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Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugspiegel, umfassend ein Gehäuse und einen darin gehalterten Spiegel.
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Kraftfahrzeugspiegel kommen in unterschiedlichen Kraftfahrzeugen zum Einsatz. Bei Pkws und Lkws in Form von Außenspiegeln, bei Motorrädern in Form der Seitenspiegel. Ein Kraftfahrzeugspiegel umfasst üblicherweise ein Gehäuse und einen darin gehalterten Spiegel, mitunter auch Spiegelglas genannt. Ein Problem bei derartigen Kraftfahrzeugspiegeln ist, dass der Spiegel im Laufe der Zeit verschmutzt oder bei Regen oder Schneefall benetzt, was im Extremfall dazu führen kann, dass der Fahrer den rückwärtigen Verkehr nicht mehr richtig erkennen kann. Zwar sind Reinigungsvorrichtungen bekannt, die es ermöglichen, den Spiegel automatisch zu reinigen, siehe hierzu beispielsweise
DE 199 38 028 A1 , woraus eine mechanische Reinigungsvorrichtung umfassend ein Wischerblatt, das über eine entsprechende Bewegungsmechanik motorgetrieben horizontal hin- und herwischt, bekannt ist. Als weiterer Stand der Technik ist
DE 10 2009 013 486 A1 zu nennen, woraus eine Spiegelreinigungsvorrichtung bekannt ist, umfassend ein längs eines vertikal verlaufenden Trägers über einen Antriebsmotor bewegliches Wischerblatt, wobei der Träger an oberen und unteren Kontaktlaufschienen, über die auch die Stromzufuhr zum Antriebsmotor erfolgt, geführt ist. Derartige Konstruktionen sind jedoch aufwändig und insbesondere störanfällig.
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Der Erfindung liegt damit das Problem zugrunde, einen dem gegenüber verbesserten Kraftfahrzeugspiegel anzugeben.
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Zur Lösung dieses Problems ist bei einem Kraftfahrzeugspiegel der eingangs genannten Art erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Reinigungsvorrichtung zwei im Bereich einander gegenüberliegender Enden des Spiegels angeordnete und um Umlenkrollen geführte Zugmittel und wenigstens ein an diesen angeordnetes Abziehelement, das an der Oberfläche des Spiegels anliegt, sowie einen Antriebsmotor zum Antreiben wenigstens einer Umlenkrolle aufweist.
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Zur Reinigung des Spiegels kommt ein Abziehelement, das beispielsweise aus einem elastischen Kunststoff oder Gummi ist und bevorzugt eine Abziehlippe aufweist, zum Einsatz, das über geeignete Zugmittel vor der Spiegeloberfläche hin- und herbewegt werden kann. Hierzu sind die Zugmittel um entsprechende Umlenkrollen geführt, wobei wenigstens eine dieser Umlenkrollen über einen Antriebsmotor angetrieben werden kann. Soll aufgrund schlechter Sicht über den Spiegel eine Reinigung erfolgen, so wird der Antriebsmotor entsprechend angesteuert, so dass die ihm zugeordnete Umlenkrolle gedreht wird. Dies führt zwangsläufig zu einer Bewegung des wenigstens einen auf ihr laufenden Zugmittels, an dem das Abziehelement befestigt ist. Zwangsläufig kommt es hierbei auch zu einer Mitnahme des anderen Zugmittels, sofern dieses nicht, worauf nachfolgend noch eingegangen wird, über dieselbe Umlenkrolle läuft. Hierüber wird folglich das Abziehelement entlang der Spiegeloberfläche geführt und kann diese Reinigen.
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Die Zugmittel sind im Bereich zweier einander gegenüberliegender Enden des Spiegels angeordnet, sie laufen möglichst eng benachbart zur Vorder- und Rückseite des Spiegels um. Aufgrund dieser Anordnung im Bereich der Spiegelenden können die Zugmittel ohne weiteres entsprechend positioniert werden, da die Spiegelhalterung, über die der Spiegel im Gehäuse fixiert ist, in diesem Bereich nicht angeordnet ist. Daher kann die Reinigungsvorrichtung relativ kompakt im Spiegelbereich aufgebaut werden.
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Der Reinigungsbetrieb kann derart sein, dass das Abziehelement einmal von der einen zur anderen Seite bewegt wird. Denkbar ist es aber auch, das Abziehelement mehrmals hin- und herzubewegen, das heißt, dass der Antriebsmotor mit Erreichen der jeweiligen Endstellung entsprechend umschaltet.
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Die Zugmittel sind bevorzugt im Bereich des oberen und unteren Endes des Spiegels angeordnet, so dass das Abziehelement quasi vertikal vom einen zum anderen Zugmittel läuft. Es wird also horizontal bewegt. Alternativ ist es auch denkbar, die Zugmittel an den beiden Längsenden des Spiegels anzuordnen, so dass sich das Abziehelement horizontal zwischen den Zugmitteln erstreckt und zur Reinigungsbewegung vertikal auf- und abbewegt wird.
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Die Zugmittel sind bevorzugt Bänder oder Schnüre, die hinreichend straff um die Umlenkrollen laufen. Dabei ist dafür Sorge zu tragen, dass das jeweilige Zugmittel sicher von der angetriebenen Umlenkrolle mitgenommen wird, es also nicht zu Schlupf kommt. Hierzu kann die Umlenkrolle eine entsprechende, weiche Oberfläche oder Beschichtung aufweisen, die zum Zugmittel eine entsprechend gute Haftung oder Reibung aufweist.
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Das Abziehelement ist bevorzugt aus einem elastischen Kunststoff oder Gummi und weist bevorzugt wenigstens eine an der Oberfläche des Spiegels anliegende Lippe auf. Hierüber wird eine gute Reinigungswirkung erreicht, da anhaftender Schmutz oder Wasser über das elastische Abziehelement respektive die flexible Lippe sicher mitgenommen wird.
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Bevorzugt sind am Gehäuse die Zugmittel übergreifende Schutzabdeckungen vorgesehen, so dass diese nicht freiliegen, sondern entsprechend verdeckt angeordnet sind. Als Schutzabdeckungen können entsprechend längliche Abdeckschienen oder dergleichen, die am Gehäuse festgeklipst werden können, vorgesehen sein.
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Besonders bevorzugt weist die Reinigungsvorrichtung des erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugspiegels wenigstens eine Spritzdüse auf, über die eine Reinigungsflüssigkeit aus einem Flüssigkeitsreservoir auf die Oberfläche des Spiegels abgebbar ist. Hierüber kann, insbesondere wenn eine festere Verschmutzung des Spiegels gegeben ist, die Reinigungswirkung noch unterstützt werden, da durch das Aufsprühen der Reinigungsflüssigkeit die Verschmutzung gelöst werden kann. Ist der Spiegel lediglich beschlagen oder mit Spritzwasser benetzt, so ist das Aufsprühen einer Reinigungsflüssigkeit nicht zwingend erforderlich, eine Reinigung über das elastische Abziehelement ist dann ausreichend.
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Jedes Zugmittel kann über ein separates Paar von Umlenkrollen geführt sein. Das heißt, dass im Bereich des jeweiligen Spiegelendes zwei Umlenkrollen vorgesehen sind, über die jeweils ein Zugmittel läuft. Es ist ausreichend, nur eine dieser dann insgesamt vier. Umlenkrollen anzutreiben, wobei grundsätzlich aber auch einander gegenüberliegende Umlenkrollen über eine gemeinsame Drehachse oder Welle gekoppelt sein können. Dies ist insbesondere hinsichtlich des Antriebs zweckmäßig, da bei Antrieb nur einer Umlenkrolle zwangsläufig auch die bewegungsgekoppelte gegenüberliegende Umlenkrolle mit angetrieben wird. Die Umlenkrollen können hinreichend klein dimensioniert werden, da das Zugmittel relativ eng benachbart zur Vorder- und Rückseite des Spiegels umläuft.
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Alternativ ist es auch denkbar, nur zwei längliche Umlenkrollen vorzusehen, über die jeweils beide Zugmittel laufen. Diese länglichen Umlenkrollen erstrecken sich entlang der jeweiligen Spiegelseite oder -kante, beide Zugmittel laufen im Bereich der Rollenenden über die Umlenkrollen. Mit dem Antrieb einer Umlenkrolle werden in diesem Fall zwangsläufig beide Zugmittel aktiv angetrieben.
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Jede Umlenkrolle weist bevorzugt eine entsprechende, das Zugmittel führende Vertiefung auf, so dass sichergestellt ist, dass das Zugmittel nicht von der Umlenkrolle springen kann.
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Neben dem Kraftfahrzeugspiegel selbst betrifft die Erfindung ferner ein Kraftfahrzeug, das wenigstens einen Kraftfahrzeugspiegel der vorher beschriebenen Art umfasst. Bevorzugt sind natürlich beide üblicherweise an einem Kraftfahrzeug, sei es ein Pkw oder Lkw, sei es ein Motorrad, vorgesehenen Kraftfahrzeugspiegel entsprechend ausgestaltet.
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Das jeweilige Kraftfahrzeugs kann gemäß einer ersten Erfindungsalternative ein manuelles Betätigungselement aufweisen, bei dessen Betätigung der Antriebsmotor ansteuerbar ist. Hierbei kann es sich um einen Taster oder einen Schalter handeln, der vom Fahrer manuell zu betätigen ist, wenn eine Spiegelreinigung erforderlich ist. Über dieses eine Betätigungselement können, wenn beide Kraftfahrzeugspiegel entsprechend ausgestaltet sind, simultan beide Kraftfahrzeugspiegel gereinigt werden. Gegebenenfalls ist auch eine Seitenselektion möglich, das heißt, der Fahrer kann auswählen, ob er nur den linken oder rechten Spiegel oder beide reinigen möchte.
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Alternativ zur Anordnung eines manuellen Betätigungselements, das lediglich der Ansteuerung der Reinigungsvorrichtung dient, ist es denkbar, den Antriebsmotor der Reinigungsvorrichtung auch automatisch bei Betätigen eines den Betrieb einer Scheibenwascheinrichtung erwirkenden Betätigungselements anzusteuern. Stellt der Fahrer eine hinreichende Verschmutzung beispielsweise der Frontscheibe fest und betätigt er die Scheibenwascheinrichtung, so kann davon ausgegangen werden, dass auch eine entsprechende Verschmutzung des oder der Kraftfahrzeugspiegel gegeben ist. Der jeweilige Antriebsmotor der Spiegelreinigungseinrichtung wird dann automatisch ebenfalls mit angesteuert, so dass auch die Kraftfahrzeugspiegel gereinigt werden.
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Eine dritte Erfindungsalternative sieht vor, ein Sensorelement einzusetzen, das entweder der Erfassung von Niederschlag, sei es Schnee oder Regen, oder der Erfassung des Verschmutzungs- oder Benetzungsgrades des Spiegels dient, wobei der Antriebsmotor in Abhängigkeit des Erfassungsergebnisses automatisch ansteuerbar ist. Ist beispielsweise im Kraftfahrzeug ein Regensensor verbaut, so kann die Reinigungsvorrichtung automatisch angesteuert werden, wenn der Regensensor bei Aktivierung des Sensorsystems Regen erfasst. Hierüber werden zum einen die Scheibenwischer angesteuert, zum anderen kann dann auch parallel und automatisch der Antriebsmotor der Reinigungsvorrichtung angesteuert werden. Alternativ kann auch ein Sensorelement verwendet werden, das unmittelbar den Verschmutzungs- oder Benetzungsgrades des Spiegels erfasst, das also im Spiegelgehäuse angeordnet ist. In diesem Fall erfolgt eine automatische Reinigung nur, wenn tatsächlich ein entsprechender Verschmutzungs- oder Benetzungsgrads des Spiegels erfasst wird, wenn also sichergestellt ist, dass der Spiegel tatsächlich einer Reinigung bedarf.
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Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus dem im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiel sowie anhand der Zeichnungen. Dabei zeigen:
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1 eine Prinzipdarstellung eines erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugspiegels,
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2 eine Prinzipdarstellung der wesentlichen Funktionskomponenten der Reinigungsvorrichtung des Kraftfahrzeugspiegels aus 1 in einer Aufsichtg,
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3 eine Prinzipdarstellung der Reinigungsvorrichtung aus 2 einer Vorderseitenansicht, und
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4 eine Prinzipdarstellung einer zweiten Ausführungsform einer Reinigungsvorrichtung, entsprechend 3.
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1 zeigt einen erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugspiegel 1, umfassend ein Gehäuse 2, üblicherweise aus Kunststoff, in dem ein Spiegel 3 über eine nicht näher gezeigte Halterung aufgenommen ist. Der Kraftfahrzeugspiegel 1 weist eine Reinigungsvorrichtung 4 auf, umfassend zwei Zugmittel 5 in Form von Zugbändern 6 (siehe z. B. 2), die im Bereich des oberen und unteren Endes 7, 8 des Spiegels 3 umlaufend angeordnet sind. Sie laufen jeweils um zwei Umlenkrollen 9, von denen wenigstens eine, worauf nachfolgend noch eingegangen wird, über einen Antriebsmotor drehangetrieben ist.
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Zwischen den beiden Bändern 6 erstreckt sich, an diesen befestigt, ein Abziehelement 10, bevorzugt aus einem elastischen Kunststoff oder Gummi mit einer Lippe, wobei das Abziehelement 10 an der Oberfläche 11 des Spiegels aufliegt. Über die beweglichen Zugmittel 5 respektive Bänder 6 kann das Abziehelement, wie durch den Doppelpfeil in 1 dargestellt ist, von der einen Spiegelseite zur anderen bewegt werden und dabei die Spiegeloberfläche 11 reinigen.
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2 zeigt in Form einer vergrößerten Prinzipdarstellung eine Aufsicht auf die Reinigungsvorrichtung 4 umfassend die beiden oberen Umlenkrollen 9 sowie das obere Band 6. Ersichtlich läuft das Band 6 aufgrund der seitlichen Anordnung der Umlenkrollen 9 mit dem einen Trum vor und mit dem anderen Trum hinter dem Spiegel 3. Das Abziehelement 10 liegt mit seiner Dichtlippe 12 auf der Spiegeloberfläche auf. Wird die eine Umlenkrolle 9 angetrieben, so kommt es zu einer entsprechenden Rotation beider Rollen, wie durch die Doppelpfeile dargestellt ist, was wiederum zur Horizontalbewegung des Abziehelements 10 führt.
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3 zeigt eine Aufsicht auf die Reinigungsvorrichtung 4 aus 2 in Form einer Prinzipdarstellung. Ersichtlich weisen die Umlenkrollen 9 jeweils eine umlaufende Nut 13 auf, in der die jeweiligen Bänder 6 aufgenommen sind, so dass sie nicht von der Umlenkrolle rutschen können. Bei dieser Ausgestaltung sind die einander gegenüberliegenden Umlenkrollen an der jeweiligen Spiegelseite über eine gemeinsame Achse 14 miteinander verbunden. Im gezeigten Beispiel ist die rechts oben gezeigte Umlenkrolle 9 mit einem Antriebsmotor 15 gekoppelt, kann über diesen also aktiv gedreht werden, was zwangsläufig aufgrund der Kopplung über die Welle 14 auch zu einem aktiven Antrieb der unteren Umlenkrolle 9 führt. Drehen diese beiden Umlenkrollen 9, so werden die beiden Bänder 6 zwangsläufig entsprechend umgefördert, mit ihnen bewegt sich zwangsläufig auch das Abziehelement 10. Der Betrieb kann derart sein, dass im Rahmen eines Reinigungsvorgangs das Abziehelement nur einmal von der einen zur anderen Spiegelseite wandert, oder mehrmals, also ein intermittierender Wechselbetrieb realisiert ist.
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Der Antriebsmotor 15 wird über eine Steuerungseinrichtung 16 angesteuert, die auf unterschiedliche Weise den entsprechenden Befehl erhalten kann, einen Reinigungsvorgang durchzuführen. Gezeigt ist als erste Alternative ein beispielsweise im Inneren des Kraftfahrzeugs befindliches manuelles Betätigungselement 17, das vom Fahrer zu drücken ist, wenn er einen Reinigungsvorgang initiieren möchte. Ein solches Bedienelement 17 kann den jeweiligen seitlichen Kraftfahrzeugspiegel zugeordnet sein, das heißt, dass nur der zugeordnete Kraftfahrzeugspiegel gereinigt wird. Denkbar ist es aber auch, über das Betätigungselement 17 eine Auswahl treffen zu können, ob nur der rechte, nur der linke oder beide Kraftfahrzeugspiegel zu reinigen sind.
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Alternativ ist dargestellt, dass bei Betätigung eines Betätigungselements 18, über das eine Scheibenwaschanlage 19, die hier nur symbolisch dargestellt ist, angesteuert wird, gleichzeitig auch die Steuerungseinrichtung 16 entsprechenden den Befehl erhält, die Reinigungsvorrichtung 4 des Kraftfahrzeugspiegels 1 in Betrieb zu nehmen. Hier ist also eine Reinigung der Front- und Heckscheibe gekoppelt mit einer Spiegelreinigung.
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Eine dritte Alternative sieht ein Sensorelement 20 vor, beispielsweise einen Regensensor, wobei über dessen Erfassungssignal die Scheibenwischereinrichtung 21 in an sich bekannter Weise angesteuert wird, um die Frontscheibe zu reinigen. Erfasst dieses Sensorelement 20 einen Niederschlag und kommt es zu einer Ansteuerung der Scheibenwischeinrichtung 21, wird automatisch auch die Steuerungseinrichtung 16 angesteuert, um die Reinigungsvorrichtung 4 des Kraftfahrzeugspiegels 1 in Betrieb zu nehmen.
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Als vierte Alternative ist ein Sensorelement 22 gezeigt, das im Gehäuse 2 des Kraftfahrzeugspiegels 1 verbaut ist und das unmittelbar den Verschmutzungs- oder Benetzungsgrad der Oberfläche 11 des Spiegels 3 erfasst. Stellt dieses Sensorelement 22 eine hinreichende Verschmutzung oder Benetzung dar, so gibt es ein entsprechendes Signal an die Steuerungseinrichtung 16, die daraufhin den Betrieb der Reinigungsvorrichtung 4 durch Ansteuern des Antriebsmotors 15 erwirkt. Hier erfolgt also eine Reinigung nur, wenn tatsächlich eine echte Verschmutzung oder Benetzung, die die Sicht über den Spiegel 3 stark beeinträchtigt, erfasst wird.
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4 zeigt in einer zweiten Ausgestaltung eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung 4, die dem Grunde nach der aus 3 entspricht. Anders als bei der Ausgestaltung nach 3 sind hier jedoch nur zwei Umlenkrollen 9 vorgesehen, die als längere Rollen oder Walzen ausgeführt sind und jeweils endseitig eine entsprechende Nut 13 aufweisen. Eine Kopplung über eine separate Welle entfällt hier also. Ansonsten entspricht der Aufbau, was Antriebsmotor, Steuerungseinrichtung 16 und die entsprechenden Ansteuermittel 17–22 angeht, dem aus 3.
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Grundsätzlich wäre es denkbar, ausgehend von der Ausgestaltung nach 3 keine Achsen 14 vorzusehen, sondern die vier Umlenkrollen 9 separat anzuordnen und zu lagern. Ein Antrieb nur einer Umlenkrolle, beispielsweise der rechts oben gezeigten Umlenkrolle 9, wird zwangsläufig auch zu einer Mitnahme des unteren Bandes 6 führen, da zwar nur das obere Band 6 aktiv angetrieben wird, über die Verbindung der beiden Bänder 6 über das Abziehelement 10 jedoch eine entsprechende Bewegungskopplung gegeben ist.
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Lediglich exemplarisch ist in den 3 und 4 eine zusätzliche Reinigungsdüse 23 dargestellt, über die eine Reinigungsflüssigkeit 24, die in einem Flüssigkeitsreservoir 25 aufgenommen ist, auf die Oberfläche 11 des Spiegels 3 gespritzt werden kann. Die Zufuhr einer solchen Reinigungsflüssigkeit ist dann zweckmäßig, wenn der Spiegel durch festere Verschmutzungen zugesetzt ist. Denn die Reinigungsflüssigkeit löst derartige Verschmutzungen, so dass der Spiegel über das Abziehelement 10 besser gereinigt werden kann. Die Ansteuerung der Zufuhr der Reinigungsflüssigkeit 24 erfolgt wiederum über die Steuerungseinrichtung 16, wenn diese den Antriebsmotor 15 ansteuert. Denkbar wäre es, dass der Fahrer entweder über das Betätigungselement 17 oder über eine entsprechende Möglichkeit einer Systemeinstellung an einem Eingabemonitor oder dergleichen auswählen kann, ob er die Spiegelreinigung mit oder ohne Zufuhr von Reinigungsflüssigkeit wünscht. Natürlich können auch mehrere solcher Reinigungsdüsen 23 verteilt am Spiegelgehäuse 2 vorgesehen sein.
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Anstelle der in den Figuren gezeigten horizontalen Anordnung der Bänder 6 und damit vertikalen Anordnung des Abziehelements 10 ist es auch denkbar, die Bänder 6 vertikal an den seitlichen Spiegelrändern anzuordnen, so dass das Abziehelement 10 horizontal verläuft.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 19938028 A1 [0002]
- DE 102009013486 A1 [0002]