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Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung eines Sitzes gemäß dem Anspruch 1.
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Weiter betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz gemäß dem Anspruch 10.
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Auch betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug gemäß dem Anspruch 11.
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Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Verstellvorrichtung gemäß dem Anspruch 12.
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Aus dem Stand der Technik sind Kraftfahrzeuge mit Sitzen bekannt, bei denen eine Rückenlehne oder ein Lehnenteil bzw. die Position der Rückenlehne, insbesondere in Bezug auf ein Sitzteil, verstellbar ist. Die Verstellung erfolgt über eine zumindest mit zwei Abschnitten oder Teilen beidseitig an dem Sitz angeordnete Verstellvorrichtung. Die beiden seitlichen Teile der Verstellvorrichtung sind mittels einer Übertragungseinheit wirkverbunden. Die Übertragungseinheit ist spielbehaftet mit den beiden Verstellvorrichtungen verbunden, wobei das Spiel bei den herkömmlichen Montageverfahren nicht exakt einstellbar ist. Montagebedingt ragt die Übertragungseinheit zumindest an einer Seite über die Verstellvorrichtung hinaus. Hierdurch baut die Verstellvorrichtung und somit auch der Sitz breiter. An einen seitlich hervorstehenden Teil wird eine Bedienungseinheit mit der Übertragungseinheit verbunden. Hierbei sind die Bedienungseinheiten und die Übertragungseinheiten aufeinander abzustimmen.
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Die
DE 10 2006 0302 39 B3 beschreibt einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Rückenlehne, die über einen ersten Verstellbeschlag und einen zweiten Verstellbeschlag neigungsverstellbar beidseitig an einem Sitzteilrahmen des Kraftfahrzeugsitzes gelagert ist, wobei die beiden Verstellbeschläge durch eine einstückige Übertragungsstange miteinander gekoppelt sind, die zur Übertragung eines Drehmoments Durchgangsöffnungen der Verstellbeschläge formschlüssig durchgreift und der gleichzeitigen Verstellung beider Verstellbeschläge mittels einer dem ersten Verstellbeschlag zugeordneten Antriebsvorrichtung dient. Der Kraftfahrzeugsitz zeichnet sich dadurch aus, dass die Durchgangsöffnung des zweiten Verstellbeschlages eine Riffelung aufweist, die sich durch eine bei der Montage auf die Übertragungsstange einwirkende axiale Kraft drehfest in diese eindrückt. Hierbei ragt die Übertragungsstange über die Verstellbeschläge hinaus. Weiterhin wird der Festsitz der Übertragungsstange zumindest mittels eines Kraftschlusses erreicht, sodass die Übertragungsstange nicht spielbehaftet gelagert ist. Ebenso ist die Montage der Übertragungsstange zeitaufwendig und erfordert zusätzliche Arbeitsschritte.
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Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz zu schaffen, welche eine einfache Montage der Übertragungseinheit und deren Bedieneinheit gewährleistet. Insbesondere ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Kraftfahrzeug, einen Fahrzeugsitz sowie ein Verfahren hierfür zu schaffen.
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Diese und weitere Aufgaben werden ausgehend von einer Verstellvorrichtung gemäß dem Anspruch 1, einem Fahrzeugsitz gemäß dem Anspruch 10, einem Kraftfahrzeug gemäß dem Anspruch 11 und einem Verfahren gemäß dem Anspruch 12 in Verbindung mit deren Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
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Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass bei einer Verstellvorrichtung eines Sitzes, insbesondere eines (Kraft-)Fahrzeugsitzes, umfassend mindestens zwei axial beabstandete Rastbeschläge, mindestens eine Übertragungseinheit, welche die mindestens zwei Rastbeschläge in einem montierten Zustand wirkverbindet, und mindestens eine Sicherungseinheit zum axialen Sichern der mindestens einen Übertragungseinheit relativ zu den mindestens zwei Rastbeschlägen, vorgesehen ist, dass die mindestens eine Sicherungseinheit eine auf mindestens ein Ende der Übertragungseinheit angeordnete Adaptereinheit umfasst, um eine einheitliche, seitliche Schnittstelle auszubilden.
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Eine derartige Verstellvorrichtung ist zum einen einfach, insbesondere werkzeuglos und ohne zusätzliche Teile, montierbar. Zum anderen ist hierbei eine exakte Einstellung des Spiels der zwischen den mindestens zwei Rastbeschlägen angeordneten mindestens einen Übertragungseinheit möglich. Weiter ist eine einheitliche Schnittstelle für unterschiedliche Bedienungseinheiten gewährleistet. Die Verstellvorrichtung dient zum Klappen bzw. Verstellen eines Lehnenteils relativ zu einem Sitzteil des Sitzes. In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Verstellvorrichtung genau zwei Rastbeschläge auf. Diese zwei Rastbeschläge sind bevorzugt jeweils an zwei gegenüberliegenden Seiten des Sitzes angeordnet. Dabei sind die Rastbeschläge in axialer Richtung voneinander beabstandet. Weiterhin sind die zwei Rastbeschläge im montierten Zustand der Verstellvorrichtung mittels mindestens einer Übertragungseinheit wirkverbunden, um ein zuverlässiges Verstellen des Lehnenteils zu gewährleisten. Die mindestens eine Übertragungseinheit ist axial an bzw. zwischen, also innerhalb eines axialen Abstands, der Rastbeschläge angeordnet und ragt mit mindestens einem Ende zur Montage der Bedienungseinheit seitlich über den entsprechenden Rastbeschlag heraus. Im Rahmen dieser Patentanmeldung bezieht sich die Ortsangabe axial bzw. axiale Richtung, soweit nichts anderes angegeben ist, auf eine axiale Erstreckung der mindestens einen Übertragungseinheit. Die Übertragungseinheit bildet eine Drehachse oder Rastbeschlagsdrehachse aus, um welche das Lehnenteil drehbar ist. Durch ein Drehen der Übertragungseinheit werden die Rastbeschläge und somit die Verstellvorrichtung freigegeben bzw. gesperrt.
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Eine bevorzugte Ausführungsform sieht genau eine Übertragungseinheit vor. Die Übertragungseinheit weist zwei gegenüberliegende Endabschnitte auf, die in einem montierten Zustand vorzugsweise verdrehsicher mit den Rastbeschlägen, genauer mit einem gegenüber dem anderen Teil der Rastbeschlagseinheit drehbaren Teil, verbunden sind. Zwischen den Endabschnitten ist ein Mittelabschnitt ausgebildet. Die Übertragungseinheit ist einteilig oder mehrteilig ausgebildet. Beispielsweise ist die Übertragungseinheit zumindest teilweise zylinderförmig und/oder zumindest im Bereich der Endabschnitt profiliert oder eckig ausgebildet, das heißt rotationsasymmetrisch ausgebildet. In einer Ausführungsform ist die Übertragungseinheit als zylinderförmige Stange mit vierkantprofil-artigen Endabschnitten ausgebildet. In anderen Ausführungsformen sind die Endabschnitte, die über den jeweiligen Rastbeschlag herausragen mit anderen Profilen ausgebildet.
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Zur Wirkverbindung der Rastbeschläge bzw. zur sicheren Verbindung der Übertragungseinheit mit den Rastbeschlägen ist die Übertragungseinheit, vorzugsweise an ihren Endabschnitten, verdrehsicher in den Rastbeschlägen angeordnet. Hierzu weisen die Rastbeschläge zum Beispiel zu den Endabschnitten komplementäre Aufnahmeräume und/oder Lagerbereiche auf, in denen die Endabschnitte der Übertragungseinheit im montierten Zustand gelagert sind. Zur vereinfachten Montage ist ein Aufnahmeraum vorteilhafterweise als Durchlassbereich ausgebildet, sodass die Übertragungseinheit durch diesen Durchlassbereich zumindest teilweise hindurch führbar ist. Die Übertragungseinheit ist bevorzugt in axialer Richtung spielbehaftet zwischen den bzw. innerhalb der Rastbeschläge angeordnet.
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Weiterhin umfasst die Verstellvorrichtung mindestens eine Sicherungseinheit. Die mindestens eine Sicherungseinheit dient zum axialen Sichern der Übertragungseinheit relativ zu den Rastbeschlägen. Hierbei wird die Übertragungseinheit in axialer Richtung gesichert, wobei mindestens ein Endabschnitt bzw. dessen Stirnseite außerhalb, das heißt, nicht zwischen bzw. innerhalb, der Rastbeschläge angeordnet ist. Die mindestens eine Sicherungseinheit ist bevorzugt in die Verstellvorrichtung integriert ausgebildet. In einer bevorzugten Ausführungsform ist genau eine Sicherungseinheit ausgebildet. Andere Ausführungsformen sehen mehr als eine, beispielsweise zwei, drei oder vier, Sicherungseinheiten vor. Die Sicherungseinheit ist einteilig oder mehrteilig ausgebildet. Bevorzugt wirkt die Sicherungseinheit in zumindest eine axiale Richtung der Übertragungseinheit. Weiter bevorzugt wirkt die Sicherungseinheit in beide axiale Richtungen der Übertragungseinheit. Insbesondere verhindert bzw. begrenzt die Sicherungseinheit eine Bewegung bzw. ein Spiel der Übertragungseinheit in axiale Richtung, kurz Axialspiel oder nur Spiel genannt.
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Erfindungsgemäß weist die Sicherungseinheit ein auf mindestens ein Ende der Übertragungseinheit angeordnete Adaptereinheit auf, um eine einheitliche seitliche Schnittstelle auszubilden.
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In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Adaptereinheit an mindestens einem über den Rastbeschlag hinausragenden Ende der Übertragungseinheit angeordnet ist. Bevorzugt ist die Adaptereinheit an einem Ende der Übertragungseinheit angeordnet. In einer anderen Ausführungsform ist die Adaptereinheit an beiden Enden angeordnet. Das Ende der Übertragungseinheit ist bevorzugt als Endabschnitt ausgebildet, insbesondere als rotationsasymmetrischer Endabschnitt
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In einer Ausführungsform der Verstellvorrichtung ist vorgesehen, dass die Adaptereinheit auf einer zu dem Rastbeschlag gewandten Seite einen Eingriffsteil aufweist. Mit diesem Eingriffsteil ist die Adapteeinheit in axialer Richtung festlegbar.
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Entsprechend ist in einer anderen Ausführungsform vorgesehen, dass die Sicherungseinheit mindestens einen zu dem Eingriffsteil korrespondierenden Eingriffsabschnitt aufweist. Der Eingriffsteil wirkt im montierten oder betriebsbereiten Zustand mit dem Eingriffsabschnitt zusammen, sodass die Adaptereinheit in axialer Richtung relativ zu der Sicherungseinheit festgelegt ist. Der Eingriffsteil und der Eingriffsabschnitt sind beispielsweise als Clip-Verbindung, als Hinterschnittverbindung und/oder als eine beliebige in axiale Richtung sichernde Verbindung ausgeführt. So ist zudem eine radiale Sicherung realisiert. Entsprechend ist die Adaptereinheit einerseits mit der Übertragungseinheit verbunden und andererseits mit der Sicherungseinheit.
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Noch eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass der Eingriffsabschnitt an mindestens einer Lagerstelle des entsprechenden Rastbeschlags bzw. der Rastbeschläge zur Lagerung der Übertragungseinheit ausgebildet ist. Die Lagerstelle ist beispielsweise mit einem Lager ausgebildet. Das Lager ist in einer Ausführungsform als Buchse oder dergleichen ausgbildet. Dabei weist die Buchse bzw. das Lager eine als Flansch ausgebildete seitliche Anschlagsfläche auf, welche radial derart vorsteht, dass das Lager nicht durch die korrespondierende Lageröffnung des Rastbeschlags bewegbar ist. In einer Ausführungsform ist die Anschlagsfläche beabstandet zu dem Rastbeschlag ausgeführt, sodass zwischen Flansch und Rastbeschlag ein Freiraum verbleibt. Der so ausgebildete Freiraum bildet bevorzugt den Eingriffsabschnitt aus. Durch den Flansch und den Rastbeschlag ist eine nutartige Vertiefung oder eine Art Hinterschnitt ausgebildet, in welche ein korrespondierendes Eingriffsteil eingreift. Entsprechend ist der Eingriffsteil oder das Eingriffsteil der Adaptereinheit mit einem entsprechenden Vorsprung ausgebildet, der in den Eingriffsabschnitt eingreift. Dazu ist der Vorsprung bevorzugt elastisch verformbar ausgebildet, sodass eine Art Clip-Verbindung ausbildbar ist. Die Lagerstelle ist in einer Ausführungsform in den Rastbeschlag integriert ausgbildet. In einer anderen Ausführungsform ist die Lagerstelle in der Sicherungseinheit ausgebildet. In wiederum einer anderen Ausführungsform ist die Lagerstelle sowohl in dem Rastbeschlag als auch in der Sicherungseinheit ausgebildet. Die Sicherungseinheit ist in einer Ausführungsform in dem Rastbeschlag integriert ausgbildet.
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In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Adaptereinheit eine Übertragungsaufnahme zur Aufnahme eines Endes der Übertragungseinheit aufweist. Damit die Adaptereinheit auf der Übertragungseinheit gesichert ist, ist eine entsprechende Aufnahme vorgesehen. Bevorzugt ist die Aufnahme als Öffnung, Durchgangsöffnung oder Sackbohrung ausgebildet. Damit eine verdrehsichere Anordnung der Adaptereinheit auf der Übertragungseinheit gewährleistet ist, sind die Aufnahme und der korrespondierende Endabschnitt der Übertragungseinheit rotationsasymmetrisch, genauer komplementär rotationsasymmetrisch und/oder mit einem entsprechenden Profil ausgebildet. Bevorzugt ist die Verbindung der Adaptereinheit und des aufgenommenen Endabschnitts kraft-, stoff- und/oder formschlüssig ausgebildet. Beispielsweise ist die Verbindung als Presspassung ausgebildet. In einer anderen Ausführungsform ist die Verbindung als stoffschlüssige Verbindung, beispielsweise mittels Kleben, Verschweißen, Löten oder dergleichen ausgebildet. Noch eine andere Ausführungsform sieht ein Verschrauben, Vernieten oder dergleichen vor.
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Weiter sieht eine Ausführungsform vor, dass die Adaptereinheit eine Bedienaufnahme für eine Bedienungseinheit der Verstellvorrichtung aufweist. Somit bildet die Adaptereinheit eine einheitliche Schnittstelle für die Bedienungseinheit aus. Um verschieden ausgeformte Bedienungseinheiten mit verschieden ausgeformten Bedienungseinheiten zu verbinden, ist die Adaptereinheit vorgesehen. Diese ist beispielsweise in die Übertragungseinheit und/oder die Bedienungseinheit integriert ausgebildet. Die Adaptereinheit ist entsprehend einteilig oder mehrteilig ausgebildet. Bevorzugt ist die Adaptereinheit einteilig ausgebildet. Bei verschiedenen Herstellern von Übertragungseinheiten und/oder Bedienungseinheiten wird die Adaptereinheit an die Hersteller geschickt, welche diese dann jeweils mit der Übertragungseinheit und/oder der Bedienungseinheit verbinden können.
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Zudem ist in einer Ausführungsform vorgesehen, dass die Bedienaufnahme einen Eingriffsabschnitt aufweist. In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Bedienungseinheit einen Eingriffsabschnitt zum Zusammenwirken mit der Bedienaufnahme aufweist. Ähnlich wie bei der Verbindung der Adaptereinheit mit der Übertragungseinheit bzw. der Sicherungseinheit ist auch eine Verbindung der Adaptereinheit mit der Bedienungseinheit erforderlich. Um eine geeignete Verbindung zu realisieren, weist die Bedienungseinheit und/oder die Bedienaufnahme einen Eingriffsabschnitt auf, welche zum Zusammenwirken ausgebildet sind. Die Eingriffsabschnitte korrespondieren dabei zueinander. Die Bedienaufnahme bzw. der Eingriffsabschnitt der Bedienaufnahme ist beispielsweise als Nut, Hinterschnitt oder dergleichen ausgebildet. Der Eingriffsabschnitt der Bedienungseinheit ist beispielsweise als Vorsprung, Nase oder dergleichen ausgebildet, welche in die Nut oder den Hinterschnitt eingreift. Auf diese Weise ist eine Clip-Verbindung der Bedienungseinheit mit der Adapterteinheit realisierbar, sodass die beiden Einheiten werkzeuglos verbindbar sind. In anderen Ausführungsformen sind andere Verbindungen vorgesehen, beispielsweise jede Art an form-, kraft- und/oder stoffschlüssigen Verbindungen.
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Weiter schließt die Erfindung die technische Lehre ein, dass bei einem Fahrzeugsitz mit zu einem Sitzteil verstellbarem Lehnenteil, umfassend mindestens einen Verstellmechanismus zum Verstellen des Lehnenteils, vorgesehen ist, dass der Verstellmechanismus als vorstehend beschriebene Verstellvorrichtung ausgebildet ist. Der Fahrzeugsitz umfasst vorteilhafterweise an dem Lehnenteil und dem Sitzteil jeweils ein Sitzpolster und einen Sitzbezug. In einer Ausführungsform umfasst der Fahrzeugsitz im Bereich des Sitzteils und/oder des Lehnenteils eine Blende. Vorteilhafterweise sind bei einem Fahrzeugsitz mit der vorstehend beschriebenen Verstellvorrichtung die Bauteile eines herkömmlichen Fahrzeugsitzes verwendbar. Mehrere Fahrzeugsitze können vorteilhafterweise platzsparend nebeneinander angeordnet werden.
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Auch schließt die Erfindung die technische Lehre ein, dass bei einem Kraftfahrzeug, umfassend mindestens eine Sitzeinrichtung, vorgesehen ist, dass die Sitzeinrichtung als vorstehend beschriebener Fahrzeugsitz ausgebildet ist. Das Kraftfahrzeug ist beispielsweise als Limousine, Kombi, Coupé, Geländewagen, (Klein-)Bus oder dergleichen ausgebildet. Vorteilhafterweise umfasst das Kraftfahrzeug mehrere vorstehend beschriebene Sitzeinrichtungen mit einer erfindungsgemäßen Anordnung der Übertragungseinheiten, beispielsweise als Fahrer-, Beifahrer- und/oder Rücksitz(-bank).
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Zudem schließt die Erfindung die technische Lehre ein, dass bei einem Verfahren zur Montage einer Verstellvorrichtung eines Sitzes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, mit mindestens zwei Rastbeschlägen, sodass die mindestens zwei Rastbeschläge mit der Übertragungseinheit wirkverbunden sind, zumindest umfassend den Schritt Einführen der mindestens einen Übertragungseinheit in axialer Richtung in einen jeweiligen Durchlassbereich des jeweiligen Rastbeschlages und Anbringen einer Bedienungseinheit an der Übertragungseinheit, vorgesehen ist, dass zwischen Übertragungseinheit und Bedienungseinheit eine Adaptereinheit montiert wird, sodass die Bedienungseinheit über die Adaptereinheit mit der Übertragunsgeinheit verbunden wird. Auf diese Weise lassen sich unterschiedliche Übertragungseinheiten mit unterschiedlichen Bedienungseinheiten einfach über die als einheitliche Schnittstelle fungierende Adaptereinheit realisieren.
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Eine Ausführungsform sieht dabei vor, dass die Adaptereinheit mit der Übertragungseinheit vormontiert wird. Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass die Bedienungseinheit werkzeuglos auf die Adaptereinheit montiert wird.
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Bei der Montage wird die Übertragungseinheit vorteilhafterweise durch einen ersten Rastbeschlag aus Richtung einer von einem zweiten Rastbeschlag abgewandten Seite zu dem zweiten Rastbeschlag geführt. In einer Ausführungsform ist ein Rückschlag- bzw. Federelement vorgesehen. Das Rückschlag- bzw. Federelement in einem Durchlassbereich des ersten Rastbeschlages wird hierbei durch Druck aus dem Durchlassbereich gedrückt und gibt so das Einführen bzw. Bewegen der Übertragungseinheit in diese Richtung frei. Bevorzugt erfolgt das Ein- bzw. Durchführen der Übertragungseinheit bis ein erster bzw. vorderer Endabschnitt in dem anderen, axial beabstandeten Rastbeschlag angelangt ist und dort gelagert, insbesondere verdrehsicher gelagert, ist. Sobald die Übertragungseinheit bzw. ein zweiter bzw. hinterer Endabschnitt der Übertragungseinheit den Durchlassabschnitt verlässt bzw. das Rückschlagelement nicht mehr weg drückt, schlägt bzw. federt das Rückschlagelement in seine Ausgangsposition zurück und wirkt nun als Anschlag, sodass eine Bewegung der Übertragungseinheit in die entgegengesetzte Richtung verhindert ist.
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Das Spiel bzw. die Bewegung der Übertragungseinheit wird nun auf einer Seite von der als Rückschlagelement ausgebildeten Anschlageinheit begrenzt. Auf einer anderen Seite wird die Bewegung vorteilhafterweise von einer zweiten Anschlageinheit begrenzt, die bevorzugt in den Rastbeschlag auf dieser Seite integriert ist. Eine Anschlageinheit wird beispielsweise durch die Adaptereinheit ausgebildet.
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In einer Ausführungsform ist die Adaptereinheit vormontiert, entweder auf der Übertragunsgeinheit und/oder auf der Bedienungseinheit. Bevorzugt wird die Adaptereinheit auf der Übertragungseinheit vormontiert. Dann wird die Übertragungseinheit mit den Rastbeschlägen verbunden. Hierzu wird die Übertragungseinheit durch die entsprechenden Lagerstellen geführt. Dabei wird die Adaptereinheit mit mindestens einer Buchse der Lagerstelle verclipst oder anders verbunden. In einem weiteren Schritt wird die Bedienungseinheit mit der Adaptereinheit verbunden. Dabei wird die Bedienungseinheit stirnzeitig auf die Adaptereinheit aufgesetzt und mit dieser bevorzugt werkzeuglos verbunden, beispielsweise über eine Clip-Verbindung.
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Das Sichern der Übertragungseinheit bzw. deren Bewegung erfolgt bevorzugt selbsttätig ohne zusätzlichen Arbeitsaufwand. Entsprechend wird das erfindungsgemäße Montageverfahren werkzeuglos durchgeführt. Dies wird insbesondere dadurch ermöglicht, dass keine zusätzlichen Bauteile notwendig sind. Beispielsweise ist das Einführen der Übertragungseinheit manuell durchführbar. Hierdurch ist die Montage stark vereinfacht, insbesondere hinsichtlich eines Kosten- und Arbeitsaufwandes. Weiterhin ist das Spiel der Übertragungseinheit bevorzugt einstellbar.
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Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen sind in den Unteransprüchen angegeben oder ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung, welche in den Figuren schematisch dargestellt sind. Für gleiche oder ähnliche Bauteile oder Merkmale werden dabei einheitliche Bezugszeichen verwendet. Merkmale oder Bauteile verschiedener Ausführungsformen können kombiniert werden, um so weitere Ausführungsformen zu erhalten. Sämtliche aus den Ansprüchen der Beschreibung oder Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumliche Anordnung und Verfahrensschritte, können so für sich als auch in verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.
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Es zeigen:
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1 schematisch in einer Perspektivansicht einen Ausschnitt eines Kraftfahrzeugsitzes mit einer Verstellvorrichtung,
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2 schematisch in einer Perspektivansicht einen vergrößerten Ausschnitt der Verstellvorrichtung nach 1,
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3 schematisch in einer Perspektivansicht eine weitere Vergrößerung der Verstellvorrichtung nach 1 und 2,
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4 schematisch eine Kontur bzw. einen Querschnitt eines Endabschnitts einer Übertragungseinheit der Verstellvorrichtung,
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5 schematisch eine andere Ausführungsform des Endabschnitts der Übertragungseinheit,
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6 schematisch eine Kontur bzw. einen Querschnitt des Endabschnitts nach 5,
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7 schematisch eine Adaptereinheit in einer Seitenansicht und einer Draufsicht,
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8 schematisch in einer Perspektivansicht eine Bedienungseinheit,
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9 schematisch in einer Querschnittsansicht eine Verbindung der Bedienungseinheit über die Adaptereinheit mit der Übertragungseinheit,
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10 schematisch in einer Querschnittsansicht eine Verbindung der Adaptereinheit mit der Übertragungseinheit,
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11 schematisch in einer Querschnittsanschicht einen Ausschnitt der Verstellvorrichtung mit zwei Rastbeschlagseinheiten und Lagerstellen ohne Übertragungseinheit,
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12 schematisch den Ausschnitt nach 11 in einem weiteren Montageschritt, in dem die Adaptereinheit mit der Übertragungseinheit nach 10 montiert ist,
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13 schematisch den Ausschnitt nach 12 mit einer Bedienungseinheit vor deren Montage und
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14 schematisch den Ausschnitt nach 13 mit der montierten Bedienungseinheit.
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Die 1 bis 14 zeigen in verschiedenen Ansichten und Detaillierungsgraden einen Kraftfahrzeugsitz 1 mit einer Verstellvorrichtung 100. Der Kraftfahrzeugsitz 1 umfasst einen Lehnenteil 10 und einen Sitzteil (hier nicht dargestellt). Diese sind klappbar zueinander über die Verstellvorrichtung 100 miteinander verbunden. Hierzu weist die Verstellvorrichtung 100 zwei seitlich zueinander beabstandete Rastbeschläge 110 auf. Die Rastbeschläge 110 weisen einen sitzseitigen Teil 112 und einen lehnenseitigen Teil 111 auf, mit welchem die Rastbeschläge 110 entsprechend an dem Lehnenteil 10 bzw. an dem Sitzteil angeordnet sind. Der lehnenseitige Teil 111 steht im Eingriff mit dem sitzseitige Tei 112. Der Eingriff ist durch Betätigen einer die Rastbeschläge 110 verbindenen Übertragungseinheit 120 sperrbar oder lösbar. Entsprechend ist die Übertragunsgeinheit 120 mit dem entsprechenden Teil der Rastbeschläge 110 drehfest verbunden. Zur Betätigung oder Bedienung der Übertragungseinheit 120 ist die Übertragungseinheit 120 drehfest mit einer Bedienungseinheit 130 verbunden. Der genauere Aufbau der Verstellvorrichtung 100 sowie ein Verfahren zur Montage der Verstellvorrichtung 100 bzw. des Kraftfahrzeugsitzes 1 ist anhand der folgenden Figuren detaillierter beschrieben. Für gleiche oder ähnliche Bauteile werden gleich Bezugszeichen verwendet. Auf eine detaillierte Beschreibung bereits beschriebener Bauteile wird aus Gründen der Übersichtlichkeit verzichet.
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Die 1 zeigt schematisch in einer Perspektivansicht einen Ausschnitt eines Kraftfahrzeugsitzes 1 mit einer Verstellvorrichtung 100. Der Kraftfahrzeugsitz 1 umfasst das Lehnenteil 10 und ein hier nicht dargstelltes Sitzteil, zu welchem das Lehnenteil 10 klappbar ist. Von dem Lehnenteil 10 ist die tragende Struktur dargestellt. Das heißt, die Polsterung ist hier nicht dargestellt. Die Verstellvorrichtung 100 weist seitlich beabstandet voneinander die beiden Rastbeschläge 110 auf. Die Rastbeschläge 100 sind über die Übertragungseinheit 120 miteinander gekoppelt, wobei die Übertragungseinheit 120 eine Drehachse ausbildet, um welche das Lehnenteil 10 relativ zu dem Sitzteil klappbar ist. Die Rastbeschläge 110 weisen den lehnenseitigen Teil 111 und den sitzseitigen Teil 112 auf. Der lehnenseitige Teil 111 ist fest mit dem Lehnenteil 10 verbunden. Der sitzseitige Teil 112 ist fest mit dem Sitzteil verbunden. Die beiden Teile 111, 112 stehen miteinander im Eingriff. Der Eingriff ist über die Übertragungseinheit 120 freigebbar oder sperrbar. Wie in 1 dargestellt, ragt die Übertragungseinheit 120 seitlich über den entsprechenden Rastbeschlag 110 mit einem Ende bzw. Endabschnitt 121 hervor. Über diesen Endabschnitt 121 ist die Übertragungseinheit 120 mit einer entsprechenden Bedienungseinheit 130 (siehe 8) bedienbar.
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Die 2 zeigt schematisch in einer Perspektivansicht einen vergrößerten Ausschnitt der Verstellvorrichtung 100, genauer eines Rastbeschlags 110, nach 1. Deutlich sind die beiden miteinander im Eingriff stehenden Teile 111, 112 zu erkennen. Die Übertragungseinheit 120 ist als profilierte Achse bzw. Welle mit zwei Endabschnitten 121 (hier ist lediglich ein Endabschnitt 121 dargstellt) und einem Mittelabschnitt 122 ausgebildet. Der Mittelabschnitt 122 ist hier rotationssymmetrisch ausgebildet. Der Endabschnitt 121 ist rotationsasymmetrish als profilierter Endabschnitt 121 ausgebildet. Zwei beispielhafte Endabschnitte 121 sind in den 3 bis 6 dargestellt. Um die Übertragungseinheit 120 in axialer Richtung zu sichern, ist eine Sicherungseinheit 140 vorgesehen. Diese ist in den 11 bis 14 detaillierter beschrieben.
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Die 3 zeigt schematisch in einer Perspektivansicht eine weitere Vergrößerung der Verstellvorrichtung 100 nach 1 und 2. Hier ist eine erste Ausführungsform eines Endabschnitts 121 dargestellt. Die Übertragungseinheit 120 bzw. der Endabschnitt 121 ist als Hohlwelle 123 ausgebildet. Dabei ist der über den Rastbeschlag 110 hervorragende Endabschnitt 121 mit einem Profil nach Art eines Zahnrads ausgebildet. Dieser ist in 4 detaillierter dargestellt.
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Die 4 zeigt schematisch eine Kontur bzw. einen Querschnitt eines Endabschnitts 121 der Übertragungseinheit 120 der Verstellvorrichtung 100. Wie gut zu erkennen ist, ist der Endabschnitt 121 als Hohlwelle 123 bzw. als Hohlwellenabschnitt ausgebildet. Dabei weist der Endabschnitt 121 ein zahnradförmiges Profil auf. Die Zähne 124 des zahnradförmigen Profils sind etwa rechteckig ausgebildet. Auf diese Weise ist eine roationsasymmetrische Außenkontur des Endabschnitts 121 zur drehfesten Verbindung ausgebildet.
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Die 5 zeigt schematisch eine andere Ausführungsform des Endabschnitts 121 der Übertragungseinheit 120 der Verstellvorrichtung 100. Hier ist eine zweite Ausführungsform des Endabschnitts 121 dargestellt. Die Übertragungseinheit 120 bzw. der Endabschnitt 121 ist als Hohlwelle 123 ausgebildet. Dabei ist der über den Rastbeschlag 110 hervorragende Endabschnitt 121 mit einem Profil nach Art eines Zahnrads ausgebildet. Dieser ist in 6 detaillierter dargestellt.
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Die 6 zeigt schematisch eine Kontur bzw. einen Querschnitt des Endabschnitts 121 nach 5. Auch hier ist der Endabschnitt 121 als Hohlwelle 123 bzw. als Hohlwellenabschnitt ausgebildet. Dabei weist der Endabschnitt 121 ebenfalls ein zahnradförmiges Profil für eine drehfeste Verbindung auf. Die Zähne 124 des zahnradförmigen Profils sind etwa rechteckig ausgebildet. Auf diese Weise ist eine roationsasymmetrische Außenkontur des Endabschnitts 121 zur drehfesten Verbindung ausgebildet.
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Die 7 zeigt schematisch eine Adaptereinheit 150 in einer Seitenansicht und einer Draufsicht. Die Adaptereinheit 150 ist zur Anbindung an die Sicherheitseinheit 140, die Übertragungseinheit 120 und die Bedienungseinheit ausgebildet. Hierzu weist die hier einteilig ausgebildete Adaptereinheit 150 einen Eingriffsteil 152, eine Übertragungsaufnahme 154 und eine Bedienaufnahme 156 auf. Der Eingriffsteil 152 ist zum Zusammenwirken mit der Sicherungseinheit 140, genauer mit einem entsprechenden Eingriffsabschnitt der Sicherungseinheit 140 ausgbildet. Der Eingriffsteil 152 ist klauenartig mit vier umfänglich voneinander gleichmäßig beabstandeten Vorsprüngen 153 ausgebildet. Die Vorsprünge 153 fungieren als Klauen 153a und sind entsprechend elastisch verformbar ausgebildet, um in den entsprechenden Eingriffsabschitt der Sicherungseinheit 140 einzugreifen. Auf diese Weise ist mit den Vorsprüngen 153 eine Klipverbindung realisierbar.
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Die Übertragungsaufnahme 154 ist als rotationsasymmetrische Sackbohrung 155 ausgebildet. Dabei weist die Sackbohrung 155 ein Viereckprofil auf, welches zu einem entsprechend komplementär ausgebildeten Endabschnitt 121 der Übertragungseinheit 120 geformt ist. Je nach Endabschnitt 121 sind andere Profile für die Sackbohrung 155 wählbar. Der korrespondierende Endabschnitt 121 wird drehfest oder verdrehsicher in der Übertragungsaufnahme 154 aufgenommen. Eine zusätzliche Sicherung mittels einer entsprechenden Verbindung ist vorgesehen. Die Bedienaufnahme 156 weist einen entsprechenden Eingriffsabschnitt 157 auf, der vorliegend als umlaufende Nut 157a ausgebildet ist. In der Nut 157a ist ein korrespondierender bzw. komplementärer Eingriffsabschnitt 134 der Bedienungseinheit 130 aufnehmbar. Die Bedienungseinheit 130 zur Aufnahme ist in 8 dargestellt.
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Die 8 zeigt schematisch in einer Perspektivansicht die Bedienungseinheit 130. Die Bedienungseinheit 130 ist als Handrad 131 mit einem Außenteil 132 und einem Innenteil 133 ausgebildet. Der Außenteil 132 ist ergonomisch für einen Bediener ausgebildet. Hier ist der Außenteil 132 als Drehknopf ausgebildet. Der Innenteil 133 weist einen hülsenartigen Teil 133a auf. Dieser hülsenartige Teil 133a weist den Eingriffsabschnitt 134 auf. Der Eingriffsabschnitt 134 ist durch elasitsch verformbare Vorsprünge oder Nasen 135 ausgebildet, welche in die korrespondierende Bedienaufnahme 156 der Adaptereinheit 150 eingreifen. Das Zusammenwirken der Bedienungseinheit 130 und der Adpatereinheit 150 ist in 9 dargestellt.
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Die 9 zeigt schematisch in einer Querschnittsansicht eine Verbindung der Bedienungseinheit 130 über die Adaptereinheit 150 mit der Übertragungseinheit 120. Die als Welle ausgebildet Übertragungseinheit 120 ist in der sackbohrungsartigen Übertragungsaufnahme 154 des Adapterteils 150 aufgenommen. Dort ist die Übertragungseinheit 120 drehfest und auch axial gesichert mit dem Adapterteil 150 verbunden. Die Vebindung ist hier als Presspassung ausgeführt. Die Bedienungseinheit 130 ist über den Eingriffsabschnitt 134 mit dem Adapterteil 150 verbunden. Hierzu greift der Eingriffsabschnitt 134 in die nutförmige Bedienungsaufnahme 156 ein. Der hülsenartige Teil 133a ist über eine äußere Oberfläche der Adaptereinheit 150 bewegt, sodass die Adaptereinheit 150 teilweise von dem hülsenartigen Teil 133a umgeben ist. Der Eingriffsabschnitt 134 ist federnd nachgiebig ausgebildet, sodass eine Klipverbindung zwischen Bedienungseinheit 130 und Adpatereinheit 150 realisiert ist. Die Adaptereinheit 150 ist wie in 10 beispielhaft dargestellt mit der Übertragungseinheit 120 vormontiert.
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Die 10 zeigt schematisch in einer Querschnittsansicht eine Verbindung der Adaptereinheit 150 mit der Übertragungseinheit 120. Dabei ist die als Welle oder Achse ausgeführte Übertragungseinheit 120 mit deren Endabschnitt 121 drehfest und axialgesichert in der Übertragungsaufnahme 154 der Adaptereinheit 150 aufgenommen. Die Verbindung der Übertragungseinheit 120 mit der Adaptereinheit 150 ist hier als Presspassung ausgeführt. Um die Verstellvorrichtung 100 zu montieren, wird die Adaptereinheit 150 mit der Bedienungseinheit 120 wie in 10 dargestellt vormontiert. Die so vormontierte Anordnung wird dann mit den Rastbeschlägen 110 montiert. Die Rastbeschläge 110 weisen entsprechende Lagerstellen und Sicherheitseinheit 140 auf, wie in 11 dargestellt.
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Die 11 zeigt schematisch in einer Querschnittsanschicht einen Ausschnitt der Verstellvorrichtung 100 mit zwei Rastbeschlagseinheiten oder Rastbeschlägen 110 und Lagerstellen 160 ohne Übertragungseinheit 120. Die beiden Rastbeschläge 110 sind axial voneinander beabstandet. Zur Aufnahme der Übertragungseinheit 120 ist je Rastbeschlag 110 eine Lagerstelle 160 ausgebildet. Die jeweilge Lagerstelle 160 ist durch eine Durchgangsöffnung 161 in dem jeweiligen Rastbeschlag 110 und eine entsprechende Lagerbuchse 162 ausgebildet. Die Lagerbuchse 162 ist komplementär zu der Durchgangsöffnung 161 ausgebildet und in diese eingepasst. Dabei weist die jeweilige Lagerbuchse 162 endseitig eine durch einen Flansch 163 ausgebildete Anschlagsfläche auf. Dabei ist die Lagerbuchse 162 so ausgebildet, dass ein Spalt S zwischen dem Rastbeschlag 110 und dem Flansch 163 verbleibt und so ein Eingriffsabschnitt 164 ausgebildet ist. Der Eingriffsabschnitt 164 ist bevorzugt an beiden nach außen weisenden Seiten des Rastbeschlags ausgebildet. Der Eingriffsabschnitt 164 ist so ausgebildet, dass der Eingriffsteil 152 der Adaptereinheit 150 in diesen eingreifen kann. Entsprechend ist durch die Lagerbuchse 162 die Sicherheitseinheit 140 realisiert, die damit zumindest teilweise in den Rastbeschlag 110 integriert ausgebildet ist. Die so aus dem Rastbeschlag 110 und der Lagerbuchse 162 ausgebildete Sicherheitseinheit 140 verhindert oder reduziert eine axiale Bewegung des der Adaptereinheit 150. Die Verbindung der Anordnung nach 10 mit der Anordnung nach 11 ist in 12 dargestellt.
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Die 12 zeigt schematisch den Ausschnitt nach 11 in einem weiteren Montageschritt, in dem die Adaptereinheit 150 mit der Übertragungseinheit 120 nach 10 montiert ist. Die Übertragungseinheit 120 ist mit der Adaptereinheit 150 vormontiert. Diese wird nun in die Lagerstellen 160 der Rastbeschläge geführt, sodass die Endabschnitte 121 der Übertragungseinheit 120 seitlich nach außen über die Rastbeschläge 110 bzw. die Lagerstellen 160 vorstehen. Dabei wird die Adaptereinheit 150 mit dem Eingriffsteil 152 in Wirkverbindung mit dem Eingriffsabschnitt 164 der Sicherheitseinheit 140 gebracht. Hierzu verformen sich die klauenartigen Vorsprünge 153 elastisch und greifen in den Spalt S ein, wobei die Vorsprünge 153 in ihren Ausgangszustand zurückkehren. Auf diese Weise ist eine hinterschnittartige Verbindung der Adaptereinheit 150 mit der Sicherungseinheit 140 realisiert. Dabei ist der Spalt S so bemessen, dass der Eingriff des Eingriffteils 152 mit dem Eingriffsabschnitt 164 ein wenig Spiel aufweist, um die Übertragunsgeinheit 120 drehbar zu lagern. Die weiteren Montageschritte sind in den 13 und 14 dargestellt.
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Die 13 zeigt schematisch den Ausschnitt nach 12 mit der Bedienungseinheit 130 vor deren Montage und die 14 zeigt schematisch den Ausschnitt nach 13 mit der montierten Bedienungseinheit 130. Sobald die Adaptereinheit 150 entsprechend auf der Übertragungseinheit 120 mit den Rastbeschlägen 110 verbunden ist, wird die Bedienungseinheit 130 mit der Adaptereinheit 150 verbunden. Hierzu wird die Bedienungseinheit 130 auf die Adpatereinheit 150 geschoben, bis deren Eingriffsabschnitt 134 in die Bedienaufnahme 156 eingreift, wie in 9 zuvor beschrieben. Die Anordnung aus Übertragunsgeinheit 120, Adaptereinheit 150 und Bedienungseinheit 130 ist über die Sicherheitseinheit 140 gegen ein axiales Lösen aus den Rastbeschlägen 110 gesichert.
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Es versteht sich, dass, obwohl in der vorstehenden Zusammenfassung und der ausführlichen Beschreibung der Figuren lediglich eine beispielhafte Ausführung beschrieben wurde, eine Reihe weiterer Ausführungen existiert. Vielmehr wird die vorstehende ausführliche Beschreibung dem Fachmann als geeignete Anleitung zum Ausführen zumindest einer beispielhaften Ausführungsform nutzen. Es versteht sich auch, dass die vorstehend genannten Merkmale der Erfindung nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- (Kraftfahrzeug-)Sitz
- 10
- Lehnenteil
- 100
- Verstellvorrichtung
- 110
- Rastbeschlag
- 111
- lehnenseitiger Teil
- 112
- sitzseitiger Teil
- 120
- Übertragungseinheit
- 121
- Endabschnitt/Ende
- 122
- Mittelabschnitt
- 123
- Hohlwelle
- 124
- Zähne
- 130
- Bedienungseinheit
- 131
- Handrad
- 132
- Außenteil
- 133
- Innenteil
- 133a
- hülsenartiger Teil
- 134
- Eingriffsabschnitt
- 135
- Vorsprung (Nase)
- 140
- Sicherungseinheit
- 150
- Adaptereinheit
- 152
- Eingriffsteil
- 153
- Vorsprung
- 153a
- Klaue
- 154
- Übertragungsaufnahme
- 155
- Sackbohrung
- 156
- Bedienaufnahme
- 157
- Eingriffsabschnitt
- 157a
- Nut
- 160
- Lagerstelle
- 161
- Durchgangsöffnung
- 162
- Lagerbuchse
- 163
- Flansch
- 164
- Eingriffsabschnitt
- S
- Spalt
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 102006030239 B3 [0006]