DE102015212411A1

DE102015212411A1 - Lock with auxiliary engine for a flap of a motor vehicle

Info

Publication number: DE102015212411A1
Application number: DE102015212411.8A
Authority: DE
Inventors: Ulrich Koestler; Albin Dirndorfer
Original assignee: Bayerische Motoren Werke AG
Current assignee: Bayerische Motoren Werke AG
Priority date: 2015-07-02
Filing date: 2015-07-02
Publication date: 2017-01-05
Anticipated expiration: 2035-07-03
Also published as: DE102015212411B4

Abstract

Es ist bereits ein Schloss für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs bekannt, das einen Hilfsmotor aufweist, der das Schließen unterstützt. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Schloss für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs zu schaffen, das ein komfortables Schließen der Klappe gewährleistet. Erfindungsgemäß weist das Schloss (4) einen Schließhebel (6) auf, der an einem Endbereich (6a) gabelförmig gestaltet ist, so dass er einen Schließbügel (2) aufnehmen kann, der an der Klappe angebracht ist. Der Schließhebel (6) ist im mittleren Bereich rotatorisch in einer Lagerstelle (6b) gelagert. Wenn nun der Schließhebel (6) um seine Lagerstelle (6b) verschwenkt wird, verlagert sich in der einen Drehrichtung der gabelförmige Endbereich (6a) nach unten, so dass der Schließbügel (2) in eine Schließaufnahme (8) des Schlosses (2) nach unten hineingezogen wird. Der dem gabelförmigen Endbereich (6a) des Schließhebels (6) gegenüberliegende andere Endbereich des Schließhebels weist ein Langloch (6c) auf, das sich in Längsrichtung des Schließhebels (6) erstreckt, und in das ein Stift (10) eingreift, der exzentrisch an einem Antriebsrad (12) angebracht ist. Der Stift (10) ist in Längsrichtung des Langlochs (6c) in diesem verlagerbar geführt. Das Antriebsrad (12) ist mit Hilfe eines Hilfsmotors (14) antreibbar.There is already known a lock for a flap of a motor vehicle having an auxiliary motor which assists in closing. The object of the invention is to provide a lock for a flap of a motor vehicle, which ensures a comfortable closing of the flap. According to the invention, the lock (4) has a closing lever (6) which is fork-shaped at an end region (6a) so that it can receive a striker (2) which is attached to the flap. The closing lever (6) is rotatably mounted in the middle area in a bearing point (6b). If now the closing lever (6) is pivoted about its bearing point (6b), the fork-shaped end region (6a) moves downwards in one direction of rotation, so that the striker (2) moves into a closing receptacle (8) of the lock (2) is pulled in at the bottom. The fork end portion (6a) of the closing lever (6) opposite the other end portion of the closing lever has a slot (6c) which extends in the longitudinal direction of the closing lever (6), and in which a pin (10) engages, the eccentrically on a Drive wheel (12) is mounted. The pin (10) is guided in the longitudinal direction of the oblong hole (6c) in this displaceable. The drive wheel (12) can be driven by means of an auxiliary motor (14).

Description

Die Erfindung betrifft ein Schloss mit Hilfsmotor für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. The invention relates to a lock with auxiliary motor for a flap of a motor vehicle according to the preamble of patent claim 1.

Aus der EP 0 467 057 B1 ist bereits ein Schloss für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs bekannt, das einen Hilfsmotor aufweist, der das Schließen unterstützt. From the EP 0 467 057 B1 already a lock for a flap of a motor vehicle is known, which has an auxiliary motor that supports the closing.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Schloss für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs zu schaffen, das ein komfortables Schließen der Klappe gewährleistet. The object of the invention is to provide a lock for a flap of a motor vehicle, which ensures a comfortable closing of the flap.

Diese Aufgabe wird mit einem Schloss mit einem Hilfsmotor für eine Klappe eines Kraftfahrzeugs mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. This object is achieved with a lock with an auxiliary motor for a flap of a motor vehicle having the features of patent claim 1.

Erfindungsgemäß weist das Schloss einen Schließhebel auf, der an einem Endbereich gabelförmig gestaltet ist, so dass er einen Schließbügel aufnehmen kann, der an der Klappe angebracht ist. Der Schließhebel ist im mittleren Bereich rotatorisch in einer Lagerstelle gelagert. Wenn nun der Schließhebel um seine Lagerstelle verschwenkt wird, verlagert sich in der einen Drehrichtung der gabelförmige Endbereich nach unten, so dass der Schließbügel in eine Schließaufnahme des Schlosses nach unten hineingezogen wird. In der anderen Drehrichtung dagegen wird der Schließbügel aus der Schließaufnahme heraus nach oben verlagert. Der dem gabelförmigen Endbereich des Schließhebels gegenüberliegende andere Endbereich des Schließhebels weist ein Langloch auf, das sich in Längsrichtung des Schließhebels erstreckt, und in das ein Stift eingreift, der exzentrisch an einem Antriebsrad angebracht ist. Der Stift ist in Längsrichtung des Langlochs in diesem verlagerbar geführt. Das Antriebsrad ist mit Hilfe eines Hilfsmotors antreibbar. Wenn sich nun das Antriebsrad mit Hilfe des Hilfsmotors dreht, dreht sich auch der am Antriebsrad angebrachte Stift, der in das Langloch im Schließhebel eingreift. Dadurch verschwenkt der Schließhebel zwangsweise um seine Lagerstelle. Zusätzlich verlagert sich dabei auch der Stift in dem Langloch in der Längsrichtung des Langlochs. Dadurch verändert sich der Abstand zwischen der Lagerstelle des Schließhebels und dem Stift. Es verändert sich also die Länge des von dem Schließhebel gebildeten Hebelarms zwischen der Lagerstelle und dem Stift. Die Drehung des Antriebsrads mit Hilfe des Hilfsmotors erfolgt mit konstanter Kraft. Über den Stift wird so eine konstante Kraft in den Schließhebel eingeleitet. Aufgrund der sich verändernden Länge des vom Schließhebel gebildeten Hebelarms variiert jedoch die am gabelförmigen Endbereich des Schließhebels ankommende Kraft zum Verlagern des Schließbügels der Klappe. Je nach Länge des Langlochs, und damit der zur Verfügung stehenden Längsbewegung des Stifts im Langloch, kann die auf den gabelförmigen Endbereich über den Weg wirkende Kraft verändert werden. Alternativ ist natürlich eine umgekehrte Anordnung auch möglich. So kann an dem den gabelförmigen Endbereich gegenüberliegenden Endbereich des Schließhebels auch der Stift angebracht sein, der in ein exzentrisch in dem Antriebsrad vorgesehenes Langloch eingreift. According to the invention, the lock has a closing lever, which is fork-shaped at one end region, so that it can receive a striker, which is attached to the flap. The closing lever is rotatably mounted in the middle area in a bearing. Now, if the closing lever is pivoted about its bearing point, shifts in one direction of rotation of the fork-shaped end portion down, so that the striker is pulled into a lock receptacle of the castle down. In contrast, in the other direction of rotation of the striker is displaced out of the lock receptacle upwards. The other end portion of the closing lever opposite to the fork-shaped end portion of the closing lever has a slot extending in the longitudinal direction of the closing lever, and engaged with a pin eccentrically attached to a driving wheel. The pin is guided in the longitudinal direction of the slot in this displaceable. The drive wheel can be driven by means of an auxiliary motor. Now, when the drive wheel with the help of the auxiliary motor rotates, also rotates the pin attached to the drive wheel, which engages in the slot in the closing lever. As a result, the closing lever forcibly pivoted about its bearing point. In addition, the pin also moves in the slot in the longitudinal direction of the slot. This changes the distance between the bearing point of the closing lever and the pin. It thus changes the length of the lever arm formed by the closing lever between the bearing and the pin. The rotation of the drive wheel by means of the auxiliary motor is carried out with a constant force. About the pin so a constant force is introduced into the closing lever. Due to the changing length of the lever arm formed by the closing lever, however, the force arriving at the fork-shaped end region of the closing lever varies to displace the striker of the flap. Depending on the length of the slot, and thus the available longitudinal movement of the pin in the slot, the force acting on the fork-shaped end portion over the way force can be changed. Alternatively, of course, a reverse arrangement is also possible. Thus, at the opposite end of the forked end portion of the closing lever and the pin may be mounted, which engages in a slot provided eccentrically in the drive wheel.

Typischerweise kommt ein solches Schloss bei einem Kraftfahrzeug zum Verriegeln einer Frontklappe zum Einsatz. Normalerweise wird die Frontklappe manuell nach unten verschwenkt, bis der an der Frontklappe angebrachte Schließbügel auf dem gabelförmigen Endbereich des Schließhebels aufliegt. In dieser Position verbleibt normalerweise nur mehr ein kleiner Spalt von wenigen Zentimetern, der verhindert, dass die Finger, die die Frontklappe beim Schließen halten, versehentlich eingeklemmt werden. Nach dem Aufsetzen des Schließbügels auf den gabelförmigen Endbereich des Schließhebels wird das Gewicht der Frontklappe nun durch den Schließhebel getragen. Der Nutzer kann in dieser Stellung seine Finger von der Klappe nehmen, so dass diese beim weiteren Schließen nicht eingeklemmt werden können. Wenn nun der Hilfsmotor eingeschaltet wird, verlagert sich der gabelförmige Endbereich des Schließhebels nach unten und zieht über den Schließbügel die Frontklappe in die vollkommen geschlossene Position. Dabei ist üblicherweise anfangs nur eine relativ geringe Schließkraft erforderlich, die der gabelförmige Endbereich des Schließhebels aufbringen muss, um die Frontklappe in Richtung der vollständig geschlossenen Stellung zu verlagern. Denn zunächst unterstützt die Gewichtskraft der Frontklappe die Schließbewegung, ohne dass nennenswert Gegenkräfte wirken. Beim weiteren Schließen der Frontklappe durch den Hilfsmotor wirken allerdings die Gegenkräfte zumindest einer Dichtung der Schließkraft entgegen. Die Frontklappe muss nämlich beim Schließen zumindest eine Dichtung zusammendrücken. Um nun diese zusätzliche erforderliche Kraft zum Zusammendrücken der Klappendichtung aufzubringen, sind höhere Schließkräfte des gabelförmigen Endbereichs des Schließhebels erforderlich. Beim Drehen des Antriebsrades durch den Hilfsmotor verlagert sich dabei idealerweise der Stift in dem Langloch des Schließhebels weiter nach außen, so dass der Hebelarm zwischen dem Stift und der Lagerstelle größer wird, so dass der Stift ein höheres Drehmoment in den Schließhebel einleitet. Dadurch erhöhen sich die Schließkräfte, die der gabelförmige Endbereich des Schließbügels auf den Schließbügel aufbringen kann. Durch eine entsprechende Gestaltung des Langlochs kann also die Schließkraft des gabelförmigen Endbereichs über den Schließweg variieren, indem das in den Schließhebel eingebrachte Drehmoment sich verändert, weil die Länge des Hebelarms sich verändert. Typically, such a lock is used in a motor vehicle for locking a front door. Normally, the front flap is manually pivoted downward until the striker mounted on the front flap rests on the forked end portion of the closing lever. In this position, usually only a small gap of a few centimeters remains, which prevents the fingers that hold the front cover when closing, be accidentally trapped. After placing the striker on the forked end portion of the closing lever, the weight of the front flap is now supported by the closing lever. The user can take his finger off the flap in this position, so that they can not be pinched when closing further. Now, when the auxiliary motor is turned on, shifts the fork-shaped end portion of the closing lever down and pulls the front flap over the striker in the fully closed position. In this case, initially only a relatively small closing force is required, which must apply the fork-shaped end portion of the closing lever to move the front door in the direction of the fully closed position. Because first, the weight of the front flap supports the closing movement, without counteracting significant forces. Upon further closing of the front flap by the auxiliary engine, however, the opposing forces counteract at least one seal of the closing force. The front flap must namely compress at least one seal when closing. In order now to apply this additional force required to compress the flap seal, higher closing forces of the fork-shaped end portion of the closing lever are required. When turning the drive wheel by the auxiliary motor ideally moves the pin in the slot of the closing lever to the outside, so that the lever arm between the pin and the bearing is larger, so that the pin introduces a higher torque in the closing lever. As a result, the closing forces that can increase the bifurcated end portion of the striker on the striker increase. By a corresponding design of the slot so the closing force of the fork-shaped end region can vary over the closing path by the torque introduced into the closing lever changes because the length of the lever arm changes.

Vorteilhafterweise weist das Schloss zusätzlich eine Zugfeder auf. Dabei ist ein Ende der Zugfeder exzentrisch mit dem Antriebsrad verbunden, während das andere Ende mit dem Gehäuse des Schlosses verbunden ist. Die Zugfeder kann so an dem Antriebsrad angebracht sein, dass die Zugkräfte der Zugfeder beim Verlagern des Schließbügels in die vollständige geschlossene Position beim ersten Drehen des Antriebsrads der Antriebskraft des Hilfsmotors entgegenwirken, während bei einer weiteren Drehung des Antriebsrads die Antriebskraft des Hilfsmotors durch die Zugfeder unterstützt wird. Somit kann über die Zugfeder die auf dem Hebelarm aufgebrachte Kraft über den Weg noch zusätzlich variiert werden. Hierbei ist darauf zu achten, dass an dem Umkehrpunkt, an dem die entgegenwirkende Kraft der Zugfeder sich in die unterstützende Wirkung der Feder ändert, der Anbindungspunkt der Zugfeder an das Schloss, der Mittelpunkt des Antriebsrades und der Anbindungspunkt der Zugfeder an das Antriebsrad auf einer einzigen Geraden liegen. Advantageously, the lock additionally has a tension spring. In this case, one end of the tension spring is eccentrically connected to the drive wheel, while the other end is connected to the housing of the lock. The tension spring may be mounted on the drive wheel so that the tensile forces of the tension spring during displacement of the striker in the full closed position at the first rotation of the drive wheel counteract the driving force of the auxiliary motor, while supported in a further rotation of the drive wheel, the driving force of the auxiliary motor by the tension spring becomes. Thus, via the tension spring applied to the lever arm force can be further varied over the way. It is important to ensure that at the reversal point at which the opposing force of the tension spring changes in the supporting action of the spring, the point of attachment of the tension spring to the lock, the center of the drive wheel and the connection point of the tension spring to the drive wheel on a single Straights lie.

Das erfindungsgemäße Schloss ermöglicht es also, eine Klappe motorisch zu schließen, wobei die Frontklappe in der vollständig geschlossenen Stellung eine Klappendichtung entsprechend zusammendrückt. Die Klappendichtung kann dabei hohe Gegenkräfte beim Schließen erzeugen, die durch die erfindungsgemäße Anordnung trotzdem überwunden werden können. Eine Klappendichtung, die hohe Gegenkräfte erzeugt, hat den Vorteil, dass sie ein sogenanntes „Durchschlagen“ der Klappe verhindern kann. Von einem „Durchschlagen“ wird dann gesprochen, wenn die Klappe in einem Missbrauchsfall mit großem Schwung zugeschlagen wird. In diesem Fall besteht die Gefahr, dass sich die Klappe über die geschlossene Stellung hinaus bewegt und dabei auf darunter angeordnete Bauteile aufschlägt. The lock according to the invention thus makes it possible to close a flap motor, wherein the front flap in the fully closed position compresses a flap seal accordingly. The flap seal can generate high counterforce when closing, which can still be overcome by the inventive arrangement. A flap seal, which generates high counter forces, has the advantage that it can prevent a so-called "puncture" of the flap. A "strike through" is then spoken when the flap is struck in a case of abuse with great momentum. In this case, there is the danger that the flap moves beyond the closed position and thereby impacts on components arranged underneath.

Dabei kann die Kraft des Hilfsmotors so schwach dimensioniert sein, dass eine Person beim Schließen der Frontklappe diese leicht nach unten drücken muss, um den Hilfsmotor zu entlasten. Anderenfalls würde die Kraft des Hilfsmotors nicht ausreichen, sodass die Frontklappe ohne die Unterstützung der Person nicht schließen würde. Auf diese Weise kann gewährleistet werden, dass der Hilfsmotor beim Schließen keine eingeklemmten Finger ernsthaft verletzen kann, zumal die den Hilfsmotor durch das Herunterdrücken der Frontklappe unterstützende Person in diesem Fall sofort aufhören wird, die Frontklappe herunterzudrücken. In this case, the force of the auxiliary motor can be dimensioned so weak that a person when closing the front door must press this slightly down to relieve the auxiliary engine. Otherwise, the power of the auxiliary engine would be insufficient, so that the front door would not close without the support of the person. In this way, it can be ensured that the auxiliary motor can seriously injure no pinched fingers when closing, especially since the auxiliary motor assisting by depressing the front flap in this case will immediately stop depressing the front door.

Bei einem motorischen Zuziehen einer fast geschlossenen Klappe besteht stets die Gefahr, dass in dem verbleibenden Spalt zwischen der Klappe und den angrenzenden Bauteilen eine Hand eingeklemmt wird, wenn der Spalt beim Zuziehen der Klappe geschlossen wird. Hier sollte stets ein entsprechender Einklemmschutz vorgesehen werden. Gängige Einklemmschutzsysteme werten dabei die Stromaufnahme des Motors aus. Bei einem plötzlichen Anstieg der Stromaufnahme schalten die bekannten Einklemmschutzsysteme den Motor üblicherweise ab oder lassen den Motor reversieren. Allerdings kann ein solcher abrupter Anstieg der Stromaufnahme auch aus einem Auftreffen einer Klappe auf eine Dichtung resultieren, die beim vollständigen Schließen der Klappe zusammengedrückt werden muss. In einem solchen Fall sind die gängigen Einklemmschutzsysteme nicht anwendbar. Zudem setzt ein solches Einklemmschutzsystem eine Auswerteelektronik voraus. With a motorized closing of an almost closed flap there is always the danger that in the remaining gap between the flap and the adjacent components a hand is clamped when the gap is closed when pulling the flap. Here, a corresponding anti-trap protection should always be provided. Common anti-pinch systems evaluate the power consumption of the motor. With a sudden increase in power consumption, the known anti-pinch systems usually turn off the engine or cause the engine to reverse. However, such an abrupt increase in power consumption can also result from a flap impacting a seal which must be compressed upon complete closure of the door. In such a case, the common anti-trap systems are not applicable. In addition, such an anti-pinch system requires an evaluation.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung besteht der Schließhebel aus einem Antriebsabschnitt und einem Abtriebsabschnitt. Der Antriebsabschnitt und der Abtriebsabschnitt sind dabei über eine Kupplung miteinander verbunden, die bei Kräften unterhalb einer definierten Grenzkraft den Antriebsabschnitt fest mit dem Abtriebsabschnitt verbindet, bei Kräften oberhalb der Grenzkraft diese Verbindung dagegen löst. Die Kupplung ist vorteilhafterweise an der Lagerstelle des Schließhebels angeordnet. Der Abtriebshebel bildet den Abschnitt des Schließ-hebels von der Lagerstelle bis zu dem gabelförmigen Endbereich. Der Antriebs-abschnitt dagegen bildet den Abschnitt des Schließbügels von der Lagerstelle bis zu dem gegenüberliegenden Endbereich mit dem Langloch bzw. dem Stift. Die Grenzkraft ist dabei so definiert, dass nur so starke Kräfte vom Antriebsabschnitt auf den Abtriebsabschnitt des Schließhebels übertragen werden, dass auch bei eingeklemmten Fingern keine ernsthaften Verletzungen entstehen können. According to an advantageous embodiment, the closing lever consists of a drive section and an output section. The drive section and the output section are connected to each other via a coupling which, at forces below a defined limit force, firmly connects the drive section to the output section, but releases this connection at forces above the limit force. The coupling is advantageously arranged at the bearing point of the closing lever. The output lever forms the portion of the closing lever from the bearing point to the fork-shaped end portion. By contrast, the drive section forms the section of the striker from the bearing point to the opposite end region with the elongated hole or the pin. The limit force is defined so that only such strong forces are transmitted from the drive section to the output section of the closing lever, that even with pinched fingers no serious injury can occur.

Bevorzugt ist die Kupplung eine Klauenkupplung. Eine Klauenkupplung besteht aus zwei Elementen, die durch eine Feder formschlüssig zusammengehalten werden. Bei einer Überlastung kann sich der Formschluss der beiden Elemente entgegen der Kraft der Feder lösen. Preferably, the clutch is a dog clutch. A dog clutch consists of two elements, which are held together in a form-fitting manner by a spring. When overloaded, the positive connection of the two elements can be released against the force of the spring.

Vorteilhafterweise weist das Schloss eine Rastfalle auf, die den Schließbügel in der geschlossenen Stellung hält. Diese Rastfalle verhindert ein unerwünschtes Öffnen der Klappe, wenn beispielsweise entsprechende Kräfte auf die Klappe wirken. So können bei hohen Geschwindigkeiten eines Kraftfahrzeugs hohe Zugkräfte auf die Klappe aufgrund aerodynamischer Effekte wirken, ohne dass die Klappe geöffnet werden soll. Ein unerwünschtes Öffnen der Klappe aufgrund solcher Effekte kann durch eine solche zusätzliche Rastfalle verhindert werden. Advantageously, the lock on a locking latch which holds the striker in the closed position. This catch prevents unwanted opening of the flap, for example, if appropriate forces act on the flap. Thus, at high speeds of a motor vehicle high tensile forces acting on the flap due to aerodynamic effects, without the flap should be opened. An undesirable opening of the flap due to such effects can be prevented by such an additional latch.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, anhand dessen die Erfindung im Folgenden näher beschrieben wird. Die einzelnen Figuren zeigen in schematischer Darstellungsweise: In the drawing, an embodiment of the invention is shown, by which the invention will be described in more detail below. The individual figures show in a schematic representation:

1 ein Schloss einer Frontklappe eines Kraftfahrzeugs in einer Stellung, in der ein Schließbügel der Frontklappe auf einem Schließhebel des Schlosses aufliegt ist, 1 a lock of a front flap of a motor vehicle in a position in which a closing bar of the front flap rests on a closing lever of the lock,

2 eine 1. Zwischenstellung des Schlosses beim Schließen, 2 an intermediate position of the lock when closing,

3 eine 2. Zwischenstellung des Schlosses beim Schließen, 3 a 2nd intermediate position of the lock when closing,

4 das Schloss in seiner vollständig geschlossenen Stellung, 4 the lock in its fully closed position,

5 eine Zwischenstellung Schlosses beim Öffnen, 5 an intermediate position of Castle when opening,

6 das Schloss in seiner vollständig geöffneten Stellung und 6 the castle in its fully open position and

7 eine schematische Darstellung einer im Schloss verwendeten Klauenkupplung. 7 a schematic representation of a jaw clutch used in the castle.

Die 1 bis 7 zeigen ein Schloss 4 einer Frontklappe eines Kraftfahrzeugs. Dieses Schloss 4 dient zur Aufnahme eines Schließbügels 2, der mit der Frontklappe fest verbunden ist. Ein solcher Schließbügel 2 hat üblicherweise eine U-förmige Gestaltung. Dabei sind die beiden freien Enden des U-förmigen Schließbügels 2 mit der eigentlichen Frontklappe verbunden. Der Basisabschnitt des Schließbügels 2 dient zur Fixierung in dem Schloss 4. The 1 to 7 show a castle 4 a front door of a motor vehicle. This castle 4 serves to accommodate a striker 2 , which is firmly connected to the front door. Such a striker 2 usually has a U-shaped design. Here are the two free ends of the U-shaped striker 2 connected to the actual front flap. The base section of the striker 2 serves for fixation in the lock 4 ,

In der 1 ist eine Position gezeigt, in der die Frontklappe aufgrund ihres Eigengewichtes sich bereits in einer annähernd geschlossenen Position befindet. Der Schließbügel 2 liegt aufgrund des Eigengewichts der Frontklappe auf einem Schließhebel 6 des Schlosses 2 auf. Der Schließhebel 6 ist in einer Lagerstelle 6b drehbar gehalten. Der Schließhebel 6 besteht dabei aus zwei Abschnitten: Der Abtriebsabschnitt 6e erstreckt sich von der Lagerstelle 6b zum Schließbügel 2 hin. Er weist einen gabelförmigen Endbereich 6a auf. In der dargestellten Position liegt dabei der Schließbügel 2 der Frontklappe aber nur auf einem Schenkel des gabelförmigen Endbereichs 6a auf. Der Schließbügel 2 befindet sich noch nicht in der eigentlichen Gabel. Des Weiteren umfasst der Schließhebel 6 einen zweiten Abschnitt, der sich von der Lagerstelle 6b aus nach unten erstreckt. Dieser zweite Abschnitt wird als Antriebsabschnitt 6d bezeichnet. Der Antriebsabschnitt 6d weist ein Langloch 6c auf, dessen Längserstreckung in Längsrichtung des Antriebsabschnitts 6d verläuft. In diesem Langloch 6c ist ein Stift 10 in Längsrichtung des Langlochs 6c verlagerbar geführt. Der Stift 10 ist außermittig auf einem Antriebsrad 12 angebracht, das um seinen Mittelpunkt drehbar gelagert ist. Das Antriebsrad 12 weist an seinem Umfang umlaufend eine Verzahnung 12a auf, die von einer Schnecke 15 gekämmt wird. Die Schnecke 15 wiederum wird von einem kleinen elektrischen Hilfsmotor 14 angetrieben. Zusätzlich ist ebenfalls exzentrisch an dem Antriebsrad 12 eine Zugfeder 18 befestigt, dessen anderes Ende fest mit dem Gehäuse 16 des Schlosses 2 verbunden ist. Diese Zugfeder 18 ist vorgespannt. In der dargestellten Position befindet sich der Anbindungspunkt der Zugfeder an das Antriebsrad 12 vom Befestigungspunkt der Zugfeder 18 an das Gehäuse 16 aus gesehen hinter dem Mittelpunkt des Antriebsrades 12. Allerdings liegen der Anbindungspunkt der Zugfeder 18 an das Gehäuse 16, der Mittelpunkt des Antriebsrades 12 und der Anbindungspunkt der Zugfeder 18 an das Antriebsrad 12 noch nicht auf einer Geraden. In the 1 is shown a position in which the front door is already in an approximately closed position due to its own weight. The striker 2 due to the weight of the front door on a closing lever 6 of the castle 2 on. The locking lever 6 is in a storage place 6b rotatably held. The locking lever 6 consists of two sections: The output section 6e extends from the depository 6b to the striker 2 out. He has a forked end 6a on. In the illustrated position lies the striker 2 the front flap but only on one leg of the fork-shaped end portion 6a on. The striker 2 is not yet in the actual fork. Furthermore, the closing lever comprises 6 a second section extending from the depository 6b extends downwards. This second section is called a drive section 6d designated. The drive section 6d has a slot 6c on, whose longitudinal extent in the longitudinal direction of the drive section 6d runs. In this slot 6c is a pen 10 in the longitudinal direction of the slot 6c displaced led. The pencil 10 is off-center on a drive wheel 12 attached, which is rotatably mounted about its center. The drive wheel 12 has at its periphery circumferentially a toothing 12a on, by a snail 15 is combed. The snail 15 turn, is powered by a small electric auxiliary engine 14 driven. In addition, it is also eccentric on the drive wheel 12 a tension spring 18 attached, the other end fixed to the housing 16 of the castle 2 connected is. This tension spring 18 is biased. In the position shown, the connection point of the tension spring is located on the drive wheel 12 from the attachment point of the tension spring 18 to the housing 16 seen from behind the center of the drive wheel 12 , However, the connection point of the mainspring lie 18 to the housing 16 , the center of the drive wheel 12 and the connection point of the tension spring 18 to the drive wheel 12 not yet on a straight line.

Wenn nun in der dargestellten Position die Frontklappe, und damit der Schließbügel 2 der Frontklappe, manuell leicht nach unten in Richtung vollständige Schließposition gedrückt werden, verschwenkt der Schließhebel 6 geringfügig um seine Lagerstelle 6b. Dabei wird ein Mikroschalter betätigt, der in den Figuren nicht dargestellt ist. Dieser Mikroschalter schaltet nun den Hilfsmotor 14 ein. Der Hilfsmotor 14 treibt die Schnecke 15 an, die wiederum die Verzahnung 12a des Antriebsrades 12 kämmt, so dass sich das Antriebsrad 12 im Uhrzeigersinn dreht. Dabei wirkt die Zugkraft der Zugfeder 18 der Antriebskraft des Motors 14 entgegen. Aufgrund der Drehung des Antriebsrades 12 im Uhrzeigersinn wird nämlich die Zugfeder 18 noch etwas weiter gespannt. If now in the position shown, the front door, and thus the striker 2 The front flap, manually pressed down slightly towards the full closing position, pivots the closing lever 6 slightly around his depository 6b , In this case, a micro-switch is actuated, which is not shown in the figures. This microswitch now switches the auxiliary motor 14 one. The auxiliary engine 14 drives the snail 15 in turn, the gearing 12a of the drive wheel 12 meshes so that the drive wheel 12 turns clockwise. The tensile force of the tension spring acts 18 the driving force of the motor 14 opposite. Due to the rotation of the drive wheel 12 clockwise, namely, the tension spring 18 even more excited.

In der 2 ist nun eine erste Zwischenstellung nach einer kleinen Drehung des Antriebsrades 12 dargestellt. Der gabelförmige Endbereich 6a des Abtriebsabschnitts 6b des Schließhebels 6 hat sich nun aufgrund der Drehung des Schließhebels 6 um die Lagerstelle 6b etwas abgesenkt. Dadurch taucht der Schließbügel 2, der mit der Frontklappe verbunden ist, nun in den eigentlichen gabelförmigen Abschnitt des gabelförmigen Endbereichs 6a aufgrund der Gewichtskraft der Frontklappe ein. Zudem taucht dabei der Schließbügel 2 in einer Schließaufnahme 8 des Schlosses 4 ein, in der er geführt ist. In dieser dargestellten ersten Zwischenstellung hat die Zugfeder 18 ihre maximale Längung erreicht. Der Anbindungspunkt am Antriebsrad 12, der Mittelpunkt des Antriebsrades 12 und der Anbindungspunkt der Zugfeder 18 an das Gehäuse 16 des Schlosses 2 liegen nun auf einer Geraden. Zudem hat sich der Stift 10 in dem Langloch 6c des Antriebsabschnitts 6d des Schließhebels 6 von der Lagerstelle 6b aus gesehen weiter weg nach außen im Langloch 6c verlagert. Dadurch verlängert sich der Hebelarm des Antriebsabschnitts 6d, dessen Länge durch den Abstand zwischen der Lagerstelle 6b und dem Stift 10 definiert ist. Die Zugfeder 18 wirkt somit der Antriebskraft 14 des Motors nicht mehr entgegen. Zudem ist der Hebelarm länger geworden, so dass die durch den Stift 10 auf den Schließhebel 6 eingebrachten Kräfte zu einem höheren Drehmoment des Schließhebels 6 um die Lagerstelle 6b führen. In dieser nun leicht nach unten Richtung endgültige Schließposition verlagerten Position der Frontklappe berührt diese nun erstmalig die Klappen-dichtungen. Bei einer weiteren Verlagerung der Frontklappe in Richtung endgültig geschlossene Position müssen diese Dichtungen zusammengedrückt werden, so dass sie eine der Schließbewegung entgegen gerichtete Kraft erzeugen. In the 2 is now a first intermediate position after a small rotation of the drive wheel 12 shown. The fork-shaped end area 6a of the output section 6b of the closing lever 6 has now due to the rotation of the closing lever 6 around the depository 6b lowered a bit. As a result, the striker emerges 2 , which is connected to the front flap, now in the actual forked portion of the forked end portion 6a due to the weight of the front door. In addition, the closing bar dives 2 in a close-up shot 8th of the castle 4 one in which he is led. In this illustrated first intermediate position has the tension spring 18 reached their maximum elongation. The connection point on the drive wheel 12 , the center of the drive wheel 12 and the connection point of the tension spring 18 to the housing 16 of the castle 2 are now on a straight line. In addition, the pen has 10 in the slot 6c of the drive section 6d of the closing lever 6 from the depository 6b Seen further away outward in the slot 6c relocated. This prolongs the lever arm of the drive section 6d whose length is determined by the distance between the bearing point 6b and the pen 10 is defined. The tension spring 18 thus acts the driving force 14 the engine no longer. In addition, the lever arm has become longer, so that through the pin 10 on the closing lever 6 introduced forces to one higher torque of the closing lever 6 around the depository 6b to lead. In this now slightly downwards towards the final closed position shifted position of the front flap touches them now for the first time the flap seals. In a further displacement of the front door in the direction of finally closed position, these seals must be compressed so that they produce a closing movement of the opposing force.

In 3 ist eine zweite Zwischenstellung beim Schließen der Frontklappe dargestellt. Bei einer weiteren Schließbewegung des Schließbügels 2 in der Schließaufnahme 8 nach unten müssen nun die zusätzlichen Kräfte der Dichtungen überwunden werden. Dies wird durch zweierlei Effekte erreicht: Zum einen unterstützt nun die Zugfeder 18 mit ihren Zugkräften die Drehbewegung des Antriebsrades 12 aufgrund des Antriebs des Motors 14. Zum anderen hat sich der Stift 10 noch weiter im Langloch 6c des Antriebsabschnitts 6d nach außen verlagert, sodass sich das Drehmoment um die Lagerstelle 6b erhöht. Dadurch erhöhen sich auch die Schließkräfte, die der Abtriebsabschnitt 6e im gabelförmigen Endbereich 6a auf den Schließbügel 2 überträgt. In 3 is shown a second intermediate position when closing the front door. In a further closing movement of the striker 2 in the lock receptacle 8th downwards now the additional forces of the seals must be overcome. This is achieved by two effects: First, it now supports the tension spring 18 with their tensile forces the rotational movement of the drive wheel 12 due to the drive of the motor 14 , On the other hand, the pen has 10 even further in the slot 6c of the drive section 6d shifted to the outside, so that the torque around the bearing 6b elevated. This also increases the closing forces, the output section 6e in the forked end area 6a on the striker 2 transfers.

In 4 ist die vollständig geschlossene Stellung der Frontklappe bzw. des Schlosses 4 dargestellt. Der Stift 10 befindet sich in dieser Position annähernd in der am weitesten von der Lagerstelle 6b entfernten Position im Langloch 6c des Antriebsabschnitts 6d des Schließhebels 6. Die Zugfeder 18 hat auf dem letzten Teilstück des Schließweges die Drehung des Antriebsrades 12 deutlich unterstützt, so dass die Gegenkräfte der Dichtungen problemlos überwunden werden konnten. Die Zugfeder 18 hat somit einen zweigeteilten Kräfteverlauf ermöglicht: Sie hat zunächst der Antriebskraft des Motors 14 geringfügig entgegengewirkt, als die Frontklappe noch nicht die Dichtungen berührt hatte. Bei der weiteren Schließbewegung, bei der die Dichtungen zusätzlich zusammengedrückt werden mussten, unterstützte sie mit ihrer Zugkraft die vom Motor 14 auf das Antriebsrad 12 übertragenen Kräfte. Nach dem Erreichen dieser endgültigen Schließposition wird der Motor 14 abgeschaltet. In der endgültigen Schließposition kann der Schließbügel 2 zusätzlich durch eine Schließfalle gehalten werden. In 4 is the fully closed position of the front flap or the lock 4 shown. The pencil 10 is in this position approximately in the furthest from the bearing point 6b distant position in the slot 6c of the drive section 6d of the closing lever 6 , The tension spring 18 has on the last part of the closing path, the rotation of the drive wheel 12 clearly supported, so that the opposing forces of the seals could be easily overcome. The tension spring 18 Thus, a two-part flow of forces has made possible: First, it has the driving force of the engine 14 slightly counteracted when the front door had not yet touched the seals. In the further closing movement, in which the seals had to be additionally compressed, she supported with their pulling power from the engine 14 on the drive wheel 12 transmitted forces. After reaching this final closed position will be the engine 14 off. In the final closed position, the striker can 2 additionally be held by a closing latch.

Wenn nun vom Fahrzeuginnenraum aus beispielsweise über einen Betätigungshebel das Signal gegeben wird, dass die Frontklappe geöffnet werden soll, wird der Motor 14 wieder eingeschaltet. Allerdings wird dabei die Polarität vertauscht, so dass sich der Motor 14 in die entgegengesetzte Richtung dreht. Nun läuft der zuvor beschriebenen Schließvorgang in umgekehrter Reihenfolge ab: Die Zugfeder 18 wirkt der Öffnungskraft des Motors 14 entgegen. Zugleich wird aber die Frontklappe durch die zusammengedrückten Dichtungen sowieso nach oben gedrückt, so dass für diesen allerersten Öffnungsweg aus der vollständig geschlossenen Position heraus sowieso nur geringfügige Kräfte erforderlich sind. Ab der in 5 dargestellten Zwischenstellung unterstützen die Dichtungen nicht mehr das Öffnen der Frontklappe. Die Frontklappe liegt nur mehr aufgrund ihres Eigengewichts auf den Dichtungen auf. Die Zugfeder 18 befindet sich nun aber wiederum in ihrer maximal gelängten Stellung. Bei einem weiteren Drehen des Antriebsrades 12 aufgrund der Drehung des Motors 14 unterstützt nun die Zugfeder 18 das nach oben Verschwenken das gabelförmigen Bereichs 6a des Abtriebsabschnitts 6e des Schließhebels 6, so dass der Schließbügel 2, und damit die gesamte Frontklappe, nach oben gedrückt werden. In 6 ist schließlich die vollständig geöffnete Stellung des Schlosses 2 gezeigt, wie sie bereits in 1 beschrieben wurde. Die Frontklappe liegt über ihren Schließbügel 2 in dieser Stellung aufgrund ihres Eigengewichts auf dem Abtriebsabschnitt 6e lose auf. In dieser Stellung ist die Frontklappe bereits um wenige Zentimeter geöffnet, so dass in den entstandenen Spalt eine Hand hineingreifen und die Frontklappe von Hand weiter aufdrücken kann. If now from the vehicle interior, for example, via an actuating lever, the signal is given that the front door should be opened, the engine 14 switched back on. However, the polarity is reversed, so that the engine 14 turns in the opposite direction. Now runs the closing process described above in reverse order: The tension spring 18 affects the opening force of the engine 14 opposite. At the same time, however, the front flap is pushed upwards anyway by the compressed seals, so that only slight forces are required for this very first opening path from the completely closed position anyway. From the in 5 shown intermediate position, the seals no longer support the opening of the front door. The front flap is only due to their own weight on the seals. The tension spring 18 But now it is again in its maximum position. With another turn of the drive wheel 12 due to the rotation of the engine 14 now supports the tension spring 18 swinging up the forked area 6a of the output section 6e of the closing lever 6 so that the striker 2 , and thus the entire front door, are pushed upwards. In 6 is finally the fully open position of the lock 2 shown as they are already in 1 has been described. The front flap is located above the striker 2 in this position due to its own weight on the output section 6e loose. In this position, the front door is already opened by a few centimeters, so that in the resulting gap a hand reach in and the front door can be pressed by hand on.

Diese dargelegte Realisierung eines Schlosses 4 für eine Frontklappe eines Kraftfahrzeugs ermöglicht eine automatische Betätigung mit einem vergleichsweise schwach dimensionierten Motor 14. Dies ist zum einen möglich, durch die zusätzliche Unterstützung der Antriebskraft des Motors 14 durch eine Zugfeder 18, die genau in den Bewegungsabschnitten, in denen hohe Kräfte überwunden werden müssen die Antriebskräfte des Motors 14 unterstützt werden. Zum anderen ist dies möglich aufgrund des sich verändernden Hebelarms aufgrund des Langlochs 6c im Antriebsabschnitt 6d. This set out realization of a castle 4 for a front door of a motor vehicle allows automatic operation with a comparatively weak-sized engine 14 , This is possible, on the one hand, by the additional support of the driving force of the engine 14 by a tension spring 18 That is precisely in the movement sections, where high forces must be overcome, the driving forces of the engine 14 get supported. On the other hand, this is possible because of the changing lever arm due to the oblong hole 6c in the drive section 6d ,

Allerdings ermöglicht die bisher beschriebene Anordnung noch keinen effektiven Einklemmschutz. Beim Schließen des letzten Spalts der Frontklappe mit Hilfe eines Motors 14 besteht stets die Gefahr, dass sich jemand insbesondere an der Hand nennenswert verletzt, wenn er die Hand noch in dem verbleibenden Spalt hat, wenn die Frontklappe motorisch in die vollständig geschlossene Position gezogen wird. Um nun den hier erforderlichen Einklemmschutz sicherstellen zu können, sind der Antriebsabschnitt 6d und der Abtriebsabschnitt 6e des Schließhebels 6 nicht fest miteinander verbunden, sondern mit einer Kupplung 20 im Bereich der Lagerstelle 6b miteinander gekoppelt. Diese Kupplung 20 löst die Verbindung zwischen dem Antriebsabschnitt 6d und dem Abtriebsabschnitt 6e, wenn das zu übertragende Drehmoment einen Grenzwert überschreitet. Dieser Grenzwert ist dabei so festgelegt, dass selbst im Falle einer eingeklemmten Hand keine nennenswerten Verletzungen entstehen können. In 11 ist eine dazu geeignete Kupplung 20 schematisch dargestellt. However, the arrangement described so far still does not allow effective anti-trap protection. When closing the last gap of the front door with the help of a motor 14 There is always the danger that someone injured, especially on the hand significantly, if he still has his hand in the remaining gap, when the front door is pulled by motor to the fully closed position. In order to be able to ensure the anti-trap protection required here, the drive section 6d and the output section 6e of the closing lever 6 not firmly connected, but with a coupling 20 in the area of the depository 6b coupled together. This clutch 20 releases the connection between the drive section 6d and the output section 6e when the torque to be transmitted exceeds a limit. This limit is set so that even in the case of a trapped hand no significant injuries may occur. In 11 is a suitable coupling 20 shown schematically.

Die Kupplung 20 ist als eine Klauenkupplung ausgeführt. So weist der Antriebsabschnitt 6d im Bereich der Kupplung 20 zumindest eine Klaue mit einer formschlüssigen Schräge 26 auf, der Abtriebsabschnitt 6e weist im Bereich der Kupplung eine als Gegenstück zu der Klaue gestaltete Ausnehmung ebenfalls mit einer formschlüssigen Schräge 24 auf. Im Normalfall wird dabei die wenigstens eine Klaue des Antriebsabschnitts 6d mit der formschlüssigen Schräge 26 gegen die Ausnehmung des Abtriebsabschnitts 6e mit der formschlüssigen Schräge 24 mit Hilfe einer Druckfeder 22 gepresst, so dass ein Formschluss zwischen dem Antriebsabschnitt 6d und dem Abtriebsabschnitt 6e gegeben ist. Im Einklemmfall steigt das zwischen dem Antriebsabschnitt 6d und dem Abtriebsabschnitt 6e zu übertragende Drehmoment stark an, da der Antriebsabschnitt 6d aufgrund der Kraft des Motors 14 und der Zugfeder 18 den Schließhebel 6 weiter verschwenken will, während aufgrund der Blockadesituation aufgrund der Hand im Spalt zwischen Frontklappe und den angrenzenden Karosseriebauteilen der Abtriebsabschnitt 6e nicht weiter verschwenken kann. In diesem Fall nun kann der Abtriebsabschnitt 6e die Druckfeder 22 zusammendrücken und sich so aus dem Formschluss mit dem Antriebsabschnitt 6d lösen, so dass kein weiteres Drehmoment mehr getragen wird. Die einander gegenläufigen Schrägen des Abtriebsabschnitts 24 und des Antriebsabschnitts 26 unterstützen in diesem Fall das Lösen des Formschlusses. The coupling 20 is designed as a dog clutch. So has the drive section 6d in the area of the coupling 20 at least one claw with a positive slope 26 on, the output section 6e has in the region of the coupling designed as a counterpart to the claw recess also with a positive slope 24 on. In the normal case, this is the at least one claw of the drive section 6d with the positive slope 26 against the recess of the output section 6e with the positive slope 24 with the help of a compression spring 22 pressed, so that a positive connection between the drive section 6d and the output section 6e given is. In Einklemmfall that rises between the drive section 6d and the output section 6e to be transmitted torque strong because the drive section 6d due to the power of the engine 14 and the tension spring 18 the closing lever 6 wants to continue to pivot, while due to the blockage situation due to the hand in the gap between the front door and the adjacent body parts of the output section 6e can not continue to pivot. In this case, now the output section 6e the compression spring 22 squeeze and so out of the positive connection with the drive section 6d solve, so that no more torque is worn. The mutually opposite slopes of the output section 24 and the drive section 26 support in this case the release of the positive connection.

Die Kupplung 20 ermöglicht so einen effektiven Einklemmschutz, ohne dass eine aufwendige und teure Auswerteelektronik erforderlich ist, die die Stromaufnahme des Motors 14 relativ zum Schließweg auswertet. The coupling 20 Thus, an effective anti-trap protection, without the need for a complex and expensive evaluation, which is the power consumption of the motor 14 evaluates relative to the closing path.

BezugszeichenlisteLIST OF REFERENCE NUMBERS

2 2: Schließbügelstriker
4 4: Schlosslock
6 6: Schließhebelclosing lever
6a 6a: Gabelförmiger EndbereichFork-shaped end region
6b 6b: Lagerstelledepository
6c 6c: LanglochLong hole
6d 6d: Antriebsabschnittdriving section
6e 6e: Abtriebsabschnittoutput section
8 8th: Schließaufnahmeclosing intake
10 10: Stiftpen
12 12: Antriebsraddrive wheel
12a 12a: Verzahnunggearing
14 14: Hilfsmotorauxiliary engine
15 15: Schneckeslug
16 16: Gehäuse des SchlossesHousing of the castle
18 18: Zugfedermainspring
20 20: Kupplungclutch
22 22: Druckfedercompression spring
24 24: Formschlüssige Schräge des AbtriebsabschnittsPositive inclination of the output section
26 26: Formschlüssige Schräge des AntriebsabschnittsPositive inclination of the drive section

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG QUOTES INCLUDE IN THE DESCRIPTION

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.This list of the documents listed by the applicant has been generated automatically and is included solely for the better information of the reader. The list is not part of the German patent or utility model application. The DPMA assumes no liability for any errors or omissions.

Zitierte PatentliteraturCited patent literature

EP 0467057 B1 [0002]

Claims

Lock ( 4 ) with auxiliary engine ( 14 ) for a flap of a motor vehicle, wherein the lock ( 4 ) a closing lever ( 6 ), which at an end region ( 6a ) is fork-shaped so that it has a striker ( 2 ), which is attached to the flap, and wherein the closing lever ( 6 ) rotatory in the central area in a storage location ( 6b ) so that it pivots around this bearing point ( 6b ) the striker ( 2 ) defined in an upwardly open lock receptacle ( 8th ) of the castle ( 4 ) can draw down while the other end of the closing lever ( 6 ) either a slot ( 6c ) into which a pin ( 10 ) engaging eccentrically on a drive wheel ( 12 ) is mounted, or has a pin in an eccentric in the drive wheel ( 12 ) arranged slot engages, wherein the drive wheel ( 12 ) with the auxiliary engine ( 14 ) is drivable so that upon rotation of the drive wheel ( 12 ) the closing lever ( 6 ) so pivoted that depending on the direction of rotation of the striker ( 2 ) in the lock receptacle ( 8th ) pulled down or from the closing receptacle ( 8th ) is shifted upwards.

Lock according to claim 1, characterized in that the lock ( 2 ) a tension spring ( 18 ), wherein one end of the tension spring ( 18 ) eccentrically with the drive wheel ( 12 ), while the other end is connected to the housing ( 16 ) of the castle ( 2 ) connected is.

Lock according to claim 2, characterized in that the tension spring ( 18 ) so on the drive wheel ( 12 ) is attached, that the tensile forces of the tension spring ( 18 ) when pulling in the striker ( 2 ) in the lock receptacle ( 8th ) at the first portion of the driving force of the auxiliary motor ( 14 ), and then the driving force of the auxiliary motor ( 14 ), since at the first path through the rotation of the drive wheel ( 12 ) first the tension spring ( 18 ) is stretched, while the second part of the path by the further rotation of the drive wheel ( 12 ) the tension spring ( 18 ) relaxed.

Lock according to one of the preceding claims, characterized in that the auxiliary motor is dimensioned so weakly that the striker ( 2 ) only in the lock receptacle ( 8th ) can be pulled down when a person pushes the front flap down and thus the force required to pull the striker ( 2 ) in the lock receptacle ( 8th ) reduced.

Lock according to one of the preceding claims, characterized in that the closing lever ( 6 ) from a drive section ( 6d ) and an output section ( 6e ), which via a coupling ( 20 ) are connected to each other at forces below a defined limit force the drive section ( 6d ) fixed to the output section ( 6e ) connects, at forces above the limit force, however, this compound dissolves.

Lock according to claim 5, characterized in that the coupling ( 20 ) at the depository ( 6b ) of the closing lever ( 6 ) is arranged.

Lock according to claim 5 or 6, characterized in that the coupling ( 20 ) is a dog clutch.

Lock according to one of claims 5 to 7, characterized in that the drive section ( 6d ) and the output section ( 6e ) have an obtuse angle to each other.

Lock according to one of the preceding claims, characterized in that the control of the auxiliary motor ( 14 ) via a microswitch, which detects when the striker ( 2 ) on the forked end portion ( 6a ) of the closing lever ( 6 ) is pressed.

Lock according to one of the preceding claims, characterized in that the auxiliary engine ( 14 ) is an electric motor.

Lock according to one of the preceding claims, characterized in that the lock ( 4 ) has a latching latch, the latch ( 6 ) in the closed position when it is engaged.

Motor vehicle with a lock ( 4 ) according to one of the preceding claims, characterized in that the lock ( 4 ) can close a front door of the motor vehicle, and the striker ( 2 ) is attached to the front flap.