DE102009059122A1

DE102009059122A1 - Anschlussteil zum Verbinden eines Wischarms mit einem Wischblatt

Info

Publication number: DE102009059122A1
Application number: DE200910059122
Authority: DE
Inventors: Holger Dipl.-Ing. Fitterer (FH), 76287; Rainer Dipl.-Ing. 75392 Schlageter
Original assignee: Daimler AG
Current assignee: Mercedes Benz Group AG
Priority date: 2009-12-19
Filing date: 2009-12-19
Publication date: 2011-06-22

Abstract

Die Erfindung betrifft Anschlussteil (12) zum Verbinden eines Wischarms mit einem Wischblatt, wobei das Wischblatt auf das Anschlussteil (12) aufsteckbar ist. Hierbei weist das Anschlussteil (12) wenigstens eine Leitung (14) für eine Waschflüssigkeit auf, über welche das Wischblatt mit Waschflüssigkeit versorgbar ist. Bevorzugt dienen elektrische Heizelemente (18, 20) einem Beheizen der Waschflüssigkeit.

Description

Die Erfindung betrifft ein Anschlussteil zum Verbinden eines Wischarms mit einem Wischblatt, wobei das Wischblatt auf das Anschlussteil aufsteckbar ist.
Die DE 10 2004 017 722 A1 beschreibt einen Adapter zum gelenkigen Verbinden eines Wischblatts mit einem Wischarm, wobei der Adapter als zylindrische Hülse ausgebildet ist, welche auf einen von dem Wischarm seitlich abstehenden Stift aufsteckbar ist. Die Hülse ist zum Verbinden des Wischblatt mit dem Wischarm in zwei miteinander fluchtende Bohrungen einführbar, welche in Seitenschenkeln eines im Querschnitt ein U-Profil aufweisenden Wischblatts angeordnet sind. Die Hülse wird in den Bohrungen drehfest verrastet. Durch den hülsenförmigen Adapter ist so bei einer Bewegung des Wischblatts relativ zu dem Stift des Wischarms ein vergleichsweise großflächiges Gleitlager bereitgestellt. Bei einem Verschleiß kann der Adapter einfach ausgewechselt werden.
Als nachteilig bei einem derartigen Adapter ist der Umstand anzusehen, dass dessen Funktionalität beschränkt ist.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Anschlussteil der eingangs genannten Art mit einer erweiterten Funktionalität bereitzustellen.
Diese Aufgabe wird durch ein Anschlussteil mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.
Bei dem erfindungsgemäßen Anschlussteil zum Verbinden eines Wischarms mit einem auf das Anschlussteil aufsteckbaren Wischblatt weist das Anschlussteil wenigstens eine Leitung für eine Waschflüssigkeit auf, über welche das Wischblatt mit Waschflüssigkeit versorgbar ist. Die Waschflüssigkeit tritt dann nicht oder nicht ausschließlich aus dem Wischarm aus, sondern die Waschflüssigkeit kann über das Wischblatt auf die zu wischende Oberfläche, etwa auf eine Scheibe eines Fahrzeugs, aufgebracht werden. Dadurch ist ein besonders effizienter Einsatz der Waschflüssigkeit ermöglicht. Die Waschflüssigkeit, welche aus dem Wischblatt austritt, wirkt nämlich so in unmittelbarer Nähe zu dem Wischblatt. Das die Leitung für die Waschflüssigkeit aufweisende Anschlussteil verfügt somit über eine erweiterte Funktionalität.
Des Weiteren ermöglicht das Anschlussteil ist ein besonders einfaches, kundenfreundliches Verbinden des Wischarms mit dem Wischblatt durch das Aufstecken. Gleichzeitig sorgt die Wischblattanbindung an den Wischarm dafür, dass ein Zuführen von Waschflüssigkeit zu dem Wischblatt, insbesondere in das Wischblatt, ermöglicht ist.
In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung verläuft die Leitung für Waschflüssigkeit im Inneren des Anschlussteils. Dadurch ist die Leitung besonders gut vor äußeren Einflüssen, etwa der Sonnenstrahlung und/oder Witterungseinflüssen, insbesondere Niederschlägen, geschützt. Des Weiteren ist so durch das Anschlussteil eine thermische Isolationswirkung für die Leitung gegeben, so dass die Möglichkeit eines Einfrierens der Waschflüssigkeit in der Leitung verringert ist.
Zum Verringern der Möglichkeit eines Einfrierens der Waschflüssigkeit in der Leitung kann es ergänzend oder alternativ beitragen, wenn das Anschlussteil wenigstens ein Heizelement zum Beheizen der Waschflüssigkeit aufweist.
Das wenigstens eine Heizelement kann als, insbesondere elektrisch isolierter, Heizdraht ausgebildet sein. Ein solcher Heizdraht ist besonders gut geeignet, Wärme zum Beheizen der Waschflüssigkeit einfach, rasch und effektiv zur Verfügung zu stellen.
Als weiter vorteilhaft hat es sich gezeigt, wenn das Anschlussteil wenigstens einen elektrischen Leiter aufweist, mittels welchem das Wischblatt mit elektrischer Energie beaufschlagbar ist. Dies ermöglicht ein Beheizen der Waschflüssigkeit auch in weiteren Leitungen für die Waschflüssigkeit, welche im Bereich des Wischblatts angeordnet sind.
Hierbei ist es von Vorteil, wenn der wenigstens eine elektrische Leiter mittels des Heizdrahts mit elektrischer Energie beaufschlagbar ist. Dann dient nämlich der Heizdraht sowohl dem Beheizen der Waschflüssigkeit als auch dem elektrischen Kontaktieren des elektrischen Leiters, mittels welchem das Wischblatt mit elektrischer Energie versorgbar ist.
Hierbei kann der wenigstens eine elektrische Leiter als, insbesondere vorgespanntes, ringförmiges Kontaktelement ausgebildet sein, welches einen Kontaktbereich für ein korrespondierendes Aufsteckteil des Wischblatts außenumfangseitig umgreift. In dem Kontaktbereich, in welchem das Anschließen des Wischblatts an das Anschlussteil über das korrespondierende Aufsteckblatt des Wischblatts stattfindet, steht dann die elektrische Energie zum Versorgen des Wischblatts, insbesondere zum Beheizen der über das Wischblatt aus diesem austretenden Waschflüssigkeit, zur Verfügung.
Um ein Verschieben des wenigstens einen elektrischen Leiters in dem Kontaktbereich in axialer Richtung zu verhindern kann der elektrische Leiter zumindest bereichsweise in eine Nut, insbesondere in eine Ringnut, versenkt sein.
Der wenigstens eine elektrische Leiter ist bevorzugt mittels wenigstens eines Dichtelements vor einem Kontakt mit einer Flüssigkeit, etwa Regenwasser und/oder der Waschflüssigkeit, geschützt.
Als weiter vorteilhaft hat es sich gezeigt, wenn das Anschlussteil einen Anschlussstutzen zum Anschließen einer Anschlussleitung für die Waschflüssigkeit aufweist. Dadurch kann das Anschlussteil bei Verschleiß des Anschlussteils selber und/oder der Anschlussleitung leicht von der Anschlussleitung getrennt werden.
In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Anschlussteil wenigstens ein, insbesondere lösbares, Rastmittel auf, mittel welchem das Wischblatt beim Aufstecken auf das Anschlussteil verrastbar ist. Im Gegensatz zu einem vorwiegend reibschlüssigen Verbinden des Wischblatts mit dem Anschlussteil ist hierbei das Erreichen einer vorgegebenen Endlage beim Aufstecken des Wischblatts auf den Wischarm besonders gut und eindeutig definierbar.
Schließlich hat es sich als vorteilhaft gezeigt, das Anschlussteil bezogen auf eine Längsachse des Wischarms seitlich von dem Wischarm abstehend anzuordnen. Hierbei kann das Anschlussteil insbesondere in eine Wischrichtung des Wischblatts weisen. Dadurch wirken auf das Anschlussteil beim Bewegen des Wischblatts mittels des Wischarms Kräfte in eine Richtung, in welche das Anschlussteil eine besonders hohe mechanische Belastbarkeit aufweist. Alternativ kann das Anschlussteil jedoch auch in Richtung der Längsachse an dem Wischarm angeordnet sein, insbesondere an dessen Endseite. Dies erleichtert die Leitungsführung vom Wischarm in das Anschlussteil sowohl für die Waschflüssigkeitsleitung als auch für einen elektrischen Leiter.
Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.
Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen sowie anhand der Zeichnungen. Dabei zeigen:
1 in einer schematischen Seitenansicht einen Wischarm mit einem seitlich von diesem abstehenden Anschlussteil zum Anschließen eines Wischblatts;
2 eine vergrößerte Schnittansicht durch das Anschlussteil gemäß 1; und
3 einen Querschnitt und eine Draufsicht auf einen an dem Anschlussteil gemäß 2 angeordneten Schleifring.
1 zeigt einen Wischarm 10 einer Wischvorrichtung für eine Scheibe eines Kraftwagens, wobei von dem Wischarm 10 ein Anschlussteil 12 seitlich und somit in eine Wischrichtung eines (nicht gezeigten) Wischblatts der Wischvorrichtung zeigend absteht. Das Anschlussteil 12 ist beispielsweise als Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet. In 1 ist des Weiteren schematisch angedeutet, dass das Anschlussteil 12 alternativ auch endseitig und in Richtung einer Längsachse A des Wischarms 10 ausgerichtet an dem Wischarm 10 angeordnet sein kann.
2 zeigt das Anschlussteil 12 gemäß 1 in einer stark vergrößerten Schnittdarstellung. Im Inneren des Anschlussteils 12 ist eine Leitung 14 für Waschflüssigkeit ausgebildet. Über die Leitung 14 ist das (nicht gezeigte) Wischblatt mit Waschflüssigkeit versorgbar. Ein Anschlussstutzen 16 dient dem Anschließen eines (ebenfalls nicht gezeigten) Schlauchs, über welchen die Waschflüssigkeit der in dem Anschlussteil 12 bereitgestellten Leitung 14 zuführbar ist. An dem Anschlussstutzen 16 ist ein Dichtring angeordnet.
Zum Beheizen der Waschflüssigkeit in der Leitung 14 sind zwei jeweils außenumfangseitig elektrisch isolierte Heizdrähte 18 vorgesehen, welche beim Spritzgießen des Anschlussteils 12 besonders einfach in dieses eingebracht werden können. Zur Spannungsversorgung werden die Heizdrähte 18 durch den (nicht gezeigten) Waschwasserschlauch geführt.
Über jeden der zwei Heizdrähte 18 ist jeweils ein Schleifring 20 kontaktiert (vgl. 3), über welche das Wischblatt mit elektrischer Energie beaufschlagbar ist. Die Schleifringe 20 sind in zwei zueinander parallelen, außenumfangseitig in einem Kontaktbereich 22 für ein korrespondierendes Aufsteckteil des Wischblatts umlaufenden Ringnuten 24 versenkt angeordnet. Der Kontaktbereich 22 ist nach außen durch jeweils einen Dichtring 26 gegen ein Eindringen von Wasser abgedichtet.
In dem Kontaktbereich 22 ist das (nicht gezeigte) Wischblatt um eine Drehachse B drehbar an dem Anschlussteil 12 festgelegt. In die Wischrichtung, also in Richtung der Drehachse B ist das Wischblatt hingegen spielfrei an dem Anschlussteil 12 festgelegt.
Über die Schleifringe 20 kann die Versorgung des Wischblatts mit Heizleistung zum Beheizen der über das Wischblatt auf die Scheibe aufgebrachten Waschflüssigkeit sichergestellt werden. Dem Wischblatt kann über die Leitung 14 bereits mittels der Heizdrähte 18 erwärmte Waschflüssigkeit zugeführt werden, welche über in dem Wischblatt angeordnete elektrische Heizelemente bis zum Austreten aus dem Wischblatt weiter beheizbar ist.
Zum besonders sicheren Festlegen des Wischblatts an dem Anschlussteil 12 kann ein (vorliegend nicht gezeigtes) Rastmittel vorgesehen sein. Nach dem Lösen des Rastmittels kann dann ein Abziehen des Wischblatts von dem Anschlussteil 12 erfolgen.
Es ist so eine besonders einfache und kundenfreundliche Verbindung des Wischarms mit dem Wischblatt realisierbar, wobei durch das Koppeln des Wischblatts mit dem Wischarm ein Zuführen von Waschflüssigkeit und von elektrischer Energie zu dem Wischblatt, insbesondere in das Wischblatt, ermöglicht ist.
3 zeigt in einer Schnittdarstellung einen der Schleifringe 20 in der Ringnut 24 in dem Kontaktbereich 22 und eine Seitenansicht des Schleifrings 20. Aus der Seitenansicht geht hervor, dass der vorgespannte Schleifring 20 nicht geschlossen ist, sondern eine Trennstelle 28 aufweist.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

DE 102004017722 A1 [0002]

Claims

Anschlussteil zum Verbinden eines Wischarms (10) mit einem Wischblatt, wobei das Wischblatt auf das Anschlussteil (12) aufsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil (12) wenigstens eine Leitung (14) für eine Waschflüssigkeit aufweist, über welche das Wischblatt mit Waschflüssigkeit versorgbar ist.
Anschlussteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (14) für Waschflüssigkeit im Inneren des Anschlussteils (12) verläuft.
Anschlussteil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil (12) wenigstens ein Heizelement (18) zum Beheizen der Waschflüssigkeit aufweist.
Anschlussteil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Heizelement als, insbesondere elektrisch isolierter, Heizdraht (18) ausgebildet ist.
Anschlussteil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil (12) wenigstens einen elektrischen Leiter (20) aufweist, mittels welchem das Wischblatt mittels des Heizdrahts (18) mit elektrischer Energie beaufschlagbar ist.
Anschlussteil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine elektrische Leiter als, insbesondere vorgespanntes, ringförmiges Kontaktelement (20) ausgebildet ist, welches einen Kontaktbereich (22) für ein korrespondierendes Aufsteckteil des Wischblatts außenumfangsseitig umgreift.
Anschlussteil nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine elektrische Leiter (20) zumindest bereichsweise in eine Nut, insbesondere in eine Ringnut (24), versenkt ist.
Anschlussteil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil (12) einen Anschlussstutzen (16) zum Anschließen Anschlussleitung für die Waschflüssigkeit aufweist.
Anschlussteil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil (12) wenigstens ein, insbesondere lösbares, Rastmittel aufweist, mittels welchem das Wischblatt beim Aufstecken auf das Anschlussteil (12) verrastbar ist.
Anschlussteil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussteil (12) bezogen auf eine Längsachse (A) des Wischarms (10) seitlich, insbesondere in eine Wischrichtung des Wischblatts weisend, von dem Wischarm (10) abstehend oder, insbesondere endseitig, in Richtung der Längsachse (A) an dem Wischarm (10) angeordnet ist.