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DE102011053934A1 - Airbag mit einer seiner Ventöffnung zugeordneten Gasleitvorrichtung - Google Patents

Airbag mit einer seiner Ventöffnung zugeordneten Gasleitvorrichtung Download PDF

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DE102011053934A1
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gas
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Mateusz Siwiaszczyk
Pawel Mikolaiczyk
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Autoliv Development AB
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    • B60R21/23Inflatable members
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  • Mechanical Engineering (AREA)
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Abstract

Eine Airbaganordnung mit einem von einer Druckgasquelle im Auslösefall aufblasbaren Gassack, der eine Ventöffnung zum Ablassen von Gas aus dem ausgeblasenen Gassack ins Freie aufweist, wobei auf der Außenseite des die Ventöffnung aufweisenden Gassackgewebes eine aus einem textilen Material bestehende Leitvorrichtung zum Umleiten des aus der Ventöffnung ausströmenden Gases in eine durch eine von der Leitvorrichtung ausgebildete Austrittsöffnung vorgegebene Richtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitvorrichtung aus einer einen dreieckförmigen Zuschnitt mit einer innerhalb der dreieckförmigen Innenfläche liegenden Durchströmöffnung (13) aufweisenden textilen Verstärkungslage (12) besteht und die Verstärkungslage (12) und das Gassackgewebe (10) in einem die miteinander fluchtend ausgerichtete Ventöffnung (11) und Durchströmöffnung (13) umschließenden Verbindungsbereich (19) unlösbar miteinander verbunden sind, und dass zwei einander gegenüberliegende Eckbereiche (24, 25) des Verstärkungslagenzuschnitts um den die Öffnungen (11, 13) umschließenden Verbindungsbereich (19) aus der Ebene von Gassackgewebe (10) und damit verbundener Verstärkungslage (12) hochgeklappt und die dabei aneinanderstoßenden zwei Kanten (14, 15) der Verstärkungslage (12) miteinander verbunden sind derart, dass sich die außerhalb des Verbindungsbereichs (19) hochgeklappten Eckbereiche (24, 25) der Verstärkungslage (12) zeltartig über der Durchströmöffnung (13) erheben und an der dritten Kante (16) die Austrittsöffnung (21) für das aus der Ventöffnung (11) ausströmende Gas bilden.

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Airbaganordnung mit einem von einer Druckgasquelle im Auslösefall aufblasbaren Gassack, der eine Ventöffnung zum Ablassen von Gas aus dem ausgeblasenen Gassack ins Freie aufweist, wobei auf der Außenseite des die Ventöffnung aufweisenden Gassackgewebes eine aus einem textilen Material bestehende Leitvorrichtung zum Umleiten des aus der Ventöffnung ausströmenden Gases in eine durch eine von der Leitvorrichtung ausgebildete Austrittsöffnung vorgegebene Richtung angeordnet ist.
  • Eine Airbaganordnung mit den vorgenannten Merkmalen ist aus der US 4,181,325 bekannt. Um das im Auslösefall bei ausgeblasenem Gassack aus der Ventöffnung ausströmende Gas in eine für den Insassen unschädliche Richtung abzulenken, weist die bekannte Airbaganordnung bereits eine Leitvorrichtung mit einer die Ausströmrichtung des Gases vorgebenden Austrittsöffnung für das Gas auf. Soweit die in dem Gassackgewebe des aufblasbaren Gassacks vorgesehene Ventöffnung als schlitzartiger Einschnitt in das Gassackgewebe ausgebildet ist, ist zur Ausbildung der Leitvorrichtung diese Ventöffnung durch eine flach auf der Außenseite des Gassackes angeordnete und zumindest auf einem Teil des Umfangs umlaufend mit dem Gassackgewebe vernähte textile Gewebelage abgedeckt. Die Abmessung der Gewebelage ist etwas größer gewählt als die Grundfläche des von ihr überdeckten Bereichs des Gassackgewebes, so dass sich bei dem Anströmen der Gewebelage durch das aus der Ventöffnung austretende Gas ein entsprechender Zwischenraum ergibt, der insoweit eine Umlenkung und einen Abströmweg für das aus der Ventöffnung austretende Gas bildet, wobei sich an der nicht mit dem Gassackgewebe vernähten Teilbereich des Umfang der Gewebelage eine Austrittsöffnung für das abströmende Gas ergibt.
  • Mit der bekannten Airbaganordnung ist zunächst der Nachteil verbunden, dass aufgrund der vollständigen Überdeckung der Ventöffnung durch die aufgenähte Gewebelage der dadurch gebildete Abströmweg in seinem Querschnitt beschränkt ist, so dass denn durch die Ventöffnung abzuführenden Gasstrom enge Grenzen gesetzt sind. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass die in das Gassackgewebe eingeschnittene Ventöffnung der Gefahr eines unkontrollierten Aufreißens bei entsprechend einwirkendem Innendruck in dem sich aufblasenden bzw. dem aufgeblasenem Gassack birgt.
  • Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einer gattungsgemäßen Airbaganordnung die vorgenannten Nachteile zu beseitigen.
  • Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.
  • Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass die Leitvorrichtung aus einer einen dreieckförmigen Zuschnitt mit einer innerhalb der dreieckförmigen Innenfläche liegenden Durchströmöffnung aufweisenden textilen Verstärkungslage besteht und die Verstärkungslage und das Gassackgewebe in einem die miteinander fluchtend ausgerichtete Ventöffnung und Durchströmöffnung umschließenden Verbindungsbereich unlösbar miteinander verbunden sind, und dass zwei einander gegenüberliegende Eckbereiche des Verstärkungslagenzuschnitts um den die Öffnungen umschließenden Verbindungsbereich aus der Ebene von Gassackgewebe und damit verbundener Verstärkungslage hochgeklappt und die dabei aneinanderstoßenden zwei Kanten der Verstärkungslage miteinander verbunden sind derart, dass sich die außerhalb des Verbindungsbereichs hochgeklappten Eckbereiche der Verstärkungslage zeltartig über der Durchströmöffnung erheben und an der dritten Kante die Austrittsöffnung für das aus der Ventöffnung ausströmende Gas bilden.
  • Mit der Erfindung ist zunächst der Vorteil verbunden, dass aufgrund der auf das Gassackgewebe aufgelegten und in denn die Ventöffnung umschließenden Verbindungsbereich mit dem Gassackgewebe verbundenen Verstärkungslage ein Aufreißen oder eine sonstige Vergrößerung der Ventöffnung verhindert ist. Gleichzeitig wird über die zeltartig hochgestellten und miteinander verbundenen Eckbereiche der Verstärkungslage einerseits ein Abströmweg mit einem ausreichenden Querschnitt zur Verfügung gestellt und andererseits eine durch die Ausrichtung des Zuschnitts der Verstärkungslage und die Auswahl der aufzustellenden Eckbereiche des dreieckförmigen Zuschnitts jeweils vorzugebende Ausströmrichtung festgelegt.
  • Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass Verstärkungslage und Gassackgewebe in ihrem die Ventöffnung im Gassackgewebe einerseits und die damit fluchtende Durchströmöffnung der Verstärkungslage andererseits umschließenden Verbindungsbereich miteinander vernäht sind.
  • Ebenso kann vorgesehen sein, dass die Kanten der hochgeklappten Eckbereiche der Verstärkungslage miteinander vernäht sind.
  • In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches nachstehend beschrieben ist. Es zeigen:
  • 1 ausschnittsweise das Gassackgewebe eines Gassacks mit einer darin angeordneten Ventöffnung in einer Draufsicht.
  • 2 eine einen dreieckigen Zuschnitt aufweisende Verstärkungslage mit einer darin angeordneten Durchströmöffnung in einer Draufsicht,
  • 3 das Gassackgewebe gemäß 1 mit der darauf gelegten, gemäß 2 ausgebildeten Verstärkungslage in einer Drauflicht,
  • 4 das Gassackgewebe mit den beiden hochgeklappten Eckbereichen der Verstärkungslage in einer Seitenansicht.
  • 5 den Gegenstand der 4 in einer Draufsicht.
  • In 1 ist ausschnittsweise das flach ausgebreitete Gassackgewebe 10 eines nicht weiter dargestellten, im Stand der Technik aber bekannten Gassackes dargestellt. In dem dargestellten Ausschnitt des Gassackgewebes 10 ist eine als kreisrundes Loch ausgebildete Ventöffnung 11 ausgebildet, durch die im Einsatzfall des Gassackes aus dem aufgeblasenen Gassack ein Gasstrom austritt.
  • In 2 ist eine einen bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel dreieckigen Zuschnitt aufweisende Verstärkungslage 12 dargestellt, in deren mittigem Bereich eine Durchströmöffnung 13 ausgebildet ist. Der dreieckige Zuschnitt der Verstärkungslage 12 weist dabei zwei jeweils gerade verlaufende, in einem Eckpunkt zusammenlaufende Dreieckskanten 14 und 15 auf, während die dritte Dreieckskante 16 einen vom Mittelpunkt des Zuschnitts der Verstärkungslage 12 nach außen gewölbten gebogenen Verlauf aufweist.
  • Bei der Montage der Airbaganordnung wird die dreieckförmige Verstärkungslage 12 auf das Gassackgewebe 10 aufgelegt, und zwar derart, dass die Durchströmöffnung 13 der Verstärkungslage 12 mit der Ventöffnung 11 im Gassackgewebe 10 fluchtet. Die Verstärkungslage 12 und das Gassackgewebe 10 werden bereichsweise durch Nähte miteinander verbunden, und zwar durch eine erste, die fluchtenden Öffnungen 13, 11 umschließende kreisförmige Naht 17 und durch eine einen die Öffnungen 13, 11 umgehen den Verbindungsbereich 19 definierende äußere umlaufende Verbindungsnaht 18. Die außerhalb des Verbindungsbereichs 19 liegenden Bereiche der Verstärkungslage 12 sind in dem Fertigungszustand gemäß 3 nicht mit dem Gassackgewebe 10 verbunden.
  • Wie sich aus 4 und 5 ergibt, werden in einem weiteren Fertigungsschritt die einander gegenüberliegenden Eckbereiche 24 und 25 der dreieckförmigen Verstärkungslage 12 um die ihnen zugewandten Verlaufsbereiche der Verbindungsnaht 18 aus der Ebene des Gassackgewebes 10 bzw. des damit verbundenen Verbindungsbereichs 19 der Verstärkungslage 12 hochgeklappt, wobei die beiden geraden Dreieckskanten 14 und 15 in Anlage aneinander kommen und längs ihrer Anlage mittels einer Naht 20 miteinander vernäht werden. Hierdurch ergibt sich ein zeltartiger Überbau über dem Gassackgewebe 10 bzw. der damit verbundenen Verbindungsbereich 19 der Verstärkungslage 12, der die miteinander fluchtenden Durchströmöffnung 13 und Ventöffnung 11 innerhalb der umlaufenden Verbindungsnaht 18 seitlich einschließt, so dass sich an der dritten Dreieckskante 16 eine Austrittsöffnung 21 für das aus der Ventöffnung 11 bzw. Durchströmöffnung 13 ausströmende Gas bildet.
  • Es versteht sich, daß die Erfindung nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel mit einem dreieckigen Zuschnitt der Leitvorrichtung beschränkt ist. Es sind auch dreieckförmige oder andere Zuschnittsgestaltungen erfasst, die eine zeltartige Ausbildung der Verstärkungslage mit einer entsprechend angeordneten Austrittsöffnung für das aus der Ventöffnung ausströmende Gas ermöglichen.
  • Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung in ihrer verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • US 4181325 [0002]

Claims (3)

  1. Airbaganordnung mit einem von einer Druckgasquelle im Auslösefall aufblasbaren Gassack, der eine Ventöffnung zum Ablassen von Gas aus dem ausgeblasenen Gassack ins Freie aufweist, wobei auf der Außenseite des die Ventöffnung aufweisenden Gassackgewebes eine aus einem textilen Material bestehende Leitvorrichtung zum Umleiten des aus der Ventöffnung ausströmenden Gases in eine durch eine von der Leitvorrichtung ausgebildete Austrittsöffnung vorgegebene Richtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitvorrichtung aus einer einen dreieckförmigen Zuschnitt mit einer Innerhalb der dreieckförmigen Innenfläche liegenden Durchströmöffnung (13) aufweisenden textilen Verstärkungslage (12) besteht und die Verstärkungslage (12) und das Gassackgewebe (10) in einem die miteinander fluchtend ausgerichtete Ventöffnung (11) und Durchströmöffnung (13) umschließenden Verbindungsbereich (19) unlösbar miteinander verbunden sind, und dass zwei einander gegenüberliegende Eckbereiche (24, 25) des Verstärkungslagenzuschnitts um den die Öffnungen (11, 13) umschließenden Verbindungsbereich (19) aus der Ebene von Gassackgewebe (10) und damit verbundener Verstärkungslage (12) hochgeklappt und die dabei aneinanderstoßenden zwei Kanten (14, 15) der Verstärkungslage (12) miteinander verbunden sind derart, dass sich die außerhalb des Verbindungsbereichs (19) hochgeklappten Eckbereiche (24, 25) der Verstärkungslage (12) zeltartig über der Durchströmöffnung (13) erheben und an der dritten Kante (16) die Austrittsöffnung (21) für das aus der Ventöffnung (11) ausströmende Gas bilden.
  2. Airbaganordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Verstärkungslage (12) und Gassackgewebe (10) in ihrem die Ventöffnung (11) im Gassackgewebe (10) einerseits und die damit fluchtende Durchströmöffnung (13) der Verstärkungslage (12) andererseits umschließenden Verbindungsbereich (19) miteinander vernäht sind.
  3. Airbaganordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanten (14, 15) der hochgeklappten Eckbereiche (24, 25) der Verstärkungslage (12) miteinander vernäht sind.
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