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DE102018121903A1 - Peristaltische Pumpe - Google Patents

Peristaltische Pumpe Download PDF

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DE102018121903A1
DE102018121903A1 DE102018121903.2A DE102018121903A DE102018121903A1 DE 102018121903 A1 DE102018121903 A1 DE 102018121903A1 DE 102018121903 A DE102018121903 A DE 102018121903A DE 102018121903 A1 DE102018121903 A1 DE 102018121903A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
connector
pump
pressure sensor
coupling
bed
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Ceased
Application number
DE102018121903.2A
Other languages
English (en)
Inventor
Martin Kaiser
Winfried Brehm
Luca Donarini
Reinhold Reiter
Stefan Kreber
Manfred Weis
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Fresenius Medical Care Deutschland GmbH
Original Assignee
Fresenius Medical Care Deutschland GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Fresenius Medical Care Deutschland GmbH filed Critical Fresenius Medical Care Deutschland GmbH
Priority to DE102018121903.2A priority Critical patent/DE102018121903A1/de
Priority to PCT/EP2019/073320 priority patent/WO2020048911A1/de
Publication of DE102018121903A1 publication Critical patent/DE102018121903A1/de
Ceased legal-status Critical Current

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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F04POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
    • F04BPOSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS
    • F04B43/00Machines, pumps, or pumping installations having flexible working members
    • F04B43/12Machines, pumps, or pumping installations having flexible working members having peristaltic action
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F04POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
    • F04BPOSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS
    • F04B43/00Machines, pumps, or pumping installations having flexible working members
    • F04B43/0009Special features
    • F04B43/0081Special features systems, control, safety measures
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F04POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
    • F04BPOSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS
    • F04B43/00Machines, pumps, or pumping installations having flexible working members
    • F04B43/12Machines, pumps, or pumping installations having flexible working members having peristaltic action
    • F04B43/1253Machines, pumps, or pumping installations having flexible working members having peristaltic action by using two or more rollers as squeezing elements, the rollers moving on an arc of a circle during squeezing

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Abstract

Die vorliegende Erfindung zeigt eine Peristaltische Pumpe mit einem Pumpenbett und einem Rotor zur Beaufschlagung eines bogenförmig in das Pumpenbett einlegbaren Schlauchabschnitts, wobei die Pumpe eine Kopplungsanordnung zur Ankopplung eines Konnektors aufweist, über welchen der in das Pumpenbett eingelegte Schlauchabschnitt an der Pumpe fixierbar ist, und wobei die Rollenpumpe weiterhin einen Drucksensor umfasst, welcher an eine Druckmesskammer des Konnektors ankoppelbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Konnektor zur Fixierung an der Pumpe zwischen einem beweglichen Kopplungselement des Drucksensors und einem Gegenelement verpressbar ist.

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine peristaltische Pumpe mit einem Pumpenbett und einem Rotor zur Beaufschlagung eines bogenförmig in das Pumpenbett einlegbaren Schlauchabschnitts, wobei die Pumpe eine Kopplungsanordnung zur Ankopplung eines Konnektors aufweist, über welchen der in das Pumpenbett eingelegte Schlauchabschnitt an der Pumpe fixierbar ist.
  • Eine solche Pumpe ist aus der WO 2005/111424 A1 bekannt. Das Gehäuse der Rollenpumpe weist dabei seitlich zwei Clipsaufnahmen unterschiedlicher Form auf, in welche der entsprechend geformte Konnektor einclipsbar ist. In einer alternativen Ausgestaltung kann der Konnektor als eine Kassette mit einem Druckmessanordnung ausgeführt sein.
  • Aus den Druckschriften EP 685 721 A2 und US 7,603,907 B2 sind weiterhin Druckmessdosen bekannt, welche in eine Fluidleitung eingefügt werden können und an einen Drucksensor gekoppelt werden können.
  • WO 2014/147061 A1 zeigt einen Konnektor, über welchen ein in das Pumpenbett eingelegter Schlauchabschnitt an der Pumpe fixierbar ist, in welchen eine Druckmesskammer integriert ist. Die beiden Enden des in das Pumpenbett einlegbaren Schlauchabschnitts stehen mit zwei Fluidführungskanälen des Konnektors in Verbindung, welche sich innerhalb des Konnektors kreuzen, wobei die Druckmesskammer unter dem Kreuzungspunkt der Fluidführungskanäle angeordnet ist. Die Kopplung des Konnektors an die Maschine soll über einen „snap-engaging lever“ erfolgen.
  • EP 2 679 255 B1 zeigt eine Rollenpumpe, bei welcher das Pumpenbett als Teil einer Schlauchkassette ausgeführt ist, welches weiterhin eine Druckmesskammer umfasst. Zur Fixierung der Schlauchkassette an der Pumpe ist unter anderem ein Verriegelungshebel vorgesehen.
  • WO 97/10436 A2 zeigt eine Rollenpumpe, bei welcher das Pumpenbett in einer Abdeckung vorgesehen ist. Zischen der Pumpe und der Abdeckung wird eine Schlauchkassette eingelegt, welche eine Druckmesskammer umfasst. Die Schlauchkassette wird durch Schließen der Abdeckung an der Pumpe fixiert.
  • Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine einfache und sichere Ankopplung eines Konnektors an eine peristaltische Pumpe zu ermöglichen.
  • Diese Aufgabe wird in einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung durch eine Pumpe gemäß Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
  • Die vorliegende Erfindung umfasst eine peristaltische Pumpe mit einem Pumpenbett und einem Rotor zur Beaufschlagung eines bogenförmig in das Pumpenbett einlegbaren Schlauchabschnitts, wobei die Pumpe eine Kopplungsanordnung zur Ankopplung eines Konnektors aufweist, über welchen der in das Pumpenbett eingelegte Schlauchabschnitt an der Pumpe fixierbar ist, und wobei die Rollenpumpe weiterhin einen Drucksensor umfasst, welcher an eine Druckmesskammer des Konnektors ankoppelbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Konnektor zur Fixierung an der Pumpe zwischen einem beweglichen Kopplungselement des Drucksensors und einem Gegenelement verpressbar ist. Die Kopplung mit dem Drucksensor wird daher gleichzeitig zur Fixierung des Konnektors an der Pumpe genutzt.
  • Das Pumpenbett ist bevorzugt starr mit der Pumpe verbunden und kann beispielsweise durch das Gehäuse der Pumpe gebildet werden. Das Pumpenbett weist bevorzugt einen bogenförmigen Abschnitt auf, gegen dessen Innenkontur der Schlauchabschnitt durch den Rotor gepresst wird. Dem bogenförmigen Abschnitt gegenüberliegend weist das Pumpenbett bevorzugt eine Öffnung auf, durch welche dem Schlauchabschnitt zugeordnete Fluidleitungen nach außen geführt werden.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist der Drucksensor beweglich an der Pumpe angeordnet ist und das Kopplungselement mit dem Drucksensor mit bewegbar. Insbesondere können Kopplungselement und Drucksensor daher eine gegenüber der Pumpe bewegliche Baueinheit bilden. Das Kopplungselement wird in diesem Fall durch einen Kopplungsbereich des Drucksensors gebildet.
  • In einer alternativen Ausgestaltung ist das Kopplungselement gegenüber einem Sensorbereich des Drucksensors bewegbar. Der Sensorbereich kann in diesem Fall stationär ausgeführt sein.
  • Bevorzugt ist eine Führung vorgesehen, entlang welcher der das Kopplungselement und/oder der Drucksensor beweglich sind.
  • Bevorzugt umgibt das Kopplungselement den Sensorbereich des Drucksensors.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung erfolgt die Fixierung des Konnektors durch eine axiale Bewegung des Kopplungselementes und/oder Drucksensors gegen den Konnektor, d.h. eine Bewegung entlang einer Richtung, welche parallel zur Achse des Rotors verläuft. Insbesondere ist eine Führung vorgesehen, entlang welcher der das Kopplungselement und/oder der Drucksensor axial verschieblich sind.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung umfasst die Kopplungsanordnung einen von einer Steuerung der Pumpe angesteuerten Aktor, durch dessen Betätigung das Kopplungselement des Drucksensors gegen den Konnektor gepresst wird. Hierdurch wird ein Verkanten des Konnektors unwahrscheinlicher.
  • Bevorzugt erfolgt die Fixerbewegung in axialer Richtung.
  • In einer bevorzugten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung wird durch die gesteuerte Betätigung des Aktors eine Gegenkraft zu einer Feder verringert, welche den Konnektor mit einer Haltekraft beaufschlagt. Dies hat den Vorteil, dass der Konnektor ohne weiteren Energiebedarf und insbesondere auch bei einem Ausfall der Energieversorgung weiterhin fixiert bleibt.
  • Die Verringerung der Gegenkraft kann durch eine gesteuerte Verringerung eines Luftdrucks in einem Luftkissen und/oder Zylinder erfolgen, welcher der Feder entgegenwirkt.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung verlaufen bei angekoppeltem Konnektor einem oder beiden Enden eines in das Pumpenbett eingelegten Schlauchabschnitts zugeordnete Fluidwege des Konnektors vom Pumpenbett ausgehend zwischen dem Drucksensor und dem Gegenelement hindurch nach au-ßen.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist der Konnektor in eine Öffnung des Pumpenbettes einlegbar. Insbesondere kann der Konnektor im wesentlichen in axialer Richtung in die Öffnung einlegbar sein.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung sind seitliche Fixierbereiche vorgesehen, in welche der Konnektor formschlüssig einlegbar ist. Diese sichern den Konnektor bevorzugt gegen eine seitliche Bewegung und/oder eine Verdrehbewegung.
  • Bevorzugt werden die Fixierbereiche durch an die Außenkontur des Konnektors angepasste Enden des Pumpenbettes gebildet.
  • In einem zweiten Aspekt setzt sich die vorliegende Erfindung die Aufgabe, ein leichteres Ankoppeln eines Konnektors, welcher eine Druckmesskammer aufweist, an den Drucksensor eines medizinischen Gerätes zu ermöglichen.
  • Diese Aufgabe wird durch ein medizinisches Gerät gemäß Anspruch 4 gelöst.
  • Gemäß dem zweiten Aspekt umfasst die vorliegenden Erfindung ein medizinisches Gerät, wobei das Gerät eine Kopplungsanordnung zur Ankopplung eines Konnektors aufweist, wobei die Rollenpumpe weiterhin einen Drucksensor umfasst, welcher an eine Druckmesskammer des Konnektors ankoppelbar ist, und wobei die Kopplungsanordnung einen von einer Steuerung des Gerätes angesteuerten Aktor umfasst, durch dessen Betätigung ein Kopplungselement zur Fixierung gegen den Konnektor gepresst wird. Der zweite Aspekt ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsanordnung weiterhin eine Vorfixierung umfasst, welche ein Fixierelement unabhängig von dem Zustand des Aktors, über welchen die Anpresskraft gesteuert wird, in Richtung auf den Konnektor vorspannt.
  • Eine solche Vorfixierung verhindert ein Herausgleiten des Konnektors aus der Konnektoraufnahme, bis dieser durch Betätigung des Aktors in der Konnektoraufnahme verspannt wird.
  • Eine solche Vorfixierung ist insbesondere dann von Vorteil, wenn der Konnektor seitlich in eine Konnektoraufnahme des Gerätes eingeschoben werden kann, d.h. in eine Richtung parallel zur Ankoppelfläche des Sensors. Insbesondere kann die Konnektoraufnahme so ausgeführt sein, dass der Konnektor seitlich zwischen eine Ankoppelfläche des Sensors und ein Gegenelement einschiebbar ist.
  • Bei einem solchen Einschieben wird das Fixierelement gegen die Kraft der Vorfixierung zurückgeschoben, um den zum Einschieben notwendigen Platz zur Verfügung zu stellen. Nach dem Einschieben wird das Fixierelement über die Vorfixierung gegen den Konnektor gedrückt und sorgt dafür, dass dieser nicht aus der Konnektoraufnahme herausgleiten kann.
  • Bei dem Kopplungselement, welches gemäß dem zweiten Aspekt durch den Aktor gegen den Konnektor gepresst wird, kann es sich insbesondere um ein Kopplungselement des Drucksensor handeln. Insbesondere kann es sich um ein Kopplungselement handeln, wie es oben im Hinblick auf den ersten Aspekt beschrieben wurde.
  • Beispielsweise kann das Kopplungselement durch einen Kopplungsbereich eines in einer Richtung senkrecht zur Kopplungsfläche des Drucksensors beweglichen Drucksensors gebildet sein.
  • Alternativ kann das Kopplungselement jedoch unabhängig von dem Drucksensor senkrecht zur Kopplungsfläche des Drucksensors beweglich sein und/oder am Gegenelement angeordnet sein.
  • Das Fixierelement ist bevorzugt senkrecht zur Kopplungsfläche des Drucksensors beweglich und wird in eine Richtung senkrecht zur Kopplungsfläche des Drucksensors gegen diesen vorgespannt.
  • Bei dem Fixierelement der Vorfixierung handelt es sich bevorzugt um das Kopplungselement, welches durch Betätigung des Aktors gegen den Konnektor gepresst wird, und insbesondere um einen Kopplungsbereich des Drucksensors.
  • Bevorzugt ist daher der Drucksensor beweglich am Gerät angeordnet und wird sowohl über den Aktor, als auch die Vorfixierung mit einer Kraft beaufschlagt.
  • Alternativ kann das Fixierelement jedoch auch separat zum Kopplungselement ausgeführt sein und kann beispielsweise auch von der dem Kopplungselement gegenüberliegenden Seite auf den Konnektor einwirken.
  • Bei dem medizinischen Gerät gemäß dem zweiten Aspekt kann es sich insbesondere um eine peristaltische Pumpe handeln, wie sie oben beschrieben wurde.
  • Alternativ oder zusätzlich kann die Kopplungsanordnung gemäß dem zweiten Aspekt so ausgestaltet sein, wie dies oben bezüglich des ersten Aspekts beschrieben wurde.
  • Die Kopplungsanordnung gemäß dem zweiten Aspekt kann auch unabhängig von einer Pumpe gemäß dem ersten Aspekt bei anderen medizinischen Geräten und/oder zur Ankopplung anderer Konnektoren eingesetzt werden. Insbesondere kann die Kopplungsanordnung auch zum Ankoppeln eines Konnektors eingesetzt werden, welcher eine Druckmesskammer aufweist, ohne dass der Konnektor notwendigerweise auch der Fixierung eines in das Pumpenbett einlegbaren Schlauchabschnitts an der Pumpe dient. So kann der Konnektor auch als Druckmessdose ausgeführt sein, insbesondere als eine Druckmessdose, wie sie aus den Druckschriften EP 685 721 A2 und US 7,603,907 B2 bekannt ist, welche hiermit vollumfänglich zum Gegenstand der vorliegenden Anmeldung gemacht werden. Insbesondere kann es sich um eine Druckmessdose handeln, welche in einem Schlauchabschnitt angeordnet ist.
  • In einer möglichen Ausgestaltung des zweiten Aspekts erfolgt die Vorfixierung über eine Feder, welche das Fixierelement und insbesondere den Drucksensors gegen den Konnektor vorspannt.
  • Bevorzugt beträgt die Kraft der Vorfixierung und insbesondere der Feder der Vorfixierung maximal 50 %, weiterhin bevorzugt maximal 20 % der maximalen Anpresskraft, mit welcher der Drucksensor den Konnektor mit dem Gegenelement verpresst. Wird dieser Anpressdruck ebenfalls über eine Feder erzeugt, so weist die Feder der Vorfixierung bevorzugt eine entsprechend geringere Federkraft auf als die Feder, welche den Anpressdruck erzeugt.
  • In einer möglichen Ausgestaltung des zweiten Aspekts weist der Aktor eine Endlage auf, in welcher er eine Bewegung des Kopplungselements und insbesondere des Drucksensors gegen die Kraft der Vorfixierung frei gibt.
  • Dies kann insbesondere dadurch erreicht werden, dass der Aktor gegenüber dem Kopplungselement und insbesondere dem Drucksensor beweglich ist.
  • Bevorzugte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen peristaltischen Pumpe gemäß dem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung, welche eine Vorfixierung gemäß dem zweiten Aspekt aufweisen kann oder nicht, werden im folgenden näher beschrieben.
  • In einer ersten Variante der vorliegenden Erfindung ist das Gegenelement an einer Abdeckung des Pumpenbettes angeordnet. Durch Schließen der Abdeckung wird das Gegenelement bevorzugt über dem Konnektor angeordnet, woraufhin dieser zwischen dem Drucksensor und dem Gegenelement verpresst werden kann. Die Haltekraft zum Verpressen des Konnektors wird jedoch nicht durch das Schließen der Abdeckung erzeugt, sondern durch die Bewegung des Kopplungselementes und insbesondere des Drucksensors.
  • Bevorzugt ist die Abdeckung schwenkbar an der Pumpe angeordnet.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung rastet die Abdeckung in einer geschlossenen Stellung an dem Pumpengehäuse ein. Hierdurch kann das Gegenelement die zum Verpressen des Konnektors notwendige Kraft aufnehmen.
  • Bevorzugt erfolgt die Einrastung beidseitig zum Gegenelement. Hierdurch ist eine besonders gleichmäßige Kraftableitung in das Gehäuse möglich. Weiterhin werden die Belastungen auf die Abdeckung verringert.
  • Die Einrastung kann mit den Endbereichen des Pumpenbettes erfolgen. Insbesondere sind hierfür an den beiden freien Enden des Pumpenbettes Rastkanten zur Verrastung mit der Abdeckung vorgesehen.
  • Bevorzugt ist die Einrastung durch ein an der Abdeckung vorgesehenes Betätigungselement lösbar. Insbesondere kann das Betätigungselement so neben einem Griffbereich der Abdeckung angeordnet sein, dass die Betätigung von Griffbereich und Betätigungselement mit einer Hand erfolgen kann.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist die Abdeckung an einer der Öffnung in dem Pumpenbett gegenüberliegenden Seite schwenkbar an dem Gehäuse und bevorzugt an dem Pumpenbett angelenkt. Das Gegenelement befindet sich in der geschlossenen Stellung bevorzugt über der Öffnung in dem Pumpenbett. Die Abdeckung endet bevorzugt oberhalb des Konnektors und/oder der Öffnung in dem Pumpenbett.
  • Bevorzugt befindet sich der Drucksensor in einem Bodenbereich einer Konnektoraufnahme, in welche der Konnektor einlegbar ist. Insbesondere kann das Einlegen des Konnektors in eine im wesentlichen axiale Richtung erfolgen, d.h. eine Richtung, welche im wesentlichen parallel zur Achse des Rotors verläuft.
  • Die Konnektoraufnahme ist bevorzugt im Bereich einer Öffnung des Pumpenbettes angeordnet und/oder wird durch eine solche Öffnung gebildet. Insbesondere ist die Konnektoraufnahme auf einer zum Inneren des Pumpenbettes gewandten Seite und auf einer vom Inneren des Pumpenbetts abgewandten Seite offen, so dass Fluidleitungen in einer Ebene, welche im wesentlichen senkrecht auf der Achse des Rotors steht, vom Inneren des Pumpenbettes durch die Konnektoraufnahme nach außen geführt werden können.
  • In einer zweiten Variante der vorliegenden Erfindung weist die Kopplungsanordnung eine Konnektoraufnahme auf, in welche der Konnektor seitlich einschiebbar ist. Ein seitliches Einschieben im Sinne der vorliegenden Erfindung bedeutet bevorzugt, dass der Konnektor im wesentlichen in einer Ebene, welche senkrecht auf der Achse des Rotors steht, in die Konnektoraufnahme einschiebbar ist.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist Konnektoraufnahme so ausgestaltet, dass der Konnektor nach dem Einlegen des Schlauchabschnitts in den Bereich zwischen Rotor und Pumpenbett durch eine Drehbewegung von Konnektor und Schlauchabschnitt seitlich in die Konnektoraufnahme einschiebbar ist. Die Drehbewegung erfolgt bevorzugt um den Rotor der Pumpe.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung weist die Konnektoraufnahme einen Aufnahmearm auf, unter welchen der Konnektor einschiebbar ist. Der Aufnahmearm erstreckt sich bevorzugt in Richtung der Einschiebebewegung des Konnektors, d.h. der Konnektor ist vom freien Ende des Konnektorarms ausgehend in die durch den Aufnahmearm und einen diesem axial gegenüberliegenden Bodenbereich gebildete Konnektoraufnahme einschiebbar.
  • Bevorzugt ist die Konnektoraufnahme so ausgestaltet, dass bei eingeschobenem Konnektor einem oder beiden Enden eines in das Pumpenbett eingelegten Schlauchabschnitts zugeordnete Fluidwege vom Pumpenbett ausgehend unter dem Aufnahmearm hindurch nach außen verlaufen. Die Konnektoraufnahme weist hierfür bevorzugt drei offene Seiten auf, d.h. der Konnektorarm ist nur auf einer Seite mit der Pumpe verbunden.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist die Konnektoraufnahme neben einer Öffnung des Pumpenbettes angeordnet. Bevorzugt ist der Konnektor in die Öffnung des Pumpenbettes einlegbar und nach dem Einlegen in die Öffnung seitlich in die Konnektoraufnahme einschiebbar. Das Einlegen des Konnektors in die Öffnung des Pumpenbettes kann insbesondere im wesentlichen in axialer Richtung erfolgen, d.h. in einer Richtung parallel zur Achse des Rotors.
  • Bevorzugt ist die Konnektoraufnahme an einem freien Ende des Pumpenbettes angeordnet und bildet damit einen Teil der Pumpengeometrie.
  • Insbesondere kann ein Aufnahmearm, unter welchen der Konnektor einschiebbar ist, das freie Ende des Pumpenbettes in Richtung auf die Öffnung im Pumpenbett hin verlängern.
  • Der Konnektorarm ist bevorzugt starr an der Pumpe angeordnet, insbesondere starr mit dem Pumpenbett verbunden.
  • Der Aufnahmearm kann hierfür einteilig mit dem Pumpenbett ausgeführt oder als separates Element ausgeführt und starr mit dem Pumpenbett verbindbar sein.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung weist die peristaltische Pumpe eine Abdeckung für das Pumpenbett auf, welche im Bereich einer Öffnung des Pumpenbettes bis zu einem neben der Konnektoraufnahme liegenden Bereich und bevorzugt bis zum Boden des Pumpenbettes reicht.
  • Der Drucksensor ist bevorzugt im Bereich der Konnektoraufnahme angeordnet. Durch das Einschieben des Konnektors in die Konnektoraufnahme kommt daher eine Druckmesskammer in Überdeckung mit dem Drucksensor.
  • Der Drucksensor weist bevorzugt eine Messfläche auf, welche sich im wesentlichen in einer Ebene erstreckt, welche senkrecht auf der Achse des Rotors steht. Bevorzugt weist der Konnektor eine Membran auf, welche die Druckmesskammer bedeckt, und welche sich ebenfalls im wesentlichen in einer Ebene erstreckt, welche senkrecht auf der Achse des Rotors steht, wenn der Konnektor in die Konnektoraufnahme eingeschoben wurde.
  • Der Drucksensor ist bevorzugt in einem Bodenbereich der Konnektoraufnahme angeordnet. Ein Deckenbereich der Konnektoraufnahme, unter welchen der Konnektor geschoben wird, bildet bevorzugt das Gegenelement. Der Deckenbereich kann insbesondere durch einen Aufnahmearm gebildet werden.
  • Bevorzugt umfasst das Gegenelement keine beweglichen Teile.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung umfasst die Konnektoraufnahme eine Vorfixierung, welche den Konnektor nach dem Einschieben in Position hält. Insbesondere sichert die Vorfixierung den Konnektor gegen ein Herausrutschen aus der Konnektoraufnahme, bis dieser durch einen Aktor der Pumpe gesteuert fixiert wird.
  • Die Vorfixierung kann durch ein federbelastetes Element erfolgen, insbesondere einen axial gegen die Kraft einer Feder verschiebliches Fixierelement, beispielsweise einen Fixierring und/oder einen Kopplungsbereich des Drucksensors, welcher Wandbereiche des Konnektors seitlich umgreift.
  • Die Vorfixierung kann durch dasselbe Fixierelement, welches auch zur finalen Fixierung eingesetzt wird, erfolgen. Alternativ können zur Vorfixierung und zur finalen Fixierung zwei separat bewegliche Elemente eingesetzt werden.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist ein innerer Wandbereich der Konnektoraufnahme so geformt, dass der Konnektor an diesem formschlüssig gegen eine Verdrehbewegung und/oder Verschiebung in radialer Richtung gesichert wird. Insbesondere können Anschlussports des Konnektors an den Seiten des Wandbereiches anliegen.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung umfasst die peristaltische Pumpe eine Auflagefläche, entlang welcher der Konnektor gleitend in die Konnektoraufnahme einschiebbar ist. Bevorzugt verläuft die Auflagefläche im wesentlichen in einer Ebene, welche senkrecht auf der Achse des Rotors steht.
  • Bevorzugt ist eine seitliche Führung vorgesehen, entlang welcher der Konnektor in die Konnektoraufnahme eingeschoben wird. Die Führung kann sich zumindest auf einer Seite entlang der Auflagefläche erstrecken und als Führung für einen Wandbereich des Konnektors dienen.
  • In einer dritten Variante der vorliegenden Erfindung umfasst die Kopplungsanordnung einen Schwenkarm, welcher um eine zur Achse des Rotors parallele Schwenkachse über den Konnektor schwenkbar ist. Der Konnektor ist hierdurch zwischen einem Bodenbereich der Pumpe und dem Schwenkarm axial gehalten.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist der Konnektor in eine Konnektoraufnahme einlegbar ist und wird dort durch Einschwenken des Schwenkarms gehalten. Insbesondere kann das Einlegen des Konnektors in eine im wesentlichen axiale Richtung erfolgen, d.h. eine Richtung, welche im wesentlichen parallel zur Achse des Rotors verläuft.
  • Die Konnektoraufnahme ist bevorzugt im Bereich einer Öffnung des Pumpenbettes angeordnet und/oder wird durch eine solche Öffnung gebildet. Insbesondere ist die Konnektoraufnahme auf einer zum Inneren des Pumpenbettes gewandten Seite und auf einer vom Inneren des Pumpenbetts abgewandten Seite offen, so dass Fluidleitungen in einer Ebene, welche im wesentlichen senkrecht auf der Achse des Rotors steht, vom Inneren des Pumpenbettes durch die Konnektoraufnahme nach außen geführt werden können.
  • Der Schwenkarm ist in seiner ausgeschwenkten Stellung bevorzugt seitlich neben der Konnektoraufnahme und insbesondere neben einer Öffnung des bogenförmigen Pumpenbettes angeordnet und ermöglicht so das Einlegen des Konnektors.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung weist die Konnektoraufnahme seitliche Fixierbereiche auf, in welche der Konnektor formschlüssig einlegbar ist. Diese sichern den Konnektor bevorzugt gegen eine seitliche Bewegung und/oder eine Verdrehbewegung, während der Schwenkarm über den Konnektor geschwenkt wird.
  • Bevorzugt werden die Fixierbereiche durch an die Außenkontur des Konnektors angepasste Enden des Pumpenbettes gebildet.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist die Pumpe so gestaltet, dass bei angekoppeltem Konnektor einem oder beiden Enden eines in das Pumpenbett eingelegten Schlauchabschnitts zugeordnete Fluidwege vom Pumpenbett ausgehend unter dem Schwenkarm hindurch nach außen verlaufen.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist die Schwenkachse des Schwenkarms an einem freien Ende des Pumpenbettes angeordnet. Beispielsweise kann das freie Ende des Pumpenbetts einen gestuften Bereich aufweisen, mit welchem der Schwenkarm über seine Achse in Verbindung steht.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist der Schwenkarm nach außen in seine ausgeschwenkte Stellung verschwenkbar. Hierdurch ist das innere des Pumpenbetts bei ausgeschwenktem Schwenkarm frei zugänglich, um den Schlauchabschnitt zwischen Pumpenbett und Rotor einzulegen.
  • Der Drucksensor ist bevorzugt im Schwenkarm und/oder in einem dem Schwenkarm in dessen eingeschwenkter Stellung gegenüberliegendem Bodenbereich insbesondere der Konnektoraufnahme angeordnet. Durch das Einlegen des Konnektors in die Konnektoraufnahme und/oder das Einschwenken des Schwenkarms kommt daher der Drucksensor in Überdeckung mit der Druckmesskammer.
  • Der Drucksensor weist bevorzugt eine Messfläche auf, welche sich im wesentlichen in einer Ebene erstreckt, welche senkrecht auf der Achse des Rotors steht. Bevorzugt weist der Konnektor eine Membran auf, welche die Druckmesskammer bedeckt, und welche sich ebenfalls im wesentlichen in einer Ebene erstreckt, welche senkrecht auf der Achse des Rotors steht, wenn der Konnektor in die Konnektoraufnahme eingelegt wurde.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung erfolgt die Fixierung des Konnektors durch ein axiales Verpressen des Konnektors zwischen dem Schwenkarm und einem dem Schwenkarm in dessen eingeschwenkter Stellung gegenüberliegendem Bodenbereich der Pumpe.
  • Die Verpressung erfolgt in einer ersten Variante durch ein axiales Verfahren des Schwenkarms. In diesem Fall ist bevorzugt der Durcksensor am Schwenkarm angeordnet und wird daher durch Verfahren des Schwenkarms verfahren.
  • In einer zweiten Variante, welche mit der ersten Variante kombinierbar ist, erfolgt die Verpressung durch ein axiales Verfahren eines Kopplungselementes des Drucksensors, welches am Schwenkarm angeordnet ist oder dem Schwenkarm in dessen eingeschwenkter Stellung gegenüberliegt.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung der Schwenkarm in axialer Richtung verschieblich, wobei die Pumpe eine Verstellanordnung umfasst, durch welche der Schwenkarm in seiner eingeschwenkten Stellung in axialer Richtung gegen den Konnektor verfahrbar ist. Diese Verfahrbewegung kann in einer ersten Variante dem Verpressen des Konnektors zwischen dem Bodenbereich und dem Schwenkarm dienen. In einer zweiten Variante kann die Verfahrbewegung nur dem Heranfahren des Schenkarms an den Konnektor dienen. Die eigentliche Verpressung erfolgt dann durch ein separates Fixierelement.
  • Bevorzugt ist die Verstellanordnung so ausgestaltet, dass sie eine Achse des Schwenkarms in das Gehäuse der Pumpe hinein zieht.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung bleibt der Schwenkarm bei der Schwenkbewegung in die eingeschwenkte Stellung ohne Kontakt mit dem Konnektor. Insbesondere kann ein Abstand zwischen der Oberseite des Konnektors und der Unterseite des Schwenkarms verbleiben, insbesondere ein Abstand von mehr als 0,1 mm, bevorzugt vom mehr als 0,5 mm. Hierdurch wird ein leichtes Einschwenken ermöglicht und eine Verkippung des Konnektors beim Einschwenken verhindert. Bevorzugt erfolgt ein Heranfahren des Schenkarms an den Konnektor erst, wenn der Schwenkarm sich in seiner eingeschwenkten Position über dem Konnektor befindet.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung umfasst die Konnektoraufnahme eine Vorfixierung, welche den Konnektor axial in Position hält, während der Schwenkarm über den Konnektor geschwenkt wird.
  • In einer ersten Variante umfasst die Vorfixierung einen Hinterschnitt für den Konnektor. Bevorzugt ist der Hinterschnitt an einem Ende des Pumpbettes angeordnet und/oder wirkt mit einem Clip-Element des Konnektors zusammen.
  • Das Clip-Element kann durch einen flexiblen Bogen gebildet werden, welcher an dem Konnektor vorgesehen ist. Bevorzugt wird dieser seitlich von dem Hinterschnitt verformt. Alternativ kann das Clip-Element durch eine flexible Lasche gebildet werden, welche bevorzugt in einem Wandabschnitt des Konnektors vorgesehen ist. In diesem Fall sichert der Hinterschnitt bevorzugt eine Oberkante des Wandabschnitts in der Konnektoraufnahme.
  • In einer zweiten Variante erfolgt die Vorfixierung durch den Schwenkarm, welcher durch ein Einlegen des Konnektors ausgelenkt wird und dann durch eine Federbelastung zumindest teilweise zurück über den Konnektor schwenkt.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung umfasst die peristaltische Pumpe einen Sensor, durch welchen die Steuerung der Pumpe erkennt, dass ein Konnektor eingelegt wurde.
  • Die Betätigung des Aktors zum Verpressen des Konnektors kann bevorzugt auf Grundlage eines Sensors erfolgen, welcher erkennt, ob ein Konnektor eingelegt wurde, und/oder auf Grundlage eines Sensors, welcher das Schließen einer Abdeckung erfasst.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist die peristaltische Pumpe zum Ankoppeln eines Konnektors ausgelegt, welcher zwei Fluidführungskanäle aufweist, wobei die beiden Enden des in das Pumpenbett einlegbaren Schlauchabschnitts mit den zwei Fluidführungskanälen des Konnektors in Verbindung stehen. Insbesondere weist der Konnektor hierfür Anschlussports zur Verbindung mit den beiden Enden des Schlauchabschnitts auf.
  • Bevorzugt ist der Konnektor so ausgestaltet, dass sich die Fluidführungskanäle innerhalb des Konnektors kreuzen. Bevorzugt liegen den Anschlussports zur Verbindung mit den beiden Enden des Schlauchabschnitts bezüglich des Konnektors jeweils Anschlussports zur Verbindung mit einem zuführenden und einem abführenden Anschlussschlauch gegenüber.
  • Weiter bevorzugt ist die Druckmesskammer unter dem Kreuzungspunkt der Fluidführungskanäle angeordnet und/oder steht mit einem der beiden Fluidführungskanäle fluidisch in Verbindung.
  • Die vorliegende Erfindung stellt die peristaltische Pumpe zunächst für sich genommen und ohne den Konnektor unter Schutz, da es sich bei dem Konnektor üblicherweise um Einwegelement handelt.
  • Die vorliegende Erfindung umfasst jedoch weiterhin ein System aus einer peristaltischen Pumpe, wie sie oben beschrieben wurde, und einem Schlauchset, welches zumindest einen Konnektor und einen in das Pumpenbett einlegbaren Schlauchabschnitt umfasst. Insbesondere ist auch der Konnektor so ausgestaltet, wie dies oben beschrieben wurde.
  • Die vorliegende Erfindung umfasst weiterhin ein medizinisches Gerät, insbesondere eine Blutbehandlungsmaschine, insbesondere eine Dialysemaschine, mit einer peristaltischen Pumpe, wie sie oben beschrieben wurde. Insbesondere kann die Pumpe dabei als Blutpumpe eingesetzt werden. Ist ein Drucksensor vorgesehen, dient dieser bevorzugt zur Messung des arteriellen und/oder venösen Drucks.
  • Die vorliegende Erfindung umfasst weiterhin ein Verfahren zum Einlegen eines Schlauchabschnitts in eine peristaltische Pumpe, wie sie oben beschrieben wurde, mit den Schritten:
    • - Einlegen des Schlauchabschnitts und des Konnektors in die Pumpe und
    • - Fixierung des Konnektors an der Pumpe durch Bewegen eines Ankopplungselementes des Drucksensors gegen den Konnektor zum Verpressen des Konnektors zwischen dem Drucksensor und einem Gegenelement.
  • Das Verfahren erfolgt bevorzugt so, wie dies bereits oben näher beschrieben wurde. Insbesondere kann das Bewegen des Ankopplungselementes durch einen Aktor der Pumpe erfolgen, welcher von einer Steuerung der Pumpe angesteuert wird.
  • Die vorliegende Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen und Figuren näher beschrieben.
  • Dabei zeigen:
    • 1: Ein Ausführungsbeispiel eines an eine erfindungsgemäße peristaltische Pumpe ankoppelbaren Konnektors,
    • 2: Ein Ausführungsbeispiel eines Schlauchsets, welches aus einem bogenförmig in das Pumpenbett einer erfindungsgemäßen peristaltischen Pumpe einlegbaren Schlauchabschnitt sowie den in 1 gezeigten Konnektor besteht,
    • 3: eine Prinzipdarstellung eines grundlegenden Aufbaus der Ausführungsbeispiele einer erfindungsgemäßen peristaltischen Pumpe,
    • 4: Ein Ausführungsbeispiel einer Kopplungsanordnung eines Drucksensors an einen Konnektor gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung, bei welchem die Fixierung des Konnektors über ein Kopplungselement des Drucksensors erfolgt, in einer Schnittansicht entlang einer Ebene, welche parallel zur Achse des Rotors verläuft,
    • 5: Ein Ausführungsbeispiel einer peristaltischen Pumpe gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung, bei welchem der Konnektor seitlich in eine Konnektoraufnahme einschiebbar ist, in einer perspektivischen Ansicht,
    • 6: Das in 5 dargestellte Ausführungsbeispiel mit einem in die Konnektoraufnahme eingeschobenen Konnektor,
    • 7: Das in 5 und 6 dargestellte Ausführungsbeispiel mit geschlossenem Deckel,
    • 8: Ein Ausführungsbeispiel einer peristaltischen Pumpe gemäß einem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung, bei welchem ein Schwenkarm zur Fixierung des Konnektors eingesetzt wird,
    • 9: Das in 8 dargestellte Ausführungsbeispiel mit einem Konnektor und dem Schwenkarm in der Kopplungsposition,
    • 10: Das in 8 und 9 dargestellte Ausführungsbeispiel während eines Anpressvorgangs,
    • 11: Das in 8-10 dargestellte Ausführungsbeispiel in einer Schnittansicht entlang einer Ebene, welche parallel zur Achse des Rotors verläuft, mit einer ersten Variante einer Sensoreinheit,
    • 12: Das in 8-10 dargestellte Ausführungsbeispiel in einer Schnittansicht entlang einer Ebene, welche parallel zur Achse des Rotors verläuft, mit einer zweiten und dritten Variante der Anordnung einer Sensoreinheit,
    • 13: Eine perspektivische Darstellung einer peristaltischen Pumpe gemäß einem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung, bei welchem das Gegenelement an einer Abdeckung des Pumpenbetts angeordnet ist,
    • 14: Das in 13 dargestellte Ausführungsbeispiel in einer Schnittansicht entlang einer Ebene, welche parallel zur Achse des Rotors verläuft,
    • 15: Das in 13 und 14 dargestellten Ausführungsbeispiels in einer Draufsicht bei geöffneter Abdeckung,
    • 16: Das in 13-15 dargestellte Ausführungsbeispiel in einer Draufsicht bei geschlossener Abdeckung;
    • 17: Ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Konnektors in einer ersten Variante,
    • 18: Ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Konnektors in einer zweiten Variante,
    • 19: Ein Detail des in 18 dargestellten Ausführungsbeispiels eines Konnektors,
    • 20: Ein Detail eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen peristaltischen Pumpe zur Aufnahme des in 19 dargestellten Konnektors und
    • 21: Eine Detaildarstellung einer peristaltischen Pumpe, in welche das Ausführungsbeispiel gemäß 18 und 19 eines Konnektors aufgenommen ist.
  • 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Konnektors 10, welcher an eine erfindungsgemäße peristaltische Pumpe ankoppelbar ist, um einen bogenförmig in das Pumpenbett der peristaltischen Pumpe einlegbaren Schlauchabschnitt 1 an der Pumpe zu fixieren. 2 zeigt ein entsprechendes Schlauchset mit einem solchen Schlauchabschnitt 1 und dem Konnektor 10 sowie Schläuchen 2 und 3 zum Zu- und Abführen des Fluides zu und vom Konnektor.
  • Der in 1 und 2 dargestellte Konnektor 10 weist zwei Fluidführungskanäle 18 und 19 auf, welche mit den Enden 4 und 5 des bogenförmigen Schlauchabschnittes 1 in Verbindung stehen. Hierfür weist der Konnektor Anschluss-Ports 13 und 14 auf, mit welchen die Enden 5 und 4 des Schlauchabschnittes 1 verbindbar sind. Die Verbindung kann insbesondere stoffschlüssig, bspw. durch verkleben oder verschweißen, erfolgen. Der Anschluss-Port 13 steht mit dem Fluidführungskanal 18, der Anschluss-Port 14 mit dem Fluidführungskanal 19 in Verbindung. Bei den Fluidführungskanälen 18 und 19 handelt es sich um interne Kanäle des Konnektors.
  • Bei dem in 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel kreuzen sich die Fluidführungskanäle 18 und 19, welchen den beiden Enden 4 und 5 des Schlauchabschnittes 1 zugeordnet sind, innerhalb des Konnektors 10.
  • Im Ausführungsbeispiel weist der Konnektor weiterhin eine Druckmesskammer 11 auf, welche mit einem der beiden Fluidwege 18 oder 19 in Verbindung steht und über welche der in dem entsprechenden Fluidführungskanal herrschende Druck messbar ist. Die Druckmesskammer 11 wird im Ausführungsbeispiel durch eine flexible Membran 12 abgedeckt, mit welcher der Konnektor an einen Sensorbereich eines Drucksensor ankoppelbar ist. Die flexible Membran 12 wird durch Wandbereiche 38 des Konnektors umgeben, mittels welcher der Konnektor gegen ein Ankoppelelement des Drucksensors gepresst werden kann.
  • Bei dem in 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Druckmesskammer 11 unter dem Kreuzungspunkt der Fluidführungskanäle 18 und 19 angeordnet. Hierdurch ergibt sich eine besonders kompakte Anordnung.
  • Im Ausführungsbeispiel weist der Konnektor 10 weiterhin Anschluss-Ports 15 und 16 auf, welche zum Anschluss von Schlauchabschnitten 2 und 3 dienen, die zur Zuführung und zur Abführung von Fluid zu und von dem Konnektor und über die Fluidführungskanäle 18 und 19 zu und von dem Schlauchabschnitt 1 eingesetzt werden. Der Anschluss-Port 16 steht über dem Fluidführungskanal 19 und den Anschluss-Port 14 des Konnektors mit dem ersten Ende 4 des Schlauchabschnitts 1 in fluidischer Verbindung, der Anschluss-Port 15 über den Fluidführungskanal 18 und den Anschluss-Port 13 mit dem zweiten Ende 5 des Schlauchabschnittes 1.
  • Im Ausführungsbeispiel weist der Konnektor 10 einen Konnektorkörper auf, von dessen Umfang aus sich die Anschluss-Ports 13-16 nach außen erstrecken. Der Konnektorkörper selbst weist im Ausführungsbeispiel einen im wesentlichen runden Querschnitt auf. Die Druckmesskammer 11 mit der flexiblen Membran 12 ist auf einer Unterseite des Konnektorkörpers angeordnet und weisen im Ausführungsbeispiele ebenfalls einen im wesentlichen runden Querschnitt auf. Die flexible Membran nimmt mindestens 10%, bevorzugt mindestens 15% der Querschnittsfläche des Konnektorkörpers ein.
  • Der Konnektorkörper ist bevorzugt einstückig aus Kunststoff hergestellt, beispielsweise als Spritzgussteil. Die Membran kann auf den Konnektorkörper aufgesetzt werden.
  • Die jeweils einer Fluidleitung 18 bzw. 19 zugeordneten Anschluss-Ports 13, 15 bzw. 14, 16 sind im Ausführungsbeispiel auf jeweils gegenüberliegenden Seiten des Konnektorkörpers angeordnet und liegen bevorzugt auf einer gemeinsamen Achse. Die Fluidleitungen 18 und 19 kreuzen sich in einem Winkel zwischen 70° und 110°, im Ausführungsbeispiel in einem rechten Winkel.
  • Insbesondere kann der Konnektor so gestaltet sein, wie dies aus der WO2014/147061 A1 der gleichen Anmelderin bekannt ist. Der Gegenstand dieser Anmeldung wird daher vollumfänglich zum Gegenstand der vorliegenden Anmeldung gemacht.
  • Die im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele einer erfindungsgemäßen peristaltischen Pumpe können jeweils mit einem Konnektor bzw. einem Schlauchset, wie sie in 1 und 2 dargestellt sind, betrieben werden.
  • Die Ausgestaltung des Konnektors gemäß 1 und 2 ist jedoch nicht zwingend für die vorliegende Erfindung. Vielmehr können die anhand der Ausführungsbeispiele der peristaltischen Pumpe im folgenden dargestellten Aspekte der vorliegenden Erfindung auch mit anderen Konnektoren eingesetzt werden. Beispielsweise können die Aspekte der vorliegenden Erfindung auch mit Konnektoren verwirklicht werden, bei welchen sich die den Enden des Schlauchabschnittes zugeordneten Fluidwege nicht innerhalb des Konnektors kreuzen. Weiterhin können die Aspekte der vorliegenden Erfindung auch mit Konnektoren, welche keine Druckmesskammer, oder eine an einer anderen Stelle des Konnektors angeordnete Druckmesskammer aufweisen, verwirklicht werden. Bevorzugt kommen die erfindungsgemäßen Aspekte der peristaltischen Pumpe jedoch gerade bei einem Konnektor, wie er in 1 und 2 dargestellt ist, zum Einsatz.
  • 3 zeigt den Grundaufbau einer erfindungsgemäßen peristaltischen Pumpe 20, in welcher ein Schlauchabschnitt 1 über einen Konnektor 10 fixiert ist. Die peristaltische Pumpe 20 weist ein Pumpenbett 21 auf, in welches der Schlauchabschnitt 1 bogenförmig einlegbar ist. Das Pumpenbett 21 weist eine zumindest abschnittsweise kreisförmige Innenkontur auf, gegen welche der Schlauchabschnitt 1 von Anpresselementen 24 des Rotors 22 gedrückt wird. Der Schlauchabschnitt 1 wird daher zwischen den Anpresselementen 24 und der Innenwand 25 des Pumpenbettes 21 eingepresst. Durch eine Rotation des Rotors 22 um die Achse 23 wird hierdurch Fluid durch den Schlauchabschnitt 1 gepumpt. Im Ausführungsbeispiel sind als Anpresselemente 24 Rollen vorgesehen, welche drehbar an dem Rotor 22 gelagert sind und auf dem Schlauchabschnitt 21 abrollen.
  • Im Ausführungsbeispiel sind die Anpresselemente 24 des Rotors 22 ein- und ausfahrbar, und können insbesondere zum Einlegen des Schlauchabschnitts 1 aus dem Pumpenbett bzw. zum Entnehmen des Schlauchabschnitts 1 aus dem Pumpenbett eingefahren werden. Für den Betrieb der Pumpe werden die Anpresselemente 24 dann gegen den Schlauchabschnitt 1 gefahren.
  • Das Pumpenbett 21 weist auf der dem bogenförmigen Abschnitt gegenüberliegenden Seite eine zwischen seinen freien Enden 26 und 27 angeordnete Öffnung 28 auf, durch welche den beiden Enden des Schlauchabschnitts 1 zugeordnete Fluidwege aus dem Pumpenbett herausgeführt werden.
  • Insbesondere kann der Konnektor 10 in axialer Richtung in diese Öffnung eingelegt werden. In dieser Position weisen die zwei Anschluss-Ports 13, 14 des Konnektors 10 zum Inneren des Pumpenbetts, und die zwei Anschluss-Ports 15, 16 nach au-ßen. Die dem Schlauchabschnitt 1 zugeordneten Fluidwege 18, 19 des Konnektors verlaufen innerhalb des Konnektors durch die Öffnung 28 hindurch aus dem Pumpenbett heraus nach außen.
  • Das Pumpenbett 21 ist im Ausführungsbeispiel starr mit der Pumpe verbunden und kann beispielsweise durch das Gehäuse der Pumpe gebildet werden. Insbesondere ist das Pumpenbett in das Gehäuse der Pumpe eingeformt.
  • Der in 3 dargestellte Aufbau einer peristaltischen Pumpe ist sämtlichen Aspekten der vorliegenden Anmeldung und sämtlichen Ausführungsbeispielen gemeinsam.
  • Im Folgenden werden nun mehrere Ausführungsbeispiele, welche die unterschiedlichen Aspekte der vorliegenden Erfindung illustrieren, näher beschrieben.
  • In 4 ist ein Ausführungsbeispiel einer Kopplungsanordnung eines Drucksensors an einen Konnektor gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung gezeigt.
  • Die Kopplungsanordnung wird bevorzugt bei einer peristaltischen Pumpe eingesetzt, wie sie oben sowie im weiteren Verlauf der Beschreibung beschrieben ist. Weiterhin wird die Ankopplungsordnung bevorzugt zur Ankopplung eines Konnektors eingesetzt, wie er oben sowie im weiteren Verlauf der Beschreibung beschrieben ist. Daher wird die Kopplungsanordnung im folgenden auch anhand einer solchen Pumpe beschrieben.
  • Die Kopplungsanordnung kann jedoch ohne eine Änderung auch bei anderen medizinischen Geräten und/oder zur Ankopplung anderer Konnektoren eingesetzt werden. Insbesondere kann die Kopplungsanordnung auch zum Ankoppeln eines Konnektors eingesetzt werden, welcher eine Druckmesskammer aufweist, ohne dass der Konnektor notwendigerweise auch der Fixierung eines in das Pumpenbett einlegbaren Schlauchabschnitts an der Pumpe dient. So kann der Konnektor auch als Druckmessdose ausgeführt sein, insbesondere als eine Druckmessdose, wie sie aus den Druckschriften EP 685 721 A2 und US 7,603,907 B2 bekannt ist, welche hiermit vollumfänglich zum Gegenstand der vorliegenden Anmeldung gemacht werden. Insbesondere kann es sich um eine Druckmessdose handeln, welche in einem Schlauchabschnitt angeordnet ist.
  • 4 zeigt eine Schnittansicht durch die Kopplungsanordnung entlang einer Ebene, welche senkrecht zu einer Ankoppelfläche des Drucksensors an die Membran 12 des Konnektors. Zum Fixieren des Konnektors 10 an der Pumpe wird dieser zwischen einem Drucksensor 30, welcher an die Druckmesskammer 11 angekoppelt wird, und einem Gegenelement 36 verpresst. Erfindungsgemäß ist zumindest ein Kopplungsbereich 37 des Drucksensors und bevorzugt der gesamte Drucksensor 30 beweglich an dem Gerät, an welchem der Konnektor fixiert werden soll, insbesondere an der Pumpe angeordnet. Der Konnektor 10 kann hierdurch durch eine Bewegung des Kopplungsbereiches 37 und/oder Drucksensors 30 zwischen dem Drucksensor und dem Gegenelement 36 verpresst werden.
  • Im Ausführungsbeispiel ist der Drucksensor 30 axial verschieblich an der Pumpe 10 angeordnet. Insbesondere ist dabei eine Führung 80 vorgesehen, entlang welcher der Drucksensor 30 entlang einer Achse, welche senkrecht zu einer Ankoppelfläche des Drucksensors an die Membran 12 des Konnektors und/oder parallel zur Achse des Rotors 22 verläuft, verschiebbar ist. Der Drucksensor 30 ist hierfür an einem Schlitten 81 angeordnet, welcher an der Führung 80 verschieblich angeordnet ist.
  • Der Schlitten 81 ist im Ausführungsbeispiel als Hohlkolben ausgeführt, in dessen inneren der Drucksensor 30 angeordnet ist und welcher mit seinem Außenumfang in einer oder mehreren zylinderförmigen Führungen 80 geführt ist.
  • Der Drucksensor 30 weist im Ausführungsbeispiel eine Sensorfläche 31 auf, mit welcher er an die Membran 12 des Konnektors 10, welche die Messkammer 11 überdeckt, gekoppelt wird. Erfindungsgemäß kann weiterhin eine Vakuumanordnung vorgesehen sein, durch welche Luft zwischen der Sensorfläche 31 und der Membran 12 absaugbar ist.
  • Die Sensorfläche 31 wird durch einen Kopplungsbereich 37 umgeben, welcher gegen den Wandbereich 38 des Konnektors 10 gepresst wird, welcher die Druckmesskammer 11 umgibt. Durch die von dem Kopplungsbereich 37 auf den Wandbereich 38 des Konnektors ausgeübte Kraft wird dieser gegen das Gegenelement 36 gepresst und hierdurch an der Pumpe fixiert. Weiterhin kann zu einer Sicherung des Konnektors in seitlicher Richtung ein Formschluss zwischen dem Kopplungsbereich 37 auf den Wandbereich 38 des Konnektors vorliegen.
  • Der Kopplungsbereich 37 umgibt die Sensorfläche 31 bevorzugt ringförmig. Insbesondere kann der Kopplungsbereich 37 kreisringförmig ausgebildet sein. Bevorzugt umgibt der Wandbereich 38 des Konnektors die Membran 12 ringförmig.
  • Die durch den Sensor 30 in axialer Richtung auf den Konnektor 10 aufgebrachte Anpresskraft wird im Ausführungsbeispiel durch einen Aktor der Pumpe gesteuert, welcher durch die Steuerung 80 der Pumpe angesteuert wird. Da der zur Fixierung des Konnektors in der Pumpe eingesetzte Anpressvorgang damit über die Steuerung der Pumpe angesteuert wird, wird die Gefahr eines Verkantens des Konnektors verringert. Die Ansteuerung des Aktors erfolgt bevorzugt auf Grundlage eines Sensors, welcher das Einlegen des Konnektors und/oder das Schließen einer Abdeckung der Pumpe erfasst. Alternativ oder zusätzlich kann der Ankopplungsvorgang auch durch eine Benutzereingabe ausgelöst werden.
  • In einer ersten Endlage des Aktors wird der Drucksensor bevorzugt gegen den Konnektor gepresst, um diesen an der Pumpe zu fixieren. Der Aktor weist weiterhin eine zweite Endlage auf, in welcher der Drucksensor in axialer Richtung so weit von dem Konnektor weg bewegt oder bewegbar ist, dass der Konnektor aus der Konnektoraufnahme entnommen werden kann bzw ein Konnektor in die Konnektoraufnahme einlegbar ist.
  • Das Einspannen des Konnektors 10 zwischen dem Gegenelement 36 und dem beweglichen Drucksensor 30 wird im Ausführungsbeispiel durch eine Feder 34 bewirkt, welche den Drucksensor 30 gegen den Konnektor 10 presst. Zur Ansteuerung der durch den Drucksensor 30 aufgebrachten Anpresskraft wirkt der Kraft der Feder 34 eine ansteuerbare Gegenkraft entgegen. Im Ausführungsbeispiel wird die Gegenkraft, welche der Feder 34 entgegenwirkt, pneumatisch erzeugt.
  • Der Aktor, über welchen die durch den Sensor 30 in axialer Richtung auf den Konnektor 10 aufgebrachte Anpresskraft angesteuert wird, weist im Ausführungsbeispiel hierfür eine pneumatisch betriebene Kolben-Zylinder-Einheit auf, welche von der Feder 34 in die erste Endlage vorgespannt wird und durch deren Bedruckung der Aktor entgegen der Kraft der Feder 34 in die zweite Endlage bewegbar ist.
  • Die Feder 34 wirkt im Ausführungsbeispiel auf einen Kolben 82, welcher in einem Zylinder 35 beweglich gelagert ist und die Anpresskraft der Feder auf den Drucksensor 30 überträgt. Hierfür weist der Kolben 82 im Ausführungsbeispiel eine Stange 83 auf, welche die Anpresskraft der Feder 34 auf den Schlitten 81, an welchem der Drucksensor 30 angeordnet ist, überträgt.
  • Der Kolben 82 ist über Dichtungen 84 und 85 gegenüber dem Zylinder 35 abgedichtet. Der Zylinder 35 steht über eine Druckluftleitung 86 mit einer Druckluftquelle 87 in Verbindung.
  • Um die durch die Feder auf den Drucksensor 30 ausgeübte Anpresskraft zu reduzieren, wird an den Zylinder 35 ein Luftdruck angelegt, welcher den Kolben 82 gegen die Feder drückt und so der Kraft der Feder 34 entgegenwirkt. Durch eine gesteuerte Erhöhung des Luftdrucks im Zylinder 35 kann daher die Einspannung des Konnektors zwischen dem Drucksensor 30 und dem Gegenelement 36 gelöst werden. Durch eine gesteuerte Reduzierung des Luftdrucks im Zylinder 35 wird der Drucksensor 30 dagegen von der Feder 34 gegen den Konnektor 10 gepresst. Die Feder hat eine maximale Anpresskraft von über 50 Newton, bevorzugt von mehr als 100 Newton.
  • Die Einspannung über die Feder 34 bewirkt, dass auch bei einem Ausfall der Energieversorgung der Pumpe der Konnektor 10 weiterhin sicher an der Pumpe fixiert bleibt. Zur Notentnahme des Konnektors kann eine Spritze oder sonstige Druckquelle mit dem Zylinder 35 verbunden werden, und dort ein Druck aufgebaut werden, welcher die Feder 34 zurückdrückt, sodass der Konnektor 10 entnommen werden kann. Bei der Feder 34 handelt es sich bevorzugt um eine Metallfeder.
  • Gemäß einem möglichen Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die Kopplungsanordnung eine Vorfixierung auf, welche den Drucksensor unabhängig von dem Zustand des Aktors, über welchen die Anpresskraft gesteuert wird, in Richtung auf den Konnektor vorspannt. Hierfür ist eine weitere Feder 33 vorgesehen, welche den Drucksensor in Richtung auf den Konnektor mit einer Kraft beaufschlagt. Bevorzugt beträgt die Kraft der Feder 33 der Vorfixierung maximal 50 %, weiterhin bevorzugt maximal 20 % der maximalen Anpresskraft, mit welcher der Drucksensor den Konnektor mit dem Gegenelement verpresst. Insbesondere weist die Feder 33 weist daher bevorzugt eine entsprechend geringere Federkraft auf als die Feder 34.
  • Eine solche Vorfixierung ist insbesondere dann von Vorteil, wenn der Konnektor seitlich in eine Konnektoraufnahme des Gerätes bzw. der Pumpe eingeschoben werden kann. Bei einem solchen Einschieben wird der Drucksensor 30 gegen die Kraft der Vorfixierung zurückgeschoben, um den zum Einschieben notwendigen Platz zur Verfügung zu stellen. Nach dem Einschieben wird der Drucksensor 30 über die Vorfixierung gegen den Konnektor 10 gedrückt und sorgt dafür, dass dieser nicht aus der Konnektoraufnahme herausgleiten kann. Bevorzugt wird hierfür der Drucksensor so gegen den Konnektor bewegt, dass der Kopplungsbereich 37 des Drucksensors einen Hinterschnitt bildet, welcher den Konnektor gegen ein seitliches Herausgleiten sichert. Der Kopplungsbereich 37 weist hierfür bevorzugt ein Profil auf, welches den Konnektor 10 gegen ein seitiges Verrutschen formschlüssig sichert.
  • Im Ausführungsbeispiel wirkt die Feder 33 der Vorfixierung auf den Schlitten 81, an welchem der Drucksensor 30 angeordnet ist und über welchen der Drucksensor in axialer Richtung beweglich ist.
  • Der Aktor, über welchen über welchen die durch den Sensor 30 in axialer Richtung auf den Konnektor 10 aufgebrachte Anpresskraft angesteuert wird, ist im Ausführungsbeispiel nicht fest mit dem Drucksensor 30 verbunden, sondern wirkt lediglich in eine Richtung auf den Konnektor zu über einen Anschlag auf den Drucksensor, kann aber in die Gegenrichtung von dem Drucksensor 30 weg bewegt werden. Im Ausführungsbeispiel wirkt ein Ende der Stange 83 mit einem Anschlag des Schlittens 81 zusammen, um die Anpresskraft auf den Schlitten 81 zu übertragen, ist mit diesem jedoch nicht fest verbunden.
  • Hierdurch kann der Aktor bzw. die Stange aus einer Anpressstellung, in welcher er eine Anpresskraft auf den Drucksensor 30 ausübt, zurückbewegt werden. In seiner zurückgezogenen Position gibt der Aktor bevorzugt einen gewissen Federweg frei, über welchen der Drucksensor nun gegen die Kraft der Vorfixierung bewegbar ist.
  • Im Ausführungsbeispiel ist die Feder 33 der Vorfixierung um die Stange 83 des Aktors herum angeordnet und stützt sich auf dem Gehäuse ab.
  • Im Ausführungsbeispiel greifen sowohl der Aktor als auch die Vorfixierung an der Rückseite des Schlittens 81 an und sind daher axial hinter dem Schlitten angeordnet.
  • In einer alternativen Ausgestaltung kann die Vorfixierung auf einen zum Drucksensor separaten Zentrierring wirken, welcher beim Einlegen des Konnektors 10 in axialer Richtung gegen die Kraft der Vorfixierung, bspw. der Feder 33 verschoben wird, und für eine Vorfixierung des Konnektors zwischen dem Drucksensor und dem Gegenelement 36 sorgt. Der Zentrierring wirkt dabei bevorzugt mit den Wandbereichen 38 des Konnektors zusammen, welche die Druckmesskammer 11 umgeben. Bevorzugt weist der Zentrierring ein Profil auf, welches den Konnektor 10 gegen ein seitiges Verrutschen formschlüssig sichert.
  • Bei dem Zentrierring handelt es sich bei dieser Ausgestaltung um ein zum Ankopplungsbereich 37 des Drucksensors separates, gegenüber dem Drucksensor verschieblich angeordnetes Element.
    In einer alternativen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung kann auch der ansteuerbare Aktor, über welchen der Konnektor in der Konnektoraufnahme verpresst wird, auf einen zum Drucksensor separaten Kopplungsbereich und/oder Zentrierring wirken.
  • Je nach Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung kann auf die oben als mögliche Ausgestaltung der Erfindung beschriebene, durch ein bewegliches Element des Drucksensors bewirkte Vorfixierung des Konnektors am Drucksensor auch verzichtet werden. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Konnektor durch andere Mittel vorfixiert wird.
  • Im folgenden werden mögliche Ausgestaltungen der Elemente der Konnektoraufnahme näher beschrieben:
    • Bei dem Gegenelement 36 kann es sich in einer ersten möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung um ein starres Element der Pumpe handeln, wobei der Konnektor 10 bevorzugt in die durch den Drucksensors 30 und das Gegenelement 36 gebildete Konnektoraufnahme hineingeschoben wird.
  • In einer zweiten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung kann es sich bei dem Gegenelement 36 um ein starres Element der Pumpe handeln, während der Drucksensor an einem beweglichen Element der Pumpe angeordnet ist.
  • In einer dritten Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung kann es sich bei dem Gegenelement 36 um ein beweglich an der Pumpe angeordnetes Element handeln, welches nach einem Auflegen des Konnektors 10 auf den Drucksensor in eine Position bewegt wird, in welcher es dem Drucksensor gegenüberliegt.
  • Das Führungselement, in welchem der Drucksensor 30 in axialer Richtung beweglich gelagert ist, kann in einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung starr mit der Pumpe und insbesondere mit dem Pumpenbett in Verbindung stehen. Beispielsweise kann der Drucksensor in einem Bodenbereich der Pumpe zwischen den freien Enden 26 und 27 des Pumpenbettes eingelassen sein.
  • In einer alternativen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung kann das Führungselement, in welchem der Drucksensor 30 axial verschieblich gelagert ist, selbst beweglich an der Pumpe angeordnet sein. In diesem Fall ist bevorzugt das Gegenelement 36 starr an der Pumpe angeordnet. Nach einem Einlegen des Konnektors 10 in das Gegenelement 36 kann der Drucksensor so in eine Position bewegt werden, in welcher er dem Gegenelement 36 gegenüberliegt. In diesem Fall ist das Gegenelement 36 bevorzugt in einem Bodenbereich der Pumpe zwischen den freien Enden 26 und 27 des Pumpenbettes angeordnet.
  • In folgenden werden weitere Aspekte der vorliegenden Erfindung beschrieben, welche zunächst unabhängig von dem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung sind.
  • Die Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Pumpe gemäß dem ersten Aspekt wird jedoch bevorzugt auch bei den Pumpen gemäß den weiteren Aspekten der vorliegenden Erfindung, welche im Folgenden näher beschrieben werden, eingesetzt. Insbesondere kann bei diesen weiteren Aspekten der vorliegenden Erfindung die Fixierung des Konnektors zwischen dem Drucksensor und einem Gegenelement so erfolgen, wie dies im Hinblick auf den ersten Aspekt anhand von 4 näher beschrieben wurde. Dabei kann die Kopplungsanordnung sowohl mit als auch ohne eine Vorfixierung ausgestaltet sein. Die Ausgestaltung gemäß dem ersten Aspekt bildet jedoch auch unabhängig von den im Folgenden wiedergegebenen Aspekten einen eigenständigen Gegenstand der vorliegenden Erfindung.
  • Ein Ausführungsbeispiel gemäß dem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird nun anhand der 5 bis 7 erläutert. Bei dieser Ausgestaltung weist die Pumpe eine Konnektoraufnahme auf, in welche der Konnektor seitlich eingeschoben wird. Mit einem seitlichen Einschieben ist im Sinne der vorliegenden Erfindung gemeint, dass der Konnektor im Wesentlichen in einer Ebene, welche senkrecht auf der Achse des Rotors 22 steht, in die Konnektoraufnahme hineingeschoben wird.
  • Bei dem in 5 bis 7 dargestellten Ausführungsbeispiel wird daher der Konnektor 10 mit dem Anschlussstück 1 zunächst in die Pumpe eingelegt, sodass der Schlauchabschnitt 1 zwischen dem Pumpenbett 21 und dem Rotor 22 angeordnet ist. Daraufhin wird der Konnektor 10 zusammen mit dem Schlauchabschnitt 1 durch eine seitliche Drehbewegung um die Rotorachse in die Konnektoraufnahme hineingeschoben.
  • Bei dem in den 5 bis 7 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Konnektoraufnahme neben der Öffnung 28 des Pumpenbettes angeordnet. Das Schlauchset mit dem Konnektor wird daher zunächst in axialer Richtung in die Öffnung 28 eingelegt, und dann seitlich in die Konnektoraufnahme hineingeschoben.
  • 5 zeigt das Schlauchset mit dem Konnektor 10 dabei in einer ersten Stellung, in welcher der Konnektor mit dem Schlauchset in axialer Richtung eingelegt wurde.
    6 zeigt den Konnektor nun in einer Stellung, in welcher er seitlich in die Konnektoraufnahme eingeschoben wurde.
  • Im Ausführungsbeispiel wird die Konnektoraufnahme durch einen Aufnahmearm 40 gebildet, welcher das freie Ende 27 des Pumpenbettes 21 in Richtung auf die Öffnung 28 im Pumpenbett verlängert. Der Konnektor 10 wird im wesentlichen in tangentialer Richtung unter diesen Aufnahmearm 40 geschoben.
  • Bei der in 6 dargestellten Kopplungsstellung des Konnektors befindet sich dieser unter dem Aufnahmearm 40, sodass die dem Schlauchabschnitt 1 zugeordneten Fluidwege 18 und 19 des Konnektors unter dem Aufnahmearm 40 hindurch aus dem Pumpenbett nach außen erstrecken.
  • Der Aufnahmearm 40 bildet hierfür zusammen mit dem Bodenbereich eine nach drei Seiten hin offene Aufnahme, das heißt die Aufnahme ist zum Pumpenbett hin, zur Öffnung 28 im Pumpenbett und nach außen hin offen. Dies erlaubt zum einen das Einschieben des Konnektors als auch die Zu- und Abführung der Schläuche bzw. Fluidleitungen vom Inneren des Pumpenbetts nach außen durch die Konnektoraufnahme hindurch.
  • An seiner vierten Seite steht der Aufnahmearm 40 mit dem freien Ende 27 des Pumpenbettes in Verbindung. In einer möglichen Ausgestaltung kann der Aufnahmearm 40 dabei einstückig mit dem Pumpenbett ausgestaltet sein. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Aufnahmearm jedoch als separates Element gefertigt, welches durch Schrauben 41 starr mit dem Pumpenbett 21 verbunden ist. Durch die Schraube 41' kann ein Gegenelement zum Verpressen des Konnektors in der Konnektoraufnahme an der Unterseite des Aufnahmearms befestigt sein. Um eine gleichmäßige Oberkante des Pumpenbettes auch im Bereich des Aufnahmearms zu gewährleisten, ist das Pumpenbett in dem Bereich, in welchem der Aufnahmearm 40 auf das freie Ende aufgeschraubt wird, abgesenkt.
  • Gemäß dem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung bildet das Gegenelement zum Fixieren des Konnektors daher einen Teil der Pumpengeometrie bzw. steht starr mit dem Pumpenbett in Verbindung.
  • Der Bodenbereich der Pumpe weist eine Auflagefläche 43 auf, welche von der Öffnung 28 zwischen den freien Enden des Pumpenbettes bis in die Konnektoraufnahme und damit unter den Aufnahmearm 40 erstreckt. Entlang dieser Auflagefläche kann der Konnektor nach dem Einlegen gleitend in die Konnektoraufnahme eingeschoben werden. Die Auflagefläche ist bevorzugt zumindest auf einer Seite durch eine Führungskante 45 begrenzt, entlang welcher eine Kante des Konnektors geführt wird.
  • Wie in 7 dargestellt weist die Pumpe eine Abdeckung 42 für das Pumpenbett auf, welche im Bereich der Öffnung 28 eine Verlängerung 42` aufweist, sodass die Abdeckung 42 durch die Verlängerung 42` in geschlossenem Zustand bis zum Bereich neben den in der Konnektoraufnahme aufgenommenen Konnektor 10 und bevorzugt bis zu der Auflagefläche 43 reicht und/oder die Öffnung 28 verschließt.
  • Im Ausführungsbeispiel erfolgt die Fixierung des Konnektors in der Konnektoraufnahme durch axiales Verpressen zwischen einem Bodenbereich der Konnektoraufnahme und dem Aufnahmearm 40.
  • Das Fixieren des Konnektors 10 in der Konnektoraufnahme erfolgt bevorzugt durch ein im Bodenbereich der Konnektoraufnahme angeordnetes bewegliches Element, welches über einen Aktor axial verfahrbar ist, sodass der Konnektor zwischen dem Bodenbereich und dem Konnektorarm 40 eingespannt werden kann. Der Konnektorarm 40 bildet daher ein Gegenelement zum Einspannen des Konnektors bzw. weist ein solches auf.
  • Eine solche Ausgestaltung gemäß dem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung kann auch bei Konnektoren eingesetzt werden, welche keine Druckmesskammer aufweisen. Bevorzugt kommt der zweite Aspekt jedoch bei Konnektoren zum Einsatz, welche eine Druckmesskammer aufweisen.
  • Bevorzugt erfolgt die Ankopplung zwischen einem Drucksensor 30 und dem Aufnahmearm 40 in diesem Fall so, wie dies im Hinblick auf den ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung oben näher dargestellt wurde. Insbesondere kann der in 4 dargestellte Drucksensor 30 in einem Bodenbereich der Konnektoraufnahme neben der Öffnung 28 angeordnet sein. Durch ein Verpressen mit dem Drucksensor wird der Konnektor in diesem Fall zwischen dem Drucksensor und dem gegenüberliegend angeordneten Aufnahmearm 40 gehalten.
  • Eine Vorfixierung des Konnektors in der Konnektoraufnahme kann dabei beispielsweise so erfolgen, wie dies bereits oben im Hinblick auf den ersten Aspekt dargestellt wurde.
  • Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Pumpe gemäß einem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird nun anhand der 8 bis 12 beschrieben. Die Fixierung des Konnektors 10 an der Pumpe erfolgt hier über einen Schwenkarm 50, welcher um eine zur Achse des Rotors 22 parallele Schwenkachse 55 über den Konnektor schwenkbar ist. Hierfür ist der Konnektor in eine im Ausführungsbeispiel durch die Öffnung 28 zwischen den freien Enden 26 und 27 des Pumpenbettes gebildete Konnektoraufnahme einlegbar, und wird nach dem Einlegen dort durch den Schwenkarm gesichert.
  • Wie in 8 dargestellt, ist der Schwenkarm hierfür in seiner ausgeschwenkten Stellung seitlich neben der Öffnung 28 zwischen den freien Enden 26 und 27 des Pumpenbettes angeordnet und gibt diese daher frei, sodass der Konnektor 10 zusammen mit dem Schlauchabschnitt 1 in axialer Richtung in die Pumpe eingelegt werden kann. Befindet sich der Konnektor 10 in der Öffnung 28, wird durch Verschwenken des Schwenkarms 50 dieser über den Konnektor bewegt, sodass der Konnektor zwischen einem Bodenbereich der Pumpe und dem Schwenkarm 50 angeordnet ist.
  • Die Achse des Schwenkarms ist bevorzugt an dem freien Ende 27 des Pumpenbettes angeordnet. Hierfür weist das freie Ende 27 eine Stufe 51 auf, an deren Oberseite der Schwenkarm angelenkt ist. Hierdurch ergibt sich eine einheitliche Höhe der Oberkante des Schwenkarms und der Oberkante des Pumpenbettes.
  • Das Verschwenken des Schwenkarmes 50 um die Achse 55 kann manuell erfolgen, oder über einen Antrieb der Pumpe.
  • In der eingeschwenkten Stellung des Schwenkarmes 50 verlaufen die dem Schlauchabschnitt 1 zugeordneten Fluidwege des Konnektors unter dem Schwenkarm 50 hindurch aus dem Pumpenbett nach außen.
  • Zur Fixierung des Konnektors wird dieser bevorzugt in axialer Richtung zwischen dem Bodenbereich und dem Schwenkarm verpresst.
  • Bevorzugt ist der Abstand zwischen dem Bodenbereich der Konnektoraufnahme und der Unterseite des Schwenkarmes 50 so bemessen, dass der Schwenkarm über den Konnektor geschwenkt werden kann, ohne die Oberseite des Konnektors zu kontaktieren. Beispielsweise kann dabei ein Abstand > 0,2 mm, bevorzugt > 0,5 mm gewählt werden. Im Ausführungsbeispiel wird beispielsweise ein Abstand von einem Millimeter gewählt. Hierdurch kann der Schwenkarm ohne Kraftaufwand eingeschwenkt werden. Weiterhin wird verhindert, dass der Konnektor durch das Einschwenken verschoben wird.
  • In einer möglichen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der Schwenkarm in der eingeschwenkten Position axial verfahrbar sein. Insbesondere kann hierfür eine Verstellanordnung vorgesehen sein, durch welche der Schwenkarm in der eingeschwenkten Stellung in axialer Richtung gegen den Konnektor 10 verfahrbar ist. Insbesondere kann die Verstellanordnung die Achse 55 des Schwenkarms in das Gehäuse der Pumpe hinein und den Schwenkarm so auf den Konnektor ziehen. Insbesondere ist hierfür ein Antrieb der Pumpe vorgesehen, welchen die Steuerung der Pumpe ansteuert.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung kann die Verpressung des Konnektors zwischen dem Schwenkarm und dem Bodenbereich allein durch die axiale Verfahrbewegung des Schwenkarms erfolgen.
  • Alternativ oder zusätzlich zu der axialen Verfahrbarkeit des Schwenkarmes 50 kann im Schwenkarm und/oder in dem Schwenkarm gegenüberliegenden Bodenbereich ein bewegliches Fixierelement vorgesehen sein, welches der Verpressung des Konnektors zwischen Schwenkarm und Bodenbereich dient. Bevorzugt ist das Fixierelement durch einen Aktor der Pumpe betätigbar, wobei der Aktor bevorzugt durch die Steuerung der Pumpe angesteuert wird. Das Fixierelement ist dabei bevorzugt axial verfahrbar.
  • Die in 8 bis 10 dargestellte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Pumpe gemäß dem dritten Aspekt kann auch bei Konnektoren ohne eine Druckmesskammer eingesetzt werden, und allein der Konnektion des Schlauchabschnitts 1 mit der Pumpe dienen.
  • Bevorzugt wird jedoch auch dieser Aspekt der vorliegenden Erfindung mit einem Konnektor eingesetzt, welcher eine Druckmesskammer aufweist, welche mit einem Drucksensor 30 der Pumpe gekoppelt wird. Die Kopplung der Druckmesskammer mit dem Drucksensor dient dann gleichzeitig der Fixierung des Konnektors an der Pumpe.
  • Für die Anordnung und/oder Kopplung des Drucksensors mit dem Konnektor sind unterschiedliche Varianten möglich:
    • 11 zeigt eine erste Variante, bei welcher der Drucksensor 30 im Bodenbereich der Konnektoraufnahme dem Schwenkarm 50 gegenüberliegend angeordnet ist.

    Die Ankopplung und axiale Verspannung erfolgt bei diesem Ausführungsbeispiel ausschließlich über die axiale Verfahrbewegung des Schwenkarmes 50. Der Drucksensor 30 kann daher in diesem Ausführungsbeispiel fest und unbeweglich im Bodenbereich angeordnet sein. Alternativ könnte der Drucksensor 30 auch fest an der Unterseite des Schwenkarmes 50 angeordnet werden.
  • 12 zeigt dagegen zwei Varianten eines Drucksensors 30, welcher gemäß dem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung ausgestaltet und daher einen in axialer Richtung beweglichen Kopplungsberiech aufweist.
  • Gemäß einer ersten Variante kann der Drucksensor 30 in einem dem Schwenkarm 50 gegenüberliegenden Bodenbereich der Konnektoraufnahme angeordnet werden. Der Schwenkarm 50 bildet dann ein Gegenelement, welches bevorzugt ohne bewegliche Teile auskommt. Gemäß einer zweiten Variante kann der Drucksensor dagegen im Schwenkarm 50 angeordnet werden, das Gegenelement wird in diesem Fall durch den dem Schwenkarm gegenüberliegenden Bodenbereich der Konnektoraufnahme gebildet. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass sie relativ einfach nachrüstbar ist, da im Bodenbereich der Pumpe kein Bauraum benötigt wird.
  • Die in 12 gezeigten Varianten können mit einem axial verfahrbaren Schwenkarm kombiniert werden. In diesem Fall kann die Verfahrbewegung des Schwenkarms beispielsweise dazu dienen, diesen an die Oberseite des Konnektors heranzufahren. Die Verpressung erfolgt bevorzugt gemäß dem ersten Aspekt. Der Schwenkarm kann alternativ jedoch auch nicht in axialer Richtung verfahrbar sein.
  • Die Ausgestaltung gemäß dem dritten Aspekt kann eine Vorfixierung des Konnektors in der Konnektoraufnahme umfassen.
  • Nach dem Einlegen des Konnektors 10 in die Konnektoraufnahme kann dieser dort durch seitliche Fixierbereiche formschlüssig gegen ein seitliches Verschieben gesichert sein. Insbesondere sind dabei Fixierbereiche 52 und 53 vorgesehen, welche an die Außenkontur des Konnektors angepasst sind und diesen gegen seitliche Bewegungen und Verdrehbewegungen formschlüssig sichern. Die Fixierbereiche 52 und 53 können durch entsprechend geformte Endbereiche der freien Enden 26 und 27 der des Pumpenbettes gebildet werden, siehe 8.
  • Die Vorfixierung des Konnektors in axialer Richtung kann auf unterschiedliche Art und Weise gelöst werden. In einer möglichen Ausgestaltung kann die Vorfixierung durch Reibschluss zwischen dem Konnektor und den Fixierbereichen 52 und 53 erfolgen.
  • Alternativ oder zusätzlich kann eine axiale Vorfixierung durch einen Hinterschnitt, welcher mit einem flexiblen Element des Konnektors zusammenwirkt, erreicht werden. Wir verweisen diesbezüglich noch auf die genauere Diskussion dieses Aspektes mit Bezug auf 17 bis 21.
  • In einer weiteren alternativen Vorfixierung kann der Schwenkarm in seiner geöffneten Ausgangsstellung einen Hinterschnitt für den Konnektor bilden. Beim Einlegen des Konnektors wird der mit einer Drehfeder vorgespannte Schwenkarm zurückgedrückt. Nach Erreichung der Endstellung des Konnektors dreht sich der Schwenkarm aufgrund der Drehfeder in die stabile Ausgangsstellung zurück. Der Schwenkarm befindet sich nun teilweise über dem Konnektor und sichert diesen daher in axialer Richtung. Nunmehr kann der Schwenkarm manuell oder durch einen Antrieb in seine Endstellung verschwenkt werden. Bei dieser Ausgestaltung weist der Schwenkarm bevorzugt eine Anlaufschräge auf, gegen welche der Konnektor beim Einlegen gedrückt wird, um so aus seiner durch die Feder vorgespannte Position gedrückt zu werden.
  • Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Pumpe gemäß einem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird nun anhand der 13 bis 16 näher beschrieben. Bei dieser Ausgestaltung ist eine Abdeckung 60 des Pumpenbettes vorgesehen, welche ein Gegenelement 61 zur Fixierung des Konnektors 10 an der Pumpe umfasst. Das Gegenelement 61 ist im Ausführungsbeispiel so an der Abdeckung 60 angeordnet, dass es in der geschlossenen Stellung der Abdeckung über einer Konnektoraufnahme angeordnet ist. Diese wird im Ausführungsbeispiel durch die Öffnung 28 zwischen den Enden des Pumpenbettes gebildet.
  • Der Konnektor wird zwischen dem Gegenelement 61 und einem Bodenbereich der Konnektoraufnahme verpresst, was bevorzugt durch ein in axialer Richtung bewegliches, im Bodenbereich angeordnetes Fixierelement erfolgt.
  • Die Abdeckung 60 ist über Scharniere 64 um eine Schwenkachse, welche senkrecht auf der Drehachse des Rotors steht, am Gehäuse der Pumpe schwenkbar angeordnet. Die Drehachse befindet sich dabei auf der der Öffnung 28 gegenüberliegenden Seite des Pumpenbettes.
  • Die Abdeckung 60 rastet in ihrer geschlossenen Stellung am Pumpengehäuse ein. Die Verrastung nimmt die Haltekraft, welche zwischen dem Konnektor und dem Gegenelement 61 wirkt auf.
  • Zum Lösen der Abdeckung 60 aus ihrer eingerasteten Stellung ist ein Hebel 62 vorgesehen. Im Ausführungsbeispiel ist der Hebel 62 an der Abdeckung 60 angeordnet und neben einem Griffbereich 63 vorgesehen, so dass bei einem Greifen des Griffes 63 der Hebel 62 mit der gleichen Hand betätigt werden kann, um die Verrastung zu lösen.
  • Im Ausführungsbeispiel erfolgt die Verrastung der Abdeckung 60 mit Rastkanten 65 und 66, welche beidseitig der Öffnung 28 an den Endabschnitten 26 und 27 des Pumpenbettes angeordnet sind. Der Hebel 62 ist dabei federbelastet und weist Gegenkanten auf, welche mit den Rastkanten 65 und 66 am Pumpenbett verrasten.
  • Durch die beidseitig zum Gegenelement 61 vorgesehene Verrastung muss die Abdeckung lediglich in diesem Bereich die beim Verpressen des Konnektors entstehenden Kräfte aufnehmen. Die übrigen Bereiche der Abdeckung werden dagegen entlastet.
  • Auch dieses Ausführungsbeispiel gemäß dem vierten Aspekt kann mit einem Konnektor zum Einsatz kommen, welcher keine Druckmesskammer aufweist. In diesem Fall wird zum Verspannen des Konnektors bevorzugt ein bewegliches Fixierelement eingesetzt, welches im Bodenbereich der Pumpe dem Gegenelement gegenüberliegend angeordnet ist. Dieses ist bevorzugt über einen Aktuator der Pumpe, welche durch die Steuerung der Pumpe angesteuert wird, axial verfahrbar.
  • Bevorzugt weist die Pumpe gemäß dem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung jedoch einen Drucksensor 30 auf, wie er im Rahmen des ersten Aspektes näher beschrieben wurde. Der Drucksensor 30 mit dem beweglichen Ankoppelbereich wird im Bodenbereich der Konnektoraufnahme und damit bevorzugt zwischen den beiden freien Enden 26 und 27 des Pumpenbettes angeordnet und dient der Verpressung des Konnektors mit dem Gegenelement.
  • Die Abdeckung 60 ist bevorzugt so ausgestaltet, dass die dem Schlauchabschnitt 1 zugeordneten Fluidwege in Bereich des Konnektors aus dem durch das Pumpenbett und der Abdeckung 60 gebildeten Raum nach außen geführt werden. Die Abdeckung endet daher oberhalb des Konnektors. Das Gegenelement ist bevorzugt auf der den Scharnieren 64 entgegengesetzten Seite der Abdeckung 60 angeordnet.
  • Bei dem Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Pumpe gemäß dem vierten Aspekt kann ebenfalls eine Vorfixierung des Konnektors durch Fixierelemente erfolgen, wie dies bereits im Zusammenhang mit dem dritten Aspekt beschrieben wurde. Im Rahmen des vierten Aspektes ist eine solche Vorfixierung zumindest in axialer Richtung jedoch nicht zwingend notwendig. Vielmehr kann der Schlauchabschnitt 1 mit dem Konnektor 10 mit einer Hand eingelegt und gehalten werden, und mit der anderen Hand die Abdeckung geschlossen werden, welche somit zu einer Vorfixierung des Konnektors führt. Bevorzugt sind jedoch seitliche Fixierbereiche vorgesehen, welche den Konnektor in seiner seitlichen Position fixieren. Dies kann wiederum durch an die Außenkontur des Konnektors angepassten Endbereiche des Pumpenbettes erfolgen.
  • Bei sämtlichen Ausführungsbeispielen der vorliegenden Erfindung kann der Rotor einen ausfahrbaren Pinn 29 aufweisen, wie er bspw. in 5 dargestellt ist. Der Pinn 29 dient dem Auswerfen des Schlauchabschnitts 21. Soll der Schlauchabschnitt mit dem Konnektor 10 von der Pumpe entfernt werden, fährt der Pin 29 aus dem Rotor heraus. Durch eine Drehung des Rotors gleitet der Pin unter den Schlauchabschnitt 1 und drückt ihn daher aus seiner Position zwischen dem Rotor und dem Pumpenbett 21 nach oben aus dem Pumpenbett heraus.
  • Für eine Entnahme des Schlauchabschnittes wird der Rotor bevorzugt durch die Steuerung der Pumpe so positioniert, dass der Pin 29 auf die Öffnung im Pumpenbett und/oder den Konnektor zeigt. Dies kann über einen Sensor erfolgen, welcher die Position des Rotors erfasst. Daraufhin wird die Verpressung des Konnektors gelöst, und der Konnektor je nach Ausführungsbeispiel aus der Konnektoraufnahme herausgeschoben oder das Gegenelement von der Oberseite des Konnektors entfernt, indem der Schwenkarm ausgeschwenkt oder die Abdeckung geöffnet wird. Daraufhin dreht der Rotor 22 mit ausgefahrenem Pin 29, um den Schlauchabschnitt 1 auszuwerfen.
  • Das Auswerfen und das Einlegen des Schlauchabschnittes erfolgt jeweils mit eingezogenen Anpresselementen 24. Weiterhin erfolgt bei dem zweiten Ausführungsbeispiel auch das Einschieben des Konnektors die Konnektoraufnahme noch bei eingezogenen Anpresselementen 24. Erst wenn der Konnektor sich in der Konnektoraufnahme befindet, werden die Rollen bzw. Anpresselemente 24 ausgefahren. Bevorzugt erfolgt das Ausfahren der Anpresselemente erst, wenn der Konnektor final fixiert ist und insbesondere axial verspannt wurde.
  • Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen Konnektors sowie Aspekte der Vorfixierung des Konnektors an der Pumpe werden nun anhand der 17 bis 21 näher beschrieben. Der in den Ausführungsbeispielen gezeigte Konnektor weist zunächst die oben im Hinblick auf 1 und 2 beschriebenen Merkmale auf, so dass auf die obigen Erläuterungen Bezug genommen wird.
  • Bei allen Ausführungsbeispielen eines erfindungsgemäßen Konnektors weist der Konnektor mindestens ein Clip-Element auf, welches mit einem Hinterschnitt an der Pumpe zusammenwirkt. Der Hinterschnitt ist bevorzugt an einer Seitenwand der Konnektoraufnahme vorgesehen, insbesondere an einem Endabschnitt eines freien Endes des Pumpenbettes.
  • Eine Anordnung aus Hinterschnitt und Clip-Element kann auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Konnektors vorgesehen sein. Im Ausführungsbeispiel ist dagegen nur auf einer Seite eine solche Kombination aus Hinterschnitt und Clip-Element vorgesehen. Auf der gegenüberliegenden Seite wird der Konnektor durch Reibschluss gehalten.
  • Bei dem in 17 dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Konnektor 10 als Clip-Element einen flexiblen Bügel 70 bzw. 70' auf, welcher mit einem Hinterschnitt 71 der Pumpe zur axialen Vorfixierung des Konnektors an der Pumpe zusammenwirkt. Der Bügel steht mit seinen beiden Enden mit dem Konnektorkörper in Verbindung, erstreckt sich dazwischen jedoch frei neben dem Konnektorkörper und ist hierdurch flexibel.
  • In der Abbildung in 17 links oben weist der Bügel 70 eine im Wesentlichen der Außenkontur des Konnektors 10 folgende Erstreckung auf. Bei dem in 17 links unten dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Bügel 70' dagegen eine eckige Einbuchtung auf. Diese dient gleichzeitig der seitlichen Vorfixierung des Konnektors an einem entsprechend geformten Fixierelement der Pumpe.
  • Der Hinterschnitt 71, in 17 rechts dargestellt, wirkt mit einer Seitenfläche des Bügels 70 zusammenwirken und verformt diese so, dass sie unter dem Hinterschnitt 71 eingeklemmt wird. Alternativ oder zusätzlich könnte der Hinterschnitt 71 auch mit der Oberkante des Bügels 70 zusammenwirken.
  • In 18 bis 21 ist eine alternative Ausgestaltung des Konnektors 10 dargestellt. Dieser weist als Clip-Element eine flexible Lasche 73 auf, welche mit einem Hinterschnitt 76 zusammenwirkt. Bei einem axialen Einschieben des Konnektors wird diese Lasche zunächst durch eine Anlaufschräge des Hinterschnittes 76 verformt, bis sich die gesamte Seitenwand des Konnektors, in welcher die flexible Lasche 73 angeordnet ist, unter dem Hinterschnitt befindet. Der Hinterschnitt 76 sichert dann die Oberkante der Seitenwand 72 gegen ein axiales Herausrutschen.
  • Die Lasche 73 ist hierfür in der Seitenwand 72 des Konnektors eingelassen und weist nach unten. Das nach unten weisende freie Ende der Lasche 73 kann weiterhin eine Anlaufschräge 74 aufweisen, welche mit der Anlaufschräge des Hinterschnittes 76 zusammenwirkt.
  • 21 zeigt noch einmal die axiale Vorfixierung des Konnektors mittels des auf der Oberkante des Randabschnittes 72 des Konnektors 10 aufliegenden Hinterschnitts 76 der Pumpe.
  • In 21 ist weiterhin auch noch einmal gut zu erkennen, wie der Konnektor 10 durch Formschluss mit entsprechenden Fixierelementen der Pumpe gegen ein seitliches Verschieben und/oder eine Drehbewegung gesichert ist. Hierfür weist mindestens ein Fixierelement, welches insbesondere durch ein freies Ende 26 und 27 des Pumpenbettes gebildet werden kann, eine an die Außenkontur des Konnektors angepasste Kontur auf. Insbesondere kann das Fixierelement so zwischen zwei Ports des Konnektors 10 angeordnet sein, dass er den Konnektor gegen ein Verdrehen sichert.
  • Bei der Ausgestaltung gemäß dem dritten und vierten Aspekt sind bevorzugt auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Konnektors entsprechende Fixierelemente zum formschlüssigen Sichern gegen Verschieben und/oder Verdrehen vorgesehen.
  • Bei dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gemäß dem zweiten Aspekt ist bevorzugt die geschlossene Seite der Konnektoraufnahme so an die Außenkontur des Konnektors angepasst, dass er diesen gegen ein Verdrehen sichert. Insbesondere können dabei die beiden der geschlossenen Seiten der Aufnahme zugewandten Anschluss-Ports des Konnektors formschlüssig an einer entsprechend geformten und an die Außenkontur des Konnektors angepassten Seitenwand der Konnektoraufnahme anliegen.
  • Wie weiterhin in 18 und 21 zu erkennen, weist der Konnektor bevorzugt ein Kopplungselement 17 auf, welches der Krafteinleitung in die der Druckmesskammer 11 der gegenüberliegenden Seite des Konnektors dient. Bevorzugt ist dieses mittig auf dem Kreuzungspunkt der Fluidleitungen 18 und 19 angeordnet.
  • In einer möglichen Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist das Kopplungselement 17 höher als die beiden Wandabschnitte des Konnektors, welche zwischen den dem Pumpabschnitt 1 zugeordneten Ports 13 und 14 und den den Anschlussschläuchen 2 und 3 zugeordneten Anschluss-Ports 15 und 16 angeordnet sind.
  • Bevorzugt weist bei der Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung gemäß dem zweiten Aspekt die Unterseite des Aufnahmearms eine Führungsbahn auf, entlang welcher das Kopplungselement 17 geführt wird, während der Konnektor in die Konnektoraufnahme hineinverschoben wird.
  • Alternativ kann das Kopplungselement 17 die gleiche Höhe aufweisen wie die entsprechenden Wandbereiche des Konnektor, wobei bevorzugt eine Verpressung sowohl mittig, als auch in den Wandbereichen erfolgt.
  • Bei den Ausgestaltungen gemäß dem dritten und vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung kann das Gegenelement eine Aussparung aufweisen, in welche das Kopplungselement 17 formschlüssig eingreift. Alternativ oder zusätzlich kann das Gegenelement eine an die gesamte Geometrie der Oberseite des Konnektors angepasste Gegengeometrie aufweisen.
  • Die vorliegende Erfindung erlaubt unabhängig vom konkreten Ausführungsbeispiel eine einfache, sichere Bedienung und insbesondere eine zuverlässige Ankopplung des Konnektors und der Messmembran der Druckkammer an den Drucksensor. Dabei ist eine präzise Messung des Drucks trotz mechanischer Kopplung mit der peristaltischen Pumpe und einem stundenlangen Betrieb der Pumpe, welche entsprechende Vibrationen erzeugt, möglich.
  • Die vorliegende Erfindung macht weiterhin ein leichtes Einlegen mit einem relativ geringen Kraftaufwand möglich, da die finale Fixierung durch einen Aktor der Maschine erfolgt. Dadurch, dass für die eigentliche Fixierung keine manuelle Manipulation erforderlich ist, wird auch die Gefahr eines Einklemmen verringert.
  • Die vorliegende Erfindung ermöglicht es weiterhin, dass obere Rand des Pumpenbettes weiterhin im Wesentlichen eine einheitliche Höhe aufweist. Weiterhin kann diese einheitliche Höhe des Pumpenbettes auch durch das Gegenelement, insbesondere den Aufnahmearm bzw. den Schwenkarm, fortgesetzt werden.
  • Weiterhin kann bei sämtlichen Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung eine Sensorik vorgesehen sein, welche erkennt, ob der Konnektor eingelegt ist.
  • Sämtliche Aktoren können je nach Anforderung durch Motoren, Pneumatik und/oder Federn realisiert werden. Im Ausführungsbeispiel wird eine Kombination aus Federn und Pneumatik eingesetzt.
  • Für den Notfall ermöglicht es die vorliegende Erfindung, mit manueller Bedienung der Pumpe das Blut weiterzubefördern. Dies wird bspw. dadurch erreicht, dass eine Weiterförderung des Blutes mittels einer Notkurbel erfolgt, über welche der Rotor manuell gedreht werden kann. Der Konnektor ist hierfür im Ausführungsbeispiel ohne zusätzlichen Energiebedarf durch eine Feder eingespannt.
  • Weiterhin kann bei sämtlichen Ausgestaltungen eine Vorfixierung des Konnektors vorgesehen sein, welche verhindert, dass dieser aus der Pumpengeometrie herausfällt, bevor eine finale Fixierung durch einen Aktor der Pumpe erfolgt.
  • Die Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden bevorzugt für medizinische Gerät eingesetzt, insbesondere als Bestandteil einer Blutbehandlungsmaschine, insbesondere einer Dialysemaschine, insbesondere für die Hämodialyse und/oder Hämodiafiltration und/oder Hämofiltration.
  • Beispielsweise kann die erfindungsgemäße Pumpe als Blutpumpe und/oder Dialysatpumpe eingesetzt werden.
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
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    • EP 0694125 B1 [0007]

Claims (15)

  1. Peristaltische Pumpe mit einem Pumpenbett und einem Rotor zur Beaufschlagung eines bogenförmig in das Pumpenbett einlegbaren Schlauchabschnitts, wobei die Pumpe eine Kopplungsanordnung zur Ankopplung eines Konnektors aufweist, über welchen der in das Pumpenbett eingelegte Schlauchabschnitt an der Pumpe fixierbar ist, wobei die Rollenpumpe weiterhin einen Drucksensor umfasst, welcher an eine Druckmesskammer des Konnektors ankoppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Konnektor zur Fixierung an der Pumpe zwischen einem beweglichen Kopplungselement des Drucksensors und einem Gegenelement verpressbar ist.
  2. Peristaltische Pumpe nach Anspruch 1, wobei der Drucksensor beweglich an der Pumpe angeordnet ist und das Kopplungselement mit dem Drucksensor mit bewegbar ist, und/oder wobei die Fixierung des Konnektors durch eine axiale Bewegung des Kopplungselementes und/oder Drucksensors gegen den Konnektor erfolgt.
  3. Peristaltische Pumpe nach Anspruch 1, wobei die Kopplungsanordnung einen von einer Steuerung der Pumpe angesteuerten Aktor umfasst, durch dessen Betätigung das Kopplungselement des Drucksensors gegen den Konnektor gepresst wird, wobei die Fixerbewegung bevorzugt in axialer Richtung des Rotors erfolgt, wobei bevorzugt durch die Betätigung des Aktors eine Gegenkraft zu einer Feder verringert wird, welche den Konnektor mit einer Haltekraft beaufschlagt, wobei die Verringerung der Gegenkraft insbesondere durch Verringerung eines Luftdrucks in einem Luftkissen und/oder Zylinder erfolgt, welcher der Feder entgegenwirkt.
  4. Medizinisches Gerät, insbesondere peristaltische Pumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei das Gerät eine Kopplungsanordnung zur Ankopplung eines Konnektors aufweist, wobei die Rollenpumpe weiterhin einen Drucksensor umfasst, welcher an eine Druckmesskammer des Konnektors ankoppelbar ist, wobei die Kopplungsanordnung einen von einer Steuerung des Gerätes angesteuerten Aktor umfasst, durch dessen Betätigung ein Kopplungselement, insbesondere ein Kopplungselement des Drucksensors, zur Fixierung gegen den Konnektor gepresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsanordnung weiterhin eine Vorfixierung umfasst, welche ein Fixierelement unabhängig von dem Zustand des Aktors, über welchen die Anpresskraft gesteuert wird, in Richtung auf den Konnektor vorspannt.
  5. Medizinisches Gerät nach Anspruch 4, wobei es sich bei dem Fixierelement um das Kopplungselement handelt und/oder wobei die Vorfixierung über eine Feder erfolgt, welche das Fixierelement und insbesondere den Drucksensor gegen den Konnektor vorspannt, und/oder wobei der Aktor eine Endlage aufweist, in welcher er eine Bewegung des Kopplungselements und insbesondere des Drucksensors gegen die Kraft der Vorfixierung frei gibt, wobei der Aktor bevorzugt gegenüber dem Kopplungselement und insbesondere dem Drucksensor beweglich ist.
  6. Peristaltische Pumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei das Gegenelement an einer Abdeckung des Pumpenbettes angeordnet ist, wobei die Abdeckung bevorzugt schwenkbar an der Pumpe angeordnet ist.
  7. Peristaltische Pumpe nach Anspruch 6, wobei die Abdeckung in einer geschlossenen Stellung an dem Pumpengehäuse einrastet, wobei die Einrastung bevorzug beidseitig zum Gegenelement und/oder mit den Endbereichen des Pumpenbettes erfolgt und/oder wobei die Einrastung durch ein an der Abdeckung vorgesehenes Betätigungselement lösbar ist, wobei das Betätigungselement bevorzugt so neben einem Griffbereich der Abdeckung angeordnet ist, dass die Betätigung von Griffbereich und Betätigungselement mit einer Hand erfolgen kann.
  8. Peristaltische Pumpe nach Anspruch einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Kopplungsanordnung eine Konnektoraufnahme aufweist, in welche der Konnektor seitlich einschiebbar ist, wobei bevorzugt die Konnektoraufnahme so ausgestaltet ist, dass der Konnektor nach dem Einlegen des Schlauchabschnitts in den Bereich zwischen Rotor und Pumpenbett durch eine Drehbewegung von Konnektor und Schlauchabschnitt seitlich in die Konnektoraufnahme einschiebbar ist.
  9. Peristaltische Pumpe nach Anspruch 8, wobei die Konnektoraufnahme einen Aufnahmearm aufweist, unter welchen der Konnektor seitlich einschiebbar ist und welcher das Gegenelement bildet, und/oder wobei die Konnektoraufnahme an einem freien Ende des Pumpenbettes angeordnet ist.
  10. Peristaltische Pumpe nach Anspruch einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Kopplungsanordnung einen Schwenkarm umfasst, welcher um eine zur Achse des Rotors parallele Schwenkachse über den Konnektor schwenkbar ist, wobei bevorzugt der Konnektor in eine Konnektoraufnahme einlegbar ist und dort durch Einschwenken des Schwenkarms gehalten wird, wobei die Konnektoraufnahme bevorzugt im Bereich einer Öffnung des Pumpenbettes angeordnet ist und/oder der Schwenkarm bevorzugt in seiner ausgeschwenkten Stellung seitlich neben der Konnektoraufnahme und bevorzugt neben einer Öffnung des bogenförmigen Pumpenbettes angeordnet ist.
  11. Peristaltische Pumpe nach Anspruch 10, wobei der Schwenkarm in axialer Richtung verschieblich ist, wobei die Pumpe eine Verstellanordnung umfasst, durch welche der Schwenkarm in seiner eingeschwenkten Stellung in axialer Richtung gegen den Konnektor verfahrbar ist, wobei die Verstellanordnung bevorzugt eine Achse des Schwenkarms in das Gehäuse der Pumpe hinein zieht.
  12. Peristaltische Pumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei die beiden Enden des in das Pumpenbett einlegbaren Schlauchabschnitts mit zwei Fluidführungskanälen des Konnektors in Verbindung stehen, wobei sich die Fluidführungskanäle bevorzugt innerhalb des Konnektors kreuzen, wobei weiter bevorzugt die Druckmesskammer unter dem Kreuzungspunkt der Fluidführungskanäle angeordnet ist.
  13. System aus einer peristaltischen Pumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche und einem Schlauchset, welches zumindest einen Konnektor und einen in das Pumpenbett einlegbaren Schlauchabschnitt umfasst.
  14. Medizinisches Gerät, insbesondere Blutbehandlungsmaschine, insbesondere Dialysemaschine, mit einer peristaltischen Pumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche.
  15. Verfahren zum Einlegen eines Schlauchabschnitts in eine peristaltische Pumpe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, mit den Schritten: - Einlegen des Schlauchabschnitts und des Konnektors in die Pumpe und - Fixierung des Konnektors an der Pumpe durch Bewegen eines Ankopplungselementes des Drucksensors gegen den Konnektor zum Verpressen des Konnektors zwischen dem Drucksensor und einem Gegenelement, wobei bevorzugt das Bewegen des Ankopplungselementes durch einen Aktor der Pumpe erfolgt, welcher von einer Steuerung der Pumpe angesteuert wird.
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