DE102018004278A1 - Gurtbringer für ein Fahrzeug - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Gurtbringer (G) für ein Fahrzeug (1), welcher von einer Ruheposition (R) in eine Anbieteposition (A) und zurück verfahrbar ist. Erfindungsgemäß sind bzw. ist ein Endbeschlag (7) eines Sicherheitsgurtes (4) und/oder eine im Bereich des Endbeschlages (7) angeordnete Gurtführung (2) zur Positionierung des Sicherheitsgurtes (4) in der Ruheposition (R) und Anbieteposition (A) relativ zu einem Insassen (5) verfahrbar gelagert.

Description

• Die Erfindung betrifft einen Gurtbringer für ein Fahrzeug, welcher von einer Ruheposition in eine Anbieteposition und umgekehrt verfahrbar ist.
• Aus der EP 1 989 083 B1 sind ein Verfahren zur Steuerung eines Gurtbringers und ein Gurtbringer für ein Kraftfahrzeug bekannt. Der Gurtbringer umfasst eine Gurtfangeinrichtung zum Aufnehmen und Zuführen eines Sicherheitsgurtes in eine für einen Kraftfahrzeuginsassen ergonomisch günstige Anbietposition, eine Vorschubeinrichtung zum Bewegen der Gurtfangeinrichtung von einer Ruheposition in die Anbietposition. Die Gurtfangeinrichtung weist einen schwenkbar an der Vorschubeinrichtung angelenkten Gurtfinger, eine Schwenkeinrichtung, die den Gurtfinger von einer mit der Bewegungsbahn des Gurtbringers im Wesentlichen übereinstimmenden Einschwenkposition in eine im Wesentlichen quer zur Bewegungsbahn des Gurtbringers ausgerichtete Ausschwenkposition verschwenkt und eine den Gurtfinger in der Ausschwenkposition verriegelnde Verriegelungseinrichtung enthält. Darüber hinaus umfasst der Gurtbringer eine das Aus- und Einschwenken des Gurtfingers bei der Zuführ- und Rückführbewegung des Gurtbringers an unterschiedlichen Positionen der Bewegungsbahn des Gurtbringers zwischen der Ruheposition und der Anbietposition auslösende Steuereinrichtung.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Gurtbringer für ein Fahrzeug anzugeben.
• Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die in Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.
• Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
• Ein Gurtbringer für ein Fahrzeug ist von einer Ruheposition in eine Anbieteposition und zurück verfahrbar. Erfindungsgemäß sind bzw. ist ein Endbeschlag eines Sicherheitsgurtes und/oder eine im Bereich des Endbeschlages angeordnete Gurtführung zur Positionierung des Sicherheitsgurtes in der Ruheposition und Anbieteposition relativ zu einem Insassen verfahrbar gelagert.
• Ein solcher Gurtbringer ist insbesondere zur Anordnung in einem Fahrzeug vorgesehen, in welches bauraumbedingt kein konventioneller Gurtbringer integrierbar ist. Beispielsweise ist der Gurtbringer in einen Roadster mit einem Faltverdeck integrierbar, um einen Insassen den Sicherheitsgurt ergonomisch günstig anzureichen.
• Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand von Zeichnungen näher erläutert.
• Dabei zeigen:
• 1 schematisch eine Schnittdarstellung eines Ausschnittes eines Fahrzeuges mit einer verfahrbaren Gurtführung als Gurtbringer in einer Anbieteposition,
• 2 schematisch eine Schnittdarstellung eines Ausschnittes des Fahrzeuges mit der verfahrbaren Gurtführung als Gurtbringer in einer Ruheposition,
• 3 schematisch eine perspektivische Ansicht eines Ausschnittes des Fahrzeuges mit einem verfahrbaren Endbeschlag als Gurtbringer in der Anbieteposition und
• 4 schematisch eine perspektivische Ansicht eines Ausschnittes des Fahrzeuges mit einem verfahrbaren Endbeschlag als Gurtbringer in der Anbieteposition.
• Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
• In den 1 bis 3 ist ein Ausschnitt eines Fahrzeuges 1 mit einer verfahrbaren Gurtführung 2 als Gurtbringer G dargestellt.
• Dabei ist in 1 und 3 die Gurtführung 2 in einer Anbieteposition A eines einem Fahrzeugsitz 3 zugeordneten Sicherheitsgurtes 4 dargestellt, wobei 2 die Gurtführung 2 in einer Ruheposition R zeigt.
• Bei dem Fahrzeug 1 handelt es sich beispielsweise um einen sogenannten Roadster mit einem Faltdach, in welchem kaum bis kein Bauraum für einen herkömmlichen Gurtbringer G verfügbar ist. Eine technische Umsetzung für den herkömmlichen Gurtbringer erweist sich als schwierig, wobei zudem Anbindungskonzepte für den Gurtbringer G an einem Rohbau und/oder einem Verkleidungsteil, z. B. aufgrund von Toleranzen, einem Spaltbild, einer Kinematik und/oder einer Freigängigkeit, kritisch sind.
• Um in einem Fahrzeug 1 mit vergleichsweise geringem zur Verfügung stehendem Bauraum dennoch einen Gurtbringer G anzuordnen, ist ein im Folgenden beschriebenes Konzept vorgesehen.
• Gemäß den 1 bis 3 ist eine Gurtführung 2 eines dem Fahrzeugsitz 3 zugeordneten Sicherheitsgurtsystems verfahrbar gelagert, so dass die Gurtführung 2 den Gurtbringer G bildet. Die Gurtführung 2 ist als vergleichsweise stabiles Bauteil ausgeführt, welches im Wesentlichen nicht elastisch verformbar ausgebildet ist.
• Die Gurtführung 2 ist in der Ruheposition R an einem Fahrzeugbauteil, insbesondere im unteren Bereich einer B-Säule, angeordnet.
• Zum Verfahren der Gurtführung 2 von der Ruheposition R in die Anbieteposition A und zurück ist ein linearer Antrieb 6 vorgesehen, so dass die Gurtführung 2 im Einstiegsbereich des Fahrzeuges 1 verfahrbar ist.
• In der Anbieteposition A ist die Gurtführung 2 als Gurtbringer G auf Höhe eines Beckens eines Insassen 5 auf dem Fahrzeugsitz 3 positioniert, so dass sich der Sicherheitsgurt 4 in einer für den Insassen 5 ergonomisch günstigen Position befindet und der Insasse 5 den Sicherheitsgurt 4 von unten greifen kann.
• In 4 ist der Gurtbringer G mittels eines verfahrbar ausgebildeten Endbeschlages 7 gebildet, welcher ebenfalls mit einem linearen Antrieb 6 gekoppelt ist, um von der Ruheposition R in die Anbieteposition A und zurück zu verfahren.
• In einer möglichen Ausführungsform kann der Endbeschlag 7 zusätzlich zur Gurtbringfunktion eine Gurtstrafffunktion aufweisen, wobei ein Verfahrweg des Endbeschlages 7 hierzu über die Ruheposition R hinaus in Richtung Fahrzeugheck verlängert ist. Somit ist eine reversible Gurtstrafffunktion darstellbar, wobei der Endbeschlag 7 gegebenenfalls auch mit einem nicht näher gezeigten pyrotechnischen Endbeschlagsstraffer kombinierbar ist.
• Bezugszeichenliste

1

Fahrzeug

2

Gurtführung

3

Fahrzeugsitz

4

Sicherheitsgurt

5

Insasse

6

linearer Antrieb

7

Endbeschlag

A

Anbieteposition

G

Gurtbringer

R

Ruheposition

• ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
• Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
• Zitierte Patentliteratur
• EP 1989083 B1 [0002]

Claims (3)

1. Gurtbringer (G) für ein Fahrzeug (1), welcher von einer Ruheposition (R) in eine Anbieteposition (A) und zurück verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Endbeschlag (7) eines Sicherheitsgurtes (4) und/oder eine im Bereich des Endbeschlages (7) angeordnete Gurtführung (2) zur Positionierung des Sicherheitsgurtes (4) in der Ruheposition (R) und Anbieteposition (A) relativ zu einem Insassen (5) verfahrbar gelagert sind bzw. ist.
2. Gurtbringer (G) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der verfahrbare Endbeschlag (7) einen reversiblen Gurtstraffer bildet.
3. Gurtbringer (G) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verfahren des Endbeschlages (7) und/oder der Gurtführung (2) ein linearer Antrieb (6) angeordnet ist.

Images