DE102005021551A1

DE102005021551A1 - Kältegerät mit einer Wasserleitung

Info

Publication number: DE102005021551A1
Application number: DE102005021551A
Authority: DE
Inventors: Hans Ihle; Wolfgang Kentner
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2005-05-10
Filing date: 2005-05-10
Publication date: 2006-11-16
Also published as: US20090077995A1; ATE410651T1; CN101175962A; ES2314899T3; RU2389953C2; RU2007135257A; EP1882144A1; EP1882144B1; DE502006001769D1; CN100565057C; WO2006120070A1

Abstract

Ein Kältegerät umfasst einen Korpus (1) und eine Tür (2), die einen Kühlraum (3) umschließen, und eine sich in dem Korpus (1) und der Tür (2) erstreckende Wasserleitung. Zwischen einem im Korpus (1) verlaufenden Stück der Wasserleitung und einem in der Tür (2) verlaufenden Stück der Wasserleitungg ist eine bei offener Tür (2) getrennte und bei geschlossener Tür verbundene Kupplung (8, 9) angeordnet.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einer sich zwischen Korpus und Tür des Kältegeräts erstreckenden Wasserleitung, insbesondere ein Kältegerät, bei dem eine solche Wasserleitung eine an der Tür gebildete Zapfstelle zum Abzapfen von gekühltem Trinkwasser speist.

Es ist bekannt, bei Kältegeräten dieses Typs die Wasserleitung vom Korpus in die Tür mit Hilfe eines flexiblen Schlauches zu führen, der sich durch ein Schutzrohr eines die Tür mit dem Korpus verbindenden Scharniers entlang der Schwenkachse des Scharniers erstreckt.

Diese Technik ist nur geeignet für Kältegeräte, bei denen Korpus und Tür durch ein einachsiges Scharnier verbunden sind. Bei Mehrgelenkscharnieren, wie sie insbesondere bei Einbaukältegeräten verwendet werden, um eine Tür mit fest aufmontierter Möbelplatte zu führen, ist diese Lösung nicht anwendbar, weil im allgemeinen keine stationäre körperliche Achse der Schwenkbewegung der Tür existiert, entlang derer der Schlauch geführt werden könnte. Es wäre zwar grundsätzlich denkbar, einen Schlauch in der Umgebung eines Mehrgelenkscharniers frei vom Korpus zur Tür zu führen, doch benötigt ein solcher Schlauch viel Platz, und die Gefahr, dass der Schlauch beim Öffnen und Schließen der Tür eingeklemmt und verletzt wird, ist hoch.

Ein genereller Nachteil des Führens eines Schlauchs über das Gelenk zwischen Korpus und Tür ist ferner, dass ein Anschlagwechsel der Tür nur möglich ist, wenn die Möglichkeit besteht, den Verlauf der Wasserleitung im Korpus nachträglich zu verändern, so dass der Austritt der Wasserleitung aus dem Korpus bei einer Verlegung des Türscharniers nachgeführt werden kann.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, eine andere Lösung zum Führen einer Wasserleitung zwischen Korpus und Tür eines Kältegerätes zu finden, die keinen Einschränkungen hinsichtlich des Typs des zwischen Korpus und Tür verwendeten Scharniers unterliegt und eine kompakte Bauform des Geräts ermöglicht.

Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass bei einem Kältegerät mit einem Korpus und einer Tür, die einen Kühlraum umschließen, und mit einer sich in dem Korpus und der Tür erstreckenden Wasserleitung zwischen einem im Korpus verlaufenden Stück der Wasserleitung und einem in der Tür verlaufenden Stück derselben eine bei offener Tür getrennte und bei geschlossener Tür verbundene Kupplung angeordnet ist.

Um im getrennten Zustand der Kupplung den Austritt von Wasser zu vermeiden, weist die Kupplung vorzugsweise an einer stromaufwärtigen Seite ein selbstschließendes Ventil auf.

Dieses Ventil kann zweckmäßigerweise einen gegen einen Sitz beaufschlagten Dichtkörper aufweisen, der bei geschlossener Tür durch einen an die stromabwärtige Seite der Kupplung gekoppelten Vorsprung von dem Sitz ferngehalten ist, um so das Ventil offen zu halten und das Fließen von Wasser zu ermöglichen.

An der stromabwärtigen Seite der Kupplung ist vorzugsweise ein Rückschlagventil vorgesehen, um auch dort einen Austritt von Wasser beim Trennen der Kupplung zu vermeiden.

Einer zweckmäßigen Weiterbildung zufolge umfasst die Kupplung ein Stiftteil und ein Buchsenteil, die bei geschlossener Tür steckverbunden sind und von denen wenigstens eines quer zur Steckrichtung verschieblich ist. Die Verschieblichkeit erhöht zum einen die Toleranzen bei der Montage von Korpus und Tür aneinander, zum anderen ermöglicht sie eine selbsttätige Anpassung der Positionen der Kupplungsteile in Bezug aufeinander, wenn sich, sei es durch mechanische Belastung, Alterung oder andere Ursachen, die Tür in Bezug auf den Korpus quer zur Richtung ihrer Öffnungs- und Schließbewegung verlagert.

Eine zur Eingangsseite hin aufgeweitete Aufnahmebohrung für das Stiftteil in dem Buchsenteil erleichtert ein selbsttätiges Ausrichten der Kupplungsteile in Bezug aufeinander beim Schließen der Tür, wenn eine Verlagerung der Tür in Bezug auf den Korpus aufgetreten ist.

Wenn die Wasserleitung genutzt ist, um damit eine Zapfstelle an der Tür zu speisen, so ist zweckmäßigerweise ein Auslassventil der Wasserleitung an der Zapfstelle eingerichtet, um nur bei geschlossener Tür zu öffnen.

Auf diese Weise wird vermieden, dass bei geöffneter Tür aus dem in dieser verlaufenden Stück der Wasserleitung das Wasser abgelassen wird, was bei einem späteren Schließen der Tür dazu führen würde, dass in der Leitung befindliche Luft durch den Druck des Wassers komprimiert wird und bei einem späteren Zapfvorgang unter Spritzen und Geräuschentwicklung austritt.

Um eine solche Kopplung der Ventilfunktion an die Stellung der Tür zu erzielen, ist vorzugsweise zwischen Korpus und Tür ein elektrischer Schalter angeordnet, der bei geöffneter Tür offen und bei geschlossener Tür geschlossen ist, und das Auslassventil ist ein elektrisch geschaltetes Ventil, das über den Schalter mit Betriebsenergie versorgt wird.

Eine mittige Anordnung der Kupplung zwischen zwei Seitenwänden des Korpus erleichtert einen Anschlagwechsel der Tür, da es nicht erforderlich ist, den Verlauf der Wasserleitung bei einem Anschlagwechsel anzupassen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:
1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kältegeräts mit geöffneter Tür;
2 eine Ansicht des Kältegeräts mit geschlossener Tür;
3 einen Schnitt durch die Kupplung der sich in Korpus und Tür erstreckenden Wasserleitung bei offener Tür;
4 einen entsprechenden Schnitt während des Schließens der Tür; und
5 einen Schnitt durch die Kupplung bei geschlossener Tür.
Das in 1 gezeigte Kältegerät hat einen Korpus 1 und eine Tür 2, die gemeinsam einen Kühlraum 3 begrenzen und miteinander durch schematisch dargestellte Mehrgelenkscharniere 4 verbunden sind.
Am Oberteil des der Tür zugewandten Rahmens 5 des Korpus 1 ist ein elektrischer Schalter 6 angeordnet, von dem ein über die Vorderseite des Rahmens 5 überstehender, durch die Tür 2 betätigbarer Stift in der Fig. zu sehen ist. Der Schalter 6 schaltet zwei Kontakte, und zwar einen für die Innenraumbeleuchtung des Kühlraums 3, der in bekannter Weise bei offener Tür 2 geschlossen und bei geschlossener Tür offen ist, und einen zweiten Kontakt, der bei offener Tür offen und bei geschlossener Tür geschlossen ist.
In einer Aussparung 7, die wie der Schalter 6 in etwa mittig an dem Oberteil des Rahmens 5 angeordnet ist, ist ein Buchsenteil 8 angeordnet, welches das stromabwärtige Ende eines durch die Wand des Korpus 1 verlaufenden Stücks einer Wasserleitung bildet. Das Buchsenteil 8 ist vorgesehen, um bei geschlossener Tür 2 ein an der Tür 2 vorspringendes Stiftteil 9 aufzunehmen, welches das stromaufwärtige Ende eines in der Tür 2 verlaufenden Teils der Wasserleitung bildet. Die Wasserleitung erstreckt sich – in der Figur nicht sichtbar – in der Tür 2 bis zu einer an deren Vorderseite gebildeten Nische 10 (siehe 2). In der Nische 10 befindet sich ein in der Perspektive der 2 verdecktes Auslassventil und ein Taster 11, der, z.B. mit einem unter das Auslassventil gehaltenen Becher, gedrückt werden kann, um das Auslassventil aufzuschalten und Wasser zu zapfen. Das Auslassventil ist ein elektrisch betätigtes Ventil, z. B. ein Magnetventil, das im stromlosen Zustand geschlossen ist. Es ist über den zweiten Kontakt des Schalters 6 mit Betriebsspannung versorgt, so dass es bei offener Tür 2 unabhängig von einer Betätigung oder Nichtbetätigung des Tasters 11 stets sperrt und nur bei geschlossener Tür 2 geöffnet werden kann.
3 zeigt einen axialen Schnitt durch das Buchsenteil 8 und das Stiftteil 9 bei geöffneter Tür 2. Das Stiftteil 9 umfasst ein Rohrstück 12, das an seinem Einlassende verengt ist, um einen Ventilsitz 13 für einen Ventilkörper 14 zu bilden, der auf einem Stab 15 verschiebbar geführt ist. Ein erstes Ende des Stabs 15 ist im Innern des Rohrstücks 12 verankert; das andere steht über das Ende des Rohrstücks 12 hinaus vor. Eine auf den Stab 15 aufgesteckte Schraubenfeder 16 hält den Ventilkörper 14 gegen den Ventilsitz 13 gedrückt, so dass kein Wasser aus dem Rohrstück 12 austreten kann.
Dem Rohrstück 8 liegt nicht exakt fluchtend das Buchsenteil 8 gegenüber. Das Buchsenteil hat einen im wesentlichen zylindrischen Körper 17, in dem eine zu ihrer Eingangsseite hin kegelförmig aufgeweitete Aufnahmebohrung 18 für das Stiftteil 9 gebildet ist. In die Wand der Aufnahmebohrung 18 sind Dichtringe 19 eingelassen.
Ein von dem zylindrischen Körper 17 ringförmig abstehender Flansch 20 greift zwischen zwei parallele Wände 21 des Rahmens 5 ein und ist zwischen diesen reibschlüssig aber verschieblich gehalten.
Am Boden der Aufnahmebohrung 18 ist ein selbstschließendes Ventil 22 angeordnet. Es umfasst einen Ventilkörper 23, der durch eine Schraubenfeder 24 gegen einen Ventilsitz 25 gedrückt gehalten ist. Stromaufwärts von dem Ventil 22 ist ein flexibler Schlauch 26 an dem Körper 17 befestigt. Körper 17 und Schlauch 26 sind in einem Hohlraum 27 aufgenommen, der aus einer ansonsten die Wände des Korpus 1 ausfüllenden Isoliermaterialschicht 28 ausgespart ist. Der Schlauch 26 bildet einen beweglichen Übergang zu einem nicht dargestellten, starren Rohrstück, das in die Isoliermaterialschicht 28 eingebettet ist. Wenn dieses Rohrstück an eine externe Frischwasserleitung angeschlossen ist, wirkt der Druck des Frischwassers unterstützend zur Kraft der Schraubenfeder 24 auf den Ventilkörper 23 und hält diesen dicht gegen den Sitz 25 gepresst.
4 zeigt einen zweiten Schnitt durch das Buchsenteil 8 und das Stiftteil 9 in einem Stadium, in dem sich diese beim Schließen der Tür 2 erstmalig berühren. Das Stiftteil 9 stößt an den kegelartig aufgeweiteten Einlassbereich der Aufnahmebohrung 18 des Buchsenteils 8 und schiebt dieses, während es vordringt, beiseite, so dass es schließlich exakt zentriert in die Aufnahmebohrung 18 hineingleitet.
5 zeigt das Stiftteil 9 bis zum Anschlag in das Buchsenteil 8 eingerückt, bei geschlossener Tür 2. In dieser Stellung ist der Ventilkörper 23 des Ventils 22 durch die über das Rohrstück 12 vorstehende Spitze des Stabs 15 zurückgedrückt, so dass das Ventil 22 offen ist. Die von dem Rohrstück 12 umgebogenen, einwärts gerichteten Lippen 29 der Dichtringe 19 werden vom Wasserdruck gegen das Rohrstück 12 gedrückt und dichten die Kupplung nach außen ab.
Wenn an der Zapfstelle das Auslassventil geöffnet wird und dadurch der Wasserdruck zwischen dem Auslassventil und dem Stiftteil 9 zusammenbricht, wird der der Ventilkörper 14 vom Ventilsitz 13 zurückgedrängt, und Frischwasser strömt nach. Sobald das Auslassventil geschlossen wird, drückt die Schraubenfeder 16 den Ventilkörper 14 wieder gegen seinen Sitz 13, und das durch die Tür 2 verlaufende Stück der Wasserleitung ist an beiden Enden geschlossen.

Claims

Kältegerät mit einem Korpus (1) und einer Tür (2), die einen Kühlraum (3) umschließen, und einer sich in dem Korpus (1) und der Tür (2) erstreckenden Wasserleitung, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem im Korpus (1) verlaufenden Stück der Wasserleitung und einem in der Tür (2) verlaufenden Stück der Wasserleitung eine bei offener Tür (2) getrennte und bei geschlossener Tür verbundene Kupplung (8, 9) angeordnet ist.
Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (8, 9) an einer stromaufwärtigen Seite (8) ein selbstschließendes Ventil (22) aufweist.
Kältegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das selbstschließende Ventil (22) einen gegen einen Sitz (25) beaufschlagten Dichtkörper (23) aufweist, der bei geschlossener (2) Tür durch einen an die stromabwärtige Seite (9) der Kupplung gekoppelten Vorsprung (15) von dem Sitz (25) ferngehalten ist.
Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (8, 9) an einer stromabwärtigen Seite (9) ein Rückschlagventil (13, 14, 15, 16) aufweist.
Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (8, 9) ein Stiftteil (9) und ein Buchsenteil (8) umfasst, die bei geschlossener Tür (2) steckverbunden sind und von denen wenigstens eines (8) quer zur Steckrichtung verschieblich ist.
Kältegerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Buchsenteil (8) eine Aufnahmebohrung (18) für das Stiftteil (9) aufweist, die zu ihrer Eingangsseite hin aufgeweitet ist.
Kältegerät nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Buchsenteil (8) Dichtelemente (19) aufweist, die im steckverbundenen Zustand das Stiftteil (9) flüssigkeitsdicht umgreifen.
Kältegerät nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Stiftteil (9) der Tür (2) und das Buchsenteil (8) dem Korpus (1) zugeordnet ist.
Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Tür (2) eine Zapfstelle (11) gebildet ist, an der die Wasserleitung endet, und dass ein Auslassventil der Wasserleitung an der Zapfstelle (11) eingerichtet ist, um nur bei geschlossener Tür (2) zu öffnen.
Kältegerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrischer Schalter (6) vorgesehen ist, der bei geöffneter Tür (2) offen und bei geschlossener Tür (2) geschlossen ist, und dass das Auslassventil ein über den Schalter (6) mit Betriebsenergie versorgtes elektrisch geschaltetes Ventil ist.
Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (8, 9) am Korpus (1) bzw. Tür (2) mittig zwischen zwei Seitenwänden angeordnet ist.