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Die vorliegende Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Standrohr-Käfig-Einheit umfassend einen teleskopierbaren Käfig, welcher aus einem Innenkäfig und einem Außenkäfig besteht, sowie einem in dem Käfig aufgenommenen teleskopierbaren Standrohr, welches aus einem Innenstandrohr und einem Außenstandrohr besteht.
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Eine derartige Vorrichtung ist bereits aus der
EP 1 795 660 A2 vorbekannt. Dieses Dokument beschreibt ein Spülventil und die zugehörige Konstruktion zu deren Betätigung, welcher auch ein Standrohr und ein dieses umgebender Standrohrkäfig angehören. Für eine Anpassung der Höhe des Standrohrs und des Käfigs können diese teleskopiert werden und mithilfe von Verrastungsmitteln in einer gewünschten Position gegeneinander festgelegt werden. Hierbei ist es jedoch erforderlich, die beiden Teile separat einzustellen, so dass auch darauf zu achten ist, die beiden Teile im korrekten Verhältnis zueinander einzustellen. Auch die
EP 2 146 012 B1 arbeitet nach einem solchen Prinzip.
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Generell wird im Stand der Technik die Höheneinstellung außerhalb des Spülkastens vorgenommen, weil die Verrastungsmittel im Einbauzustand nur noch schwer zugänglich sind. Hierdurch ist es zusätzlich erschwert, die richtige Einstellung zu finden, weil eine Anpassung jedes Mal einen Ausbau und einen neuen Einbau erfordert.
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Eine weitere Lösung ist aus der
DE 602 12 070 T2 vorbekannt, welche einen einfachen Käfig vorsieht, bei dem ein Rahmen nach oben ausgestreckt und über eine Zahnstange eingerastet werden kann. Für eine geeignete Anpassung des Standrohrs ist es hier aber erforderlich, das Standrohr abzutrennen, welches hierfür bereits über Sollbruchstellen verfügt.
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Eine hinsichtlich der Höhenverstellung ähnliche Lösung findet sich in dem Dokument
EP 1 672 130 B1 , welches ebenfalls von einer Abtrennung von Standrohrelementen ausgeht, für den Fall, dass es als zu lang angesehen wird.
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Die
EP 2 692 956 B1 kommt ohne Standrohr aus, erfordert aber ebenfalls eine separate Einstellung des Überlaufs und des Käfigs, indem ein Drehriegel außer Eingriff gebracht, in der Höhe verschoben und wieder in Eingriff zurückgedreht wird.
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In aller Regel wird der Käfig mit einem Bassinelement in den Boden des Spülkastens eingeschraubt oder dort zumindest durch eine Verschraubung mit dem Spülkasten befestigt. Dies legt im Stand der Technik bereits weitgehend die Position der Gesamtkonstruktion fest, wobei die Konstruktionen häufig zumindest weitgehend rotationssymmetrisch sind, um bei der Endlage hinsichtlich der Verschraubung die erforderliche Freiheit zu haben.
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Allerdings ist es aufwändig und langwierig, bei Anpassungen die Gesamtkonstruktion zuerst wieder aus dem Spülkasten auszubauen, zu ändern und dann wieder einzubauen, oder diese entsprechend im Vorfeld zu vermessen, so dass der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde liegt, eine höhenverstellbare Standrohr-Käfig-Einheit vorzuschlagen, welche auch im Einbauzustand leicht in der Höhe anpassbar ist und bei der eine separate Anpassung des Käfigs gegenüber dem Standrohr entfallen kann.
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Dies gelingt durch eine höhenverstellbare Standrohr-Käfig-Einheit gemäß Anspruch 1. Sinnvolle Ausgestaltungen und Weiterbildungen können den sich anschließenden Unteransprüchen entnommen werden.
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Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine höhenverstellbare Standrohr-Käfig-Einheit einen teleskopierbaren Käfig aufweist, welcher aus zwei konzentrisch angeordneten, gegeneinander gleitend verschiebbaren Teilen besteht. Ein Innenkäfig und ein Außenkäfig können hierbei so gegeneinander verschoben werden, dass der Fuß des einen Teils auf dem Boden des Spülkastens befestigt wird, während die Oberkante des anderen Teils den oberen Abschluss der Konstruktion bildet. Im Inneren des Käfigs ist ein Standrohr angeordnet, welches bedarfsweise gleichzeitig als Überlauf eingesetzt werden kann und mit dem Kolben einer Spülvorrichtung verbunden sein kann, um den Spülvorgang auszulösen. Hierbei ist auch das Standrohr höhenverstellbar, da bei einem höheren Käfig auch ein höheres Standrohr erforderlich ist, um die höhere Bauform des Spülkastens optimal auszunutzen.
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Um das Standrohr und den Käfig im Falle einer Höhenanpassung gleichzeitig und in gleichem Maße anpassen zu können, weist die Standrohr-Käfig-Einheit ein gemeinsames, teleskopierbares Spanngerüst auf, welches mithilfe von Rastmitteln je nach Rastposition die einzelnen Elemente des Innenkäfigs, des Außenkäfigs, des Innenstandrohrs und des Außenstandrohrs in geeigneter Weise miteinander verbinden kann.
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Hierfür lassen sich zwei Betriebsmodi definieren, nämlich eine erste Rastposition, welche den Normalbetrieb darstellt, sowie die zweite Rastposition, in der die Höhe der Standrohr-Käfig-Einheit angepasst werden kann. Bei der ersten Rastposition wird der Innenkäfig mit dem Außenkäfig verbunden und stellt somit einen starren Außenaufbau dar. Gleichzeitig wird das Innenstandrohr mit dem Außenstandrohr verbunden und bildet somit ein Standrohr in der gewünschten Länge, welches innerhalb des Käfigs zum Öffnen und Schließen des Spülventils höhenverschieblich gelagert ist.
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Bei der zweiten Rastposition hingegen werden die Verbindungen zwischen dem Innenkäfig und dem Außenkäfig, sowie zwischen dem Innenstandrohr und dem Außenstandrohr getrennt, gleichzeitig jedoch neue Verbindungen durch Verrastung geschlossen, nämlich des unteren Käfigteils mit dem unteren Standrohrteil, sowie des oberen Käfigteils mit dem oberen Standrohrteil. In dieser Position sind nunmehr die oberen Teile gegenüber den unteren Teilen längsverschieblich gelagert, aber untereinander fest, so dass nunmehr etwa im montierten Zustand der Standrohr-Käfig-Einheit die oberen Teile nach oben gezogen werden können, während die unteren Teile am Boden des Spülkastens verbunden bleiben. Ein Endanschlag verhindert hierbei vorzugsweise ein vollständiges Lösen der oberen von den unteren Teilen. Ist hierbei durch Ziehen der miteinander verbundenen oberen Teile die gewünschte Höhe der Standrohr-Käfig-Einheit erreicht, so wird die zweite Rastposition wieder verlassen und wieder in die erste Rastposition zurückgewechselt, indem die Rastverbindungen zwischen den oberen und unteren Teilen aufgelöst und zwischen den Standrohrteilen und den Käfigteilen wieder hergestellt werden.
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Hierdurch kann eine Anpassung der Höhe der Standrohr-Käfig-Einheit jederzeit reversibel durchgeführt werden, insbesondere auch im Einbauzustand. Es muss lediglich das Spanngerüst in die zweite Rastposition versetzt werden, um eine Anpassung vorzunehmen, ein Wechsel zurück in die erste Rastposition versetzt die Standrohr-Käfig-Einheit in den Betriebszustand.
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Um das Spanngerüst zu betätigen und einen Wechsel der Rastposition vorzunehmen kann das Spanngerüst eine teleskopierbare Rotationswelle aufweisen, welche mehrere Rastschieber bedient, welche die unterschiedlichen Verbindungen herstellen und auflösen können. Die Rastschieber sind so entlang der Rotationswelle verteilt, dass jeweils in einer Ebene ein Rastschieber vorgesehen sein kann. Um die Rastschieber zu bedienen weist die Rotationswelle jeweils in Höhe der Rastschieber Aktuatorhebel auf, welche in Kulissen der Rastschieber eingreifen um diese zu bewegen. Die Aktuatorhebel und die Kulissen sind so ausgestaltet, dass die oben beschriebenen Verrastungen in den jeweils zugehörigen Rastpositionen der Rotationswelle eingestellt werden.
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Konkret kann dies so gelöst sein, dass ein erster Rastschieber am Außenstandrohr befestigt ist und dieses in der ersten Rastposition mit dem Innenstandrohr befestigt. Wird die Rotationswelle in die zweite Rastposition gedreht, so verschiebt sich der erste Rastschieber so weit zurück, dass er zwar mit dem Außenstandrohr verbunden bleibt, aber das Innenstandrohr freigibt und die Befestigung der beiden Standrohrteile auflöst.
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Ein zweiter Rastschieber kann ferner am Innenkäfig befestigt sein und bei der Einstellung der Rotationswelle in der ersten Rastposition mit dem Außenkäfig verbinden. Bei einem Wechsel in die zweite Rastposition wird dann jedoch der Rastschieber so verschoben, dass der Außenkäfig von dem Innenkäfig gelöst wird, aber dafür der zweite Rastschieber mit dem unteren Standrohrteil in Verbindung gebracht wird.
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Ein dritter Rastschieber schließlich kann an dem Außenkäfig befestigt sein und in der ersten Rastposition vollständig außer Eingriff weiterer Elemente bleiben. Erst wenn die Rotationswelle in die zweite Rastposition verdreht wird, greift der dritte Rastschieber in Gegenrastelemente des oberen Standrohrteils ein und verbindet dieses mit dem Außenkäfig.
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In der konkreten Betrachtung handelt es sich bei dem Außenkäfig um den oberen Käfigteil, bei dem Innenkäfig um den unteren Käfigteil. Umgekehrt ist in der konkreten Ausgestaltung das Standrohrinnenteil das obere und das Standrohraußenteil das untere Teils des Standrohrs. Dies ist im Weiteren auch so beschrieben, ausdrücklich mit von der Erfindung umfasst sind aber analog alle anderen Kombinationen, bei denen innere oder äußere Teile von oben nach unten vertauscht werden.
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Mit einigem Vorteil kann es neben den beiden bereits beschriebenen Rastpositionen noch eine dritte Rastposition geben, in der die bereits beschriebenen ersten, zweiten und dritten Rastschieber nicht weiter bewegt werden. Eine solche dritte Rastposition dient dazu, einen vierten Rastschieber zu bedienen und in eine Freigabeposition zu bringen, der sich in den ersten und zweiten Rastpositionen stets in einer Verschlussposition befindet. Der vierte Rastschieber dient dazu, eine Verbindung zwischen einem Fuß des unteren Käfigteils, vorzugsweise also des Innenkäfigs, und einem Bassinelement herzustellen. Das Bassinelement dient zur Verschraubung mit dem Boden des Spülkastens, welche hierdurch zunächst einmal separat befestigt werden kann. Wird nun die Standrohr-Käfig-Einheit auf das bereits mit dem Boden des Spülkastens verschraubte Bassinelement aufgestellt und die Rotationswelle in die dritte Rastposition verdreht, so kann das Bassinelement mit dem Fuß des unteren Käfigteils verbunden und durch einen Wechsel aus der dritten Rastposition in die erste Rastposition befestigt werden. Vorzugsweise ist die Konstruktion alternativ so ausgestaltet, dass bei einem Aufdrücken des unteren Käfigteils auf das Bassin die Verbindung einschnappt und die dritte Rastposition lediglich zum Öffnen derselben eingestellt werden muss. Dies erlaubt zudem eine Befestigung unabhängig von der konkreten Drehposition, da die Rastmittel des Bassinelements rotationssymmetrisch ausgestaltet sind.
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Konkret kann es sich bei dieser Verbindung, ebenso wie bei der Verbindung des ersten Rastelements, um eine Spannverbindung, bei der den Rastschiebern vorgespannte Rastspangen zugeordnet sind. Diese Rastspangen umschließen ein jeweils äußeres Element und greifen in eine durchgehende Rastnut, also eine Rastöffnung ein. In dem Bereich der Enden der Rastspangen können Gleitelemente vorgesehen sein, welche über eine an dem äußeren Element beiderseits der Rastnut vorgesehenen Kulissen gleiten können. In der ersten Rastposition greifen die Rastspangen zusätzlich in die darunterliegenden, deckungsgleichen Rastnuten der inneren Elemente, während sie in der ersten bzw. dritten Rastposition entlang der Kulissen in eine Position bewegt werden, in denen die Rastspangen so weit gespreizt werden, dass sie außer Eingriff der Rastnuten der inneren Elemente gelangen und damit die Verbindung des jeweils inneren zu dem jeweils äußeren Element aufgelöst wird.
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Alternativ können auch Rastschieber vorgesehen sein, welche Hakenelemente aufweisen, die in korrespondierende Gegenrastmittel in Form von Widerlagern eingreifen. Auch hierdurch kann eine Verbindung hergestellt werden, die in umgekehrter Richtung wieder aufgelöst werden können.
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Beide Arten von Rastschiebern können vorzugsweise gemeinsam in der Erfindung verwirklicht werden. Diese wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert.
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Es zeigen
- 1 eine Standrohr-Käfig-Einheit als Teil einer vollständigen Spülvorrichtung in einer perspektivischen Darstellung von schräg vorne,
- 2 die Standrohr-Käfig-Einheit gemäß 1 in einer perspektivischen Teilschnitt-Ansicht von schräg oben,
- 3 das Spanngerüst aus der Standrohr-Käfig-Einheit gemäß 2 in einer perspektivischen Darstellung von Schräg oben,
- 4 ein Detail der 2 in einer dritten Rastposition, in einer perspektivischen Darstellung von schräg unten, sowie
- 5 das Detail gemäß 4 in einer ersten Rastposition, in einer perspektivischen Darstellung von schräg unten.
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1 zeigt eine Spülvorrichtung, welche eine erfindungsgemäße Standrohr-Käfig-Einheit mit einschließt. Das Standrohr 3, 4 ist in dem Käfig 1, 2 aufgenommen und kann zum Auslösen eines Spülvorgangs mithilfe eines Auslösers in dem Käfig 1, 2 angehoben werden. Am Fuß 15 eines Innenkäfigs 1 ist ein Bassinelement 16 angeordnet, welches mit einem Spülkasten dichtend verbunden werden kann. Bei einem Anheben des Standrohrs 3, 4 kann das in dem Spülkasten enthaltene Wasser in das Bassinelement 16 einströmen und durch eine zentrale Öffnung hindurch, die ansonsten durch das Standrohr 3, 4 verschlossen wird, in ein sich nach unten anschließendes Toilettenbecken ausrauschen.
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Da unterschiedlichste Spülkästen am Markt erhältlich sind, ist die Standrohr-Käfig-Einheit in der Höhe anpassbar, indem sowohl das Standrohr aus einem Innenstandrohr 3 und einem Außenstandrohr 4 hergestellt ist, als auch der Käfig aus einem Innenkäfig 1 und einem Außenkäfig 2. In der 1 gezeigt ist eine Position, in der die genannten Elemente 1, 2, 3, 4 in eine größtmögliche Ausstreckung gebracht wurden, also eine minimale Überlappung zeigen.
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Ferner zeigt die 1, dass das oben liegende Innenstandrohr zahlreiche übereinanderliegende, umlaufende Rastnuten aufweist, der Innenkäfig 1 zwei Rastnuten vorne und hinten und der Außenkäfig 2 zwei Reihen von Rastausnehmungen vorne und hinten.
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Eine einzelne Rastnut des Außenstandrohrs 3 ist erst in der 2 zu erkennen. Durch einen Teilschnitt, welcher hier einen Teil des Innenkäfigs 1 und des Außenkäfigs 2 entfernt, kann die Lage der Standrohrteile 3, 4 bezüglich der Käfigteile 1, 2 erkannt werden. Allerdings zeigt die 2 die Standrohrteile 3, 4 sowie die Käfigteile 1, 2 nunmehr vollständig zusammengeschoben. Zwischen den Standrohrteilen 3, 4 und den Käfigteilen 1, 2 ist ein Spanngerüst 5 eingefügt, welches die Elemente 1, 2, 3, 4 unterschiedlich miteinander verbinden kann. Hierzu weist das Spanngerüst 5 unterschiedliche Rastschieber 11, 12, 13, 14 auf, welche unterschiedliche Funktionen einnehmen. Unter anderem weisen einzelne Rastschieber 12 und 13 Hakenelemente 10 auf, welche in Widerlager 19 der Standrohrteile 3, 4 eingreifen. Zur besseren Erläuterung, welche Rastschieber welche Funktionen einnehmen ist in 3 das Spanngerüst 5 freigestellt. Es umfasst im Wesentlichen eine teleskopierbare Rotationswelle 6, welcher insgesamt vier Rastschieber 11, 12, 13, 14 zugeordnet sind. Durch eine Drehung der Rotationswelle 6, was über einen Griff am oberen Ende der Rotationswelle 6 erfolgen kann, wird die Rotationswelle 6 zwischen einer ersten Rastposition, welche den normalen Betriebszustand darstellt, einer zweiten Rastposition, welche den Zustand der Höhenverstellbarkeit mittels der Rastschieber 11, 12 und 13 darstellt und einer dritten Rastposition, in welcher die Standrohr-Käfig-Einheit mithilfe des Rastschiebers 14 von dem Bassinelement 16 gelöst wird, verdreht.
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Gezeigt ist in 3 die erste Rastposition. Ein erster Rastschieber 11 dient zunächst dazu, das Innenstandrohr 3 mit dem Außenstandrohr 4 zu verbinden. Hierzu weist das Außenstandrohr 4 eine Rastnut auf, in welche die Spangenarme der Rastspange 9 des ersten Rastschiebers 11 stets eingreifen. In der hier gezeigten ersten Rastposition greifen die Spangenarme der Rastspange 9 des ersten Rastschiebers 11 sogar in eine deckungsgleich mit der Rastnut des Außenstandrohrs 4 liegenden Rastnut des Innenstandrohrs 3 ein und verhindern dadurch, dass sich das Innenstandrohr 3 gegenüber dem Außenstandrohr 4 verschiebt.
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Bei einem Wechsel in die zweite Rastposition würde die Rotationswelle 6 gedreht und die Aktuatorhebel 7 des ersten Rastschiebers 11 würden in der Kulisse 8 des ersten Rastschiebers 11 so weit gedreht werden, dass der erste Rastschieber 11 von den Aktuatorhebeln 7 von dem Außenstandrohr weg, im Bild nach rechts vorne bewegt wird. Hierbei würden endständig an den Spangenarmen der Rastspange 9 angebrachte Gleitelemente über eine entlang der Rastnut des Außenstandrohrs verlaufende Kulisse gleiten und sich dabei von dem Außenstandrohr 4 entfernen, wodurch die Spangenarme aus der Rastnut des Innenstandrohrs 3 ausrücken und letzteres freigeben würden.
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Gleichzeitig werden bei diesem Wechsel der zweite Rastschieber 12 und der dritte Rastschieber 13 auf gleiche Weise in die Gegenrichtung bewegt, so dass die jeweils diesen Rastschiebern 12, 13 zugeordneten Hakenelemente 10 sich in Widerlager 19 einhaken. Hierbei werden sich die Hakenelemente 10 des zweiten Rastelements 12 in Widerlager 19 des Außenstandrohrs 4, die Hakenelemente 10 des dritten Rastelements 13 in Widerlager des Innenstandrohrs 3 verhaken. Gleichzeitig lösen Widerhaken des zweiten Rastelements 12 eine Verbindung zwischen dem Innenkäfig 1 und dem Außenkäfig 2, so dass nun die oberen Teile 2, 3 und unteren Teile 1, 4 jeweils gekoppelt sind und eine passende Höhenverstellung vorgenommen werden kann. Hierbei wird sich die teleskopierbare Rotationswelle 6 ebenfalls mit auseinander ziehen lassen, wobei lediglich der dritte Rastschieber 13 mit der Spitze der Rotationswelle 6 nach oben bewegt wird.
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Das untere Ende des Spanngerüsts 5 betrifft die Befestigung des Bassinelements 16 an dem Fuß 15 des Innenkäfigs 1. In der gezeigten ersten Rastposition sind die endständigen Gleitelemente an den Spangenarmen der Rastspange 9 an dem vierten Rastschieber 14 in einem nach links ausgerückten Zustand, in dem Bassinelement 16 und Fuß 15 miteinander in Eingriff stehen. Durch eine Drehung der Rotationswelle 6 in umgekehrter Richtung als zuvor in die zweite Rastposition wird die Rotationswelle 6 in die dritte Rastposition verbracht, in welcher der vierte Rastschieber zurückgezogen wird und das Bassinelement 16 von dem Fuß 15 löst. Ein Einschnappen des Fußes 15 in das Bassinelement 16 kann in jeder Rastposition erfolgen.
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Diese gelöste Position ist in 4 dargestellt, wiederum mit dem eingeblendeten Fuß 15 und dem Bassinelement 16. Der Fuß 15 weist eine Rastnut 18 auf, in welche die Rastspange 9 eingreift. Das endständige Gleitelement gleitet auf einer Kulisse 17 und befindet sich an deren über der Mantelfläche des Fußes 15 höchstem Punkt. Daher greift die Rastspange 9 zwar in die Rastnut 18 des Fußes 15 ein, nicht aber in die darunterliegende deckungsgleiche Rastnut des Bassinelements 16.
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Dies ist erst wieder der Fall, wenn, wie in der 5 gezeigt, die Rotationswelle 6 wieder in die erste oder zweite Rastposition zurückgedreht wurde und dadurch der vierte Rastschieber 14 mit der Rastspange 9 weiter ausgerückt ist. Hierdurch verschiebt sich das endständige Gleitelement über die Kulisse 17 hinweg zu einem tieferen Punkt der Kulisse 7, so dass die Rastspange 9 nun nicht nur in die Rastnut 8 des Fußes 15, sondern auch in eine darunterliegende, korrespondierende und deckungsgleiche umlaufende Nut des Bassinelements 16 eingreift. Damit ist eine Verbindung mit dem Bassinelement 15 hergestellt.
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Vorstehend beschrieben ist somit eine Standrohr-Käfig-Einheit, bei welcher durch die Verwendung eines Spanngerüsts die verschiedenen Elemente des Standrohrs und des Käfigs neben dem Betriebszustand in einem weiteren Zustand miteinander verbunden werden können, in dem die Standrohrteile und die Käfigteile voneinander getrennt werden und stattdessen obere Elemente und untere Elemente miteinander verbunden werden. In einem solchen Zustand kann die Standrohr-Käfig-Einheit durch Auseinanderziehen oder Zusammenschieben in die gewünschte Ausdehnung gebracht und dort wieder in den Betriebszustand zurückversetzt werden.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Innenkäfig
- 2
- Außenkäfig
- 3
- Innenstandrohr
- 4
- Außenstandrohr
- 5
- Spanngerüst
- 6
- Rotationswelle
- 7
- Aktuatorhebel
- 8
- Kulisse
- 9
- Rastspange
- 10
- Hakenelement
- 11
- erster Rastschieber
- 12
- zweiter Rastschieber
- 13
- dritter Rastschieber
- 14
- vierter Rastschieber
- 15
- Fuß
- 16
- Bassinelement
- 17
- Kulisse
- 18
- Rastnut
- 19
- Widerlager
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- EP 1795660 A2 [0002]
- EP 2146012 B1 [0002]
- DE 60212070 T2 [0004]
- EP 1672130 B1 [0005]
- EP 2692956 B1 [0006]