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Die Erfindung bezieht sich auf eine Transportvorrichtung zur Befestigung an einem Fahrzeug- Rahmenelement mit wenigstens zwei parallelen Streben, wobei die Transportvorrichtung einen Gepäckaufnahmebereich aufweist, wenigstens ein Seitenteil, zwei erste am Seitenteil befestigte Halteelemente, die jeweils wenigstens eine Vertiefung zur wenigstens teilweisen Aufnahme der oberen Strebe aufweisen, wobei die ersten Halteelemente starr am Seitenteil befestigt sind, zwei zweite am Seitenteil befestigte Halteelemente, die jeweils wenigstens eine Vertiefung zur wenigstens teilweisen Aufnahme der unteren Strebe aufweisen, wobei die zweiten Halteelemente starr am Seitenteil befestigt sind, und eine über einen Ver- und Entriegelungshebel betätigbare Verriegelungseinrichtung zur Verriegelung der Transportvorrichtung an dem Fahrzeug- Rahmenelement.
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Aus dem Stand der Technik sind verschiedene derartige Transportvorrichtungen, insbesondere Motorradkoffer, zur Befestigung an einem Fahrzeug- Rahmenelement, bekannt. Bei den bekannten Ausführungsformen ist insbesondere nachteilig, dass sie konstruktiv sehr aufwändig und somit kostenintensiv in der Herstellung sind, weiterhin nachteilig ist, dass diese Ausführungsformen wenig robust in der Ausgestaltung sind. Es sei dazu beispielhaft auf folgende Druckschriften verwiesen:
- Die DE 10 2010 005 272 B4 bezieht sich auf ein Verriegelungssystem für einen Koffer mit einem Grundkörper, welcher einen in eine Offenstellung und in eine Schließstellung verschwenkbaren Verschlusskörper mit einer Aufnahme für einen Halterahmen mit einer rohrförmig ausgebildeten oberen Querstrebe aufweist, wobei ein federbeaufschlagtes Riegelelement und ein mit dem Riegelelement verbundener Zughebel vorgesehen ist und das Riegelelement in der unter der Wirkung einer Feder stehenden Offenstellung des Verschlusskörpers an diesen anliegt und in der Schließstellung des Verschlusskörpers mit diesem verrastet und durch Betätigen einer Entriegelungseinheit das Riegelelement außer Eingriff mit dem Verschlusskörper kommt. Dabei ist vorgesehen, dass der Koffer auf einer unteren Querstrebe des Halterahmens aufgesetzt ist und in Schließstellung die rohrförmig ausgebildete oberer Strebe des Halterahmens formschlüssig in die halbrohrförmige Aufnahme des Verschlussköpers eingereift.
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Um diese Anordnung insbesondere in funktionstechnischer Hinsicht zu verbessern, ist nach dem
DE 10 2013 000 790 B4 weiterhin eine Transportvorrichtung zur einfachen Befestigung an einem Fahrzeug-Rahmenelement mit wenigstens zwei parallelen Streben beschrieben. Die Transportvorrichtung weist dabei folgendes auf: einen Gepäckaufnahmebereich, wenigstens ein Seitenteil, wenigstens ein erstes am Seitenteil befestigtes Stützelement, das wenigstens eine erste Vertiefung zur wenigstens teilweisen Aufnahme einer ersten der Streben aufweist, wobei das erste Stützelement starr am Seitenteil befestigt ist und die erste Vertiefung in eine erste Richtung weist, wenigstens ein zweites am Seitenteil befestigtes Stützelement, das eine zweite Vertiefung zur wenigstens teilweisen Aufnahme einer zweiten der Streben aufweist, wobei das zweite Stützelement um eine Schwenkachse herum schwenkbar am Seitenteil befestigt ist, um zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position bewegbar zu sein, wobei die zweite Vertiefung in der geschlossenen Position des zweiten Stützelementes in eine zweite Richtung um 180° entgegengesetzt zur ersten Richtung weist, und wobei das zweite Stützelement bei einer Bewegung zwischen der geöffneten und der geschlossenen Position aus der Sicht des ersten Stützelementes über die Schwenkachse hinweg bewegt wird, wenigstens ein Riegel, der in einer starren Beziehung zu dem zweiten Stützelement und mit diesem schwenkbar am Seitenteil befestigt ist, wenigstens eine Verriegelungseinheit, die am Seitenteil befestigt ist und einen feststehenden Teil und einen schwenkbaren Teil aufweist, wobei der schwenkbare Teil zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position bewegbar ist, und in der geschlossenen Position in der Lage ist den Riegel in einer geschlossenen Position des zweiten Stützeelementes zu verriegeln.
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Die WO 2011/ 098 897 A1 zeigt ein Haltesystem für Motorradtaschen mit einem Rahmenelement mit oberen und unteren Bereichen, und einer Halteplatte mit unteren und oberen Haltelementen, wobei die oberen mit schwenkbaren Verriegelungselementen versehen sind.
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Die US 2010 / 0 006 721 A1 zeigt ein Haltesystem für Fahrradtaschen mit einem Rahmenelement mit oberen und unteren Bereichen und damit zusammenwirkenden Halteelementen, die zum Teil verschiebbar ausgebildet sind.
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Die
EP 2 033 883 A1 bezieht sich auf ein Haltesystem für Motorradkoffer mit einem Rahmenelement und einem Kofferelement, und einem Befestigungselement zur Befestigung des Kofferelementes, wobei das Befestigungselement an dem Rahmenelement befestigt und auch entfernt werden kann, je nach Bedarf.
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Die
DE 10 2006 055 463 A1 bezieht sich auf Haken und Riegel zur Anbringung an der senkrechten Wand eines Gepäckstückes und zur Befestigung des Gepäckstückes an einem waagrechten Holm eines Gepäckträgers, wobei der Riegel von einer Feder von unten gegen den waagrechten Holm des Gepäckträgers gedrückt wird und eine Handhabe vorgesehen ist, die den Riegel betätigt. Der Riegel wird um eine zum Gepäckträgerholm parallele Achse geschwenkt, wobei die Handhabe gegen die Kraft einer Feder nach unten verschieblich ist. Weiterhin sind eine Befestigungsvorrichtung mit den genannten Haken und Riegeln, sowie ein Gepäckstück mit der genannten Befestigungsvorrichtung dargestellt.
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Das
DE 77 25 672 U zeigt eine Hebelschlosseinrichtung zur Befestigung von Packtaschen oder dgl. an Zweiradfahrzeugen, wie z.B. Motorrädern, insbesondere an bei solchen Fahrzeugen vorgesehenen, Befestigungsholme aufweisenden Taschenhaltern, mit einem an der Packtasche oder dgl. bzw. einem Taschenrahmen anlenkbaren Betätigungshebelarm und mit einem Befestigungsarm, welcher in Verschlussstellung mit einem Klauenteil den Befestigungsholm wenigstens teilweise umgreifen kann. Dabei ist an dem Befestigungsarm ein weiterer Klauenteil angelenkt, welcher in Verschlussstellung dem ersten Klauenteil gegenüberliegt.
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Davon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, die bekannten Transportvorrichtungen, wie z.B. Motorradkoffer, unter Beibehaltung der bisherigen Vorteile in der Weise zu verbessern bzw. weiterzuentwickeln, dass die Nachteile der zuvor diskutierten Lösungen vermieden werden, wobei diese insbesondere einfach und kostengünstig herstellbar sein sollen, weiterhin soll die gewünschte Transportvorrichtung, insbesondere Motorradkoffer, robust ausgebildet sein.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Verriegelungseinrichtung ein von dem Ver- und Entriegelungshebel über eine Führungsschiene betätigbare, in Bezug auf die obere Strebe schwenkbar gelagertes Verriegelungselement aufweist. Auf diese Weise wird erstmalig mit einfachen Mitteln die Möglichkeit geschaffen, eine im Vergleich zu den bekannten Lösungen sehr einfach aufgebaute Ausgestaltung der Transportvorrichtung, insbesondere Motorradkoffer, mit einem schwenkbar gelagerten Verriegelungselement, vorzusehen, die einfach und kostengünstig herstellbar ist und außerdem robust und im Vergleich zu den bekannten Lösungen wenig schmutzempfindlich ausgebildet ist. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des schwenkbar gelagerten Verriegelungselementes ist außerdem die Möglichkeit gegeben, die gewünschte Transportvorrichtung, insbesondere Motorradkoffer, von rechts nach links und umgekehrt umzumontieren. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung ist außerdem ein zentrales Halten der Transportvorrichtung, insbesondere des Motorradkoffers gegeben.
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Bei der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass das Verriegelungselement mehrere über an der Führungsschiene angeordnete Betätigungselemente betätigbare Dachelemente aufweist. Dies ist eine in konstruktiver Hinsicht sehr vorteilhafte Lösung. Dabei ist in bevorzugter Ausgestaltung vorgesehen, dass das Verriegelungselement über die von den an der Führungsschiene angeordneten Betätigungselemente betätigbaren Dachelemente um 90° verschwenkbar ausgebildet ist.
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Nach einem weiteren Merkmal der vorliegenden Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Ver- und Entriegelungshebel als oberseitig drehbar gelagertes Hebelelement ausgebildet ist. Dies ist eine konstruktiv einfache Lösung. Dabei kann in bevorzugter Ausgestaltung der Ver- und Entriegelungshebel eine über einen Drucktaster entriegelbare Verrasteinrichtung aufweisen, weiterhin kann bevorzugt der Ver- und Entriegelungshebel eine Schließeinrichtung aufweisen.
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Es empfiehlt sich nach einem weiteren Merkmal der vorliegenden Erfindung, dass der Ver- und Entriegelungshebel über ein Zahnsegment mit einem an der Führungsschiene vorgesehenen Zahnstangensegment zusammenwirkt. Dabei kann in bevorzugter Ausgestaltung die Führungsschiene eine mit einem Führungsbolzen zusammenwirkende Führungsnut aufweisen.
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Nach einem weiteren Merkmal der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die an der Führungsschiene angeordneten Betätigungselemente je eine zu jeder Seite der Mitte hin schräg abfallende Betätigungsfläche aufweisen. Über diese erfolgt ein Zusammenwirken mit den Dachelementen des Verriegelungselementes. Dabei empfiehlt es sich, dass die von den Betätigungselementen betätigbaren Dachelemente unterseitig an den Endbereichen des Verriegelungselementes jeweils eine schräg nach innen abfallend verlaufende Betätigungsfläche aufweisen. Weiterhin empfiehlt sich nach einem weiteren Merkmal der vorliegenden Erfindung, dass die von den Betätigungselementen betätigbaren Dachelemente unterseitig in dem mittleren Bereich des Verriegelungselementes zu jeder Seite der Mitte hin schräg nach innen abfallende Betätigungsflächen aufweisen.
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Nach einem letzten Merkmal der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die Transportvorrichtung als Motorradkoffer ausgebildet ist.
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Die Erfindung ist in den Figuren der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:
- 1 eine schematische, perspektivische Rückansicht der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung, insbesondere Motorradkoffer, in der einzigen dargestellten Ausführungsform,
- 2 eine ähnliche schematische, perspektivische Rückansicht der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung, insbesondere Motorradkoffer, mit leicht abgewinkeltem Fahrzeug- Rahmenelement
- 3 eine weggebrochene Teil- Querschnittsansicht des Verriegelungselementes der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung, insbesondere Motorradkoffer, mit teilweise eingeführtem Fahrzeug-Rahmenelement
- 4 eine weggebrochene Teil- Querschnittsansicht des Verriegelungselementes der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung, insbesondere Motorradkoffer, mit vollständig eingeführtem Fahrzeug-Rahmenelement
- 5 eine weggebrochene Teil- Querschnittsansicht der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung, insbesondere Motorradkoffer, im Bereich des Ver- und Entriegelungshebels in dessen offener Position
- 6 eine weggebrochene Teil- Querschnittsansicht der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung, insbesondere Motorradkoffer, im Bereich des Ver- und Entriegelungshebels in dessen geschlossener Position,
- 7 eine weggebrochene Teil- Querschnittsansicht der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung, insbesondere Motorradkoffer, mit dem Ver- und Entriegelungshebel in dessen offener Position und entsprechend geöffnetem Verriegelungselement,
- 8 eine weggebrochene Teil- Querschnittsansicht der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung, insbesondere Motorradkoffer, mit dem Ver- und Entriegelungshebel in dessen geschlossener Position und entsprechend geschlossenem Verriegelungselement,
- 9 eine weggebrochene Teil- Querschnittsansicht der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung, insbesondere Motorradkoffer, mit geöffnetem Verriegelungselement,
- 10 eine weggebrochene Teil- Querschnittsansicht der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung, insbesondere Motorradkoffer, mit geschlossenem Verriegelungselement.
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Das erfindungsgemäße Transportvorrichtung, wie z.B. Motorradkoffer, ist generell mit 10 bezeichnet und dient insbesondere zur Befestigung an einem Fahrzeug-Rahmenelement 11 mit wenigstens zwei parallelen Streben 12,13. Es ist dazu die erfindungsgemäße Transportvorrichtung 10, insbesondere Motorradkoffer, in den 1 bis 10 der Zeichnung in der einzigen Ausführungsform dargestellt. Die Transportvorrichtung 10 weist, siehe z.B. die 1 der Zeichnung, einen Gepäckaufnahmebereich 14 auf, wenigstens ein Seitenteil 15, zwei erste am Seitenteil 15 befestigte Halteelemente 16, die jeweils wenigstens eine Vertiefung 17 zur wenigstens teilweisen Aufnahme der oberen Strebe 12 aufweisen, wobei die ersten Halteelemente 16 starr am Seitenteil 15 befestigt sind, zwei zweite am Seitenteil 15 befestigte Halteelemente 18, die jeweils wenigstens eine Vertiefung 19 zur wenigstens teilweisen Aufnahme der unteren Strebe 13 aufweisen, wobei die zweiten Halteelemente 18 starr am Seitenteil 15 befestigt sind. Die erfindungsgemäßen Transportvorrichtung 10, insbesondere Motorradkoffer, umfasst weiterhin eine über einen Ver- und Entriegelungshebel 21 betätigbare Verriegelungseinrichtung 20 zur Verriegelung der Transportvorrichtung 10 an dem Fahrzeug- Rahmenelement 11.
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Es ist dazu in der 1 der Zeichnung die erfindungsgemäße Transportvorrichtung 10, insbesondere Motorradkoffer, in der einzigen Ausführungsform in perspektivischer Rückansicht dargestellt, in der 2 in ähnlicher Weise mit leicht abgewinkeltem Fahrzeug- Rahmenelement, in der 3 eine Teil-Querschnittsansicht des Verriegelungselementes der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung 10, insbesondere Motorradkoffer, mit teilweise eingeführtem Fahrzeug- Rahmenelement 11, in 4 mit vollständig eingeführtem Fahrzeug-Rahmenelement, in der 5 eine weggebrochene Teil- Querschnittsansicht der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung 10, insbesondere Motorradkoffer, im Bereich des Ver- und Entriegelungshebels 21 in dessen offener Position, in 6 in dessen geschlossener Position, in 7 eine weggebrochene Teil-Querschnittsansicht der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung 10, insbesondere Motorradkoffer, mit dem Ver- und Entriegelungshebel 21 in dessen offener Position und entsprechend geöffnetem Verriegelungselement 23, in 8 in dessen geschlossener Position mit entsprechend geschlossenem Verriegelungselement 23, in 9 eine weggebrochene Teil- Querschnittsansicht der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung 10, insbesondere Motorradkoffer, mit geöffnetem Verriegelungselement 23 und in 10 mit geschlossenem Verriegelungselement 23.
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Es ist dabei erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Verriegelungseinrichtung 20 ein von dem Ver- und Entriegelungshebel 21 über eine Führungsschiene 22 betätigbare, in Bezug auf die obere Strebe 12 schwenkbar gelagertes Verriegelungselement 23 aufweist. Auf diese Weise wird erstmalig mit einfachen Mitteln die Möglichkeit geschaffen, eine im Vergleich zu den bekannten Lösungen sehr einfach aufgebaute Ausgestaltung der Transportvorrichtung 10, insbesondere Motorradkoffer, mit einem schwenkbar gelagerten Verriegelungselement 23, vorzusehen, die einfach herstellbar ist und außerdem robust und im Vergleich zu den bekannten Lösungen wenig schmutzempfindlich ausgebildet ist. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des schwenkbar gelagerten Verriegelungselementes 23 ist außerdem die Möglichkeit gegeben, die gewünschte Transportvorrichtung 10, insbesondere Motorradkoffer, von rechts nach links und umgekehrt umzumontieren. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung ist außerdem ein zentrales Halten der Transportvorrichtung 10, insbesondere des Motorradkoffers gegeben.
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In bevorzugter Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist dabei vorgesehen, dass das Verriegelungselement 23 mehrere über an der Führungsschiene 22 angeordnete Betätigungselemente 24 betätigbare Dachelemente 25 aufweist. Dies ist eine in konstruktiver Hinsicht sehr vorteilhafte Lösung. Dabei ist in bevorzugter Ausgestaltung vorgesehen, dass das Verriegelungselement 23 über die von den an der Führungsschiene 22 angeordneten Betätigungselemente 24 betätigbaren Dachelemente 25 um 90° verschwenkbar ausgebildet ist. Diese Ausführungsform ist z.B. in den 3 und 4 der Zeichnung gut zu erkennen, es wird dabei zu Beginn des Reinschiebens des Fahrzeug- Rahmenelementes 11 in die vorgesehene Führung das Verriegelungselement 23 verdreht und dann z.B. um 90° weiterverschwenkt.
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Weiterhin ist vorgesehen, siehe z.B. die 5 und 6 der Zeichnung, dass der Ver- und Entriegelungshebel 21 als oberseitig drehbar gelagertes Hebelelement 26 ausgebildet ist. Dies ist eine konstruktiv einfache Lösung. Dabei weist in bevorzugter Ausgestaltung der Ver- und Entriegelungshebel 21 eine über einen Drucktaster 27 entriegelbare Verrasteinrichtung 28 auf, siehe wieder die 5 und 6 der Zeichnung, weiterhin weist bevorzugt der Ver- und Entriegelungshebel 21 eine Schließeinrichtung 29 auf. Es sind hierzu allerdings auch konstruktiv andersartige Lösungen der Hebelaufnahme möglich wie z.B. eine zweiteilige Ausführungsform.
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Der Ver- und Entriegelungshebel 21 der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung 10, insbesondere Motorradkoffer, wirkt weiterhin über ein Zahnsegment 30 mit einem an der Führungsschiene 22 vorgesehenen Zahnstangensegment 31 zusammen, siehe wieder die 5 und 6 der Zeichnung. Dabei weist in bevorzugter Ausgestaltung die Führungsschiene 22 eine mit einem Führungsbolzen 32 zusammenwirkende Führungsnut 33 auf, siehe z.B. die 7 und 8 der Zeichnung.
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Im übrigen ist vorgesehen, dass, siehe insbesondere die 9 und 10 der Zeichnung, die an der Führungsschiene 22 angeordneten Betätigungselemente 24 je eine zu jeder Seite der Mitte hin schräg abfallende Betätigungsfläche 34 aufweisen. Über diese erfolgt ein Zusammenwirken mit den Dachelementen 25 des Verriegelungselementes 23. Dabei ist weiterhin vorgesehen, siehe 10, dass die von den Betätigungselementen 24 betätigbaren Dachelemente 25 unterseitig an den Endbereichen des Verriegelungselementes 23 jeweils eine schräg nach innen abfallend verlaufende Betätigungsfläche 35 aufweisen, weiterhin weisen, siehe ebenfalls 10, die von den Betätigungselementen 24 betätigbaren Dachelemente 25 unterseitig in dem mittleren Bereich des Verriegelungselementes 23 zu jeder Seite der Mitte hin schräg nach innen abfallende Betätigungsflächen 36 auf.
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Im übrigen können alle weiteren erforderlichen, in den Figuren der Zeichnung nicht dargestellten bzw. nicht bezeichneten Bauteile eine an sich bekannte Ausbildung aufweisen.
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Wie bereits erwähnt, sind die dargestellten Ausführungsformen nur beispielsweise Verwirklichungen der Erfindung, diese ist nicht darauf beschränkt, es sind vielmehr noch mancherlei Abänderungen und Ausbildungen möglich. So kann die erfindungsgemäße Transportvorrichtung 10, insbesondere Motorradkoffer, insbesondere in konstruktiver Hinsicht eine von den dargestellten bzw. beschriebenen Arten abweichende Ausbildung aufweisen. Weiterhin denkbar sind auch andere Ausbildungen der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung 10, insbesondere Motorradkoffer, an sich.
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Bezugszeichenliste
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- 10
- Transportvorrichtung, insbesondere Motorradkoffer
- 11
- Fahrzeug- Rahmenelement
- 12
- obere Strebe (von 11)
- 13
- untere Strebe (von 11)
- 14
- Gepäckaufnahmebereich (von 10)
- 15
- Seitenteil (von 10)
- 16
- erste Halteelemente (an 15)
- 17
- Vertiefung (an 16 für 12)
- 18
- zweite Haltelemente (an 15)
- 19
- Vertiefung (an 18 für 13)
- 20
- Verriegelungseinrichtung (von 10 an 11)
- 21
- Ver- und Entriegelungshebel
- 22
- Führungsschiene an (21)
- 23
- Verriegelungselement (von 20)
- 24
- Betätigungselemente (an 22 für 25)
- 25
- Dachelement (von 23)
- 26
- Hebelelement
- 27
- Drucktaster (für 28)
- 28
- Verrasteinrichtung (von 21)
- 29
- Schließeinrichtung (von 21)
- 30
- Zahnsegment (von 21)
- 31
- Zahnstangensegment (von 22)
- 32
- Führungsbolzen (für 33)
- 33
- Führungsnut (von 22)
- 34
- Betätigungsfläche (von 24)
- 35
- Betätigungsfläche (von 25, endseitig)
- 36
- Betätigungsfläche (von 25, mittig)