden, die über eine Spenderventilleitung an einem Spenderventil 14 angeschlossen ist. Ein Auslass des Spenderventils 14 ist mit dem Wasserspender 7 schließlich über einen Spenderzulauf 13d verbunden.
Das Spenderventil 14 ist in diesem Ausführungsbeispiel ein Elektromagnetventil und wird mittels der Betätigungseinrichtung 6, die als elektrischer Taster ausgebildet ist, ein- und ausgeschaltet. Eine zugehörige elektrische Energieversorgung ist nicht dargestellt. Das Spenderventil 14 ist stromlos geschlossen ausgebildet, d.h. es ist geschlossen, wenn die Betätigungseinrichtung 6 unbetätigt ist, und es ist geöffnet, wenn die Betätigungseinrichtung 6 betätigt wird.
Bei Betätigung der Betätigungseinrichtung 6 und somit geöffnetem Spenderventil 14 fließt Wasser aus dem Wasserversorgungsnetzanschluss 9 in Strömungsrichtung durch das geöffnete Absperrventil 10, die Wasserfilterkartusche 11, die Reinigungsvorrichtung 12 und das Spenderventil 14 aus dem Wasserspender 7 heraus in das bereitgestellte Trinkgefäß.
In 2 ist die Reinigungsvorrichtung 12 in Strömungsrichtung hinter der Wasserfilterkartusche 11 angeordnet.
Zur Reinigung der Wasserleitung 5, z.B. vor einer Stillsetzung, Wiederinbetriebnahme oder regelmäßiger Reinigung des Haushaltskältegerätes 1, wird zunächst das Absperrventil 10 geschlossen und dann die Reinigungsvorrichtung 12 in einem ersten Schritt zunächst mit einem Reinigungsmittel gefüllt. Nachdem ein geeignetes, großes Gefäß oder eine andere Wasserabführung mit dem Wasserspender 7 in Verbindung gebracht ist, wird das Absperrventil 10 wieder geöffnet und die Betätigungseinrichtung 6 für eine bestimmte, vorher festgelegte Reinigungszeit betätigt. Das Spenderventil 14 wird geöffnet und das Wasser des Wasserversorgungsnetzes spült das Reinigungsmittel aus der Reinigungsvorrichtung 12 durch die Wasserleitung 5 und reinigt diese damit.
Nach Verbrauch des Reinigungsmittels 12 wird die Wasserleitung 5 noch mehrmals durch Betätigen der Betätigungseinrichtung 6 gespült.
Dann wird in einem zweiten Schritt wieder das Absperrventil 10 geschlossen und nun ein Druckbehälter 19 in die Reinigungsvorrichtung 12 eingesetzt. Das Absperrventil 10 bleibt weiter geschlossen. Der Druckbehälter 19 ist z.B. ein Gasspeicherelement mit Stickstoffgas oder CO₂-Gas und wird nach dem Einsetzen in die Reinigungsvorrichtung 12 durch Verschließen derselben geöffnet. Das vorher gespeicherte Gas strömt in die Wasserleitung 5 und baut einen Druck auf. Durch Betätigung der Betätigungseinrichtung 6 strömt das Gas durch das geöffnete Spenderventil 14 und den Wasserspender 7 ins Freie. Die Betätigungseinrichtung 6 wird dazu entsprechend bedient, bis sämtliche Wasser- und Reinigungsmittelreste in der Wasserleitung 5 entfernt sind. Die Wasserleitung wird dadurch vollständig gereinigt und getrocknet.
Auch ohne Verwendung von Reinigungsmittel, z.B. Spülen nur mit Wasser, kann die Reinigungsvorrichtung 12 mit dem Druckbehälter 19 wie oben beschrieben verwendet werden.
Die Reinigungsvorrichtung 12 kann auch, wie in 3 gezeigt, anstelle der Wasserfilterkartusche 11 eingesetzt werden. Dazu weist die Wasserfilterkartusche 11 einen Einlassanschluss 11a und einen Auslassanschluss 11b auf. Diese Anschlüsse 11a, 11b können als Schnellverschlüsse ausgebildet sein. Die Reinigungsvorrichtung 12 weist zu diesen Schnellverschlüssen entsprechend ausgebildete Anschlüsse (Einlass 12a und Auslass 12b) auf, womit sie anstelle der Wasserfilterkartusche 11 in die Wasserleitung 5 zum Reinigen derselben eingesetzt werden kann.
4 zeigt eine schematische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels einer Reinigungsvorrichtung 12.
Die Reinigungsvorrichtung 12 ist als eine Art Adapter ausgeführt und weist einen Gehäuse 15 mit einem Aufnahmeraum 16 auf. Der Aufnahmeraum 16 ist mit einem Behälterkopf 17 verschließbar. Der Behälterkopf 17 ist mit einem Behälteranschluss 18 versehen, mit welchem er an die Wasserleitung 5 über entsprechende Leitungen anschließbar ist.
Der Aufnahmeraum 16 dient zur Aufnahme des Reinigungsmittels und/oder des Druckbehälters 19. In dem Behälterkopf 17 befindet sich eine geeignete Einrichtung zum Anschluss des Druckbehälters 19.
Es ist in einer Variante auch möglich, dass der Aufnahmeraum 16 zur Aufnahme eines Filterelementes vorgesehen ist. In diesem Fall ist die Reinigungsvorrichtung 12 in die Wasserfilterkartusche 11 integriert. Natürlich kann auch das Absperrventil 10 am Behälterkopf 17 mit angebracht sein. So wird eine äußerst kompakte Einheit gebildet.
In einer nicht gezeigten Variante werden das Reinigungsmittel und der Druckbehälter 19 anstelle eines Filterelementes in die Wasserfilterkartusche 11 eingesetzt.
In 5 ist ein zweites Ausführungsbeispiels der Reinigungsvorrichtung 12’ dargestellt.
Die Reinigungsvorrichtung 12’ kann auch als Adapter bezeichnet werden und weist ein Mischergehäuse 20 auf. Das Mischergehäuse 20 ist mit einer Mischerkammer 21 und einer Aufnahmekammer 22 ausgebildet. Ein erster Rohrabschnitt 20a mit einer Überwurfmutter 23 an einem Einlassende und einem Gewindeabschnitt 24 an einem Auslassende ist zum Einbau ist die Wasserleitung 5 in Strömungsrichtung 27 vorgesehen. Von diesem ersten Rohrabschnitt 20a zweigt ein zweiter Rohrabschnitt 20b in einem Winkel in Richtung der Strömungsrichtung 27 ab. Die Mischerkammer 21 befindet sich im Bereich des Abzweigs zwischen dem ersten Rohrabschnitt 20a und dem zweiten Rohrabschnitt 20b. Der zweite Rohrabschnitt 20b besitzt an seinem freien Ende einen Gewindeabschnitt 25 zum Aufschrauben eines Deckels 26 zum Verschluss der Aufnahmekammer 22, die im zweiten Rohrabschnitt 20b angeordnet ist.
Die Aufnahmekammer 22 dient zur Aufnahme des Reinigungsmittels und/oder des Druckbehälters 19. Eine geeignete Halterung zum Anschluss des Druckbehälters 19 bzw. des Reinigungsmittels ist in der Aufnahmekammer 22 bzw. Mischerkammer 21 angeordnet, aber nicht gezeigt.
Beim Reinigungsvorgang strömt das Wasser in Strömungsrichtung 27 durch den ersten Rohrabschnitt 20a, vermischt sich mit dem Reinigungsmittel aus der Aufnahmekammer 22 in der Mischerkammer 21 und nimmt es mit sich in die Wasserleitung 5 (siehe 2 und 3).
Das Gas aus dem Druckbehälter 19 strömt bei geschlossenem Absperrventil 10 in die Mischerkammer 21 und in die Wasserleitung 5.
Das Mischergehäuse 20 kann ein so genanntes Y-Rohrstück sein, welches mit einem geeigneten Anschluss für den Druckbehälter 19 und/oder zur Aufnahme des Reinigungsmittels versehen ist.
Die Wasserleitung 5 kann auch andere Einrichtungen in dem Haushaltskältegerät 1 versorgen, wie z.B. eine Eiswürfeleinheit.
Bezugszeichenliste

1: Haushaltskältegerät
2: Korpus
3: Türblatt
4: Wasser führende Gerätekomponente
5: Wasserleitung
6: Betätigungseinrichtung
7: Wasserspender
8: Wasserzuführung
9: Wasserversorgungsnetzanschluss
10: Absperrventil
11: Wasserfilterkartusche
11a: Einlassanschluss
11b: Auslassanschluss
12, 12’: Reinigungsvorrichtung
12a: Einlass
12b: Auslass
13: Zuleitung
13a: Filterzuleitung
13b: Filterableitung
13c: Spenderventilleitung
13d: Spenderzulauf
14: Spenderventil
15: Gehäuse
16: Aufnahmeraum
17: Behälterkopf
18: Behälteranschluss
19: Druckbehälter
20: Mischergehäuse
20a, 20b: Rohrabschnitt
21: Mischerkammer
22: Aufnahmekammer
23: Überwurfmutter
24, 25: Gewindeabschnitt
26: Deckel
27: Strömungsrichtung

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

DE 102005021551 A1 [0002]
DE 102007044391 A1 [0003]

Claims

Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten Innenbehälter, der einen kühlbaren Lagerraum für Kühlgut bildet, wenigstens eine Wasser führende Gerätekomponente (4), einen Wasserversorgungsnetzanschluss (9), sowie wenigstens eine Wasserleitung (5), welche den Wasserversorgungsnetzanschluss (9) mit der Wasser führenden Gerätekomponente (4) verbindet, gekennzeichnet durch einen Anschluss (11a, 11b), der ausgebildet ist, an die Wasserleitung (5) eine Reinigungsvorrichtung (12, 12’) anzuschließen, die eingerichtet ist, ein Reinigungsmittel in die Wasserleitung (5) einzuleiten.
Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss (11a, 11b) ausgebildet ist, die Reinigungsvorrichtung (12, 12’) in Strömungsrichtung dem Wasserversorgungsnetzanschluss (9) nachfolgend anzuschließen.
Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss (11a, 11b) ausgebildet ist, wahlweise die Reinigungsvorrichtung (12, 12’) oder eine austauschbare Wasserfilterkartusche (11) anzuschließen.
Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss (11a, 11b) in ein Absperrventil (10) des Kältegeräts (1) integriert ist.
Reinigungsvorrichtung (12, 12’), welche zum Anschließen an einen Anschluss (11a, 11b) zu einer Wasserleitung (5) eines Kältegeräts, insbesondere eines Kältegeräts (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4 ausgebildet ist, aufweisend ein Gehäuse (15, 20) mit einer Öffnung, einen deckelartigen Behälterkopf (17, 26) zum druckdichten Verschließen des Gehäuses (15, 20), einen in das Gehäuse (15, 20) über die Öffnung einsetzbaren Druckbehälter (19), ein Druckbehälter-Anschluss-Stück, das ausgebildet ist, Treibgas aus dem Druckbehälter (19) in seinem angeschlossen Zustand in das Gehäuse (15, 20) einzuleiten, sowie ein Gegenanschluss-Stück, das zum Ankoppeln an den Anschluss (11a, 11b) ausgebildet ist und eingerichtet ist, ein im Gehäuse (15, 20) befindliches Reinigungsmittel mittels des in das Gehäuse (15, 20) ausströmenden Treibgases in die Wasserleitung (5) einzufördern.
Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (15, 20) einen Aufnahmeraum (16) zum Aufnehmen von tablettenförmigen, pulverförmigen und/oder flüssigen, insbesondere chemischen Reinigungsmitteln aufweist.
Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckbehälter (19) eine unter Druck stehende Treibgas, insbesondere Druckluft, Stickstoff oder Kohlendioxid enthaltende Gaskapsel ist.
Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der deckelartig Behälterkopf (17, 26) das Gegenanschluss-Stück aufweist, das zum Ankoppeln an den Anschluss (11a, 11b), insbesondere an die Wasserleitung (5) ausgebildet ist.
Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkopf (17, 26) ein Mischergehäuse (20) aufweist, das einen ersten Rohrabschnitt (20a) zum Anschluss an die Wasserleitung (5) und einen zweiten Rohrabschnitt (20b) zum Anschluss des Druckbehälters (19) umfasst.
Verfahren zum Reinigen einer Wasserleitung (5), insbesondere einer Wasserleitung (5) eines Kältegeräts (1), insbesondere eines Kältegeräts (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, mit den folgenden Schritten: – Anschließen einer Reinigungsvorrichtung (12, 12’), insbesondere einer Reinigungsvorrichtung (12, 12’) nach einem der Ansprüche 5 bis 9 an einen Anschluss (11a, 11b) des Kältegeräts (1), der mit einer zu reinigenden Wasserleitung (5) des Kältegeräts (1) verbunden ist; – Entlassen eines Treibgases, insbesondere Druckluft, Stickstoff oder Kohlendioxid aus einem Druckbehälter (19), insbesondere einer Gaskapsel der Reinigungsvorrichtung (12, 12’) in ein Gehäuse (15, 20) der Reinigungsvorrichtung (12, 12’), um ein in einem Aufnahmeraum (16) des Gehäuses (15, 20) befindliches Reinigungsmitteln, insbesondere tablettenförmiges, pulverförmiges und/oder flüssiges, insbesondere chemisches Reinigungsmitteln über den Anschluss (11a, 11b) in die zu reinigende Wasserleitung (5) des Kältegeräts (1) einzufördern, insbesondere einzublasen.