DE102011051318B4

DE102011051318B4 - Interne airbag-vorrichtung

Info

Publication number: DE102011051318B4
Application number: DE102011051318.3A
Authority: DE
Inventors: Hyeong Ho Choi; Jun Yeol Choi
Original assignee: Hyundai Motor Co
Current assignee: Hyundai Motor Co
Priority date: 2010-11-29
Filing date: 2011-06-24
Publication date: 2016-02-18
Anticipated expiration: 2031-06-25
Also published as: KR101241157B1; US8403358B2; CN102476622A; DE102011051318A1; CN102476622B; US20120133114A1; KR20120058023A

Abstract

Eine interne Airbag-Vorrichtung aufweisend:
einen Gasgenerator (110);
ein Airbag-Gehäuse (120), das in einem Dach (3) in einem Bereich zwischen einem Vordersitz (1) und einem Rücksitz (2) eingebaut ist; und
einen Airbag (130), der in dem Airbag-Gehäuse (120) aufgenommen ist, um sich durch ein vom Gasgenerator (110) erzeugtes Gas nach unten zu entfalten,
wobei der Airbag (130) aufweist:
einen horizontalen Airbag-Abschnitt (131), der vom Dach (3) gehalten wird, während das Gas bei der Entfaltung desselben dort hinein gelangt; und
einen vertikalen Airbag-Abschnitt (132), der mit dem horizontalen Airbag-Abschnitt (131) in Fluidverbindung steht und der sich bei der Entfaltung desselben von einem dem Rücksitz (2) gegenüberliegenden Ende des horizontalen Airbag-Abschnitts (131) aus nach unten erstreckt,
dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Halteseil (133c) zwischen dem horizontalen Airbag-Abschnitt (131) und dem vertikalen Airbag-Abschnitt (132) angeschlossen ist.

Description

Die vorliegende Anmeldung beansprucht die Priorität der koreanischen Patentanmeldung mit der Nummer 10-2010-0119623 , eingereicht am 29. November 2010, deren gesamter Inhalt durch diese Bezugnahme hierin einbezogen ist.
Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen eine interne Airbag-Vorrichtung, die im Innenraum eines Fahrzeugs montiert ist, und insbesondere eine interne Airbag-Vorrichtung, bei der sich im Falle einer Fahrzeugkollision ein Airbag zwischen einem Vordersitz und einem Rücksitz entfaltet, um eine sekundäre Kollision eines Insassen des Rücksitzes (Heckinsasse) mit einem Insassen des Vordersitzes (Frontinsasse) bzw. dem Vordersitz oder anderen Gegenständen aus dem Vorderbereich des Fahrzeugs zu vermeiden.
Im Allgemeinen sind Fahrzeuge mit einer Vielzahl von Sicherheitsvorrichtungen ausgestattet, die den Fahrer und weitere Insassen bei plötzlichen Unfällen schützen sollen. Zu den bekanntesten Sicherheitsvorrichtungen zählen Airbag-Vorrichtungen für den Schutz des Fahrers und des Beifahrers.
Solche Airbag-Vorrichtungen sind interne Airbag-Vorrichtungen, die bei einer Fahrzeugkollision im Innenraum eines Fahrzeugs zum Schutz des Fahrers und des Beifahrers aufgeblasen werden. Diese Airbag-Vorrichtungen jedoch dienen nur dem Schutz der Insassen der Vordersitze, nämlich des Fahrers und des Beifahrers. Dieses beruht auf der Annahme, dass die Insassen der Vordersitze bei einer Fahrzeugkollision einer größeren Verletzungsgefahr beispielsweise durch das Lenkrad oder die Instrumententafel ausgesetzt sind, während die Heckinsassen, die sich in einem größeren Abstand zum Kollisionspunkt befinden, als relativ sicher eingeschätzt werden.
Die Heckinsassen jedoch, die den Sicherheitsgurt nicht angelegt haben, können bei einem frontalen Zusammenstoß des Fahrzeugs durch den Aufprall mit einem Frontinsassen oder mit dem Vordersitz verletzt werden. Da die Anschnallrate bei den Heckinsassen erheblich niedriger ist als bei den Frontinsassen, besteht Bedarf an der Weiterentwicklung der Airbag-Vorrichtungen für Heckinsassen.
Dementsprechend, wie in 5 gezeigt, wurde eine interne Airbag-Vorrichtung vorgeschlagen, die die Insassen der Rücksitze schützt. Allerdings ist eine solche Airbag-Vorrichtung derart ausgeführt, dass ein Airbag 13, welcher sich in einem Airbag-Gehäuse 12 befindet und in einem Vordersitz 11 eingebaut ist, in Richtung des Gesichts des Heckinsassen aufgeblasen wird und somit Unannehmlichkeiten beim Heckinsassen hervorruft. Ferner variieren die Richtung und die Position der Entfaltung des Airbags in Abhängigkeit von der Stellung des Vordersitzes, nämlich von der Vorwärts- oder Rückwärtsbewegung oder dem Neigungswinkel des Vordersitzes, was problematisch für die ordnungsgemäße Funktion des Airbags ist. Deswegen ist es erforderlich, die Funktion bezüglich der Einstellung der Vor- oder Rückwärtsbewegung oder des Neigungswinkels des Vordersitzes einzuschränken. Dies allerdings ist nicht wünschenswert, da dadurch der Komfort des Frontinsassen stark eingeschränkt wird.
Des Weiteren weisen konventionelle Airbags das Problem auf, dass sie sich separat von einer Seite des Vordersitzes und des Rücksitzes jeweils im Fahrzeuginnenraum entfalten und daher den Fahrzeuginnenraum nicht vollständig in einen Vordersitzraum und einen Rücksitzraum unterteilen können, so dass die Heckinsassen nicht wirksam vor einem Aufprall geschützt werden können. Eine Airbag-Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 wird in der US 2010/0133797 A1 gezeigt. Die US 6 932 380 B2 zeigt einen Überkopf-Airbag mit einem Kissen-Abschnitt und einer darüber angeordneten Eintrittsöffnung, wobei eine Patte am Kissen-Abschnitt vorgesehen ist, sodass im entfalteten Zustand der Airbag eine Vertiefung zwischen der Eintrittsöffnung und dem Kissen-Abschnitt ausbildet.
Die Information über den Stand der Technik der Erfindung dient nur dem besseren Verständnis des allgemeinen Hintergrunds der Erfindung und soll nicht als ein Wissen oder als irgendeiner Form von Hinweis verstanden werden, dass diese Information den bereits bekannten Stand der Technik eines Fachmanns darstellt.
Verschiedene Aspekte der vorliegenden Erfindung sind darauf gerichtet, eine interne Airbag-Vorrichtung bereitzustellen, bei welcher sich beim Fahrzeugaufprall ein Airbag zwischen einem Vordersitz und einem Rücksitz entfaltet, um eine sekundäre Kollision eines Heckinsassen mit einem Frontinsassen bzw. mit dem Vordersitz oder weiteren Gegenständen aus dem Vorderraum zu vermeiden.
In einem Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die interne Airbag-Vorrichtung einen Gasgenerator, ein Airbag-Gehäuse, welches in einem Dach in einem Bereich zwischen dem Vordersitz und dem Rücksitz eingebaut ist, und einen Airbag auf, welcher im Airbag-Gehäuse aufgenommen ist, um sich durch ein Gas, das vom Gasgenerator bereitgestellt wird, nach unten entfalten zu können, wobei der Airbag einen horizontalen Airbag-Abschnitt, der vom Dach gehalten wird, während das Gas bei der Entfaltung desselben dort hinein gelangt, und einen vertikalen Airbag-Abschnitt aufweist, welcher mit dem horizontalen Airbag-Abschnitt in Fluidverbindung steht und sich bei der Entfaltung desselben von einem dem Rücksitz gegenüberliegenden Ende des horizontalen Airbag-Abschnitts aus nach unten erstreckt, also in einem Bereich zwischen dem Vorder- und dem Rücksitz, wobei zumindest ein Halteseil zwischen dem horizontalen Airbag-Abschnitt und dem vertikalen Airbag-Abschnitt angeschlossen ist.
Vorzugsweise ist der vertikale Airbag-Abschnitt ein im Wesentlichen ebenes Airbag-Bauteil, das einen Raum zwischen einem Fahrersitz und einem Beifahrersitz umfasst.
Vorzugsweise sind der vertikale Airbag-Abschnitt und das Dach durch zumindest ein Halteseil miteinander verbunden, damit der sich entfaltende Airbag verstärkt wird.
Vorzugsweise ist zumindest ein Entlüftungsloch in einem Grenzbereich, welcher zwischen dem horizontalen Airbag-Abschnitt und dem vertikalen Airbag-Abschnitt gebildet wird, vorgesehen.
Vorzugsweise weist der vertikale Airbag-Abschnitt eine Vielzahl von Teil-Airbag-Abschnitten auf, die in regelmäßigen Abständen zueinander angeordnet sind und sich unmittelbar von einer horizontalen Kammer des horizontalen Airbag-Abschnitts aus nach unten erstrecken und so den vertikalen Airbag-Abschnitt bilden, wobei die horizontale Kammer mit dem Gasgenerator in Fluidverbindung steht.
Vorzugsweise kann zumindest ein Halteseil einer gewissen Länge zwischen einem unteren Ende der Vielzahl von Teil-Airbag-Abschnitten und dem horizontalen Airbag-Abschnitt angeschlossen sein, zu dem Zweck, die Teil-Airbag-Abschnitte beim Entfalten in oberseitige Airbag-Abschnitte und unterseitige Airbag-Abschnitte zu biegen.
Vorzugsweise ist ein unterer Endteil des vertikalen Airbag-Abschnitts in eine vorbestimmte Richtung gebogen.
Vorzugsweise ist der Gasgenerator als ein zweistufiger Gasgenerator ausgeführt.
Gemäß einem anderen Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die interne Airbag-Vorrichtung einen Gasgenerator, ein Airbag-Gehäuse, welches in einem Dach in einem Bereich zwischen dem Vordersitz und dem Rücksitz eingebaut ist, und einen Airbag auf, welcher im Airbag-Gehäuse aufgenommen ist, um sich durch ein Gas, das vom Gasgenerator bereitgestellt wird, nach unten entfalten zu können, wobei der Airbag aufweist eine horizontale Kammer, welche mit dem Gasgenerator in Fluidverbindung steht, einen ersten Airbag-Abschnitt mit einem Paar von ersten ellenbogenförmigen Airbag-Abschnitten, die bei vollständiger Entfaltung in Zuordnung zu einem Fahrersitz angeordnet sind, wobei die ersten ellenbogenförmigen Airbag-Abschnitte mit der horizontalen Kammer in Fluidverbindung stehen, und einen zweiten Airbag-Abschnitt mit einem Paar von zweiten ellenbogenförmigen Airbag-Abschnitten, die bei vollständiger Entfaltung in Zuordnung zu einem Beifahrersitz angeordnet sind, wobei die zweiten ellenbogenförmigen Airbag-Abschnitte mit der horizontalen Kammer in Fluidverbindung stehen.
Vorzugsweise sind die ersten und zweiten ellenbogenförmigen Airbag-Abschnitte mit vertikalen Platten versehen, die jeweils den korrespondierenden Airbag-Abschnitt verbinden, wobei der jeweilige Airbag-Abschnitt in einer ellenbogenartig gebogenen Form gehalten wird.
Vorzugsweise sind die ersten und zweiten ellenförmigen Airbag-Abschnitte mit einer horizontalen Platte versehen, die die benachbarten Airbag-Abschnitte miteinander zu einer Einheit verbindet.
Gemäß der vorliegenden Erfindung, wie vorstehend konfiguriert, wird während einer Fahrzeugkollision der Airbag vor dem Heckinsassen zwischen dem Vordersitz und dem Rücksitz ausgelöst, sogar wenn der Vordersitz nach vorne gefaltet sein sollte, so dass der Heckinsasse vor der Kollision mit dem Frontinsassen bzw. dem Vordersitz oder anderen Gegenständen aus dem Vorderraum geschützt ist und in effektiver Weise der Aufprall des Heckinsassen absorbiert wird.
Verfahren und Vorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung haben weitere Merkmale und Vorteile, die in folgenden Zeichnungen sichtbar werden oder näher beschrieben werden. Die Beschreibung der Figuren soll dem besseren Verständnis der vorliegenden Erfindung dienen.
1 ist eine Ansicht der verschiedenen beispielhaften Ausführungsformen einer internen Airbag-Vorrichtung während der Entfaltung.
2 ist eine perspektivische Ansicht verschiedener beispielhafter Ausführungsformen einer internen Airbag-Vorrichtung während der Entfaltung.
3A bis 3B sind Ansichten von verschiedenen beispielhaften Ausführungsformen einer internen Airbag-Vorrichtung während der Entfaltung, wobei 3A die Draufsicht und 3B die Seitenansicht darstellen.
4A bis 4D sind Ansichten verschiedener beispielhafter Ausführungsformen einer internen Airbag-Vorrichtung während der Entfaltung, wobei 4A die Draufsicht, 4B die Seitenansicht, 4C die Vorderansicht und 4D eine perspektivische Ansicht darstellen.
5 ist eine schematische Ansicht des Aufbaus einer konventionellen Airbag-Vorrichtung in einem Fahrzeug.
Es versteht sich, dass die angehängten Zeichnungen nicht unbedingt maßstabsgetreu sind und lediglich eine vereinfachte Darstellung der verschiedenen Merkmale gemäß den Grundprinzipien der vorliegenden Erfindung präsentieren. Die besonderen Gestaltungsmerkmale der vorliegenden Erfindung, wie hierin offenbart, einschließlich, zum Beispiel, besondere Dimensionen, Orientierungen, Lagen und Umrisse, werden in Teilen durch eine besonders beabsichtigte Anmeldung bestimmt werden.
In den Figuren kennzeichnen gleiche Bezugszeichen die gleichen oder entsprechenden Bauteile der vorliegenden Erfindung in den verschiedenen Figuren.
Es wird in Detail Bezug genommen auf die verschiedenen Ausführungsformen der vorliegende Erfindung, von denen Beispiele in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt sind. Während die Erfindungen in Zusammenhang mit den Ausführungsbeispielen beschrieben werden, versteht sich, dass die vorliegende Beschreibung nicht beabsichtigt, die Erfindungen auf diese beispielhafte Ausführungsformen zu beschränken. Auf der anderen Seite ist beabsichtigt, dass die Erfindung nicht nur die beispielhaften Ausführungsformen, sondern auch verschiedene Alternativen, Modifikationen, Äquivalenten und andere Ausführungsformen umfassen, die in den Sinn und Schutzbereich der Erfindung, wie in den Patentansprüchen definiert, fallen.
Eine erste Ausführungsform einer internen Airbag-Vorrichtung 100, wie in 1 und 2 gezeigt, weist einen Gasgenerator 110, ein Airbag-Gehäuse 120 und einen Airbag 130 auf, der sich zwischen einem Vordersitz und einem Rücksitz entfalten und die Insassen der Rücksitze in sicherer Weise schützen kann.
Das Airbag-Gehäuse 120 ist in einem Dach 3 im Bereich zwischen dem Vordersitz 1 und dem Rücksitz 2 angebracht. Der Airbag 130 wird mit einem von dem Gas Generator 110 erzeugten Gas aufgeblasen und expandiert aus dem Airbag-Gehäuse 120 heraus, um sich nach unten zwischen dem Vordersitz und dem Rücksitz zu entfalten und somit die Insassen der Rücksitze sicher vor einem Aufprall zu schützen.
Der Gasgenerator 110 kann in einem Bereich zwischen einem Dachaußenblech, welches das Dach 3 bildet, und einem inneren Dachhimmel angebracht sein. Vorzugsweise ist der Gasgenerator als ein zweistufiger Gasgenerator ausgeführt, welcher das Gas in zwei Stufen erzeugt, wobei die erste Gasgeneration innerhalb von ca. 30 ms erfolgt und die zweite Gasgeneration dann ausgeführt wird, wenn der Insasse des Rücksitzes 2 mit dem Airbag 130 kollidiert (zu dieser Zeit beginnt der Druck im Airbag abzufallen), so dass mit dem steigenden Druck eine horizontale obere Fläche des Airbags 130 fest von dem Dachhimmel des Daches 3 gehalten wird.
Das Airbag-Gehäuse 120 ist ebenfalls in einem Bereich zwischen dem Dachblech des Daches 3 und dem Dachhimmel angebracht. Der Boden des Airbag-Gehäuses 120 kann durch den Dachhimmel abgedeckt sein oder sichtbar in einem Außenfach des Dachhimmels angeordnet sein. Im ersteren Fall wird der Dachhimmel mit einem Halteseil für die Entfaltung des Airbags versehen und im letzteren Fall kann eine Airbag-Öffnung im Boden des Airbag-Gehäuses vorgesehen sein.
Der Airbag 130 hat einen geschlossenen Raum, in welchem der Gasdruck des Airbag-Gases gehalten werden kann. Der Airbag 130 weist einen horizontalen Airbag-Abschnitt 131, welcher bei Entwicklung des Airbag-Gases eng vom Dach 3 gestützt wird und einen vertikalen Airbag-Abschnitt 132 auf, welcher sich von einem dem Rücksitz 2 gegenüberliegenden Ende des horizontalen Airbag-Abschnitts 131 aus direkt nach unten erstreckt.
Der vertikale Airbag-Abschnitt 132 ist derjenige Teil, mit dem das Gesicht oder die Brust eines Insassen des Rücksitzes 2 unmittelbar kollidiert. Der vertikale Airbag-Abschnitt 132, wie in 1 und 2 gezeigt, kann aus einem im Wesentlichen ebenen Airbag-Bauteil bestehen, welches einen Raum zwischen dem Fahrersitz und dem Beifahrersitz umfasst.
Dementsprechend expandiert der vertikale Airbag-Abschnitt 132 bei vollständiger Befüllung in einen Bereich zwischen dem Vordersitz und dem Rücksitz in der Weise, dass der Raum zwischen dem Fahrersitz und dem Beifahrersitz überdeckt wird, so dass der Heckinsasse im Wesentlichen vor dem Aufprall mit dem Vordersitz oder vor der Vorwärtsbewegung und vor dem Aufprall mit der Instrumententafel oder anderen Gegenständen aus dem vorderen Bereich, die durch den Raum zwischen dem Fahrersitz und dem Beifahrersitz gelangen können, bewahrt wird.
Des Weiteren kann der vertikale Airbag-Abschnitt 132 des Airbags 130 sich vollständig derart entfalten, dass der Fahrzeuginnenraum in zwei Räume unterteilt werden kann, auch wenn die Rückseite des Vordersitzes nach vorn gefaltet sein sollte, wodurch bei einer Fahrzeugkollision der auf den Heckinsassen wirkende Aufprall sicher absorbiert wird.
Der vertikale Airbag-Abschnitt 132 kann vorzugsweise eine Länge aufweisen, die bei vollständiger Entfaltung bis zum Kniebereich des Heckinsassen reicht. Das untere Ende des vertikalen Airbag-Abschnitts 132 kann vorzugsweise in Richtung des Heckinsassen in einem gewissen Winkel gebogen sein.
Des Weiteren, während eine Vorderseite 132a des vertikalen Airbag-Abschnitts, welche dem Rücksitz 2 zugewandt ist, und eine Rückseite 132b des vertikalen Airbag-Abschnitts, welche dem Vordersitz 1 zugewandt ist, im Wesentlichen linear sein können, sind die Seiten nicht darauf beschränkt und können gebogen sein.
Vorzugsweise ist ein Paar von einem rechten und einem linken Halteseil 134 zwischen dem vertikalen Airbag-Abschnitt 132 und dem Dach 3 vorgesehen, um sie miteinander zur Verstärkung des sich entfaltenden Airbags in Vorwärts- und Rückwärtsrichtung zu verbinden.
In einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann zumindest ein Halteseil zwischen dem horizontalen Airbag-Abschnitt 131 und dem vertikalen Airbag-Abschnitt 132 angeschlossen sein.
Weiterhin kann zumindest ein Entlüftungsloch 135 in einem Grenzbereich zwischen dem horizontalen Airbag-Abschnitt 131 und dem vertikalen Airbag-Abschnitt 132 vorgesehen sein, um das in dem Airbag gefüllte Airbaggas aus dem Airbag ausweichen lassen zu können. Das Entlüftungsloch 135 kann derart gestaltet sein, dass es in einem normalen Zustand geschlossen ist, aber ab einem gewissen Druckniveau geöffnet ist. Dann, wenn der Heckinsasse mit dem vertikalen Airbag-Abschnitt 132 kollidiert, wird vorzugsweise der Gasdruck im Airbag 130 aufgrund der Entlüftung durch das Entlüftungsloch reduziert, so dass der Aufprall mit dem Insassen des Rücksitzes absorbiert wird.
Wie in 3A–3B gezeigt, kann der vertikale Airbag-Abschnitt 132 eine Vielzahl von Teil-Airbag-Abschnitten 133 aufweisen, die in regelmäßigen Abständen voneinander entfernt angeordnet sind und sich von einem Körper der horizontalen Kammer 128, welche in dem Airbag-Gehäuse aufgenommen ist, direkt nach unten erstrecken, wobei die Vielzahl der Teil-Airbag-Abschnitte 133 den vertikalen Airbag-Abschnitt 132 bildet.
Die Vielzahl der Teil-Airbag-Abschnitte 133 kann mit einem Halteseil 133c einer gewissen Länge versehen sein, wobei das Halteseil 133c die horizontale Kammer 128 des horizontalen Airbag-Abschnitts 131 mit den unteren Enden des vertikalen Airbag-Abschnitts 132 verbindet, um bei einer vollständigen Entfaltung das Biegen der Teil-Airbag-Abschnitte 133 in obere Airbag-Abschnitte 133a und untere Airbag-Abschnitte 133b zu ermöglichen.
Ein Airbag 130 gemäß der Erfindung entfaltet sich nach unten durch das Gas, das von dem Gasgenerator 110 geliefert wird, und schützt somit den Insassen des Rücksitzes. Insbesondere, wie 4A bis 4D gezeigt, weist der Airbag 130 einen ersten Airbag-Abschnitt 136 mit einem Paar von ersten ellenbogenförmigen Airbag-Abschnitten 136a, links und rechts, auf, die bei vollständiger Entfaltung in Zusammenhang mit dem Fahrersitz angeordnet sind, und einen zweiten Airbag-Abschnitt 137 mit einem Paar von zweiten ellenbogenförmig Airbag-Abschnitten 137a, die bei vollständiger Entfaltung in Zusammenhang mit dem Beifahrersitz angeordnet sind.
Daher entfaltet sich der Airbag 130 bei einer Fahrzeugkollision vom Dach aus in Richtung des Insassen des Rücksitzes zwischen einem vorderseitigen Innenraum und einem rückseitigen Innenraum in der Weise, dass die Insassen des Rücksitzes, die jeweils entweder dem Fahrersitz oder dem Beifahrersitz zugewandt sind, auf natürliche Weise in den ersten und den zweiten ellenbogenförmig Airbag-Abschnitt 136a und 137a, welche jeweils den ersten und den zweiten Airbag-Abschnitt 136, 137 bilden, gelangen und somit die Heckinsassen sowohl vor einem frontalen als auch einem seitlichen Aufprall geschützt werden.
Ferner können die die ersten und zweiten ellenbogenförmigen Airbag-Abschnitte 136a und 137a vorzugsweise mit vertikalen Platten 138 versehen sein, die den jeweiligen Airbag-Abschnitt verbinden und gleichzeitig die Form und die Stärke eines ellenbogenförmig gebogenen Airbag-Abschnittes halten und den Heckinsassen vor Splittern aus den seitlichen Glasflächen bei einer Kollision schützen. In diesem Fall kann die vertikale Platte 138 in den ersten und zweiten ellenbogenförmigen Airbag-Abschnitten 136a und 137a vorgesehen sein, die sich im seitlichen Außenbereich nahe einer Fahrzeugtür befinden.
Des Weiteren können die ersten und zweiten ellenbogenförmigen Airbag-Abschnitte 136a und 137a mit einer horizontalen Platte 139 versehen sein, die benachbarte Airbag-Abschnitte miteinander zu einer Einheit verbindet. Die horizontale Platte 139 kann derart gestaltet sein, dass nicht der erste und der zweite Airbag-Abschnitt 136, 137 miteinander verbunden werden, sondern die benachbarten ellenbogenförmigen Airbag-Abschnitte 136a, links und rechts, als Paar miteinander verbunden werden, so dass der erste Airbag-Abschnitt 136 zu einem eigenständigen Teil wird, und die benachbarten ellenbogenförmigen Airbag-Abschnitte 137a, links und rechts, als Paar miteinander verbunden werden, so dass der zweite Airbag-Abschnitt 137 zu einem eigenständigen Teil wird.
Zwecks Erläuterung und genauer Definition der angehängten Ansprüche werden Begriffe wie „obere“, „untere“, „innere“ und „äußere“ zur Beschreibung der Merkmale der beispielhaften Ausführungsformen mit Bezug auf die Merkmale, wie sie in den Figuren dargestellt sind, verwendet.
Die vorhergehenden Beschreibungen der spezifischen beispielhaften Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung dienen dem Zweck der Darstellung und Beschreibung. Sie sollen nicht als erschöpfend oder die Erfindung auf die genaue offenbarte Form einschränkend verstanden werden. Es sind offensichtlich viele Modifikationen und Variationen angesichts der obigen Lehre möglich. Die beispielhaften Ausführungsformen wurden ausgewählt und beschrieben, um bestimmte Grundsätze der Erfindung und deren praktische Anwendung zu erläutern und damit dem Fachmann die Herstellung und den Gebrauch von den verschiedenen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sowie von deren zahlreichen Alternativen und Modifikationen zu ermöglichen. Es ist beabsichtigt, dass der Schutzumfang der Erfindung durch die angeführten Ansprüche und deren Äquivalente definiert wird.

Claims

Eine interne Airbag-Vorrichtung aufweisend: einen Gasgenerator (110); ein Airbag-Gehäuse (120), das in einem Dach (3) in einem Bereich zwischen einem Vordersitz (1) und einem Rücksitz (2) eingebaut ist; und einen Airbag (130), der in dem Airbag-Gehäuse (120) aufgenommen ist, um sich durch ein vom Gasgenerator (110) erzeugtes Gas nach unten zu entfalten, wobei der Airbag (130) aufweist: einen horizontalen Airbag-Abschnitt (131), der vom Dach (3) gehalten wird, während das Gas bei der Entfaltung desselben dort hinein gelangt; und einen vertikalen Airbag-Abschnitt (132), der mit dem horizontalen Airbag-Abschnitt (131) in Fluidverbindung steht und der sich bei der Entfaltung desselben von einem dem Rücksitz (2) gegenüberliegenden Ende des horizontalen Airbag-Abschnitts (131) aus nach unten erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Halteseil (133c) zwischen dem horizontalen Airbag-Abschnitt (131) und dem vertikalen Airbag-Abschnitt (132) angeschlossen ist.
Interne Airbag-Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der vertikale Airbag-Abschnitt (132) im Wesentlichen ein ebenes Airbag-Bauteil ist, das einen Raum zwischen einem Fahrersitz und einem Beifahrersitz umfasst.
Interne Airbag-Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der vertikale Airbag-Abschnitt (132) und das Dach (3) durch zumindest ein Halteseil (134) zur Verstärkung der Kraft des sich entfaltenden Airbags (130) verbunden sind.
Interne Airbag-Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei zumindest ein Entlüftungsloch (135) in einem Grenzbereich zwischen dem horizontalen Airbag-Abschnitt (131) und dem vertikalen Airbag-Abschnitt (132) vorgesehen ist.
Interne Airbag-Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der vertikale Airbag-Abschnitt (131) eine Vielzahl von Teil-Airbag-Abschnitten (133) aufweist, die in regelmäßigen Abständen voneinander entfernt angeordnet sind und die sich direkt von einer horizontalen Kammer (128) des horizontalen Airbag-Abschnitts (131) aus um eine bestimmte Strecke nach unten erstrecken und so den vertikalen Airbag-Abschnitt (132) bilden, wobei die horizontale Kammer (128) mit dem Gasgenerator (110) in Fluidverbindung steht.
Interne Airbag-Vorrichtung nach Anspruch 5, wobei zumindest ein Halteseil (133c) einer gewissen Länge zwischen einem unteren Ende der Vielzahl von Teil-Airbag-Abschnitten (133) und dem horizontalen Airbag-Abschnitt (131) angeschlossen ist, um während der Entfaltung das Biegen der Teil-Airbag-Abschnitte (133) in oberseitige Airbag-Abschnitte (133a) und unterseitige Airbag-Abschnitte (133b) zu ermöglichen.
Interne Airbag-Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei ein unterer Endteil des vertikalen Airbag-Abschnitts (132) in eine vorbestimmte Richtung gebogen ist.
Interne Airbag-Vorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Gasgenerator (110) ein zweistufiger Gasgenerator (110) ist.
Eine interne Airbag-Vorrichtung aufweisend: einen Gasgenerator (110); ein Airbag-Gehäuse (120), das in einem Dach (3) in einem Bereich zwischen einem Vordersitz (1) und einem Rücksitz (2) eingebaut ist; und einen Airbag (130), der in dem Airbag-Gehäuse (120) aufgenommen ist, um sich durch ein vom Gasgenerator (110) erzeugte Gas nach unten zu entfalten, wobei der Airbag (130) aufweist: eine horizontale Kammer (128), die mit dem Gasgenerator (110) in Fluidverbindung steht; einen ersten Airbag-Abschnitt (136) mit einem Paar von ersten ellenbogenförmigen Airbag-Abschnitten (136a), die bei vollständiger Entfaltung in Zuordnung zu einem Fahrersitz angeordnet sind, wobei die ersten ellenbogenförmigen Airbag-Abschnitte (136a) mit der horizontalen Kammer (128) in Fluidverbindung stehen; und einen zweiten Airbag-Abschnitt (137) mit einem Paar von zweiten ellenbogenförmigen Airbag-Abschnitten (137a), die bei vollständiger Entfaltung in Zuordnung zu einem Beifahrersitz angeordnet sind, wobei die zweiten ellenbogenförmigen Airbag-Abschnitte (137a) mit der horizontalen Kammer (128) in Fluidverbindung stehen.
Interne Airbag-Vorrichtung nach Anspruch 9, wobei die ersten und zweiten ellenbogenförmigen Airbag-Abschnitte (136a bzw. 137a) mit vertikalen Platten (138) versehen sind, die jeweils den korrespondierenden Airbag-Abschnitt verbinden, wobei der jeweilige Airbag-Abschnitt in einer ellenbogenartig gebogenen Form gehalten wird.
Interne Airbag-Vorrichtung nach Anspruch 9, wobei die ersten und zweiten ellenbogenförmigen Airbag-Abschnitte (136a bzw. 137a) mit einer horizontalen Platte (139) versehen sind, die benachbarte Airbag-Abschnitte miteinander zu einer Einheit verbindet.