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Technisches Gebiet
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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Hygienegriff, bzw. eine Griffvorrichtung, die vorzugsweise an einem Einkaufs- oder Transportwagen befestigt wird.
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Technische Aufgabe
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Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die schnelle und sichere Installation eins zusätzlichen Hygienegriffs vornehmen zu können und dabei den bestehenden Griff des Einkaufwagens zu überdecken, bzw. aufzusetzen. Dies ist vom Kunden durchzuführen, der den Hygienegriff nach Gebrauch wieder entfernt.
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Der Hygienegriff soll dabei an Einkaufwagen befestigt werden können, die an der Griffstange nur ein kleines Münzpfandschloss rechts oder links haben, oder gar kein Münzpfandschloss, das ist Variante A in der folgenden Beschreibung.
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Moderne Einkaufswagen haben ein größeres Münzpfandmodul in der Mitte des Einkaufswagenss, in dem auch das Münzpfandschloss integriert ist, wobei das Münzpfandmodul nur eine größere Box ist, die das Münzpfandschloss mit enthält und dabei links und rechts zwei Griffstangen hat, das ist Variante B und C in der folgenden Beschreibung. Für Einkaufswagen die auch nur ein kleines Münzpfandschloss in der Mitte der Griffstange des Einkaufswagenss haben, ist auch die Variante B und C zutreffend.
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Technische Lösung
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Ein Hygienegriff oder zwei Hygienegriffe sollen direkt auf die bestehenden Griffe des des Einkaufswagenss aufgesetzt werden können. Hier sind die Hygienegriffe so beschaffen, dass diese längs so geöffnet sind, dass diese über die bestehenden Griffe des Einkaufswagenss aufgesetzt werden können. Der Hygienegriff ist an der Form des Griffs des Einkaufswagenss angepasst, nach unten ist der Hygienegriff offen. Damit die untere Öffnung über die Hände des Kunden nicht zu berühren ist, sollte der äußere Teil der Hygienegriffe größer sein, wie es 10 darstellt.
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Bei einem Hygienegriff (Variante A) wird dieser für die gesamte Breite des Einkaufswagens bis zum Münzpfandschloss aufgesetzt oder ganz bis zum Rand des Einkaufswagens, wenn kein Münzpfandschloss vorhanden ist. Der Hygienegriff muss beim Aufsetzen auf einer Seite mit einem Schloss verbunden werden. Auf der anderen Seite auch mit einem Schloss oder mit einem Zapfen der in ein Zapfenloch gesteckt wird. Variante A ist für Einkaufwagen die ein Münzpfandschoss links oder rechts haben oder kein Münzpfandschloss.
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Bei zwei Hygienegriffen (Varianten B und C) ist in der Mitte des Griffs des Einkaufswagens ein Münzpfandmodul oder ein Münzpfandschloss, deshalb sind zwei Hygienegriffe links und rechts erforderlich. Hier sich die Griffe des Einkaufswagens im Querschnitt rund oder haben eine andere Form, oval, elliptisch, Handform. Die Form des
Hygienegriffs ist an die Form des Griffs des Einkaufswagens angepasst.
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Bei Variante B sind die zwei Hygienegriffe mit einem Bügel verbunden und sind somit ein Teil, das von oben senkrecht auf die zwei Griffe des Einkaufswagens aufgesetzt wird, wobei der Bügel in eine Bügelrinne über dem Münzpfandmodul geschoben wird und dabei in ein oder mehrere Schlösser einrastet. Die Bügelrinne über dem Münzpfandmodul kann auch im Gehäuse des Münzpfadmoduls integriert werden, wobei aus Stabilitätsgründen eine Befestigung der Bügelrinne an den Griff des Einkaufswagens erfolgen soll.
Der Benutzer hat hier nur ein Teil, als Hygienegriff bei dem in der Mitte ein Bügel ist, der mit den zwei Hygienegriffen verbunden ist. Das ist von der Bedienung her die einfachere Variante. Zudem stabilisiert der Bügel die Konstruktion. Die Schlösser können außerhalb des Münzpfandmoduls angebracht werden oder im Gehäuse des Münzpfadmoduls. Damit ist nicht gemeint die Mechanik für die Funktion Münzpfandschloss zu ändern, sondern nur in dem großen Gehäuse Münzpfandmodul mit aufzunehmen.
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Bei Variante C sind die zwei Hygienegriffe nicht mit einem Bügel verbunden und werden einzeln links und rechts vom mittigen Münzpfandmodul oder Münzpfandschloss aufgesetzt. Diese werden jeweils einzeln mit einem Schloss verbunden, sowie dem Zapfen mit dem Zapfenloch. Der Benutzer hat hier einen kleinen Nachteil, er muss erst einen, dann den zweiten Hygienegriff anbringen. Der Vorteil ist, zwei kleine Hygienegriffe sind eine kleinere Konstruktion und leichter aufzuheben, etwas stabiler und benötigen weniger Material. Die Schlösser können außerhalb des Münzpfandmoduls angebracht werden oder im Gehäuse des Münzpfadmoduls.
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Bei Variante A und C ist der Hygienegriff auf einer Seite mit einem Schloss zu befestigen. Auf der anderen Seite auch mit einem Schloss oder mit einem Zapfen, der in ein Zapfenloch des Einkaufwagens geschoben wird. Damit wird erreicht, dass der Hygienegriff am Einkaufwagen fest verankert wird. Die Konstruktion ist so, dass der Hygienegriff aufgesetzt wird und dabei ein Einrasten mit dem Schloss erfolgt. Zum Öffnen muss dann ein Schieber/Drehgriff oder Hebel betätigt werden, in der Beschreibung auch als Öffner bezeichnet.
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Bei Variante A, B und C sind Fixierungsschienen vorgesehen.
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Damit der Hygienegriff sich nicht an dem Griff des Einkaufwagens dreht, sind noch eine oder mehrere Fixierungsschienen am Einkaufwagen erforderlich, die den Hygienegriff abstützen. Somit sitzt der Hygienegriff fest und dreht sich nicht, wenn der Kunde den Einkaufswagen benutzt. Zapfen und Zapfenloch können auch umgekehrt angebracht werden, also Zapfen am Einkaufswagen und Zapfenloch am Hygienegriff.
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Die Schlösser sind an den Einkaufswagen installiert. Schlösser wie es hier gemeint ist, sind ähnlich wie Türschlösser zu sehen, jedoch auf eine kleine Konstruktion ausgelegt.
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An den Hygienegriffen sind die Verankerungen für die Schlösser, die wie Schließbleche bei den Wohnungstüren zu sehen sind, das kann auch nur ein kleiner Stift sein.
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Beim Anbringen des Hygienegriffs wird dieser einfach mit dem angebrachten Schließblech/Stift nach unten auf das Schloss gedrückt und die „Falle“ geht zu.
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Um es leichter hantieren zu können, sollte ein konischer Zulauf das Einfädeln erleichtern.
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Bei Variante A und Variante C sind Zapfenlöcher am Einkaufwagen und Zapfen am Hygienegriff vorgesehen. Damit kann man auf einer Seite des Hygienegriffs auf ein zweites Schloss verzichten. So kann der Hygienegriff erst an einer Seite mit dem Zapfen in das Zapfenloch geschoben werden und dann der Hygienegriff nach unten gedrückt werden, das dann mit dem Schloss einrastet. Das macht die Anbringung einfacher.
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Für die Sichere und einfache Verwendung müssen auch ein paar Veränderungen am Einkaufwagen durchgeführt werden. Das Schloss und einen Griff/Schieber zum Öffnen des Schlosses für alle Varianten. Ein Zapfenloch für Variante A und Variante C. Bei Variante B eine Bügelrinne für die Aufnahme des Bügels. Ein oder mehrere Fixierungsschienen am Einkaufswagen.
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Statt einen Zapfen und Zapfenloch auf einer Seite des Griffs, der das Aufsetzen des Griffs erleichtert, können auch zwei Schlösser verwendet werden, also links und rechts je ein Schloss. Das ist besonders wegen der Stabilität der Variante A sinnvoll. Hier ist aber die Gefahr, dass erst ein Schloss geöffnet wird, dann angehoben und dadurch das andere Schloss verbogen wird. Deshalb ist die Zapfenlösung empfehlenswert. Bei einer Verwendung von 2 Schlössern für einen Griff müssen diese bei einer Hebelbewegung unbeschädigt bleiben. Dies kann erreicht werden, indem unter dem Schloss noch ein Hohlraum ist, damit die Hebelbewegung des Schließbleches Spielraum beim Öffnen hat.
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Figurenliste
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- 1 zeigt den Griffbereich eines Einkaufswagens aus der Sicht des Benutzers in einer schematischen räumlichen Sicht.
- 2 zeigt den Griff eines Einkaufswagens, der auf der rechten Seite noch optional mit einem Münzpfandschloss versehen ist.
- 3 zeigt den Hygienegriff zum Aufsetzen auf den Griff des Einkaufwagens, in der Beschreibung als Variante A bezeichnet.
- 4 zeigt den Querschnitt des Hygienegriffs, aufgesetzt auf den Griff des Einkaufwagens.
- 5 zeigt zwei Hygienegriffe, die mit einem Bügel verbunden sind. In der Beschreibung als Variante B bezeichnet.
- 6 zeigt den Griffbereich eines moderneren Einkaufwagens. Hier ist in der Mitte ein großes Münzpfandmodul vorhanden. Es gibt links und rechts jeweils einen Griff.
- 7 zeigt den Hygienegriff aufgesetzt auf den Griff des Einkaufswagens, also 5 mit 6 zusammengesetzt.
- 8 zeigt den Griff des Einkaufwagens aus der Perspektive von oben. In der Mitte ist das große Münzpfandmodul mit den Veränderungen für die Aufnahme des Bügels.
- 9 zeigt den Griff des Einkaufwagens mit dem großen Münzpfandmodul in der Mitte und jeweils links und rechts Hygienegriffe zum Aufsetzen auf den Griff des Einkaufswagens. In der Beschreibung als Variante C bezeichnet.
- 10 zeigt den Querschnitt des Hygienegriffs mit dem Griff des Einkaufwagens. Bei dieser Variante ist der Hygienegriff besonders groß um Händen ein besseres umgreifen zu ermöglichen.
- 11 zeigt den linken Hygienegriff für den Einkaufswagen für die Variante C, sowie die linke Seite des Einkaufswagens und die linke Seite des großen Münzpfandmoduls des Einkaufswagens, expandiert gesehen. Es ist also die Sicht auf die linke Hälfte des Einkaufswagens,
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Beste Arten der Ausführung / Erläuterung der Figuren
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in 1 ist der Griff des Einkaufswagens 1 dargestellt, das optionale Münzpfandschloss 7.
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in 2 ist der Griff des Einkaufswagens 1 dargestellt, aus der Sicht von hinten, also vom Benutzer des Einkaufswagens her, das optionale Münzpfandschloss 7, das Schloss 2 zum Befestigen des Hygienegriffs und ein Öffner 10 für das Schloss, die Fixierungsschiene 11 und in Abhängigkeit eines Münzpfandschlosses zwei mögliche weitere Positionen Fixierungsschienen 11 und das Zapfenloch 3. Statt links ein Schloss und rechts Zapfenloch kann das auch umgekehrt konstruiert sein, also links ein Zapfenloch und rechts ein Schloss. Statt Zapfenloch 3 kann ein zweites Schloss 2 und Öffner 10 angebracht werden.
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in 3 ist der Hygienegriff 4 mit einem Schließblech 5 zur Aufnahme des Schlosses dargestellt. Der Zapfen 6 ist für die Aufnahme in das Zapfenloch. Damit ein schräges Aufsetzen des Hygienegriffs erfolgen kann, ist eine Seite leicht schräg konstruiert 8. Eine Stabilisierungsleiste 9 hat am Ende das Schließblech 5 und Zapfen 6, um es am Einkaufswagen befestigen zu können.
Dies ist die Variante A der Erfindung.
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in 4 ist der Hygienegriff 4 auf den Griff des Einkaufswagens 1 im Querschnitt dargestellt. Die Fixierungsschienen 11 verhindern ein Drehen des Griffs beim Gebrauch.
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Die Position der Stabilisierungsleiste 9 soll im inneren Teil des Hygienegriffs sein, an deren Endungen ist der Hygienegriff zu verankern. Die Stabilisierungsleiste 9 kann wesentlich auch den inneren Teil des Hygienegriffs 4 bestimmen, muss nicht so klein sein wie hier dargestellt. Bei beiden Komponenten 4 und 9 ist die Größe abhängig von den verwendeten Materialien. Ziel ist es, das Teil stabil zu machen. Hygienegriff 4 sollte aus Kunststoff/Plastik oder ähnlichem Material sein. Eine Stabilisierungsleiste 9 sollte aus Metall oder ALU sein.
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in 5 ist der Hygienegriff mit einem Bügel 15 dargestellt, mit einem Hygienegriff 16 a auf der linken Seite und einem Hygienegriff 16 b auf der rechten Seite. Eine Andruckleiste 30 ist für Andrücken des Bügels 15 auf der Bügelrinne vorhanden.
Dies ist die Variante B der Erfindung.
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in 6 ist der Griff eines modernen Einkaufswagens 1 dargestellt, aus der Sicht von hinten, also vom Benutzer des Einkaufswagens her. Dabei gibt es links einen Griff 1 a und rechts einen Griff 1 b. In der Mitte ist das große Münzpfandschlossmodul 14
Mit den Fixierungsschienen 11 wird das Drehen des aufgesetzten Hygienegriffs verhindert.
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in 7 ist die Zusammensetzung Hygienegriff mit Bügel 5 aufgesetzt auf Griff des Einkaufwagens 6 dargestellt. Pfeil 28 zeigt hier die Richtung an, mit der die beiden Komponenten verbunden werden, indem auf die Andruckleiste 30 gedrückt wird.
Es ist die Sicht, wenn die Hygienegriffe 16 a und 16 b mit dem Bügel 15 auf den Einkaufswagen montiert ist.
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in 8 ist der Griff des Einkaufswagens 1 mit dem Münzpfandmodul 14 aus der Perspektive von oben dargestellt. Für die Aufnahme des Hygienegriffs mit einem Bügel ist eine Bügelrinne 17 auf dem Münzpfandmodul vorhanden, die stabil am Griff des Einkaufswagens befestigt ist. Mit einen Schloss 29 wird der Bügel verriegelt und mit einemm Schieber 18 geöffnet. Dabei kann der Schieber 18 auch ein Drehknopf oder Hebel sein. Zur Erhöhung der Stabilität können auch zwei Schlössern 18 a und 18 b eingesetzt werden. Bei zwei Schlössern 18 a und 18 b kann die Entriegelung auch mit einem Öffner 27 erfolgen, dabei sind die 2 Schlösser mit einer Verbindungsstange 26 verbunden, so können zwei Schlösser gleichzeitig mit einem Öffner geöffnet werden. Die gleichzeitige Entriegelung von zwei Schlössern ist hier wichtig, damit durch die Hebelbewegung bei der Entnahme kein Schloss beschädigt wird. Mit den Fixierungsschienen 11 werden die möglichen Positionen aufgezeigt, es müssen nicht alle vorhanden sein. Falls nur ein Schloss verwendet wird, kann das Schloss direkt am Öffner 18 angebunden sein.
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in 9 ist der Griff eines modernen Einkaufswagens 1 mit zwei Hygienegriffen dargestellt, aus der Sicht von hinten, also vom Benutzer des Einkaufswagens her. Dabei gibt es links einen Griff 1 a und rechts einen Griff 1 b. In der Mitte ist das Münzpfandmodul 14. Hier wird für die linke Seite der Hygienegriff 16 a und für die rechte Seite der Hygienegriff 16 b dargestellt. Die Fixierungsschienen 11 sind jeweils links und rechts. Das Zapfenloch 3 ermöglichen das einfache Anbringen an der Seite, indem es mit dem Zapfen 6 der Hygienegriffe verbunden wird. Die Schlösser 2 sind für die Aufnahme des Schließbleches 5 vorgesehen. Da zwei unabhängige Hygienegriffe 16 a und 16 b verwendet werden, kann das Öffnen einzeln über 19 a und 19 b erfolgen. Um es auch leichter und öffnen zu können, kann auch ein Öffner 19 die beiden Schlösser 2 verbinden und damit gleichzeitig öffnen. Dies ist die Variante C der Erfindung.
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in 10 ist der Hygienegriff 16 a / 16 b und Griff des Einkaufswagens 1 im Querschnitt dargestellt. Die Hygienegriffe 16 a / 16 b haben hier eine gute Form für die Finger/Hände. Wichtig ist dabei, dass auch unter der Stabilisierungsleiste 9 ein Kunststoff-/Plastiküberzug vorhanden ist, damit der Griff des Einkaufswagens 1 nicht von der Stabilisierungsleiste 9 im Gebrauch schnell abgenutzt wird. Diese Form des Hygienegriffs ist für die Variante C (9) und auch der Variante B (5) die optimalere Form. Die hier dargestellt Form des Griffs des Einkaufswagens 1 ist nur beispielhaft, sie kann auch rund, oval oder eine andere Form haben. Die etwas überstehende Form der Hygienegriffe verhindert die Berührung mit dem Griff des Einkaufswagens im Gebrauch.
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in 11 ist der linke Hygienegriff 16 a dargestellt, der auf der linken Seite des Griffs des Einkaufswagens 1 a angebracht wird, der mit dem Einkaufswagen 22 verbunden ist. Auf der rechten Seite der Figur ist die linke Seite des Münzpfandschlossmoduls 14 dargestellt, das in einer expandierten Darstellung. Auf der einen Seite ist der Zapfen 6, mit dem man leicht die eine Seite befestigen kann, indem der Zapfen in das Zapfenloch 3 geschoben wird.
Auf der anderen Seite ist das Schließblech 5 für die Verriegelung am Schloss 2. Mit einer Metallverstärkung 25 ist eine stabilere Anbringung an die Fixierungsschiene 11 möglich. Damit der Hygienegriff 16 a schräg mit dem Zapfen 6 von oben aufgesetzt werden kann, ist auf der anderen Seite mit einer schrägen Konstruktion 8 ein Aufsetzen möglich. Kleine Erhöhungen 12 und 13 sind bei dem Hygienegriff angebracht, um hier ein Einklemmen der Hände zu verhindern. Eine sehr geringe Schräge 20 sorgt dafür, dass beim Herunterdrücken des Hygienegriffs dieser sich durch die schräge Konstruktion 21 nach der anderen Seite angepresst wird. Dadurch sitzt der Hygienegriff fester. Ein Öffner 19 a ermöglicht mit einer Verbindungsstange 23 das Öffnen des Schlosses 2. Die Pfeile 24 zeigen nur die Bewegungsrichtung an. Anstelle Zapfenloch und Fixierungsschiene auf der Seite des Einkaufswagens kann auch nur eine Fixierungsschiene angebracht werden, die an die seitliche Form des Hygienegriffs angepasst ist, dabei auf das Zapfenloch verzichtet wird. Der Verzicht auf Zapfen und Zapfenloch könnte aber dazu führen, dass der Hygienegriff etwas schwieriger zu hantieren ist, weil es etwas schwergängiger zusammengefügt werden kann. Für den Verbraucher ist es wichtig, dass der Hygienegriff leicht aufzusetzen ist. Für die Fixierungschiene sind unterschiedliche Formen und Längen möglich.
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Die in den vorherigen Beschreibungen und in den Ansprüchen genannten Merkmalen sind in einer beliebigen Auswahl kombinierbar.
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Der Erfindungsanspruch ist: Den Hygienegriff sicher und fest am Einkaufswagen montieren zu können. Den Hygienegriff für den Kunden einfach und schnell an- und abmontieren zu können. Die Veränderungen am Einkaufswagen so zu gestalten, dass der Einkaufswagen auch ohne den Hygienegriff verwendet werden kann. Diese Erfindung erfüllt diese Bedingungen.
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Varianten der Erfindung:
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Variante A ist für Einkaufswagen die noch eine durchgängige Griffstange haben und noch kein großes Münzpfandmodul in der Mitte. Das einfache Münzpfandschloss ist hier meist rechts oder links angebracht.
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Variante B ist für Einkaufswagen die in der Mitte der Griffstange ein Münzpfandmodul haben. Viele Supermärkte sind auf dieses oder ähnliches komfortablere System übergegangen. Auf einer größeren Fläche ist auch ein Werbeaufkleber vorhanden. Bei der Variante B sind die zwei Hygienegriffe mit einem Bügel verbunden. Damit ist der Hygienegriff ein zusammenhängendes Teil, links und rechts jeweils Hygienegriffe die mit einem Bügel in der Mitte verbunden sind.
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Variante C ist für Einkaufswagen die in der Mitte der Griffstange ein großes Münzpfandmodul haben, also wie Variante B. Hier werden aber die beiden Hygienegriffe einzeln links und rechts auf die Griffstange des Einkaufswagens aufgesetzt. Es sind also 2 kleine Hygienegriffe, die nicht mit einem Bügel verbunden sind.
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Für Einkaufwagen die kein Münzpfandmodul in der Mitte haben, aber noch ein einfaches Münzpfandschloss in der Mitte, sind die Varianten B und C zu verwenden.
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Beste Lösung:
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Da sich das System mit dem großen Münzpfandmodul in der Mitte des Einkaufswagens langsam durchsetzt, sollte auch primär dafür eine Lösung erfolgen, also für die Varianten B und C.
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Die Lösung Variante B mit dem Bügel ist sehr gut, weil es nur ein Teil ist und sicher und einfach für den Kunden zu montieren ist. Allerdings ist das Teil durch den Bügel etwas lang.
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Aber diese Variante dürfte die stabilste Konstruktion darstellen. Zapfen und Zapfenloch sind hier nicht vorhanden, das gesamte Teil wird als ein Stück von oben auf den Griff des Einkaufswagens aufgesetzt. Es wird aber mehr Material benötigt, gegenüber Variante C.
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Die Variante C ist auch sehr gut. Hier muss der Kunde aber 2 Teile auf- und abmontieren, das ist etwas nachteilig bei der Bedienung gegenüber Variante B. Allerdings sind dies 2 kleinen Hygienegriffe, die einzeln aufgesetzt werden, auch gut für den Kunden zu transportieren und benötigen weniger Material bei der Herstellung.
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Die Variante B mit einem Bügel und einem Schloss und Variante C sind fast gleichwertig zu sehen. Variante C hat leichte Vorteile.