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BEZUGNAHME AUF VERWANDTE ANMELDUNG(EN)
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Diese Anmeldung nimmt die Priorität der U.S. Provisional-Anmeldung Nr. 62/329,498, die am 29. April 2016 eingereicht wurde, in Anspruch, deren Offenbarung durch Bezugnahme hierin aufgenommen wird.
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HINTERGRUND
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1. Gebiet der Erfindung
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Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Kinderwagenvorrichtungen.
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2. Beschreibung des Stands der Technik
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Einige Kinderwägen wie etwa Jogging-Wägen können große Rahmengeometrien und Räder mit großen Abmessungen haben, so dass sie eine komfortable Fahrt für ein Kind als Insassen bieten. Leider ist diese Art von Kinderwägen aufgrund der größeren Größe oft schwierig zu verstauen und zu transportieren. Deshalb gibt es ein Bedürfnis für eine Kinderwagenvorrichtung, die leicht zu bedienen ist, und zumindest die oben genannten Punkte zu adressieren.
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ZUSAMMENFASSUNG
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Die vorliegende Anmeldung beschreibt eine Kinderwagenvorrichtung, die leicht zu bedienen ist, und die in eine kompakte Form gefaltet werden kann. Gemäß einer beispielhaften Implementierung weist die Kinderwagenvorrichtung auf: einen Hinterbeinrahmen mit einem ersten Seitensegment, das fest mit einem ersten Kuppelteil verbunden ist, einen Vorderbeinrahmen mit einem zweiten Seitensegment, das fest mit einem zweiten Kuppelteil verbunden ist, einen Griffrahmen mit einem dritten Seitensegment, das fest mit einem dritten Kuppelteil verbunden ist, wobei die zweiten und dritten Kuppelteile jeweils verschwenkbar mit dem ersten Kuppelteil verbunden sind, einen verschwenkbar mit dem ersten Kuppelteil verbundenen Frontschutz (front guard), eine erste Verbindungsanordnung, die das zweite Seitensegment mit dem dritten Seitensegment rotationsverkoppelt, und eine zweite Verbindungsanordnung, die den Frontschutz mit dem zweiten Seitensegment rotationsverkoppelt, so dass dadurch der Vorderbeinrahmen, der Griffrahmen und die Frontschutz verbunden sind und relativ zu dem Hinterbeinrahmen während des Faltens und Entfaltens der Kinderwagenvorrichtung rotierbar sind.
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Gemäß einem weiteren Beispiel weist die Kinderwagenvorrichtung auf: einen Hinterbeinrahmen mit einem ersten Seitensegment, einen Vorderbeinrahmen mit einem zweiten Seitensegment, einen Griffrahmen mit einem dritten Seitensegment und einem Greifabschnitt, wobei das zweite und dritte Seitensegment jeweils verschwenkbar mit dem ersten Seitensegment verbunden sind, der Greifabschnitt fest mit einem ersten Verbindungsteil verbunden ist, und das dritte Seitensegment ferner fest mit einem zweiten Verbindungsteil verbunden ist, der verschwenkbar mit dem ersten Verbindungsteil verbunden ist. Die Kinderwagenvorrichtung weist ferner auf: eine Sperre, die in einem inneren Hohlraum aufgenommen ist, der zumindest teilweise durch das erste und zweite Verbindungsteil definiert ist, wobei die Sperre zum Sperren des Greifabschnitts relativ zu dem dritten Seitensegment in einer entfalteten Position funktionsfähig ist, und ein Kabel mit zwei entgegengesetzten Enden, die an dem Greifabschnitt und dem dritten Seitensegment verankert sind, und das um einen hervorragenden Abschnitt (prominent portion) gewickelt ist, der an dem ersten oder zweiten Verbindungsteil bereitgestellt ist, wobei das Kabel gespannt ist, so dass es den Greifabschnitt zum Falten in Richtung des dritten Seitensegments vorspannt.
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KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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1 ist eine Seitenansicht, die eine Ausführungsform einer Kinderwagenvorrichtung zeigt;
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2 ist eine perspektivische Ansicht der Kinderwagenvorrichtung;
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3 ist eine perspektivische Ansicht der Kinderwagenvorrichtung, die einige Konstruktionsdetails einer Verbindungsstruktur zeigt, die mit einem Hinterbeinrahmen, einem Vorderbeinrahmen, einem Griffrahmen und einem Frontschutz der Kinderwagenvorrichtung verbunden ist;
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4 ist eine vergrößerte Ansicht, die einige innere Konstruktionsdetails der Verbindungsstruktur – betrachtet von einer Außenseite davon – zeigt;
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5 ist eine perspektivische Ansicht, die einige innere Konstruktionsdetails der Verbindungsstruktur – betrachtet von einer Innenseite davon – zeigt;
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6 ist eine Seitenansicht, die die Kinderwagenvorrichtung in einer gefalteten Stellung zeigt;
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7 ist eine perspektivische Ansicht, die den Griffrahmen der Kinderwagenvorrichtung mit einem Greifabschnitt in einer entfalteten Position zeigt;
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8 ist eine perspektivische Ansicht, die den Greifabschnitt des Griffrahmens in einer gefalteten Position zeigt;
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9 ist eine perspektivische Ansicht, die einige innere Konstruktionsdetails einer Verbindungsstruktur zeigt, die mit dem Greifabschnitt und einem Seitensegment des Griffrahmens verbunden ist;
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10 ist eine Explosionsansicht, die innere Konstruktionsdetails der Verbindungsstruktur zeigt, die mit dem Greifabschnitt und dem Seitensegment des Griffrahmens verbunden ist; und
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11 ist eine Querschnittsansicht, die einen Vorspannmechanismus zeigt, der zum Ausüben einer Vorspannkraft in Funktion ist, die bei dem Falten des Greifabschnitts über das Seitensegment des Griffrahmens unterstützen kann.
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GENAUE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSFORMEN
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1 ist eine Seitenansicht, die eine Ausführungsform einer Kinderwagenvorrichtung 100 zeigt, und 2 ist eine perspektivische Ansicht der Kinderwagenvorrichtung 100. Implementierungsbeispiele für die Kinderwagenvorrichtung 100 können Joggingwägen aufweisen, ohne darauf beschränkt zu sein. Unter Bezugnahme auf 1 und 2 kann die Kinderwagenvorrichtung 100 aufweisen: einen Hinterbeinrahmen 102, einen Vorderbeinrahmen 104, einen Griffrahmen 106 und einen Frontschutz 108. Der Hinterbeinrahmen 102 kann mit einem Korbrahmen 107, und der Griffrahmen 106 kann mit einem Sonnendachrahmen 109 zusammengebaut sein. Ferner sind der Hinterbeinrahmen 102 und der Vorderbeinrahmen 104 jeweils mit Radanordnungen 110A und 110B bereitgestellt. Gemäß einem Konstruktionsbeispiel kann der Hinterbeinrahmen 102 mit zwei Radanordnungen 110A ausgestattet sein, und der Vorderbeinrahmen 104 kann mit einer einzigen Radanordnung 110B ausgestattet sein. Jede der Radanordnungen 110A des Hinterbeinrahmens 102 kann Federungsmerkmale 111 aufweisen.
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Der Hinterbeinrahmen 102, der Vorderbeinrahmen 104 und der Griffrahmen 106 können einen etwa symmetrischen Aufbau mit zwei parallelen Seitensegmenten haben, die an einer linken bzw. einer rechten Seite der Kinderwagenvorrichtung 100 angeordnet sind, bspw. zwei Seitensegmente 112 für den Hinterbeinrahmen 102, zwei Seitensegmente 114 für den Vorderbeinrahmen 104 und zwei Seitensegmente 116 für den Griffrahmen 106. Des Weiteren kann der Griffrahmen 106 ferner einen sich transversal erstreckenden Greifabschnitt 118 aufweisen, der jeweils mit den zwei Seitensegmenten 116 verschwenkbar verbunden ist. Die Seitensegmente 112, 114 und 116 und der Greifabschnitt 118 können bspw. Rohrabschnitte aufweisen. Die Seitensegmente 112, 114 und 116 sind auf der linken und rechten Seite über eine Verbindungsstruktur 120 miteinander verbunden. Die zwei Verbindungsstrukturen 120 auf der linken und rechten Seite sind im Wesentlichen ähnlich im Aufbau und ermöglichen es dem Vorderbeinrahmen 104, dem Griffrahmen 106 und dem Frontschutz 108, gemeinsam relativ zu dem Hinterbeinrahmen 102 zum Falten und Entfalten der Kinderwagenvorrichtung 100 zu rotieren.
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Zusammen mit den 1 und 2 ist 3 eine perspektivische Ansicht der Kinderwagenvorrichtung 100, die einige innere Konstruktionsdetails der Verbindungsstruktur 120 – betrachtet von einer Außenseite davon – zeigt, und 4 ist eine vergrößerte Ansicht, die einige innere Konstruktionsdetails der Verbindungsstruktur 120 – betrachtet von einer Außenseite davon – zeigt, und 5 ist eine perspektivische Ansicht, die einige innere Konstruktionsdetails der Verbindungsstruktur 120 – betrachtet von einer Innenseite davon – zeigt. Unter Bezugnahme auf die 3–5 kann die Verbindungsstruktur 120 drei Kuppelteile 122, 124 bzw. 126 aufweisen, die fest mit dem Seitensegment 112 des Hinterbeinrahmens 102, dem Seitensegment 114 des Vorderbeinrahmens 104, bzw. dem Seitensegment 116 des Griffrahmens 106 verbunden sind. Die Kuppelteile 124 und 126 können jeweils mit dem Kuppelteil 122 um eine gleiche Schwenkachse 128 verschwenkbar verbunden sein. Zum Beispiel können die Kuppelteile 122, 124 bzw. 126 starre Platten 130, 132 bzw. 134 aufweisen, und die starren Platten 132 und 134 der Kuppelteile 124 und 126 können jeweils um die Schwenkachse 128 verschwenkbar mit der starren Platte 130 des Kuppelteils 122 verbunden sein. Zusätzlich kann das Kuppelteil 122 ferner eine Schale 136 aufweisen, die fest an dem Seitensegment 112 des Hinterbeinrahmens 102 befestigt ist, wobei die starren Platten 130, 132 und 134 zumindest teilweise in der Schale 136 aufgenommen sind. Ein Teil der Schale 136 wurde in den 3–5 weggelassen, um den inneren Aufbau der Verbindungsstruktur 120 besser zu zeigen.
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Unter Bezugnahme auf die 3–5 weist die Verbindungsstruktur 120 ferner eine Verbindungsanordnung 138 auf, die das Seitensegment 114 des Vorderbeinrahmens 104 mit dem Seitensegment 116 des Griffrahmens 106 rotationsverkoppelt, so dass der Vorderbeinrahmen 104 und der Griffrahmen 106 während des Faltens und Entfaltens der Kinderwagenvorrichtung 100 im Einklang (in unison) relativ zu dem Hinterbeinrahmen 102 um die Schwenkachse 128 rotierbar sind. Die Verbindungsanordnung 138 kann aufweisen: einen gezahnten Abschnitt 140, der an dem Kuppelteil 124 bereitgestellt ist, und einen weiteren gezahnten Abschnitt 142, der an dem Kuppelteil 126 bereitgestellt ist, und ein verschwenkbar mit dem Kuppelteil 122 montiertes Zahnrad 144. Gemäß einem Konstruktionsbeispiel können zwei bogenförmige Schlitze 146 bzw. 148, die die Schwenkachse 128 als Zentrum haben, in den zwei Kuppelteilen 124 bzw. 126 bereitgestellt sein (bspw. können die bogenförmigen Schlitze 146 und 148 jeweils durch die starren Platten 132 und 134 hindurch gebildet sein), der gezahnte Abschnitt 140 kann bei einem inneren Rand des bogenförmigen Schlitzes 146 angeordnet sein, und der gezahnte Abschnitt 142 kann bei einem äußeren Rand des bogenförmigen Schlitzes 148 angeordnet sein. Die zwei gezahnten Abschnitte 140 und 142 können sich entlang zweier konzentrischer Bögen erstrecken, die die Schwenkachse 128 als Zentrum haben.
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Das Zahnrad 144 kann um eine Schwenkachse 150, die von der Schwenkachse 128 beabstandet ist, verschwenkbar an dem Kuppelteil 122 montiert sein, und kann in Zahneingriff mit den gezahnten Abschnitten 140 und 142 der Kuppelteile 124 und 126 stehen. Während des Faltens und Entfaltens der Kinderwagenvorrichtung 100 können dadurch der Vorderbeinrahmen 104 und der Griffrahmen 106 miteinander rotationsgekoppelt sein, wobei das Zahnrad 144 relativ zu dem Kuppelteil 122 um die Schwenkachse 150 rotiert und sich entlang der zwei bogenförmigen Schlitze 146 und 148 relativ zu dem zwei Kuppelteilen 124 und 126 bewegt, wenn der Vorderbeinrahmen 104 und der Griffrahmen 106 im Einklang relativ zu dem Hinterbeinrahmen 102 rotieren.
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Unter Bezugnahme auf die 1–5 kann der Frontschutz 108 beispielhaft eine Ablage aufweisen, auf der verschiedene Objekte oder Gegenstände zur Verwendung platziert werden können. Der Frontschutz 108 kann sich transversal über eine Breite der Kinderwagenvorrichtung 100 erstrecken, und er kann jeweils verschwenkbar mit dem Seitensegment 112 des Hinterbeinrahmens 102 bei der Verbindungsstruktur 120 auf der linken und der rechten Seite verbunden sein. Gemäß einem Konstruktionsbeispiel kann der Frontschutz 108 zwei Seitenabschnitte 152 haben, die jeweils mit den zwei Kuppelteilen 122 (bspw. der Kuppelschale 136 davon) der Seitensegmente 112 um die Schwenkachse 150 verschwenkbar verbunden sind. Die Schwenkverbindung des Frontschutzes 108 mit dem Kuppelteil 122 kann beispielhaft eine Kuppelbefestigung 154 aufweisen, die um die Schwenkachse 150 verschwenkbar mit der Schale 136 des Kuppelteils 122 verbunden ist und fest an einem jeweiligen Seitenabschnitt 152 des Frontschutzes 108 befestigt sein kann. Der Frontschutz 108 und das Zahnrad 144 sind somit um dieselbe Schwenkachse 150 verschwenkbar montiert, und das Zahnrad 144 ist während des Faltens und Entfaltens der Kinderwagenvorrichtung 100 relativ zu dem Frontschutz 108 um die Schwenkachse 150 rotierbar.
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Die Verbindungsstruktur 120 weist ferner eine weitere Verbindungsanordnung 156 auf, die den Frontschutz 108 auf der linken Seite und der rechten Seite verschwenkbar mit dem Seitensegment 114 des Vorderbeinrahmens 104 verbindet. Gemäß einem Konstruktionsbeispiel kann die Verbindungsanordnung 156 ein Verbindungsteil 158 aufweisen, das jeweils verschwenkbar mit dem Frontschutz 108 und dem Kuppelteil 124 des Seitensegments 114 verbunden ist. Das Verbindungsteil 158 kann ein einzelnes Bauteil mit einer länglichen Form sein, und es kann zumindest teilweise in der Schale 136 des Kuppelteils 122 aufgenommen sein. Beispiele für das Verbindungsteil 158 können aufweisen, ohne darauf beschränkt zu sein, eine Stange, eine Strebe, eine Platte und dergleichen. Ein erstes Ende des Verbindungsteils 158 kann an einer bzgl. der Schwenkachse 150 exzentrischen Stelle verschwenkbar mit der Kuppelbefestigung 154 verbunden sein, und ein zweites Ende des Verbindungsteils 158 kann an einer bzgl. der Schwenkachse 128 exzentrischen Stelle verschwenkbar mit dem Kuppelteil 124 verbunden sein. Mit der Verbindung der Verbindungsanordnung 156 können der Vorderbeinrahmen 104 und der Frontschutz 108 um ihre jeweiligen Schwenkachsen 128 und 150 im Einklang relativ zu dem Hinterbeinrahmen 102 rotieren.
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Mit den Verbindungsanordnungen 138 und 156 sind der Vorderbeinrahmen 104, der Griffrahmen 106 und der Frontschutz 108 verbunden und können im Einklang relativ zu dem Hinterbeinrahmen 102 zum Falten und Endfalten der Kinderwagenvorrichtung 100 rotieren. Die Kinderwagenvorrichtung 100 ist in 1 in einer entfalteten Stellung zum Gebrauch gezeigt, und in 6 in der gefalteten oder kollabierten Stellung gezeigt. In der entfalteten Stellung sind der Hinterbeinrahmen 102 und der Vorderbeinrahmen 104 geöffnet, um so eine stabile Standunterlage bereitzustellen, der Griffrahmen 106 kann etwa nach oben und hinten von den Verbindungsstrukturen 120 vorstehen, und der Frontschutz 108 kann etwa nach oben und vorne von den Verbindungsstrukturen 120 vorstehen. In der gefalteten Stellung können der Vorderbeinrahmen 104, der Griffrahmen 106 und der Frontschutz 108 jeweils in Richtung des Hinterbeinrahmens 102 zusammenklappen, wobei der Griffrahmen 106 an eine Seite des Hinterbeinrahmens 102 klappt und der Vorderbeinrahmen 104 und der Frontschutz 108 an eine andere entgegengesetzte Seite des Hinterbeinrahmens 102 klappen. Die gefaltete Stellung der Kinderwagenvorrichtung 100 ist sehr kompakt, was deren Transport und Verstauung erleichtern kann.
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Unter Bezugnahme auf 1–5 kann ein Sperrmechanismus zum Sperren der Kinderwagenvorrichtung 100 in der entfalteten Stellung bereitgestellt sein. Dieser Sperrmechanismus kann auf der linken und rechten Seite jeweils bei der Verbindungsstruktur 120 montiert sein, und kann eine Sperre 160 und eine Feder 162 aufweisen. Die Sperre 160 kann verschieblich an dem Kuppelteil 122 montiert sein, und sie kann nahe bei den Kuppelteilen 124 und 126 angeordnet sein. Die Sperre 160 kann sich relativ zu dem Kuppelteil 122 bewegen und in eines oder beide der Kuppelteile 124 und 126 eingreifen, zum Sperren des Hinterbeinrahmens 102, des Vorderbeinrahmens 104, des Griffrahmens 106 und des Frontschutzes 108 in der entfalteten Stellung für den Gebrauch. Zum Beispiel können die Kuppelteile 124 und 126 jeweils Nuten haben, die aufeinander ausgerichtet werden, wenn die Kinderwagenvorrichtung 100 entfaltet ist, und die Sperre 160 kann in die ausgerichteten Nuten der Kuppelteile 124 und 126 eingreifen, um die Kinderwagenvorrichtung 100 in der entfalteten Stellung zu sperren. Ferner kann sich die Sperre 160 von den Kuppelteilen 124 und 126 lösen, um eine gemeinsame Rotation des Vorderbeinrahmens 104, des Griffrahmens 106 und des Frontschutzes 108 relativ zu dem Hinterbeinrahmens 102 zum Falten oder Entfalten des Kinderwagenvorrichtung 100 zu erlauben.
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Die Feder 162 kann zwei entgegengesetzte Enden haben, die mit der Sperre 160 bzw. einem Verankerungsmittel verbunden sind, dass an dem Kuppelteil 122 bereitgestellt ist. Die Feder 162 kann die Sperre 160 in eine Sperrstellung zum Eingriff in die Kuppelteile 124 und 126 drängen.
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Zusätzlich kann die Sperre 160 mit einem Freigabeteil 164 (in 5 in gestrichelten Linien gezeigt) verbunden sein, das zum Drängen der Sperre 160 zur Bewegung entgegen der Vorspannkraft der Feder 162 in eine Entsperrstellung und zum Lösen von den Kuppelteilen 124 und 126 betätigbar ist. Gemäß einem Konstruktionsbeispiel kann sich das Freigabeteil 164 quer über eine Breite der Kinderwagenvorrichtung 100 erstrecken, und kann ein flexibles Band oder eine flexible Bahn aufweisen. Die Bewegung des Freigabeteils 164 kann von einer Rolle 165 geführt sein, die an dem Seitensegment 112 montiert ist. Das Freigabeteil 164 kann nach oben gezogen werden, um eine Bewegung der Sperre 160 in Richtung ihrer Entsperrstellung entgegen der Vorspannkraft der Feder 162 zu bewirken, wodurch ein Falten der Kinderwagenvorrichtung 100 ermöglicht wird. Gemäß einem Konstruktionsbeispiel kann dieselbe Anordnung aus der Sperre 160 und der Feder 162 jeweils auf der linken und der rechten Seite bereitgestellt sein, und das Freigabeteil 164 kann entgegengesetzt mit den zwei Sperren 160 verbunden sein, so dass es zur gemeinsamen Entsperrung der zwei Sperren 160 betätigt werden kann.
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Zusammen mit den 1 und 2 sind die 7 und 8 schematische Ansichten, die den Greifabschnitt 118 des Griffrahmens 106 in einer entfalteten Position bzw. einer gefalteten Position relativ zu den zwei Seitensegmenten 116 zeigen. Der Greifabschnitt 118 des Griffrahmens 106 kann jeweils verschwenkbar mit dem Seitensegment 116 auf der linken und rechten Seite über eine Verbindungsstruktur 166 verbunden sein, die an einem Ende des Seitensegments 116 angeordnet ist, das demjenigen anderen Ende des Seitensegments 116 entgegengesetzt ist, wo die Verbindungsstruktur 120 montiert ist, die den Hinterbeinrahmen 102, den Vorderbeinrahmen 104 und den Griffrahmen 106 verbindet. Der Greifabschnitt 118 des Griffrahmens 106 kann hierdurch relativ zu den zwei Seitensegmenten 116 zwischen einer entfalteten Position, in der sich der Greifabschnitt 118 generell von den zwei Seitensegmenten 116 weg erstreckt, und einer gefalteten Position rotieren, in der der Greifabschnitt 118 über die zwei Seitensegmente 116 gefaltet ist, um die Größe des Griffrahmens 106 zu reduzieren. Der Greifabschnitt 118 kann in seiner entfalteten Position sein, wenn die Kinderwagenvorrichtung 100 in der entfalteten Stellung ist, und er kann in seiner gefalteten Position sein, wenn die Kinderwagenvorrichtung 100 in der gefalteten Stellung ist.
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9 ist eine perspektivische Ansicht, die einige innere Konstruktionsdetails einer Verbindungstruktur 166 zeigt, die den Greifabschnitt 118 mit einem Seitensegment 116 verbindet, und 10 ist eine Explosionsdarstellung der Verbindungsstruktur 166. Unter Bezugnahme auf 9 und 10 kann die Verbindungsstruktur 166 zwei Verbindungsteile 168 bzw. 170 aufweisen, die fest mit einem Ende des Greifabschnitts 118 bzw. einem Ende des Seitensegments 116 verbunden sind. Die Verbindungsteile 168 und 170 können um eine Schwenkachse 171 verschwenkbar miteinander verbunden sein, um die der Greifabschnitt 118 relativ zu dem Seitensegment 116 zwischen der entfalteten Position und der gefalteten Position rotierbar ist.
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Ferner kann eine Sperre 172 an dem Griffrahmen 106 angebracht sein, die zum Sperren der Rotation des Greifabschnitts 118 relativ zu dem Seitensegment 116 funktionsfähig ist. Die Sperre 172 kann in einem inneren Hohlraum montiert sein, der zumindest teilweise durch die Verbindungsteile 168 und 170 definiert ist. Zum Beispiel kann die Sperre 172 für eine Gleitbewegung entlang der Schwenkachse 171 in dem inneren Hohlraum der Verbindungsteile 168 und 170 montiert sein, wobei diese Gleitverbindung an der Sperre 172 bereitgestellte Schaftabschnitte 172A aufweist, die durch Löcher 173 verschieblich aufgenommen sind, die in dem Verbindungsteil 170 bereitgestellt sind. Die Sperre 172 ist dadurch beweglich, um mit den zwei Verbindungsteilen 168 und 170 zum Sperren der Rotation des Greifabschnitts 118 relativ zu dem Seitensegment 116 zu kuppeln (bspw. nur in der entfalteten Position oder in sowohl der entfalteten als auch der gefalteten Position), und um sich von einem der zwei Verbindungsteile 168 und 170 (bspw. dem Verbindungsteil 168) zu lösen, um den Greifabschnitt 118 zu entsperren und seine Rotation zwischen der entfalteten Position und der gefalteten Position zu erlauben. Gemäß einem Konstruktionsbeispiel kann jedes der Verbindungsteile 168 und 170 ein mit einer Mehrzahl an Zähnen ausgestattetes Inneres aufweisen (Zähne 168A für das Verbindungsteil 168 und Zähne 170A für das Verbindungsteil 170), und die Sperre 172 kann einen mit einer Mehrzahl an Zähnen 172B ausgestatteten Umfang haben. Die Sperre 172 kann gleiten zwischen einer Sperrstellung, in der die Zähne 172B der Sperre 172 mit den jeweiligen Zähnen der Verbindungsteile 168 und 170 kuppeln, um eine Rotation des Greifabschnitts 118 relativ zu dem Seitensegment 116 zu sperren, und einer Entsperrstellung, in der sich die Zähne 172B der Sperre 172 von den Zähnen von einem der Verbindungsteile 168 und 170 (bspw. den Zähnen 168A des Verbindungsteils 168) für eine Rotation des Greifabschnitts 118 relativ zu dem Seitensegment 116 lösen.
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Die Sperre 172 kann mit einer Feder 174 verbunden sein, die zum Vorspannen der Sperre 172 in die Sperrstellung in Funktion ist. Gemäß einem Implementierungsbeispiel kann die Feder 174 zwei entgegengesetzte Enden haben, die mit der Sperre 172 bzw. einer inneren Seitenwand des Verbindungsteils 170 verbunden sind. Zusätzlich kann eine nach außen freiliegende Freigabetaste 176 an dem Verbindungsteil 168 angebracht sein. Die Freigabetaste 176 kann zum Kontaktieren und Drücken der Sperre 172 in ihre Entsperrstellung für eine Rotation des Greifabschnitts 118 relativ zu dem Seitensegment 116 betätigbar sein.
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Zum Erleichtern der Entsperrung des Greifabschnitts 118 kann ein Verbindungsmechanismus 178 die Sperre 172 mit dem Griffrahmen 106 koppeln, so dass eine Faltrotation des Griffrahmens 106 die Sperre 172 in Bewegung und zum Entsperren des Greifabschnitts 118 antreiben kann. Unter Bezugnahme auf 4 und 10 kann der Verbindungsmechanismus 178 ein Freigabe-Betätigungsteil 180, ein Kabel 182 und ein Kabel-Betätigungsteil 184 (besser gezeigt in 4) aufweisen. Das Freigabe-Betätigungsteil 180 kann eine Rampenfläche 180A haben und kann in der Verbindungsstruktur 166 für eine Gleitbewegung entlang einer Ebene angebracht sein, die im Wesentlichen senkrecht zu der Schwenkachse 171 verläuft. Zum Beispiel kann das Freigabe-Betätigungsteil 180 verschieblich in einem Führungsschlitz 183 montiert sein, der an einer Seite des Verbindungsteils 170 entgegengesetzt derjenigen Seite, wo die Zähne 170A angeordnet sind, bereitgestellt ist.
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Das Freigabe-Betätigungsteil 180 kann mit der Sperre 172 wirkverbunden sein. Zum Beispiel kann die Sperre 172 eine Platte 185 aufweisen, die fest mit den jeweiligen Enden der Schaftabschnitte 172A verbunden ist, und das Freigabe-Betätigungsteil 180 kann durch eine Lücke zwischen der Platte 185 und dem Führungsschlitz 183 gleiten, wobei die Rampenfläche 180A in Gleitkontakt mit der Platte 185 ist. Aufgrund des Gleitkontakts mit der Rampenfläche 180A kann die Sperre 172 von dem Freigabe-Betätigungsteil 180 zur Bewegung in ihre Entsperrstellung gedrückt werden. Das Verbindungsteil 170 kann ferner einen Deckel 186 aufweisen, der zum Verschließen des inneren Hohlraums, in dem das Freigabe-Betätigungsteil 180 und die Platte 185 montiert sind, fest befestigt ist.
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Unter Bezugnahme auf 4 kann das Kabel-Betätigungsteil 184 jeweils verschwenkbar verbunden sein: über eine Schwenkverbindung 184A mit dem Kuppelteil 122 (bspw. der starren Platte 132 davon), das an dem Seitensegment 112 des Hinterbeinrahmens 102 befestigt ist, und über eine Schwenkverbindung 184B mit dem Kuppelteil 126 (bspw. der starren Platte 134 davon), das an dem Seitensegment 116 des Griffrahmens 106 befestigt ist. Ferner kann das Kabel-Betätigungsteil 184 einen Verankerungsabschnitt 184C zur Verbindung mit dem Kabel 182 aufweisen. Gemäß einem Konstruktionsbeispiel kann das Kabel-Betätigungsteil 184 als ein Einzelteil mit einer länglichen Form wie etwa eine Stange, eine Strebe und dergleichen bereitgestellt sein. Die Schwenkverbindung 184B kann zwischen der Schwenkverbindung 184A und dem Verankerungsabschnitt 184C entlang dem Kabel-Betätigungsteil 184 angeordnet sein. Das Kabel-Betätigungsteil 184 kann relativ zu den Kuppelteilen 122 und 126 während einer Rotation des Griffrahmens 106 relativ zu dem Hinterbeinrahmen 102 zum Falten oder Entfalten der Kinderwagenvorrichtung 100 rotieren, wobei sich der Verankerungsabschnitt 184C näher zu der Schwenkachse 128 bewegt, wenn der Griffrahmen 106 in die Faltrichtung rotiert, und weg von der Schwenkachse 128 bewegt, wenn der Griffrahmen 106 in die Entfaltrichtung rotiert.
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Das Kabel 182 kann sich entlang einem hohlen Innenraum des Seitensegments 116 erstrecken und kann zwei entgegengesetzte Enden haben, die mit dem Freigabe-Betätigungsteil 180 bzw. mit dem Verankerungsabschnitt 184C des Kabel-Betätigungsteils 184 verbunden sind.
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Mit dem oben beschriebenen Aufbau kann eine Faltrotation des Griffrahmens 106 relativ zu dem Hinterbeinrahmen 102 bewirken, dass sich das Kabel-Betätigungsteil 184 relativ zu den Kuppelteilen 122 und 126 bewegt und an dem Kabel 182 zieht, das wiederum an dem Freigabe-Betätigungsteil 180 zieht, so dass dieses gleitet und die Sperre 172 aufgrund des Gleitkontakts zwischen der Rampenfläche 180A und der Platte 185 der Sperre 172 zur Bewegung für eine Entkupplung von dem Verbindungsteil 168 drängt, wodurch der Greifabschnitt 118 relativ zu dem Seitensegment 116 entsperrt wird. Folglich kann der Greifabschnitt 118 durch eine Faltrotation des Griffrahmens 106 automatisch entsperrt werden, ohne dass es erforderlich wäre, die Freigabetaste 176 zu betätigen. Wenn er entsperrt ist, kann der Greifabschnitt 118 über die Seitensegmente 116 rotiert werden, um den Griffrahmen 106 zu falten.
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Zum Erleichtern des Faltens des Greifabschnitts 118 über die Seitensegmente 116 können einige Implementierungen ferner einen Vorspannmechanismus aufweisen, der zum Ziehen des Greifabschnitts 118 in Richtung der Seitensegmente 116 eingerichtet ist. Zusammen mit 10 ist 11 eine schematische Querschnittsansicht, die einen Vorspannmechanismus 188 zeigt, der zum Ausüben einer Vorspannkraft funktionsfähig ist, die beim Falten des Greifabschnitts 118 über das Seitensegment 116 assistieren kann. Der Vorspannmechanismus 188 kann ein gespanntes Kabel 190 aufweisen, das mit dem Greifabschnitt 118 und dem Seitensegment 116 gekoppelt ist. Das gespannte Kabel 190 ist zumindest teilweise um einen hervorragenden Abschnitt 192 gewickelt, der an einem der zwei Verbindungsteile 168 und 170 bereitgestellt ist, und hat zwei entgegengesetzte Enden 190A und 190B, die an dem Seitensegment 116 bzw. dem Greifabschnitt 118 verankert sind. Gemäß einem Implementierungsbeispiel kann der hervorragende Abschnitt 192 ein gerundeter Abschnitt des Verbindungsteils 168 sein, dessen innere Seite mit den Zähnen 168A ausgestattet ist, und er kann zumindest teilweise in dem Verbindungsteil 168 des Greifabschnitts 118 aufgenommen sein. Das Kabel 190 kann in Kontakt mit dem hervorragenden Abschnitt 192 gewickelt sein.
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Das Kabel 190 ist ein einem gespannten Zustand angebracht. Gemäß einer Implementierung kann das Ende 190A des Kabels 190 fest mit dem Verbindungsteil 170 oder dem Seitensegment 116 verbunden sein, und das andere Ende 190B des Kabels 190 kann fest an einer Kabelverankerung 194 befestigt sein, die verschieblich an dem Greifabschnitt 118 angebracht ist. Die Kabelverankerung 194 kann in dem Greifabschnitt 118 an einer von der Verbindungsstruktur 166 entfernten Stelle angeordnet sein, und kann mit einer Feder 196 gekoppelt sein. Die Feder 196 kann zwei entgegengesetzte Enden haben, die mit der Kabelverankerung 194 bzw. einem Verankerungsmittel 198 verbunden sind, das in dem Greifabschnitt 118 bereitgestellt ist. Die Feder 196 kann die Kabelverankerung 194 weg von dem hervorragenden Abschnitt 192 drängen, so dass das Kabel 190 gespannt wird. Folglich kann das gespannte Kabel 190 in konstanter Weise ein Drehmoment ausüben, das den Greifabschnitt 118 in eine Faltrichtung in Richtung des Seitensegments 116 in drehender Weise vorspannt. Wenn die Sperre 172 den Greifabschnitt 118 entsperrt, kann die von dem gespannten Kabel 190 ausgeübte Vorspannkraft bei der Drehung des Greifabschnitts 118 relativ zu dem Seitensegment 116 von der entfalteten Position in Richtung der gefalteten Position unterstützen.
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Eine beispielhafte Bedienung der Kinderwagenvorrichtung 100 wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die 1 bis 11 beschrieben. Zum Zusammenklappen der Kinderwagenvorrichtung 100 kann ein Betreuer das Freigabeteil 164 nach oben ziehen, was die Sperre 160 an der linken und der rechten Seite zum Entsperren des Vorderbeinrahmens 104 und des Griffrahmens 106 drängen kann. Wenn der Betreuer ferner das Freigabeteil 164 zum Heben der Kinderwagenvorrichtung 100 über eine Bodenfläche verwendet, können der Vorderbeinrahmen 104 und der Frontschutz auf einer Seite und der Griffrahmen 106 auf der anderen Seite aufgrund der Schwerkraft gemeinsam in entgegengesetzten Richtungen zum Falten der Kinderwagenvorrichtung 100 nach unten fallen. Die Faltrotation des Griffrahmens 106 in Richtung des Hinterbeinrahmens 102 kann das Kabel-Betätigungsteil 184 in Bewegung versetzen und zum Ziehen an dem Kabel 182 antreiben, so dass das von dem Kabel 182 gezogene Freigabe-Betätigungsteil 180 die Sperre 172 in Bewegung drängt, so dass sie sich zum Entsperren des Greifabschnitts 118 bezüglich des Seitensegments 116 bewegt. Wenn der Greifabschnitt 118 entsperrt ist, kann das gespannte Kabel 190 den Greifabschnitt 118 in Rotation drängen und über das Seitensegment 116 falten. Folglich kann ein Betreuer die Kinderwagenvorrichtung 100 in einfacher Weise mit einer Hand, die einen Betätigungsschritt durchführt, zusammenfalten.
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Zum Entfalten der Kinderwagenvorrichtung 100 können der Vorderbeinrahmen 104 und der Griffrahmen 106 im Einklang umgekehrt von dem Hinterbeinrahmen 102 weg rotiert werden. Wenn die Kinderwagenvorrichtung 100 vollständig entfaltet ist, kann die Sperre 160 auf der linken und rechten Seite den Vorderbeinrahmen 104 und den Griffrahmen 106 verriegeln. Dann kann der Betreuer den Greifabschnitt 118 relativ zu dem Seitensegment 116 entgegen der Vorspannkraft des gespannten Kabels 190 rotieren, bis der Greifabschnitt 118 seine entfaltete Position erreicht. Wenn der Greifabschnitt 118 in der entfalteten Position ist, kann die von der Feder 174 vorgespannte Sperre 172 den Greifabschnitt 118 verriegeln.
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Vorteile der hierin beschriebenen Strukturen und Konstruktionen weisen die Möglichkeit auf, eine Kinderwagenvorrichtung bereitzustellen, die in bequemer Weise mit verringerter Anstrengung gefaltet werden kann.
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Realisierungen der Kinderwagenvorrichtungen wurden im Zusammenhang mit bestimmten Ausführungsformen beschrieben. Diese Ausführungsformen sind als veranschaulichend, und nicht als einschränkend zu verstehen. Viele Variationen, Modifikationen, Ergänzungen und Verbesserungen sind möglich. Diese und weitere Variationen, Modifikationen, Ergänzungen und Verbesserungen können in den Bereich der Erfindungen fallen, wie sie in den folgenden Ansprüchen definiert sind.