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Die Erfindung betrifft kontinuierlich arbeitende Filtereinrichtungen zum Entfernen von ferro- und ferrimagnetischen Partikeln aus einer fließenden Flüssigkeit mit mehreren nacheinander angeordneten Reihen von zueinander beabstandeten, stabförmig ausgebildeten und in die Flüssigkeit hängend ragenden Permanentmagneten in der fließenden Flüssigkeit.
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Ein Magnetfilter ist unter anderem durch die Druckschrift
DE 26 56 034 A1 als Magnetfilter mit mehreren Magnetscheiben bekannt. Diese sind drehbar in einer Filterkammer angeordnet. Zwischen diesen strömt zu filterndes Medium hindurch. Dazu ist das zu filternde Medium über eine axial zu den Magnetscheiben verlaufende Leitung mit radialen Austrittsöffnungen für das Medium in die Filterkammer einführbar. Das Medium strömt zwischen zwei sich gegenüberstehenden Magnetscheiben. Damit lagern sich ferri- und ferromagnetische Partikel des Mediums an den Magnetscheiben an. Mittels fest positionierter Abstreifer werden die Partikel von den Magnetscheiben entfernt. Durch die beabstandet angeordneten Magnetscheiben können Partikel des Mediums diesen Raum passieren. Das ist gleichzeitig durch die sich in der Filterkammer einstellenden Strömungen gegeben. Letztere sind durch die Länge der Leitung und der sich darin befindenden Austrittsöffnungen bedingt.
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Die Druckschrift
DE 10 2006 013 256 A1 beinhaltet eine Vorrichtung zum Entfernen von Partikeln aus einer Flüssigkeit. Diese besteht im Wesentlichen aus einer magnetischen Walze, wobei diese mehrere über einen Walzengrundkörper hinausragende Scheibensegmente aufweist. Darüber hinaus besitzt die Vorrichtung ein Kammblech, wobei dessen Zähne in die Zwischenräume der Scheibensegmente hineinragen. Die zu reinigende Flüssigkeit strömt durch den Spalt zwischen Walze und Kammblech. Der Spalt und die Strömungsgeschwindikeit begrenzen die Filterwirkung.
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Der im Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ferro- und ferrimagnetische Partikel aus Flüssigkeiten einfach zu entfernen.
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Diese Aufgabe wird mit den im Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst.
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Die kontinuierlich arbeitenden Filtereinrichtungen zum Entfernen von ferro- und ferrimagnetischen Partikeln aus einer fließenden Flüssigkeit mit mehreren nacheinander angeordneten Reihen von zueinander beabstandeten, stabförmig ausgebildeten und in die Flüssigkeit hängend ragenden Permanentmagneten in der fließenden Flüssigkeit zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass derartige Partikel einfach aus der Flüssigkeit entfernbar sind.
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Dazu befindet sich über der Flüssigkeit ein die Flüssigkeitsoberfläche in einer Richtung überspannendes und in einer Richtung mit einem Antrieb bewegbares Portal. Das Portal weist eine angetrieben verfahrbare Hubeinrichtung für einen Permanentmagneten auf, so dass die Hubeinrichtung quer zur Bewegung des Portals und der Permanentmagnet mit der Hubeinrichtung aus der Flüssigkeit oder in die Flüssigkeit bewegbar sind. Die Filtereinrichtung umfasst wenigstens eine Vorrichtung zum Entfernen von Partikeln eines Permanentmagneten, wobei die Vorrichtung ein Bestandteil des Portals ist oder sich wenigstens bereichsweise im Bewegungsraum des Portals mit der verfahrbaren Hubeinrichtung befindet. Ferro- und ferrimagnetische Partikel werden durch die Magnetfeldstärke der in die zu reinigende Flüssigkeit ragenden Permanentmagnete angezogen und damit aus der Flüssigkeit entfernt. Partikel lagern sich an den Permanentmagneten an. Für die Reinigung einer großen Menge von Flüssigkeit sind die Permanentmagnete in mehreren Reihen in Fließrichtung der Flüssigkeit hintereinander angeordnet. Die Reihen können dabei so angeordnet sein, dass vorteilhafterweise die Permanentmagnete auf Lücke angeordnet sind. Damit ist sichergestellt, dass die Flüssigkeit mehrfach an Permanentmagnete trifft und an denen vorbeifließt, da in Fließrichtung hinter einer durch die beabstandet angeordneten Permanentmagnete ausgebildeten Lücke ein Permanentmagnet der nächstfolgenden Reihe angeordnet ist. Die Permanentmagnete selbst sind vorteilhafterweise lose aufgehangen, so dass diese in die Flüssigkeit ragen und zum Entfernen der sich angelagerten Partikel einfach über die Flüssigkeitsoberfläche hinaus herausgehoben werden können. Das erfolgt mittels der Hubeinrichtung, die weiterhin verfahrbar an einem über der Flüssigkeitsoberfläche verfahrbaren Portal angeordnet ist. Das Portal gewährleistet eine Bewegung in einer Richtung und die verfahrbare Hubeinrichtung ist in der anderen Richtung am oder im Portal verfahrbar. Damit ist die Hubeinrichtung in der x- und der y-Richtung über der Flüssigkeitsoberfläche verfahrbar. Mit einem Permanentmagneten an der Hubeinrichtung können so leicht die mit Partikeln versehenen Permanentmagnete der Filtereinrichtung aus der Flüssigkeit herausgehoben und abgereinigte Permanentmagnete in diese eingeführt werden. Das kann vorteilhafterweise kontinuierlich erfolgen, so dass abzureinigende kontinuierlich mit gereinigten Permanentmagneten ausgetauscht werden können. Vorteilhafterweise umfasst dazu die Filtereinrichtung die wenigstens eine Vorrichtung zum Entfernen von Partikeln eines Permanentmagneten.
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In der Flüssigkeit befinden sich nur die Permanentmagnete. Alle weiteren Bestandteile der Filtereinrichtung insbesondere zum Transport und zur Abreinigung der Permanentmagnete befinden sich außerhalb der Flüssigkeit. Damit ist weiterhin eine einfache Überwachung und Reparatur der Filtereinrichtung gegeben. Damit ist eine kontinuierliche Filterung und Reinigung der Flüssigkeit gegeben. Das wird durch die kontinuierlich austauschbaren Permanentmagnete und die nacheinander folgende Entfernung der Partikel von den Permanentmagneten sichergestellt.
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Die Einrichtung eignet sich insbesondere zum Entfernen von Spänen aus bei spanenden Formgebungen anfallenden flüssigen Bearbeitungsmedium in Form von Kühlschmiermittel großer Menge. Nach Entfernung der Späne kann dieses zur Bearbeitung von Werkstücken wiederverwendet werden.
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Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Patentansprüchen 2 bis 12 angegeben.
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Die Hubeinrichtung weist nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 2 einen Greifer oder eine Aufnahme für den aus der Flüssigkeit ragenden Endenbereich des Permanentmagneten auf. Derartige Mechanismen sind bekannt. Der Endenbereich des Permanentmagneten kann dazu beispielsweise als den Permanentmagnet überragenden Stift eine Nut aufweisen, in die der Greifer eingreifen kann.
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Die Permanentmagnete in der Flüssigkeit sind nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 3 Filterwalzen. Die Vorrichtung zum Entfernen von Partikeln einer Filterwalze weist einen Antrieb zur Kopplung einer Filterwalze auf. Weiterhin besitzt die Vorrichtung einen Abstreifer zum Entfernen von Partikeln der angetrieben sich drehenden Filterwalze. Die Vorrichtung zum Entfernen von Partikeln zeichnet damit durch eine einfache Realisierung aus.
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Die Permanentmagnete in der Flüssigkeit sind nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 4 Filterwalzen. Die Vorrichtung zum Entfernen von Partikeln einer Filterwalze besitzt einen angetrieben drehbaren Permanentmagneten als Reinigungswalze, wobei die Magnetfeldstärke der Reinigungswalze größer als die Magnetfeldstärke der Filterwalze. Die Reinigungswalze und die Filterwalze sind weiterhin zum Entfernen von Partikeln der Filterwalze beabstandet zueinander angeordnet und miteinander gekoppelt, so dass sich die Filterwalze bei sich drehender Reinigungswalze mit dreht. Die Vorrichtung besitzt darüber hinaus einen Abstreifer zum Entfernen von Partikeln der angetrieben sich drehenden Reinigungswalze. Beim Reinigen der Filterwalze ist die Reinigungswalze beabstandet zur Reinigungswalze angeordnet, so dass sich Partikel der Filterwalze an die Reinigungswalze anlagern können. Zur Kopplung der Filterwalze und der Reinigungswalze können diese beim Reinigen ineinandergreifende Zahnräder besitzen.
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Die Vorrichtung zum Entfernen von Partikeln einer Filterwalze besitzt nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 5 einen angetrieben karussellartigen Mechanismus mit Aufnahmen für Filterwalzen. Weiterhin ist die Reinigungswalze am Karussell angeordnet. Während der Abreinigung einer Reinigungswalze kann eine Filterwalze ausgetauscht werden. Dazu besitzt das Karussell weitere Aufnahmen für Filterwalzen, die der Zwischenlagerung gereinigter und zu reinigender Filterwalzen dienen. Vorteilhafterweise kann sich dabei die Reinigungswalze außerhalb des Bewegungsbereichs des Portals und der daran angeordneten Hubeinrichtung befinden. Eine Abreinigung einer Filterwalze erfolgt damit bei der Positionierung dieser an der Reinigungswalze.
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Die Permanentmagnete in der Flüssigkeit sind nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 6 Filterwalzen. Zum Reinigen von Filterwalzen befindet sich wenigstens ein Permanentmagnet als Reinigungswalze beabstandet zwischen Filterwalzen, wobei die Magnetfeldstärke der Reinigungswalze größer als die Magnetfeldstärke der Filterwalzen ist. Die Hubeinrichtung ist dabei eine eine Reinigungswalze aus der Flüssigkeit bewegende Hubeinrichtung. Weiterhin weist die Einrichtung zum Entfernen von Partikeln des Permanentmagneten als Reinigungswalze einen rotatorischen Antrieb und einen Abstreifer für Partikel jeweils für die Reinigungswalze auf. Zum Abreinigen von Filterwalzen ist zwischen diesen eine Reinigungswalze angeordnet. Die Reinigungswalze reinigt damit sowohl Flüssigkeit als auch die diese umgebenden Filterwalzen. Zur kontinuierlichen Entfernung von ferri- und ferrimagnetischen Partikeln aus der Flüssigkeit muss nur die Reinigungswalze zu deren Reinigung aus der Flüssigkeit herausgehoben werden.
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Die Filtereinrichtung weist nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 7 einen Behälter mit wenigstens einem Einlass und mindestens einem Auslass für die fließende Flüssigkeit auf. Die Permanentmagnete sind weiterhin in mehreren Reihen in einer horizontal angeordneten Platte des Behälters eingehangen. Das Portal ist auf dem Behälter über der Platte geführt verfahrbar angeordnet.
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Der stabförmig ausgebildete Permanentmagnet ist nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 8 ein Zylinder aus mehreren Teilpermanentmagneten, wobei sich ungleichnamige Pole der Teilpermanentmagnete gegenüberstehen.
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Der nicht in der Flüssigkeit vorzusehene Endenbereich des Permanentmagneten weist nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 9 ein Zahnrad zur Ankopplung an einen Antrieb auf. Damit können natürlich auch mehrere Permanentmagnete zu deren Drehbewegung an einen Antrieb gekoppelt sein.
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Die Antriebe des Portals und der verfahrbaren Hubeinrichtung sind nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 10 mit einer Steuereinrichtung verbunden, so dass Permanentmagnete bei strömender Flüssigkeit vorbestimmt nacheinander aus der Flüssigkeit in die Vorrichtung zum Entfernen von Partikeln eines Permanentmagneten und von dort in die Flüssigkeit transportiert werden.
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Die Steuereinrichtung ist nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 11 ein die Antriebe des Portals, der verfahrbaren Hubeinrichtung, des Greifers und des Permanentmagneten als Reinigungswalze der Vorrichtung zum Entfernen von Partikeln eines Permanentmagneten programmsteuerndes Datenverarbeitungssystem.
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Das Portal mit der verfahrbaren Hubeinrichtung ist nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 12 eine die Hubeinrichtung in x- und in y-Richtung verfahrbare Anordnung. Weiterhin ist die Steuereinrichtung ein die Positionsdaten der in mehreren Reihen angeordneten Permanentmagnete und die Abfolge der nacheinander zu reinigenden Permanentmagnete aufweisendes Datenverarbeitungssystem. Darüber hinaus ist das Datenverarbeitungssystem ein die Antriebe des Portals, der verfahrbaren Hubeinrichtung, des Greifers und eines Permanentmagneten als Reinigungswalze der Vorrichtung zum Entfernen von Partikeln eines Permanentmagneten entsprechend der fließenden Menge von Flüssigkeit pro Zeiteinheit steuerndes Datenverarbeitungssystem.
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Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sind in den Zeichnungen jeweils prinzipiell dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben.
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Es zeigen:
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1 eine kontinuierlich arbeitende Filtereinrichtung zum Entfernen von ferro- und ferrimagnetischen Partikeln aus einer fließenden Flüssigkeit,
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2 ein Permanentmagnet als Filterwalze in einer Flüssigkeit zum Entfernen von ferro- und ferrimagnetischen Partikeln,
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3 eine Anordnung von Permanentmagneten zum Entfernen von ferro- und ferrimagnetischen Partikeln einer Flüssigkeit in einer Draufsicht,
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4 eine Filterwalze und eine Reinigungswalze,
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5 einen karussellartigen Mechanismus einer Vorrichtung zum Entfernen von Partikeln eines Permanentmagneten,
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6 eine kontinuierlich arbeitende Filtereinrichtung zum Entfernen von ferro- und ferrimagnetischen Partikeln aus einer fließenden Flüssigkeit mit einer verfahrbaren Vorrichtung zum Entfernen von Partikeln eines Permanentmagneten und
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7 eine Anordnung von Permanentmagneten mit einer Reinigungswalze zwischen Filterwalzen in einer Draufsicht.
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Eine kontinuierlich arbeitende Filtereinrichtung zum Entfernen von ferro- und ferrimagnetischen Partikeln aus einer fließenden Flüssigkeit besteht im Wesentlichen aus einem Behälter 1 mit Permanentmagneten in der fließenden Flüssigkeit 5, einem Portal 2, einer verfahrbare Hubeinrichtung 3 für einen Permanentmagneten und einer Vorrichtung 4 zum Entfernen von Partikeln eines Permanentmagneten.
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Die 1 zeigt eine kontinuierlich arbeitende Filtereinrichtung zum Entfernen von ferro- und ferrimagnetischen Partikeln aus einer fließenden Flüssigkeit 5 in einer prinzipiellen Darstellung.
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Der Behälter 1 besitzt wenigstens einen Einlass für verunreinigte Flüssigkeit und mindestens einen Auslass für gereinigte Flüssigkeit.
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Es zeigen
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die 2 einen Permanentmagnet als Filterwalze 6 in der Flüssigkeit 5 zum Entfernen von ferro- und ferrimagnetischen Partikeln in einer prinzipiellen Darstellung und
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die 3 eine Anordnung von Permanentmagneten als Filterwalzen 6 zum Entfernen von ferro- und ferrimagnetischen Partikeln in einer prinzipiellen Draufsicht.
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Die Permanentmagnete als Filterwalzen 6 sind in mehreren Reihen in einer horizontal angeordneten Platte 7 des Behälters 1 eingehangen. Das Portal 2 befindet sich verfahrbar auf dem Behälter 1 über der Platte 7. Die Filterwalze 6 ist ein Zylinder aus mehreren Teilpermanentmagneten, wobei sich ungleichnamige Pole der Teilpermanentmagnete gegenüberstehen. Der nicht in der Flüssigkeit 5 vorzusehene Endenbereich der Filterwalze 6 weist eine Scheibe oder ein Zahnrad 8 auf. Die Scheibe oder das Zahnrad 8 dient gleichzeitig zur Auflage auf die Platte 7. Die Bohrung in der Platte 7 ist größer als der Außendurchmesser der Filterwalze 6, so dass diese mit anhaftenden Partikeln aus dem Behälter 1 heraus bewegbar ist. Die Filterwalzen 6 sind in mehreren Reihen beabstandet zueinander angeordnet. Gleichzeitig sind diese von Reihe zu Reihe versetzt zueinander angeordnet, so dass sich die Filterwalzen 6 der folgenden Reihe im Abstand der der Filterwalzen 6 vorgesetzten Reihe befinden.
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Das Portal 2 ist auf dem Behälter 1 angeordnet und überspannt die Platte 7 mit den Filterwalzen 6. Das Portal 2 ist mittels eines Antriebs auf dem Behälter 1 bewegbar. Das Portal 2 weist weiterhin die angetrieben verfahrbare Hubeinrichtung 3 für eine Filterwalze 6 auf, so dass die Hubeinrichtung rechtwinklig und damit quer zur Bewegung des Portals 2 verfahrbar ist. Die Hubeinrichtung 3 besitzt einen verfahrbaren Greifer für eine Filterwalze 6, so dass eine zu reinigende Filterwalze 6 aus dem Behälter 1 transportierbar oder eine gereinigte Filterwalze 6 in die Flüssigkeit 5 platzierbar ist. Dazu kann der Endenbereich der Filterwalze 6 eine umlaufende Nut aufweisen, in die Elemente des Greifers eingreifen können. Derartige Anordnungen sind bekannt. Das Portal 2 und die verfahrbare Hubeinrichtung 3 stellen damit ein in x-, y- und z-Richtung wirkendes Bewegungssystem dar.
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Im Bewegungsraum des Portals 2 mit der verfahrbaren Hubeinrichtung 3 ist die Vorrichtung 4 zum Entfernen von Partikeln einer Filterwalze 6 angeordnet.
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Die 4 zeigt eine Filterwalze 6 und eine Reinigungswalze 9 einer Vorrichtung 4 zum Entfernen von Partikeln einer Filterwalze 6 in einer prinzipiellen Darstellung.
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Die Vorrichtung 4 zum Entfernen von Partikeln der Filterwalze 6 umfasst im Wesentlichen einen angetrieben drehbaren Permanentmagneten als Reinigungswalze 9, wobei die Magnetfeldstärke der Reinigungswalze 9 größer als die Magnetfeldstärke der Filterwalze 6 ist. Die Reinigungswalze 9 und die Filterwalze 6 sind zum Entfernen von Partikeln der Filterwalze 6 beabstandet zueinander angeordnet und miteinander über die Zahnräder 8 gekoppelt, so dass sich die Filterwalze 6 bei sich drehender Reinigungswalze 9 mit dreht. Weiterhin ist ein Abstreifer 10 zum Entfernen von Partikeln der angetrieben sich drehenden Reinigungswalze 9 ein Bestandteil der Vorrichtung 4. Die abgestreiften Partikel der Reinigungswalze 9 werden mittels bekannter Mechanismen zu einem Sammelbehälter abgeführt. Der Abstreifer 10 kann mit wenigstens einem den Abstreifer 10 an die Reinigungswalze 9 drückenden Federmechanismus gekoppelt sein.
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Die 5 zeigt eine karussellartigen Mechanismus 11 in einer Vorrichtung 4 zum Entfernen von Partikeln einer Filterwalze 6 in einer prinzipiellen Darstellung.
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Die Vorrichtung 4 zum Entfernen von Partikeln einer Filterwalze 6 besitzt einen angetrieben karussellartigen Mechanismus 11 mit Aufnahmen für Filterwalzen 6. Die Reinigungswalze 9 ist am karussellartigen Mechanismus angeordnet ist, so dass in einer Station eine Filterwalze 6 beabstandet zur Reinigungswalze 9 angeordnet und mit dieser gekoppelt ist. Die dieser Station gegenüberliegende Station des karussellartigen Mechanismus 11 befindet sich im Bewegungsraum der Hubeinrichtung 3, so dass eine zu reinigende Filterwalze 6 im karussellartigen Mechanismus 11 platzierbar oder eine gereinigte Filterwalze 6 aus diesem entnehmbar ist. Vorteilhafterweise kann der karussellartige Mechanismus 11 weitere als Zwischenlager dienende Stationen aufweisen, so dass eine kontinuierliche Arbeitsweise möglich ist.
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Die 6 zeigt eine kontinuierlich arbeitende Filtereinrichtung zum Entfernen von ferro- und ferrimagnetischen Partikeln aus einer fließenden Flüssigkeit 5 mit einer verfahrbaren Vorrichtung 4 zum Entfernen von Partikeln eines Permanentmagneten in einer prinzipiellen Darstellung.
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In einer Ausführungsform der kontinuierlich arbeitenden Filtereinrichtung zum Entfernen von ferro- und ferrimagnetischen Partikeln aus einer fließenden Flüssigkeit ist die Vorrichtung 4 zum Entfernen von Partikeln eines Permanentmagneten gleichzeitig der Bestandteil des Portals 2.
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Die 7 zeigt eine Anordnung von Permanentmagneten mit einer Reinigungswalze 9 zwischen Filterwalzen 6 in einer prinzipiellen Draufsicht.
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Die Permanentmagnete in der Flüssigkeit 5 sind Filterwalzen 6. Zum Reinigen von Filterwalzen 6 befindet sich wenigstens ein Permanentmagnet als Reinigungswalze 9 beabstandet zwischen Filterwalzen 6, wobei die Magnetfeldstärke der Reinigungswalze 9 größer als die Magnetfeldstärke der Filterwalze 6 ist. Die verfahrbare Hubeinrichtung 3 ist dazu eine eine Reinigungswalze 9 aus der Flüssigkeit bewegende Hubeinrichtung 3. Die Einrichtung 4 zum Entfernen von Partikeln der Reinigungswalze 9 besitzt einen rotatorischen Antrieb für die Reinigungswalze 9 und einen Abstreifer 10 für Partikel der Reinigungswalze 9. Die abgestreiften Partikel der Reinigungswalze 9 werden mittels bekannter Mechanismen zu einem Sammelbehälter abgeführt.
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Die Antriebe des Portals 2 und der verfahrbaren Hubeinrichtung 3 sind bekannte translatorisch wirkende Antriebe mit einem Elektromotor oder hydraulisch wirkende Schubmotore. Der Antrieb zur Drehbewegung der Reinigungswalze 9 ist ein bekannter Elektromotor.
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Die Filterwalze 6 als Permanentmagnet kann aus einem hartmagnetischen Ferrit bestehen. Die Reinigungswalze 9 als Permanentmagnet ist beispielsweise ein Seltenerdmagnet.
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Die Antriebe können vorteilhafterweise mit einer Steuereinrichtung in Form eines bekannten Datenverarbeitungssystems verbunden sein, so dass Permanentmagnete als Filterwalze 6 oder als Reinigungswalze 9 bei strömender Flüssigkeit 5 nacheinander aus der Flüssigkeit 5 in die Vorrichtung 4 zum Entfernen von Partikeln und von dort wieder in die Flüssigkeit 5 transportiert werden. Das Datenverarbeitungssystem ist dazu ein die Positionsdaten der in mehreren Reihen angeordneten Permanentmagnete und die Abfolge der nacheinander zu reinigenden Permanentmagnete aufweisendes Datenverarbeitungssystem.
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Weiterhin kann das Datenverarbeitungssystem ein die Antriebe des Portals, der verfahrbaren Hubeinrichtung, des Greifers und eines Permanentmagneten als Reinigungswalze der Vorrichtung zum Entfernen von Partikeln eines Permanentmagneten entsprechend der fließenden Menge von Flüssigkeit pro Zeiteinheit steuerndes Datenverarbeitungssystem sein.
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Korrespondierend zur Reinigungswalze 9 kann weiterhin ein rohrförmiger Filter in Verbindung mit einer einen Unterdruck erzeugenden Einrichtung zur Entwässerung der Partikel auf der Reinigungswalze 9 angeordnet sein.
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Darüber hinaus kann der Behälter 1 eine sich auf den Boden abgesenkte Partikel entfernende Einrichtung aufweisen, die beispielsweise ein bekannter Kratzförderer ist.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 2656034 A1 [0002]
- DE 102006013256 A1 [0003]