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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
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1. Gebiet der Erfindung
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Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rückenrahmen für einen Sitz, der in einem Fahrzeug wie einem Kraftfahrzeug, einem Flugzeug, einem Schiff, einem Zug oder Ähnlichem montiert ist.
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2. Beschreibung des Stands der Technik
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Es ist ein Rückenrahmen bekannt, der ein Rahmengebilde einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes ist und der durch Biegen eines extrudierten Elements ausgebildet wird (siehe
DE 29816819 ). In diesem Rückenrahmen wird eine Lehneneinstellermontagehalterung (im Folgenden auch als Halterung bezeichnet) durch Schweißen an einem Rahmenkörper, der durch Strangpressen ausgebildet wird, fixiert.
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ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
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Das Schweißverfahren zum Fixieren der Halterung an dem Rahmenkörper wird jedoch vorzugsweise unter Berücksichtigung der Produktivität vermieden. Wenn beispielsweise der Rahmenkörper und die Halterung aus unterschiedlichen Materialien bestehen, das heißt, wenn beispielsweise der Rahmenkörper aus Aluminium besteht und die Halterung aus Eisen besteht, wird die Produktivität des Schweißfixierungsverfahrens schlecht. Dementsprechend wird überlegt, die Halterung mittels Presspassung (nicht gezeigt) an dem Rahmenkörper zu fixieren.
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Außerdem besteht in einem Fall, in dem aufgrund einer Kollision eines Fahrzeugs eine übermäßig große Last auf eine Rückenlehne ausgeübt wird, wenn auf die eingepresste Halterung eine Last ausgeübt wird, die in einer Richtung wirkt, in der die Halterung von dem Rahmenkörper gelöst wird, die Befürchtung, dass die Fixierungsfestigkeit der Halterung an dem Rahmenkörper unzureichend wird.
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Die vorliegende Erfindung entstand im Hinblick auf die obigen Probleme, und es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Festigkeit, die von einem Rückenrahmen benötigt wird, unter Berücksichtigung der Produktivität des Rückenrahmens durch Erhöhen der Verbindungsstärke einer Halterung mit einem Rahmenkörper in einer Richtung, in der die Halterung eingepresst wird, zu gewährleisten.
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Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird ein Rückenrahmen eines Fahrzeugsitzes geschaffen, wobei der Rückenrahmen einen Rahmenkörper aufweist, der durch Strangpressen ausgebildet wird und einen Presspassabschnitt enthält, in den eine Teilbefestigungshalterung zur Befestigung eines Teils an dem Rahmenkörper eingepresst wird, wobei der Presspassabschnitt des Rahmenkörpers und eine Anstoßfläche der Halterung mit einem Eingriffsabschnitt ausgebildet sind, bei dem einer aus dem Rahmenkörper und der Halterung in Eingriff mit dem anderen in einer Richtung gebracht wird, in der die Teilbefestigungshalterung in den Presspassabschnitt eingepresst wird.
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Gemäß der obigen Konfiguration kann bei dem Eingriffsabschnitt, bei dem einer aus dem Rahmenkörper und der Halterung in Eingriff mit dem anderen in der Presspassrichtung gebracht wird, die Verbindungsstärke der Halterung an dem Rahmenkörper in der Presspassrichtung verbessert werden, wodurch es möglich wird, eine Festigkeit zu gewährleisten, die von dem Rückenrahmen benötigt wird. Da das Schweißverfahren nicht verwendet wird, kann außerdem die Produktivität verbessert werden.
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In dem obigen Rückenrahmen können der Presspassabschnitt des Rahmenkörpers und die Anstoßfläche der Halterung mit mehreren Eingriffsabschnitten entlang der Presspassrichtung ausgebildet sein.
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Gemäß der obigen Konfiguration kann, da die Eingriffsabschnitte entlang der Presspassrichtung ausgebildet werden, eine Last, die auf einen der Eingriffsabschnitte ausgeübt wird, verteilt werden. Auch wenn der Lastwiderstand jedes der Eingriffsabschnitte klein ist, können somit die Eingriffsabschnitte insgesamt einer größeren Last widerstehen.
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In dem obigen Rückenrahmen kann der Eingriffsabschnitt enthalten: ein Durchgangsloch, das in der Anstoßfläche der Halterung derart ausgebildet ist, dass es die Anstoßfläche in einer Richtung durchdringt, die senkrecht zu der Presspassrichtung ist; und eine Vorstehung, die in dem Presspassabschnitt des Rahmenkörpers derart ausgebildet ist, dass sie in das Durchgangsloch passt.
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Gemäß der obigen Konfiguration passt die Vorstehung an dem Rahmenkörper in das Durchgangsloch in der Halterung, wodurch die Halterung und der Rahmenkörper in Eingriff miteinander gebracht werden. Die Vorstehung kann durch Pressen eines Abschnitts des Rahmenkörpers, der dem Durchgangsloch entspricht, in das Durchgangsloch eingebracht werden, nachdem das Durchgangsloch in der Halterung ausgebildet wurde, und die Halterung wird in den Presspassabschnitt des Rahmenkörpers eingepresst. Somit kann der Eingriffsabschnitt auf einfache Weise ausgebildet werden.
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Da das Durchgangsloch derart ausgebildet ist, dass es in der Richtung, die senkrecht zu der Presspassrichtung ist, durchdringt, ist die Vorstehung, die in das Durchgangsloch eingepasst wird, derart ausgebildet, dass sie in derselben Richtung vorsteht, wodurch es möglich wird, die Fixierungsfestigkeit gegenüber einer Last, die in der Richtung wirkt, in der die Halterung von dem Rahmenkörper losgelöst wird, zu erhöhen.
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KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Die obigen und weitere Aspekte der vorliegenden Erfindung werden anhand der folgenden Beschreibung beispielhafter Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung in Verbindung mit den zugehörigen Zeichnungen deutlich. Es zeigen:
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1 eine perspektivische Außenansicht eines Fahrzeugsitzes einschließlich eines Rückenrahmens gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
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2 eine perspektivische Ansicht des Rückenrahmens gemäß der beispielhaften Ausführungsform,
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3 eine vordere Ansicht des Rückenrahmens gemäß der beispielhaften Ausführungsform;
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4 eine Seitenansicht des Rückenrahmens gemäß der beispielhaften Ausführungsform;
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5 eine vergrößerte Querschnittsansicht entlang der Linie V-V der 3;
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6 eine vergrößerte Querschnittsansicht entlang der Linie VI-VI der 4;
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7 eine perspektivische Ansicht eines Rahmenkörpers gemäß der beispielhaften Ausführungsform; die den Rahmenkörper vor einem Biegen zeigt;
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8 eine perspektivische Ansicht des Rahmenkörpers gemäß der beispielhaften Ausführungsform, die zeigt, wie der Rahmenkörper gebogen wird;
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9 eine perspektivische Explosionsansicht des Rückenrahmens gemäß der beispielhaften Ausführungsform;
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10 eine vergrößerte Querschnittsansicht entlang der Linie X-X der 3;
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11 eine vergrößerte Seitenansicht der Umgebung einer Lehneneinstellerbefestigungshalterung in dem Rückenrahmen gemäß der beispielhaften Ausführungsform;
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12 eine vordere Ansicht der Lehneneinstellerbefestigungshalterung gemäß der beispielhaften Ausführungsform;
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13 eine vergrößerte Querschnittsansicht entlang der Linie XIII-XIII der 11; und
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14 eine vergrößerte Querschnittsansicht entlang der Linie XIV-XIV der 11.
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DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
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Mit Bezug auf die 1 bis 14 wird die Konfiguration eines Rückenrahmens 10 gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben. Wie es in 1 gezeigt ist, bildet der Rückenrahmen 10 dieser beispielhaften Ausführungsform ein Rahmengebilde einer Rückenlehne 2 eines Fahrzeugsitzes 1, der als ein Vorderinsassensitz eines Kraftfahrzeugs (Fahrzeugs) aufgebaut ist. Hier weist der Fahrzeugsitz 1 die Rückenlehne 2, die eine Rückenstütze für einen Insassen, der auf dem Sitz sitzt, bildet, ein Sitzkissen 3, das einen Sitzabschnitt des Sitzes bildet, und eine Kopfstütze 4 auf, die einen Kopfstützenabschnitt des Sitzes bildet.
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Die Rückenlehne
2 ist an beiden linken und rechten unteren Seitenendabschnitten mit linken und rechten hinteren Seitenendabschnitten des Sitzkissens mit kreisförmigen scheibenförmigen Lehneneinstellern (nicht gezeigt), die dazwischen angeordnet sind, verbunden. Jeder Lehneneinsteller dient als eine Drehwellenvorrichtung, die ein Drehen nach Bedarf stoppen kann. Dieses ermöglicht eine Verbindung der Rückenlehne
2 mit dem Sitzkissen
3 derart, dass der Winkel der Rückenstütze eingestellt werden kann. Das Sitzkissen
3 ist mit einem Paar aus linken und rechten Gleitvorrichtungen (nicht gezeigt), die dazwischen angeordnet sind, an einem Boden des Fahrzeugs vorgesehen. Dieses ermöglicht eine Einstellung der Vorwärts-Rückwärts-Position des Sitzkissens
3 in Bezug auf den Boden des Fahrzeugs. Die Basisstrukturen der Lehneneinsteller und der Gleitvorrichtungen (nicht gezeigt) sind ähnlich denjenigen, die in den Dokumenten
JP-A-2011-116303 ,
JP-A-2010-221935 und Ähnlichem beschrieben sind, und daher wird deren detaillierte Beschreibung hier weggelassen.
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Die Kopfstütze
4 ist an einem oberen Abschnitt der Rückenlehne
2 montiert. Insbesondere sind zwei stangenförmige Anker, die von einem unteren Abschnitt der Kopfstütze
4 vorstehen, jeweils von oben in zylindrische Unterstützungselemente (nicht gezeigt) eingeführt, die individuell in zwei Haltern
13 installiert sind, die an einem oberen Rahmen
12 des Rückenrahmens
10 fixiert sind, wodurch die Kopfstütze
4 fest an dem oberen Abschnitt der Rückenlehne
2 montiert ist. Die Konfiguration, bei der die Kopfstütze
4 durch Einführen der Anker (nicht gezeigt) der Kopfstütze
4 in die jeweiligen Halter
13 montiert wird, die an dem Rückenrahmen
10 fixiert sind, ist ähnlich wie diejenige, die in den Dokumenten wie der
JP-A-2008-239075 und Ähnlichem beschrieben sind, und daher wird deren Beschreibung hier weggelassen.
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Im Folgenden wird mit Bezug auf die 2 bis 10 eine spezielle Konfiguration des Rückenrahmens 10 beschrieben. Wie es in den 2 bis 4 gezeigt ist, enthält der Rückenrahmen 10 Rahmenkörper 11, die Rahmengebilde von linken und rechten Seitenabschnitten der Rückenlehne 2 bilden und die jeweils gegabelt sind, um eine Öffnung zwischen gegabelten Zweigen zu definieren, den oberen Rahmen 12, der ein Rahmengebilde eines oberen Seitenabschnitts der Rückenlehne 2 bildet, die beiden ringförmigen zylindrischen Halter 13, die an zwei linken und rechten Positionen mit dem oberen Rahmen 12 verbunden sind, und Halterungen 14, die aus einem hochzugbelastbaren Stahlblech bestehen und mit unteren Endabschnitten der Rahmenkörper 11 jeweils verbunden sind. Hier können die Rahmenkörper 11 und der obere Rahmen 12 gemeinsam als Rahmenkörper bezeichnet werden.
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Der Rückenrahmen 10 wird wie folgt ausgebildet. Zunächst wird, wie es in 7 gezeigt ist, ein einzelnes extrudiertes Element einer Aluminiumlegierung gepresst, um in eine invertierte U-Gestalt gebogen zu werden, und in diesem gebogenen extrudierten Element sind die Rahmenkörper 11 und der obere Rahmen 12 kontinuierlich bzw. aneinander anschließend integriert. Vor oder nach dem Biegen des extrudierten Elements wird ein Schlitz 11C in jedem Rahmenkörper 11 derart ausgebildet, dass der jeweilige Rahmenkörper 11 anschließend gegabelt werden kann, um eine Öffnung zwischen zwei Zweigen zu definieren (ein Schlitzausbildungsschritt). Außerdem werden Ausschnitte 12A in dem oberen Rahmen 12 an Positionen (siehe 9) ausgebildet, bei denen die Halter 13 derart zu befestigen sind, dass die Halter 13 von einer Vorderseite des Schlitzes darin eingepasst werden können (ein Ausschnittausbildungsschritt). Eine Ausbildung der Schlitze 11C und der Ausschnitte 12A in dieser Stufe (bei der der Rückenrahmen 10 in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung des Fahrzeugs noch nicht gebogen wurde und weiterhin flach bleibt) erleichtert die Schlitzausbildungsarbeit und die Ausschnittausbildungsarbeit, da die Schlitze 11C nur in einer geraden Linie ausgebildet werden müssen und der Rückenrahmen 10 auf einfache Weise auf ein Schneidegestell gesetzt werden kann, wenn die Ausschnitte 12A geschnitten werden. Jeder Schlitz 11C wird gerade ausgebildet, so dass er sich von einer Position, die näher an einer oberen Endseite liegt, durch eine untere Endseite eines jeweiligen Rahmenkörpers 11 erstreckt. Man beachte, dass die Schlitze 11C und die Ausschnitte 12A in dem oberen Rahmen 12 ausgebildet werden können, nachdem ein Biegeprozess und ein Öffnungsprozess an dem Rückenrahmen 10 durchgeführt wurden, wie es im Folgenden beschrieben wird.
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Anschließend wird, wie es in 8 gezeigt ist, der Rückenrahmen 10 derart gepresst, dass die Rahmenkörper an ihren mittleren Abschnitten in Richtung der Hinterseite des Sitzes in eine Bogengestalt gebogen werden (ein Biegeschritt). Insbesondere wird der Rückenrahmen 10 derart gepresst, dass jeweilige Zweigrahmen 11A, 11B der Rahmenkörper 11, die vor und hinter den Schlitzen 11C, die in den Rahmenkörpern 11 ausgebildet sind, ausgerichtet sind, gepresst werden, um in Richtung der Hinterseite des Sitzes zusammen gebogen zu werden. Dementsprechend werden die Zweigrahmen 11A, 11B gepresst, um in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung, in der sie ausgerichtet sind, in dieselbe gekrümmte Gestalt gebogen zu werden, wodurch gebogene Abschnitte 11A2, 11B2 an den mittleren Abschnitten der Rahmenkörper 11 ausgebildet werden, in die Gestalten der gebogenen Zweigrahmen 11A, 11B übereinstimmen.
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Anschließend werden, wie es in 9 gezeigt ist, die vorderen Zweigrahmen 11B der Rahmenkörper 11 in Richtung der Vorderseite des Sitzes gebogen, so dass sie von den hinteren Zweigrahmen 11A getrennt werden (ein Trennschritt). Insbesondere werden die vorderen Zweigrahmen 11B in Richtung der Vorderseite des Sitzes von ihren oberen Enden, die Startpunkte der Trennung oder der Gabelung als Drehpunkt bilden, gebogen, um von den hinteren Zweigrahmen 11A getrennt zu werden. Dieses ermöglicht eine Gabelung der Rahmenkörper 11 in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung, um eine Öffnung zwischen den getrennten Zweigrahmen derart zu definieren, dass sich eine Vorwärts-Rückwärts-Breite oder Raum der Öffnung graduell von der oberen Endseite zu der unteren Endseite der Rahmenkörper 11 erweitert.
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Anschließend werden die Halterungen 14, die aus dem hochzugbelastbaren Stahlblech bestehen, in die breit geöffneten Endabschnitte der Rahmenkörper 11 eingeführt, um einstückig in die Rahmenkörper 11 angebaut zu werden (ein Zusammenbauschritt). Außerdem werden die Halter 13 in die Ausschnitte 12A eingepasst, die in dem oberen Rahmen 12 in dem Ausschnittausbildungsschritt geschnitten wurden, und werden dann einstückig mittels Schweißen verbunden. Dementsprechend wird, wie es in den 2 bis 4 gezeigt ist, der Rückenrahmen 10 ausgebildet, bei dem die Rahmenkörper 11 gegabelt sind, um die Öffnung zwischen den vorderen und hinteren Zweigrahmen, in die die Halterungen 14 eingeführt werden, zu definieren. Daher kann nicht nur das Gewicht des Rückenrahmens 10 verringert werden, sondern es kann ebenfalls die strukturelle Festigkeit verbessert werden.
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Im Folgenden werden Konfigurationen mehrerer Abschnitte des Rückenrahmens 10 genauer beschrieben. Eine Querschnittsgestalt des Rückenrahmens 10, der aus einer Aluminiumlegierung mittels Strangpressen ausgebildet wird, enthält einen ersten Querschnittsabschnitt 10A, der einen geschlossenen Querschnitt aufweist, und einen zweiten Querschnittsabschnitt 10B, der einen geschlossenen Querschnitt aufweist. Der erste Querschnittsabschnitt 10A und der zweite Querschnittsabschnitt 10B sind miteinander verbunden, während sie vorne und hinten in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung ausgerichtet sind, wie es in 5 gezeigt ist. Wie es in 7 gezeigt ist, wird der Rückenrahmen 10, wenn er in die invertierte U-Gestalt gebogen wird, in einer Richtung gebogen, die senkrecht zu der Richtung ist, in der der erste Querschnittsabschnitt 10A und der zweite Querschnittsabschnitt 10B zueinander ausgerichtet sind, während der erste Querschnittsabschnitt 10A und der zweite Querschnittsabschnitt 10B in einer Positionsbeziehung entlang dem vollen Umfang des Rückenrahmens 10 derart gehalten werden, dass der zweite Querschnittsabschnitt 10B vor dem ersten Querschnittsabschnitt 10A positioniert ist und der erste Querschnittsabschnitt 10A hinter dem zweiten Querschnittsabschnitt 10B positioniert ist. Dieses ermöglicht eine Erstreckung der Rahmenkörper 11 und des oberen Rahmens 12 entlang dem vollen Umfang des Rückenrahmens 10, während dieselben Gestalten von einer Innenumfangsseite in Richtung einer Außenumfangsseite des Rückenrahmens 10 gehalten werden, bei der der Rückenrahmen 10 in die invertierte U-Gestalt gebogen ist.
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Wie es in 5 gezeigt ist, weist der erste Querschnittsabschnitt 10A einen Befestigungsflächenabschnitt 10A1, der in einer flachen Ebene, die der Vorderseite des Sitzes gegenüberliegt, ausgebildet ist, und Verstärkungsflächenabschnitte 10A2 auf, die sich von Kantenabschnitten des Befestigungsflächenabschnitts 10A1 in Richtung der Hinterseite des Sitzes erstrecken, um sich miteinander zu verbinden, um dadurch eine Querschnittsgestalt auszubilden, die auf endlose Weise geschlossen ist. Dementsprechend wird der erste Querschnittsabschnitt 10A derart ausgebildet, dass er die geschlossene Querschnittsgestalt aufweist. Insbesondere wird die Befestigungsfläche 10A1 in einer flachen Ebene ausgebildet, die schräg in Richtung der Innenumfangsseite (der unteren Seite in 5) des Rückenrahmens 10 in Bezug auf dessen Vorderseite geneigt ist.
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Der zweite Querschnittsabschnitt 10B weist einen Verbindungsflächenabschnitt 10B1, der sich von einem Kantenabschnitt des ersten Querschnittsabschnitts 10A an der Außenumfangsseite (einer oberen Seite in 5) des Rückenrahmens 10 zu der Vorderseite erstreckt, und einen Abschnitt mit geschlossenem Querschnitt 10B2 auf, der sich von einem vorderen Kantenabschnitt des Verbindungsflächenabschnitts 10B1 in Richtung der Innenumfangsseite (der unteren Seite in 5) des Rückenrahmens 10 erstreckt und der dann um die Hinterseite gewunden ist, und zu sich selbst zur Verbindung zurückfindet, um einen geschlossenen Querschnitt zu definieren. Ein Öffnungsabschnitt 10C, der eine Lücke bildet, ist zwischen dem Abschnitt mit geschlossenem Querschnitt 10B2 des zweiten Querschnittsabschnitts 10B und dem Befestigungsflächenabschnitt 10A1 des ersten Querschnittsabschnitts 10A, der hinter dem Abschnitt mit geschlossenem Querschnitt 10B2 positioniert ist, ausgebildet. Dieser Öffnungsabschnitt 10C ist derart ausgebildet, dass er sich in Richtung der Innenumfangsseite (der unteren Seite in 5) des Rückenrahmens 10 öffnet. Insbesondere ist der Öffnungsabschnitt 10C derart ausgebildet, dass er sich graduell in Richtung der Innenumfangsseite (der unteren Seite in 5) des Rückenrahmens 10 breiter öffnet, während der Befestigungsflächenabschnitt 10A1 geneigt ist, wie es oben beschrieben wurde.
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Eine Schienennut 10A3 ist an einem Abschnitt ausgebildet, bei dem der erste Querschnittsabschnitt 10A mit dem Verbindungsflächenabschnitt 10B1 verbunden ist. Die Schienennut 10A3 weist einen taschenförmigen Raum auf, der durch Pressen des Querschnitts, der durch die Verstärkungsflächenabschnitte 10A2 definiert wird, in Richtung der Hinterseite des Sitzes ausgebildet wird. Diese Schienennut 10A3 weist eine rechteckige offene Umfangsquerschnittsgestalt auf, die an ihrer Vorderseite offen ist. Außerdem ist eine Schienennut 10B3 an einem Abschnitt des zweiten Querschnittsabschnitts 10B ausgebildet, bei dem der Verbindungsflächenabschnitt 10B1 mit dem Abschnitt mit geschlossenem Querschnitt 10B2 verbunden ist. Die Schienennut 10B3 weist einen taschenförmigen Raum auf, der durch Pressen des Querschnitts des Abschnitts mit geschlossenem Querschnitt 10B2 in Richtung der Vorderseite des Sitzes ausgebildet wird. Diese Schienennut 10B3 weist eine rechteckige offene Umfangsquerschnittsgestalt auf, die an ihrer Rückseite in Bezug auf die Vorwärts-Rückwärts-Richtung symmetrisch zu der Schienennut 10A3 offen ist. Diese Schienennuten 10A3, 10B3 kommunizieren in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung durch den Öffnungsabschnitt 10C miteinander. Das heißt, die Schienennuten 10A3, 10B3 sind zu der Innenumfangsseite (der unteren Seite in 5) des Rückenrahmens 10 über den Öffnungsabschnitt 10C offen, während die Schienennuten 10A3, 10B3 von der Außenumfangsseite (einer oberen Seite in 5) durch den Verbindungsflächenabschnitt 10B1 bedecket werden.
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Der Schlitz 11C, der in den jeweiligen Rahmenkörpern 11 ausgebildet ist, wie es in 7 gezeigt ist, wird entlang dem Verbindungsflächenabschnitt 10B1 (siehe 5) ausgebildet, der eine Verbindungsfläche zwischen dem ersten Querschnittsabschnitt 10A und dem zweiten Querschnittsabschnitt 10B bildet (siehe 6). Demzufolge wird, wie es in den 6 und 9 gezeigt ist, durch Teilen jedes der Rahmenkörper 11 von dem Schlitz 11C der Öffnungsabschnitt 10C zwischen dem ersten Querschnittsabschnitt 10A und dem zweiten Querschnittsabschnitt 10B in zwei Zweigrahmen erweitert, wodurch der erste Querschnittsabschnitt 10A und der zweite Querschnittsabschnitt 10B in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung voneinander getrennt werden können. Dieses ermöglicht es, dass die getrennten Zweigrahmen 11A, 11B die geschlossenen Querschnittsgestalten aufweisen, die diesen eine hohe strukturelle Festigkeit geben.
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Dann wird, wie es in 9 gezeigt ist, die Halterung 14, die aus dem hoch zugbelastbaren Stahlblech besteht, in den offenen (unteren) Endabschnitt der jeweiligen Rahmenkörper 11, die in die zwei Zweigformen unterteilt sind, von unten zur Befestigung eingeführt. Hier weist die Halterung 14, die aus dem hoch zugbelastbaren Stahlblech besteht, eine spezifische Festigkeit auf, die größer als diejenige der Rahmenkörper 11 ist, die mittels Strangpressen aus der Aluminiumlegierung ausgebildet werden. Die Halterungen 14 werden jeweils in die offenen Endabschnitte der Rahmenkörper 11 eingeführt, die gegabelt sind, um zwischen Endabschnitten der Zweigrahmen 11A, 11B auf keilförmige Weise eingepasst zu werden. Somit bilden die Halterungen 14 Brückenelemente, die die Endabschnitte der Zweigrahmen 11A, 11B miteinander verbinden, um als Verstärkungsplatten zu dienen, die die strukturellen Festigkeiten an den offenen Endabschnitten der Rahmenkörper 11 erhöhen.
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Die Halterungen 14, die an den entsprechenden Rahmenkörpern 11 befestigt sind, sind als Verbindungsabschnitte zu den Lehneneinstellern festgelegt, wenn die linken und rechten unteren Endabschnitte des Rückenrahmens 10 mit den linken und rechten hinteren Seitenendabschnitten des Sitzkissens 3 über die Lehneneinsteller (nicht gezeigt) verbunden sind, wie es in 1 gezeigt ist. Insbesondere wenn die Halterungen 14 an den unteren Endabschnitten der Rahmenkörper 11 befestigt sind, sind die Halterungen 14 in einer Breitenrichtung des Sitzes ausgerichtet, wie es in 2 gezeigt ist. Mehrere Passlöcher 14A1, die verwendet werden, um die Halterung 14 mit dem Lehneneinsteller (nicht gezeigt) zu verbinden, und ein Schaftloch 14, durch das eine Betätigungswelle (nicht gezeigt), die verwendet wird, um den Neigungsversteller zu entsperren, sind in Blechflächen der Halterungen 14 derart ausgebildet, dass sie die Halterungen 14 in einer axialen Richtung durchdringen.
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Wie es in 9 gezeigt ist, sind zylindrische Vorstehungen 14B1, 14B2 an vorderen und hinteren Kantenabschnitten der jeweiligen Halterungen 14 ausgebildet, und diese zylindrischen Vorstehungen sind in Richtung der Innenumfangsseite des Rückenrahmens 10 in eine zylindrische Gestalt einwärts gerollt. Diese zylindrischen Vorstehungen 14B1, 14B2 werden in die entsprechenden Schienennuten 11A1, 11B1 (10A3, 10B3) gezwängt, die in den jeweiligen Zweigrahmen 11A, 11B ausgebildet sind, wenn die Halterung 14 zwischen die Zweigrahmen 11A, 11B des entsprechenden Rahmenkörpers 11 eingeführt wird. Insbesondere werden die zylindrischen Vorstehungen 14B1, 14B2 jeweils in die zylindrische Gestalt gerollt, deren Außendurchmesser größer als ein Innendurchmesser der Schienennuten 11A1, 11B1 (10A3, 10B3) ist. Wenn die zylindrischen Vorstehungen 14B1, 14B2 in die entsprechenden Schienennuten 11A1, 11B1 (10A3, 10B3) eingepresst werden, werden die zylindrischen Vorstehungen 14B1, 14B2 fest daran gesichert. Somit werden die zylindrischen Vorstehungen 14B1, 14B2 fest in Eingriff mit den entsprechenden Schienennuten 11A1, 11B1 (10A3, 10B3) gebracht, so dass sie in einer Richtung senkrecht zu der Richtung, in der sie eingeführt werden (eingepresst werden) nicht von diesen gelöst werden (siehe 6). Hier sind die Schienennuten 11A1, 11B1 ein Beispiel eines Presspassabschnitts.
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Hier werden, wie es in 9 gezeigt ist, die Zweigrahmen 11A, 11B der jeweiligen Rahmenkörper 11 derart ausgebildet, dass sie auf gegabelte Weise breiter als eine Vorwärts-Rückwärts-Breite der Halterung 14 voneinander getrennt werden. Durch Ausbilden der Zweigrahmen 11A, 11B wie oben beschrieben werden, wenn die Halterung 14 zwischen die Zweigrahmen 11A, 11B eingeführt wird, die zylindrischen Vorstehungen 14B1, 14B2 der Halterung 14 in die Schienennuten 11A1, 11B1 der Zweigrahmen 11A, 11B eingeführt, so dass sie in Eingriff damit gebracht werden. Dann werden die Zweigrahmen 11A, 11B gezwungen, sich elastisch einander anzunähern, um den Öffnungsraum, der dazwischen definiert wird, zusammenzuziehen, so dass dieser zu der Vorwärts-Rückwärts-Breite der Halterung 14 passt, wenn die Halterung 14 fortschreitend aufgrund der Eingriffsstruktur zwischen den zylindrischen Vorstehungen 14B1, 14B2 und den Schienennuten 11A1, 11B1 und der Steifigkeit der Halterung 14, die mit einer hohen spezifischen Festigkeit versehen ist, zwischen die Zweigrahmen 11A, 11B eingeführt wird, wodurch die Öffnungsbreite, die zwischen den abgeteilten Zweigrahmen 11A, 11B definiert ist, dementsprechend geändert werden kann. Dementsprechend werden in einem Zustand, in dem die Halterung 14 als Ergebnis der elastischen Verformung der Zweigrahmen 11A, 11B in den Rahmenkörper 11 eingeführt wird, Öffnungsrückfederkräfte, die erzeugt werden, wenn die Zweigrahmen 11A, 11B versuchen, in ihren Wiederherstellungsrichtungen zurückzukehren, auf die Halterung 14 ausgeübt, und diese Rückfederkräfte wirken zur weiteren Verbesserung der Verbindungskraft der Verbindung der Halterung 14 mit dem Rahmenkörper 11, wodurch die Halterung 14 und der Rahmenkörper 11 derart gehalten werden, dass sie noch stärker und steifer miteinander verbunden sind.
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Andererseits können die Zweigrahmen 11A, 11B schmaler als die Vorwärts-Rückwärts-Breite der Halterung 14 voneinander getrennt ausgebildet sein. In diesem Fall werden ebenfalls, wenn die Halterung 14 zwischen die Zweigrahmen 11A, 11B eingeführt wird, die zylindrischen Vorstehungen 14B1, 14B2 der Halterung 14 in die Schienennuten 11A1, 11B1 der Zweigrahmen 11A, 11B eingeführt, um in Eingriff damit gebracht zu werden. Dann werden die Zweigrahmen 11A, 11B gezwungen, sich elastisch voneinander weg zu bewegen, um den Öffnungsraum, der dazwischen definiert wird, zu spreizen, so dass dieser mit der Vorwärts-Rückwärts-Breite der Halterung 14 übereinstimmt, wenn die Halterung 14 aufgrund der Eingriffsaufbauten zwischen den zylindrischen Vorstehungen 14B1, 14B2 und den Schienennuten 11A1, 11B1 und der Steifigkeit der Halterung 14, die durch deren hohe spezifische Festigkeit bereitgestellt wird, fortschreitend zwischen die Zweigrahmen 11A, 11B eingeführt wird, wodurch die Öffnungsbreite, die zwischen den abgeteilten Zweigrahmen 11A, 11B definiert wird, dementsprechend geändert werden kann. Demzufolge werden in einem Zustand, in dem die Halterung 14 als Ergebnis der elastischen Verformung der Zweigrahmen 11A, 11B in den Rahmenkörper 11 eingeführt wird, Schließrückfederkräfte, die erzeugt werden, wenn die Zweigrahmen 11A, 11B versuchen, in ihren Wiederherstellungsrichtungen zurückzukehren, auf die Halterung 14 ausgeübt, und diese Federkräfte wirken zur Verbesserung der Verbindungskraft der Verbindung der Halterung 14 mit dem Rahmenkörper 11, wodurch die Halterung 14 und der Rahmenkörper 11 derart gehalten werden, dass sie noch stärker und steifer miteinander verbunden sind.
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Auch wenn hier die Zweigrahmen 11A, 11B der jeweiligen Rahmenkörper 11 derart ausgebildet sind, dass sie an ihren Mittelabschnitten, die die gebogenen Abschnitte 11A2, 11B2 bilden, in Richtung der Hinterseite des Sitzes in die bogenförmige Gestalt gebogen werden, werden Bereiche der Zweigrahmen 11A, 11B, die unterhalb der gebogenen Abschnitte 11A2, 11B2 angeordnet sind, zwischen denen die Halterung eingeführt wird, gerade ausgebildet, so dass sie sich gerade abwärts erstrecken. Aufgrund dessen sind die Schienennuten 11A1, 11B1, die jeweils in den Zweigrahmen 11A, 11B ausgebildet sind, ebenfalls auf ähnliche Weise gerade ausgebildet, so dass sie sich gerade abwärts erstrecken. Auf ähnliche Weise werden die zylindrischen Vorstehungen 14B1, 14B2, die entlang den Seitenabschnitten der jeweiligen Halterung 14 ausgebildet sind, ebenfalls in der geraden zylindrischen Gestalt ausgebildet, die sich gerade in der Höhenrichtung erstreckt, während sie nahezu parallel zueinander ausgerichtet sind. Diese Konfigurationen ermöglichen eine problemlose unterbrechungslose Einführung der Halterung 14 in den entsprechenden Rahmenkörper 11.
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Außerdem werden, wie es in 6 gezeigt ist, Stufenabschnitte 14C1, 14C2 durch die Kantenabschnitte der Halterung 14, entlang denen die zylindrischen Abschnitte 14B1, 14B2 ausgebildet sind, derart ausgebildet, dass ein Mittelabschnitt der Halterung 14 weiter auswärts (in Richtung der Außenumfangsseite des Rückenrahmens 10: in Richtung einer rechten Seite in 6) als beide Kantenabschnitte vorsteht. Durch Ausbilden dieser Stufenabschnitte 14C1, 14C2 in einem Zustand, in dem die Halterung 14 an dem entsprechenden Rahmenkörper 11 befestigt ist, wobei die zylindrischen Vorstehungen 14B1, 14B2 an den Kanten in die entsprechenden Schienennuten 11A1, 11B1 eingeführt sind, ist die Halterung 14 derart positioniert, dass ein Mittelplattenabschnitt der Halterung 14 dieselbe Ebene wie Außenflächen der Zweigrahmen 11A, 11B des jeweiligen Rahmenkörpers 11 aufweist. Außerdem wird, wie es in 9 gezeigt ist, ein Flansch 14D an einem oberen Kantenabschnitt jeder Halterung 14 durch Pressen ausgebildet, und dieser Flansch 14D wird in Richtung der Innenumfangsseite des Rückenrahmens 10 gebogen. Dieser Flansch 14D verbessert die strukturelle Festigkeit der Halterung 14 gegenüber einem Biegen und einem Verdrehen und bildet eine einwärts gerundete Gestalt des oberen Kantenabschnitts der Halterung 14, die keine winkelförmige Gestalt zur Außenseite freilegt.
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Die strukturelle Festigkeit des Rückenrahmens 10 wird effektiv verbessert, da der untere offene Endabschnitt des Rahmenkörpers 11, der gegabelt ist, durch das Element geschlossen wird, das die hohe strukturelle Festigkeit aufweist, während die Halterung 14, die die hohe spezifische Festigkeit aufweist, in den unteren Endabschnitt des Rahmenkörpers 11 eingepasst ist, der zur einheitlichen Befestigung daran breit gegabelt ist. Dieses ermöglicht es, dass der Rückenrahmen 10 aufnimmt, um die Last der Rückenstütze, die von dem Rückenabschnitt des sitzenden Insassen auf diese wirkt, durch die Struktur stabil zu unterstützen, bei der die unteren Endabschnitte der Rahmenkörper 11 auf auskragende Weise unterstützt werden.
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Hier in jeder Halterung 14, der obere Kantenabschnitt des Plattenabschnitts, der zwischen den Zweigrahmen 11A, 11B angeordnet ist, bei denen der Flansch 14D ausgebildet ist, so dass er gerade schräg aufwärts zur Vorderseite geneigt ist. Dieses erlaubt, eine Rate, mit der die strukturelle Festigkeit (der Koeffizient des Querschnitts), die durch die Befestigung der Halterung 14 verbessert wird, sich in der Höhenrichtung des Rahmenkörpers 11 ändert, moderat in dem Bereich festzulegen, in dem die Halterung 14 in der geneigten Gestalt ausgebildet ist. Insbesondere ist der obere Kantenabschnitt der Halterung 14 derart ausgebildet, dass er graduell zu der Vorderseite ansteigt, und dieses ermöglicht es, dass die Halterung 14 eine Last aufnimmt, die von der Vorderseite an einer höheren Position auf den Rückenrahmen 10 ausgeübt wird, wodurch es möglich ist, dass der Rückenrahmen 10 noch stärker die Last, die von der Vorderseite darauf ausgeübt wird, als in einem Fall unterstützt, in dem der obere Kantenabschnitt der Halterung 14 auf entgegengesetzte Weise (graduell nach hinten ansteigend) geneigt ist.
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Wenn eine große Last auf den Rückenrahmen 10 als Ergebnis dessen ausgeübt wird, dass der Rückenabschnitt des sitzenden Insassen stark gegen den Rückenrahmen 10 aufgrund dessen gedrückt wird, dass das Fahrzeug an seinem hinteren Abschnitt einer Kollision ausgesetzt ist, wird demzufolge die große Last fest aufgenommen und durch die Halterungen 14 unterstützt, die zu der höheren Position an der Vorderseite vorstehen. Außerdem wird ein Abschnitt, an dem sich die Rate drastisch ändert und an dem sich die strukturelle Festigkeit des Rückenrahmens 10 ändert, durch Ausbilden des oberen Kantenabschnitts der Halterung 14 in die geneigte Gestalt von der Halterung 14 eliminiert, und dieses verhindert eine lokale Spannungskonzentration in dem Rückenrahmen 10, wodurch die große Last breit verteilt wird, so dass sie von dem gesamten Rückenrahmen 10 aufgenommen wird.
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Ähnlich wie der Rückenrahmen 10 bestehen die Halterungen 13, die an dem oberen Rahmen 12 an den beiden linken und rechten Positionen befestigt sind, wie es in 9 gezeigt ist, aus einem extrudierten Element einer Aluminiumlegierung. Diese Halterungen 13 sind in einer viereckigen zylindrische Gestalt ausgebildet und in die entsprechenden Ausschnitte 12A eingepasst, die in dem Rückenrahmen 12 an den beiden linken und rechten Positionen aus der Vorderseite des Sitzes ausgeschnitten sind, und werden dann durch Schweißen fest und einstückig mit dem oberen Rahmen 12 verbunden.
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Hier wird jeder Ausschnitt 12A durch teilweises Schneiden und Durchdringen des zweiten Querschnittsabschnitts 10B des oberen Rahmens 12 ausgebildet, wie es in den 9 und 10 gezeigt ist, und durch Schneiden des oberen Rahmens 12 wird der Befestigungsflächenabschnitt 10A1 des ersten Querschnittsabschnitts 10A in Richtung der Vorderseite des Sitzes freigelegt, von der aus die Halterung 13 in den Ausschnitt 12A eingepasst wird. Jeder Ausschnitt 12A weist dieselbe seitliche Breite wie jede Halterung 13 auf, wie es in den 3 bis 9 gezeigt ist. Wenn die Halterung 13 von der Vorderseite des Sitzes aus in den Ausschnitt 12A eingepasst wird, wird ein hinterer Flächenabschnitt der Halterung 13 an dem entsprechenden Befestigungsflächenabschnitt 10A1 des oberen Rahmens 12 daran anstoßend platziert. Wenn die Halterung 13 in den Ausschnitt 12A eingepasst ist, wird außerdem eine Bewegung der Halterung 13 in einer Breitenrichtung des Sitzes durch eine Endflächenkonfiguration des zweiten Querschnittsflächenabschnitts 10B, der dem Ausschnitt 12A gegenüberliegt, eingeschränkt. Nachdem die Halterungen 13 in die entsprechenden Ausschnitte 12A eingepasst sind, werden Anstoßflächen der Halterungen 13 und des oberen Rahmens 12 mittels Schweißen miteinander verbunden, wodurch die Halterungen 13 und die Ausschnitte 12A stark und einstückig miteinander verbunden werden.
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Beim Zusammenschweißen der Halterungen 13 und der Ausschnitte 12A sind, wenn die Halterung 13 in den entsprechenden Ausschnitt 12A eingepasst ist, die Anstoßabschnitte dazwischen entlang dem gesamten Außenumfang des Ausschnitts 12A freigelegt, so dass sie von der Außenseite sichtbar sind, da die seitliche Breite jedes Ausschnitts 12A dieselbe wie diejenige der jeweiligen Halterung 13 ist. Insbesondere wird der Ausschnitt 12A durch Schneiden derart ausgebildet, dass ein Kantenabschnitt des Verbindungsflächenabschnitts 12B1, der der Vorderseite des Sitzes gegenüberliegt, in Anstoß mit dem hinteren Flächenabschnitt der Halterung 13 in einem Zustand gebracht wird, in dem die Halterung 13 in den Ausschnitt 12A eingepasst ist, der in Flächenanstoß zu dem entsprechenden Befestigungsflächenabschnitt 10A1 zu bringen ist, wie es in 10 gezeigt ist. Demzufolge können sämtliche Anstoßabschnitte zwischen der Halterung 13 und dem Ausschnitt 12A, die zur Außenseite freigelegt sind, wenn die Halterung 13 in den Ausschnitt 12A eingebaut ist, geschweißt werden, und durch Schweißen sämtlicher Anstoßabschnitte werden die Halterung 13 und der Ausschnitt 12A über eine gesamte Schweißlänge zusammengeschweißt, so dass sie fest und einstückig miteinander verbunden werden.
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Wie es in Bezug auf 9 beschrieben wurde, werden die Rahmenkörper 11 des Rückenrahmens 10 in Richtung der Hinterseite des Sitzes gebogen, so dass sie in die bogenförmige Gestalt gekrümmt werden, und aufgrund dessen wird die Rückenlehne 10 normalerweise in einer Lage verwendet, in der die Rückenlehne 10 gegenüber ihrer vertikalen Lage etwas in Richtung der Hinterseite des Sitzes geneigt ist. Unter diesen Umständen liegt der Befestigungsflächenabschnitt 10A1 des oberen Rahmens 12, an dem die Halterung 13 angeordnet wird, die in Oberflächenanstoß damit zu bringen ist, nahezu gerade der Vorderseite des Sitzes gegenüber (siehe 10). Demzufolge kann jeder Befestigungsflächenabschnitt 10A1 die entsprechende Halterung 13 von der Hinterseite des Sitzes unterstützen, während er gerade der Halterung 13 gegenüberliegt, wodurch die Last, die von vorne des Sitzes auf die Kopfstütze 4 ausgeübt wird (siehe 1), gut von dem oberen Rahmen 12 unterstützt werden kann.
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Außerdem werden, wie es oben beschrieben wurde, die Rahmenkörper 11 des Rückenrahmens 10 in Richtung der Hinterseite des Sitzes derart gebogen, dass sie an ihren mittleren Abschnitten in die bogenförmige Gestalt gekrümmt werden (um dadurch die gebogenen Abschnitte 11A2, 11B2 auszubilden), wodurch die Rahmenkörper 11 derart ausgebildet werden, dass sie stark zur Vorderseite des Sitzes an Positionen vorstehen, die beiden Seiten eines Taillenabschnitts des sitzenden Insassen gegenüberliegen. Dieses ermöglicht die Ausbildung großer Seitenunterstützungsabschnitte, um den Taillenabschnitt des sitzenden Insassen von dessen beiden Seiten zu unterstützen oder den Taillenabschnitt des sitzenden Insassen fest an einer Position zu unterstützen, die näher bei dem Vorderteil des Sitzes liegt. Die Rahmenkörper 11 des Rückenrahmens 10 werden derart ausgebildet, dass sie in Richtung der Hinterseite des Sitzes gewölbt sind, wodurch es möglich wird, einen großen Beinraum zu gewährleisten, bei dem ein Insasse, der auf einem Rücksitz sitzt, seine Beine nach vorne ausstrecken kann.
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Auch wenn deren Erläuterung in der obigen Beschreibung weggelassen ist, sind, wie es in den 6 und 12 gezeigt ist, mehrere Durchgangslöcher 14F1, 14F2 an Seitenabschnitten jeder Halterung 14 entlang der Richtung angeordnet, in der die Halterung 14 in die Schienennuten 11A1, 11B1 der Zweigrahmen 11A, 11B eingepresst werden. Dann sind, wie es in den 11 bis 14 gezeigt ist, Vorstehungen 11A4, 11B4 in die entsprechenden Durchgangslöcher 14F1, 14F2 der Halterung 14 eingepasst. Die Vorstehungen 11A4, 11B4 sind derart ausgebildet, dass die Zweigrahmen 11A, 11B an einem Pressgestell derart fixiert werden, dass die Halterung 14 in die Schienennuten 11A1, 11B1 der Zweigrahmen 11A, 11B eingepresst wird und ein Stanzen an Positionen an den Zweigrahmen 11A, 11B durchgeführt wird, die jeweils den Durchgangslöchern 14F1, 14F2 in der Halterung 14 entsprechen, wodurch die Vorstehungen ausgebildet werden, wobei die Abschnitte der Halterung 14, die die hohe spezifische Festigkeit aufweisen und die in die Schienennuten 11A1, 11B1 eingepresst werden, als untere Aufnahme dienen. Wenn dieses geschieht, durchdringen die Durchgangslöcher 14F1, 14F2 eine Richtung, die senkrecht zu der Presspassrichtung ist. Ein derartiges Stanzen bildet mehrere Crimp-Marken 11A3, 11B3 an den Zweigrahmen 11A, 11B aus.
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Wie es in den 11 und 12 gezeigt ist, öffnet sich ein Bezugsloch 14E in der Nähe eines Mittelabschnitts der Halterung 14, um eine Abweichung der Stanzpositionen von den Positionen, an denen die Durchgangslöcher 14F1, 14F2 ausgebildet sind, zu verhindern, wenn das Stanzen durchgeführt wird. Somit werden die Stanzpositionen auf der Grundlage der Positionen der Durchgangslöcher 14F1, 14F2 in Bezug auf das Bezugsloch 14E bestimmt. Das Bezugsloch 14E kann dadurch weggelassen werden, dass das Schaftloch 14A2, das oben beschrieben wurde, auf ähnliche Weise als Bezugsloch verwendet wird. Außerdem können sowohl das Bezugsloch 14E als auch das Schaftloch 14A2 als Bezugslöcher verwendet werden: 6 zeigt die Zweigrahmen 11A, 11B und die Halterung 14 vor der Durchführung des Stanzens. Hier sind die Durchgangslöcher 14F1, 14F2 (ein Beispiel eines ersten Eingriffsteils) der Halterung 14 und die Vorstehungen 11A4, 11B4 (ein Beispiel eines zweiten Eingriffsteils) ein Beispiel eines Eingriffsabschnitts.
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Gemäß der oben beschriebenen beispielhaften Ausführungsform werden die Vorstehungen 11A4, 11B4, die an den Zweigrahmen 11A, 11B ausgebildet sind, und die Durchgangslöcher 14F1, 14F2 der Halterung 14 entlang der Presspassrichtung der Halterung 14 in die Schienennuten 11A1, 11B1 der Zweigrahmen 11A, 11B miteinander in Eingriff gebracht (oder bilden den Eingriffsabschnitt). Daher kann die Verbindungsstärke der Halterung 14 mit den Zweigrahmen 11A, 11B in der Presspassrichtung verbessert werden, wodurch es möglich wird, eine benötigte Festigkeit des Rückenrahmens 10 zu gewährleisten. Da die Halterung 14 und die Zweigrahmen 11A, 11B schwierig zusammenzuschweißen sind, da sie aus unterschiedlichen Materialien ausgebildet sind, verschlechtert die Verwendung eines Schweißverfahrens die Produktivität. In dieser beispielhaften Ausführungsform kann jedoch die Produktivität verbessert werden, da das Schweißverfahren nicht verwendet wird.
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Da mehrere Eingriffsabschnitte in der Presspassrichtung ausgebildet werden, kann außerdem die Last, die auf einen Eingriffsabschnitt wirkt, verteilt werden, wodurch auch dann, wenn der Lastwiderstand jedes Eingriffsabschnitts klein ist, die Eingriffsabschnitte zusammen einer größeren Last widerstehen können.
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Außerdem werden die Durchgangslöcher 14F1, 14F2 in der Halterung 14 ausgebildet, und es wird ein Stanzen an den Positionen an den Zweigrahmen 11A, 11B durchgeführt, die den Durchgangslöchern 14F1, 14F2 in der Halterung 14 entsprechen, nachdem die Halterung 14 in die Schienennuten 11A1, 11B1 der Zweigrahmen 11A, 11B eingepresst wurde. Dieses ermöglicht eine Einpassung der Vorstehungen 11A4, 11B4 in die jeweiligen Durchgangslöcher 14F1, 14F2, wodurch die Eingriffsabschnitte auf einfache Weise ausgebildet werden können.
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Da bewirkt wird, dass die Durchgangslöcher 14F1, 14F2 in der Richtung durchdringen, die senkrecht zu der Presspassrichtung ist, werden die Vorstehungen 11A4, 11B4, die in die Durchgangslöcher 14F1, 14F2 eingepasst werden, derart ausgebildet, dass sie in derselben Richtung vorstehen, wodurch es möglich wird, die Befestigungsstärke gegenüber einer Last, die in der Richtung wirkt, in der die Halterung 14 von den Zweigrahmen 11A, 11B gelöst wird, zu verbessern.
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Während die vorliegende Erfindung mit Bezug auf bestimmte beispielhafte Ausführungsformen gezeigt und beschrieben wurde, ist es für den Fachmann selbstverständlich, dass verschiedene Änderungen der Form und der Details möglich sind, ohne von dem Geist und dem Bereich der Erfindung, der durch die zugehörigen Ansprüche angegeben ist, abzuweichen.
- 1. Es können auch Eingriffsabschnitte durch Ausbilden von Kerben in der Halterung und Bereitstellen von Eingriffsteilen an dem Rahmenkörper, die in Eingriff mit den Kerben in der Halterung gebracht werden, ausgebildet werden. Wenn die Halterung aus einem Material ausgebildet wird, das eine Festigkeit aufweist, die im Wesentlichen dieselbe wie diejenige der Rahmenkörper ist, ist es außerdem möglich, Eingriffsabschnitte mittels Stanzen an Abschnitten auszubilden, an denen die Halterung und die Rahmenkörper einander überlagert sind, um die Rahmenkörper und die Halterung gleichzeitig zu verformen.
- 2. Es ist nicht notwendig, mehrere Eingriffsabschnitte zu schaffen, und somit kann auch nur ein Eingriffsabschnitt vorgesehen sein. Auch wenn in der beispielhaften Ausführungsform die Eingriffsabschnitte an beiden Seiten der Halterung vorgesehen sind, können sie auch nur auf einer Seite der Halterung vorgesehen sein.
- 3. Die Halterung ist nicht auf die Lehneneinstellerbefestigungshalterung beschränkt. Die vorliegende Erfindung kann ebenfalls beispielsweise für eine Lendenunterstützungsbefestigungshalterung verwendet werden.
- 4. In der oben beschriebenen beispielhaften Ausführungsform wird das erfinderische Konzept für den Fahrzeugsitz verwendet, aber das erfinderische Konzept der vorliegenden Erfindung kann ebenfalls für Sitze von Flugzeugen, Schiffen, Zügen und Ähnlichem verwendet werden.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 29816819 [0002]
- JP 2011-116303 A [0029]
- JP 2010-221935 A [0029]
- JP 2008-239075 A [0030]