DE102011053063B3

DE102011053063B3 - Spannschloss für Zurrketten oder Zurrbänder zum Festzurren von Ladungen insbesondere auf Fahrzeugen

Info

Publication number: DE102011053063B3
Application number: DE201110053063
Authority: DE
Inventors: Patentinhaber gleich
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2011-08-29
Filing date: 2011-08-29
Publication date: 2013-02-28
Anticipated expiration: 2031-08-30

Abstract

Spannschloss für Zurrketten oder Zurrbänder zum Festzurren von Ladungen, bestehend aus – einem Rohr (1.1) mit von beiden Rohrenden ausgehenden, gegenläufigen Innengewinden; – zwei in die Innengewinde eingeschraubten Gewindespindeln (2), die an ihren freien Enden Befestigungsösen für die Zurrketten oder -bänder aufweisen; – einer axial entlang des Rohres (1) gegen die Kraft einer Rückstellfeder (7) verschiebbaren Arretierungshülse (3) zur Sicherung der Gewindespindeln in dem Rohr (1) – einer einen Betätigungsarm und ein Ratschenzahnrad aufweisenden Ratscheneinheit zum Verdrehen des Rohres (1), gekennzeichnet durch zwei sich axial gegenüber liegende Knarrenelemente (5, 6), von denen das eine Knarrenelement an dem Rohr (1) und das andere Knarrenelement an der Arretierungshülse (3) angebracht ist, derart, dass beim Drehen einer Gewindespindel (2) in der einen Richtung die beiden Knarrenelemente (5; 6) gegen Drehung relativ zueinander gesichert sind, während beim Drehen der Gewindespindel (2) in der anderen Richtung die Knarrenelemente freilaufartig relativ zueinander drehbeweglich sind.

Description

Die Erfindung betrifft ein Spannschloss gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Ein in der DE 102 61 703 B4 beschriebenes Spannschloss ist mit einer Sicherungseinrichtung zur Sicherung der Gewindespindeln gegen unbeabsichtigtes Drehen in dem Rohr versehen. Die Sicherungseinrichtung enthält eine entlang des Rohres verschiebbare Arretierungshülse, die relativ zum Rohr gegen Drehung gesichert ist und an einem Ende mindestens ein mit einer der beiden Befestigungsösen zusammenwirkendes Arretierungsorgan aufweist, das seitlich gegen die Befestigungsöse anliegt. Damit wird während des Transports der festgezurrten Ladung auftretenden stoßartigen Belastungen Rechnung getragen, um zu verhindern, dass die Gewindespindeln sich während des Transportes unbeabsichtigt innerhalb des Gewinderohres verdrehen, was zum Locker oder Lösen der Zurrmittel und damit der Ladung führen könnte.
Um sicher zu stellen, dass nach dem Anbringen bzw. der Montage des Spannschlosses die Arretierungshülse mit ihrem Arretierungsorgan bzw. ihren Arretierungsorganen seitlich gegen die Befestigungsöse zur Anlage gebracht wird und auch in dieser Stellung verbleibt, ist gemäß DE 20 2008 002 838 U1 der Arretierungshülse eine Feder zugeordnet, die die Arretierungshülse in Richtung der Befestigungsöse drückt. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass selbst nach einer u. U. zum Beispiel durch stoßartige Belastungen bedingten Freigabe der Befestigungsöse die Arretierungshülse wieder in ihre Sicherungsstellung zurück gedrückt wird.
Es ist grundsätzlich bekannt, zur Sicherung gegen unbeabsichtigtes Lösen von Spannschlössern und dergleichen, so genannte Knarrenelemente zu verwenden.
Aus der DE 720 193 A ist eine Spannschlosssicherung bekannt, die Spannschrauben aufweist, die nach Art einer Klauenrutschkupplung an der Stirnseite mit schrägen Zähnen versehen sind.
Bei einem in der DE 10 2004 020 000 A1 beschriebenen Abhängeelement weist wenigstens einer von zwei Schäften an seiner Stirnfläche eine Zahnscheibe mit radial verlaufenden Zähnen auf, welche in auf der Stirnfläche einer Gegenzahnscheibe angeordnete, radial verlaufende Zähne eingreifen, wobei die Gegenzahnscheibe auf ihre Rückseite mit einem Federelement beaufschlagt wird.
Bei einem Spannschloss gemäß der US 2810595 A ist jeweils in einem Hohlzylinder eine Feder angeordnet, welche ein Gleitelement beaufschlagt, welches mit seinen Endflächen gegen das jeweilige Ende einer Hülse drückt.
In der GB 524717 A ist ein Spannschloss mit zwei sich gegenüberliegenden, knarrenähnlichen Sicherungselementen beschrieben, die an einer sich in einer Hülse befindlichen Schraube angebracht sind, wobei das eine Knarrenelement federbelastet gegen das andere Knarrenelement gedrückt wird.
Bei einem in der WO 2011/057627 A1 beschriebenen, als Zug-Druck-Stange bezeichneten Spannelement sind bevorzugt als Zahnscheiben ausgebildete Rastelemente jeweils für sich unabhängig drehfest an voneinander unterschiedlichen Bauelementen der Zug-Druck-Stange angeordnet und zusätzlich durch ein Federelement gegeneinander verspannt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gegenüber dem in der DE 20 2008 002 838 U1 beschriebenen Spannschloss verbessertes Spannschloss zu schaffen, welches die Sicherung gegen ein unbeabsichtigtes Lösen erhöht.
Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Maßnahmen gemäß dem Kennzeichen des Patentanspruchs 1.
Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 12 behandelt.
Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben:
1 zeigt teilweise im Schnitt das erfindungsgemäße Spannschloss in der Sicherungsstellung;
2 zeigt teilweise im Schnitt das Spannschloss in der entsicherten Stellung während der Betätigung der Ratscheneinheit zwecks Festzurren der Ladung;
3 zeigt in isometrischer Darstellung eine Detailansicht des Sicherungssystems;
4 zeigt eine Seitenansicht des Spannschlosses in der Sicherungsstellung mit zugeordneter Betätigungseinrichtung zum Verschieben der Arretierungshülse;
5 zeigt entsprechend 4 das Spannschloss in der entsicherten Stellung;
die 6 und 7 zeigen entsprechend den Darstellungen der 4 und 5 eine abgewandelte Ausführungsform der Betätigungseinrichtung.
Gemäß den 1 und 4 enthält das Spannschloss ein Rohr 1 mit von beiden Rohrenden ausgehenden, gegenläufigen Innengewinden 1.1, in die Gewindespindeln 2 eingeschraubt sind. Die Gewindespindeln 2 tragen an ihren freien Enden jeweils eine Befestigungsöse 2.1 für eine nicht dargestellte Zurrkette bzw. ein Zurrband. Zum Drehen des Rohres 1 ist diesem eine Ratscheneinheit 4 zugeordnet, die in üblicher Weise einen Betätigungsarm 4.1 sowie ein Ratschenzahnrad 4.2 mit nicht dargestelltem Ratschen-Sicherungshebel enthält, derart, dass bei Betätigung der Ratscheneinheit 4 die Gewindespindeln 2 entweder in das Rohr eingezogen oder aus diesem ausgefahren werden.
Der in der Zeichnung oberhalb der Ratscheneinheit 4 dargestellte Abschnitt des Rohres 1 ist von einer Arretierungshülse 3 umgeben, die insbesondere im Bereich ihrer axialen Mittelebene in zwei Halbschalen 3a, 3b unterteilt und mittels einer Befestigungseinrichtung in der geschlossenen Hülsenform gesichert ist. Die Befestigungseinrichtung enthält mindestens einen um die Halbschalen 3a, 3b gelegten Spannbügel 9, wobei die beiden Halbschalen 3a, 3b vorzugsweise mindestens eine, in Umfangsrichtung verlaufende Nut zum Einlegen eines Spannbügels 9 aufweisen.
Die Arretierungshülse 3 ist mit einer innen liegenden, kreisringförmigen Aussparung 3.2 versehen, in die eine Rückstellfeder 7 eingelegt ist. Die Rückstellfeder 7 ist zwischen einer die Aussparung 3.2 begrenzenden Ringschulter 3.3 einerseits und einem in eine außen liegende Umfangsnut des Rohres 1 eingesetzten Sprengring 8 abgestützt.
In eine innen liegende Umfangsnut 3.1 der Arretierungshülse 3 ist ein Ringkörper 5.3 eines Knarrenelementes 5 eingesetzt, das abwechselnd aufeinanderfolgend in Umfangsrichtung schräg mit einem Steigungswinkel von 3° bis 15° ansteigende erste Abschnitte 5.1 und steil axial im wesentlichen parallel zur Rohrachse ansteigende zweite Abschnitte 5.2 aufweist. Das an bzw. in der Arretierungshülse 3 angebrachte Knarrenelement 5 ist gegen Drehung relativ zur Gewindespindel 2 gesichert, indem vorzugsweise an der Außenseite der Gewindespindel 2 eine bis zum freien Ende der Gewindespindel reichende, axial verlaufende Längsnut angebracht ist, in die ein an dem Knarrenelement 5 angebrachter Nutenstein eingreift.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das an der Arretierungshülse 3 angebrachte Knarrenelement 5 gegen Drehung relativ zur Gewindespindel 2 dadurch gesichert, dass die Gewindespindel 2 gemäß 3 mit mindestens einer achsial verlaufenden Abflachung 2.2 versehen ist, und das Knarrenelement 5 mit mindestens einer entlang einer Abflachung 2.2 gleitenden komplementären Abflachung 5.4 im Bereich der zentralen Öffnung des Knarrenelementes 5 versehen ist, durch die die Gewindespindel 2 hindurchgesteckt ist.
An dem außen liegenden stirnseitigen Ende des Rohres 1 ist ein mit dem Knarrenelement 5 zusammenwirkendes weiteres Knarrenelement 6 angebracht, das abwechselnd aufeinanderfolgend in Umfangsrichtung schräg mit einem Steigungswinkel von 3° bis 15° ansteigende erste Abschnitte 6.1 und steil achsial im wesentlichen parallel zur Rohrachse ansteigend zweite Abschnitte 6.2 aufweist.
Die beiden sich achsial gegenüber liegenden Knarrenelemente 5 und 6 sind einander derart zugeordnet, dass beim Drehen einer Gewindespindel 2 in der einen Richtung die beiden Knarrenelemente 5 und 6 gegen Drehung relativ zueinander gesichert bzw. gesperrt sind, während beim Drehen der Gewindespindel 2 in der anderen Richtung die Knarrenelemente 5, 6 freilaufartig relativ zueinander drehbeweglich sind.
Bei der in 1 dargestellten Sicherungsstellung des Spannschlosses drückt die zwischen dem Sprengring 8 und der Ringschulter 3.3 abgestützte Rückstellfeder 7 Arretierungshülse 3 derart in Richtung der Ratscheneinheit 4, dass die beiden Knarrenelemente 5 und 6 gegeneinander anliegen, derart, dass ein Drehen der Gewindespindel 2 in der einen Richtung dadurch verhindert wird, dass die gegeneinander anliegenden Abschnitte 5.2 und 6.2 der beiden Ratschenelemente ein Drehen der Gewindespindel 2 verhindern, während beim Drehen der Gewindespindel in der anderen Richtung zum Festzurren einer Ladung die beiden Abschnitte 5.1 und 6.1 freilaufartig übereinander gleiten, indem die Arretierungshülse 3 entgegen der Kraft der Rückstellfeder 7 jeweils kurzzeitig angehoben werden.
Zum Lösen bzw. Entzurren einer Ladung ist es erforderlich, die Gewindespindeln 2 aus dem Rohr 1 herauszuschrauben. Dazu ist es erforderlich, die Arretierungshülse 3 entgegen der Kraft der Rückstellfeder 7 in der in 2 dargestellten Weise so zu verschieben, dass die beiden Knarrenelemente 5 und 6 nicht mehr gegeneinander anliegen, sondern im Abstand voneinander liegen.
Zum Verschieben der Arretierungshülse 3 aus der in den 1 und 4 dargestellten Sicherungsstellung in die in den 2 und 5 dargestellten Freigabestellung ist ein an dem Betätigungsarm 4.1 angelenkter zweiarmiger Schwenkhebel 10 vorgesehen, der um die Schwenkachse 10.1 verschwenkbar ist. Das eine Ende dieses Schwenkhebels 10 ist von einer Rückstellfeder 13 belastet, während das andere, innen liegende Ende gemäß 1 in eine an der Arretierungshülse 3 angebrachte Umfangsnut 3.4 eingreift oder in sonstiger geeigneter Weise gegen die Unterseite der Arretierungshülse 3 anliegt. Wenn zum Herausschrauben der Gewindespindeln 2 aus dem Rohr 1 mittels der Ratscheneinheit 4 der Betätigungsarm 4.1 derselben mit der Hand ergriffen wird, kann gleichzeitig der Schwenkhebel 10 gegen die Kraft der Rückstellfeder 13 nach unten gedrückt werden, wodurch das innen liegende Ende des Schwenkhebels 10 die Arretierungshülse 3 in die in den 2 und 5 dargestellte Positionen nach oben verschiebt und die beiden Knarrenelemente 5 und 6 voneinander getrennt werden. Wenn der Betätigungsarm 4.1 und damit der Schwenkhebel 10 freigegeben werden, drückt die Rückstellfeder 7 die Arretierungshülse 3 wieder in die in den 1 und 4 dargestellte Positionen, wobei die Rückstellfeder 7 auch durch die Rückstellfeder 13 unterstützt wird.
Zum Festzurren einer Ladung durch Eindrehen der Gewindespindeln 2 in das Rohr 1 ist es erforderlich, dass die Arretierungshülse 3 die in den 1 und 4 dargestellten Positionen einnimmt, wobei der Schwenkhebel 10 in den in diesen 1 und 4 dargestellten Positionen bleibt. Der Schwenkhebel 10 ist vorzugsweise an seinem inneren Ende mit einer Sperrnase 10.2 versehen, die in der Sperrstellung in das Ratschenzahnrad 4.2 der Ratscheneinheit 4 eingreift.
Bei der Ausführungsform gemäß den 6 und 7 ist an dem Betätigungsarm 4.1 ein um die Schwenkachse 11.1 verschwenkbarer abgekröpfter Schwenkhebel 11 vorgesehen, an dem im Bereich der Schwenkachse 12.1 ein Anschlusshebel 12 angelenkt ist, derart, dass beim Niederdrücken des abgekröpften Schwenkhebels 11 dieser Anschlusshebel 12 von der Arretierungshülse 3 weggezogen wird, wodurch die Arretierungshülse 3 aus der in 6 dargestellten Sicherungsposition in die in 7 dargestellte Freigabeposition nach oben verschoben wird, indem ein an dem freien Ende des Anschlusshebels 12 angebrachtes Schuborgan 12.3 einen an der Arretierungshülse 3 angebrachten Vorsprung 3.5 untergreift.
Der Anschlusshebel 12 ist vorzugsweise an seinem inneren Ende mit einer Sperrnase 12.2 versehen, die in der Sperrstellung in das Ratschenzahnrad 4.2 der Ratscheneinheit 4 eingreift.
Bezugszeichenliste

1: Rohr
1.1: Innengewinde
2: Gewindespindel
2.1: Befestigungsöse
2.2: Abflachung
3: Arretierungshülse
3.1: innere Umfangsnut der Arretierungshülse
3.2: innere Aussparung der Arretierungshülse
3.3: Ringschulter der Aussparung
3.4: Ringnut, Umfangsnut
3.5: Vorsprung
3a: Halbschale
3b: Halbschale
4: Ratscheneinheit
4.1: Betätigungsarm
4.2: Ratschenzahnrad
5: Knarrenelement an Arretierungshülse 3
5.1: schräg verlaufende Abschnitte des Knarrenelementes 5
5.2: steil ansteigende Abschnitte des Knarrenelementes 5
5.3: Ringkörper des Knarrenelementes
5.4: Abflachung der inneren Öffnung des Knarrenelementes
6: Knarrenelement am Rohr
6.1: schräg ansteigender Abschnitt des Knarrenelementes 6
6.2: steil ansteigender Abschnitt des Knarrenelementes 6
7: Rückstellfeder
8: Sprengring
9: Spannbügel
10: Schwenkhebel
10.1: Schwenkachse
10.2: Sperrnase
11: gekröpfter Schwenkhebel
11.1: Schwenkachse
12: Anschlusshebel
12.1: Schwenkachse
12.2: Sperrnase
12.3: Schuborgan
13: Druckfeder

Claims

Spannschloss für Zurrketten oder Zurrbänder zum Festzurren von Ladungen, insbesondere auf Fahrzeugen, bestehend aus – einem Rohr (1) mit von beiden Rohrenden ausgehenden, gegenläufigen Innengewinden (1.1); – zwei in die Innengewinde eingeschraubten Gewindespindeln (2), die an ihren freien Enden Befestigungsösen (2.1) für die Zurrketten oder -bänder aufweisen; – einer axial entlang des Rohres (1) gegen die Kraft einer Rückstellfeder (7) verschiebbaren Arretierungshülse (3) zur Sicherung der Gewindespindeln in dem Rohr (1) gegen unbeabsichtigtes Drehen und – einer einen Betätigungsarm (4.1) und ein Ratschenzahnrad (4.2) aufweisenden Ratscheneinheit (4) zum Verdrehen des Rohres (1), gekennzeichnet durch – zwei sich axial gegenüber liegende Knarrenelemente (5; 6), – von denen das eine Knarrenelement (6) stirnseitig an dem einen Ende des Rohrs (1) angebracht ist, – wobei das gegen Drehung relativ zur Gewindespindel (2) gesicherte andere Knarrenelement (5) an der Gewindespindel (2) axial verschieblich angebracht und gegenüber der Arretierungshülse (3) axial gesichert in einer Umfangsnut (3.1) derselben gelagert ist, – wobei die zwischen Rohr (1) und Arretierungshülse (3) eingelegte Rückstellfeder (7) derart angeordnet ist, dass beim Drehen der Gewindespindel (2) in der einen Richtung die beiden Knarrenelemente (5; 6) gegen Drehung relativ zueinander gesichert bzw. gesperrt sind, während beim Drehen der Gewindespindel (2) in der anderen Richtung die Knarrenelemente (5; 6) freilaufartig relativ zueinander drehbeweglich sind.
Spannschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder (7) eine die beiden Knarrenelemente (5; 6) in die Sicherungs- bzw. Sperrstellung drückende Druckfeder ist.
Spannschloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Knarrenelement (5) einen in eine Umfangsnut (3.1) der Arretierungshülse (3) eingreifen den Ringkörper (5.3) aufweist.
Spannschloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Knarrenelemente (5; 6) abwechselnd aufeinanderfolgend in Umfangsrichtung schräg mit einem Steigungswinkel von 3° bis 15° aufsteigende erste Abschnitte (5.1 bzw. 6.1) und steil axial im wesentlichen parallel zur Rohrachse verlaufende zweite Abschnitte (5.2; 6.2) aufweisen.
Spannschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite der Gewindespindel (2) eine bis zum freien Ende der Gewindespindel reichende, axial verlaufende Längsnut angebracht ist, in die ein an dem Knarrenelement (5) angebrachter Nutenstein eingreift.
Spannschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (2) mit mindestens einer axial verlaufenden Abflachung (2.2) versehen ist, und dass das Knarrenelement (5) mit mindestens einer entlang der Abflachung (2.2) gleitenden, komplementären Abflachung (5.4) versehen ist.
Spannschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungshülse (3) eine die Rückstellfeder (7) aufnehmende, kreisringförmige Aussparung (3.2) aufweist.
Spannschloss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (1) mit einer außen liegenden Umfangsnut versehen ist, in die ein Sprengring (8) eingesetzt ist, und dass die Rückstellfeder (7) zwischen einer die Aussparung (3.2) begrenzenden Ringschulter (3.3) einerseits und dem Sprengring (8) andererseits abgestützt ist.
Spannschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungshülse (3) in zwei Halbschalen (3a, 3b) unterteilt und mittels einer aus mindestens einem um die Halbschalen (3a, 3b) gelegten Spannbügel (9) bestehenden Befestigungseinrichtung in der geschlossenen Hülsenform gesichert ist.
Spannschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschieben der Arretierungshülse (3) in axialer Richtung entgegen der Kraft der Rückstellfeder (7) an dem Betätigungsarm (4.1) der Ratscheneinheit (4) ein federbelasteter Schwenkhebel (10) angelenkt ist.
Spannschloss nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungshülse (3) mit einer das eine Ende des Schwenkhebels (10) aufnehmenden Aussparung, vorzugsweise in Form einer äußeren Ringnut (3.4), versehen ist.
Spannschloss nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (10) an seinem inneren Ende eine Sperrnase (10.2) enthält, die in der Sperrstellung in das Ratschenzahnrad (4.2) der Ratscheneinheit (4) eingreift.