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DE102014006118A1 - Kraftfahrzeugschloss - Google Patents

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Publication number
DE102014006118A1
DE102014006118A1 DE102014006118.3A DE102014006118A DE102014006118A1 DE 102014006118 A1 DE102014006118 A1 DE 102014006118A1 DE 102014006118 A DE102014006118 A DE 102014006118A DE 102014006118 A1 DE102014006118 A1 DE 102014006118A1
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DE
Germany
Prior art keywords
pawl
moment
opening
catch
locking
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DE102014006118.3A
Other languages
English (en)
Inventor
Thorsten Bendel
Armin Handke
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Kiekert AG
Original Assignee
Kiekert AG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Kiekert AG filed Critical Kiekert AG
Priority to DE102014006118.3A priority Critical patent/DE102014006118A1/de
Publication of DE102014006118A1 publication Critical patent/DE102014006118A1/de
Pending legal-status Critical Current

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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B77/00Vehicle locks characterised by special functions or purposes
    • E05B77/36Noise prevention; Anti-rattling means
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B85/00Details of vehicle locks not provided for in groups E05B77/00 - E05B83/00
    • E05B85/20Bolts or detents
    • E05B85/24Bolts rotating about an axis
    • E05B85/26Cooperation between bolts and detents

Landscapes

  • Lock And Its Accessories (AREA)

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle (1) für die Aufnahme eines Schließbolzens (5) und eine Sperrklinke (6) mit schließendem Moment für ein Verrosten der Drehfalle (1) in einer Rastposition. Es ist eine weitere Sperrklinke (7) mit öffnendem Moment vorhanden ist, die die Drehfalle in dieser Rastposition ebenfalls zu verrosten vermag. Hierdurch wird ein Öffnungsblock vermieten, der andernfalls beim Öffnen eines solchen Gesperres auftritt. Die Erfindung betrifft darüber hinaus ein Verfahren für ein Öffnen des Schlosses, gemäß dem zunächst die Sperrklinke (6) mit dem schließenden Moment aus ihrer Raststellung herausbewegt wird und anschließend die Sperrklinke (7) mit dem öffnenden Moment.

Description

  • Die Erfindung betrifft ein Schloss für ein Kraftfahrzeug mit einem Gesperre sowie ein Verfahren für ein Öffnen des Gesperres.
  • Ein Gesperre umfasst eine drehbar gelagerte Drehfalle für die Aufnahme eines Schließbolzens. Das Gesperre weist weiter eine Sperrklinke auf, mit der die Drehfalle verrastet werden kann. Die aus Metall und/oder Kunststoff bestehenden Teile des Gesperres sind in der Regel auf einer aus Metall bestehenden Schlossplatte drehbar angebracht.
  • Die Drehfalle eines Kraftfahrzeugschlosses verfügt üblicherweise über einen durch Lastarm und Fangarm gebildeten gabelförmigen Einlaufschlitz, in den der Schließbolzen einer Fahrzeugtür oder Klappe, beispielsweise Motorhaube oder Kofferraumklappe, gelangt, wenn die Tür bzw. Klappe geschlossen wird. Der Schließbolzen verdreht dann die Drehfalle von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung. Hat die Drehfalle die Schließstellung erreicht, so wird sie in dieser Position über die Sperrklinke verrastet. Der Schließbolzen kann den Einlaufschlitz der Drehfalle dann nicht mehr verlassen.
  • Gesperre von Schlössern für Kraftfahrzeuge können konstruktiv so ausgelegt sein, dass über die Verrastung, aus dem Eingriff zwischen aus der Sperrklinke und Drehfalle, ein schließendes Moment erzeugt wird, welches mit Hilfe einer Betätigungseinrichtung zum Öffnen des Gesperres überwunden werden muss.
  • Schließendes Moment meint, dass die Sperrklinke nicht aufgrund eines durch die Drehfalle ausgeübten Drucks aus ihrer Raststellung heraus bewegt werden kann. Bevorzugt kann die Drehfalle dann ein solches Drehmoment in die Sperrklinke einleiten, dass auf die Sperrklinke eine Kraft in Richtung Rastposition ausgeübt wird, um so besonders zuverlässig zu verrasten. Eine Sperrklinke eines solchen Gesperres wird nachfolgend Sperrklinke mit schließendem Moment genannt.
  • Wird eine Sperrklinke mit schließendem Moment aus ihrer Rastposition heraus geschwenkt, so gleitet ein seitlicher Konturbereich der Drehfalle über einen angrenzenden seitlichen sperrenden Konturbereich der Sperrklinke und wird schließlich über eine Kante der Sperrklinke hinwegbewegt. Gleitet der seitliche Konturbereich der Drehfalle über diese Sperrklinken-Kante hinweg, so werden Drehfalle und Sperrklinke anschließend schlagartig stark beschleunigt. Es entsteht dabei ein Geräusch, das Öffnungsplopp oder Öffnungsknall genannt wird.
  • In der DE 10 2009 029 031 A1 wird zur Reduzierung eines Öffnungsknalls eine Sperrklinke mit zunächst schließendem Moment vorgeschlagen, deren Sperrkontur so verläuft, dass im Verlauf eines Öffnens später ein öffnendes Moment durch die Drehfalle in die Sperrklinke eingeleitet wird. Wird die Sperrklinke allerdings mit größerer Geschwindigkeit aus ihrer Raststellung herausbewegt, so liegt die Drehfalle nicht oder nicht sofort an dem Konturbereich an, der ein öffnendes Moment bewirkt. Ein Öffnungsknall kann dann nicht vermieden werden.
  • Unter einer Sperrklinke mit öffnendem Moment wird nachfolgend verstanden, dass eine verrastete Drehfalle in die zugehörige Sperrklinke durch Druck ein öffnendes Moment einzuleiten vermag, durch welches die Sperrklinke aus ihrer sperrenden Stellung heraus bewegt werden kann. Eine Sperrklinke mit öffnendem Moment ist aus der DE 10 2007 003 948 A1 bekannt.
  • Soweit nachfolgend nichts anderes angegeben wird, kann der Gegenstand der Erfindung ein oder mehrere der vorgenannten Merkmale in beliebiger Kombination umfassen.
  • Aufgabe der Erfindung ist es, ein Gesperre für ein Schloss zu schaffen, welches leise geöffnet werden kann.
  • Ein Schloss umfasst zur Lösung der Aufgabe ein Gesperre mit Drehfalle und zwei Sperrklinken für ein Verrasten der Drehfalle in einer Rastposition. Die Rastfläche bzw. Sperrkontur der einen Sperrklinke ist so beschaffen, dass die Drehfalle in der Rastposition in diese ein öffnendes Moment einleiten kann. Es handelt sich also um eine Sperrklinke mit öffnendem Moment. Die zweite Sperrklinke ist eine Sperrklinke mit schließendem Moment. In der verrasteten Stellung liegt die Drehfalle zumindest an der Sperrklinke mit dem schließenden Moment an. Die Sperrklinke mit dem öffnenden Moment grenzt dann zumindest an die Sperrfläche der Drehfalle an. Es ist nicht erforderlich, aber vorteilhaft, dass dann auch die Sperrklinke mit dem öffnenden Moment bereits an der Rastfläche der Drehfalle anliegt, diese also berührt. Es kann aber auch genügen, dass in der verrasteten Stellung zwischen der Sperrklinke mit dem öffnenden Moment und der Sperrfläche der Drehfalle ein geringer Abstand vorhanden ist.
  • Für ein Öffnen des Gesperres wird in der Raststellung zunächst die Sperrklinke mit schließendem Moment aus ihrer Rastposition heraus bewegt. Ist die Sperrklinke mit schließendem Moment aus ihrer Rastposition heraus bewegt worden, so liegt die Drehfalle an der Sperrklinke mit dem öffnenden Moment an. Es wird so vermieden, dass weder die Drehfalle noch die Sperrklinke mit dem schließenden Moment schlagartig stark beschleunigt werden. Die Drehfalle bewegt stattdessen nun die Sperrklinke mit öffnendem Moment aus ihrer Raststellung heraus, was vergleichsweise leise geschieht.
  • Insgesamt steht so ein Schloss zur Verfügung, welches aufgrund des schließenden Moments besonders zuverlässig verrastet werden kann. Im Vergleich zu üblichen Schlössern mit schließendem Moment kann dennoch besonders leise geöffnet werden.
  • In einer Ausgestaltung gibt es einen Mitnehmer, der in der verratenen Stellung des Gesperres die Sperrklinke mit dem öffnenden Moment in ihrer Raststellung zu halten vermag. In einer einfachen Ausgestaltung ist der Mitnehmer an der Sperrklinke mit dem schließenden Moment angebracht, der beispielsweise in ein Langloch der Sperrklinke mit dem öffnenden Moment hineinreicht.
  • In einer Ausgestaltung der Erfindung besteht die Sperrklinke mit dem öffnenden Moment aus Kunststoff. Dies reduziert vorteilhaft das Gewicht und den Herstellungsaufwand und kann darüber hinaus weiter verbessert zu einer Verringerung von Öffnungsgeräuschen beitragen.
  • In einer Ausgestaltung der Erfindung besteht die Sperrklinke mit dem schließenden Moment ganz oder zumindest überwiegend aus Metall. Es wird so sichergestellt, dass das Gesperre im verrasteten Zustand den mechanischen Belastungen gewachsen ist, die während des Betriebes in einem Kraftfahrzeug auftreten können.
  • In einer Ausgestaltung der Erfindung ist die Sperrklinke mit dem schließenden Moment dicker als die Sperrklinke mit dem öffnenden Moment. Es wird so weiter verbessert erreicht, dass das Gesperre mechanischen Belastungen im verrasteten Zustand zuverlässig gewachsen ist, ohne dafür Gewicht, Bauraum und Herstellungsaufwand übermäßig steigern zu müssen. Vorzugsweise ist die Sperrklinke mit dem schließenden Moment daherwenigstens doppelt so dick wie die Sperrklinke mit dem öffnenden Moment.
  • In einer Ausgestaltung der Erfindung werden die beiden Sperrklinken durch die gleiche Achse drehbar gelagert. Auch dies reduziert Bauraum, Gewicht und Herstellungsaufwand.
  • In einer Ausgestaltung der Erfindung ist die Drehfalle überwiegend wenigstens so dick wie die Sperrklinke mit dem schließenden Moment und/oder dünner als die Gesamtdicke der beiden Sperrklinken. Der Bereich der Sperrkontur der Drehfalle ist in einer Ausführungsform dicker im Vergleich zur vorgenannten Dicke der Drehfalle und zwar derart, dass an diesem Bereich beide Sperrklinken für ein Verrasten anliegen können. Diese Ausgestaltung trägt weiter verbessert dazu bei, dass das Gesperre mechanischen Belastungen zuverlässig gewachsen ist, ohne dafür Gewicht und Materialaufwand übermäßig groß werden zu lassen.
  • Nachfolgend wird die Erfindung anhand von zwei Figuren näher verdeutlicht.
  • Es zeigen
  • 1: Gesperre im verrosteten Zustand;
  • 2: Schnitt durch das Gesperre.
  • In der 1 wird eine Drehfalle 1 mit einem Lastarm 2 und einem Fangarm 3 gezeigt. Die Drehfalle 1 kann um ihre Achse 4 gedreht werden. Im verrasteten Zustand kann ein Schließbolzen 5 die Drehfalle 1 nicht verlassen. Die Drehfalle 1 kann wie in der 1 gezeigt durch zwei Sperrklinken verrastet werden und zwar zum einen durch eine Sperrklinke 6 mit schließendem Moment und zum anderen durch eine Sperrklinke 7 mit öffnendem Moment. Die beiden Sperrklinken 6 und 7 werden durch eine gemeinsame Achse 8 drehbar gelagert. Ein von der Sperrklinke 6 abstehender Mitnehmer 9 reicht in ein Langloch 10 der Sperrklinke 7 mit dem öffnenden Moment hinein. In der verrasteten Position liegt der Mitnehmer 9 so an einem Ende des Langlochs 10 an, dass die Sperrklinke 7 mit dem öffnenden Moment nicht aus ihrer Raststellung heraus bewegt werden kann, also durch die Sperrklinke 6 mit dem schließenden Moment in ihrer Raststellung gehalten wird. Das Langloch 10 erstreckt sich derart, dass zunächst die Sperrklinke 6 mit dem schließenden Moment aus ihrer Raststellung heraus bewegt werden kann, ohne zwingend die Sperrklinke 7 mit dem öffnenden Moment ebenfalls aus ihrer Raststellung heraus bewegen zu müssen. Es ist so möglich, zunächst die Sperrklinke 6 mit dem schließenden Moment aus ihrer Raststellung heraus zu bewegen. Die Drehfalle 1 liegt anschließend nur noch an der Sperrklinke 7 mit dem öffnenden Moment an. Durch Einleiten eines öffnenden Moments kann dann die Sperrklinke 7 aus ihrer Raststellung heraus bewegt werden. Sollte dies aufgrund einer Störung nicht allein aufgrund des öffnenden Moments gelingen, so geschieht dies schließlich durch das weitere Verschwenken der Sperrklinke 6 mit dem schließenden Moment im Uhrzeigersinn. Dies geschieht, sobald der Mitnehmer 9 das andere (in der 1 unten befindliche) Ende des Langlochs 10 erfasst.
  • Vorteilhaft sind eine oder beide Sperrklinken 6 und 7 durch ein oder mehrere nicht gezeigte Federn in Richtung Raststellung vorgespannt. Durch Federkraft können dann die ein oder zwei Sperrklinken in ihre Raststellungen hinein bewegt werden. Insbesondere kann durch eine solche Feder für die Sperrklinke 7 mit dem öffnenden Moment erreicht werden, dass die Sperrklinke mit dem öffnenden Moment jederzeit während des Herausbewegens der Sperrklinke 6 mit dem schließenden Moment an der Sperrfläche 11 der Drehfalle 1 anliegt, was weiter verbessert zur Geräuschreduzierung beiträgt. Die Sperrklinke 7 mit dem öffnendem Moment wird dann während eines Herausbewegens der Sperrklinke 6 mit dem schließenden Moment aus ihrer Raststellung entgegengesetzt derart bewegt wird, dass die Sperrklinke mit dem öffnenden Moment jederzeit an der Drehfalle 1 anliegt.
  • Die 2 zeigt einen Schnitt des Gesperres aus 1 und zwar einen Bereich des Lastarms 3 der Drehfalle 1 sowie benachbarte Bereiche der Sperrklinken 6 und 7. Die Schnittdarstellung verdeutlicht, dass die Drehfalle 1 grundsätzlich etwas dicker als die Dicke der Sperrklinke 6 mit dem schließenden Moment ist. So kann die Sperrklinke 6 mit dem schließenden Moment beispielsweise 3,5 mm dick sein. Die Drehfalle 1 ist dann beispielsweise überwiegend 4,5 bis 5,5 mm dick. Die Sperrklinke 7 mit dem öffnenden Moment ist dann beispielsweise 2 mm dick. Der Bereich der Sperrfläche 11 der Drehfalle 1 ist jedoch dicker und beträgt beispielsweise insgesamt 6,5 mm. Durch diese Dicke der Sperrfläche 11 ist vorteilhaft sichergestellt, dass beide Sperrklinken 6 und 7 an der Sperrfläche 11 der Drehfalle 1 mit ihrer Sperrkontur vollflächig anliegen können.
  • Die Drehfalle 1 sowie die Sperrklinke 6 mit dem schließenden Moment bestehen bevorzugt vollständig oder zumindest überwiegend aus Metall. Die Sperrklinke 7 mit dem öffnenden Moment besteht vorzugsweise vollständig aus Kunststoff oder kann in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform aus einem Metallkern mit einer Kunststoffummantelung bestehen. Drehfalle 1 sowie die beiden Sperrklinken 6 und 7 sind drehbar an einer vorzugsweise aus Metall bestehenden, nicht dargestellten Schlossplatte angebracht.
  • Bezugszeichenliste
  • 1
    Drehfalle
    2
    Lastarm
    3
    Fangarm
    4
    Drehfallenachse
    5
    Schließbolzen
    6
    Sperrklinke mit schließendem Moment
    7
    Sperrklinke mit öffnendem Moment
    8
    Sperrklinkenachse
    9
    Mitnehmer der Sperrklinke mit schließendem Moment
    10
    Langloch der Sperrklinke mit öffnendem Moment
    11
    Sperrfläche der Drehfalle
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • DE 102009029031 A1 [0007]
    • DE 102007003948 A1 [0008]

Claims (13)

  1. Schloss mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle (1) für die Aufnahme eines Schließbolzens (5) und eine Sperrklinke (6) mit schließendem Moment für ein Verrasten der Drehfalle (1) in einer Rastposition, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Sperrklinke (7) mit öffnendem Moment vorhanden ist, die die Drehfalle in dieser Rastposition ebenfalls zu verrosten vermag.
  2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Mitnehmer (9) vorhanden ist, der die Sperrklinke (7) mit dem öffnenden Moment in ihrer Raststellung zu halten vermag.
  3. Schloss nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (11) an der Sperrklinke mit dem schließenden Moment angebracht ist.
  4. Schloss nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (9) für ein Halten der Sperrklinke (7) mit dem öffnenden Moment in ein Langloch (10) hinein reicht.
  5. Schloss gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (7) mit dem öffnenden Moment aus Kunststoff besteht.
  6. Schloss gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (7) mit dem öffnenden Moment dünner ist als die Sperrklinke (6) mit dem schließenden Moment ist.
  7. Schloss gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (6) mit dem schließenden Moment zumindest überwiegend aus Metall besteht.
  8. Schloss gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehfalle (1) wenigstens so dick wie die Sperrklinke (6) mit dem schließenden Moment ist.
  9. Schloss gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehfalle (1) zumindest überwiegend dünner als die Gesamtdicke der beiden Sperrklinken (6, 7) ist.
  10. Schloss gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehfalle (1) im Bereich ihrer Sperrfläche (11) dicker im Vergleich zu ihrer sonstigen Dicke ist.
  11. Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Sperrklinken (6, 7) durch eine gemeinsame Achse (8) drehbar gelagert sind.
  12. Verfahren für ein Öffnen eines Gesperres nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gemäß dem für ein Öffnen des Gesperres (1, 6, 7) zunächst die Sperrklinke (6) mit dem schließenden Moment durch Betätigen einer Betätigungseinrichtung aus ihrer Raststellung heraus bewegt wird und anschließend die Sperrklinke (7) mit dem öffnenden Moment durch die Drehfalle (1) aus ihrer Raststellung heraus bewegt wird.
  13. Verfahren nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (7) mit dem öffnendem Moment während eines Herausbewegens der Sperrklinke (6) mit dem schließenden Moment aus ihrer Raststellung entgegengesetzt derart bewegt wird, dass die Sperrklinke mit dem öffnenden Moment jederzeit an der Drehfalle (1) anliegt.
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